Europa

Delegation des Tiroler Landtags in Brüssel

Eine Delegation des Tiroler Landtags war kürzlich auf Besuch in der "europäischen Hauptstadt" Brüssel. Das Ziel: sich mit FunktionärInnen und Abgeordneten zu vernetzen sowie Tiroler Anliegen vorzubringen.

TIROL/BRÜSSEL. Viele Anträge auf der Tagesordnung der Tiroler Landtagssitzung haben europäische Dimensionen. Es gibt sogar bereits seit 1992 einen eigenen Fachausschuss für Föderalismus und europäische Integration. Dessen Mitglieder, die nun seit einem Jahr im Amt sind, haben in Begleitung von Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann Brüssel besucht.

Kamingespräch LH Mattles mit Botschafter Wirtenberger

Als Auftaktveranstaltung fand ein Kamingespräch mit LH Anton Mattle und Botschafter Franz Wirtenberger, dem stellvertretenden ständigen Vertreter Österreichs bei der EU, statt. Gemeinsam diskutierten sie im Tirol-Büro über die Zukunft Europas, die globale Wettbewerbsfähigkeit der EU und auch, welche Rolle die Regionen in der Staatengemeinschaft spielen können bzw. sollen.

Den Tag darauf besichtigten die Delegationsmitglieder den Europäischen Ausschuss der Regionen. Ziel dieser Versammlung ist es, den Regional- und KommunalvertreterInnen auf EU-Ebene Gehör zu verschaffen und ihre Anliegen und Bedürfnisse bei politischen Entscheidungen berücksichtigen zu können. Alle österreichischen Bundesländer sowie der Städte- und Gemeindebund haben dort VertreterInnen mit Stimmrecht, für Tirol übt die LH Mattle bzw. bei seiner Verhinderung LTPin Ledl-Rossmann aus.

Zusätzlich zu diesen Terminen gab es auch ein Arbeitstreffen mit EU-Kommissar Johannes Hahn. Er ist für Haushalt und Verwaltung zuständig. Die Gespräche drehten sich dabei vor allem um die Funktionsweisen der europäischen Institutionen, die Erweiterungspolitik der EU, die Rolle Europas zwischen China und den USA sowie die aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten. Die Mitglieder der Ausschuss-Delegation nutzten zudem das Treffen mit Kommissar Hahn, um einmal mehr auf die aktuelle Transitproblematik in Tirol hinzuweisen.

Treffen mit EU-ParlamentarierInnen

Die Ausschussmitglieder trafen sich auch mit EU-ParlamentarierInnen von ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grünen und Südtiroler Volkspartei zum parteiübergreifenden Austausch. Dabei berichteten die österreichischen EU-MandatarInnen über ihre politischen Schwerpunkte im Hohen Haus der Europäischen Union und über die Abläufe der parlamentarischen Arbeit in Brüssel. Auch in diesen Gesprächen thematisierten die Landtagsabgeordneten die Verkehrsbelastung entlang der Transitkorridore in Tirol.

Die Gespräche mit den EU-ParlamentarierInnen war zudem Startschuss für eine neue Initiative:

„Während in Österreich oft nur über die ‚Verbots- und Regulationspolitik‘ der EU gesprochen wird, kommen viele positive Beschlüsse des europäischen Parlaments in der Kommunikation zu kurz. Als Europaausschuss wollen wir diese künftig vermehrt vor den Vorhang holen“,

so Ausschuss-Vorsitzender Benedikt Lentsch und seine Stellvertreterin, Landtagsvizepräsidentin Sophia Kircher.

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