Wahlpflicht
Liste Fritz enttäuscht über Wahlpflicht-Ablehnung
- Über die Ablehnung des Wahlpflicht-Vorschlags empört: Liste-Fritz-LA Markus Sint.
- Foto: Liste Fritz
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TIROL. Um die Wahlbeteiligung künftig zu stärken, schlug die Liste Fritz die Wiedereinführung der Wahlpflicht vor. Dabei wäre dies ein wichtiges Instrument um die Demokratie zu fördern, so die Liste Fritz und wirft den Oppositionsparteien Ideenlosigkeit vor, da keinerlei Gegenvorschläge kommen.
Enttäuschung beim Tiroler Landtag
Zuversichtlich ging die Liste Fritz mit ihrem Vorschlag zur Wiedereinführung der Wahlpflicht in den Tiroler Landtag. Dieser erlangte allerdings kaum Beifall von den anderen Parteien und wurde sogar einstimmig von den Oppositionsparteien als Diskussionthema abgelehnt. Die Regierungsparteien dagegen wollten die Wahlpflicht als Diskussionspunkt anerkennen.
In den Augen der Liste Fritz haben SPÖ, FPÖ und Neos die Dringlichkeit der Lage noch immer nicht erkannt. Gerade jetzt, vor den Europawahlen, wäre die Ernsthaftigkeit ersichtlich, so Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint.
Wo bleiben die Gegenvorschläge?
Wenn man schon eine Ablehnungshaltung einnimmt, sollte man auch mit Gegenvorschlägen um die Ecke kommen, meint Sint. Doch diese bleiben seitens SPÖ, FPÖ und Neos aus. Es gibt keine konkreten Vorschläge von den anderen Parteien wie man die Wahlbeteiligung erhöhen kann, kritisiert der Liste Fritz Politiker.
„Die Wiedereinführung der Wahlpflicht ist keine Strafmaßnahme, sondern ein Versuch die demokratische Legitimation und den demokratischen Prozess wieder auf ein stabiles Niveau zu heben",
erläutert sind nochmals abschließend das Ziel hinter der Wahlpflicht.
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