Regierung

Beiträge zum Thema Regierung

Bei der Sitzung legte die Koalition die Schwerpunkte für die Herbstarbeit fest, von Corona, zur Digitalisierung in den Schulen bis zur ökosozialen Steuerreform oder der Pflege. Sechs Punkte sind es konkret, wie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der bis gestern noch an einer Sommergrippe erkrankt war, definierte.
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Regierungs-Plan im Herbst
Kurz kündigt größten Digitalisierungsschub für Österreichs Schule an

Heute traf sich die Regierung zum Sommerministerrat im niederösterreichische Schloss Reichenau an der Rax. Dort wurden die Schwerpunkte wie Klimaschutz, digitale Schule und die weitere Maßnahmen zur Coronakrise für den Herbst fixiert. ÖSTERREICH.  Bei der Sitzung legte die Koalition die Schwerpunkte für die Herbstarbeit fest, von Corona, zur Digitalisierung in den Schulen bis zur ökosozialen Steuerreform oder der Pflege. Sechs Punkte sind es konkret, wie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der...

  • Anna Richter-Trummer
Die Diskussionen um die Murtalbahn gehen weiter.
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Murtalbahn
Ein Bekenntnis und viel Kritik

Land bekennt sich zur Murtalbahn, fordert aber Unterstützung vom Bund. Von der Opposition hagelt es Kritik. MURAU. Etwas überraschend ist am Montag ein Bekenntnis der Landesregierung zur Murtalbahn in steirischen Redaktionen eingetrudelt. "Land Steiermark will Murtalbahn erhalten", wird dort getitelt. Die Aussendung platzt damit nach dem Unglück an der Landesgrenze (Bericht) mitten in die Diskussion um die Zukunft der Bahn. Arbeitsgruppe "Schon seit vielen Monaten prüft das Land Steiermark...

  • Stmk
  • Murau
  • Stefan Verderber

EU-Klimapaket "Fit for 55"
Der kontraproduktive und sündteure Vorschlag

Es ist absurd für die Energie auch noch bezahlen zu müssen, wird sie uns in Form der Solarthermie doch "gratis" ins Haus geliefert. Teuer kommt uns nur zu stehen, wenn wir die Sonnenenergie EU-gelenkt mittels der PV bis auf einen kleinen Rest "verschütten" sollen. So wie es sich mit der Verschwendung dieses höchsten Energiepotenzials verhält, sind auch die Ingenieurs-Ressourcen brachgelegt, indem bei der Mobilität lediglich zwischen dem Verbrennungs- und dem Elektromotor unterschieden wird;...

  • Bgld
  • Mattersburg
  • Wilhelm Pavicsits

Klimawandel: Brände, Hitzetote usw.
Die folgenschwere Anklage des falschen Haupttäters

Die Häufung der Entstehung von Bränden dem als Brandhemmer und -löscher bekannten CO2 anstatt den solaren Brennspiegeln am Himmel, in der Art der hohen dünnen Wolken, zuzuordnen, ist ein typisches Beispiel des Klimawandel-Irrtums. Ähnlich verhält es sich mit den Hitzetoten, weil diese Verstärkung der Sonneneinstrahlung auch länger andauern kann, auch wenn ihr Maß dann meist abgeschwächt ist. Zusätzlich zu dieser Wirkung haben die hohen dünnen Wolken auch eine Treibhauswirkung. Und damit...

  • Bgld
  • Mattersburg
  • Wilhelm Pavicsits
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Alles andere als normal...
Verordungschaos in der "Bananenrepublik"

Eigentlich wäre ich heute, den 26. Juni 2021, wieder auf Fossiliensuche im Steinbruch Retznei der Firma Lafarge Zementwerke GmbH. Wie schon die letzten Jahre wäre ich auch heute wieder einer der vielen begeisterten Besucher der Veranstaltung "Erlebnis Erdgeschichte" der Abteilung Geologie & Paläontologie vom Universalmuseum Joanneum, ABER leider wurde die Veranstaltung am 22. Juni aufgrund der AKTUELLEN VERORDNUNGEN betreffend Corona ABGESAGT. Trotz eines 2-wöchigen“Behördenhindernisparcours“...

  • Stmk
  • Voitsberg
  • Karl-Heinz Müller

Energie und Mobilität
Raus aus EURATOM und rein in die SOLARTHERMIE mit Kraftkomponente

Der Zwang in einen riskanten Unsinn ist nicht länger aufrecht erhaltbar. Kernspaltung und/oder Kernfusion ist nicht nur riskant, sondern mit ihrer direkten und indirekten gigantischen Abwärme auch erderwärmend. Die frei werdenden finanziellen Mittel durch den Ausstieg aus EURATOM können besser für die Energiegewinnung aus der Solarthermie eingesetzt werden. Es ist die Energiequelle und Technologie mit dem höchsten Potenzial und Wirkungsgrad, der mit dem Einsatz einer einfachen Kraftkomponente...

  • Bgld
  • Mattersburg
  • Wilhelm Pavicsits
Großveranstaltungen werden wieder uneingeschränkt möglich sein – es gibt keine Maskenpflicht mehr und keine Begrenzungen, verkündete Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag.
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Weitere Lockerungen
MNS-Pflicht ab 1. Juli im Handel und öffentlichen Verkehr, Sperrstunde fällt, Großveranstaltungen wieder möglich

Die Regierung hat am Donnerstag weitere Öffnungsschritte im Juli verkündet. Die Nachtgastronomie darf ab 1. Juli wieder öffnen, Großveranstaltungen sind wieder uneingeschränkt möglich. Die FFP2-Maskenpflicht gilt ab 1. Juli nur mehr in Krankenhäusern und der Pflege. Ab 22. Juli wird es weitere Lockerungen geben.  ÖSTERREICH. Die Situation sei "deutlich besser" als man es sich erwartet habe, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei einer Pressekonferenz zu den weiteren Öffnungsschritten am...

  • Julia Schmidbaur
Am Donnerstag wird Kanzler Kurz über neue Öffnungsschritte im Juli sprechen.
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Coronavirus
Regierung kündigt weitere Öffnungsschritte für Juli an

Am Donnerstag wird die Regierung bei einer großen Pressekonferenz neue Öffnungsschritte im Juli ankündigen.  ÖSTERREICH. Etwas überraschend hat die Bundesregierung am Mittwochabend eine große Pressekonferenz zu "weiteren Öffnungsschritten im Juli" angekündigt. Über die Ergebnisse der noch laufenden Gespräche wird am Donnerstag um 8.15 Uhr im Kanzleramt informiert. Neben Kanzler Sebastian Kurz finden sich dort auch Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (beide ÖVP), Gesundheitsminister Wolfgang...

  • Adrian Langer
Im Rahmen einer Pressekonferenz haben Vizekanzler Werner Kogler und Finanzminister Gernot Blümel die Verlängerung und Adaptierung der Corona-Hilfen verkündet.
Aktion 2

Regierung schärft nach
Corona-Hilfen werden verlängert und adaptiert

Die Regierung adaptiert und verlängert die Coronahilfen, wie zuletzt angekündigt. Verlängert wird der Ausfallbonus (drei Monate), der Verlustersatz (sechs Monate), und der Härtefallfonds (drei Monate). Haftungsrahmen und Stundungen werden bis 31.12.2021 verlängert. Aktuell liegt die Österreichische Wirtschaft nur mehr 0,4 Prozent unter dem Vorkrisenniveau 2019. ÖSTERREICH. Die Hilfen, wie sie bisher organisiert waren, seien gut gewesen. Jetzt sollen sie adaptiert und treffsicherer gemacht...

  • Adrian Langer

Grenznahe Atomkraftwerke
Für Einwände gegen AKW gilt die Sorgfaltspflicht!

Mit der Errichtung neuer AKW in Grenznähe fühlen wir uns vor vollendete Tatsachen gestellt und neigen zur Resignation. "Die Flinte ins Korn zu werfen" wäre aber fatal, weil wir können und müssen den AKW-Betreibern bzw. den dahinter stehenden Regierungen ihr gewichtigstes Argument, den "Klimavertrag von Paris", aus der Hand "schießen". In diesem Übereinkommen ist nämlich der Sachverhalt zum Klimawandel völlig falsch dargestellt, wie sich auch mit Gerichtsdokumenten beweisen lässt. Auch unsere...

  • Bgld
  • Mattersburg
  • Wilhelm Pavicsits

Klimawandel, Klimaschutz, Klimaschutzmaßnahmen
Eine CO2-Steuer ist nicht gerechtfertigt!

Die Regierung muss nach bestem Wissen vorgehen und die Sach- und Rechtslage beachten. Diese spricht für eine Steuerentlastung anstatt Steuerbelastung. (Höchst)Gerichtsbekannt ist, dass die technisch in die Atmosphäre eingebrachten Wolken nicht nur eine Treibhauswirkung haben, sondern auch die Sonneneinstrahlung immer wieder verstärken. Sie sind die einzigen, in Frage kommenden, Klimaschädlinge, die hinsichtlich ihrer Zunahme und Wirkungen mit einem derart hohen Beweisgrad ausgestattet sind,...

  • Bgld
  • Mattersburg
  • Wilhelm Pavicsits
Die Regierung besuchte am Mittwoch das Schweizerhaus im Wiener Prater.
2 Aktion 2

Kurz und Kogler im Schweizerhaus
Corona-Skeptiker störten Regierungsbesuch im Prater

Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und Kultur-Staatssekretärin Andrea Mayer zelebrierten heute Mittag die Öffnung der Gastronomie wie berichtet mit einem Mittagessen im Schweizerhaus im Wiener Prater. Der Besuch war heute von sichtlichem Optimismus, aber auch von Störaktionen begleitet. ÖSTERREICH. Bevor es Stelze, Krautsalat und Bier gab, stellten sich die Regierungsmitglieder den Pressefotografen. In seinem Statement vor dem...

  • Adrian Langer
Kanzler Sebastian Kurz, hier vor zwei Jahren mit  dem Bayerischen Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bei einer Brettljause und Bier, wird am Tag der Öffnung ins Schweizerhaus gehen.
Aktion 7

Tag der Öffnung
Regierung zuerst ins Schweizerhaus, dann in die Oper

Heute sperren Österreichs Tourismus-, Freizeit- und Veranstaltungsbetriebe wieder auf. Um den ersten Öffnungstag für die heimische Gastronomie einzuläuten, trifft sich die Regierungsspitze zum gemeinsamen Mittagessen im Schweizerhaus im Wiener Prater. Am Abend geht es dann in die Opfer. ÖSTERREICH. Das gibt es nur in Österreich: Um symbolhaft die Öffnung der Gastronomie und anderer Freizeiteinrichtungen zu feiern, treffen sich Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler,...

  • Maria Jelenko-Benedikt
"Landeshauptmann Günther Platter hat mit Annette Leja und Anton Mattle nicht nur zwei Wirtschaftsbündler, sondern zwei Top-Experten in die Regierung geholt“, betont Hörl,

Wirtschaft
Mit Expertise und Erfahrung raus aus der Krise

TIROL. Nach dem Rücktritt des Gesundheitslandesrates Tilg sei es nun besonders wichtig eine geordnete und rasche Übergabe zu leisten, so der Wirtschaftsbundlandesobmann NR Hörl. Mit der Wahl der Nachfolger in der Tiroler Regierung ist Hörl sehr zufrieden. "Top-Experten in die Regierung geholt"Mit Annette Leja und Anton Mattle habe LH Platter sich zwei "Wirtschaftsbündler" und ebenso zwei Top-Experten in die Regierung geholt, lobt NR Franz Hörl, die Entscheidung des Landeshauptmanns.  Ebenso...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Cornelia Schweiner (vorne, M.) und die Kollegen und Kolleginnen der SPÖ Südoststeiermark haben ein Zeichen gesetzt.

SPÖ Frauen Südoststeiermark
Starkes Zeichen gegen Femizide

SPÖ Frauen Südoststeiermark machen auf Gewaltthema aufmerksam. SÜDOSTSTEIERMARK. Die SPÖ Frauen im Bezirk machen auf die heuer bereits elf Morde an Frauen in Österreich aufmerksam. Das Team rund um LAbg. Cornelia Schweiner hat nun mit schwarz verhüllten Frauenfiguren in Feldbach ein Zeichen gegen die Femizide gesetzt. Es ginge darum, das Problem bei der Wurzel anzupacken. "Patriarchale Muster" – etwa das Besitzdenken von Männern gegenüber Frauen – müssten endlich der Vergangenheit...

  • Stmk
  • Südoststeiermark
  • Markus Kopcsandi
Zusammenarbeit: NR Ernst Gödl und Minister Wolfgang Mückstein

Graz-Umgebung
Über 21 Millionen Euro aus dem Härtefallfonds

Härtefallfonds und Investitionsprämie sind im Bezirk gefragt. Sie sollen den Comeback-Plan unterstützen. Der gesundheitliche Ausweg aus der Krise scheint durch immer mehr Impfungen Fahrt aufzunehmen. Die nächste große Herausforderung wird die Aufarbeitung der wirtschaftlichen Folgen der Krise sein. Im Bezirk Graz-Umgebung werden die Unterstützungsleistungen der Regierung aktuell wie folgt angenommen: Aus dem Härtefallfonds (Phase 2) sind bisher rund 21,15 Millionen Euro an 3.246 Personen im...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Alois Lipp

Schulen sollen zurück in den Präsenzunterricht
Bitte lassen wir den Schichtbetrieb!

Ab 17. Mai soll laut Bildungsministerium wieder ein normales Schulleben möglich sein. Kein Schichtbetrieb mehr, sondern alle gemeinsam in die Klassen gestopft. Mit FFP2 Masken und jeder Menge Tests. Als Mutter eines schulpflichtigen Kindes frage ich mich ernsthaft: Ist das schlau? So kurz vorm bevorstehenden Schulschluss? Riskieren wir nicht wieder volle Kanne ein komplettes Homeschooling, nach einigen Tagen Normalbetrieb? Wir haben seit Beginn der Pandemie alle Varianten durchgemacht....

  • Wien
  • Penzing
  • Daniela Steinbach
Screenshot https://staatsschulden.at/
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Staatsverschuldung / Schuldenschnitt
Die Schulden Österreichs – Wie bin ich davon betroffen?

Es ist mir ein Anliegen ihnen diesen inhaltlich erschreckenden Artikel nahe zu bringen, da das Beschriebene unser aller Leben auf fatalste Art und Weise beeinflussen könnte, sollte sich die Regierung zu einem dieser geschilderten Schritte entscheiden um die sekündlich steigende Staatsverschuldung zu tilgen. Dieser Artikel erschien im Original auf "Die Geldretter" und wird hier mit freundlicher Genehmigung der "Geldretter" unverfälscht widergegeben. Die Schulden Österreichs – Wie bin ich davon...

  • Stmk
  • Voitsberg
  • Karl-Heinz Müller
50.000 der aktuell 150.000 Langzeitbeschäftigungslosen sollen mit dem Programm bis Ende 2022 wieder einen Job finden.
Aktion 2

50.000 Jobs für Langzeitarbeitslose
Aktion Sprungbrett startet im Juli

Anlässlich des morgigen Tages der Arbeit am 1. Mai präsentierte die Regierung am Freitag genaue Details zum neuen Programm für Langzeitsarbeitslose. Die Investitionen belaufen sich auf 300 Mio. Euro. Durch "Green Jobs" sollen ebenfalls zusätzliche Jobchancen geschaffen werden.  ÖSTERREICH. Rund 50.000 neue Jobs für Menschen, die länger als ein Jahr arbeitslos sind, will die Regierung bis Ende 2022 schaffen. Mit der Bewältigung der Corona-Pandemie im Sommer könne man den „Turbo für den...

  • Adrian Langer
Von links: Robert Pozdena, Geschäftsführer cura domo, Anna Parr, Generalsekretärin Caritas Österreich, RMA-Chefredakteurin Maria Jelenko-Benedikt, "Hausarzt"-Chefredakteurin Karin Martin, Michael Buchner (MAS Alzheimerhilfe), Elisabeth Potzmann, Präsidentin Österreichischer Gesundheits- und Krankenpflegeverband (ÖGKV).
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Brennpunkt Pflege
„Es muss sexy werden, in die Pflege zu gehen"

Im Rahmen der "Runde der Regionen" luden die Regionalmedien Austria (RMA) ExpertInnen zum Thema "Kippt das System der Angehörigen-Pflege?" ein, bei der die Fragen unserer Leser beantwortet wurden. Fazit: Der Pflegeberuf gehört attraktiviert. Es braucht mehr Geld, Personal, Ausbildung und Unterstützung für pflegende Angehörige. Will man den drohenden Pflegenotstand abwenden, müssen sich auch mehr Männer für den Beruf begeistern. ÖSTERREICH. Die Coronakrise hat die Schwächen unseres Pflege- und...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Julia Schmidbaur
Die Corona-Zahlen bleiben stabil. In den letzten 24 Stunden wurden 2.329 Neuinfektionen und 29 Todesopfer registriert. Gastro und Hotels sollen ab 19. Mai aufsperren.
1 1 Aktion Video 2

Corona-Ticker Österreich
2.329 Neuinfektionen, heute wird Aufsperrplan verkündet

In unserem Corona-Ticker findest du nationale Entwicklungen zur Corona-Pandemie. Allgemeine Fragen: Informations-Hotline 0800 555 621. Bei Verdacht auf Infektion: 1450. Aktuelle Zahlen: AGES Dashboard:* 598.781 Laborbestätigte Fälle; 42.307 aktive Fälle; Genesene Fälle 546.700; Testungen 29.597.609 (Österreich Zeitraum 27.02.2020 bis 22.04.2021 0.00 Uhr). Die wichtigsten Corona-Nachrichten im Überblick: Testpflicht für vier Osttiroler Gemeinden endet am Samstag  Am Freitag wurden in Österreich...

  • Adrian Langer
ÖAAB-Bezirksobmann Reinhard Poppinger, Nationalrat Lukas Brandweiner und JVP-Bezirksobmann Matthias Schiller (v.l.)

Arbeitsmarkt
Zwettler Volkspartei mit Arbeit der Bundesregierung zufrieden

Die Coronakrise hat sich besonders auf den Arbeitsmarkt ausgewirkt. Vor einem Jahr wurden im ganzen Land Rekordzahlen was die Arbeitslosigkeit betrifft verzeichnet. Die Bundesregierung hat mit der Kurzarbeit, einer Arbeitsstiftung in Höhe von 700 Millionen Euro, dem "Digi-Scheck" für Lehrlinge und weiteren Initiativen Maßnahmen zur Abfederung der Krise am Arbeitsmarkt gesetzt. BEZIRK ZWETTL. „Die österreichische Corona-Kurzarbeit ist im internationalen Vergleich das großzügigste Modell um...

  • Zwettl
  • Daniel Schmidt
Finanzminister Gernot Blümel: „Die wirtschaftlichen Daten zeigen, dass man in Richtung einer Erholung gehe“. Blümel erinnert ob der Wichtigkeit, nun tunlichst Investitionen möglich zu machen.
Aktion 3

Nach der Regierungs-Klausur
So soll Österreich wieder durchstarten

Nach Abschluss der Klausur sprach Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) von ersten wirtschaftlichen Erholungsanzeichen, Arbeitsminister Martin Kocher präsentiert Maßnahmen für 50.000 Langzeitarbeitslose und Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Die Grünen) will mit der Aktion „klimafitte Ortskerne“ die Gemeinden wiederbeleben. ÖSTERREICH. Krise innerhalb der Regierung habe es keine gegeben und gebe es auch nicht, sagt Blümel vorab und gibt sich ob der Frage verwundert. „Die Krise ist aber lange...

  • Anna Richter-Trummer
Laut Kurz sei die Extra-Lieferung von Pfizer ein „massiver Impf-Turbo".
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Noch vor Sommer
Österreich erhält eine Million Pfizer-Impfdosen früher

Die EU hat weitere 50 Millionen Biontech-Impfdosen bis Ende Juni versprochen bekommen. Für Österreich bedeutet dies eine Million zusätzlicher Dosen im zweiten Quartal. Das beschleunige den Impfplan. ÖSTERREICH. "Österreich erhält eine Million zusätzliche Impfdosen von Pfizer/Biontech", sagt Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwochnachmittag. Zusätzlich 500.000 Menschen können damit geimpft werden. Das Ziel, dass in 100 Tagen alle Menschen eine Impfung kriegen, die sich eine wünschen,...

  • Adrian Langer

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