Opposition

Opposition zwingt die Landesregierung, sich mit dem Thema Direktzug LZ/IBK auseinanderzusetzen. TIROL/BEZIRK. Die vier Oppositionsparteien im Tiroler Landtag - SPÖ, Vorwärts, FPÖ und die Liste Fritz - kämpfen weiter für die Erhaltung der Direktzugverbindung zwischen Lienz und Innsbruck. Noch vor den heurigen Landtagswahlen beschloss der damalige Verkehrslandesrat Anton Steixner (ÖVP), den Zug zu streichen. Die neue Landesrätin Ingrid Felipe (Grüne) und Landeshauptmann Günther Platter sollen das...

Auftakt zu BB-Sommergespräche mit Walter Steidl und Karl Schnell. SALZBURG. Steidl und Schnell plaudern – ganz ohne Streit – mit Angelika Pehab und Stefanie Schenker über Gemeinsamkeiten und über ihr Bild von der neuen Landesregierung. "Rössler strebte nach Macht" So attestiert Schnell seiner ehemaligen GRÜNEN-Oppositionskollegin und nunmehrigen LH-Stellvertreterin Astrid Rössler eine ausgeprägte Zielstrebigkeit in Richtung Macht. Dass niemand mit ihm und seiner FPÖ eine Koalition eingehen...

Die Pläne von Bürgermeister Schagerl sorgen für Unmut im Gemeinderat von Steinakirchen. STEINAKIRCHEN. Die Pläne von Johann Schagerl, Bürgermeister von Steinakirchen am Forst, einen neuen Radweg zu bauen, sorgen für Aufregung in der Marktgemeinde. Umweltgemeinderat Wolfgang Zuser sieht darin sogar einen Skandal. Provokantes Handeln "Es gibt weder einen Grundsatzbeschluss für die Errichtung des Radweges noch konkrete Vergabebeschlüsse für die Arbeiten", so der Politiker, der das Ganze auch als...

Nachdem ich mich im letzten Artikel mit Erwin Pröll beschäftigt habe, so wird es 1 Woche vor der Wahl höchste Zeit, einmal die Oppositionsparteien näher zu beleuchten. Eine – leider schon traditionelle – Frechheit in der Wahl-Berichterstattung: Viele Massenmedien, allen voran der ORF, widmen den neuen und kleinen Parteien viel zu wenig Aufmerksamkeit. Siehe dazu auch meinen ausführlichen Blog-Eintrag zu diesem Thema. Dafür möchte ich mich ganz besonders den kleinen Parteien widmen....

Über das abgelaufene Jahr möchten wir Sie gerne über unser Mitwirken in unserer Gemeinde informieren LANGAU. UPW – wir arbeiten für Sie in der Gemeinde! Geschätzte Damen und Herren! Liebe Jugend! Opposition wird immer negativ dargestellt. Was bedeutet Opposition und welche Aufgaben hat sie? Lateinisch: „Oppositio“ bedeutet „Entgegensetzung“ Die Aufgaben sind: wo notwendig - Kritik, Kontrolle und das Aufzeigen von Alternativen Wir, die UPW Langau, verstehen uns momentan als kooperative...

Zwei Mobbingskandale, eine 12.900 Euro Monatsgage für den Amtsleiter und ein Großangriff der anderen Parteien machen Waidhofens Chefetage zu schaffen. WAIDHOFEN (pez). So eine Woche wünscht sich kein Bürgermeister: Zuerst lässt die Gewerkschaft einen vermeintlichen zweiten Mobbingskandal auffliegen, dann gerät der Stadtamtsdirektor landesweit in die Schlagzeilen, weil er monatlich 12.900 verdienen soll, und dann blasen die vier weiteren Parteien im Gemeinderat auch noch zum Großangriff auf die...

Zentrumsbildung und Stadtmarketing-Workshops ohne Opposition DEUTSCH-WAGRAM. Die Stadt braucht ein Zentrum. Es gibt kaum eine Deutsch-Wagramer Partei, die diese Forderung nicht irgendwann auf ihrer Agenda hatte. Quirgsts ÖVP wagt sich nun an den großen Wurf: Zentrumsplanung und Stadtmarketing sollen in einem offenen Prozess mit der Bevölkerung diskutiert werden. Die Workshops sind für alle offen. Einige tun sich die Arbeit an. Die Deutsch-Wagramer Oppositionsparteien glänzen bisher...

Grüne, SPÖ und FPÖ pochen bei Warths ÖVP-Mehrheit auf eine Sondersitzung. Weil die Abwicklung von Infrastrukturangelegenheiten meist stark von Gemeinderatsbeschlüssen abweiche, und weil aufgrund schlechter Planung erhebliche finanzielle Schäden entstehen würden, herrscht Handlungsbedarf. Diese Meinung vertreten zumindest Warths SPÖ, Grüne und FPÖ. Um hier Abhilfe zu schaffen, regen die Oppositions-Parteien eine Sondersitzung des Gemeinderates an. Es soll ein Ausschuss geschaffen werden, der...

GRÖDIG. Einen Auftritt in der Gemeindezeitung fordern die Anifer SPÖ, ÖVP und Grünen. Die Oppositionsparteien haben sich für dieses Anliegen zusammengeschlossen und möchten in der 20 Mal jährlich erscheinenden Bürgerinformation regelmäßig über aktuelle Themen der Gemeindepolitik informieren.

"Wir lassen uns so nicht mehr behandeln", begehren SPÖ, FPÖ und WIR in Pressbaum auf. Die ÖVP lasse keine andere Meinung gelten. PRESSBAUM. Das "schwarze Ende der Demokratie" sehen SPÖ, FPÖ und WIR für Pressbaum in ihrer Heimatgemeinde gekommen. Seit den Gemeinderatswahlen 2010 hält die ÖVP die absolute Mehrheit - und gibt den anderen Fraktionen keine Möglichkeit mehr, die Anliegen aus der Bevölkerung einzubringen, monieren Alfred Gruber (SPÖ), Verena Nekham (FPÖ) und Wolfgang Kalchhauser...

Während in Traiskirchen Finanzchaos, Gebührenwucher und Widersprüche herrschen, findet es die Traiskirchner SPÖ als vorrangig, sich um Wehrpflichtthemen des Bundes zu kümmern. Unsere Anfragen nach Offenlegung des Budgets der ausgegeliederten Traiskirchner BVG, der Kosten des Abenteuers Stadtsparkasse und noch viel anderer ungeklärten Finanzeklats, und der Bitte der Bevölkerung einmal reinen Wein einzuschenken bleiben ungehört, Ablenkungsmanöver a la Wehrpflicht und Integration (wo bleibt die...

Brennerbasistunnel-Beschluss wird von Bundesregierung eingefordert „Der Ball liegt in Wien, die Tiroler Landesregierung steht voll hinter dem Brennerbasis-tunnel, die Bundesregierung muss endlich den Beschluss zum Bau fassen, denn sie ist auch für die Tiroler Bevölkerung und deren Zukunft verantwortlich“, sagt LH Platter am Rande der Regierungsklausur. Die Tiroler Landesregierung befand sich vergangene Woche in Klausur und LH Günther Platter sowie LHStv. Hannes Gschwentner präsentierten ein...

Buchstabensalat Kuchl hat wirklich die meisten und namentlich interessantesten Parteien im Bezirk. Neben der „Unabhängigen Liste Lebenswertes Kuchl“ und der „Freien Liste Kuchl-Bündnis Zukunft Österreich“ klingen ÖVP, SPÖ und FPÖ fast ein bisserl fad. Damit es noch interessanter wird, hat sich jetzt die Kuchler SPÖ mit FPÖ, UL-LK und FLK-BZÖ (bzw. FLBZÖ - hier herrscht anscheinend parteiintern noch Uneinigkeit über die genaue Schreibweise) verbündet und quasi das „S-FP-BZ-Ö-FL-UL-LK“ gegründet....

BZÖ-Chef Uwe Scheuch im WOCHE-Interview: „Das BZÖ ist der Schmied, die ÖVP der Schmiedl.“ WOCHE: Zwei Landtagswahlen hat das BZÖ fulminant verloren. Warum funktioniert‘s nicht? Scheuch: Weil der bundespolitische Trend nicht durch eine Meta-Person gegeben ist, bekommen wir dort, wo keine Strukturen vorhanden sind, auch keine Stimme. Das ist das Gegenteil der FPÖ: Da gibt‘s ein Meta-Thema – gegen Ausländer und für die Heimat. Die haben einen Bundesparteiobmann mit einem klaren Profil. Wir können...