Opposition

Beiträge zum Thema Opposition

Eine umgehende Umsetzung der Empfehlungen der ExpertInnen wurde in der Landesregierung beschlossen. Kritik gibt es aus den Reihen der SPÖ und FPÖ.

Causa-Ischgl
Regierungsreaktion ungenügend – Kritik der SPÖ und FPÖ

TIROL. Anfang der Woche wurde der Bericht der unabhängigen ExpertInnenkommission zu den Vorfällen aus dem Frühjahr in Ischgl präsentiert. Dabei wurde deutlich: es wurden eindeutig Fehler seitens der Landesregierung gemacht. Nun äußerte sich die Landesregierung zu den Ergebnissen. VP-Wolf sieht vor allem die Vorteile im Bericht, die SPÖ und FPÖ vermissen Rücktritte in den Reihen der Zuständigen.  Thema bei der RegierungssitzungMan beschäftigte sich intensiv mit den Ergebnissen des Berichts in...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
"So einfach kann sich Platter als oberster Krisenmanager des Landes Tirol nicht der Verantwortung entziehen. Platter war stets informiert, Platter war stets eingebunden", so die Liste Fritz.

Causa-Ischgl
Liste Fritz – Platters Untätigkeit war größter Fehler

TIROL. Der Bericht der unabhängigen ExpertInnenkommission wurde präsentiert und löst in den Tiroler Parteien einige Reaktionen aus. Seitens der Liste Fritz steht vor allem Landeshauptmann Platter in der Kritik. Es sei nun noch deutlicher geworden, dass LH Platter als oberster Krisenmanager des Landes gescheitert ist.  Platters Untätigkeit als größter FehlerDie Liste Fritz sieht die Entwicklung, die sich aus der Vorgehensweise bei den Vorfällen in Ischgl und St. Anton ergaben, vor allem als...

  • Tirol
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Die neue SPÖ Tirol stellt die Vermutung in den Raum, dass die schwarz-grüne Landesregierung eine eigene Strategie nach der Veröffentlichung des Berichts fahren würde: "kleinhalten und schönreden".
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Causa-Ischgl
SPÖ Tirol fordert "personelle Konsequenzen"

TIROL. Dass der Bericht der unabhängigen Expertenkommission zur Causa-Ischgl Wellen schlagen würde, war klar. Die ersten Stimmen die sich zum präsentierten Bericht äußern kommen aus den Reihen der Sozialdemokraten. Die neue SPÖ Tirol fordert "personelle Konsequenzen". Schwarz-grün will "die Sache kleinhalten"Die neue SPÖ Tirol stellt die Vermutung in den Raum, dass die schwarz-grüne Landesregierung eine eigene Strategie nach der Veröffentlichung des Berichts fahren würde: "kleinhalten und...

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Prachtvolle Eindrücke von unserem Nachbarn im All
Planet Mars in Erdnähe, Bild vom 8. Oktober 2020

Exakt 61,12 Millionen Kilometer war Mars in der Nacht vom 8. Oktober 2020 von der Erde entfernt und bot einen grandiosen Blick auf seine Oberfläche. Neben der in den letzten Wochen klar kleiner gewordenen Südpolkappe beeindruckte der Blick auf den größten Vulkan im Sonnensystem am rechten Bildrand, Mons Olympus (27km hoch), und auf Elysium Mons (12,5km hoch) am nördlichen Rand. Umrahmt im Süden vom Hochland Terra Sirenum. Im Westen, (astronomisch korrekt rechts), schön bedeckt durch einen...

  • Bgld
  • Jennersdorf
  • Michael Schmidt
"Auf Wohn-Initiativen der Regierungsparteien warten wir jedoch vergeblich“, so Liste Fritz Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider und Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint.

Liste Fritz
Leistbares Wohnen-Pläne der Regierung werden nicht erreicht

TIROL. Auch wenn Tirol mitten im Kampf gegen das Coronavirus steckt, die Wohnungen bleiben teuer, das leistbare Wohnen immer noch ein wichtiges Thema. So sieht es auch die Liste Fritz und weißt auf die fehlende Initiative der schwarz-grünen Regierung hin. Dabei nahm das leistbare Wohnen im Regierungsübereinkommen einen Teil der selbstgesteckten Ziele der Landesregierung ein.  Regierungsübereinkommen bis jetzt nicht erfülltZu Beginn der Regierungsperiode in Tirol von schwarz-grün, schrieb man...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
"Fakt ist, dass das Papier auf dem der Haushalt des Landes für das Jahr 2021 geschrieben ist, nichts mehr wert ist", so FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger.

FPÖ Tirol
Wieso gibt es keinen neuen Budgetvorschlag für 2021?

TIROL. Dass die Landesregierung keinen neuen Budgetvorschlag für 2021 ausarbeitet, führt in der FPÖ Tirol zu großem Unmut. Angesichts einer Wirtschaftskrise keinen neuen Vorschlag auszuarbeiten, schockiert den Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger.  2019 Doppelbudget ausgearbeitetIm Jahr 2019 wurde für 2020 und 2021 ein Doppelbudget ausgearbeitet ohne zu wissen, dass eine Pandemie ausbrechen wird. Jetzt einfach ohne eine neue Berechnung weiter zu machen, ist für den FPÖ-Politiker...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
In Trins – hier vom Sumpfkopf aus gesehen – geht's politisch seit geraumer Zeit rund.
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Trins
Anonymer Schreiberling treibts bunt

TRINS. Im Dorf machten im vergangenen und im heurigen Jahr einige anonyme Schreiben die Runde. Jetzt hat auch unsere Redaktion ein solches erreicht. Dass es in Trins mit dem Polit-Klima nicht zum Besten steht, ist bekannt. Unter anderem sorgte die Abwahl von Peter Tost als Substanzverwalter im Februar 2019 für Wirbel (wir berichteten). Zum selben Zeitpunkt ging es los mit den anonymen Sendungen, die via Mail und per Post verschickt wurden. "Anfangs wurde nur ich angegriffen", bestätigt der...

  • Tirol
  • Stubai-Wipptal
  • Tamara Kainz
Politisches Hick-Hack ist in Mieders derzeit leider an der Tagesordnung.

Mieders
Aufsichtsbeschwerde abgeprallt

MIEDERS. "Bericht über die Aufsichtsbeschwerde von GV Thomas Leitgeb betreffend Stützmauer" erstattete Bgm. Daniel Stern bei der jüngsten Gemeinderatssitzung. Die Sitzung des Miederer Dorfparlaments am 9. September dauerte lange. Geraume Zeit nahmen unter anderem die Ausführungen von Bgm. Daniel Stern zu Punkt 11 der Tagesordnung "Bericht über die Aufsichtsbeschwerde von GV Thomas Leitgeb betreffend Stützmauer" in Anspruch. Wie berichtet, wurde in diesem Zusammenhang vom Oppositionsführer...

  • Tirol
  • Stubai-Wipptal
  • Tamara Kainz
SPÖ-Landesparteiobmann Georg Dornauer sieht die Vorverlegung der Sperrstunde in der Gastronomie kritisch.

Corona-Sperrstunde
SPÖ für Gastro-Gutscheine in Tirol

TIROL. Die geplante Corona-Sperrstunde ab Freitag, beschlossen von der Bundes- wie auch von der Landesregierung, sieht man in den Oppositionsparteien kritisch. Neben der FPÖ Tirol äußert sich nun auch der SPÖ Tirol Chef Dornauer kritisch zu der Vorverlegung der Gastro-Sperrstunde in Vorarlberg, Tirol und Salzburg.  Betriebe werden "vor vollendete Tatsachen gestellt"Die Entscheidung ab Freitag die Sperrstunde in der Gastronomie auf 22 Uhr vorzuverlegen, sieht der SPÖ Tirol...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
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Bad Vöslau 2020
Nachgeschaut - wo genau findet man die Bauwut

Glaubt man einigen Stimmen in Bad Vöslau, dann wird die zukünftige Entwicklung von Bad Vöslau von der "Bauwut" einzelner Verantwortlicher bestimmt. Schaut man sich jedoch, die immer wieder bemühten, angeblichen "Bausünden" einmal an, kann man zu einem ganz anderen Ergebnis kommen. Natürlich kann man über Geschmäcker lange streiten und es gibt nie nur den einen richtigen Weg. Es gibt immer mehrere Wege an dasselbe Ziel! Für die Bürger in Bad Vöslau ist es bestimmt wichtig, dass sich etwas...

  • Baden
  • Dr. Peter Föller
Erst um Mitternacht sei der Gesetzesentwurf gekommen, kritisieren SPÖ und NEOS das Vorgehen von Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne).

Opposition
Kritik an Covid-Maßnahmengesetz

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat die Oppositionsparteien am Montagvormittag zu einem Gespräch über die geplanten neuen Corona-Gesetzesregelungen geladen. Im Vorfeld zeigten sich SPÖ und NEOS verärgert. ÖSTERREICH. Die beiden Parteien hätten die umfassenden Gesetzesänderungen erst gestern Abend kurz vor Mitternacht bekommen und somit kaum Zeit gehabt, sich damit zu befassen, lautete die Kritik. Konkret um 23:39 habe er den Entwurf bekommen, viel zu spät, um sich ein...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur
Anschober sieht sich seit Tagen mit Kritik zur Novelle des neuen Covid-19-Maßnahmengesetzes konfrontiert. Auch der Verfassungsdienst wies in seiner Stellungnahme am Wochenende auf mehrere Baustellen im vorgeschlagenen Gesetzestext hin.

Nach Kritik
Betretungsverbote sollen nicht im privaten Bereich gelten

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) empfing am Montagnachmittag die Klubobleute der Parlamentsparteien zu einem Gespräch. Grund für den Anlass war die herbe Kritik der Opposition als auch von Rechtsexperten am Entwurf für die Novelle des Epidemiegesetzes und des Covid-19-Maßnahmengesetzes. Anschober versprach eine bessere Einbindung des Parlaments und dass die Betretungsverbote nicht für den privaten Bereich gelten werden. ÖSTERREICH. Obwohl sich die Oppositionsparteien im Vorfeld...

  • Adrian Langer
Anschober sieht sich mit massiver Kritik am Entwurf für das neue Covid-19-Gesetz konfrontiert.
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Wieder verfassungswidrig?
Neuer Entwurf für Covid-19-Gesetz steht in Kritik

Bereits vor dem Ende des Begutachtungsverfahrens der geplanten Novelle zum Covid-19-Gesetz am Freitag hagelte es wieder Kritik von Experten. Transparency International, Volksanwaltschaft und Co empfehlen dringende Änderungen an dem Text.  ÖSTERREICH. Vor allem beim Betretungsverbot sowie der geplanten Gästeliste für die Gastrobetriebe äußerten zahlreiche Rechtsexperten ihre Bedenken. Sie warnen davor, dass der Verfassungsgerichtshof (VfGH) die zweite Auflage des Covid-19-Maßnahmengesetzes...

  • Adrian Langer
SPÖ und FPÖ übten heftige Kritik an Gesundheitsminister Rudolf Anschober.
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Nach Stauchaos an Grenze
"Stümperhaft": Opposition fordert Anschobers Rücktritt

Mehr als 12 Stunde warteten Urlauber bei der Einreise nach Österreich, meinbezirk.at berichtete. Grund dafür: Die neue Verordnung der Bundesregierung, nach der jeder registriert werden müsse. Nun hagelt es heftige Kritik von der Opposition. ÖSTERREICH. Was war passiert? Die neue Corona-Verordnung der Bundesregierung sieht vor, dass jedes Fahrzeug bei der Einreise angehalten werden musste, Österreicher und alle, die aus Risikoländern kamen, mussten einen negativen PCR-Test vorweisen oder eine...

  • Anna Richter-Trummer
Die Oppositionsparteien FPÖ, Liste Fritz und NEOS kritisieren LH Platters Brief an die Tiroler.
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LH Platter Brief
Massive Kritik aus den Reihen der Opposition

TIROL. In den letzten Tagen hat jeder Tiroler Haushalt einen Brief vom Landeshauptmann Platter im Briefkasten gehabt. Kritik zum Inhalt und der Art und Weise des Briefes kommt nun aus den Reihen der Opposition. Gemeinsam stellen die FPÖ, Liste Fritz und die Neos den Vorwurf einer parteipolitischen Werbung in den Raum.  "Völlig deplatzierte parteipolitische Werbung"Für die Oppositionsparteien FPÖ, Liste Fritz und Neos war es mehr als eine Geste des Landeshauptmanns, Briefe an jeden Tiroler...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Finanzhilfe nötig: Akutes Liquiditätsproblem bei der Venet Bergbahnen AG.
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Venet Bergbahnen AG
Gemeinden Landeck und Zams beraten über Finanzhilfe

LANDECK, ZAMS (otko). In Landeck wird am 7. August und in Zams am 10. August jeweils eine außerordentliche Gemeinderatssitzung abgehalten. Dort soll ein Kredit beschlossen werden, den die Venet Bergbahnen AG aufnimmt und die beiden Gemeinden tilgen. Akutes Liquiditätsproblem Die Venet Bergbahnen AG steckt derzeit in einer finanziellen Krise und hat ein akutes Liquiditätsproblem. Das mit 30. April abgelaufene Geschäftsjahr 2019/2020 endete mit einem Minus von 500.000 Euro. Auch für das...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Ein Drittel der Österreich denkt, dass hinter den Corona-Maßnahmen etwas anderes steckt, als die Bundesregierung kommuniziert.
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Vor allem Jüngere
32 Prozent offen für Verschwörungstheorien

Rund 32 Prozent der Österreicher sind offen für Verschwörungstheorien im Zusammenhang mit der Corona-Krise. Sie finden, dass an „Meinungen, dass es bei den Maßnahmen gegen die Corona-Krise um etwas ganz Anderes geht als das, was Politik und Medien sagen“, etwas dran sei. Gerade unter Jüngeren findet sich eine solche Einstellung.   ÖSTERREICH. Für 41 Prozent ist so ein Verdacht unbegründet, 27 Prozent waren unentschieden. Somit geben ein knappes Drittel der Österreicher Verschwörungstheorien...

  • Adrian Langer
Das neue Kurzarbeitsmodell bietet den Unternehmen Flexibilität hinsichtlich der Kapazitäten. Mithilfe der  Investitionsprämie von 14 Prozent wird zudem die Planungssicherheit sichergestellt, so Schramböck.
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Wirtschaftsministerin Schramböck
Warum die Verlängerung der Kurzarbeit wichtig ist

Gestern hat die türkis-grüne Regierung das Corona-Kurzarbeitsmodell bis Ende März 2021 verlängert, wie meinbezirk berichtete. Neu sind die Änderungen bei der Arbeitszeit, sowohl die Mindest-, als auch die höchstarbeitszeit wurde angepasst. Kritik kommt von unterschiedlichen Seiten. Warum das neue Modell für Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) so wichtig ist, verrät sie im Gespräch mit den Regionalmedien. ÖSTERREICH. Am Ende kommt die von Wirtschaftsvertretern geforderte...

  • Wien
  • Josefstadt
  • Adrian Langer
Erwartungsgemäß gibt es eine unterschiedliche Bilanz zwischen Stadtregierung und Opposition.
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Stadtregierung
Jetzt zieht die Oppostion ihre Bilanz

INNSBRUCK. Die Innsbrucker Stadtregierung hat ihre Bilanz gezogen. Grüne, ÖVP, Für Innsbruck und SPÖ sitzen seit der Gemeinderatswahl gemeinsam im Regierungsboot. Die Stadtblatt-Redaktionen hat die Innsbrucker Opposition mit FPÖ, Liste Fritz, Gerechtes Innsbruck, NEOS Innsbruck und Alternative Liste Innsbruck zu einer Replik eingeladen. Bilanz aus der Sicht der Alternativen Liste Innsbruck (ALI)Soziales, Gesundheit, Drogenpolitik Die meisten sozial- und gesundheitspolitischen Vorhaben...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Der Rechnungsabschluss 2019 wird morgen in der Landtagssitzung Thema sein. Die FPÖ Kärnten (im Bild Gernot Darmann und Christian Leyroutz) will ihn mittragen, übt aber Kritik.

Vor dem heutigen Landtag
FPÖ stimmt heute Rechnungsabschluss zu, Team Kärnten nicht

Der Rechnungsabschluss 2019 wird heute in der Landtagssitzung Thema sein. Die FPÖ Kärnten will ihn mittragen, übt aber Kritik. Das Team Kärnten wird ihn ablehnen. Die FPÖ gab in einer Pressekonferenz auch Ausblicke auf heutige Themen in Sachen "Corona". KÄRNTEN. Dem Rechnungsabschluss 2019 des Landes ist in der heutigen Sitzung des Kärntner Landtages Thema. Für FPÖ-Klubobmann-Stellvertreter Christian Leyroutz ist dessen Bedeutung in Zeiten wie diesen zu vernachlässigen, wie er in einer...

  • Kärnten
  • Vanessa Pichler

Grüne "Kampfansage" in Stattegg

Bei der Gemeinderatswahl am 28. Juni erzielten die Grünen in der Gemeinde Stattegg 18,18 Prozent und drei Mandate dazu. Dennoch haben die Grünen den Einzug in den Gemeindevorstand um nur sechs Stimmen knapp versäumt. Für Fraktionssprecher Helmut Binder beginnt damit die Arbeit aber erst richtig, zumal sich die ÖVP, die mit 41,40 Prozent die Absolute verloren hat, mit der Bürgerliste "BürgerListe Stattegg", die wiederum 32,64 Prozent erzielt haben, auf eine Koalition geeinigt haben. Die Grünen,...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Nina Schemmerl
Am Donnerstag soll im Landtag der Beschluss zur Ausarbeitung der Novelle der Kärntner Landesverfassung durch die Verfassungsabteilung des Landes erfolgen.

Verfassungsnovelle
Mehr Rechte für kleinere Fraktionen

Am Donnerstag soll im Landtag der Beschluss zur Ausarbeitung der Novelle der Kärntner Landesverfassung durch die Verfassungsabteilung des Landes erfolgen. Opposition und Landtag werden gestärkt. KÄRNTEN. Alle vier Landtagsparteien stellten heute gemeinsam bevorstehende Änderungen der Landesverfassung vor – und diese Einigkeit ist selten. Es ging vor allem um eine Stärkung der Opposition. Am Donnerstag wird der Landtag der Verfassungsabteilung den Auftrag geben, eine Gesetzesvorlage...

  • Kärnten
  • Vanessa Pichler
Die Schutzmaskenpflicht im Supermarkt könnte schon Morgen wieder eingeführt werden.
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Warten auf Entscheidung
FPÖ und NEOS gegen Ausweitung der Maskenpflicht, SPÖ dafür

Nachdem die Entscheidung über ein mögliches Comeback der Maskenpficht am Montag erneut verschoben wurde, hagelt es Kritik von der Opposition. Grund für den Aufschub ist eine Verlängerung des EU-Gipfel in Brüssel. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) konnte daher noch nicht abreisen. ÖSTERREICH. "Worauf wartet die Regierung?“, fragte SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher am Montag per Aussendung. "Das peinliche Theater um die Maskenpflicht setzt sich fort. Die Bevölkerung muss jetzt warten,...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur
Schwere Vorwürfe erheben "Wir für Telfs", Grüne und FPÖ gegen GV Angelika Mader. Mader meint, es handelt sich hier um eine politische Schlammschlacht und weist den Verdacht der „illegalen Beschäftigung“ als Haltlos zurück: "Das stimmt alles so nicht."

"Pfusch"-Causa in Telfs
ÖVP-GV Mader zum Rücktritt aufgefordert

TELFS. Die Beantwortung der offiziellen Anfrage vom Telfer Gemeinderat Klaus Schucher (WFT) "bestätigt" den Verdacht der "illegalen Beschäftigung" gegen die ÖVP-Gemeindevorständin Angelika Mader, wie es von Seiten der Listen WIR FÜR TELFS, FPÖ, GRÜNE sowie Güven Tekcan heißt. Der Vorwurf: Im Haus von Mader sollen über mehrere Monate elektrotechnische Arbeiten von einem Mitarbeiter der Gemeindewerke Telfs GmbH ohne offizielle Rechnungslegung durchgeführtworden sein. GV Angelika Mader ortet...

  • Tirol
  • Telfs
  • Georg Larcher
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