Abgeordnete

Videobotschaft der Abgeordneten von ÖVP, SPÖ und FPÖ und des Grüne Spitzenkandidaten. BEZIRK. Ein Denkzettel für die ÖVP (von 45,51 auf 35,81% abgerutscht) und der Verlust des 2. Platzes für die SPÖ (von 29,91 auf 24,63%)  in 38 von 44 Gemeinden an die FPÖ (von 17,13 auf 28,87%) – da läuft natürlich die Ursachensuche auf Hochtouren. Eine weitere Besonderheit: die NEOS (5,45%) überholen die Grünen im Bezirk (5,24%) Das könnte dich auch interessieren "Es ist zu einfach zu sagen, die Spitze ist...

Alle wollen das Beste für unseren Bezirk. Nur die Ansätze von Rot, Schwarz und Blau sind unterschiedlich. BEZIRK. "Wofür stehen Sie", wollten die BezirksBlätter von den amtierenden Landtagsabgeordneten des Bezirks und von Bundesrätin Andrea Kahofer (SPÖ) wissen. Warum eine Bundesrätin mit von der Partie war? Weil der Landtag je nach dem Stärkeverhältnis des neu gewählten Landtags auch seine Vertreter im Bundesrat bestimmt. Kahofer betont, dass sie "für Ehrlichkeit, Bodenständigkeit und für...

Faire Bezahlung ist in der Politik selbstverständlich. Der nächsten Generation ist Freizeit aber wichtiger als Geld. BEZIRK. In Niederösterreich arbeiten Frauen seit dem 26. Oktober gratis. Zumindest in vielen Bereichen der Privatwirtschaft. Ganz anders sieht's im Staatsdienst und damit auch in der Politik aus. Bürgermeister und Abgeordnete verdienen – unabhängig vom Geschlecht – gleich gut. Ändern Sie's, Frau Abgeordnete Was die faire Bezahlung betrifft, hat Ungersböck im...

Der Salzburger Landtag war auch im Jahr 2021 wieder fleißig: Es gab 19 Ausschusstage, neun Plenarsitzungen und 39 Gesetzesnovellen, trotz Pandemie. SALZBURG (tres). Das Jahr 2021 hat dem Salzburger Landtag wieder einige ungewohnte Situationen beschert. Zwei Plenarsitzungen fanden sogar im Messezentrum statt: „Damit unter Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen alle 36 Abgeordnete anwesend sein konnten, brauchten wir einfach mehr Raum, den wir auch gefunden haben. Diese Flexibilität zeigt mir,...

Günther Sidl aus Melk ist seit 2. Juli 2019 Abgeordneter zum Europäischen Parlament und sitzt im Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Als ehemaliger Abgeordneter zum Niederösterreichischen Landtag weiß er, wie wichtig es ist, dass man den Menschen in der Region die Europäische Union näherbringt. EUROPA.„Der Neubau eines Spitals, Hochwasserschutz, eine Umfahrungsstraße – diese Dinge sind greifbar für die Menschen. Die europäische Politik ist für viele zu abstrakt“, so...

Sie folgte ihrem Bauchgefühl, als sie von ihrer Tätigkeit als Rechtsanwältin 2005 in die steirische Landespolitik wechselte. Dort wurde Bettina Vollath 2015 erste Präsidentin des Landtages, bevor sie 2019 als Abgeordnete in das Europäische Parlament wechselte. ÖSTERREICH. Dort beschäftigt sie sich im Innenausschuss (LIBE), im Rechtsausschuss (JURI) und im Menschenrechtsausschuss (DROI) aus unterschiedlichen Perspektiven mit den Grund- und Menschenrechten. Im Interview erzählt Bettina Vollath,...

Sie ist selbst Unternehmerin und kennt daher die Sorgen, Probleme und Schwierigkeiten klein- und mittelständischer Unternehmen aus der Praxis. „Dieses Verständnis ist enorm wichtig für meine Arbeit im Europäischen Parlament“, so Angelika Winzig. EUROPA. Die Oberösterreicherin, sie stammt aus Attnang-Puchheim, arbeitet dort in den Ausschüssen für Budget und Budget Controlling uns setzt sich vor allem für den sorgsamen Umgang mit dem Steuergeld der Bürgerinnen und Bürger ein. Im Interview verrät...

Sie kommt aus der Regionalpolitik, war Bürgermeisterin von Hitzendorf (Graz Umgebung) und Landwirtin. Simone Schmiedtbauer ist jetzt Abgeordnete zum Europäischen Parlament. Dort arbeitet sie im Agrarausschuss, im Ausschuss für Regionale Entwicklung oder im Tiertransporte-Ausschuss. EUROPA. „Ich sehe es als meine große Aufgabe, Praxistauglichkeit bei Gesetzesvorlagen mit einzubringen“, so Simone Schmiedtbauer. Im Interview verrät die Steirerin mehr über ihre Tätigkeit im Europäischen Parlament...

Was hat die europäische Verkehrspolitik mit der Formel 1 zu tun? Die Antwort darauf gibt es im Interview mit Barbara Thaler. EUROPA. Die Tirolerin ist seit 2019 Abgeordnete zum Europäischen Parlament und beschäftigt sich dort mit der Mobilität in Europa. Sie setzt sich für einen leistbaren und nachhaltigen Mobilitätsmix und einen einheitlichen Eisenbahnraum ein. Was Barbara Thaler sonst noch wichtig ist, was ihr Spaß macht und in welche Richtung sich die Europäische Union entwickeln muss,...

Sie ist Mutter zweier Kinder und seit 2009 Abgeordnete zum Europäischen Parlament. Die Wienerin Evelyn Regner kämpft auf europäischer Ebene dafür, dass alle Menschen ein gutes Leben haben können. EUROPA. Als Vorsitzende des Ausschusses für die Gleichstellung der Geschlechter setzt sie sich für Frauenrechte ein, als Mitglied des Ausschusses für Steuern, Finanzen und Wirtschaft dafür, dass jedes Unternehmen seine Steuern zahlt und im Ausschuss für Sozialpolitik und Beschäftigung für die Rechte...

REUTTE/WIEN (rei). Nationalrätin Elisabeth Pfurtscheller hat sich in Frauenangelegenheiten einen guten Ruf erarbeitet. Die Reuttener ÖVP-Abgeordnete ist nicht nur Frauenchefin ihrer Partei in Tirol, sie wurde nach der Ernennung der neuen Bundesregierung auch zur Frauensprecherin der Volkspartei im Parlament bestellt. Ein besonderes Anliegen "Frauenpolitik war mir immer schon ein besonderes Anliegen, was sich auch in meiner Funktion der Landesobfrau der VP-Frauen in Tirol wiederspiegelt“,...

Hermann Hauer: "Das Bürgermeister Berger will, dass das Land vermittelt, dafür ist er ein wenig zu spät dran. Das ist längst im Laufen." BEZIRK NEUNKIRCHEN. Für den Hochwasserschutz für Pitten und Seebenstein gibt es in Pitten keine Zustimmung. Pittens Oppositionelle blockierten abermals eine Umsetzung indem sie aus dem Gemeinderat auszogen. Bürgerforum-Gemeinderat Oliver Strametz begründet den Auszug mit mangelnder Information. Ins selbe Horn stößt FPÖ-Landtagsabgeordneter Jürgen Handler: "Man...

Die Tiroler Regierung steht: Schwarzgrün 2.0. Die FPÖ möchte zu dieser Regierung die "bestimmende Oppositionspartei im Tiroler Landtag sein", so FPÖ-Landespartiobmann LAbg. Mag. Markus Abwerzger. Abwerzger wurde zudem einstimmig zum Klubobmann der FPÖ-Fraktion im Tiroler Landtag gewählt. TIROL. In der konstituierenden Sitzung des neuen FPÖ-Landtagsklub wurde neben der Wahl Abwerzgers zum Klubobmann der Fraktion auch festgelegt, dass die FPÖ trotz der Rolle in der Opposition ihre Ziele...

Künftig sitzen 1x ÖVP, 2x SPÖ und 1x FPÖ im Landtag. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Zwei sind seit Jahr und Tag als Landtagsabgeordnete fleißig im Bezirk unterwegs: Hermann Hauer (ÖVP) und Rupert Dworak (SPÖ). Edmund Tachner (FPÖ) hat es von 2008 bis 2013 im Landtag ausgehalten, Martin Fasan (Grüne) mischte gar von 1998 bis 2008 im Land mit. So richtig mitbekommen hat man vor allem Dworak und Hauer, die sich oft und gerne zeigen. Jetzt drängen neue Gesichter auf die Landes-Politikbühne. Der Bezirk ist mit...

Mitglieder der parlamentarischen Delegation aus der Schweiz besuchten das Parlament. Neunkirchens Nationalrat Johann Hechtl hieß sie willkommen. Zu Gast waren die Schweizer Nationalräte Claudia Friedl, Susanne Leutenegger Oberholzer, Botschafter Christoph Bubb sowie Ständerätin Pascale Bruderer Wyss. Ebenfalls mit dabei: NR Hermann Krist.

"Die freien Sonntage, die ich habe, die lassen sich an fünf Fingern abzählen" – Dieses Zitat stammt nicht von Red Bull-Magnat Didi Mateschitz, Real Madrid-Scorer Cristiano Ronaldo oder US-Superstar Miley Cyrus, sondern vom 60jährigen, eher unbekannten niederösterreichischen SPÖ-Nationalrat Anton Heinzl. Und es ist – auch wenn es unspektakulär klingt – ein Skandal für sich. Denn es gab seit Juli 2013 – mit Ausnahme dreier Sondersitzungen vor der Nationalratswahl am 29. September und der...

Filzmaier: Das, was in Brüssel strafbar ist, ist in Österreich legal Absurd. In Österreich kann man einem Abgeordneten Geld geben, damit er einen Gesetzesantrag stellt, sagt Politikwissenschaftler Peter Filzmaier. OÖ (das). Wenn man in Brüssel einem EU-Abgeordneten 100.000 Euro gibt, damit er einen Gesetzesantrag stellt, dann ist das kriminell. Wenn man das beim Nationalrat in Wien oder beim oberösterreichischen Landtag macht, ist das nach derzeitiger Rechtslage nicht strafbar, sagt der...