Opposition fordert von Ortschefin geschlossen Antrag für mehr Zusammenarbeit
- Bedarf an einem Unversalausschuss? Die Opposition ist sich einig und meint: "Ja".
- hochgeladen von Thomas Santrucek
Grüne, SPÖ und FPÖ pochen bei Warths ÖVP-Mehrheit auf eine Sondersitzung.
Weil die Abwicklung von Infrastrukturangelegenheiten meist stark von Gemeinderatsbeschlüssen abweiche, und weil aufgrund schlechter Planung erhebliche finanzielle Schäden entstehen würden, herrscht Handlungsbedarf. Diese Meinung vertreten zumindest Warths SPÖ, Grüne und FPÖ.
Um hier Abhilfe zu schaffen, regen die Oppositions-Parteien eine Sondersitzung des Gemeinderates an. Es soll ein Ausschuss geschaffen werden, der sich mit den Themen Abfall, Straßenbau, Kindergärten, Sanierungen von Straßen, Raumordnung, budgetärer Entwicklung und vielen anderen Themenbereichen auseinandersetzt.
Die personelle Zusammenstellung wird von Rot-Grün-Blau mit sieben Ausschussmitgliedern empfohlen, die 3x ÖVP, 2x SPÖ, 1x Grüne, 1x FPÖ Mandatare bilden sollen. Den Vorsitz würde die ÖVP führen, den 1. Stellvertreter macht ein SPÖ-Mandatar, den 2. Stellvertreter ein Grüne-Gemeinderat und den 3. Stellvertreter die FPÖ.
Auf Anfrage der Bezirksblätter meint ÖVP-Ortschefin Michaela Walla: "Der Allparteienantrag ist bei uns im Gemeindeamt eingelangt und nach der NÖ Gemeindeordnung dementsprechend zu behandeln.
Eine Gemeinderatssitzung ist einberufen worden und bei dieser wird die Möglichkeit einer Diskussion über die angeführten Punkte bestehen."
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