Alles zum Thema Parlament

Beiträge zum Thema Parlament

Politik
"Jetzt können Mandatare aller Fraktionen ihrem Gewissen folgen und die verkehrspolitisch richtigen Maßnahmen für Kufstein und andere betroffene Orte finden", meint Kufsteins Bürgermeister Martin Krumschnabel in Richtung der Parlamentarier aus dem Bezirk.
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Vignetten-Ausnahme
Krumschnabel hofft auf Chancen im "freien Spiel" des Parlaments

Kufsteins Bürgermeister fordert Maut-Ausnahme vom Nationalrat – per "Offenen Emails" an NAbg Carmen Schimanek (FPÖ), NAbg Josef Lettenbichler (ÖVP) und NAbg Christian Kovacevic (SPÖ). KUFSTEIN (red). "Kürzlich hat mir ein Kufsteiner Bürger geschrieben, jetzt aufgrund des Regierungswechsels sei es an der Zeit, das Kufsteiner Anliegen um eine Vignettenbefreiung wieder an die Politik in Wien heranzutragen. Die Idee ist gut, der Weg dazu allerdings wäre falsch. Nicht die Regierung ist für die...

  • 18.06.19
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Freizeit
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Parlament
Spaziergang im Volksgarten

Beim Rundgang im Wiener Volksgarten sieht man über und durch die Bäume Teile des Parlaments. Ein Detail dabei ist die aus Kostengründen nur beispielhaft ausgeführte färbige, pompöse Außengestaltung.

  • 06.06.19
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Politik
Christiane Brunner arbeitet in Klimaangelegenheiten nun für den Verbund.

Ehemalige Grünen-Abgeordnete
Ex-Politikerin Brunner nun für Verbund tätig

Die ehemalige Grün-Politikerin Christiane Brunner hat einen neuen Arbeitsplatz gefunden. Die Windisch Minihoferin ist laut einem "Kurier"-Bericht jetzt in der Abteilung "Corporate Affairs" des teilstaatlichen Energieversorgers Verbund tätig. Die seinerzeitige Energie- und Klimaschutzsprecherin der Grünen sei dort für legistische Klima-, Umwelt- und Energiethemen in Österreich und Brüssel zuständig, heißt es aus dem Unternehmen. Brunner hat ein Studium der Umweltsystemwissenschaften...

  • 05.06.19
Lokales
Der St. Pöltner Nationalratsabgeordnete Robert Laimer (SPÖ).

Politik
Robert Laimer zu Misstrauensantrag: "Null Prozent Vertrauen"

ST. PÖLTEN (pa). Gestern wurde Sebastian Kurz als Bundeskanzler abgesetzt. St. Pöltens Nationalrat Robert Laimer liefert zum SPÖ-Entscheid nun eine Erklärung: "Mit den Stimmen der SPÖ, der FPÖ und der Liste Jetzt wurde der Bundesregierung das Misstrauen ausgesprochen. Die ÖVP hat lediglich 31 Prozent im Nationalrat und ist somit nicht beschlussfähig. Sebastian Kurz bemühte sich die gesamte vorige Woche nicht darum Mehrheiten für seine Regierung im Parlament zu finden. Auch die Sondersitzung...

  • 28.05.19
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Freizeit
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Tagesausflug
Bratislava, Altstadt

Unzählige Paläste; in dem einen wurde der Pressburger Friede mit Napoleon 1805 besiegelt. In dem anderen fanden 1802 - 1848 die Sitzungen des ungarischen Parlaments statt. Hier war Paracelsus, dort hat Mozart konzertiert, hier Liszt, drüben Brahms. Mittelalterlich enge Gässchen, hübsche Marktplätze, schmucke Bürgerhäuser, viele entzückende Details an den Häusern, auch in der Höhe. Viele Aufschriften fröhlich dreisprachig: deutsch, ungarisch und natürlich slowakisch. Wir hatten schlechtes...

  • 22.05.19
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Politik
Doppelbelastung für Johanna Jachs: Sie wird im Juli Mama und muss außerdem wahlkämpfen.

NEUWAHL
Johanna Jachs kandidiert erneut fürs Parlament

FREISTADT. "Das Video, das am Freitag aufgetaucht ist, hat viele erschüttert und mich persönlich auch enttäuscht", sagt die ÖVP-Nationalratsabgeordnete Johanna Jachs aus Freistadt. "Ich werde den Neuwahlantrag im Parlament unterstützen, damit wir gemeinsam mit Sebastian Kurz den Weg der Veränderung erfolgreich fortsetzen können." Jachs hatte im Herbst 2017 einen sensationellen Wahlkampf geführt, der sie völlig überraschend ins Parlament spülte. Mehr als 5.000 Wähler hatten der heute...

  • 19.05.19
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Leute
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Das glaubt mir keiner
Bei mir färben sich die Blumen um

Im vergangenen Jahr war die blau und heuer hat sie sich umgefärbt ohne Zeitung zu lesen oder Nachrichten zu hören. Die wird doch nicht die Sendungen aus dem Parlament mit ansehen, die schaue ich des öfteren, also diese  Hortensie stelle ich jetzt sofort außer Sichtweite vom Bildschirm, die Eismänner sind vorbei, also ab in den Garten.

  • 18.05.19
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Politik
Das SchülerInnenparlament tag drei Mal jährlich im Tiroler Landtag.
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Schülerparlament
Tiroler SchülerInnen tagen im Tiroler Landtag

TIROL. Am kommenden Montag werden die Sitze des Tiroler Landtags von den VertreterInnen des Schülerparlaments belegt. Das SchülerInnenparlament findet drei Mal jährlich mit der Unterstützung der Tiroler Landtagsdirektion und dem Landtagspräsidium statt. Organisiert wird es von der Tiroler Landesschülervertretung.  Bildungspolitische Themen werden diskutiertDurch Anträge können sich die SchülerInnen für bildungspolitische Themen einsetzen, die anschließend diskutiert und auch abgeändert...

  • 16.05.19
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Politik
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Frauensymposium im Parlament
Medienkompetenz und Schönheitsideale >> Linzerin Sissi Kaiser als Expertin dabei

Die Linzer Medienpädagogin Sissi Kaiser war als Expertin beim Frauensymposium am 7.5.2019 eingeladen. Und fand in ihrem Vortrag und der anschließenden Diskussion deutliche Worte! Unsere Schönheitsideale sind ein Symptom unserer Gesellschaft.  Es macht einen Unterschied, ob Medieninhalte von Männern oder Frauen gemacht werden und welche Erfahrungen jemand hat. Wer eine Geschichte erzählt und wessen Werte transportiert werden, ist von großer Bedeutung. Eingefahrene Rollenklassiker ziehen...

  • 11.05.19
Politik
Bundesrat Martin Preineder ist froh, dass das Grundlagengesetz verabschiedet wurde.

Ökostromgesetz verabschiedet

LANZENKIRCHEN. Am 9. Mai wurde das vom Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus eingebrachte Grundsatzgesetz über die Förderung der Stromerzeugung aus Biomasse verabschiedet. Ziel dieses Gesetzes ist die Förderung von erneuerbarem Strom, der unter der Verwendung von fester Biomasse produziert wird. Die entsprechende Förderrichtlinie für die bestehenden Biomasse-Kraftwerke ist 2018 ausgelaufen, sodass es jetzt einer Neuregelung bedurfte. Da der Vorschlag für ein österreichweit...

  • 11.05.19
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Lokales
Die Altmandatare besuchten gemeinsam die Hofburg und den Parlamentsclub

Ausflug
Altmandatare zu Besuch in Wien

BEZIRK. Ehemalige Mandatare der ÖVP Burgenland mit Obmann Werner Gradwohl an der Spitze machten vor kurzem einen Tagesausflug nach Wien. Besichtigt wurden die Nationalbibliothek sowie die Klubräumlichkeiten der ÖVP am Heldenplatz, wo sie von den burgenländischen Vertretern im Nationalrat, Niki Berlakovich, Gaby Schwarz und Christoph Zarits begrüßt wurden. Auf dem Programm stand auch eine Führung in der Wiener Hofburg. Dabei wurde den Teilnehmern Wissenswertes über das historische Gebäude...

  • 09.05.19
Lokales
Ebenthaler Pensionisten besuchten Parlament

Pensionisten
Zu Besuch im Parlament

Ebenthaler Pensionisten besuchten Mitte April das Parlament.  EBENTHAL. Eine Delegation von über 30 Ebenthaler Pensionisten war Mitte April in Wien, um den Nationalrats- sowie Bundesratssitzungsraum zu besichtigen. Der Bundesratssitzungsraum ist derzeit im Ausweichqaurtier in der Hofburg beheimatet. Bürgermeister und Bundesratspräsident Ingo Appé begrüte die Pensionisten.  Eine Führung führte durch die Hofburgräumlichkeiten weiter in ein Palais, welches als Weltkulturerbe ausgewiesen ist....

  • 29.04.19
Politik
Karl Schmidhofer wird am 25. April im Parlament angelobt.

Karl Schmidhofer
"Mit Respekt und Demut" ins Parlament

Der Seilbahner aus Murau über seine Pläne und Ziele als neuer Nationalratsabgeordneter. MURAU. Mit der besten Saison der Geschichte verabschiedet sich Karl Schmidhofer als interimistischer Geschäftsführer vom Hauser Kaibling. Ein Plus von vier Prozent konnte er mit seinem Team im Winter einfahren. Bei der Neuausschreibung der Stelle wird er sich nicht mehr bewerben - stattdessen wird er am Donnerstag um 9 Uhr als Nationalratsabgeordneter angelobt. Wie geht es jetzt am Hauser Kaibling...

  • 24.04.19
Politik
Im Europäischen Parlament mit Lukas Mandl im Gespräch: Kraft, Hirss, Simhofer, Zeiler (alle Bezirksblätter).

EU-Wahl
Trinkwasser ist kein "Cold Case"

Packen und abwarten: Letzte Sitzung im EU-Parlament vor der Wahl am 26. Mai. Die Bezirksblätter waren vor Ort. STRASSBURG / NÖ. Die Unterlagen sind in Metallkisten verpackt, die Umzugskartons gestapelt, die Büros leer. Es fühlt sich an, als wäre das Ende eines Schuljahres herangebrochen, nur das Zeugnis fehlt. Das Zeugnis bekommen die Abgeordneten des EU-Parlaments jedoch erst am 26. Mai. Denn da schreiten die Österreicherinnen und Österreicher zur Wahlurne. Bei der letzten Sitzung in der...

  • 19.04.19
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Lokales
Im Plenarsaal des Nationalrates herrscht emsige Rohbautätigkeit.
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Umbau bis 2021
Das Parlament als Großbaustelle

Die Sanierung des Parlaments ist trotz der Dimension und der Komplexität der Baustelle in vollem Gange. INNERE STADT. Hämmern, bohren, sägen, betonieren und dämmen – was auf einer normalen Baustelle schon unübersichtlich aussieht, wird bei den Sanierungsarbeiten im Parlament noch viel deutlicher: 55.000 Quadratmeter werden saniert, 40.000 Quadratmeter Böden abgebrochen und samt Elektroinstallationen neu verlegt, 740 Fenster thermisch saniert, 600 Türen erneuert und 200 Türen entsprechend den...

  • 16.04.19
Lokales
Nationalrat Johann Höfinger mit VP Bezirksgeschäftsführer Reinhard Groiss und den Parlamentbesuchern

VPNOE
Politinteressierte aus dem Bezirk Tulln besuchten das Parlament

Begeisterte die Zuhörer aus Tulln bei einer Führung durchs Parlament BEZIRK TULLN (pa). Eine kleine Abordnung politinteressierter Tullnerfelder besuchte gemeinsam mit ÖVP Bezirksgeschäftsführer Reinhard Groiss das Parlament in Wien. Nach der Sicherheitskontrolle führte Nationalrat Johann Höfinger durch die Räumlichkeiten. Dabei erklärte er bis ins Detail alles über den Nationalrat, Bundesrat, die Sitzordnung im Plenum für Regierungsteam und für die Nationalräte, die Vorbesprechungen in den...

  • 10.04.19
Politik
Enttäuscht über Abstimmungs-Nein der SPÖ: ÖVP-Bundesrätin Marianne Hackl (links) mit Umweltministerin Elisabeth Köstinger.
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Nach Scheitern im Bundesrat
Ökostrom-Streit zwischen ÖVP und SPÖ hält an

Die Ablehnung des zuvor vom Nationalrat beschlossenen neuen Ökostromgesetzes durch den Bundesrat hat in der ÖVP für heftige Kritik gesorgt. An die Adresse der SPÖ gerichtet, die mit ihrer Sperrminorität in der Länderkammer das Gesetz zu Fall gebracht hat, sprach LAbg. Walter Temmel (ÖVP) aus Bildein von einer "Vernichtung tausender Arbeitsplätze im ganzen Land". ÖVP fürchtet wirtschaftliche SchädenAls Auswirkungen auf das Burgenland nannte die Wörterberger Bundesrätin Marianne Hackl (ÖVP)...

  • 15.02.19
Lokales
Martina Diesner-Wais mit dem Experten Klaus Hackländer.
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Landwirtschaftsausschuss nimmt sich Wolfs-Petition von Diesner-Wais an

Im Petitionsausschuss hat ein unabhängiger Experte zur Schaffung wolfsfreier Zonen geraten. WALDVIERTEL / Ö. In der Sitzung des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen am Mittwoch entwickelten sich prompt der Wolf und seine Auswirkungen zum Hauptthema des Hearings. Die Schremser Nationalratsabgeordnete Martina Diesner-Wais, die die Petition eingebracht hat, mahnte ein, die schnell wachsende Population der Wölfe ernst zu nehmen. Mit Klaus Hackländer, dem Leiter des Instituts für...

  • 15.02.19
Politik
Univ. Prof. Dr. Hackländer und Abg. Angela Fichtinger.

Nationalrätin Fichtinger bei Hearing zum Thema Wolf

WIEN/BAD TRAUNSTEIN. Im Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen wurde neben vielen weiteren Agenden auch das Thema „Wolf“ und seine Auswirkungen in den verschiedenen Bundesländern und Lebensbereichen in einem Hearing erörtert. Mit Univ.-Prof. Dr. Klaus Hackländer wurde ein profunder Kenner eingeladen, der mit seiner Expertise den Abgeordneten Informationen zukommen ließ und eine wissenschaftliche Betrachtungsweise abgab. Lösung erarbeiten „Mich beschäftigt diese Thematik schon sehr...

  • 13.02.19
Politik
SPÖ-Vertreter gegen das neue Ökostrom-Gesetz: LAbg. Wolfgang Sodl, BR Jürgen Schabhüttl, BR Inge Posch-Gruska, LGF Christian Dax (von links).

SPÖ gegen ÖVP
Ökostrom aus Biomasse gerät in Parteien-Streit

Der Novelle zum Ökostrom-Gesetz, das den Nationalrat bereits passiert hat, droht diesen Donnerstag das Scheitern im Bundesrat. Die SPÖ-Fraktion, deren Zustimmung für die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich ist, will der vorgesehenen Verlängerung der Ökostromförderung nicht zustimmen. „Die Gesetzesnovelle ist völlig intransparent. Die Tarife sind nicht festgelegt, es geht nicht hervor, welche Anlagen gefördert werden sollen und es wurde auch keine Begutachtung zugelassen. Dese...

  • 12.02.19
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Lokales
Hubert Koller ist stolz auf seine Sobother Herkunft: "Der Vizepräsident des Bundesrates freut mich, weil ich so aufzeigen kann, dass jeder in ein solch hohes Amt gewählt werden kann."

Hubert Koller
Vom Bergdorfkind zum Vizepräsidenten des Bundesrates

„Eine hohe Auszeichnung und Ehre“, nennt Hubert Koller sein neues Amt.  Vizepräsident des Österreichischen Bundesrates ist der 58-Jährige, der gerne über seine Herkunft spricht: Als Sohn einer elfköpfigen Forstarbeiterfamilie aus einem Bergdorf, der eine Lehre gemacht hat, nimmt er sich als Beispiel: „Dass es möglich ist, in entscheidende Positionen zu kommen, deswegen sollen die Leute wieder mehr in der Politik mitwirken.“ Auch wenn er versteht, warum sich viele davon abwenden. „Was wir im...

  • 05.02.19
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Politik
Hubert Koller sieht den Bundesrat als Europa- und Zukunftskammer: "Wir wollen den Schutz des Trinkwassers in den Verfassungrang bringen."

Neuer Bundesratsvizepräsident
"Lassen nicht so mit uns umspringen, wie es die Regierung tut"

Der Weststeirer Hubert Koller ist neuer Vizepräsident im Bundesrat. Einen spannenderen Zeitpunkt hätte er sich nicht aussuchen können: Derzeit besteht im Bundesrat eine historische Mehrheit. „Schon spannend, wo man hinkommen kann.“ Hubert Koller blickt in seiner Heimatgemeinde auf 1.070 Metern Seehöhe gerne zurück: Hier, in Soboth, begann vor 34 Jahren seine politische Laufbahn, ganz bedächtig als Gemeinderat. Nach 14 Jahren Vizebürgermeister, elf Jahren Bürgermeister und einem kurzen...

  • 05.02.19
Politik
Ingo Appé will die öffentliche Wahrnehmung des Bundesrates verbessern

Bundesratspräsident
Ingo Appé richtet Fokus auf Trinkwasserschutz

Seit April ist Ferlachs Bürgermeister Ingo Appé (SPÖ) Bundesrat. Mit 1. Jänner übernimmt er als Präsident des Bundesrates den Vorsitz für ein halbes Jahr. Das ist die vierthöchste politische Funktion in Österreich und die derzeit höchste SPÖ-Funktion im Bund. Mit der WOCHE sprach er über die neue Aufgabe. KÄRNTEN. Nach Bundespräsident, Präsident des Nationalrates und Bundeskanzler wird Bundesrat Bgm. Ingo Appé ab 1. Jänner die vierthöchste politische Funktion bundesweit bekleiden. Ganz kalt...

  • 27.12.18