Regierung

Beiträge zum Thema Regierung

Corona-Maßnahmen
Regierung plant neues Krisen- und Katastrophenschutzgesetz

Man wolle aus der Erfahrung der vergangenen Monate der Corona-Krise lernen, erklärte Kanzler Kurz am Freitag und einen zweiten Lockdown verhindern.  ÖSTERREICH. Die Bundesregierung wird auf Basis der vergangenen Lehren ein Krisen- und Katastrophenschutzgesetz auf den Weg bringen. Das erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag bei einer Pressekonferenz. Dafür werde man sich den Sommer über Zeit nehmen, so Kurz. "In der Krise hat vieles gut funktioniert aber Grund dafür waren...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur
Salzburger Chiemseehof
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Coronavirus in Salzburg
Haslauer, Stöckl und Hutter negativ getestet

Acht Covid-Infektionen bisher frühzeitig entdeckt; Haslauer, Stöckl und Hutter wurden negativ getestet. Heute wurde ein Zuwachs von zwei Personen registriert, die dem Häufungsbereich des "ersten Clusters" zuzuordnen sind. Update 21. Juni, 17.30 Uhr: Mit Stand 17.30 Uhr wurden in Salzburg 16 aktiv an Corona infizierte Personen von den Behörden gemeldet. Dem ersten Cluster sind davon 14 zuzurechnen und somit wurde in diesem Häufungsbereich ein Zuwachs von zwei Personen heute registriert....

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Viele der aufgrund des Coronavirus abgesagten Veranstaltungen wurden bereits auf 2021 verschoben. (Symbolbild)
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Coronavirus
Veranstaltungen wieder in Aussicht

LUNGAU, MURAU. Schön langsam aber sicher gibt es seitens der Regierung schrittweise Öffnungen und Rückkehr zu unserem "normalen" Alltag. Dabei denken auch einige Veranstalter bereits an die Durchführung ihrer Veranstaltungen und geben Ersatztermine für diese bekannt, sei es noch für das Jahr 2020 oder schon 2021. Welche Veranstaltungen wieder stattfinden und eine Auflistung der Ersatztermine haben wir hier für euch gesammelt. UPDATE - 19. Juni 2020:Die Peter und Paul-Prozession am 05....

  • Salzburg
  • Lungau
  • Verena Siebenhofer

Corona-Krise
Zufriedenheit mit Politik sinkt gemeinsam mit Coronakurve

Die Corona-Infektionen in Österreich sinken weiter - und so auch die Zufriedenheit der Bevölkerung mit der Regierung. Die politische Kultur wurde von der Bevölkerung während der Corona-Krise besonders gepriesen. Inzwischen sei aber ein deutlicher Abwärtstrend zu diagnostizieren, stellen die Meinungsforscher fest. Politisches Hick-Hack irritiere vor allem das junge Bevölkerungssegment unter 30 Jahre. Einen Gegenpol bilden die über 60-jährigen, die in der politischen Wahrnehmung etwas...

  • Bgld
  • Oberwart
  • MIPO OW
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CORONA: Wir haben die Realität aus den Augen verloren

... ist wohl der bekannteste Sager von Seneca, einem der wichtigsten Philosophen der Antike, einem Stoiker. Den Verlust an Lebenserwartung in der Causa Corona können wir zwar objektiv mit einer gewissen Genauigkeit abschätzen, dies muss aber nicht zwangsläufig die Grundlage für unsere nächsten Entscheidungen sein. Jeder kann hier subjektiv entscheiden wie er möchte.  Z.B. kann jemand den Mt. Everest mit einer Todesrate von etwa 6,5% besteigen, aber gleichzeitig Angst vor dem Flug dorthin...

  • Niederösterreich
  • DI Harald Luckerbauer
Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler haben nun Steuermaßnahmen bekannt gegeben, um die Wirtschaft anzukurbeln:  Doch die hohen Einkommen profitieren davon viel stärker.
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Sozial Schwache verlieren
Besserverdiener profitieren drei Mal mehr vom Regierungspaket

Die Steuerreform von Schwarz-Grün liegt auf dem Tisch und zeigt Beachtliches: Besserverdiener schneiden dabei auch besser ab als sozial Schwache. Konkret werden jene, die ohnehin über ein stattliches Einkommen verfügen, drei Mal stärker entlastet, wie eine Studie zeigt.  ÖSTERREICH. Lohnsteuer senken und damit die Wirtschaft ankurbeln. Das ist das Gebot der Stunde. Die Regierung kündigte also nach ihrer Klausur neue Corona-Hilfs-Maßnahmen. Denn jetzt mehr Geld in den Taschen von...

  • Anna Richter-Trummer
Die MNS-Pflicht wird gelockert. Wo es in der jeweiligen Situation Sinn mache und man sich mit MNS sicherer fühle, solle man diese weiterhin tragen, appelliert Gesundheitsminister Rudi Anschober an die Eigenverantwortung.
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Nächster Öffnungsschritt
Am Montag fällt die Maskenpflicht weitgehend

Nach einer Novelle der Lockerungsverordnung folgt heute der nächste Öffnungsschritt. Gesundheitsminister Anschober appelliert an die Eigenverantwortung der Österreicherinnen und Österreicher. Für Sommerlager wird es keinen Mindestabstand und Maskenpflicht geben.  ÖSTERREICH. Laut dem Gesundheitsministerium wurden am Sonntag in sieben von neun Bundesländern in den vergangenen 24 Stunden keine Neuinfektionen verzeichnet. Am Montag folgt auch schon der nächste Öffnungsschritt: Die Maskenpflicht...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur
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DIE Lieblingsbeschäftigung der ÖstereicherInnen
Raunzen auf hohem Niveau

Da gibt es meinen letzten Artikel über das Miteinander und die Rücksichtnahme auf Andere - aus meiner Sicht - und mit meinen eigenen Lösungsvorschlägen - und was kommt als Kommentar? PolitSchrott. Ja, ich weiß, ist die Lieblingsbeschäftigung der ÖsterreicherInnen - raunzen - über die Politik - über die Regierung - über die Gemeinde - über die KollegInnen - über die Chefs - worüber auch immer - Hauptsache raunzen und suddern. Meine Frage an Alle, die jetzt auch hier wieder davon anfangen...

  • Neunkirchen
  • ChrisTina Maywald
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Grenzöffnung zu Nachbarländern
Österreich ist schön, komm und bleib!

...so lautete ein Werbeslogan aus den siebziger Jahren. Der heimische Tourismus sollte damals angekurbelt werden. In Zeiten der Corona Pandemie wären wir Österreicherinnen und Österreicher (bei aller Liebe zu Italien, Kroatien und Co. ) auch 2020 gut beraten, im eigenen Land zu urlauben. Viele schöne Seen, Berge und Orte laden uns ein. Ganz zu schweigen davon, dass die heimische Hotellerie jeden einzelnen Gast dringend braucht. Und doch wird vermutlich ein Großteil schon bald das ersehnte...

  • Wien
  • Penzing
  • Daniela Steinbach

Bezirk Neunkirchen
5.451 Arbeitnehmer im Bezirk sind in Kurzarbeit

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Bis zu 1,7 Milliarden Euro sind für Niederösterreichs Kurzarbeit budgetiert. Ein Teil davon, nämlich 38,415.818 Euro fließen in den Bezirk Neunkirchen. Die Bundesregierung hat für die Zeit der Corona-Pandemie ein Kurzarbeitsmodell erarbeitet, um die massivsten Auswirkungen für den Arbeitsmarkt und die Wirtschaft abzufedern. Dieses Modell wird im ganzen Land stark genutzt. In Niederösterreich ist jeder dritte Arbeitnehmer in Kurzarbeit. 18.000 Anträge wurden vom AMS...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek

Maskenpflicht fällt: Ist das eine gute Idee?

Ja, die Masken sind nicht angenehm. Beim Einkaufen wird einem schnell heiß darunter, man versteht die anderen schlechter, die Sichtweise fühlt sich eingeschränkt an. Und doch haben wir uns daran gewöhnt und sie geben uns Schutz und ein wenig Sicherheit. Erst seit einem Monat werden die straffen Beschränkungen in unserem Alltag schrittweise gelockert, vielleicht aber zu schnellen Schrittes! Österreich steht gut da, obwohl das Virus C auch über uns wie ein Damoklesschwert schwebt, weil wir uns...

  • Wien
  • Penzing
  • Daniela Steinbach
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CORONA: Sollten nicht alle Bevölkerungsschichten ihren Beitrag gleichermaßen leisten?
Wo bleibt der Solidaritätsbeitrag der Pensionisten zur Bewältigung der Corona-Krise?

„Ich habe mir fest vorgenommen“, schrieb Einstein einmal, „mit einem Minimum medizinischer Hilfe ins Gras zu beißen, wenn mein Stündlein gekommen ist, bis dahin aber darauf los zu sündigen, wie es mir meine ruchlose Seele eingibt: rauchen wie ein Schlot, arbeiten wie ein Ross, essen ohne Überlegung und Auswahl.“ Nun diese Aussage kommt wohl nicht vom Dümmsten der den Erdball je bevölkert hat, und doch wirkt sie sehr befremdlich. Speziell in den Zeiten von Corona, einem Virus das (fast) den...

  • Niederösterreich
  • DI Harald Luckerbauer
Nach zwei Monaten Ausgangsbeschränkungen und Isolation sind Sommercamps für Kinder eine wichtige Abwechslung.

Betreuung in den Ferien
Sommercamps in Zeiten von Corona

Obwohl Sommercamp-Veranstalter noch auf Richtlinien der Regierung warten, sind Anmeldungen möglich. WIEN. Die Schulen sind seit vergangener Woche zwar teilweise wieder geöffnet, doch schon jetzt wartet mit den Sommerferien die nächste Herausforderung auf Familien. Während man üblicherweise bereits Monate im Voraus plant, herrscht derzeit Unsicherheit, wie die Ferienbetreuung heuer aussieht. Familienministerin Christine Aschbacher (ÖVP) hat zwar erklärt, es werde im Sommer jedenfalls...

  • Wien
  • Conny Sellner
Erfreut: Vizebürgermeister Matthias Adl, Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, Bildungsdirektor Johann Heuras, Direktor  Friedrich Gonaus und Nationalrat Fritz Ofenauer (v. li. n. re.)

Investitionen
Millionen-Regen für Schulen in St. Pölten

Der Schulentwicklungsplan des Bildungsministers bringt auch in St. Pöltner Bundesschulen Investitionen. ST. PÖLTEN (pw). Bildungsminister Heinz Faßmann präsentierte vor Kurzem den Schulentwicklungsplan 2020, im Zuge dessen 2,4 Milliarden Euro investiert und rund 270 Bauprojekte an Schulen in ganz Österreich vorangetrieben werden sollen. Allein in NÖ werden in den nächsten zehn Jahren in den Neu-, Um- und Zubau von Bundesschulen mehr als 460 Millionen Euro fließen. „NÖ wurde damit im...

  • St. Pölten
  • Petra Weichhart
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Mathematik für Studienabbrecher
EINS + EINS = DREI

Corona Zahlen. Sie schwirren uns im Kopf herum, schon seit dem ersten Tag der Krise. 100 da, 1000 dort, 10.000 hier, 100.000 wo anders und am Ende wieder umgekehrt. Keiner blickt mehr durch...bis heute. Ich stelle mir seit Wochen eine Frage immer wieder. Was braucht Politik, Wirtschaft, ein Freund, Familie, ganz egal worum es geht. Es braucht Vertrauen. Aber wie kommt es zu Vertrauen in die Politik, beim "normalen" Volk? Wahlversprechen werden gebrochen, das ist die Regel. Bei allen...

  • Wien
  • Paul Thavonat
Gerhard Blaboll und Gerhard Ruiss
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Mit Künstlern auf Du und Du - Radiosendung ab 14.05.2020
Gerhard Blaboll und Gerhard Ruiss (#301)

Gerhard Ruiss ist nicht nur ein arrivierter Schriftsteller, sondern auch Chef der IG Autoren. Damit vertritt er die schreibenden Kulturschaffenden, unter anderem auch gegenüber der Regierung. Und da gibt es derzeit angesichts der Coronakrise und einer nicht gerade kulturaffinen Regierung eine Menge zu tun, wie er im Gespräch erzählt. Die Musik ist eine Auswahl aus der Lieblingsmusik von Gerhard Ruiss. Ob es mit dem Video zusammenhängt, ist nicht überliefert. Tatsache ist aber: Am Tag...

  • Purkersdorf
  • Gerhard Blaboll
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CORONA DEMO IN WIEN
CORONA DEMO IN WIEN vom 14. Mai

Die Organisation ICI - die "Initiative für evidenzbasierte Corona Informationen" hat am 14. Mai in Wien am Ballhausplatz eine Demonstration abgehalten. Die Demonstration wurde von Gegnern der aktuellen Coronapolitik der Regierung abgehalten. Eine Teilnehmerin: "Hmmm. Ich fand die Stimmung wieder mal gut. Alle waren sehr friedlich und es war aufklärend und auch wertschätzend gegenüber der Polizei. Der Redner, der den Nationalsozialismus miterlebt hat war gut (von dem gibt’s eh einen...

  • Wien
  • DI Harald Luckerbauer
"Die Schule von morgen verlangt eine neue Architektur an Lehr- und Lernlandschaften", sagte Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) am Mittwoch.

Ministerrat
Regierung investiert 2,4 Milliarden in Ausbau der Schulen

Die Regierung präsentierte am Mittwoch das im Ministerrat beschlossene Schulentwicklungsprogramm.  ÖSTERREICH. In den nächsten Jahren sollen 2,4 Milliarden Euro in Österreichs Schulen investiert werden. Dies diene einem Modernisierungsschub unter anderem mit Neubauten, aber auch einem Digitalisierungsschub, erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz in einer Pressekonferenz am Mittwoch. Ein entsprechendes Schulentwicklungsprogramm (SCHEP) habe am Mittwoch den Ministerrat passiert.  Faßmann:...

  • Julia Schmidbaur
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Das bisher prominenteste Corona-Opfer Österreichs
Das Ende des Sebastian Kurz

Top, die Wette gilt! Es geht um eine Kiste Bier. Und um das Schicksal Österreichs. Und um einen Bundeskanzler der im Kopfrechnen schwach ist. Nun es ist vielleicht nicht ganz verständlich wie man einem Bundeskanzler, der an der absoluten Mehrheit kratzt, eine so düstere Zukunft vorhersagen kann. Eine Traumkarriere wie sie im Bilderbuch steht, ein Krisenmanager sondergleichen. Ein nettes Gesicht, eine gepflegte Frisur, ein exzellenter Rhetoriker, schlicht und einfach der Liebling aller...

  • Korneuburg
  • DI Harald Luckerbauer
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Korrespondenz mit Frau Bundesminister Mag. Aschbacher
In Geiselhaft eines Virus

Sehr geehrte Frau Bundesminister Mag. Aschbacher, Recht herzlichen Dank für Ihre Rückantwort. Ich möchte höflich darauf hinweisen, dass sich Ihre Antwort nicht auf meine Bedenken bzw. Argumente bezieht. Ich sprach davon, dass wir massiv überreagiert haben, da die reale Bedrohung durch Corona eine doch sehr geringe ist. Ich sprach davon, dass wir bis dato ca. 90 Minuten an Lebenserwartung verloren haben, bzw. dass 60.000 Tote nur einer Woche an Lebenserwartung entsprechen...

  • Wien
  • DI Harald Luckerbauer

Kommentar Geschäftsöffnung Hallein
Regeln, ja. Aber mit Hausverstand, bitte.

Für die Gesundheit unserer Gesellschaft haben wir in den letzten Wochen einiges in Kauf genommen. Jede Regel und Anordnung durchgeführt. So arbeiten wir von zuhause aus oder hinter Plexiglasscheiben. Halten Abstand in der Größe eines Babyelefanten – wer ist eigentlich auf diese Idee gekommen? – und gehen mit einem Mundschutz einkaufen. Hunderttausende haben ihren Job verloren. Über eine Million Menschen arbeiten in Kurzarbeit. In Summe fünfzig Prozent der Werktätigen. Viele Unternehmer und ihre...

  • Salzburg
  • Tennengau
  • Martin Schöndorfer stadtNAH
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Offener Brief an Herrn Bundesminister Univ.-Prof. Dr. Faßmann
Wir wollen Ihre "Neue Normalität" nicht!

Sehr geehrter Herr Univ.-Prof. Dr. Faßmann, Ich beziehe mich auf Ihren Brief vom 27. April 2020, und möchte wie folgt dazu Stellung nehmen. Sie Schreiben: “Gleichzeitig wurde der Betrieb des Schulsystems zurückgefahren und auf Distance Learning umgestellt. Diese Entscheidung ist der Bundesregierung und mir als Ressortchef nicht leichtgefallen. Sie war aber zum Schutz der Bevölkerung und auch aller, die an unseren Schulen lernen und lehren, unumgänglich.” Dies ist so nicht richtig....

  • Niederösterreich
  • DI Harald Luckerbauer
Alois Oedl kann auf eine treue Stammkundschaft bauen und wünscht sich wieder einheitliche Öffnungszeiten.
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Ja zu Salzburg
Halleins Geschäfte leben wieder auf

Die meisten Betriebe haben wieder geöffnet. Kreativität, Optimismus und ein leichter Groll ist festzustellen. HALLEIN Stufenweise wird das öffentliche Leben in Österreich wieder nach oben gefahren. Mit Beginn Mai ist man in Hallein einen Schritt weiter in die Normalität zurückgekehrt. Aber viele Wirtschaftstreibende kämpfen um ihre Existenz und um die Arbeitsplätze ihrer Mitarbeiter. Die Einschränkungen der Öffnungszeiten sind zwar für viele Betriebe wieder außer Kraft gesetzt worden und es...

  • Salzburg
  • Tennengau
  • Martin Schöndorfer stadtNAH

Schutzmaske als Coronaprävention ?
ICH HALTE ABSTAND ! Wer übernimmt die Haftung, wenn man von Masken krank wird ?!

In  den Krankenhäusern wird mit zertifizierten, medizinischen Masken gearbeitet. Es gibt : Einfache  OP Masken,  FFP2 und FFP3 Masken. Die einfachen OP Masken werden eingesetzt, damit der Patient während der Operation oder sonstigen Behandlung vor Keimen geschützt ist! Also vor Bakterien, NICHT VIREN!!  Beim Tragen dieser OP Masken gibt es strenge hygienische Regeln und sie sollen  in ca. 30 -minütigen Intervallen ausgetauscht und entsorgt werden.  Um Viren abzufangen braucht man  FFP2 / FFP3...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Evelin Guggenbichler
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