Opposition

Beiträge zum Thema Opposition

Was ist in Tirol passiert? Das erfahrt ihr im Bezirksblätter Wochenrückblick.
Video 4

KW41
Platter-Kritik, Pinke Schanze, Tankstelle am Hoadl?

Herzlich willkommen beim Bezirksblätter Wochenrückblick. Hier gibt’s für euch die Highlights der vergangenen Woche aus Tirol. Politik – Platters Reaktion steht in der KritikWas liegt da nur für ein politisches Wochenende hinter uns! Skandal, Rücktritt, neuer Kanzler und Tirol? – Was macht Tirol? Das längere Schweigen des Tiroler Landeshauptmann Platter zu den Ereignissen wurde von der Tiroler Opposition harsch kritisiert. Das später abgegebene Statement, dass alle ÖVP-Landesparteiobleute...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
 Gegen Kurz wird wegen Untreue und Bestechlichkeit ermittelt. Der größte Teil der Vorwürfe stammt aus einer Zeit, als Kurz noch das Außenministerium leitete und quasi am Sprung zur Parteispitze war.
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Opposition einig
Neuer U-Ausschuss zu ÖVP-Korruptionsermittlungen

Die Oppositionsparteien haben sich am Mittwoch auf einen neuen Untersuchungsausschuss zu den Korruptionsermittlungen gegen die ÖVP geeinigt. Frühestens könnte dieser im November eingesetzt werden.  ÖSTERREICH. Kai Jan Krainer, Fraktionsführer der SPÖ im Ibiza-U-Ausschuss, Christian Hafenecker, FPÖ-Fraktionsführer im Ibiza-U-Ausschuss, und der stellvertretende Klubobmann der Neos, Nikolaus Scherak, haben am Mittwoch das gemeinsame Verlangen präsentiert.  Man habe...

  • Julia Schmidbaur
Andrea Haselwanter-Schneider wurde als Obfrau der Liste Fritz mit 97,8 Prozent wiedergewählt.
Video

Liste Fritz
Haselwanter-Schneider als Obfrau wiedergewählt

TIROL. Vor Kurzem standen am Liste-Fritz Bürgertag die internen Wahlen der Liste Fritz an. Viel hat sich nicht geändert, Andrea Haselwanter-Schneider wurde mit 97,8 Prozent als Obfrau der Liste Fritz wiedergewählt.  Einen klaren Auftrag bekommenMit ihrer Wiederwahl zur Parteiobfrau, hat Andrea Haselwanter-Schneider von den Mitgliedern der Liste Fritz einen klaren Auftrag bekommen.  "Wir sind die starke soziale Stimme im Land, die es jetzt so dringend braucht, wie kaum irgendwann zuvor.",so die...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Die Wahl LH Platters,  SPÖ-Dornauer in die Euregio Versammlung zu schicken, sorgt bei der restlichen Tiroler Opposition für herbe Kritik.

Politik
Dornauer in Euregio-Versammlung sorgt für Kritik

TIROL. Dass der SPÖ-Politiker Dornauer in die Euregio-Versammlung auf Entscheidung von LH Platter aufrückt, ruft in den Reihen der restlichen Tiroler Opposition herbe Kritik hervor.  Wieso Dornauer?Eigentlich sollte die Berufung eines Oppositionspolitikers in die Euregio-Versammlung eine bessere Präsenz und Einbindung der Tiroler Opposition in die Euregio leisten. Stattdessen ist man bei den Neos Tirol, der Liste Fritz und der FPÖ Tirol schockiert über die Entscheidung Platters Dornauer zu...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Freuen sich auf das neue Physio-Institut: Die künftigen Betreiber Christian Endl und Herbert Mandl mit Bürgermeister Franz Aigner
Aktion 4

ÖVP frohlockt, Opposition legt sich quer
Streit um neue Privatklinik in Scheibbs

Neues Physio-Institut soll bis Jänner kommenden Jahres in Scheibbs entstehen. Die Meinungen sind gespalten. SCHEIBBS. In Scheibbs soll mit einem neuen Physio-Insitut bis zum Jänner des nächsten Jahres eine neue Privatklinik mitten im Stadtzentrum entstehen. Obwohl der Beschluss für den Einzug der Firma Meta Beteiligungs GmbH in das ehemalige Postgebäude in der Bahnhofstraße in Scheibbs bereits beschlossene Sache ist, regt sich dagegen noch immer heftiger Widerstand in der Bezirkshauptstadt. Mit...

  • Scheibbs
  • Roland Mayr
Die Diskussionen um die Murtalbahn gehen weiter.
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Murtalbahn
Ein Bekenntnis und viel Kritik

Land bekennt sich zur Murtalbahn, fordert aber Unterstützung vom Bund. Von der Opposition hagelt es Kritik. MURAU. Etwas überraschend ist am Montag ein Bekenntnis der Landesregierung zur Murtalbahn in steirischen Redaktionen eingetrudelt. "Land Steiermark will Murtalbahn erhalten", wird dort getitelt. Die Aussendung platzt damit nach dem Unglück an der Landesgrenze (Bericht) mitten in die Diskussion um die Zukunft der Bahn. Arbeitsgruppe "Schon seit vielen Monaten prüft das Land Steiermark...

  • Stmk
  • Murau
  • Stefan Verderber
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Gemeinderatssitzung Baden am 29. Juni 2021
Parkraumkonzept von schwarz-grün beschlossen

Nach dem abrupten Ende der Gemeinderatssitzung vom 22. Juni (Streitpunkt: Mobilitäts- und Parkraumkonzept) fand am 29. eine außerordentliche Gemeinderatssitzung in Baden statt, um die am 22. Juni nicht beschlossenen Punkte erneut zu behandeln. BADEN (Aussendung der Oppositionsparteien in Baden) Auf der Tagesordnung stand – wenig überraschend – das Parkraum- und Mobilitätskonzept - mit genau demselben Wortlaut wie in der Vorwoche. Schon dieses Vorgehen sorgte für Kopfschütteln und Unverständnis...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Projektleitung: Ernst Wachernig, Thorsten Wohleser, Bgm. Hannes Dolleschall und Thomas Feier.
Aktion

"Gesunder Lebens(t)raum"
Judenburg soll in Form kommen

Zwischenstand und Teilprojekte zur "gesunden Stadt" Judenburg vorgestellt. JUDENBURG. Viel wurde in den vergangenen Wochen und Monaten über das Projekt "Gesunder Lebens(t)raum Judenburg" debattiert und diskutiert. Vor allem die Opposition stößt sich immer wieder am Thema, kritisierte zuletzt die Finanzierung, mangelnde Transparenz und Einbindung in das Vorhaben. Beschlossen wurde es im Gemeinderat letztlich nur mit Stimmen der Mehrheitsfraktion der SPÖ. Zukunftsprojekt Vergangene Woche...

  • Stmk
  • Murtal
  • Stefan Verderber
Szenen vom Ende der Gemeinderatssitzung in Baden
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Sitzung muss am 29.6. wiederholt werden, um 17 Uhr davor Demo bei Sporthalle
Parkraumkonzept: Opposition ließ Sitzung platzen

BADEN. Mit einem Knalleffekt endete am Dienstag kurz nach 23 Uhr die Gemeinderatssitzung in Baden. Als es darum ging, das neue Parkraumkonzept inklusive eines 6 Millionen Euro teuren neu zu bauenden Parkdecks Zentrum Süd zu beschließen, platzte der Opposition der Kragen. In einer eineinhalb stündigen Debatte hatten die Mandatare von Wir Badener, SPÖ, NEOS und FPÖ ihre Bedenken an dem ihnen (nie vorgelegten) Konzept einerseits und an der Vorgangsweise andererseits geübt. HochgejubeltZuerst...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
von links: Markus Riedmayer (SPÖ), Jowi Trenner (Wir Badener), Helmut HOfer-Gruber (NEOS) bei einer (sehr sehr seltenen) gemeinsamen Pressekonferenz der Opposition in Baden.

Oppositionsfront gegen Eislaufplatz-Verkauf

BADEN. "Wir wollen diesen Deal mit allen Mitteln verhindern!" Die Badener Opposition aus Wir Badener, SPÖ und NEOS kündigt vehementen Widerstand gegen den letzten Tagesordnungspunkt der kommenden Gemeinderatssitzung am 22. Juni um 18 Uhr in der Veranstaltungshalle an. Es geht um den von der Stadtregierung geplanten Verkauf des 6000 Quadratmeter großen Eislaufplatzareals an die Firma MS Gis, die dort ursprünglich laut (nie verwirklichtem) Vertrag einen Technologiepark errichten sollte mit ca 200...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Der geplante Bettenstopp in Tirol bekommt Gegenwind aus der Opposition. Eine Obergrenze an Betten wird von der Liste Fritz wie auch von der FPÖ Tirol kritisiert.
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Tourismus
Oppositionelle Kritik am Bettenstopp

TIROL. Erst vor Kurzem stellte LH Platter die neue Tourismus-Strategie für Tirol vor, schon gibt es einen Schlagabtausch zwischen Opposition und Tirol VP. Liste Fritz und FPÖ Tirol kritisieren den geplanten Bettenstopp, die Tiroler SPÖ zeigt sich erfreut über das Umdenken und der VP-Tourismussprecher weist die Kritik zurück. Obergrenze für Betten in TirolDie kürzlich vom Landeshauptmann vorgestellte neue Tiroler Tourismusstrategie kommt bei den Tiroler Oppositionsparteien nicht besonders gut...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Am Hausstattfeld wird ein neuer Stadtteil entwickelt.

Kitzbühel - Gemeinderat
Widmung für Einheimischen-Wohnbau mit Kontroversen

Umwidmungen für Hausstattfeld beschlossen; umstrittene Mitsprache der Opposition; Vorwürfe bezüglich Vergaben. KITZBÜHEL. Im Kitzbüheler Gemeinderat wurden einstimmig mehrere nötige Widmungen für das Hausstattfeld beschlossen. Neben Rückwidmungen (in Freiland) gibt es Festlegungen als Wohngebiet, Vorbehaltflächen für den geförderten Wohnbau und für örtliche Straßen. Der Raumplaner sieht keine Nutzungskonflikte mit bestehenden Bebauungen und der Landwirtschaft. Es entsteht ein neuer Stadtteil,...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Die türkis-grüne Regierung hat am Mittwochnachmittag mit den Stimmen von SPÖ und NEOS in einer Sondersitzung die gesetzliche Grundlage für den Grünen Pass beschlossen.
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Grüner Pass beschlossen
Opposition außer FPÖ stimmt Gesetz zu

Der Nationalrat hat heute in einer Sondersitzung die gesetzliche Grundlage für den Grünen Pass beschlossen. Nicht nur die Koalition, sondern auch die Opposition stimmte der Vorlage zu, wie bereits im Vorfeld angekündigt wurde. Für FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl sei das ein "ungeheuerlicher Tabubruch". ÖSTERREICH. Die Zustimmung der SPÖ war deshalb wichtig, weil auch eine Mehrheit im Bundesrat benötigt wird, da die Umsetzung des grünen Passes andernfalls erst acht Wochen später vollzogen hätte...

  • Adrian Langer
Innsbrucks Politspitze mit LH Günther Platter vor drei Jahren: Christine Oppitz-Plörer, Georg Willi und Franz Xaver Gruber.

Stadtpolitik
Zum Jahrestag gibt es viel Kritik

INNSBRUCK. Seit drei Jahren regiert Georg Willi als Innsbrucker Bürgermeister. Die Opposition zieht erwartungsgemäß eine überaus kritische Bilanz. Geprägt wurde die Amtszeit von Georg Willi vor allem durch die Wahlen seiner Stellvertretung. Die StellvertreterAm ersten Amtstag waren Christine Oppitz-Plörer und Franz Xaver Gruber die Stellvertreter von Georg Willi. Aktuell sind dies Markus Lassenberger und Johannes Anzengruber. Gruber hat aus privaten Gründe die Funktion abgegeben, ihm ist...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Gottfried Hirz kehrt nach seiner politischen Karriere in den Bildungsbereich zurück.
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Grünes Urgestein
Gottfried Hirz übergab Klubvorsitz & verlässt im Herbst die Politik

Es ist nicht falsch, Gottfried Hirz als grünes Urgestein zu bezeichnen. Nach 40 Jahren in der Politik übergab er nun den Posten des Klubobmanns des Oö. Landtagsklubs an Severin Mayr. Nach der Landtagswahl im Herbst zieht sich Hirz komplett aus der Politik zurück. Der ehemalige Lehrer wird sich wieder bei der Bildungsdirektion zum Dienst melden. OÖ. Von Beruf Hauptschullehrer war Hirz in den 1980er-Jahren Gründungsmitglied der Grünen in Österreich und Oberösterreich, sieben Jahre lang grüner...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Das Land warnt vor Leichtsinnigkeit im Umgang mit den Öffnungsmaßnahmen.

Öffnungsschritte
Landesregierung appelliert zur Vorsicht

Landesregierung rief zur Einhaltung der Hygienemaßnahmen auf. KÄRNTEN. Die von zahlreichen Maßnahmen begleitete bevorstehende Öffnung stand bei der Sitzung der Kärntner Landesregierung heute, Dienstag, im Mittelpunkt. Im anschließenden Pressefoyer appellierten Landeshauptmann Peter Kaiser, Gesundheitsreferentin LHStv.in Beate Prettner und Landesrat Martin Gruber, weiterhin Vorsicht und ein hohes Maß an Eigenverantwortung walten zu lassen. Unterstützung fanden sie in den Videobotschaften von...

  • Kärnten
  • David Hofer
Zweiter Vizebgm. Mario Schwaiger

Gratwein-Straßengel
Opposition: "Umlaufbeschluss für Kindergarten nicht beschlussreif"

385.000 Euro – diese Summe sorgt in Gratwein-Straßengel aktuell für Ärger. Konkret handelt es sich dabei um Fördergelder für den Bau einer Kinderkrippe. Ein dringendes Vorhaben, das in der Gemeinde auch umgesetzt werden will. Allerdings wurde die Frist für die Einreichung verabsäumt, und damit war das Geld auch weg (siehe alle Infos hier). Nun versucht die Gemeinde zumindest eine Förderung für eine Tagesbetreuungseinrichtung zu bekommen. Die Einladung für einen Umlaufbeschluss (ein...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Nina Schemmerl
Am 16. Mai 2020 wurde David Egger als neuer Landesparteivorsitzender der SPÖ Salzburg vorgestellt.
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Politik
"Einigen Landesräten fehlt es an Kreativität im Baubereich"

Seit einem Jahr ist David Egger der Parteichef der Salzburger SPÖ und damit der Oppositionsführer in Salzburg. Noch immer bezeichnet er diese Tatsache als Privileg.  SALZBURG. Herr Egger, vor rund einem Jahr – genauer am 16. Mai 2020 – sind Sie uns als Landesparteivorsitzender der SPÖ Salzburg vorgestellt worden. Ich habe damals geschrieben: "Das ist ein Neustart der SPÖ Salzburg mit einer neuen Generation, die den Mut mitbringt, Verantwortung zu übernehmen." Wie steht es um den Neustart und...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Verhärtete Fronten zwischen dem zurückgetretenen Vize-Bürgermeister David Rettensteiner (FPÖ) und Langzeit-Bürgermeister Peter Brandauer (ÖVP).
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Brandauer & Rettensteiner
Stimmen zum Rückzug der Opposition in Werfenweng

Werfenwengs Bürgermeister Peter Brandauer hält das Verhalten der Opposition für demokratiepolitisch bedenklich, Vize-Bürgermeister David Rettensteiner sah sich und seine Kollegen hingegen zum Rücktritt gezwungen.  WERFENWENG. Nach dem politischen Rückzug der Oppositionsparteien FPÖ und Heimatliste in Werfenweng steht die Mehrheitsfraktion und Bürgermeisterpartei ÖVP derzeit alleine da. Wahrscheinlich wird das bis zum nächsten Wahlgang auch so bleiben. Hier gibt es die Statements zum...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Alexander Holzmann
Vizebürgermeister David Rettensteiner (FPÖ) hat genug: Er und seine drei weiteren FPÖ-Mandatare sowie die beiden Mandatare der Heimatliste Werfenweng legen ihre Ämter nieder.
Aktion 2

Werfenweng
FPÖ und Heimatliste treten geschlossen zurück

Alle Mandatare der beiden Werfenwenger Oppositionsparteien FPÖ und Heimatliste treten geschlossen zurück. Hauptgrund dafür dürfte der eskalierte Streit um das Hotelprojekt im Ort sein.  UPDATE: Ausführliche Statements von Bgm. Peter Brandauer und Vize-Bgm. David Rettensteiner WERFENWENG. Schon vor zwei Wochen war David Rettensteiner (FPÖ) im Gespräch mit den Bezirksblättern schwer enttäuscht. Er klang so, als hätte er genug von der Politik im eigenen Ort. "Ich habe mir oft nach den Sitzungen...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Alexander Holzmann
Der Haller Gemeinderat beschloss in seiner jüngsten Sitzung einen Baukostenzuschuss zu genehmigen, um die Räumlichkeiten der Burgtaverne Hall zu sanieren. Die Studentenverbindung Sternkorona soll dort künftig ihr neues Zuhause finden.
Aktion Video 2

Sternkorona
Studentenverbindung soll in die Haller Burgtaverne einziehen

Der Haller Gemeinderat beschloss in seiner jüngsten Sitzung einen Baukostenzuschuss zu genehmigen, um die Räumlichkeiten der Burgtaverne Hall zu sanieren. Die Studentenverbindung Sternkorona soll dort künftig ihr neuen Standort bekommen. Über diese Entscheidung sind nicht alle Oppositionsparteien erfreut. HALL. Das ehemalige Gasthaus Burgtaverne steht schon seit vielen Jahren leer. Doch schon bald soll dort die katholische Studentenverbindung Sternkorona Hall einziehen. In der letzten...

  • Tirol
  • Hall-Rum
  • Michael Kendlbacher
Das Bauvorhaben "Hochthron Neu" wird das Ortszentrum von Werfenweng nachhaltig prägen. Die Opposition im Ort hält das Projekt für zu groß, sie will "keinen Palast".
Aktion 3

Streit in Gemeinde
Werfenwenger Politik zürnt wegen Hotelprojekt

"Zu groß für den kleinen Ort", nennt die Opposition in Werfenweng die geplante Hotelanlage im Ortszentrum. Das Großprojekt mit 330 Betten sorgte für Unmut in der Gemeindevertretung.  UPDATE: Jetzt trat die gesamte Opposition in Werfenweng zurück WERFENWENG. Nach der Abstimmung über die Flächenumwidmung brodelt die Stimmung in der Gemeindestube von Werfenweng: Die ÖVP will ein Millionenprojekt mit zwei Hotels samt Tiefgarage und zehn Chalets im Zentrum durchsetzen. FPÖ und Heimatliste stimmten...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Alexander Holzmann
Landtagsabgeordneter Anton Erber (ÖVP) aus Purgstall spricht sich für die Ausreisekontrollen aus.
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"Schwachsinn"
Scheibbs' Politiker sprechen sich gegen Ausreisekontrollen aus

Die Ausreisekontrollen im Bezirk Scheibbs lassen nicht nur die Bevölkerung unruhig werden. Auch die Politiker mischen bei den Diskussionen mit – und sind alles andere als einer Meinung.  BEZIRK SCHEIBBS. „Wozu riegelt die ÖVP den nächsten Bezirk ab, wenn sowieso landesweite Ausgangssperren gelten und unsere Landsleute ihr Zuhause nur mehr aus vier Gründen verlassen dürfen? Das ist doch eine einzige sinnlose Schikane“, kommentiert der Scheibbser FPÖ-Bezirksparteiobmann Reinhard Teufel die...

  • Scheibbs
  • Sara Handl
Der Bebauungsplan für die Heiligkreuzer Folientunnel wurde kürzlich beschlossen.
Aktion

Gemeinderat Hall
Folientunnel in Heiligkreuz sind nun fix

In der jüngsten Haller Gemeinderatssitzung wurde trotz heftiger Kritik der Bebauungsplan für die Heiligkreuzer Folientunnel beschlossen. HALL. Die geplanten Folientunnel in Heiligkreuz sind nun fix. Der Gemeinderat hat mehrheitlich dem Bebauungsplan zugestimmt, somit steht dem Bau der übergroßen Gewächshäuser nichts mehr im Weg. Laute Kritik kam wie auch schon zuvor von der Opposition, die sich klar dagegen aussprach. Die Sorge, der dörfliche Charakter von Heiligkreuz könnte sich dadurch stark...

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