Parlament

In der Wahlperiode 2019 – 2024 vertreten insgesamt 705 Abgeordnete im Europäischen Parlament die EU-Bürgerinnen und Bürger. EU-Mitgliedsstaaten schicken je nach ihrer Größe mindestens sechs und maximal 96 Abgeordnete nach Brüssel. Österreich wird dort von 19 Abgeordneten aus fünf unterschiedlichen Parteien vertreten. ÖSTERREICH. Im Juni 2024 werden die neuen EU-Abgeordneten, die in das Europäischen Parlament einziehen dürfen, gewählt. Zum jetzigen Zeitpunkt befinden sich insgesamt 19...

TULLN/WIEN. Eine Fahrt nach Wien organisierten die Wir Niederösterreicherinnen, ÖVP Frauen Tulln. Am Programm stand die Besichtigung des neu renovierten Parlaments. Die sehr interessante Führung wurde von Herrn Nationalrat Johann Höfinger abgehalten. Der Abschluss war in der Laabachschenke im Wienerwald.

Für das kommende Jahr plant die EU eine Anti-Geldwäschebehörde und sucht den perfekten Standort dafür. Wien ist einer der Kandidaten für die Behörde, in der bis zu 650 Mitarbeiter beschäftigt sein sollen. Dafür gab es gute Gespräche mit der Vizepräsidentin des EU-Parlaments, für die Wien eine "wunderbare Stadt" sei. WIEN. "Anti Money Laundering Authority" - kurz AMLA - könnte der Bundeshauptstadt bald 50 Millionen Euro bringen. Dabei handelt es sich um die für 2024 geplante...

Angriff auf Israel: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka versichert uneingeschränkte Solidarität gegenüber Israel. Nun wird das Parlament in den Nationalfarben Israels bestrahlt. WIEN/INNERE STADT. Als Zeichen der Solidarität wird das Parlament in den Nationalfarben Israels bestrahlt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) versicherte bei einem Treffen mit dem designierten Botschafter Israels in Österreich David Roet uneingeschränkte Solidarität mit Israel und dessen Bevölkerung. "Das...

Neuer Bundesrat der burgenländischen ÖVP wird Philipp Kohl. Der Mogersdorfer wurde vom Landesvorstand seiner Partei zum Nachfolger von Bernhard Hirczy bestimmt, der seinen Bundesratssitz letzte Woche zurückgelegt hat. Der 42-jährige Kohl hat bereits heuer im März die Nachfolge Hirczys an der Spitze der Jennersdorfer Bezirks-ÖVP angetreten. Er ist seit vielen Jahren in politischen Funktionen auf Gemeinde-, Bezirks- und Landesebene aktiv. "Große Verpflichtung"Seine neue Aufgabe empfinde er als...

Der Jennersdorfer Bundesrat Bernhard Hirczy (ÖVP) hat heute, Donnerstag, in der Plenarsitzung der parlamentarischen Länderkammer seinen Rücktritt mit sofortiger Wirkung bekanntgegeben. Ausschlaggebend für seine Entscheidung seien private Gründe, sagte er. Ausstieg aus der PolitikHirczy hat ein Pädagogikstudium aufgenommen und ist als Lehrer in der Berufsschule Fürstenfeld tätig. Dem Bundesrat gehörte er seit März 2020 an, von Juli bis Dezember 2022 als Vizepräsident. Sein Mandat hätte er bis...

Der Vorstand und die Bezirksvorsitzenden der NÖ Wirtschaftsbund Silberlöwen trafen sich im Julius Raab-Zimmer des Österreichischen Parlaments zu einer Arbeitssitzung gemeinsam mit WBNÖ Direktor Harald Servus.  NÖ. „Bei den Unternehmen herrscht Unsicherheit. Es zeichnet sich ein Konjunktureinbruch ab, der Energiekostenzuschuss II ist aufgrund der fehlenden Zustimmung der Grünen noch immer ausständig und der Mitarbeitermangel stellt weiterhin eine große Belastung für die Betriebe dar“, so Servus....

50 politikinteressierte BürgerInnen aus Stadt Haag machten sich auf die Reise ins neugestaltete Parlament in Wien. HAAG. Der kundige Reiseleiter, Bürgermeister und VHS-Landesvorsitzende Lukas Michlmayr gab schon am Weg einen kurzen Überblick über die Geschichte des Hauses. Nach dem Gruppenfoto vor dem Pallas-Athene-Brunnen konnte auch schon die Sicherheitskontrolle sehr zügig durchquert werden. Verschmelzung aus Alt und Neu erzeugt StaunenIm Inneren des Hauses wurde die Gruppe schließlich vom...

Kinder und Jugendliche aus dem Alsergrund bekommen von der Stadt Wien die Chance, politisch mitzumischen.  WIEN/ALSERGRUND. Das Geschehen in der eigenen Stadt und im eigenen Bezirk selbst mitgestalten? Das Kinder- und das Jugendparlament der Stadt Wienmachen das möglich. Die Delegierten für diese Parlamente werden über die Bezirke nominiert, also gibt es auch welche aus dem Alsergrund. Diese stehen im direkten Austausch mit der Stadtregierung, um die Umsetzung und Erreichung der Wiener Kinder-...

DEUTSCH SCHÜTZEN-EISENBERG. Einige Bewohner der Großgemeinde Deutsch Schützen-Eisenberg mit Bgm. Franz Wachter und Vizebgm. Herbert Weber an der Spitze der Gemeindevertretung waren im September auf Wienbesuch und besichtigten dabei auch das neue Parlament. Dabei gab es im Rahmen der Führung u.a. auch ein Treffen mit NR-Präs. Wolfgang Sobotka.

Den Höhepunkt eines Ausfluges der Seniorenbund Ortsgruppe St. Florian in die Bundeshauptstadt Wien bildete ein Besuch im Parlament. ST. FLORIAN, WIEN. Bei einer Führung durch das "Haus des Volkes" bekamen die Mitreisenden Hintergrundinformationen über das neu sanierte Parlament und konnten ihr Wissen über Demokratie erweitern und festigen. Anschließend an die Führung empfing der Landesgeschäftsführer des OÖ Seniorenbundes, Bundesrat Franz Ebner die Gruppe und konnte ihnen noch Einblicke in die...

Im Sommer war es zu heiß für Stadtspaziergänge. Der Volksgarten ist zwar üppig grün, aber die Blumenbeete und auch die berühmten Rosenbäumchen sind keine Schattenspender. So gehe ich immer nur im Frühjahr und im Herbst in den Volksgarten. Die nahen und fernen Prachtbauten rundherum - die 2 Museen, das Parlamenrt, das Rathaus, die Votivkirche, das Burgtheater, die Hofburg - sind noch da, wenngleich von manchen nur ein Turmspitzerl zu sehen. Sisi sitzt auf ihrem weißen Marmorsessel auch noch da,...

Seit 18 Jahren setzt die Österreichische Krebshilfe im Brustkrebsmonat Oktober den Schwerpunkt der Informationsarbeit auf die Wichtigkeit der Früherkennung. Auf Einladung von Doris Bures und der Österreichischen Krebshilfe versammelten sich am 26.9. zahlreiche Unterstützer, Patientinnen, Ärzte und Ärztinnen zum offiziellen Pink Ribbon Auftakt 2023 im Nationalratssaal des Parlaments.  ÖSTERREICH. Das „Pink Ribbon“ soll den Österreicherinnen und Österreichern dabei helfen, die Aufmerksamkeit auf...

Am 26. Oktober, dem Nationalfeiertag, können erneut alle interessierten Besuchenden an einem geführten Rundgang im Parlamentsgebäude teilnehmen.  WIEN. Der österreichische Nationalfeiertag steht bevor. Am 26. Oktober können zu diesem Anlass traditionellerweise alle interessierten Besuchenden am Vor- und Nachmittag an einem rund 60-minütigen geführten Rundgang teilnehmen. Das neu sanierte Parlamentsgebäude, welches im Jänner feierlich eröffnet wurde, ist für alle offen von 10 bis 16 Uhr im...

Das neu renovierte Parlament wurde von den Schüler:innen der HLW genau unter die Lupe genommen. Sie lernten viel über Demokratie und durften auf den Plätzen der Politiker:innen Platz nehmen – im Anschluss trafen sie diese sogar beim Mittagessen im Restaurant Kelsen persönlich. Chief of sugar, Jürgen Vsetecka, gab Einblick in die Patisserie des Hauses. In den frühen Morgenstunden ging es dann ab zum Küniglberg, wo eine Sendung von „Fit mit Philipp“ gedreht wurde. Die Schüler:innen und...

Der Abbruch der ehemaligen Regierungs-Pavillons ist fast abgeschlossen Der Verbau kam dem Bundesheer zu gute, da diese mobil sind und ggf. etwa in Katastrophengebieten Verwendung finden könnten! Die gemauerten Teile des Stiegenhauses sind der letzte Rest welcher noch abgerissen und wiederverwertet wird. So wird bald wieder Wiese den Heldenplatz schmücken, mit etwas Glück sogar schon zum Nationalfeiertag und damit bei der traditionellen Leistungsschau des Bundesheeres und der Bundesexekutive. E....

Die Petition des Tiroler Abgeordneten Hermann Gahr „Erhalt des Flugwetterdienstes am Flughafen Innsbruck“ wurde im parlamentarischen Plenum diskutiert und dem Verkehrsausschuss zugewiesen. Die Mehrzahl der Stellungnahmen sieht ohne erfahrene Fachleute vor Ort ein erhöhtes Sicherheitsrisiko. INNSBRUCK. Im Verkehrsausschuss muss sich Ministerin Leonore Gewessler vor den Abgeordneten erklären und Antworten geben. Bereits im Juni fand auf Initiative von Hermann Gahr ein Hearing zu dieser Petition...

Stoppt die Teuerung! Öffentliche Protest-Betriebsversammlung WIEN. Mittwoch,  20. September 2023. Wir auf die Straße! Während die Abgeordneten im Nationalrat zusammenkommen, stehen wir geschlossen Hand in Hand rund ums Parlament und bilden gemeinsam eine Menschenkette. Wir fordern die Politik auf: Stoppt die Teuerung! Die Mieten, die (Lebensmittel-)preise, die Energiekosten sind hoch – Arbeitnehmer*innen können sich ihr Leben kaum noch leisten. Darum fordern wir die Regierung auf, effektive...

Anfang September statteten rund 50 Pensionisten im Zuge des jährlichen Seniorenausfluges der Marktgemeinde Echsenbach unserer Bundeshauptstadt Wien ein Besuch ab. Am Vormittag stand eine Führung im generalrenovierten Parlament am Programm, in welcher die Teilnehmer über die Architektur des Gebäudes und das Wesen des Parlamentarismus informiert wurden. Zentralfriedhof Nach einem gemütlichen Mittagessen im Schweizerhaus wurde am Nachmittag der Wiener Zentralfriedhof besucht. Unter dem Motto...

Während der Sommerpause herrscht gähnende Leere im Plenarsaal. Am Mittwoch, 20. September, werden wieder hitzige Debatten erwartet. Denn in der ersten Sitzung nach Tagungsbeginn  stehen unter anderem Änderungen bei der Elternkarenz, die zwei unübertragbare Monate Karenz pro Elternteil bringen sollen oder die in Raten abgeschaffte Altersteilzeit. ÖSTERREICH. Am Mittwoch tritt der Nationalrat nach seiner Sommerpause wieder zusammen. Zu Beginn möchte die ÖVP auf die finanzielle Spritze zum...

Die Busfahrt nach Wien trat die Seniorengruppe aus Retz und Zellerndorf an, um das neu renovierte Parlamentsgebäude am Ring zu besichtigen. ZELLERNDORF. Eva Maria Himmelbauer begrüßte die 60 Mitglieder und erklärte ihren Tagesablauf als Parlamentarierin. Bei einer Führung durch dieses eindrucksvolle Gebäude wurden unvergessliche Eindrücke gewonnen. Aus TV-Übertragungen ist einiges bekannt aber vor Ort sind die Dimensionen und die Ausstattung erst richtig einzuschätzen.   Abschluss beim...

Mödlinger Gewerbepensionisten wurden durch das neue Parlaent geführt. BEZIRK MÖDLING. Der diesjährige Herbstausflug der Mödlinger Silberlöwen führte eine Gruppe von Gewerbepensionisten rund um Bezirksvorsitzenden Wilhelm Geignetter und seinem Stellvertreter Franz Hruby ins neu renovierte Parlament an die Wiener Ringstraße. Begrüßt und durch das Parlament geführt wurden die Silberlöwen von Nationalrätin Carmen Jeitler-Cincelli. Neben Daten und Fakten erfuhr die Mödlinger Abordnung auch viel zur...

In Sachen "Senkung des Schutzstatus von Wölfen" geht in der EU endlich etwas voran, was von vielen Seiten der Politik in Tirol und ganz Österreich sehr positiv aufgenommen wird. TIROL. Schon vor einiger Zeit kündigte die EU-Kommission an, den Schutzstatus des Wolfs überprüfen zu wollen. Jetzt kam es zur Aussprache im EU-Parlament in Straßburg und Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig, Tirols Landeshauptmannstellvertreter Josef Geisler und Europaparlamentarierin Barbara Thaler sind sich...

Der Pensionistenverband Köflach unter der Leitung von Grete Gössler machte einen Bus-Abstecher ins Parlament in Wien. Bundesrätin Elisabeth Grossmann begleitete die Gruppe und erklärte ihnen die parlamentarischen Abläufe sowie die Aufgaben von Abgeordneten. KÖFLACH. Die Mitglieder des Pensionistenverbands Köflach unter der Leitung von Grete Gössler nutzten die Angebot von Bundesrätin Elisabeth Grossmann aus Edelschrott, einen Ausflug per Bus ins Parlament nach Wien zu machen. Grossmann...