Alles zum Thema Regierung

Beiträge zum Thema Regierung

Politik
Verfassungsgerichtshof-Präsidentin Brigitte Bierlein wird erste Bundeskanzlerin Österreichs.

Übergangsregierung
Verfassungsgerichtshof-Präsidentin Bierlein ist neue Kanzlerin – Reaktionen aus OÖ

Die derzeitige Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes, Brigitte Bierlein (69) wird erste Bundeskanzlerin in Österreich. Bundespräsident Alexander van der Bellen hat Donnerstagnachmittag bekannt gegeben, dass er Bierlein mit dem Bilden einer Übergangsregierung beauftrage. Diese bleibt im Amt, bis sich nach den Neuwahlen im Herbst eine neue Regierung findet, was möglicherweise nicht vor dem Jahreswechsel der Fall ist. Bierlein nannte bei einer Pressekonferenz mit Präsident van der Bellen...

  • 30.05.19
Politik
Morgen Kaffee zur Regierungskrise ❤�

Regierungskrise
Kurz mal weg

Das sind die Tage wo man sich später erinnert wo warst du als die Regierung erstmals vom Parlament zum Rücktritt gezwungen wurde.  Es erscheint mir eine unnötige Eskalation, gewählt wird ja sowieso und erzeugt einfach ein Gefühl von Unsicherheit.

  • 28.05.19
Politik
Der ehemalige Landesrat Elmar Podgorschek.
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Ibiza-Affäre zieht ihre Kreise
Podgorschek geht, Koalition bleibt

Welle aus Ibiza schwappt bis nach Ried: Landesrat Elmar Podgorschek aus Ried ist zurückgetreten. Sollte die EU-Wahl für die FPÖ gut verlaufen, zieht Rieds Vize-Bürgermeister Thomas Dim in den Nationalrat. Wenn es diesen dann überhaupt noch gibt. RIED, ÖSTERREICH. In den vergangenen Tagen überschlugen sich in Österreich die Ereignisse. Nachdem das "Ibiza-Video" veröffentlicht wurde, traten zuerst Vizekanzler Heinz Christian Strache als auch der Nationalratsabgeordnete Johann Gudenus zurück....

  • 21.05.19
Politik
Bei einem Wahlkampfauftritt 2013 am Amstettner Hauptplatz: Edith Mühlberghuber, Christian Strache und Walter Rosenkranz.

Ibiza-Affäre und Neuwahlen: Das sagen die Amstettner zur Regierungskrise

Die Parteien sind bereits im Wahlkampfmodus. Die Amstettner selbst sind geteilter Meinung. BEZIRK. Nach der Veröffentlichung des Strache-Ibiza-Videos blieb in der österreichischen Innenpolitik kein Stein mehr auf dem anderen. So reagiert der Bezirk auf das Video, die Rücktritte und die Neuwahl im September: Das sagt die FPÖ "Wir Freiheitliche lassen den Kopf nicht hängen. Die FPÖ Niederösterreich und Amstetten hat vor allem eine starke Basis und ein Fundament, das nicht so leicht zu...

  • 20.05.19
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Politik
Ein Ja zur EU ist ein Ja zu unserem Hoamatland Oberösterreich.

Kommentar zum Koalitionsbruch und zur EU-Wahl
Zurück zum Anstand – hin zur EU-Wahl!

Kommentar von Chefredakteur Thomas Winkler twinkler@bezirksrundschau.com "Illegal" und "unethisch" – ja, wie Ex-Vizekanzler Strache und Ex-FPÖ-Klubobmann Gudenus in die Falle gelockt wurden, war unanständig. Dass jedoch auch Kanzler Sebastian Kurz von "Tal Silberstein"-Methoden spricht, ist absurd. Der einzige Skandal ist der Video-Inhalt: Ein späterer Vizekanzler zeigt sich bereit, Österreichs Interessen zu verkaufen, will Medienpolitik á la Orban machen und sich für illegale...

  • 19.05.19
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Politik
Ingeborg Haller (Bürgerliste/die Grünen) nimmt Stellung zur "Ibiza-Affäre".

Salzburger Grüne: "FPÖ ist auf allen Ebenen untragbar"

Stellungnahme der Salzburger Bürgerliste/Grünen zum Ibiza-Video. SALZBURG. "Nach den ungeheuerlichen Offenbarungen über den politischen und moralischen Zustand der freiheitlichen Partei, ist zweifelsohne klar, dass eine Kooperation, eine Zusammenarbeit oder gar ein politische Absprache mit dem rechten Rand auf keiner Ebene stattfinden dürfen", sagt Ingeborg Haller, Klubobfrau der Bürgerliste/die Grünen Salzburg. "FPÖ darf für keine politische Kraft ein Mehrheitsbringer sein" Aus Hallers...

  • 19.05.19
Politik
Wolfgang Zistler sieht die Arbeit der FPÖ in Schwechat durch die aktuellen Ereignisse nicht beeinträchtigt.

Politik
Schwechats FPÖ-Obmann zum Ende der Regierung

SCHWECHAT/WIEN (les). Am Wiener Ballhausplatz wurde heute nicht nur die politische Karriere von Heinz-Christian Strache, sondern auch das Ende der Österreichischen Bundesregierung besiegelt. Nachdem der scheidende Bundesparteiobmann der FPÖ all seine politischen Ämter zurückgelegt hatte, setzte Bundeskanzler Sebastian Kurz einige Stunden später, mit der Ankündigung von Neuwahlen, der türkis-blauen Regierungsperiode ein jähes Ende. Schwechater FPÖ kämpft weiter Die BEZIRKSBLÄTTER erreichten...

  • 18.05.19
  •  3
Politik
Landeshauptmann Thomas Stelzer, Bundeskanzler Sebastian Kurz und ÖVP-Klubobmann August Wöginger.

Nach Aus für VP-FP-Bundesregierung
Landeshauptmann Stelzer stellt auch in Oberösterreich Zusammenarbeit mit FPÖ auf den Prüfstand

Aktuelle Entwicklungen in Oberösterreich: Koalition auf Bewährung WIEN, LINZ. "Natürlich werden wir auch in den nächsten Tagen besprechen, was das für unsere Zusammenarbeit in Oberösterreich bedeutet. Der FPÖ in Oberösterreich muss jedenfalls klar sein, dass so etwas in unserem Land nicht passieren darf", kommentiert Landeshauptmann Thomas Stelzer, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz die Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ aufgekündigt und dem Bundespräsidenten vorgezogene Neuwahlen...

  • 18.05.19
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Politik
Die aktuelle OGM-Berechnung sieht viele Vorteile für die Tiroler durch die Steuerreform.

Ab Ende 2022
Steuerreform: So spart Tirol

Finanzminister Hartwig Löger sieht generelle Senkung der Abgaben als großes Ziel. TIROL. Sechshundertneunundvierzig Euro. Soviel wird in Tirol im Durchschnitt jeder Erwerbstätige oder Pensionist nach der Steuerreform mehr pro Jahr in der Geldtasche haben. Das haben Berechnungen der OGM ab Ende 2022 ergeben. Wenn man sich aber die unterschiedlichen Einkommensarten genauer ansieht, so sind Familien die größten Nutzer der geplanten Steuerreform. 1.592 Euro bleiben mehr pro Jahr in der...

  • 15.05.19
  •  1
Politik
Wie wirkt sich die Steuerreform im Burgenland aus? Wir haben die Antworten.
2 Bilder

Steuerreform
Das ersparen sich die Burgenländer durch die Steuerreform

660,80 Euro mehr bleibt jedem Burgenländer im Börsel. Das ist nach Berechnungen von OGM das Ergebnis der Steuerreform – allerdings erst ab 2022. BURGENLAND. Die Burgenländer liegen bei der durchschnittlichen Entlastung der Bruttoeinkommen durch die Steuerreform bis 2022 vor Kärnten, Steiermark und Tirol. Die größten Gewinner sind Wien (716,63), Niederösterreich (710,92) und Vorarlberg (697,06). „Größte Steuerreform aller Zeiten“ Die Daten stammen aus einer aktuellen Studie des Markt-...

  • 15.05.19
Politik
Salzburgs Alleinerzieher sollen jährlich um 1.197,35 Euro entlastet werden.

Steuerreform
Das bringt die Steuerreform den Salzburgern

Unter dem Motto „Einfach weniger Steuern“ präsentierte die Bundesregierung Ende April die Steuerreform. SALZBURG. "Es ist die erste Steuerreform, bei der keine neuen Schulden gemacht werden und es ist die erste Steuerreform in der Geschichte unseres Landes, bei der keine neuen Steuern eingeführt werden", betonte Bundeskanzler Sebastian Kurz bei der Präsentation. 8,3 Milliarden Euro gestaffelt bis 2022Konkret soll es sich um Entlastungen von 8,3 Milliarden Euro gestaffelt bis 2022...

  • 15.05.19
Politik
Wie wirkt sich die Steuerreform in der Steiermark aus? Wir haben die Antworten.
4 Bilder

OGM-Studie
Was den Steirern die Steuerreform bringt

Die vom Bund geplante Steuerreform soll sich insgesamt mit einer Entlastung von mehr als fünf Milliarden Euro zu Buche schlagen - soweit die gute Nachricht. Die weniger gute: Die Steirer stehen im österreichweiten Ranking an vorletzter Stelle aller Bundesländer, wenn es darum geht, was die Steuerreform bringt: Knapp 646 Euro sollen ab Ende 2022 pro Jahr mehr im Börserl bleiben. Nur für die Kärntner schaut mit 644 Euro noch weniger heraus. Die größten Gewinner sind übrigens Wien und...

  • 15.05.19
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Politik
Wer profitiert in Vorarlberg am meisten von der neuen Steuerreform?
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Steuerreform
Wie sehr profitiert Vorarlberg von der neuen Steuerreform?

Bis Ende 2022 wird die Steuerreform österreichweit eine Entlastung von 8,5 Milliarden bringen. Was bleibt Herrn und Frau Vorarlberger dann noch übrig? VORARLBERG. Wie sich die Steuerreform auf die Vorarlberger auswirkt, hat eine aktuelle Studie des Markt- und Meinungsforschungsinstituts OGM, die auf einer statistischen Berechnung der steuerlichen Auswirkungen auf Basis aller Steuerdaten des Finanzministeriums basiert, erhoben. Um eines schon vorweg zu nehmen: fast alle Erhebungsgruppen...

  • 15.05.19
Politik
Jedem Kärntner bleiben durchschnittlich 644,44 Euro pro Jahr mehr im Geldbörserl

Steuerreform
Das ersparen sich die Kärntner durch die Steuerreform

Jedem Kärntner bleiben durchschnittlich 644,44 Euro pro Jahr mehr im Geldbörserl. Das ist nach Berechnungen von OGM das Ergebnis der Steuerreform – nach 2021, wenn sie in Kraft tritt.  KÄRNTEN. Wir wirkt sich die Steuerreform der Bundesregierung auf das Bundesland Kärnten aus? Die durchschnittliche Entlastung pro Kärntner und Jahr beträgt 644,44 Euro. Das besagt eine OGM-Studie, die auf einer statistischen Berechnung der steuerlichen Auswirkungen auf Basis aller Steuerdaten des...

  • 15.05.19
Politik
Die Oberösterreicher profitieren im nationalen Vergleich leicht unterdurchschnittlich von der Steuerreform.

Studie zur Steuerreform
Wie viel mehr bleibt den Oberösterreichern durch die Steuerreform

OGM-Studie: Durchschnittliche Entlastung für die Steuerzahler in Oberösterreich von 679,92 Euro pro Jahr durch die Reformen der Bundesregierung. OBERÖSTERREICH. Im nationalen Vergleich bekommen die Oberösterreicher durch die bereits gesetzten (Familienbonus) und noch geplanten Steuerreform-Maßnahmen etwas weniger als die Wiener (716,63 Euro), Niederösterreicher (710,92 Euro) und Vorarlberger (697,06 Euro) und liegen damit auch leicht unter dem Österreich-Schnitt von 682,68 Euro. Der Grund...

  • 15.05.19
Politik
Wie wirkt sich die Steuerreform auf Niederösterreich aus? Wir haben die Antworten.
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Steuerreform in Zahlen
Das ersparen sich die Niederösterreicher durch die Steuerreform

710,92 Euro mehr im Geldbörsel für jeden Niederösterreicher. Das ist nach Berechnungen von OGM das Ergebnis der Steuerreform – freilich erst ab 2022. In Niederösterreich profitieren vor allem Familienväter. Hier beträgt das plus satte 2.500 Euro. NIEDERÖSTERREICH. Wir kennen die Eckpunkte: Weniger Sozialversicherungsbeiträge, eine Tarifreform der Steuerstufen, ein höheres Werbungskostenpauschale, Kindermehrbetrag und der schon existierende Familienbonus Plus. Die Regierung hat nicht weniger...

  • 15.05.19
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Lokales
Das bleibt den Österreichern im Börserl.
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Steuerreform
Was den Österreichern im Börserl übrig bleibt

Eine aktuelle Studie des OGM-Instituts hat analysiert, wer wie von der Steuerreform profitiert. ÖSTERREICH. Wolfgang Bachmayer, Geschäftsführer des Markt- und Meinungsforschungsinstituts OGM, im Interview. Worum geht es in dieser Studie? WOLFGANG BACHMAYER: Eines vorweg: Diese Studie ist keine Umfrage, wofür wir vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut OGM ja eigentlich bekannt sind. Die Studie ist eine statistische Berechnung der steuerlichen Auswirkungen auf Basis aller Steuerdaten...

  • 15.05.19
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Politik

Politik
Schnitzel mit Pommes

Kindermund? - Ein Kind aus dem Bekanntenkreis hat mich heute gefragt, ob wir eine Regierung haben, die Kinder, Radler und überhaupt alle möglichen Leute per totem Winkel mit LKW-s umbringen will. Die durch das Rauchen im Wirtshaus die Verbreitung von Lungenkrebs anstrebt. Und ganz neu: sich der EU widersetzt, nur weil diese die krebserregenden Elemente in Schnitzel und Pommes verbieten will. Das Kind wusste schon, dass die Farbe des Schnitzels zuverlässig zeigt, wieviel giftige Substanzen darin...

  • 14.05.19
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Politik
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Steuerreform
Das bleibt den Wienern in der Geldbörse

Bis Ende 2022 wird die Steuerreform österreichweit eine Entlastung von 8,5 Milliarden bringen. Doch wie sehr profitieren die Wiener? WIEN. Wie sich die Steuerreform auf die Wiener auswirkt, weiß eine aktuelle Studie des Markt- und Meinungsforschungsinstituts OGM, die auf einer statistischen Berechnung der steuerlichen Auswirkungen auf Basis aller Steuerdaten des Finanzministeriums basiert. Diese besagt, dass sich der durchschnittliche Wiener pro Jahr – vorausgesetzt er ist erwerbstätig...

  • 14.05.19
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Politik
Die Regierung steht: Unterkofler, Preuner und Auinger wollen zusammen an einem Strang ziehen.
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Angelobung
Neue Regierung wurde angelobt

Die neue Salzburger Stadtregierung wurde heute, Mittwoch 8. Mai 2019 feierlich angelobt. SALZBURG (red.) Harald Preuner wurde heute feierlich als Bürgermeister der Stadt Salzburg angelobt. Preuner, der dieses Amt bereits seit der vorgezogenen Bürgermeisterwahl im Dezember 2017 ausübt, startet damit in seine erste „volle“ Funktionsperiode als Bürgermeister. Mutige Politik in Salzburg machen "Haben sie Mut zu großen Entwürfen, zu Leuchttürmen“, motivierte Landeshauptmann Wilfried Haslauer...

  • 08.05.19
Politik
Über die Ablehnung des Wahlpflicht-Vorschlags empört: Liste-Fritz-LA Markus Sint.

Wahlpflicht
Liste Fritz enttäuscht über Wahlpflicht-Ablehnung

TIROL. Um die Wahlbeteiligung künftig zu stärken, schlug die Liste Fritz die Wiedereinführung der Wahlpflicht vor. Dabei wäre dies ein wichtiges Instrument um die Demokratie zu fördern, so die Liste Fritz und wirft den Oppositionsparteien Ideenlosigkeit vor, da keinerlei Gegenvorschläge kommen.  Enttäuschung beim Tiroler LandtagZuversichtlich ging die Liste Fritz mit ihrem Vorschlag zur Wiedereinführung der Wahlpflicht in den Tiroler Landtag. Dieser erlangte allerdings kaum Beifall von den...

  • 08.05.19
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Politik

Fieberwahn
Ein Alptraum

Da befindet man sich in einem Spital und zählt die Stunden. Nach jeder gefühlten Stunde schaut man auf die Uhr und es sind wieder erst 10 Minuten vergangen. Und dann noch die Alpträume. An einem dieser Träume kann ich mich besonders erinnern. Der Bett Nachbar beginnt ein Gespräch mit mir. Von wo ich denn her komme. Das mit Wiener Neustadt, Identitären, FPÖ muss er irgendwie missverstanden haben, er kam immer näher. Nach kurzem Zuhören erkannte ich die Gesinnung meines Gegenübers. Ein...

  • 06.05.19
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