Alles zum Thema Regierung

Beiträge zum Thema Regierung

Lokales
Der Brexit und das Mädchenheim Martinsbühel waren zentrale Themen der heutigen Regierungssitzung.

Aktuelles aus der Regierungssitzung
Regierung behandelt Brexit-Szenarien und will weitere Aufklärung im Fall Martinsbühel

TIROL. Im Zuge der aktuellen Brexitverhandlungen, befasst sich auch das Land Tirol mit den möglichen Szenarien des Brexits. Ein sogenanntes "Brexit-Begleitgesetz" soll den in Tirol lebenden BritInnen die Übergangsmaßnahmen erleichtern. Was den Fall der Geschehnisse im Mädchenheim Martinsbühel betrifft, gründete man nun eine "Dreier-Kommission" und erhofft sich eine umfangreiche Aufklärung.  Brexit betrifft auch TirolGroßbritannien ist zwar weit entfernt von Tirol, doch trotzdem beschäftigt...

  • 30.01.19
  •  1
Politik
LA Markus Sint

Tourismus
Liste Fritz mahnt zum Umdenken im Tiroler Tourismus

TIROL. Die Seilbahngrundsätze in Tirol bräuchten eine "umfassende und ehrliche Diskussion", genau wie die generelle touristische Aufstellung des Landes, wenn es nach der Liste Fritz geht. Es gehe um nicht weniger als um die Zukunft des Tourismus in Tirol.  Seilbahngrundsätze bringen Fokus auf Qualität in GefahrWenn es nach Liste Fritz LA Markus Sint geht, stellen die aktuellen Diskussionen der Landesregierung, mit den vorgelegten Seilbahngrundsätzen, eine Gefahr für die Qualität des Tiroler...

  • 16.11.18
Lokales
GR Mesut Onay ruft auch in Innsbruck zu Donnerstagsdemos auf.

Heute wird demonstriert!

Die Alternative Liste Innsbruck (ALI) ruft gemeinsam mit den "Omas gegen Rechts" am Donnerstag ab 19 Uhr vor der Annasäule zu einer Donnerstagsdemonstration auf. Diese knüpft an die in Wien bereits regelmäßig stattfindenden Demos unter dem Motto "Es ist wieder Donnerstag" an. Im Ankündigungstext der dortigen Demonstrationen heißt es: "Der Grad der Dummheit politischer Aktivitäten der aktuellen Regierungsparteien ist unermesslich und überschreitet längst die Schmerzgrenzen der BürgerInnen."...

  • 18.10.18
  •  1
Politik
Unter den acht zu pflanzenden Baumarten, ist auch die Birke. (Symbolbild)

Aktuelles aus der Regierungssitzung
Pflanzung heimischer Baumarten

TIROL. In der aktuellen Regierungssitzung konnte man sich auf eine Förderung für Baumbepflanzung einigen. Bald wird es wieder mehr heimische Baumarten in der Region geben.  Die Landesregierung beschloss in der neuesten Regierungssitzung eine Förderung von 100.000 Euro für Pflanzung von acht unterschiedlichen heimischen Baumarten. Und die 1.000 Bäume werden damit in den nächsten zwei Jahren in der Tiroler Landschaft zusätzlich gepflanzt.  Zu den zu pflanzenden Baumarten gehören Bergahorn,...

  • 16.10.18
Politik
Staus wie diese, entlang der Fernpassstrecke und dem geplanten Scheiteltunnel, sind keine Seltenheit. In Abwerzgers Augen wäre ein Tunnel jedoch eine reine "Geldverschwendung".

FPÖ kritisiert
Abwerzger prangert "Geldverschwendung" der Regierung an

TIROL. Kürzlich sprachen sich VP- und SPÖ-Mitglieder für eine Unterstützung der Klein- und Kleinstskigebiete aus. Jetzt meldet sich die FPÖ mit einer kritischen Nachfrage und dies nicht nur zur geplanten Förderung von Klein- und Kleinstskigebieten.  Es geht darum, inwiefern es sich finanziell lohnt, schneesichere Regionen zu fusionieren, gibt Mag. Abwerzger zu bedenken. "Denn Kleinskigebiete in niederen Lagen sind bald Geschichte", so der FPÖ-Landesparteiobmann.  "Geldverschwendung in...

  • 05.10.18
Politik
Die nächste Etappe des Öffi-Ausbaus ist zwischen dem Olympischen Dorf und Rum. Dazu stellt das Land 14,66 Millionen Euro zur Verfügung. (Symbolbild)

Aktuelle Regierungssitzung: Mobilität, Sport und Pflege

Die aktuelle Regierungssitzung konzentrierte sich diesmal auf Themen aus den Bereichen Mobilität, Sport und Pflege. Bei der Mobilität wird auf die weitere Erschließung des öffentlichen Nahverkehrs gesetzt, die Errichtung eines Football-Zentrums am Tivoli deckt den Bereich Sport ab und die Pflegestiftung Tirol kann sich über eine Förderung des Landes freuen. TIROL. Es wäre wieder ein weiterer Schritt hin zum Klimaschutz, so die Landesregierung. Mit dem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs im...

  • 25.09.18
Politik
Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint und Liste Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider

Liste Fritz nimmt die schwarz-grüne Landesregierung in die Pflicht

Seit Jahren verlangt die Liste Fritz, dass die Landesregierung ihre Fürsorgepflicht für die Tiroler wahrnimmt. Nun sollen Taten der Regierung folgen. „Tirol ist Schlusslicht bei den Einkommen, aber Spitzenreiter bei den Kosten fürs Leben und Wohnen! Diese Schere geht seit Jahren auseinander und hat sich auch in den letzten fünf Jahren unter Schwarz-Grün nicht geschlossen. Während die Menschen in Vorarlberg am meisten verdienen, müssen sich viele Tiroler, besonders viele Frauen, mit Einkommen...

  • 20.09.18
Politik
SPÖ Vorsitzende Elisabeth Blanik

Blanik: „Kassenreform ist reine ÖVP-Machtpolitik.“

SPÖ-Vorsitzende Elisabeth Blanik warnt die ArbeitnehmerInnen sich nicht durch Überschritten und Zahlenspielen von der Regierung täuschen zu lassen. „Hinter Überschriften, Phrasen, fragwürdigen Zahlenspielen und netten Grafiken verstecken Kurz und Co. den einzig wahren Grund ihrer Kassenreform: Eine Machtverschiebung zugunsten der ÖVP und ihrer Klientel, der Konzerne und Unternehmen“, übt Elisabeth Blanik Kritik an den Plänen der schwarz-blauen Regierung. Laut Regierung werden rund eine...

  • 13.09.18
Politik
SWV-Tirol Präsident Max Unterrainer

Unterrainer: Schwarzblaue Symbolpolitik schwächt Unternehmen

SWV-Tirol Präsident und Nationalrat Max Unterrainer kann keine positiven Entwicklungen bei der heimischen Wirtschaft erkennen. Mit Kritik an der Regierung spart er nicht: „Sie handeln chaotisch und planlos.“ „Die vorgestellten Pläne der Regierung strotzen vor Rechtsunsicherheiten und damit Angriffen auf gerade Kein- und Mittelunternehmen. Sei es die sogenannt Reform der AUVA über das Standortsicherungsgesetz oder die neuen Regelungen zur Abschiebung von Lehrlingen. Schlichtweg wird eine...

  • 31.08.18
Politik
Es droht das Ende der Lehre für Asylwerber Credit: pixabay

Kaltschmid: „Integrationspolitischer Wahnsinn“

Das von der Türkis Blauen Bundesregierung geplante Aus der Lehrmöglichkeit für Asylwerber in Mangelberufen sorgt derzeit für Diskussionen. Nun sat sich auch der Grüne Integrations- und Wirtschaftssprecher Georg Kaltschmid dazu geäußert. „Unfassbar“ beschreibt er das Vorgehen der Regierung. „Dies ist weder im Sinne der meisten ÖsterreicherInnen, noch der österreichischen Wirtschaft“, fügt er hinzu. „Gerade in den letzten Tagen haben sich immer mehr PolitikerInnen und Wirtschaftstreibende und...

  • 28.08.18
Politik
AK-Präsident Erwin Zangerl

„Wo bleibt die Steuerentlastung und die Abschaffung der Kalten Progression?“

Die aktuelle Hochkonjunktur und die guten Beschäftigungszahlen ergeben hohe Gewinne für den Finanzminister. AK-Präsident Erwin Zangerl fordert jetzt: „Wo bleibt die Steuerentlastung und die Abschaffung der Kalten Progression, wie dies die Regierung vor den Wahlen versprochen hat?" Die Löhne steigen zwar von Jahr zu Jahr an, die Einkommensgrenzen für die Lohnsteuer bleiben aber gleich. Dies hat zur Folge, dass immer mehr Menschen in höhere Steuerklassen vorrücken. Deren Gehaltsplus geht...

  • 27.08.18
  •  1
Politik
In Zukunft dürfen Aslywerber keine Lehre zu absolvieren Credit: http://ausbildung-statt-abschiebung.at/

Keine Lehre für Asylwerber in Mangelberufen

In Zukunft ist es für Asylwerber nicht mehr möglich, eine Lehre zu beginnen bzw. die angefangene Lehre zu beenden. Die SPÖ reagiert empört und kritisiert die Regierung. „Anstatt Chancen zu ermöglichen und auf Integration zu bauen, setzt die Regierung einmal mehr auf Spaltung“, kritisiert Elisabeth Fleischanderl, Landtagsabgeordnete und Integrationssprecherin der neuen SPÖ Tirol die Entscheidung der Bundesregierung. "Lose-Lose-Situation" Für Fleischhanderl sei dies eine „Lose-Lose-Situation“...

  • 27.08.18
Politik
Selma Yildirim kritisiert die Regierung scharf

Yildirim: „Automatische Genehmigung von Großprojekten ist strikt abzulehnen“

Das von der Regierung geplante Standortentwicklungsgesetz sorgt für Kopfschütteln von Seiten der SPÖ. Nationalratsabgeordnete Selma Yildirim kritisiert die Regierung scharf. "ÖVP und FPÖ haben offensichtlich Angst vor den eigenen WählerInnen. Anders kann ich es mir nicht erklären, dass die Regierung ständig versucht, Gesetze am Parlament und an den BürgerInnen vorbei im Schnellverfahren und ohne ordentliche Begutachtung durchzudrücken" beschreibt sie ihre Ansicht. Als Beispiel nennt sie das...

  • 23.08.18
Politik
Die Erzeugung von Kunstschnee beschäftigt die Tiroler Landesregierung Credit: pixabay

Schnee ohne Zusatzstoffe

Da das Landesverwaltungsgericht beschlossen hat, künstliche Zusatzstoffe bei der Produktion von Kunstschnee doch nicht zu verbieten, kommen jetzt vermehrt Gegenstimmen auf. Die Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts künstliche Zusatzstoffe bei der Produktion von Kunstschnee doch nicht zu verbieten polarisiert in Tirol. Die schwarz-grüne Regierung, allen voran Landeshauptmann Günther Platter, will dies in Zukunft ändern. „Als Tourismusland Nummer eins setzen wir auf hundertprozentige...

  • 14.08.18
Politik
Der Breitbandausbau geht in die nächste Runde Credit: pixabay

Schnelleres Internet für Tirol

Der Ausbau des Internets ist in Tirol weiterhin auf dem Vormarsch. Wie die Tiroler Landesregierung nun bekannt gab, wird es ab dem kommenden Herbst eine eigene Servicestelle für den Breitbandausbau geben. TIROL - Aktuell sind 170 Gemeinden und Gemeindeverbände in Tirol mit dem Bau eigener Breitbandnetze beschäftigt. Da während des komplexen Ausbaus die meisten Gemeinden vor den gleichen Herausforderungen stehen, soll die neu gegründete Servicestelle namens "Breitbandserviceagentur Tirol GmbH"...

  • 09.08.18
Politik
Gewerkschafter Florian Tauber (li.) und Christian Hauser (re.) auf Tour durch Tirol

Hitze: Arbeiten bei "unmenschlichen" Bedingungen

Die Gewerkschaft Bau-Holz warnt vor den Arbeitsbedingungen bei der momentanen Hitzewelle. Speziell die Bauarbeiter seien bei den aktuell hohen Temperaturen "unmenschlichen" Bedingungen ausgesetzt. TIROL - Auch wenn fast alle unter der Hitze stöhnen, wirklich massive Probleme haben vor allem bestimmte Berufsgruppen. Besonders stark betroffen sind davon die BauarbeiterInnen, die meist den kompletten Arbeitstag im Freien verbringen. Diese leiden sehr stark unter der aktuellen Wettersituation. Bei...

  • 08.08.18
Wirtschaft
Weiterer Rückgang der Arbeitslosenquote in Tirol Credit: pixabay

Zahl der Arbeitslosen sinkt weiter

Die Zahl der Jobsuchenden in Tirol sinkt stetig weiter. Aktuell liegt sie bei nur 3,3 Prozent. Vom Arbeitsmarktservice wurde die Statistik bezüglich der Arbeitslosenquote veröffentlicht.  Der Trend, der sinkenden Zahl der Jobsuchenden, setzt sich weiter fort. Aktuell sind 3,3% der Tirolerinnen und Tiroler ohne Job. Im Vergleich zum Vorjahr (17,4 Prozent) eine sehr positive Nachricht. "Wir bewegen uns nach wie vor in Richtung Vollbeschäftigung" so Landeshauptmann Günther Platter. Aktuell 12...

  • 01.08.18
Lokales
Vor drei Jahren durfte Max Hagenbuchner als Landessschulsprecher die Schülerparlamente leiten, nun haben sie es geschafft, sie gesetzlich zu verankern.

Schülerparlament gesetzlich verankert

Die Schülerunion ist stolz auf sich, endlich wird das Tiroler Schülerparlament für die Jahre 2018 bis 2023 gesetzlich verankert. Somit wird das Mitspracherecht der Jugendlichen gestärkt und ihre Meinungen werden direkt in die politische Arbeit eingebunden. TIROL. Auch die Regierungselite mit LH Günther Platter und Bildungslandesrätin Beate Palfrader sind über die gesetzliche Verankerung erfreut: "Mit Projekten wie ‚Mittuan‘ haben wir bereits in der Vergangenheit die Partizipation junger...

  • 11.07.18
Politik
Die Landesregierung beim Lokalaugenschein am WM-Bahnhof in Seefeld. V.li.: LR Bernhard Tilg, LRin Gabriele Fischer, LHStv Josef Geisler, LHStvin Ingrid Felipe, LH Günther Platter, LRin Beate Palfrader, Bgm von Seefeld Werner Frießer, LRin Patrizia Zoller-Frischauf, LR Johannes Tratter.
2 Bilder

Aktuelle Regierungssitzung: Beschlüsse vor der Sommerpause

Mit der vorerst letzten Regierungssitzung bis zum 15. August, nahm sich die Regierung finale Beschlüsse vor und begutachtete die Fortschritte der Bauarbeiten am WM-Bahnhof in Seefeld. TIROL. Auch Politiker dürfen sich auf "Sommerferien" freuen. Bis zum 15. August wird es vorerst keine Regierungssitzung geben. Umso wichtiger war es, bevor es in den Sommer geht, einige Beschlüsse festzuhalten und Projekte unter die Lupe zu nehmen.  Seefelder WM-Bahnhof Für die Nordische Ski-WM 2019 in Seefeld...

  • 10.07.18
Politik
"Die Förderung der Pflege zu Hause wird unverzichtbar", so LH Platter.

Regierungssitzung: Ausbau der Pflege zu Hause

Die Themen der aktuellen Regierungssitzung umfassten unter anderem den Strukturplan der Pflege 2012 - 2022. Man möchte vermehrt die mobile Pflege ausbauen. Zudem wurden die neuen Höchstsätze zur Sicherung des Wohnbedarfes bei MindestsicherungsbezieherInnen beschlossen. TIROL. In der aktuellen Regierungssitzung sprach man unter anderem über den Strukturplan Pflege 2012 - 2022. Für diesen heißt es jetzt: Halbzeit und man blickt auf erreichte Ziele zurück. Man sei "auf dem richtigen Weg", so...

  • 04.07.18
Politik
Elisabeth Blanik, Vorsitzende der neuen SPÖ Tirol

SPÖ: Kurz-Regierung hat volle Rückendeckung der Tiroler VP

Als "Bluff" und reine Inszenierung bezeichnet Elisabeth Blanik, Vorsitzende der neuen SPÖ Tirol die "Westachse" LH Platters. In Wien würde sich bestätigen, dass "Konzernkanzler Kurz" Unterstützung, bei seinen Umstrukturierungen in Sachen Soziales von der Tiroler Volkspartei erhält, so Blanik. TIROL. Schlag auf Schlag gehen die Kürzungen der türkis-blauen Bundesregierung voran. Besonders im sozialen Bereich sind Kürzungen vorgesehen, was in den Augen der neuen SPÖ Tirol alles "Maßnahmen zum...

  • 25.06.18
Politik
In der heutigen Regierungssitzung wurde unter anderem die Umsetzung des ersten Maßnahmenbündels im Rahmen des Osttirol-Paketes beschlossen.

Regierungssitzung: Ausbau der Osttiroler Verkehrsinfrastruktur wird angegangen

In der aktuellen Regierungssitzung wurden wieder viele Maßnahmen, Förderungen und Investitionen beschlossen. Unter anderem wurde die Höhe der zur Verfügung gestellten Finanzen, für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Osttirol festgelegt. Bis 2020 werden 3,59 Millionen Euro des Landes bei der Umsetzung mehr als hilfreich sein. TIROL. Angefangen wird am Sillianer Bahnhof, der für künftige Gäste und Einheimische attraktiver gestaltet werden soll. Dies ist das erste Maßnahmenpaket zum Ausbau...

  • 20.06.18
Politik
Mag. Markus Sint, Landtagsabgeordneter.

Liste Fritz: Abänderungsantrag sei "schlechter Stil"

Die Liste Fritz gibt sich kämpferisch und optimistisch was den Direktzug Lienz-Innsbruck angeht. Gemeinsam mit der SPÖ brachte man eine Landtagsinitiative ein und hofft auf Bewegung der schwarz-grünen Landesregierung. Doch auch die ÖVP brachte nun, zusammen mit den Grünen einen Abänderungsantrag ein, "nahezu wortgleich" wie Liste-Fritz-Abgeordneter Markus Sint kritisiert. TIROL. Einerseits verkündet verkündet Liste-Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint zufrieden: "Der zuständige...

  • 14.06.18
Wirtschaft

Zoller-Frischauf: Familienbonus Plus stärkt und entlastet

Laut Familienlandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf bring der Familienbonus Plus Entlastung für 122.000 Tiroler Kinder. Der Steuerbonus von bis zu maximal 1.500€ soll die Familien stärken und unterstützen. Die Familienlandesrätin unterstützt den Schritt der Bundesregierung. TIROL. "Was die Familie stärkt ist gut", betont die Zoller-Frischauf und ist erfreut, "dass dieser Steuerbonus durch Einsparungen und ohne neue oder höhere Steuern und Gebühren gegenfinanziert wird".  Kein Verständnis fürs...

  • 13.06.18