Abgeordnete

Vergangenen Freitag, 23. Februar lud die Volkspartei zu einem Zankerlschnapsen mit Landesrat Ludwig Schleritzko sowie den Abgeordneten des Europäischen Parlaments Alexander Bernhuber und Lukas Mandl in das Dorfzentrum Götzles ein. GÖTZLES. Viele interessierte „Schnapser“ sind der Einladung gefolgt und konnten ihr Können in persönlichen Spielen mit den Abgeordneten unter Beweis stellen. Das könnte dich auch interessieren: Gym-Schüler besuchen Parlament und UNO-City"Markt" Vitis nun zweitgrößter...

In Wien kam es kürzlich zum interparlamentarischen Austausch in Sachen Verkehrsthemen. Die Verkehrssprecherinnen und Verkehrssprecher des Landtages und des Nationalrats kamen zusammen. Dieses Treffen bildete den Auftakt für künftige, regelmäßige Gespräche. TIROL. Auf das Land kommen große Herausforderungen in Sachen Verkehr zu. Dazu bedarf es eine vorausschauende Planung der infrastrukturellen Gegebenheiten, da ist man sich im Land und auf nationaler Ebene einig. Umso wichtiger, dass sich die...

Im Multifunktionssaal der Mühlfeld-Volksschule verwöhnten die Schüler der Tourismusschule Semmering mit guten Tropfen wie z.B. einen Gemischten Satz. NEUNKIRCHEN. 180 Gäste lud Bürgermeister Herbert Osterbauer zum Neujahrsempfang der Stadt Neunkirchen. Als Gäste durfte der Stadtchef etwa LA Hermann Hauer, LA Christian Samwald und LA Jürgen Handler und zahlreiche Stadt- und Gemeinderäte begrüßen. Stadtpfarrer Bernhard Lang, Bezirksfeuerwehrchef Josef Huber, der kaufmännische Spitalsdir. Johann...

Eine Delegation des Tiroler Landtags war kürzlich auf Besuch in der "europäischen Hauptstadt" Brüssel. Das Ziel: sich mit FunktionärInnen und Abgeordneten zu vernetzen sowie Tiroler Anliegen vorzubringen. TIROL/BRÜSSEL. Viele Anträge auf der Tagesordnung der Tiroler Landtagssitzung haben europäische Dimensionen. Es gibt sogar bereits seit 1992 einen eigenen Fachausschuss für Föderalismus und europäische Integration. Dessen Mitglieder, die nun seit einem Jahr im Amt sind, haben in Begleitung von...

Die Freiwillige Feuerwehr Schwarzau im Gebirge dürfen sich über Bargeld freuen. SCHWARZAU I. GEB. Als die Mitglieder der Feuerwehrjugend im Rahmen des Sommerfestes ihr Versprechen (ähnlich einer Gelöbnisformel – Anm. d. Red.) abgaben, lösten auch die Abgeordneten zum Landtag Hermann Hauer (ÖVP), Helmut Hofer-Gruber (NEOS) sowie Schwarzaus Neo-Bürgermeister Peter Lepkowicz (SPÖ) ihre Versprechen ein, je einen Spendenbetrag von 300 Euro zu leisten. Aufgerundet wurde die Summe von der Musikgruppe...

Nach dem Ausscheiden von Großbritannien aus der Europäischen Union soll das Europäische Parlament nach den Europawahlen 2024 wieder wachsen. Dabei gewinnt Österreich einen weiteren Sitz im EU-Parlament. ÖSTERREICH. Seit der letzten EU-Wahl 2019 verzeichnet Österreich 19 Abgeordnete im Europäischen Parlament, die sich innerhalb fünf Fraktionen aufteilen. Nachdem sich die Mehrheit der EU-Botschafter für eine Erweiterung des EU-Parlaments entschieden hat, sollen 15 zusätzliche Abgeordnete...

Die Abgeordneten im Nationalrat erhalten jeweils ein monatliches Bruttogehalt von 9.872,60 Euro. Zudem dürfen sie aber auch noch anderen entgeltliche Tätigkeiten nachgehen, sofern dies mit ihren politischen Aufgaben vereinbar ist. Wie aus den am Freitag veröffentlichten Transparenzmeldungen hervorgeht, verdienten im vergangenen Jahr zwölf Abgeordnete mehr als 12.000 Euro pro Monat dazu.  ÖSTERREICH. Insgesamt 1.151 Nebentätigkeiten gingen die 183 Nationalratsabgeordneten im Jahr 2022 nach,...

Sechs Wochen nach der Landtagswahl Ende April stehen nun die Abgeordneten des neuen Landtages fest und sollen am 14. Juni angelobt werden. Unter ihnen sind 14 neue Gesichter, die meisten kommen aus dem Bezirk Salzburg Stadt.  SALZBURG. Bei der Landtagswahl am 23. April entschieden 269.190 Salzburgerinnen und Salzburger, wie sich die 36 Abgeordneten im neuen Landtag aus den Parteien verteilen werden. Nachdem die letzten Verzichtserklärungen der Parteien nun übermittlet wurden, konnte die...

EU-Kurzzeitvermietungsgesetz: Tiroler Europaabgeordnete informiert in Hopfgarten über geplante Regelungen. HOPFGARTEN. Die geplante EU-Verordnung zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sorgt derzeit in touristischen Regionen für Gesprächsstoff. Die Tiroler Abgeordnete zum Europäischen Parlament (MEP), Barbara Thaler, veranstaltete gemeinsam mit dem Privatvermieterverband Tirol eine Infoveranstaltung im Brixental, um über das Vorhaben der EU-Kommission zu berichten. Thaler: „Das Gesetz...

Die geplante Baulandmobilisierungs-Abgabe geht den Grundstückseigentümern im Burgenland gewaltig gegen den Strich. Keinem leuchtet es ein, dass ihm für sein ererbtes, gekauftes oder erspartes Baugrundstück noch eine Zusatzsteuer aufgebrummt werden soll, nur weil er es nicht bebaut. Unbegreiflich ist es vor allem für jene, denen beim Kauf keine Frist für ein Bauvorhaben gesetzt worden ist. Das ist die eine Seite. NEUSIEDL AM SEE. Die Kehrseite der Problematik versuchte SPÖ-Landesrat Heinrich...

... und die Bezahlung für ein Bundesratsmandat (4.688 € brutto/Monat, Quelle: finanz.at) Andrea Kahofer hot g'mant, reich wird ma ois Bundesrot net. Owa fia Ruhm und Ehre mocht's wui a kana. Das könnte dich auch interessieren Andrea Kahofer (SPÖ) verliert ihr Bundesratsmandat

KÖSSEN, WIEN (joba). Einen spannenden Einblick hinter die Kulissen des heimischen Politikgeschehens konnten sich die vierten Klassen der Mittelschule Kössen am 2. Februar im Rahmen der „Wien-Aktion“ im frisch sanierten Parlament verschaffen. Begleitet von den Nationalratsabgeordneten Barbara Neßler, Georg Bürstmayr und Hermann Weratschnig gab es für die SchülerInnen eine Tour durch die Hallen im „Hohen Haus“, viele Infos über das Leben und die Arbeit als Abgeordnete und so manche historische...

Fünf Jahre lang wurde das historische Parlamentsgebäude an der Wiener Ringstraße renoviert, die Abgeordneten tagten im Ausweichquartier in der Hofburg. Nach der Wiedereröffnung sind die 244 Parlamentarier wieder zurück am Ring, unter ihnen die drei Nationalratsabgeordneten aus dem Wahlkreis Süd-/Mittelburgenland. Hofer: Hoffnung auf gute Zusammenarbeit  Der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer (Pinkafeld, FPÖ) hofft, dass auch das renovierte Parlamentsgebäude "ein Ort der Diskussion ist,...

Videobotschaft der Abgeordneten von ÖVP, SPÖ und FPÖ und des Grüne Spitzenkandidaten. BEZIRK. Ein Denkzettel für die ÖVP (von 45,51 auf 35,81% abgerutscht) und der Verlust des 2. Platzes für die SPÖ (von 29,91 auf 24,63%)  in 38 von 44 Gemeinden an die FPÖ (von 17,13 auf 28,87%) – da läuft natürlich die Ursachensuche auf Hochtouren. Eine weitere Besonderheit: die NEOS (5,45%) überholen die Grünen im Bezirk (5,24%) Das könnte dich auch interessieren "Es ist zu einfach zu sagen, die Spitze ist...

Alle wollen das Beste für unseren Bezirk. Nur die Ansätze von Rot, Schwarz und Blau sind unterschiedlich. BEZIRK. "Wofür stehen Sie", wollten die BezirksBlätter von den amtierenden Landtagsabgeordneten des Bezirks und von Bundesrätin Andrea Kahofer (SPÖ) wissen. Warum eine Bundesrätin mit von der Partie war? Weil der Landtag je nach dem Stärkeverhältnis des neu gewählten Landtags auch seine Vertreter im Bundesrat bestimmt. Kahofer betont, dass sie "für Ehrlichkeit, Bodenständigkeit und für...

Am 20. Dezember 2022, dem internationalen Tag der menschlichen Solidarität, besuchten Landesfrauenvorsitzende Renate Heitz, Bundesfrauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner und Petra Wimmer wichtige Sozialeinrichtungen in Wels. WELS. Gemeinsam mit den Expertinnen und Experten vor Ort besprachen die SPÖ-Abgeordneten die (finanziellen) Herausforderungen, vor denen die Welser Sozialeinrichtungen besonders in Zeiten der enormen Teuerung stehen. Man wolle sich bei der Thematik nicht zurücklehnen,...

... und die Fitness der FPÖ-Abgeordneten. D' FPÖ startet a Fitness-Offensive. Obgeordneter Jürgen Handler suit si a wieda fia Bauch-Beine-Po aunmöd'n.

Die letzten vier Pfarrkindergärten in Niederösterreich in Neunkirchen, Wimpassing, St. Valentin und Pottschach stehen vor dem Aus (die BezirksBlätter berichteten). Nun hätten die Gemeinden einen Vorschlag für die betroffenen Pfarren. SCHWARZATAL. Seit Bekanntwerden der Schließungen von den Pfarren (weil sie ohne Zutun der Diözese nicht finanzierbar sind) bemühen sich die Gemeinden um eine Lösung. Wie in einem Dialog mit Pfarrer Bernhard Lang – dem Sprecher der vier Pfarrkindergärten – und den...

Die designierte Landeshauptmann-Stellvertreterin Martina Berthold wurde im Hearing zu ihren Plänen für die Ressorts Soziales, Pflege, Kultur und Energie/Klima befragt. Herausfordernd für die Grüne Landessprecherin. Schließlich schlagen Teuerung, Energiekrise, Asylentwicklungen und Pflegekrise bei ihr auf.  SALZBURG. Martina Berthold, die Landessprecherin der Salzburger Grünen, stellte sich dem Hearing vor dem Salzburger Landtag. Berthold stellte sich dem Landtag vor und skizzierte ihre...

Faire Bezahlung ist in der Politik selbstverständlich. Der nächsten Generation ist Freizeit aber wichtiger als Geld. BEZIRK. In Niederösterreich arbeiten Frauen seit dem 26. Oktober gratis. Zumindest in vielen Bereichen der Privatwirtschaft. Ganz anders sieht's im Staatsdienst und damit auch in der Politik aus. Bürgermeister und Abgeordnete verdienen – unabhängig vom Geschlecht – gleich gut. Ändern Sie's, Frau Abgeordnete Was die faire Bezahlung betrifft, hat Ungersböck im...

Gahr/Hechenberger: Mehr Budget für Landwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft, trotz Krise. WIEN, TIROL, BEZIRK KITZBÜHEL. Das Budget ist immer eine Antwort der Bundesregierung auf aktuelle und zukünftige Herausforderungen. Aktuell ist die Welt, Europa und natürlich auch Österreich mit großen Krisen und Problemen konfrontiert. Vom Krieg in der Ukraine, über die hohe Inflation bis hin zu der anhaltenden Covid-19 Pandemie. „Deswegen musste gerade dieses Budget für 2023 mit besonders viel...

Am vergangenen Freitag hat sich der neue Landtagsklub der Tiroler Volkspartei konstituiert. Auf Grund von Verschiebungen, Mandatsverzicht und der Übernahme von Regierungsämtern werden nun weitere gewählte MandatarInnen ins Hohe Haus aufrücken – auch aus dem Bezirk Kufstein. KUFSTEIN. Der Bezirk Kufstein wird in der nächsten Landesregierung mit Astrid Mair als Landesrätin eine Stimme für Arbeit, Sicherheit und Generationen haben. Die Kufsteiner Bezirkspolizeikommandantin hat sich in den...

Die SPÖ-Politikerin Bettina Vollath zieht sich am kommenden Montag aus der Politik zurück – das berichtet der ORF Steiermark online. Die Grazerin war zuletzt als Abgeordnete im Europäischen Parlament tätig.  GRAZ/STRASSBURG. Die Grazer SPÖ-Politikerin Bettina Vollath zieht sich am kommenden Montag aus der Politik zurück – das berichtet der ORF Steiermark online. Vollath war zehn Jahre lang als Landesrätin tätig und vier Jahre die Erste Präsidentin des Steirischen Landtages. 2019  wechselte die...

14, 7, 7, 3, 3 und 2. So ist die künftige Zusammensetzung im Tiroler Landtag. Nach Auszählung der Stimmen ziehen die ÖVP, FPÖ, SPÖ, Liste Fritz, Grüne und NEOS in den Landtag ein. MFG, KPÖ und "mach mit" scheiterten an der fünf Prozent-Hürde. Innsbruck ist bei allen sechs Landtagsparteien mit Abgeordneten vertreten. INNSBRUCK. Aktuell ist die Zusammensetzung des Landtags eine Bestandsaufnahme. Je nach Ausgang der Regierungsgespräche und den Entsendungen in den Bundesrat (ÖVP drei, SPÖ und FPÖ...