Leserbrief aus Ottensheim
"Der Bundesrat wird sehr wohl benötigt"
- Elisabeth Gschaider aus Ottensheim hat einen Leserbrief zum Thema "Regionen im Parlament" verfasst.
- Foto: MeinBezirk Oberösterreich
- hochgeladen von MeinBezirk Urfahr-Umgebung
Elisabeth Gschaider aus Ottensheim hat einen Leserbrief zum Thema "Regionen im Parlament" verfasst.
Auf den politischen Seiten der Meinbezirk wird darüber geschrieben, dass die Regionen nicht gut parlamentarisch aufgestellt wären. Das ist ja auch nicht die Aufgabe des Nationalrats! Frau Bauer, Tochter des Waldinger Bürgermeisters Plakolm, entscheidet nicht für das ca. 5000 Einwohner-Walding im Bund – nein, sie muss für etwa neun Millionen Österreicher Entscheidungen treffen!
Und so mancher Herr war doch für die Abschaffung des Bundesrats – des gerne vergessenen Teils des Parlaments. Und das, obwohl speziell der Bundesrat Vertretung der Bundesländer und infolge der politischen Bezirke eines Bundeslandes ist – diese werden im Wahlsystem in Wahlkreise umgelegt (allerdings berechtigter Einwand: nicht immer deckungsgleich und ungleich verteilt).
Also ist das das beste Argument dafür, dass wir eben den Bundesrat (= Ländervertretung mit absolutem Vetorecht, ausgenommen dem Budgetgesetz) sehr wohl benötigen, wenn mokiert wird mehr Parteien bedeutet weniger Platz für Sichtbarkeit der Regionen!
Nachsatz: alle reden heute nur mehr vom demokratischen Prinzip. Unser Staat steht aber auf sechs Prinzipen, dazu gehört unter anderem auch das Bundesstaatliche Prinzip!
Von Elisabeth Gschaider aus Ottensheim.
Du willst eigene Beiträge veröffentlichen?
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.