Alles zum Thema Regierung

Beiträge zum Thema Regierung

Politik

Die Tricks der Regierung

Von der Regierung wird das soeben beschlossene Gesetz zur Verringerung des Arbeitslosenbeitrags als super überdrüber Entlastung für ArbeitnehmerInnen gelobt. Da könnte sich diese undankbare Bagage endlich einmal dankbar zeigen und die 60-Stunden-Woche demütig annehmen. Es wäre an der Zeit. An zwei Beispielen habe ich berechnet, wie die Differenz tatsächlich aussieht und wer davon wie hoch profitiert. Bei einem Bruttolohn von 1.500 zahlt man nun 15 Euro weniger Sozialversicherung, aber...

  • 05.07.18
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Politik
"Die Förderung der Pflege zu Hause wird unverzichtbar", so LH Platter.

Regierungssitzung: Ausbau der Pflege zu Hause

Die Themen der aktuellen Regierungssitzung umfassten unter anderem den Strukturplan der Pflege 2012 - 2022. Man möchte vermehrt die mobile Pflege ausbauen. Zudem wurden die neuen Höchstsätze zur Sicherung des Wohnbedarfes bei MindestsicherungsbezieherInnen beschlossen. TIROL. In der aktuellen Regierungssitzung sprach man unter anderem über den Strukturplan Pflege 2012 - 2022. Für diesen heißt es jetzt: Halbzeit und man blickt auf erreichte Ziele zurück. Man sei "auf dem richtigen Weg", so...

  • 04.07.18
Politik

Über die Freiwilligkeit

Natürlich können die ArbeitnehmerInnen auch “nein” sagen, wenn Sie keinen Bock auf einen 12-Stunden-Tag haben, ihnen die Familie wichtiger ist als der Profit des Unternehmens oder sie einfach nach 8 Stunden intensive Arbeit ausgelaugt sind und nicht mehr weiter arbeiten können. Das ist selbstverständlich kein Problem, suggerieren uns Kurz, Strache und Hartinger-Klein. Außerdem wird die “Freiwilligkeit” der Mehrleistung ins Gesetz hinein geschrieben, versichert uns das infernalische Trio der...

  • 29.06.18
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Politik
Ein kritischer Leserbrief zum Renate Ratzenböck aus Uttendorf zum Thema CETA.

Leserbrief: "Ceta, Ceta, Gezeter?"

Die folgenden Zeilen stammen von Renate Ratzenböck aus Uttendorf Bekannt als Musterschüler der EU hat Österreich nun in vorauseilendem Gehorsam als 8. Land von 28 Mitgliederstaaten den Ceta-Pakt, das Handelsabkommen zwischen Kanada und der EU, beschlossen und das, obwohl das Urteil des Europäischen Gerichtshofes, ob Ceta überhaupt dem EU-Recht entspricht, erst Anfang des kommenden Jahres zu erwarten sein wird. Warum dann diese Eile? Und warum überhaupt, wenn der Pakt doch vorläufig bereits seit...

  • 25.06.18
Politik
Elisabeth Blanik, Vorsitzende der neuen SPÖ Tirol

SPÖ: Kurz-Regierung hat volle Rückendeckung der Tiroler VP

Als "Bluff" und reine Inszenierung bezeichnet Elisabeth Blanik, Vorsitzende der neuen SPÖ Tirol die "Westachse" LH Platters. In Wien würde sich bestätigen, dass "Konzernkanzler Kurz" Unterstützung, bei seinen Umstrukturierungen in Sachen Soziales von der Tiroler Volkspartei erhält, so Blanik. TIROL. Schlag auf Schlag gehen die Kürzungen der türkis-blauen Bundesregierung voran. Besonders im sozialen Bereich sind Kürzungen vorgesehen, was in den Augen der neuen SPÖ Tirol alles "Maßnahmen zum...

  • 25.06.18
Politik
v. l.: Landeshauptmann Thomas Stelzer, der Bayrische Ministerpräsident Markus Söder und Bundeskanzler Sebastian Kurz.
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Bundeskanzler Kurz trifft bayrischen Ministerpräsidenten in Linz

Anlässlich der heutigen gemeinsamen Regierungssitzung der österreichischen und der bayerischen Regierung begrüßte Landeshauptmann Thomas Stelzer am Vormittag Bundeskanzler Sebastian Kurz und den bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder im Landhaus in Linz. LINZ. Die Frage „Was passiert mit unseren Grenzen?“ – und zwar nicht nur den EU-Außengrenzen, sondern auch der Grenze Oberösterreichs zu Bayern stand auch bei der heutigen gemeinsamen Konferenz der Bayrischen Staatsregierung und der...

  • 20.06.18
Politik
In der heutigen Regierungssitzung wurde unter anderem die Umsetzung des ersten Maßnahmenbündels im Rahmen des Osttirol-Paketes beschlossen.

Regierungssitzung: Ausbau der Osttiroler Verkehrsinfrastruktur wird angegangen

In der aktuellen Regierungssitzung wurden wieder viele Maßnahmen, Förderungen und Investitionen beschlossen. Unter anderem wurde die Höhe der zur Verfügung gestellten Finanzen, für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Osttirol festgelegt. Bis 2020 werden 3,59 Millionen Euro des Landes bei der Umsetzung mehr als hilfreich sein. TIROL. Angefangen wird am Sillianer Bahnhof, der für künftige Gäste und Einheimische attraktiver gestaltet werden soll. Dies ist das erste Maßnahmenpaket zum Ausbau...

  • 20.06.18
Politik
"Es ist zum Weinen...": Bernhard Wurm, Andreas Umgeher, Astrid Poiß, Rosemarie Wögerer, Siegfried Köhsler und Gerhard Riegler verteilten Zwiebeln an Passanten und informierten über die Pläne von schwarz/blau.
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Streit um neue Arbeitszeiten: Mehr Zeit für Familien oder "zutiefst familienfeindlich"

SPÖ: Zu wenig Ruhephasen machen krank – FPÖ: Mehr Zeit für Familie. BEZIRK AMSTETTEN. Unter dem Motto "Es ist zum Weinen..." machte die SPÖ in Amstetten auf die Pläne der Schwarz-Blauen-Regierung aufmerksam, den "12-Stunden-Tag" und die "60-Stunden-Woche" einzuführen. „Ich bin entschieden gegen die Ausweitung auf einen 12-Stunden-Arbeitstag. Wir wissen, dass Arbeit mit zu wenig Ruhephasen krank macht", erklärt SPÖ-Bezirksvorsitzende und Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig. Mehr Zeit für...

  • 17.06.18
Politik
Mit ihrer Aktion machte die SPÖ auf die geplante Gesetzesänderung der Regierung am Südtirolerplatz aufmerksam.
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SPÖ: Klares Nein zur 60-Stunden-Woche

Mit einer Aktion am Südtirolerplatz in Weiz möchte die SPÖ auf die, von der Regierung geplanten, gesetzlichen Änderungen bezüglich der Arbeitszeit aufmerksam machen. Mit der Aktion "Es ist zum Weinen... 60 Stunden. Nein. Kein Hackeln bis zum Umfallen!" möchte die SPÖ auf die geplanten Änderungen der Regierung aufmerksam machen. Dabei wurden am Südtirolerplatz in Weiz Zwiebeln an die Bevölkerung ausgeteilt, da diese einen bekanntlich zum Weinen bringen. Mit dabei waren unter anderem NRAbg. Klaus...

  • 15.06.18
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Politik
Mag. Markus Sint, Landtagsabgeordneter.

Liste Fritz: Abänderungsantrag sei "schlechter Stil"

Die Liste Fritz gibt sich kämpferisch und optimistisch was den Direktzug Lienz-Innsbruck angeht. Gemeinsam mit der SPÖ brachte man eine Landtagsinitiative ein und hofft auf Bewegung der schwarz-grünen Landesregierung. Doch auch die ÖVP brachte nun, zusammen mit den Grünen einen Abänderungsantrag ein, "nahezu wortgleich" wie Liste-Fritz-Abgeordneter Markus Sint kritisiert. TIROL. Einerseits verkündet verkündet Liste-Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint zufrieden: "Der zuständige...

  • 14.06.18
Wirtschaft

Zoller-Frischauf: Familienbonus Plus stärkt und entlastet

Laut Familienlandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf bring der Familienbonus Plus Entlastung für 122.000 Tiroler Kinder. Der Steuerbonus von bis zu maximal 1.500€ soll die Familien stärken und unterstützen. Die Familienlandesrätin unterstützt den Schritt der Bundesregierung. TIROL. "Was die Familie stärkt ist gut", betont die Zoller-Frischauf und ist erfreut, "dass dieser Steuerbonus durch Einsparungen und ohne neue oder höhere Steuern und Gebühren gegenfinanziert wird".  Kein Verständnis fürs...

  • 13.06.18
Politik
v.l.: Daniela Hackl, Johannes Guttmann, Verena Aignesberger, Eva Steibl, Stefanie Hofer

VSStÖ Innsbruck: Mit neuem Vorstand gegen Rechtspopulismus positioniert

Seit vergangener Woche hat der Verband Sozialistischer Student_innen ein neues Vorstandsteam für Tirol. Ziele des VSStÖ bleiben weiterhin ein "freier und offener Hochschulzugang" oder auf "bildungspolitische und gesellschaftspolitische Themen" aufmerksam zu machen. TIROL. Mit 100% Prozent wurde erneut Eva Steibl zur Vorsitzenden des VSStÖ Innsbruck gewählt. Neu im Team sind: Stefanie Hofer (Frauensprecherin*), Verena Aignesberger (Politische Sekretärin*), Daniela Hackl (Kassiererin*) und...

  • 12.06.18
Politik
Die SPÖ-Politiker sind mit der derzeitigen Bildungspolitik nicht zufrieden. (Symbolbild)

SPÖ: Regierung verzögert Ausbau der Ganztagsschulen

Das Ziel der SPÖ im Nationalrat, den Ausbau der Ganztagsschulen zu fördern, wurde in den Augen der SPÖ durch die schwarz-blauen Regierungsparteien verzögert. Komplett "vom Tisch gewischt" wurde die rasche Umsetzung der Digitalisierungsstrategie "Schule 4.0", beschweren sich die SP-Abgeordneten Kovacevic und Lentsch. TIROL. Die Verzögerungsstrategie der Regierungsparteien sei ein reines "Zeitspiel" auf "Kosten der Chancen für Kinder", so die SPÖ-Politiker.  Die Verzögerung des Ausbaus von...

  • 07.06.18
Politik
Gemeinsam will man nach Lösungen für leistbares Wohnen in Tirol suchen. (Symbolbild)

VP-Mainusch zum Thema Wohnen: "Es braucht Zeit, bis die Maßnahmen greifen"

Bereits in der ersten Tiroler schwarz-grünen Regierungsklausur wurde das Thema Wohnen als ein wichtiger Schwerpunkt festgelegt. Den Fokus auf das leistbare Wohnen zu legen, war keine schlechte Idee, wie nun auch der neue WK-Immobilienpreisspiegel zeigt. Ein "ambitionierter Umsetzungsplan" soll Abhilfe schaffen. TIROL. Auch VP-Wohnbausprecher Dominik Mainusch ist von der Dringlichkeit der Thematik überzeugt und erläutert die getroffenen und zu treffenden Maßnahmen der Landesregierung: "Neben...

  • 07.06.18
Politik
Die aktuelle Regierungssitzung hatte unter anderem das Thema der Wohnbauförderung. (Symbolbild)

Aktuelles aus der Landesregierung: Wohnbauförderung und Rekultivierung

Im Zuge der gesteigerten Baukosten, beschloss die Landesregierung nun eine Erhöhung der Wohnbauförderung. Immer mit dem Ziel des leistbaren Wohnens, setzt die Regierung passende Maßnahmen zum jeweiligen Wirtschaftsstand und momentan "boomt" die Baubranche. TIROL. Wie schon Wohnbaulandesrätin in der Fachausschusssitzung zur Ermittlung der "angemessenen Gesamtbaukosten" anvisierte, segnete die Landesregierung nun die "moderate Erhöhung" in der Wohnbauförderung ab, denn der Kostendruck ist...

  • 05.06.18
Bauen & Wohnen

Hörl zu Mindestsicherung: Wohnungszuweisung mit Wohnungspool ermöglichen

Tirols Wirtschaftsbundobmann Franz Hörl möchte den positiven Trend, der momentan auf dem Arbeitsmarkt herrscht nutzen und verlangt weitere Maßnahmen. Das "hohe Optimierungspotenzial" müsse genutzt werden. Nach Hörl arbeite die Regierung unter anderem mit der Reform der Mindestsicherung "in die richtige Richtung". TIROL. Hörl geht es bei der Diskussion besonders um den Wohnkostenanteil im neuen Mindestsicherungsmodell und erläutert dazu, "dass es für die Bundesländer einen Spielraum in Bezug...

  • 04.06.18
Politik
Mit den Kürzungen in den sozialen Bereichen, befürchtet Hagsteiner eine Chancenungleichheit für Tiroler Kinder. (Symbolbild)

Hagsteiner: "Keine Chancengerechtigkeit für unsere Kinder“

Als wäre der Familienbonus nicht genug gibt es nun eine "Verschärfung der Mindestsicherung". Für SPÖ Tirol Familiensprecherin Claudia Hagsteiner ist damit klar: "Kinder von Besserverdienenden sind Kurz, Strache und Co. mehr wert als andere.“ TIROL. Mit der geplanten Änderungen der Mindestsicherung gibt es in Österreich "keine Chancengerechtigkeit für unsere Kinder", so Hagsteiner. Schon der Familienbonus wäre "ungerecht" und "wenig treffsicher" gewesen. Durchschnittsverdiener würden nur im...

  • 04.06.18
Politik
NRin Mag.a Selma Yildirim sieht die Kürzungen der schwarz-blauen Regierung kritisch.

Kürzungen für Familienberatung: 1650 Tiroler Familien betroffen

Die Kürzungen der schwarz-blauen Bundesregierung betreffen vor allem soziale Bereiche. So auch die Familienberatungsstellen, wie es SPÖ-Nationalrätin Yildirim kritisiert: "Das ist ein fatales Signal für jene, die auf Beratung und Hilfe angewiesen sind." In Tirol wären 1650 Familien betroffen und müssten künftig auf Krisenberatung verzichten. TIROL. Als eine "kurzsichtige" und "familienfeindliche" Kürzung definiert die SPÖ-Nationalrätin die eine Millionen Euro-Einsparung der schwarz-blauen...

  • 01.06.18
Politik
Die Schaffung der Bildungsdirektion geschieht im Zuge des Tiroler Bildungsreformgesetzes, in dem insgesamt 13 Landesgesetze geändert werden. (Symbolbild)

Regierung arbeitet weiter an Bildungsreform

In der aktuellen Regierungssitzung wurde der Zusammenschluss des Landesschulrates für Tirol mit der Abteilung Bildung des Landes beschlossen. Landeshauptmann Günther Platter erhofft sich dadurch "mehr Synergien und weniger Bürokratiehürden". TIROL. Die Verwaltung der Landes- und Bundesschule wird künftig unter einem Dach statt finden. Dies erreicht die Landesregierung mit der Schaffung einer neuen Bildungsdirektion ab dem 1. Januar 2019.                                                        ...

  • 30.05.18
Lokales
Unterzeichnung Koalitionsvertrag Salzburg, 
designierte neue Regierung,
im Bild v. li: künftiger Landesrat Stefan Schnöll (ÖVP) Infrastruktur - Mobilität - Sport,
28.05.2018
Foto: LMZ Franz Neumayr/SB

Der jüngste Salzburger Landesrat kommt aus Wals

WALS/SALZBURG (red). Vor zirka zehn Jahren ist Stefan Schnöll (30) aus Wals-Siezenheim über die Junge ÖVP in die Politik gekommen, am 13. Juni wird er als Landesrat für Verkehr, Infrastruktur und Sport angelobt. Als jüngster Landesrat der Geschichte in Salzburg möchte er neue Sichtweisen einbringen. "Hie und da ein anderer Zugang, das braucht es vor allem beim schwierigen Thema der Mobilität. In dieser Hinsicht gibt es so viel neues," meint er. Gereizt hat ihn "das großartige Team", wie er...

  • 29.05.18
Politik
Grüne Politiker Mingler wirft der FPÖ eine "Umfärbung" vor.

Soziales "aushungern" und Unternehmen "umfärben": Grüne üben Kritik an FPÖ

Die personelle Besetzung in verschiedenen Östereichischen Unternehmen ist den Grünen ein Dorn im Auge. Die Partei wirft der Regierung vor, in wichtigen Unternehmen regierungsnahe Funktionäre einzuschleusen und nebenbei erfolgreiche soziale Projekte einzudämmen oder wie es Grüne Landtagsabgeordneter Mingler definiert: "auszuhungern". TIROL. Es sei eine "Umfärbeaktion" die im Gange ist, so der Grüne Politiker Mingler. Schon in den letzten Wochen ist dies an der personellen Besetzung in der ÖBB,...

  • 25.05.18
Politik
Elisabeth Blanik von der neuen SPÖ Tirol: „Diese Regierung will Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer systematisch benachteiligen."

Sozialversicherungsreform: SPÖ wirft ÖVP Machtpolitik vor

Die SPÖ meint, den wahren Grund hinter der von der Regierung geplanten Sozialversicherungsreform zu kennen. Es sei eine reine "Machtverschiebung zugunsten der ÖVP und ihrer Klientel", so Elisabeth Blanik, Vorsitzende der neuen SPÖ Tirol. Zudem befürchtet Blanik Einsparungen auf Kosten der ArbeitnehmerInnen. TIROL. Die Pläne der schwarz-blauen Regierung haben laut Blanik das Ziel des Sozialabbaus auf Kosten der Bevölkerung. Während ArbeitnehmerInnen wahrscheinlich mit Einsparungen von Leistungen...

  • 24.05.18
Politik
Die Bevölkerung und die Gäste der Europaregion sollen mit "Albina" grenzüberschreitend vor Lawinen gewarnt werden können. (Symbolbild)

Land Tirol: Leitposition bei Projekt "Albina"

In der aktuellen Regierungssitzung war besonders die Federführung Tirols im Projekt "Albina" Thema. Gemeinsam mit Südtirol und Trentino soll der tägliche und grenzüberschreitende Lawinenbericht der Bevölkerung, wie auch den Gästen der Europaregion zur Verfügung gestellt werden. Zudem wurde eine Förderung beschlossen, um an Schulen das Bewusstsein für den Klimawandel präsenter zu gestalten. TIROL. Trotz des nahenden Sommers "ist es wichtig, bereits jetzt Entscheidungen im Sinne der Sicherheit...

  • 23.05.18
Politik
Sozialversicherung vor grossem Umbruch?

Kurz und Strache: Reform der Sozialversicherung zieht Leistungskürzungen nach sich

Kürzungen sind zu erwarten Wer die heutige Pressekonferenz der Bundesregierung zum Thema "Sozialversicherungsreform" gesehen hat, weiss spätestens jetzt: Diese Reform bringt Leistungskürzungen für alle Versicherten. Nutzen gleich bei Null "Der Nutzen dieser Reform liegt für die Versicherten gleich bei Null", wie Bernhard Achitz, Leitender Sekretär des ÖGB und Stellvertretender Vorsitzender des Haupverbandes der Sozialversicherungsträger, in seiner heutigen Aussendung bestätigt. Durch...

  • 22.05.18
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