Austausch

Tiroler Verkehrsthemen wurden in Wien diskutiert

In Wien kam es kürzlich zum interparlamentarischen Austausch in Sachen Verkehrsthemen. Die Verkehrssprecherinnen und Verkehrssprecher des Landtages und des Nationalrats kamen zusammen. Dieses Treffen bildete den Auftakt für künftige, regelmäßige Gespräche.

TIROL. Auf das Land kommen große Herausforderungen in Sachen Verkehr zu. Dazu bedarf es eine vorausschauende Planung der infrastrukturellen Gegebenheiten, da ist man sich im Land und auf nationaler Ebene einig. Umso wichtiger, dass sich die politischen Entscheidungsträger und die Infrastrukturbetreiber diesbezüglich vernetzen. So kam es kürzlich zu einem interparlamentarischen Austausch Verkehrssprecherinnen und -sprecher des Tiroler Landtages und des Nationalrates. Die Abgeordneten wurden von ÖBB und ASFINAG über anstehende Projekte informiert.

"Gemeinsam können wir tragfähige Ansätze debattieren, um die Mobilität in unserem Land nachhaltig zu gestalten und die Lebensqualität unserer Bürgerinnen und Bürger zu verbessern“,

so Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann.

Laufende und anstehende Infrastrukturprojekte

Die Abgeordneten wurden in einer Kurzpräsentation über laufende und anstehende Infrastrukturprojekte informiert. So wurde zum Beispiel die aktuelle Situation der Rollenden Landstraße (RoLa) zwischen Wörgl und Brenner erläutert. Betont wurden vor allem die Vorteile, die eine Ausweitung des Korridors bis Trient mit sich bringen würde.
Franz Hammerschmid von der ÖBB-Infrastruktur AG präsentierte das Zielnetz 2040 und ging dabei insbesondere auf die im Bundesland Tirol anstehenden Maßnahmen ein.
Judith Engel, Vorstandsmitglied der ÖBB-Infrastruktur AG, erläuterte den aktuellen Stand beim Bauvorhaben Brenner Basistunnel (BBT).

Auch die aktuelle Ist-Situation auf den Baustellen auf der Phyrn- und Tauernautobahn wurde erläutert. Wie die Brennerautobahn sind auch diese beiden Routen alpenquerend und würden etwa Rückschlüsse für die Bauvorhaben an der Luegbrücke erlauben.

Die Landtags- und Nationalratsabgeordneten nutzten ihrerseits die Möglichkeit, Nachfragen zu stellen und auch konkrete Anliegen an die zwei zentralen Infrastrukturbetreiber des Landes zu richten. Dabei wurden etwa der Fernpassbahntunnel, die Einhausung Innsbruck Sieglanger, die Auslastung der RoLa oder auch der Entstehungsprozess zum Bauprojekt Luegbrücke und die Bedeutung der Zulaufstrecken für den BBT thematisiert.

Austausch wird weiter forciert

Florian Riedl, Obmann des Tiroler Verkehrsausschusses, zum Austausch in Wien:

„Die politischen Entscheidungsträgerinnen und -träger auf Bundesebene sowie die Infrastrukturbetreiber ÖBB und ASFINAG für die Tiroler Anliegen zu sensibilisieren und auch unsere Forderung zu positionieren ist zentral. Darauf aufbauend werden wir diesen Austausch in periodischen Abständen fördern und weiterentwickeln.“

Mit in Wien waren dabei: Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann, Obmann des Verkehrsausschusses LA Florian Riedl, LA Evelyn Achhorner, LA Philip Wohlgemuth, LA Andrea Haselwanter-Schneider, KO Gebi Mair und LA Birgit Obermüller.

Neos ziehen Bilanz zu Austausch

Zwar wäre der interparlamentarische Austausch zu begrüßen, so Landtagsabgeordnete Obermüller jedoch wäre eine "Ohnmachtsstellung Tirols offensichtlich geworden". 

"Die unterschiedlichen nationalen Bahnsysteme, die inkompatibel sind und die Tatsache, dass Nachbarländer säumig sind hinsichtlich Bahn-Infrastruktur, blockieren nachhaltige Lösungen für Tirol nach wie vor.“

NR Margreiter kommt diesbezüglich auch auf die italienische Klage gegen Österreich zu sprechen. Salvini solle sich lieber um "eine ausreichende Infrastruktur für die Verlagerung des Warentransits von der Straße auf die Schiene" kümmern, statt eine "aussichtslose" Klage anzustreben.
Ebenso wie LH Mattle und die SPÖ möchten sich die Neos sich die Salvini-Klage nicht gefallen lassen.

Nicht zufriedenstellend waren für NR Johannes Margreiter und LA Birgit Obermüller die Erklärungen der ASFINAG, dass eine Tunnellösung für das Wipptal untragbar sei, weil keine ausreichende Ausweichstrecke zur Verfügung stünde. Jeder Tunnel müsse mehrmals pro Jahr gesperrt werden, um Sanierungsmaßnahmen durchzuführen. Die Pinken wollen die Renaturierung des Wipptales nicht so schnell aufgeben und treten nach wie vor für den Bau des Luegtunnels ein.

FPÖ kehrt ernüchtert zurück nach Tirol

Die Aussagen der zuständigen Mitarbeiter und Vorständen von ÖBB und Asfinag wären ernüchternd gewesen, so die freiheitliche Verkehrssprecherin LAbg. Evelyn Achhorner.

Die Leiterin Corporate Affairs und rechte Hand von ÖBB-Holding-Chef Andreas Matthä, Mag. Bettina Gusenbauer wäre mit einer einzigen Information zum Gütertransport in Tirol gekommen, so Achhorner. Nämlich, dass die RoLa ständig fallende Auslastungszahlen habe, hauptsächlich von überladenen LKW benützt werde und von der ÖBB als Auslaufmodell betrachtet werde.

"Die Vorständin der ÖBB-Infrastruktur AG, Judith Engel, kam mit der Info zum Baustand des Brennerbasistunnel, als würden wir den in Tirol nicht selber bestens kennen. Aber die wichtige Information, wie viele LKW jemals auf die Schiene und in den BBT verlagert werden können, blieb sie schuldig."

Die Argumente der Asfinag gegen einen Tunnel bei der Luegbrücke empfand Achhorner als sehr seicht. Vor allem wurden keinerlei Umweltaspekte genannte oder Interesse für die Bevölkerung im Wipptal gezeigt.

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