Parlament

Beiträge zum Thema Parlament

Ärzte unter sich: Minister Wolfgang Mückstein, Bundesrat Karlheinz Kornhäusl
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Antrittsbesuch
Grazer Mediziner empfängt neuen Minister im Bundesrat

Es war quasi ein Ärzte-Stammtisch: Der neue Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein absolvierte dieser Tage seinen Antrittsbesuch im Bundesrat – und wurde dort von einem Kollegen freundlichst empfangen: Karlheinz Kornhäusl  seines Zeichens ÖVP-Bundesrat im Parlament, ist ja selbst Mediziner und "würdigte" den neuen Minister in seiner Ansprache. "Das freut mich besonders, weil uns ja eine gemeinsame Vergangenheit in der Ärztekammer verbindet", ließ Kornhäusl wissen. Es sei zwar nicht jeder Arzt...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl
Mithilfe von Roboter-Hund "Spot" und einem Laserscanner erschaffen Daniel Höller (2. v. l.), Dominic Koll (2. v. r.) und ihr Team von "qapture" exakte digitale Abbilder vom Umbau des Parlaments, dem Linzer Mariendom oder der neuen Eisenbahnbrücke.
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ZukunftsRundschau
Wenn der Roboter-Hund auf der Baustelle aushilft

Das Linzer Start-up qapture erschafft digitale Abbilder vom Parlament, dem IKEA am Wiener Westbahnhof oder der neuen Eisenbahnbrücke. Bei der Laservermessung steht den Gründern Daniel Höller und Dominic Koll Roboter-Hund "Spot" zur Seite. LINZ. Wau! Ein Roboter-Hund, der ganz alleine, ohne Herrchen über die Baustelle auf der  Donaubrücke spaziert. Die Mission des flinken Vierbeiners: die verschiedenen Bauetappen dokumentieren. Das Linzer Start-up qapture setzt den Roboter als Helfer zur...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
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Stimmrecht - der Podcast der Steirischen Volkspartei
Ein Marathon-Mann auf vielen Ebenen: NAbg. Reinhold Lopatka in "Stimmrecht"

Er war als bisher einziger Steirer Obmann des ÖVP-Parlamentsklubs, organisierte den Wahlkampf, dem Wolfgang Schüssel 2002 seinen fulminanten Sieg verdankte, war sieben Jahre lang als Staatssekretär in drei Ministerien in der Regierung und sorgte für Aufsehen, als er 2015 vier Mandatare anderer Parteien abwarb – Reinhold Lopatka spricht in dieser Stimmrecht-Folge über seine persönliche Streitbarkeit und die Bedeutung des Europarates. Darüber hinaus definiert der Mann der 100 Marathons seine drei...

  • Stmk
  • Hartberg-Fürstenfeld
  • Steirische Volkspartei
"Ob ein Zusammenhang des Brandanschlages mit der Demonstration besteht, ist derzeit Gegenstand von Ermittlungen", teilt die Justizministerin einer Anfragebeantwortung mit.

Anfragebeantwortung
Justizministerin zur "Grenzen töten"-Demo und Brandanschlag

INNSBRUCK. Die "Grenzen töten"-Demo am 30. Jänner in Innsbruck hat zu zahlreichen parlamentarischen Anfragen in Wien geführt. Jetzt liegen eine weitere Beantwortungen von Justizministerin Alma Zadić, vor, bei der auch die Brandstiftung in Hötting eine Rolle spielt. AnfrageNationalrat Hermann Gahr hat eine Anfrage betreffend „Vorgehen einer Tiroler Abgeordneten und des lnnsbrucker Bürgermeisters nach Demo-Eskalation in Innsbruck“ eingebracht. Die ersten 14 Fragen betreffen Telefonate und...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Hat in Wien mitgestimmt: Die Grazer Nationalrätin Martina Kaufmann. (VP)

NR Martina Kaufmann
Das gilt seit 1. April im Homeoffice

Homeoffice: Seit 1. April gelten dafür Neuerungen. Ein Paket regelt Arbeits- und Unfallversicherungsrecht. Mit der Pandemie wird auch mehr von Zuhause aus gearbeitet. Das Homeoffice-Paket soll daher den Arbeitnehmern mehr Rechtssicherheit bringen. Die wichtigsten Neuerungen des Regelwerks sind hier Punkt für Punkt zusammengefasst. Nationalratsabgeordnete Martina Kaufmann erklärt ergänzend einige Bereiche der neuen Beschlüsse: „Mit dem jetzt in Kraft getretenen Homeoffice-Paket wird festgelegt,...

  • Stmk
  • Graz
  • Lisa Ganglbaur
"Grenzen töten"-Demo in Innsbruck als Thema einiger parlamentarischen Anfragen. Die Beantwortungen bieten einen Einblick auf den Ablauf der Demo.
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"Grenzen töten"-Demo
Schwarzer Block stand im Mittelpunkt

INNSBRUCK. Die "Grenzen töten"-Demo am 30. Jänner in Innsbruck führte zu Anfragen im Parlament. Die ersten drei Beantwortungen bieten einen Blick auf das Vorgehen der Exekutive. Im Mittelpunkt der Handlungen stand der "Schwarze Block". "Grenzen Töten"-Demo Die politische Botschaft der "Grenzen Töten"-Demo in Innsbruck am 30. Jänner stand im Nachhinein im Abseits. Nach einer Eskalation rund um den "Schwarzen Block" bei der Demo und der Auflösung durch die Polizei gab es folgende Bilanz: 19...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Die SPÖ-Abgeordneten Wolfgang Sodl (links) und Ewald Schnecker machen "multiples Aufsichtsversagen" für den Banken-Skandal verantwortlich.

"Multiples Aufsichtsversagen"
SPÖ will Commerzialbank-Ausschuss im Parlament

Als "multiples Aufsichtsversagen" fasste LAbg. Ewald Schnecker (SPÖ) den Commerzialbank-Skandal nach Beendigung des Untersuchungsausschusses im Landtag zusammen. "Aufsichtsrat, Finanzmarktaufsicht und Nationalbank haben über Jahre hinweg versagt und nichts zutage gefördert", sagte Schnecker, der dem Ausschuss als stellvertretender SPÖ-Fraktionsführer angehörte, bei einer Pressekonferenz. "Kein Anfangsverdacht"Auf 850 bis 870 Millionen Euro könnte sich laut aktuellen Schätzungen der Schaden...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Hannes Bauer, Josef Muchitsch, Pamela Rendi-Wagner, Christian Kauer, Hans Ertl, Rudolf Silvan.

Hollabrunner besuchten das Parlament
Zum 80er wieder einmal im Parlament

Der langjährige SPÖ-Nationalrat Hannes Bauer aus Ziersdorf besuchte anlässlich seines 80. Geburtstages Kollegen im Parlament. BEZIRK HOLLABRUNN. Mit dabei war auch Hans Ertl anlässlich 70 Jahre Mitgliedschaft der Gewerkschaft Bau Holz. Nationalrat Rudolf Silvan hat den beiden gemeinsam mit Gewerkschafts-Bundesvorsitzenden Josef Muchitsch gratuliert. Mit dabei war Gewerkschafts-Regionalsekretär Christian Kauer. Pamela Rendi-Wagner nahm sich ebenfalls Zeit, um zu gratulieren.

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
Nationalratsabgeordneter Michael Hammer (ÖVP) bei seiner Rede. Danach verließ er das Parlament.
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Nationalratssitzung
Hammer verließ wegen FPÖ-Maskenverweigerern den Saal

WIEN. Für Aufsehen sorgte heute in der Früh Nationalratsabgeordneter Michael Hammer (ÖVP) im Parlament. Nach seiner Rede verließ er den Sitzungssaal, weil sich die FPÖ-Abgeordneten nach wie vor weigern, Schutzmasken im Parlament zu tragen. Er fühle sich nicht mehr sicher und gehe das gesundheitliche Risiko nicht mehr ein. Einige ÖVP-Abgeordnete folgten Hammer. Der Altenberger kritisierte die FPÖ aufs Schärfste, dass sie auch angesichts neuer Virusmutationen und nach der Einweisung des mit...

  • Urfahr-Umgebung
  • Gernot Fohler

Klimawandel, Klimaschutzbegehren
Es liegt ein rechtsstaatliches Ergebnis vor!

Die allgemein gefährlichste Wirkung haben die Wolken aus Eiskristallen, weil sie die direkte Sonnen(UV)-Strahlung - mitunter extrem - reflektieren und verstärken. Die Eiskristallwolken sind optisch erfassbar und ihre Wirkung ist synchron messbar, womit ein bestmöglicher Beweis vorliegt. Dieser Sach- und Rechtslage entsprechend hat der Verfassungsgerichtshof im UVP-Verfahren zum Bauvorhaben der 3. Piste am Flughafen Wien/Schwechat das CO2-lastige Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes...

  • Bgld
  • Mattersburg
  • Wilhelm Pavicsits
Innsbrucker Demos als Thema im Parlament. Aktuell warten 201 Fragen auf Antworten.
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Nationalrat
201 Fragen zu den Innsbrucker Demos

INNSBRUCK. In der Tiroler Landeshauptstadt gibt es zahlreiche Demonstrationen. Verschiedenste soziale, politische und auch kulturelle Schwerpunkte werden von Initiativen in den Mittelpunkt gestellt. Aufmerksam machen, Lösungen anbieten, Bewusstsein erzeugen. Auch im Nationalrat spielen die Demos in Innsbruck eine Rolle, wie zahlreiche Anfragen zeigen. Weniger wegen dem inhaltlichen Schwerpunkt der Demos. Hier die Übersicht der parlamentarischen Anfragen. Die AnfragenEine Übersicht der...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Von links: Erika Reisenegger, Michael Longhino
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Mit der Chance B
Sozial innovatives LEADER-Projekt im Parlament vorgestellt

Beispielhafte Kooperation zwischen der LEADER-Region Oststeirisches Kernland und der Chance B Gruppe zur Verbesserung der Arbeitsmarktintegration von Jugendlichen. Auf Einladung des Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka, der Essl Foundation und der Sinnbildungsstiftung wurde das LEADER-Projekt „Die neuen Lern- und Begegnungswelten“ im Rahmen der virtuellen Auftaktveranstaltung zur Zero Project Konferenz 2021 im Parlament vorgestellt. Unter dem Titel „Arbeit – Inklusion –...

  • Stmk
  • Weiz
  • Ulrich Gutmann
100. Rede von Christian Hafenecker.
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Jubiläum für Kaumbergs Nationalrat
Christian Hafenecker feiert 100. Rede im Hohen Haus

KAUMBERG. Im Zuge der Sondersitzung des Nationalrates hielt FPÖ-Bezirksparteiobmann Christian Hafenecker seine 100. Rede im Hohen Haus. Hafenecker gehörte bis Oktober 2013 rund ein halbes Jahr dem Bundesrat an, bevor er in den in den Nationalrat gewählt wurde. Dort liegen die Schwerpunkte seiner Arbeit und damit seiner Debattenbeiträge in den Bereichen Infrastruktur & Verkehr, Medien sowie Landesverteidigung.

  • Lilienfeld
  • Markus Gretzl
Die Aufarbeitung der Vorfälle bei der "Grenzen töten"-Demo am 30.1. in Innsbruck dauern an.

"Grenzen töten"-Demo
Kundgebung gegen Polizeigewalt verschoben

INNSBRUCK. Die für Freitag angekündigte Kundgebung gegen Polizeigewalt wird verschoben. "Als Jugendorganisation ist unsere höchste Priorität das Wohlergehen junger Aktivist*innen. Dieses kann derzeit nicht gewährleistet werden", schreibt die Sozialistische Jugend Tirol. Die Landes-FPÖ kritisiert die Grünen. FI Innsbruck verurteilen "Krawalltourismus." KundgebungDie für Freitag, 5. Februar angekündigte Kundgebung gegen Polizeigewalt wird verschoben. "In den vergangenen Tagen waren viele...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Pyrotechnik bei der "Grenzen tötet"-Demo in Innsbruck.
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Demo
Verletzte, Verhaftungen, politisches Nachspiel

INNSBRUCK. Die politische Botschaft der "Grenzen Töten"-Demo in Innsbruck steht im Abseits. Nach einer Eskalation rund um den "Schwarzen Block" bei der Demo und der Auflösung durch die Polizei gibt es eine traurige Bilanz: 19 Festnahmen, 45 Anhaltungen, 119 Anzeigen, mehrere Verletzte. Anfragen im Parlament und Gemeinderat folgen. Die Polizei hält fest: Wer den Schwarzen Block als Teil seiner Versammlung akzeptiert, akzeptiert auch Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten und...

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  • Georg Herrmann
Junior- und Senior-BotschafterInnen diskutieren mit den Europaabgeordneten Mandl, Regner und Haider
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BAfEP ist Teil von EU-politischem Programm
Botschafterschulen des EU-Parlaments

INNSBRUCK. Mit einem halbtägigen Online-Seminar starteten die Lehrkräfte von 15 österreichischen Schulen am Montag in das "Botschafterschulen-Programm" des Europäischen Parlaments für das Schuljahr 2020/21. Unter den Anwärterschulen für den Titel "Botschafterschule des Europäischen Parlaments" sind auch die Landwirtschaftliche Lehranstalt Imst und die BAfEP Haspingerstraße Innsbruck. Die Europaabgeordneten Lukas Mandl (ÖVP), Evelyn Regner (SPÖ) und Roman Haider (FPÖ) haben dabei u.a. mit den...

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  • Ricarda Stengg
Neun Schüler und Schülerinnen nahmen an einem Online-Besuch im Europa-Parlament teil.
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Weizer Schüler als Botschafter bei der Euroscola

Online-Besuch von Schülern der HAK Weiz im Europa Parlament. Vor Kurzem nahm die HAK Weiz als Botschafterschule des Europäischen Parlaments gemeinsam mit europaweit 250 Schulen an einer Videokonferenz der Euroscola teil. Dabei konnten neun engagierte Schüler, betreut von ihren Lehrerinnen Brigitte Fehringer und Annemarie Köck, virtuell das Parkett des Europäischen Parlaments betreten und wurden vom Präsident David Sassoli persönlich begrüßt. Diskussion über junge IdeenAktuelle Themen beim...

  • Stmk
  • Weiz
  • Nadine de Carli
Hermann Gahr im Plenum

Bezirk Innsbruck Land profitiert mit 23,7 Millionen Euro für Gemeinden

INNSBRUCK LAND. Vergangene Woche wurde im Plenum das zweite Gemeindepaket in Höhe von 1,5 Milliarden Euro beschlossen. Zusätzlich zu der bereits im Sommer beschlossenen Gemeindemilliarde kommt nun ein weiteres Gemeindepaket hinzu. „Unsere Gemeinden haben gerade während der Corona-Pandemie und der damit einhergehende Weltwirtschaftskrise bewiesen, dass sie das Herzstück bei der Bewältigung der Krisen sind. Sie helfen Menschen vor Ort und sie waren und sind auch bei der Teststrategie tragende...

  • Tirol
  • Telfs
  • Dee ri
Ein satirischer Text als Reflexion der letzten parlamentarischen Sitzungen des Nationalrates.

Songtext des Anti-Corona-Prinzen
Anti-Corona-Prinz, ein Text mit Biss

Anti-Corona-Prinz Es ist Nationalratstag und die Viruslast die ist schlecht Ich bin auf der Suche nach – WER gibt mir Recht? Seit dem Corona Ausbruch hat man in Österreich seine Not Zu viele Virusträger sind, der Menschen Tod Mir bleibt nur noch eine Chance Die Nation verunsichern und dann versetz ich mich in Trance Mit meinem Nobel-Anzug steh ich vor dem Mikrofon Einmal kurz aufs Gas und schon fehlt mir wieder mal der Ton Die Aufsicht ist voll Elan, so dass mich keiner mehr hören kann...

  • Stmk
  • Graz
  • Vera Kowatschitsch
Susanne Sackl setzt sich in der Steiermark für das Tierschutzvolksbegehren und eine freundlichere Nutztierhaltung ein.

30.000 steirische Unterschriften
Eintragungswoche beim Tierschutzvolksbegehren

Von 18. bis 25. Jänner kann man noch für das Tierschutzvolksbegehren unterschreiben. Schon seit langem setzt sich die Frauentalerin Susanne Sackl für mehr Tierwohl ein, nun mobilisiert die steirische Länderkoordinatorin des Tierschutzvolksbegehrens noch einmal alle Energien: Von 18. bis 25. Jänner findet die Eintragungswoche statt. Trotz Lockdown kann man das Volksbegehren auf allen österreichischen Gemeindeämtern unterschreiben (die in diesem Zeitraum verlängerte Öffnungszeiten haben), aber...

  • Stmk
  • Deutschlandsberg
  • Simon Michl
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Trotz der Corona-Krise konnte NAbg. Josef Muchitsch 2020 als oberster Baugewerkschafter und Abgeordneter sehr viel erreichen.

In Opposition volle Kraft voraus
NAbg. Josef Muchitsch ließ 2020 im Parlament auch in der Opposition bei wichtigen Anliegen nicht locker

So geht Oppositionspolitik und gelebte Sozialpartnerschaft: 2020 war kein leichtes Jahr, dennoch ist NAbg. Josef Muchitsch (SPÖ) rückblickend zum Jahreswechsel sehr froh, dass Angriffe aufs Privatleben und Zuckerl für Luxuspensionen Dank seines Kämpferherzes verhindert werden konnten. Ebenso konnten die sechste Urlaubswoche nach 20 Arbeitsjahren und Maßnahmen gegen die Winterarbeitslosigkeit am Bau durchgesetzt werden. Wir führten ein Interview mit dem regionalen Abgeordneten und obersten...

  • Stmk
  • Leibnitz
  • Waltraud Fischer
"Das Parlament sollte mit seinen 183 Abgeordneten Vorbild für die Bevölkerung sein." Nationalratsparlament Wolfgang Sobotka im Gespräch mit RMA-Chefredakteurin Maria Jelenko
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Wolfgang Sobotka
"Ärgerlich, dass eine Partei Masken rigoros ablehnt"

Nationalratspäsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) über Gebetsstunden und die mangelnde Disziplin beim Tragen von Masken im Parlament, die Pläne für den Umbau des Hohen Hauses und seine emotionalsten Momente im Corona-Jahr. RMA: Regierungswechsel, Corona, Terror... Das war ein herausforderndes Jahr. Wie war das Jahr 2020 aus parlamentarischer Sicht?  Wolfgang Sobotka: Das Parlament hat noch nie so viele Sitzungstermine absolviert, konkret über 230 Ausschuss-Sitzungen und 65 Plenarsitzungen. Es war...

  • Maria Jelenko-Benedikt
Meinungen, Diskussionen, Themen, Twitter vernetzt die Streitkultur und Österreich redet mit.

Twitter-Trends
#Pressekonferenz #Grasser - Trends der Woche

Was bewegte Twitter Österreich in dieser Woche? Ihr seid selbst nicht auf Twitter, wollt aber die am meisten diskutierten, lustigsten und besten Tweets nicht verpassen? Dann sind unsere "Tweets der Woche" genau das richtige für euch. Wir beschäftigen uns mit den Österreich-Trends der Woche, was diskutiert und über was gelacht wurde und welche Tweets für Furore sorgten. Mittwoch 2.12. #Pressekonferenz #zibspezial In einer erneuten #Pressekonferenz wurde von Journalisten nach einem...

  • Tirol
  • Lucia Königer

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