ÖVP

Beiträge zum Thema ÖVP

Karin Zeiler nimmt in dieser Woche wieder an dem Näher dran-Sessel Platz und spricht über NÖs brennendste Themen.
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Nachrichten-Show
Näher dran - Niederösterreichs News Show am 06.12.2021

Am Nikolaustag hat unsere stellvertretende Chefredakteurin Karin Zeiler die Themen für die Show zusammengestellt.  NÖ. Diese Woche führen die Themen von den Rochaden im Landtag und der Bundesregierung über die Eröffnung der Skisaison in Lilienfeld bis hin zu den Nikolaus-Wünschen unserer kleinsten Leser. Außerdem erfährst du, wer mit wem Schlitten fährt und wie du daheim Glühwein in nur 5 Minuten kochst.  Hier gibt's die ganze Show Alle Links aus der Showteuflisch guten...

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  • Mariella Datzreiter
Hunde (Symbolfoto) brauchen Auslauf. Eine Freilaufzone im Stadtgebiet wäre der Wunsch der FPÖ; muss aber aktuell warten.

Neunkirchen
Pläne für Hundefreilaufzone (vorerst) gestorben

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Es hatte so vielversprechend ausgesehen, dass auf einem Grundstück der Familie Hochhauser eine Hundefreilaufzone eingerichtet werden kann. Mehr dazu erfährst du an dieser Stelle. Doch nun kommt es leider anders. Zuversichtlich kündigten ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer und Grüne-Stadtvize Johann Gansterer an, mit dem Grundeigentümer – Familie Hochhauser – in Verhandlungen zu treten, damit doch noch etwas aus einer Hundefreilaufzone im Stadtgebiet wird. Und nun? "Das...

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  • Thomas Santrucek

Sollenau/Wien
Nach ORF-Gala zeigt ÖVP-Gemeinderat Parteikollegen an

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die jüngste "Licht ins Dunkel"-Gala könnte noch rechtliche Konsequenzen für eine Reihe von Politikern haben – unter ihnen Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Kanzler Alexander Schallenberg. Denn ein Sollenauer Gemeinderat (ÖVP) und Jurist zeigte sechs Politiker an. Auch Parteikollegen. Vielen, welche die "Licht ins Dunkel"-Gala gebannt vor den Fernsehbildschirmen verfolgten trieb es die Zornesröte ins Gesicht. Denn zu sehen waren die österreichischen Polit-Spitzen...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Umweltgemeinderat Thomas Rack, Bürgermeister Herbert Osterbauer und Vizebürgermeister Johann Gansterer (zuständig für Stadtentwicklung, Umwelt und Energie) mit der Jubiläumsurkunde.

Aus der Bezirkshauptstadt
Neunkirchen feiert 30 Jahre Klimabündnis-Gemeinde

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Am 5. Dezember 1991 ist Neunkirchen dem Klimabündnis beigetreten. Das 30-jährige Jubiläum ist eine Erfolgsgeschichte. Im aktuell gültigen Klimabündnis-Ausweis von wird Neunkirchen der Wert von A+ (bei einem Maximalwert von A++) ausgewiesen. „Der Stadtgemeinde sind Umweltschutz, Energieeffizienz, erneuerbare Energien und klimafreundliche Maßnahmen ein wichtiges Anliegen, deswegen ist es wichtig, ständig Akzente zu setzen", so Bürgermeister Herbert Osterbauer (ÖVP). Kleine und...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Video 4

Aus dem Neunkirchner Gemeinderat
Saftige Müllgebühren-Erhöhung +++ inklusive Videoclip

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Bei der heutigen Gemeinderatssitzung steht der Beschluss einer Reihe von Subventionen auf der Agenda – etwa für die Bogenschützen, die Faschingsgilde Neunkirchen und das Tierschutzhaus Schwarzatal. Aber auch eine Videoüberwachung beim Erholungszentrum ist Thema. Besonders bitter: die Erhöhung der Abfallwirtschaftsgebühren, die auf die Bürger zukommt. Während ÖVP-Stadtrat Peter Teix von einem "Weg am Rande der Schmerzgrenze" spricht, werden SPÖ-Stadtrat Günther Kautz und...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Johann Gansterer (Grüne), Peter Teix (ÖVP), Herbert Osterbauer (ÖVP), Günther Kautz (SPÖ).

Neunkirchen
Pro Neunkirchner 2.380 Euro Schulden

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Bezirkshauptstadt hat den Budgetvoranschlag für 2022 ausgearbeitet. Demnach kann Neunkirchen seine Schulden weiter reduzieren. "Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt auf 2.380 Euro", so Bürgermeister Herbert Osterbauer. Das Budget 2022 wird am 29. November dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt. Um Geschlossenheit zu demonstrieren, präsentierten ÖVP, Regierungspartner Grüne und SPÖ gemeinsam den Budgetvoranschlag. "Der Schuldendienst und die Schuldenquote pro Einwohner...

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  • Thomas Santrucek
Hermann Hauer teilte auf Instagram die Beschimpfung, die in seinen Postkasten ladete.
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Puchberg am Schneeberg
Aggressiver Brief mit Todeswunsch für Abgeordneten

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Ein Brief mit wenig schmeichelhaften Wünschen flatterte dem Puchberger Landtagsabgeordneten Hermann Hauer (ÖVP) in den Briefkasten. In den drei Zeilen in schlechtem Deutsch hieß es sinngemäss, Hauer solle an der Corona-Impfung sterben, begleitet von Beschimpfungen. Hauer erstattete Anzeige, zeigt sich aber trotzdem versöhnlich: "Ich werde jeden Respekt entgegenbringen und die Pandemie wird mich nicht zwingen, dies zu mindern. Wenn sich die Person meldet, würde ich die...

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  • Thomas Santrucek
Jürgen Handler (FPÖ)
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Bezirk Neunkirchen
Impfpflicht ab 1. Feber 2022 – das sagen unsere Politiker

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die RegionalMedien haben bei ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne nachgehakt. Die Antworten lesen Sie, sobald die Volksvertreter sich dazu äußern. "Das ist eine Vergewaltigung der Grund- und Freiheitsrechte und wir Freiheitliche werden die Impfpflicht bekämpfen. Verlieren alle, die nicht geimpft sind, ihren Arbeitsplatz? (...) Werden Ungeimpfte in Gesundheitshaft genommen? Haben dann nur mehr Geimpfte einen Anspruch auf medizinische Versorgung und Sozialleistungen?" Jürgen Handler (FPÖ),...

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  • Thomas Santrucek
Es ist fix: Auch in Niederösterreich wird der Lockdown verhängt.
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Lockdown in Österreich
Alle Maßnahmen auf einen Blick

+++Update: 19.11., 10:15 Uhr+++ "Zu viele unter uns haben sich nicht solidarisch gezeigt", sagt Bundeskanzler Alexander Schallenberg, meint damit jene, die sich nicht impfen haben lassen. Im Rahmen der Pressekonferenz (19.11., 10:20 Uhr) informiert er über den bundesweiten Lockdown - Maßnahmen siehe unten. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein: "Man muss gemeinsam an einem Strang ziehen". Die Entscheidung sei schwer gefallen, "ein Lockdown ist immer eine Zumutung", aber es sei das letzte...

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  • Karin Zeiler
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Puchberg/Bezirk
"Es gilt zehn Prozent zu schützen"

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der Puchberger Landtagsabgeordnete Hermann Hauer (ÖVP) setzt auf Aufklärung statt auf Impfzwänge. "Ich bin keiner, der zum Impfen zwingen will", beteuert Hermann Hauer. Dennoch deklariert er sich im RegionalMedien-Gespräch klar als Impf-Befürworter. Müssen 10% schützen" Der ÖVP-Mandatar hält es für die Pflicht der Mehrheit für wenige einzustehen: "Rund 10 Prozent dürfen aus medizinischen Gründen nicht impfen. Und diese 10 Prozent müssen wir alle schützen." Geht es nach dem...

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 VP Klubobmann Klaus Schneeberger

NÖ Landtag
ÖVP - Landsleute schätzen Zusammenhalt und politisches Miteinander

Klubobmann Schneeberger: „Landsleute schätzen den Zusammenhalt und das politische Miteinander in Niederösterreich": Im ersten Doppelbudget der Geschichte des Landes Niederösterreich werden sich die Ausgaben für Gesundheit und Soziales - die Landesgesundheitsagentur miteingerechnet - auf mehr als 50% der Ausgaben belaufen. Zudem wird der Weg Richtung Nulldefizit 2026 konsequent beschritten. NÖ. Erstmals in der Geschichte des Landes Niederösterreich wird heute und morgen ein Doppel- budget...

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  • Karin Zeiler
Video 7

NÖ Landtag
Doppelbudget wird von ÖVP, SPÖ und FPÖ getragen (mit Video)

Landtagssitzung am 17. und 18. November: Schon jetzt steht fest, dass das Budget für die Jahre 2022 und 23 mit den Stimmen der ÖVP, der SPÖ und den Freiheitlichen getragen wird. NÖ. "Das ist in Zahlen gegossene, alte Politik, es wird nur das alte fortgeschrieben, es geht nicht um die besten Lösungen für Niederösterreich, für Familien, für Frauen und für die Jungen", spart NEOS-Chefin Indra Collini nicht an Kritik zum Landesbudget. Am 17. und 18. November werden die Abgeordneten bei der...

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  • Karin Zeiler
Pflegekräfte sind am Ende: Protestaktion soll dies aufzeigen.
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Pflege-Protestaktion am 10.11.
Personal ist am Ende seiner Kräfte

Um fünf Minuten nach zwölf werden morgen, Mittwoch, 10. November Bedienstete in Gesundheits-, Pflege- und Sozialberufen kurz ihre Arbeitsstätten verlassen, um zu protestieren. Zur Aktion hat die "Offensive Gesundheit" aufgerufen. NEOS stellen niederländisches Konzept für die Pflege vor. NÖ. Der Druck auf die Pflegekräfte hat – auch wegen Corona – stark zugenommen, sie arbeiten mittlerweile am psychischen und physischen Limit. Über 500 Stellen in der Pflege sind in NÖ unbesetzt: Pensionierungen,...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
LR Jochen Danninger, NÖAAB Landesgeschäftsführer Simon Schmidt, ÖAAB Bundesobmann August Wöginger, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, NÖAAB Landesobfrau Christiane Teschl-Hofmeister, Bundesminister Martin Kocher, EP-Vizepräsident Othmar Karas

26. Landestag
NÖAAB setzt auf neue Arbeitswelt, Digitalisierung und Umwelt

Der Niederösterreichische Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund hat heute gemeinsam die inhaltlichen Weichen für die künftige Arbeit gestellt und neue Schwerpunkte festgelegt. NÖ. Unter dem Motto „Gemeinsam. Neue Wege gehen.“ werden im neuen Leitbild des NÖAAB insbesondere die Themen „Die neue Arbeitswelt“, „Digitalisierung“ sowie „Umwelt und Nachhaltigkeit“ berücksichtigt. „Der NÖAAB versteht sich als moderne Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmervertretung, die für die Bedürfnisse der...

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Coronavirus
NÖ zieht Notbremse mit 2G und FFP2-Maske

Das sind die neuen Regeln: Genesen oder geimpft und im Handel muss die FFP2-Maske getragen werden. NÖ. (Nieder-)Österreich zieht die Reißleine: Seit Montag gilt überall, wo bisher die 3G-Regel gegolten hat nur mehr 2G – also geimpft oder genesen. Und im Handel heißt's FFP2-Maske tragen. Begründet wurde der Schritt von Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf (ÖVP) und Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) mit der Lage in den Spitälern, wo nicht mehr ausgeschlossen wird,...

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VPNÖ-Klubobmann Klaus Schneeberger über das Doppelbudget.

NÖ Landtag
Doppelbudget – mehr Geld für Gesundheit, weniger für Straßen

Klubobmann Schneeberger: „Landsleute stehen im Mittelpunkt des Doppelbudgets 2022/2023“;  Im ersten Doppelbudget der Geschichte des Landes Niederösterreich werden über 2,77 Milliarden Euro in den Bereich Soziales, über 2,17 Milliarden Euro in den Bereich Gesundheit und über 3,65 Milliarden Euro in die Bereiche Unterricht, Erziehung und Sport fließen. Die Landesgesundheitsagentur miteingerechnet werden sich die Ausgaben für Gesundheit und Soziales auf mehr als 50 Prozent der Ausgaben belaufen....

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Helga Krismer, Josef Kerschbaumer (Grüner Gemeinderat), Josef Hattenhofer (betroffener Anrainer).

Warth
Grüne zeigen dieser B54-Neugestaltung weiterhin die kalte Schulter

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Das Projekt sei unzeitgemäß, da es der veralteten Logik des motorisierten Verkehrs folge - so die Kritik von Warths Grünen rund um Gemeinderat Josef Kerschbaumer. Die B54, die (unter anderem) durch Warth führt, soll umfassend saniert werden. Doch die geplante Umsetzung, die von ÖVP und SPÖ mitgetragen wird, stößt bei Warths Grünen auf Widerstand. "Die Umsetzung des Projekts, führt laut Meinung der von uns beigezogenen Experten, zu einer nicht unerheblichen Erhöhung der...

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Silvia Moser ist überzeugt, dass man ab 2022 mehr Physiotherapieplätze braucht.

NÖ Landtag
Grüne fordern mehr Physiotherapieplätze; Nein von ÖVP

Grüne Gesundheitssprecherin Silvia Moser: "Erhaltung der Mobilität im Alter für ÖVP NÖ kein Thema!" – Grüner Vorstoß für deutliche Aufstockung der Physiotherapieplätze in Niederösterreich wurde abgelehnt NÖ. Ab 2022 soll Physiotherapie erstmals auf Krankenschein erhältlich sein. Dadurch wird aber auch der Bedarf an Physiotherapieplätzen und -stunden steigen. Eine notwendige Begleitmaßnahme stellt daher die Aufstockung der Ausbildungsplätze für Physiotherapeut*innen darf, damit das Angebot der...

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Dorner, Renner und Lobner: Überparteilicher Druck auf zuständiges Verkehrsministerium nimmt weiter zu

NÖ Landtag
Verein „Ja zur S8“ gegründet

Lobner/Renner/Dorner: Überparteilicher Druck auf zuständiges Verkehrsministerium nimmt weiter zu NÖ: 18.000 Anrainer leiden täglich unter dem Verkehr von bis zu 35.000 Fahrzeugen – viele davon LKWs. Nur mit der Marchfeld Schnellstraße S8 gibt es nachhaltige Entlastung der dynamisch wachsenden Region nördlich von Wien, ein mehr an Lebensqualität und vor allem auch Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer entlang der B8 möglich. Aus der Taufe gehoben Darüber sind sich Volkspartei NÖ, SPÖ NÖ und FPÖ...

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Öffnungs- und Schließzeiten von Kinderbetreuungen im Fokus.

NÖ Landtag
SPÖ NÖ – "Her mit der Kindermilliarde"

Landtagsitzung am 21. Oktober: Aktuelle Stunde der SPÖ unter dem  Titel „KURZ mal aufgehetzt? Gestalten, statt aufhalten – Rechtsanspruch auf ganztägige Kinderbetreuung in Niederösterreich JETZT!“. NÖ. Im Mittepunkt stehen Chat-Protokolle zwischen Kurz und Schmied wie Kerstin Suchan-Mayr von der SPÖ vorliest: Hier geht's zum Artikel. Im NÖ Kindergartengesetz ist geregelt, dass unsere Kleinen ab dem 2,5. Jahr einen Kindergartenplatz bekommen. Suchan-Mayr zeigt aber auch das Problem der Lücke auf...

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NÖ Landtag
ÖVP – Forschung und Schulterschluss für S8

In der kommenden Landtagssitzung am 21. Oktober 2021 soll die dritte Ausbaustufe des Institute of Science and Technology (IST-Austria) beschlossen werden. 3,28 Milliarden fließen in den Ausbau, davon trägt 75% der Bund und 25% das Land Niederösterreich. Zudem wird es zu einem breiten Schulterschluss zur Errichtung der S8 kommen. NÖ. „Niederösterreich hat sich in der grundlagenorientierten Forschung in einer Liga mit renommierten Einrichtungen wie Oxford, Havard oder dem MIT etabliert. Der...

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Stadtrat Peter Teix am Wort.

Aus dem Neunkirchner Budget
Landes-Gelder reduzieren den Abgang deutlich

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Ein heißes Thema ist immer die Finanzlage der Bezirkshauptstadt. Diese hat sich laut Nachtragsvoranschlag deutlich gegenüber dem Vorjahr gebessert. Vor allem Dank Hilfestellung von oben... "Der Nachtragsvoranschlag zeigt ein Nettoergebnis von Minus 761.800 Euro im Voranschlag sind wir von Minus 3,688.700 Euro ausgegangen", skizziert Finanzstadtrat Peter Teix. Allerdings räumte Teix ein, dass im Voranschlag eine Bedarfszuweisung des Landes NÖ in Höhe von 1,8 Millionen Euro...

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  • Thomas Santrucek
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Neunkirchen
Unterschriften für eine Hundefreilaufzone

BEZIRK NEUNKIRCHEN. 187 Unterschriften übergab FPÖ-Gemeinderätin Regina Danov vor laufender Videokamera an Bürgermeister Herbert Osterbauer (ÖVP). Die Unterschreibenden sprechen sich für das Schaffen einer Hundefreilaufzone in der Bezirkshauptstadt aus.

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