Neunkirchen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Peter Spicker verteidigt "sein" Budget.
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Voranschlag
Ternitzer Budget: ÖVP und Bürgerliste dagegen

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der Voranschlag 2019 für Ternitz weist 38 Millionen Euro aus. Alleine im Außerordentlichen Haushalt liegen 4,4 Millionen Euro (die BB berichteten). mehr dazu hier Trotz steigender Rücklagen und sinkender Pro-Kopf-Verschuldung verweigerten  ÖVP und Bürgerliste dem Budget bei der Sitzung am 10. Dezember die Zustimmung.

  • 12.12.18
Politik

Aus dem Gemeinderat
Grünes Nein zu Warths Budget 2019

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der Beschluss des Voranschlages 2019 mit dem Mittelfristigen Finanzplan 2019 bis 2023 war das zentrale Thema des Warther Gemeinderats. "Die Grünen stimmten diesmal nicht zu. Eine Grüne Zustimmung gibt es zum Bericht des Prüfungsausschusses, zur Bildung der Beitragsgemeinschaft zur Sanierung des Güterweges in Kirchau-Schachen ebenso wie zum Kinderweihnachtsgeld für die Gemeindebediensteten und zur Errichtung eines „Point-of-Presence“", so Gemeinderat Josef Kerschbaumer...

  • 12.12.18
Politik

In Ternitz
Schüler sind mit richtigem Halten eines Stiftes überfordert

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Für sechs- bis zehnjährige Schüler sollen zusätzliche Übungen für Lesen, Schreiben und Mathematik in Horten angeboten werden. Diese lernintensiven Phasen sollen mit Gruppen von maximal vier Kindern angeboten werden. Die Maßnahme soll Kindern helfen, leichter dem Unterricht zu folgen. Da würde es bereits an banalen Dingen scheitern. "Kinder können etwa nicht den Bleistift richtig halten", so Schulstadträtin Andrea Reisenbauer (SPÖ). In jedem Volksschulhort im Stadtgebiet, wo...

  • 11.12.18
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Politik

Da Pepi
... und sein Tipp für einen kurzweiligen Abend

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Vaglich'n zu Neunkirchen geht's im Ternitza Gemeinderot g'sittet zua. Im Rothaus is owa imma nau spaunnenda ois d' ORF-Senda. Was der Pepi bei der Gemeinderatssitzung am 10. Dezember zu hören bekam, erfahren Sie am 19./20. Dezember kostenlos in Ihren Bezirksblättern bzw. demnächst auf www.meinbezirk.at

  • 10.12.18
Politik
Überreichung des Gütezeichens an die Delegation der Gemeinde Höflein/Hohe Wand durch Ministerin Juliane Bogner-Strauß und NÖ Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl.
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Gütezeichen
Neu im Club der Familienfreundlichen

BEZIRK NEUNKIRCHEN/NÖ. Familienministerin Dr. Juliane Bogner-Strauß und NÖ Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl zeichneten die jüngsten 102 Neuzugänge der "familienfreundlichen Gemeinden" mit staatlichen Gütezeichen in Österreich aus. Unter den neuen 102 Gemeinden befanden sich auch Höflein an der Hohen Wand und Pitten aus dem Bezirk Neunkirchen. Mehr Infos auf www.familieundberuf.at

  • 06.12.18
Politik
FPÖ Gemeinderätin Waltraud Haas-Toder und ihre FPÖ-Kollegen erteilten dem Budgetvoranschlag 2019 von Schwarz-Grün eine Abfuhr.

Neunkirchen
Nein der FPÖ zum Budgetvoranschlag 2019

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Neunkirchens FPÖ-Gemeinderätin Waltraud Haas-Toder hält fest, dass die Stadt Neunkirchen immer noch einen erheblichen finanziellen Abgang zu verzeichnen hat. "Der FPÖ Neunkirchen ist natürlich bewusst, dass die angespannte finanzielle Lage der Stadt Neunkirchen in bedeutenden Umfang noch auf die SPÖ Bürgermeister vor dem Jahr 2010 zurückgeht. Leider vermisst man aber bei der derzeit amtierenden schwarz - grünen Stadtführung jeden Sparwillen,  wie der vorliegende...

  • 04.12.18
Politik

Kommentar
Vorboten eines herben Wahlkampfes

Der Umgangston politischer Vertreter wird rescher, wenn sie mit Kollegen anderer Polit-Lager diskutieren (siehe Gemeinderatssitzung Neunkirchen). Und die Hemmschwelle, an politischen Mitbewerbern kein gutes Haar zu lassen, sinkt bei so manchem Mandatar deutlich. Ausgerechnet das heikle Thema Hochwasserschutz in Warth liefert nun Munition für ein neues Polit-Geplänkel. Dieses Mal sind Rot und Blau sauer, weil die ÖVP-Bürgermeisterin eine Presseaussendung zum Hochwasserschutz-Start an Medien...

  • 03.12.18
Politik
Christian Samwald (SPÖ)
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Polit-Zwist
FPÖ und SPÖ sauer wegen Hochwasser-Alleingang

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Ein Hochwasserschutz-Konzept für das Haßbachtal und Warth ist dringend notwendig. "Aus diesen Grund wurde am 21. Juni seitens der FPÖ-NÖ ein Antrag im Wirtschafts- und Finanzausschuss eingebracht, welcher am 13. September durch die ÖVP abgeändert wurde, aber für die rasche Umsetzung und Unterstützung für den Hochwasserschutz in der Gemeinde Warth inhaltlich gleich geblieben ist", skizziert der Scheiblingkirchner FPÖ-Landtagsabgeordnete Jürgen Handler gegenüber den...

  • 01.12.18
Politik
So wird der neue Schulcampus aussehen.
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Investition nach Zusammenlegung
5,1 Millionen für das Poly Ternitz

BEZIRK NEUNKIRCHEN. DieSchulsprengel Ternitz und Neunkirchen wurden zusammengelegt. Daher hat sich der neue Schulausschuss für die Polytechnische Schule Ternitz neu konstituiert. Das deutlich vergrößerte Einzugsgebiet macht einen Ausbau des Schulstandortes Ternitz notwendig (die BB berichteten). Schulcampus wird aufgestockt "Die Stadtgemeinde Ternitz übernimmt die Verantwortung für die beste Facharbeiterausbildung im Bezirk und wird 5,1 Millionen Euro in die Erweiterung der...

  • 30.11.18
Politik
Stadtrat Peter Spicker und  Rechnungsdirektorin Marion Handler.

Schwerpunkt Straßenbau
38 Millionen Euro für Ternitzer Projekte

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Bereits in den vergangenen zehn Jahren wurden über 24 Millionen Euro in Ternitz investiert. Für 2019 liegt wieder reichlich Bares im Budgettopf der Stadt Ternitz. "Mit den 38 Mio. Euro werden wieder wichtige Initiativen gestartet", skizziert Bürgermeister Rupert Dworak (SPÖ). Mehr als 1,3 Mio. Euro fließen in den Straßenneubau. Weitere 160.000 Euro werden für die Straßenbeleuchtung aufgewendet. Dworak: "Besonders zu bemerken ist aber, dass mit rund 4,4 Millionen Euro im...

  • 30.11.18
Politik
Kinder und Kopftuch: Geht es nach Hikmet Arslan, soll ein Mädchen nach Beendigung der Schulpflicht selbst entscheiden.
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Kopftuchdebatte
Es ist doch nur ein Stück Stoff

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Kopftuchverbot für muslimische Volksschüler – ein umstrittener Vorstoß, auch im Bezirk Neunkirchen. Übertrieben Auf Landesebene macht man sich Gedanken darüber, ob Kinder in Schulen ein Kopftuch tragen dürfen oder nicht. Selbst Österreicher mit muslimischen Migrationshintergrund sprechen sich gegen ein Kopftuch für Kinder aus. So der Neunkirchner Hikmet Arslan (Grüne): "Natürlich sollte ein siebenjähriges Mädchen kein Kopftuch tragen. Aber wie viele tun das schon in...

  • 30.11.18
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Politik
Wiedner (r.) ist wieder auf (Zwangs-)Urlaub.

Zufälle gibt's
Stadtamtsdirektor schon wieder "auf Urlaub"

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Neunkirchens SPÖ-Fraktion stellte in der Gemeinderatssitzung vom 26. November einen Dringlichkeitsantrag zur Causa Stadtamtsdirektor Robert Wiedner. Wie die Bezirksblätter berichteten, laufen gegen den Stadtamtsdirektor Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs. Anfänglich wurde Wiedner von Bürgermeister Herbert Osterbauer (ÖVP) nahegelegt, Urlaubstage zu konsumieren, bis die Angelegenheit geklärt sei. Dass der oberste Beamte der Stadt...

  • 29.11.18
Politik
Finanzstadtrat Peter Teix.
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Die "Scheißegal"-Aussage
Je später es wurde, umso herber wurde der Umgangston

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Wer das Sitzfleisch hatte, die Neunkirchner Gemeinderatssitzung am 26. November von 18 Uhr bis kurz nach 21 Uhr zu verfolgen, wurde Zeuge einiger Untergriffe und eines teils sehr saloppen Tons. Kritikansatz Straßenbudget "Dir sind die Straßen in Neunkirchen scheißegal", hörte man etwa SPÖ-Stadtrat Günther Kautz zu ÖVP-Finanzstadtrat Peter Teix sagen, weil das Straßenbudget reduziert wurde. Eben deshalb sollen – geht es nach Kautz und der SPÖ – Einnahmen aus Strafgeldern...

  • 27.11.18
Politik

Grünbach
Andreas Heinreichsberger neu im Gemeinderat

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Mit dem Ausscheiden eines SPÖ-Gemeinderates aus dem Grünbacher Gemeinderat wurde mit Andreas Heinreichsberger nun ein ebenbürtiger Nachfolger gefunden. Heinreichsberger arbeitet für eine Spedition, ist im Vorstand der Eisschützen und Obmann der Naturfreunde.

  • 25.11.18
Politik
Christian Rührl (Obmann ASC Leobersdorf), Sportlandesrätin Petra Bohuslav, Andreas Ramharter (Bürgermeister Leobersdorf)

Sportförderung
Verbesserung der Sportinfrastruktur als Basis für die Sportausübung

Bohuslav: „Land Niederösterreich unterstützt mit rund 524.000 Euro.“ NIEDERÖSTERREICH. (pa) Für die erfolgreiche Sportausübung im Breiten- und Spitzensport werden moderne Sportanlagen benötigt, die im Interesse der Sportlerinnen und Sportler stets verbessert oder erweitert werden. „Der Ausbau der Sportinfrastruktur ist ein sehr wichtiger Teil der Niederösterreichischen Sportförderung. Im zweiten Halbjahr 2018 werden daher für 35 Vereine und 28 Gemeinden rund 524.000 Euro an Sportfördermittel...

  • 23.11.18
Politik
Vizebürgermeister Mag. Martin Fasan, Bürgermeister Herbert Osterbauer, Finanzstadtrat Mag. (FH) Peter Teix und Finanz-Abteilungsleiter Thomas Pickl (v.l.).
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Neunkirchens Voranschlag 2019
Schwarz-Grün jubelt: Abgang um 75% reduziert

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Das Budget für 2019, das am  26. November (nach Redaktionsschluss – Anm. d. Red.), dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt wird, weist einen positiven Effekt auf: der Abgang kann um 75 Prozent reduziert werden. Gleichzeitig werden die Schulden um 2,58 Prozent weniger. Lag der Abgang 2018 noch bei rund 4,4 Millionen Euro, so wird er im Voranschlag 2019 mit € 1,08 Millionen beziffert (minus 75,52 Prozent). Unangenehm, aber notwendig "Wir sind bei der...

  • 23.11.18
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Politik
Bürgermeister Herbert Osterbauer bei seiner 60-er-Feier. Er beteuert: das Gerücht über seinen Rücktritt ist Unsinn.

Stadtchef dementiert das Rücktrittsgerücht

Neunkirchens ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer räumt mit unliebsamen Tratsch auf. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Erst im Juni feierte Herbert Osterbauer mit zahlreichen politischen Wegbegleitern (und Freunden) seinen Sechziger (die Bezirksblätter berichteten). Knapp zehn Minuten bis zur Aufklärung Nun kursiert ein Gerücht, wonach der Bürgermeister amtsmüde sei und sich in Bälde aus der Politik zurückziehen werde. Die Bezirksblätter konfrontierten den 60-Jährigen schriftlich mit seinem angeblich...

  • 21.11.18
PolitikBezahlte Anzeige
Bundesheer-Flieger transportieren Personal, Material und Ausrüstung.
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Österreichisches Bundesheer
Leistungsträger der Lüfte

Unterstützung aus der Luft: Österreichs Luftstreitkräfte nutzen unterschiedliche militärische Flugzeugtypen für vielfältige Transport- und Unterstützungs-Aufgaben. ÖSTERREICH. Überall dort, wo österreichische Soldaten im Einsatz sind, können sie mit tatkräftiger Unterstützung der Luftstreitkräfte rechnen. Die Flieger des Bundesheeres transportieren Personal, Material und Ausrüstung. Für Transportflüge im In- und Ausland verfügt das Bundesheer etwa über Transportmaschinen vom Typ C-130...

  • 19.11.18
PolitikBezahlte Anzeige
Beim Bundesheer Pilot oder Pilotin zu werden, ist eine spannende Karriereoption.

Österreichisches Bundesheer
Karriere bei den Luftstreitkräften

Sicherer Weg nach oben: Eine Karriere als Pilotin oder Pilot beim Bundesheer stellt hohe Anforderungen und bietet interessante Perspektiven. Bei den Luftstreitkräften gibt es aber auch noch weitere Karrierewege nach oben. ÖSTERREICH. Beim Bundesheer Pilotin oder Pilot zu werden, ist eine spannende Karriereoption. Nach Abschluss der Ausbildung ist man nicht nur Jetpilot, sondern auch Offizier. Neben außergewöhnlicher Leistungsbereitschaft muss man folgende Voraussetzungen erfüllen: Wer...

  • 19.11.18
PolitikBezahlte Anzeige
Österreichs Soldaten können sich auf die Luftstreitkräfte verlassen.

Österreichisches Bundesheer
Sichere Hilfe von oben

Immer zur Stelle: Österreichs Luftstreitkräfte sind verlässlich dort im Einsatz, wo sie unsere Soldaten brauchen. Egal, ob im Inland oder im Ausland. Bei Einsätzen und der Katastrophenhilfe gibt es stets sichere Unterstützung von oben. ÖSTERREICH. Militärische Luftstreitkräfte sichern nicht nur unseren Luftraum, sie sind auch überall dort im Einsatz, wo österreichische Soldaten sie brauchen. Das gilt für Inlands- und Auslandseinsätze, etwa bei der Katastrophenhilfe. So unterstützen die...

  • 19.11.18
PolitikBezahlte Anzeige
Die militärische Luftraumüberwachung ist ein wichtiges Fundament unserer Sicherheit.

Österreichisches Bundesheer
Luftraumhoheit wahren

Keine staatliche Souveränität ohne sicheren Luftraum: Die militärische Luftraumüberwachung ist kein Luxus, sondern existenziell für Staat und Menschen – sie sichert unsere staatliche Souveränität und unsere Bevölkerung. ÖSTERREICH. Bevölkerung schützen, staatliche Souveränität gewährleisten: Die Luftraumüberwachung ist ein wichtiges Fundament unserer Sicherheit. Gerade für einen neutralen Staat wie Österreich gibt es zur Wahrung der Lufthoheit keine Alternative. Folgendes sollte man über...

  • 19.11.18
PolitikBezahlte Anzeige
Österreichs Luftstreitkräfte haben vielfältige Aufgaben.

Österreichisches Bundesheer
Starkes Leistungsprofil

Schutz von oben: Österreichs Luftstreitkräfte haben vielfältige Aufgaben. Sie schützen nicht nur den österreichischen Luftraum, sondern unterstützen auch unsere Bodentruppen – im In- und Ausland. ÖSTERREICH. Militärische Luftstreitkräfte erbringen wichtige Leistungen für unsere Sicherheit – auch, wenn man sie nicht immer sehen kann. Das Leistungsprofil unserer Luftstreitkräfte ist überaus vielfältig, wie der nachfolgende Überblick zeigt.  Das Bundesheer wahrt unsere Lufthoheit Dafür...

  • 19.11.18
PolitikBezahlte Anzeige
Die Luftstreitkräfte des Bundesheeres sind wichtige Sicherheitspartner.

Österreichisches Bundesheer
Wenn es schnell gehen muss

Sicher helfen: Damit das Bundesheer bei Katastrophen oder massiven Unfällen rasch und richtig helfen kann, wo es andere nicht mehr können, leisten die Luftstreitkräfte des Bundesheeres entscheidende Beiträge. ÖSTERREICH. Sicherheit ist immer eine Frage der Hilfskapazitäten und des Einsatztempos. Gerade bei Katastrophenfällen oder Unfällen, wo Fahrzeuge und Menschen zu wenig ausrichten können, ist Österreichs Bundesheer unverzichtbar. Überall dort, wo schnell und wirksam eingegriffen werden...

  • 19.11.18