Antrittsbesuch beim Bundespräsidenten
Bundesrats Vizepräsident Franz Ebner zu Gast bei Alexander van der Bellen
- BR Vizepräs. Dominik Reisinger, BR Präs. Margit Göll, Bundespräsident Dr. Alexander van der Bellen, BR Vizepräs. Franz Ebner
- Foto: Carina Karlovits/HBF
- hochgeladen von Klaus Niedermair
Gemeinsam mit der neuen Präsidentin Margit Göll (NÖ/ÖVP) und Vizepräsident Dominik Reisinger (OÖ/SPÖ) stattete der aus St. Marien stammende neue Vizepräsident des Bundesrats Franz Ebner (ÖVP) Bundespräsident Alexander van der Bellen in der Wiener Hofburg einen Antrittsbesuch ab.
Ö./LINZ-LAND. Göll, Reisinger und Ebner bilden zusammen das Präsidium des Bundesrats. Zu ihren Aufgaben gehört die abwechselnde Vorsitzführung bei den Sitzungen des Bundesrats. Darüber bilden die drei Repräsentanten – zusammen mit den Fraktionsvorsitzenden – auch die Präsidialkonferenz. Diese dient vor allem der Koordinierung der Verhandlungen des Bundesrats und seiner Ausschüsse.
„Zur Weiterentwicklung unseres Landes beitragen“
„Ich freue mich auf meine Aufgabe als Vizepräsident des Bundesrats, die mir die Möglichkeit bietet, aktiv zur Gestaltung und Weiterentwicklung unseres Landes beizutragen“, betont Ebner. Der Politiker aus Linz-Land vertritt Oberösterreich bereits seit Herbst 2021 im Bundesrat und dort in acht Ausschüssen fixes Mitglied und in weiteren acht Ausschüssen Ersatzmitglied.
Absolutes Vetorecht der Länderkammer
Als „Länderkammer“ ist der Bundesrat die Vertretung der Länderinteressen im Gesetzgebungsprozess. Dieser hat bei Beschlüssen, die etwa die Kompetenzen der Länder beschneiden ein absolutes Vetorecht. Der Nationalrat kann einen Einspruch des Bundesrats durch Wiederholung des Beschlusses überwinden – Beharrungsbeschluss.
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