Neunkirchen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

SPÖ Fraktionsvorsitzender Reichenau GGR Oliver Kobald & SPÖ Fraktionsvorsitzender Payerbach GGR Franz Perner

SPÖ Payerbach-Reichenau unterstützt Bürgerinitiative „Sicherung der Gemeindeleistungen“
Sozialdemokraten fordern „Echte Hilfe“ für die Gemeinden Payerbach und Reichenau/Rax

Durch die Corona-Krise verlieren die Gemeinden rund zwei Mrd. Euro. Das ist der geschätzte Einnahmeverlust durch die Mindereinnahmen aus der Kommunalsteuer und durch fehlende Ertragsanteile. Gleichzeitig sind die Gemeinden für Kinderbetreuung, Rettungs- und Feuerwehrwesen, Schulerhaltung, Spitalsfinanzierung, Abwasserentsorgung und Wasserversorgung sowie für viele weitere Aufgaben zuständig. Diese Dienstleistungen, die so unmittelbar mit dem täglichen Leben unserer Bürgerinnen und Bürger...

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  • Franz Perner

VPNÖ-Folder gibt Überblick über Kulinarik- und Kultur-Tipps sowie Wander- und Radwege
VPNÖ Aktionstag am 01. Juli 2020: So vielfältig ist NÖ – Ausflugsziele für den Urlaub daheim

„Aufgrund des Corona-Virus raten Experten nach wie vor den Sommer in der Heimat zu verbringen. Daher haben wir als Volkspartei NÖ einen Folder erstellt, der Einblick in die Möglichkeiten gibt, die das Land für Jung und Alt bereithält – Ausflugsziele, Kulinarik- und Kultur-Tipps sowie Wander- und Radwege. Alles, für den Sommerausflug daheim. Daher veranstaltet die Volkspartei NÖ am 01. Juli einen landesweiten Aktionstag. An diesem Tag wird vor allem der Folder „Sommeraktivitäten daheim in NÖ“...

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  • Hannes Mauser

Kommentar
"Wir helfen" - Sie haben uns alle überwältigt!

NIEDERÖSTERREICH. Vor einem Jahr starteten die Bezirksblätter Niederösterreich die große Offensive „Wir helfen". Die Idee war einfach: Die Bezirksblätter, als reichweitenstärkstes Printmedium des Landes, wollten einen kleinen Teil des Erfolges zurückgeben. An jene, die Hilfe am dringendsten brauchen. Als Schirmherr der Aktion war Altlandeshauptmann Erwin Pröll sofort an Bord. Begonnen hat alles mit dem kleinen Thimo aus dem bezirk Waidhofen an der Thaya. Der Bub war mit offenem Rückenmark zur...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker

Neunkirchen/Ternitz
Wenn es in den Rathäusern zu kuschelig in Corona-Zeiten ist

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Vorsicht geht bei den Gemeinderatssitzungen nun über alles. Wer sich mit dem Coronavirus infiziert hat, hat dies bestimmt nicht hier getan. Ein Lokalaugenschein. Wer mit dem Ellenbogen noch seinen Sitznachbarn kitzeln kann und ringsum die Gemeineratskollegen flüstern hört, der hält gewiss nicht den erforderten Baby-Elefantenabstand ein. Und weil die Sicherheit schließlich vorgeht, weichen die Bürgermeister mit ihren Gemeinderäten in diverse Veranstaltungshallen und...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
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Bezirk Neunkirchen
SPÖ und FPÖ nicht an Bord

NEUNKIRCHEN. Gedrückte Stimmung herrschte bei der ersten Gemeinderatssitzung in Neunkirchen nach dem Lockdown. 68 Tagesordnungspunkte und gut viereinhalb Stunden tagte jüngst der Neunkirchner Gemeinderat. Und obwohl die Worte von ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer eingangs Einigkeit und Zusammenhalt beschworen, vermisste die SPÖ-Opposition eben dieses "Gemeinsame". "Waren nicht eingebunden" SPÖ-Bundesrätin Andrea Kahofer kritisierte, dass die SPÖ- und FPÖ-Opposition nicht beim...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek

Payerbach
Gemeinderat arbeitete 40 Tagesordnungspunkte auf Abstand ab

BEZIRK NEUNKIRCHEN. "Einstimmig in den Sommer" ging es bei der Gemeinderatsitzung in Payerbach, die – Corona-bedingt – in der Ghegahalle tagte. Hier konnten die Sicherheitsabstände perfekt eingehalten werden. Die 40 Punkte starke Tagesordnung wurde am 23. Juni so zügig als möglich abgearbeitet. Budget-Angelegenheiten Ein wesentlicher Teil war der Rechnungsabschluss und der Nachtragsvoranschlag. "Nach drei Jahren mit Überschüssen weist der Rechnungsabschluss ein geringes Minus in der...

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  • Thomas Santrucek

SPÖ des Bezirkes Neunkirchen fordert Unterstützung für Gemeinden
SPÖ-Bezirksvorstand tagte erstmals wieder nach dem „Lock Down“, und fordert Investitionen von 21,5 Millionen Euro im Bezirk Neunkirchen

Während sich in den Monaten März bis Mai die Kommunikation des SPÖ-Bezirksvorstands zum Großteil digital und insbesondere in Form von Videokonferenzen vonstatten ging, tagte am 24. Juni der SPÖ-Bezirksvorstand wieder in Form einer Sitzung, bei der die Verantwortungsträger der Gemeinden des Bezirkes Neunkirchen im Veranstaltungszentrum Neunkirchen zusammentraten. Im politischen Teil der Sitzung ging es vorrangig um die Covid19 Hilfs-Maßnahmen für Gemeinden, Familien, Unternehmen und...

  • Neunkirchen
  • Carina Reiter

Neunkirchen
Gemeinderatssitzung einmal anders

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Damit die Mindestabstände wegen Corona eingehalten werden können, verlegt die Bezirkshauptstadt ihre Gemeinderatssitzung am 29. Juni in den Turnsaal der Medienmittelschule in der Augasse.

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek

Kommunale Investitionen sichern Arbeitsplätze in der Region ab
Hauer/Ungersböck: 44 Städte und Gemeinden im Bezirk Neunkirchen profitieren durch das NÖ Gemeindepaket

„Als Jobmotor spielen die Städte und Gemeinden eine große Rolle – deshalb haben Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko und Gemeindebundpräsident Alfred Riedl nun das NÖ Gemeindepaket auf den Weg gebracht. Ein kommunales Kraftpaket in blau-gelb, damit unsere Städte und Gemeinden eine deutliche budgetäre Entspannung spüren. Dabei stehen landesweit bis zu 836,5 Millionen Euro zur Verfügung, mit denen die Liquidität der Gemeinden gesichert wird. Dieses Paket ist...

  • Neunkirchen
  • Hannes Mauser
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FPÖ begrüßt Attraktivierung der Puchbergerbahn!

Aus Sicht der FPÖ wird eine geplante Attraktivierung der Puchberger Bahn begrüßt. Wenn eine Elektrifizierung dieser Bahnlinie mit finanziell vertretbaren Aufwand machbar ist, sollte dies bald umgesetzt werden. Diese Strecke hat sowohl für die Pendler und Schüler im Schneebergland große Bedeutung, aber auch für Tagestouristen, die auf den Schneeberg hinauf wollen. Im Sinne einer fahrgastfreundlichen Attraktivierung könnten Züge dann direkt nach WIEN geführt werden. Gerade für in WIEN...

  • Neunkirchen
  • TODER Robert
Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Landesrat Martin Eichtinger starten mit 12 niederösterreichischen Gemeinden in die Förderinitiative "Schulhöfe und Spielplätze in Bewegung".

Förderinitiative
Startschuss für Errichtung von 12 neuen Schulfreiräumen bzw. Spielplätzen in Niederösterreich

Viel zusätzlicher Platz zum Bewegen, Spielen und Austoben Im Rahmen eines gemeinsamen Fototermins mit Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Landesrat Martin Eichtinger wurden gestern die 12 neuen Gemeinden der Förderinitiative „Schulhöfe und Spielplätze in Bewegung“ im Landhaus in St. Pölten vorgestellt. „Nicht nur in Zeiten, in denen es notwendig ist ausreichend Abstand einzuhalten, bieten diese Treffpunkte bedürfnisgerechten Platz und Raum für Freizeit am Spielplatz und für...

  • St. Pölten
  • Tanja Reiter
BRin Andrea Kahofer, LAbg. VBgm. Mag. Christian Samwald, SPÖ Bezirksvorsitzender Bgm. Rupert Dworak
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Bezirks-SPÖ begrüßt Initiativen für Nebenbahnen
Samwald/Dworak/Kahofer: Unterstützungsimpuls und Elektrifizierung der Puchbergbahn haben Priorität

Seit vielen Jahren steht die SPÖ des Bezirkes Neunkirchen für den Erhalt und den Ausbau der Nebenbahnen im Bezirk Neunkirchen. Eine Hauptforderung der Sozialdemokraten war und ist die Elektrifizierung der Nebenbahnen, sowohl die Puchbergbahn als auch die Aspangbahn können nur mit einer Elektrifizierung langfristig als wichtige Verkehrsader nach Puchberg und ins Pittental abgesichert werden. Argumente für den Ausbau der Nebenbahnen die die Bezirks-SPÖ fordert, finden sich auch im...

  • Neunkirchen
  • Carina Reiter
Foto von li. nach re.: GR Helmut Fiedler, Mag. Dr. Robert Toder, Julia Vargek-Ipsa, GR Wilhelm Haberbichler, Roland Mitteregger, LAbg. Jürgen Handler und GR Regina Danov.
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Allianz gegen den Corona-Wahnsinn!
Zurück zur Normalität!

Die Corona-Krise hat Österreich und Europa in eine dramatische Lage versetzt. Viele Maßnahmen der schwarz-grünen Regierung haben dazu beigetragen, dass Menschen und Unternehmen um ihre Existenz bangen. Die Pressekonferenzen und präsentierten Verordnungen der letzten Monate, die Angst beim Bürger schürten, zeigen nun die Folgen! Die Wirtschaft ist enorm angeschlagen und die Arbeitslosigkeit ist rasant gestiegen und wird uns noch länger begleiten! Nach drei Monaten leiden viel zu viele Menschen...

  • Neunkirchen
  • Jürgen Handler
Hermann Hauer (ÖVP) über die Sommerbetreuung.
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Bezirk Neunkirchen/NÖ
Millionen Euro für Kinderbetreuung im Sommer

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Familien im Bezirk Neunkirchen werden durch Ferienbetreuung unterstützt. Rund 4,5 Millionen Euro liegen dafür laut ÖVP-Landtagsabgeordneten Hermann Hauer parat. In den vergangenen Wochen haben sich zahlreiche Eltern und Erziehungsberechtigte aufgrund der Corona-Krise bemüht, ihre Kinder zuhause zu betreuen. Um den Eltern ein möglichst sorgenfreies Zurückkehren in den Berufsalltag in den kommenden Sommermonaten gewährleisten zu können, hat das Land Niederösterreich mit...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
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FPÖ-GR Dr.Robert TODER spendet ans Frauenhaus NEUNKIRCHEN!

Anlässlich einer kleinen Spende traf FPÖ - Gemeinderat Dr. Robert TODER die Leiterin des Frauenhauses NEUNKIRCHEN. Barbara PRETTNER berichtete im Rahmen eines netten und informativen Gespräches über ihre wichtige Aufgabe als Leiterin des Frauenhauses. Das Neunkirchner Frauenhaus bietet Platz für neun Frauen und deren Kinder. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten müssen wir auch an hilfsbedürftige Menschen denken, so FPÖ GR Dr. Robert TODER!

  • Neunkirchen
  • TODER Robert
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FPÖ KIRCHBERG beteiligt sich an der Unterstützung lokaler Unternehmen!

Die Gemeinde Kirchberg am Wechsel organisiert die Unterstützung lokaler Betriebe, die auf Grund der Covid 19 - Maßnahmen nicht öffnen durften. Die dortigen Gemeinderäte kaufen Gutscheine bei Kirchberger Firmen. FPÖ - LAbgaD GR Edmund TAUCHNER besuchte in diesem Zusammenhang gerne die „KAMPSTEINER - SCHWAIG“!

  • Neunkirchen
  • TODER Robert
GR Helmut Fiedler, GR Wilhelm Haberbichler, GR Regina Danov und Bundesrätin STR Andrea Kahofer mit den ehemals Beschäftigten der Bestattung Neunkirchen (v.l.).
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Neunkirchen
Einladung für ehemalige Bestattungs-Mitarbeiter zum Dinner

BEZIRK NEUNKIRCHEN. "Wir wollten einfach nur 'Danke' sagen", so Neunkirchens FPÖ-Gemeinderat Helmut Fiedler. Die FPÖ organisierte das Abendessen für die "enttäuschten Ehemaligen" im Gasthaus zum Spitzerl. Mehr dazu hier Denn: "Es war uns einfach ein Bedürfnis, dass wir die Leute wenigstens einladen, wenn die Verantwortlichen schon nichts machen", so FPÖ-Gemeinderat Wilhelm Haberbichler. Die Anwesenden freuten sich auch über den Besuch von SPÖ-Bundesrätin und Stadträtin Andrea Kahofer,...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Bürgermeisterin Marion Wedl
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Seebenstein
Gerüchte und echte Liegenschaftsverkäufe

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die immer systemkritische Brigitta Stangl äußert Bedenken hinsichtlich zweier Vorhaben der Gemeinde Seebenstein. Stangls Ausführungen zufolge stand der Verkauf der Forststraße an die Steinthal-Deponie für den Gemeinderat zur Debatte. Und auch der Verkauf des Feuerwehrhauses in Schiltern sei Thema für die Gemeinde unter SPÖ-Bürgermeisterin Marion Wedl. Wedl klärt auf: "In der Gemeinderatssitzung am 26. Mai wurde der Verkauf der Forststraße nicht behandelt." Zum...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
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St. Egydener ÖVP Umweltgemeinderäte bezogen seit 10 Jahren zuviel Geld!

Seit zehn Jahren bezog der jeweilige ÖVP Umweltgemeinderat monatlich knapp 100 € zuviel. Der finanzielle Schaden für die Gemeinde St. Egyden beläuft sich auf beinahe € 12.000! Bis zum Jahre 2009 bestand auf Grund der §§ 15 ff des NÖ Landes- und Gemeindebezügegesetzes 1997 die Möglichkeit, dass der "Umweltgemeinderat" 7% des Bezuges des Bürgermeisters erhalten hat. Diese Bestimmung ist durch NÖ Landesgesetz aufgehoben worden. Daher hätte bereits im Jahr 2010 die Gemeinde St. Egyden am Steinfeld...

  • Neunkirchen
  • TODER Robert

Finanzielle Engpässe durch Ausfall von Veranstaltung und Tiervergabe abgefedert
Hauer/Ungersböck: Wichtige Unterstützung des Landes für Tierheim im Bezirk

Die Corona-Krise hat auch vor den Tierheimen nicht Halt gemacht. Die acht niederösterreichischen Tierheime finanzieren sich zu einem großen Teil durch Spenden aus Veranstaltungen, wie etwa Flohmärkte, oder aber durch Einnahmen aus Tiervergaben. Beides war seit dem 13. März nicht mehr möglich. Ab diesem Zeitpunkt waren die Häuser aufgrund des allgemeinen Betretungsverbots geschlossen und die Einnahmemöglichkeiten lagen also weitgehend brach. „Der Tierschutz hat in Niederösterreich einen...

  • Neunkirchen
  • Hannes Mauser
Die Online-Veranstaltung beginnt heute um 19:00 Uhr.
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Politik & Arbeit:
Die Online-Diskussion zum Nachschauen!

NIEDERÖSTERREICH. Die Auswirkungen des Coronavirus treffen gerade den Arbeitsmarkt schwer. Rund 220.000 Landsleute sind aktuell in Kurzarbeit und die Arbeitslosigkeit ist so hoch wie seit 1945 nicht mehr. Eine der wichtigsten Fragen unserer Zeit ist daher, wie es gelingen kann, möglichst vielen Menschen in naher Zukunft wieder eine Perspektive am Arbeitsmarkt zu geben. Um über diese und andere den Arbeitsmarkt betreffende Fragen zu diskutieren, haben wir deshalb die...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter

FPÖ-St. EGYDEN dankt Vzbgm aD GRUBER für gute Zusammenarbeit!

Am vergangenen Donnerstag kamen Frau VizebürgermeisteraD Elfiede GRUBER/ÖVP und ich anlässlich der Übernahme der Fischereiagenden durch mich im Gemeindeamt von St. EGYDEN AM STEINFELD zu einer Besprechung zusammen. Ich habe die Gelegenheit genutzt, mich bei Frau VizebürgermeisteraD Elfiede GRUBER im Namen der FPÖ -Gemeinderatsfraktion für die fraktionsübergreifende jahrelange sehr gute Zusammenarbeit herzlich zu bedanken und ihr alles Gute für den „politischen Ruhestand“...

  • Neunkirchen
  • TODER Robert
Bürgerlistenobmann Roland Reiter ist sich sicher: Der Name eines VP-Gemeinderatsmitgliedes findet sich nicht im Wählerverzeichnis der Gemeinde Würflach.
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Bürgerliste ortet gesetzeswidriges Antreten bei Gemeinderatswahl
Würflacher VP-Gemeinderat soll gegen Gemeindewahlordnung verstoßen haben

WÜRFLACH (Red.).  „Wir sind jetzt noch einmal alle Unterlagen durchgegangen und müssen davon ausgehen, dass das Antreten eines Gemeinderates der Würflacher VP gegen die Niederösterreichische Gemeindewahlordnung verstoßen hat“, ist sich Roland Reiter, Obmann der Bürgerliste „Gemeinsam für Würflach“ sicher. Was war passiert? Gleich drei Dringlichkeitsanträge brachte die Bürgerliste bei der Gemeinderatssitzung am 30. April im Gemeinderat ein, neben dem Bau von Photovoltaikanlagen auf...

  • Neunkirchen
  • Peter Zezula
Bürgermeister Rupert Dworak (l.) und Stadtrat Gerhard Windbichler.

Straßenbau in Ternitz ist angelaufen
Sanierung F. Dinhobl-Straße

Die durch die COVID-19-Krise bedingte Unterbrechung der Sanierungsarbeiten an den Ternitzer Gemeindestraßen konnten wieder aufgenommen werden. TERNITZ (Red.). Derzeit werden die Asphaltierungsarbeiten in der Danegger Straße durchgeführt. Auf einer Länge von 430 Meter wurde die gesamte Wasserleitung erneuert und im Zuge dessen auch die Straßenbeleuchtung neu verkabelt. „Es ist uns bewusst, dass wir unser ambitioniertes Straßenbauprogramm für 2020 neu bewerten müssen und an die...

  • Neunkirchen
  • Peter Zezula

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