Wiener Neustadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Vor mehr als zehn Jahren: Klaus Schneeberger gratulierte Noldi Grabner zum 75. Geburtstag. Links: Landesrätin Petra Bohuslav. | Foto: MeinBezirk Archiv
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SPÖ, Bürgermeister und ein enger Freund
Stimmen zum Ableben des Polit-Urgesteins Arnold Grabner

Ehrenbürger, Nationalrat a.D. Arnold Grabner (SPÖ) kurz vor seinem 86. Geburtstag verstorben. WIENER NEUSTADT.  Die Stadt Wiener Neustadt trauert um einen Ehrenbürger und eine prägende politische Persönlichkeit der vergangenen Jahrzehnte. Am 29. Mai verstarb Nationalrat a.D. Stadtrat a.D. Arnold Grabner im 86. Lebensjahr. Schneeberger: "Politische Persönlichkeit"„Mit Arnold Grabner verliert die Stadt Wiener Neustadt eine bedeutende politische Persönlichkeit der Zweiten Republik. Sei es als...

Trauer um Arnold Grabner. Bis zuletzt waren seine Auftritte spektakulär. Er tat so viel für das politische und sportliche Leben in der Region. | Foto: Kreska, Zezula
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Machs gut, Noldi!
Politurgestein Arnold "Noldi" Grabner verstorben

Er zählte zu den letzten "Polit-Dinosauriern" des Bezirkes, seine Auftritte - zuletzt eher selten - waren immer spektakulär, zu seinen Festen kamen Promis aus aller Welt - und sein Wort zählte nicht nur in SPÖ-Kreisen. Arnold "Noldi" Grabner verstarb im 86. Lebensjahr. WIENER NEUSTADT, BEZIRK. Große Trauer herrscht nach dem Tod von Arnold Grabner, den viele wegen seiner politischen und vor allem sportpolitischen Funktionen kannten. In seinen Ämtern ließ er nie die "Kleinen", die Sportvereine...

Bildtext: Bgm. Lichtenwörth Manuel Zusag, Bgm. Walpersbach Peter Lielacher, Bgm. Bromberg Josef Schrammel, Landtagsabgeordneter Franz Dinhobl, Bgm. Hochwolkersdorf Bianca Fürst, Bgm. Lanzenkirchen Bernhard Karnthaler, Bgm. Bad Erlach Bärbel Stockinger, GGR Lanzenkirchen David Diabl, Bgm. Schwarzau/Stfd. Evelyn Artner, Bgm. Katzelsdorf Michael Nistl, NR Thomas Elian (Schwarzau/Stfd.)




 | Foto: Johannes Friedl:
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Bezirk Wr. Neustadt
Interkommunale Besprechung zwischen Bürgermeistern

Am Lanzenkirchner Gemeindeamt fand eine interkommunale Besprechung zwischen den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Gemeinden Lichtenwörth, Walpersbach, Bromberg, Hochwolkersdorf, Bad Erlach, Schwarzau am Steinfeld und Katzelsdorf statt. Das Treffen diente dem Austausch über gemeinsame Herausforderungen, zukünftige gemeinsame Projekte und mögliche Synergien in der kommunalen Entwicklung. WIENER NEUSTADT/BEZIRK. Im Mittelpunkt der Gespräche standen Themen wie die Verbesserung der...

Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl und Katzelsdorf Bürgermeister Michael Nistl. | Foto: Hicker
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Gemeindebundtreffen in Waldegg
Pressl fordert Grundsteuerreform

Das Gemeindebundtreffen vergangene Woche hat gezeigt: Die Gemeinden sehen finanziell herausfordernden Zeiten entgegen. Präsident Johannes Pressl (ÖVP) fordert daher, eine Reform der Grundsteuer endlich in Angriff zu nehmen. WALDEGG. Die Finanzen der Gemeinden waren Thema des Gemeindebundtreffens der ÖVP. Präsident Johannes Pressl spricht über die Herausforderungen, die in Zukunft auf die Bürgermeister zukommen. "Die Gemeinderatswahlen haben gezeigt, dass die Bürgermeister das höchste Vertrauen...

Teammitglied Christian Dizdar und Gemeinderat Bernhard Lutzer bei der Verteilaktion am Europa-Wochenende. | Foto: NEOS WRN
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Europatag in Wiener Neustadt
NEOS feiern und verteilen Schoko-Euro-Münzen

Europatag in Wiener Neustadt: NEOS feiern mit Verteilaktion. WIENER NEUSTADT. Zum 30-jährigen Jubiläum des EU-Beitritts von Österreich veranstalten die NEOS ein bundesweites Gewinnspiel, bei dem eine Reise ins Europäische Parlament in Brüssel verlost wird. In diesem Rahmen verteilten der pinke Gemeinderat Bernhard Lutzer und sein Team rund 300 Flyer und ebenso viele Schoko-Euro-Münzen an die Passantinnen und Passanten in der Fußgängerzone. „Viele Projekte in unserer Stadt sind erst durch die...

Franz Dinhobl hob die Bedeutung des Universitätsklinikums Wiener Neustadt hervor. | Foto: Land NÖ
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Gesundheitsversorgung in der Ostregion
Uniklinikum Wiener Neustadt ist wichtiger Baustein

VPNÖ-Dinhobl/Hauer: Uniklinikum Wiener Neustadt wichtiger Baustein für die Gesundheitsversorgung in der Ostregion. WIENER NEUSTADT. „Das neue Uniklinikum Wiener Neustadt wird ein wichtiger Baustein für die künftige Gesundheitsversorgung in der gesamten Ostregion. Durch die gute Erreichbarkeit durch die Pottendorfer Linie sowie hochrangige Straßen und die Nähe zu MedAustron ergeben sich eine hervorragende Servicequalität für die Patientinnen und Patienten“, betonen Gesundheitssprecher LAbg....

Landtagsabgeordneter und SPÖ-Wiener Neustadt-Vizebürgermeister Rainer Spenger passt am Spitals-Neubaukonzept sehr vieles nicht. | Foto: SPÖ NÖ
Aktion 3

SPÖ-Kritik an Klinikum-Neubau
Spenger (SPÖ) zu Spitalsneubau in Wiener Neustadt: „Zu spät, zu teuer, zu intransparent!“

SPÖ stimmt Antrag im Landtag zu und äußert massive Kritik an der schwarz-blauen Landeskoalition sowie an der Landesgesundheitsagentur. WIENER NEUSTADT, ST. PÖLTEN. In der aktuellen Landtagssitzung fand SPÖ-LAbg., Wiener Neustadts Vizebürgermeister Mag. Dr. Rainer Spenger, klare Worte zur Causa Klinikum-Neubau: „Seit 15 Jahren verfolge ich dieses Projekt politisch – und noch immer gibt es nur Ankündigungen, Verzögerungen und Ausreden. Diese unendliche Geschichte muss ein Ende haben! Es braucht...

Trausmuth folgt auf Diabl
Generationenwechsel bei der Jungen ÖVP Lanzenkirchen

Nach elf Jahren an der Spitze der Jungen ÖVP Lanzenkirchen übergibt GGR David Diabl die Obmann-Funktion an Elias Trausmuth. LANZENKIRCHEN. Der 19-jährige Elias wurde einstimmig zum neuen Obmann gewählt. Rund um ihn hat sich ein engagiertes, junges Team formiert, das frischen Wind in die Jugendarbeit bringen möchte. „Ich bin stolz darauf, über ein Jahrzehnt die Jugendarbeit in Lanzenkirchen als Obmann der JVP aktiv mitgestaltet zu haben. Stellvertretend für mein Team möchte ich GR Philipp...

Die SPÖ entzündete anlässlich der 1. Mai-Feierlichkeiten zumindest eine Fackel: Rainer Spenger, Markus Schmid, Ulrike Königsberger-Ludwig und Michael Mayer. | Foto: Sascha Trimmel
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In Wiener Neustadt
1. Mai-Feier mit Ulrike Königsberger-Ludwig

Ulrike Königsberger-Ludwig, SPÖ-Staatsekretärin für die Ressorts Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz, war Stargast der 1. Mai-Kundgebung der Wiener Neustädter SPÖ. WIENER NEUSTADT. Am Vorabend des 1. Mai lud die SPÖ Wiener Neustadt zur Veranstaltung "Abendrot, ein Hoch dem 1. Mai". Und Wiener Neustadts Rote kamen vereint, wie schon lange nicht zum Platz beim Hypobrunnen (Ecke Adlergasse/Wiener Straße). Vor dem Parteilokal baute man die Bühne für die Redner auf, die Musik von...

Christian Hoffmann leitet die Geschicke im SPÖ-Klub. | Foto: Zezula
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Klubsprecher der SPÖ Wiener Neustadt
"Man muss an diese Stadt glauben"

MeinBezirk traf SPÖ-Wiener-Neustadt-Klubchef Christian Hoffmann in der SP-Parteizentrale in der Wiener Straße. WIENER NEUSTADT. Er hat das Amt des Klubsprechers über, ist auch Gemeinderat in Wiener Neustadt und für die "internationalen Beziehungen" der Stadt mitverantwortlich: Christian Hoffmann. MeinBezirk sprach mit ihm über die von der "Bunten Regierung" - auch von der SPÖ - mitgetragenen Vorhaben für Wiener Neustadts Zukunft. Sein Appell: "Man muss an diese Stadt glauben!"  MEINBEZIRK: "Sie...

Happy Birthday, liebe Gerlinde Buchinger. Klaus Schneeberger gratulierte seiner Gemeinderätin. | Foto: Trimmel
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Klaus Schneeberger (ÖVP)
Reif fürs Museum? Noch lange nicht!

Zum "After Work Feiern" lud Bürgermeister Klaus Schneeberger (ÖVP) seine Wahlkämpfer und Parteifreunde eigentlich in den Bürgermeistergarten. Doch der Aprilregen ließ die Schar ins benachbarte Museum übersiedeln. WIENER NEUSTADT. Dort begann "Schnee" seine Rede mit "Es ist eigentlich passend, dass ich hier im Museum stehe", doch schon in den nächsten Sätzen widerlegte er diese Behauptung, denn er präsentierte die Zukunftsprojekte der "Bunten Stadtregierung". Zur Erinnerung: In dieser sind neben...

Manuel Bugnar, Kevin Pfann und Philipp Gerstenmayer (alle FPÖ) zu Besuch in einem Polizeiwachzimmer. | Foto: FPÖ WRN
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FPÖ Wiener Neustadt
Blaue Eier für die Einsatzkräfte

Pünktlich zum Osterfest hat die FPÖ Wiener Neustat den Blaulichtorganisationen eine kleine Osterjause überreicht. WIENER NEUSTADT. Bei den Besuchen bei Polizei, Feuerwehr und Rotem Kreuz meinte FPÖ-Chef Philipp Gerstenmayer: " Dies ist ein Dankeschön für euren unermüdlichen Einsatz. Vielen Dank für euren Dienst!" Das könnte dich auch interessieren: 200 Schokoladeneier für Bevölkerung von Wiener Neustadt Stürmischer Ostermarkt am Domplatz Wiener Neustadt

NEOS-Teammitglieder Ewald Bechtloff, Christian Dizdar, Theodor Harnisch und Gemeinderat Bernhard Lutzer bei der Verteilaktion in der Innenstadt. | Foto: NEOS
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NEOS-Ostergruß
200 Schokoladeneier für Bevölkerung von Wiener Neustadt

Als persönlichen Gruß zum Osterfest haben die NEOS Wiener Neustadt rund 200 Schoko-Ostereier an Bürgerinnen und Bürger am Ostermarkt-Wochenende verschenkt. WIENER NEUSTADT. Mit dabei: NEOS-Gemeinderat Bernhard Lutzer samt Team. „Wir haben die Gelegenheit genutzt, um den Menschen eine kleine Freude zu bereiten und über unsere Arbeit zu informieren sowie Fragen über uns und die Lokalpolitik zu beantworten. Wir wünschen frohe Ostern!“, so Lutzer. Das könnte dich auch interessieren: Stürmischer...

Klausur der "Bunten Regierung" im Hotel Hilton Garden Inn. | Foto: Zezula
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Klausurergebnis
Altes Rathaus wird saniert, Eislaufplatz neu errichtet

Bunte Regierung stellt Weichen für die Sanierung des Alten Rathauses und Errichtung einer neuen Eislauf-Anlage! Plus: Neue Wohnungssprechstunden, Fassadensanierung St. Peter an der Sperr & Erarbeitung eines Integrationskonzepts. WIENER NEUSTADT. Die Wiener Neustädter bunte Stadtregierung hielt am Freitag, dem 11. April, ihre erste gemeinsame Regierungsklausur ab. Im Rahmen der Klausur wurden wichtige Weichen für die Zukunft der Stadt gestellt. Die Regierung einigte sich auf die dringend...

Bernhard Karnthaler, Maria Kornhofer, Stephan Pernkopf, Martina Karnthaler, Harald Thurner, Manuel Zusag. | Foto: Kathrin Schauer
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16 Mandate für Team Karnthaler
Lanzenkirchens Bürgermeister nimmt wichtige Hürde

Lanzenkirchens Bürgermeister Bernhard Karnthaler (ÖVP) lud zu einem Empfang ins Gemeindeamt, um sich für den Erfolg bei der Gemeinderatswahl zu bedanken. LANZENKIRCHEN. Die ÖVP konnte bei der letzten Gemeinderatswahl ein zusätzliches Mandat für sich gewinnen. "Ich war mir noch bei keiner Wahl so unsicher wie dieses Jahr", sagt Bürgermeister Bernhard Karnthaler. Hürde gemeistert "Danke. Das ist besser ausgegangen, als zu vermuten war." Der "blaue Rückenwind", der Wegfall der Zweitwohnsitzstimmen...

Kanzler Christian Stocker wurde mit 98,42 Prozent der Stimmen am Bundesparteitag der ÖVP zum Chef der Partei gewählt. | Foto: MAX SLOVENCIK / APA / picturedesk.com
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Kanzler in Partei bestätigt
Christian Stocker zum ÖVP-Chef gewählt

Am Samstag fand in Wiener Neustadt der Bundesparteitag der ÖVP statt. Der bis zu diesem Zeitpunkt quasi interimistisch eingesetzte geschäftsführende Parteichef und mittlerweile Kanzler Christian Stocker wurde per Wahl damit auch offiziell zum Parteiobmann. WIENER NEUSTADT/ÖSTERREICH. Gut 2.000 Delegierte und Gäste fanden sich am Samstag in Wiener Neustadt zum 41. Parteitag der ÖVP zusammen. Darunter auch altbekannte Gesichter wie die Kanzler a.D. Sebastian Kurz oder Karl Nehammer. Neben...

Gemeinderat: hinten, v.l.n.r.: GR Monika Hueber (SPÖ), GR Peter Lerch (SPÖ), GR Günther Kubista (ÖVP), GR Viktoria Zitzler (SPÖ), GR Martin Hausmann (SPÖ), GR Lukas Farnleitner (SPÖ), GR Christoph Hausmann (SPÖ), GR Patricia Riegler (SPÖ), GR Roman Kahrer (SPÖ), GR Kemal Baydilek (SPÖ), GR Anton Haderer (SPÖ), GR Helga Kulovits (FPÖ), GR Andreas Weiss (FPÖ), GR Franz Stöger (ÖVP), GR Christine Kabelka (FPÖ), GR Herbert Richter (ÖVP), GR Anita Brauner (ÖVP)
vorne v.l.n.r.: GGR Alexander Smuk (ÖVP), GGR Hedwig Divos (SPÖ), GGR Andreas Jagschitz (SPÖ), Vbgm. Günther Straub (SPÖ), Bgm. Andreas Hueber (SPÖ), GGR Rafael Brzezowsky (SPÖ), GGR Michael Strnad (FPÖ), GGR Katalin Kratochwill (SPÖ). | Foto: Breitschopf
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Konstituierende Gemeinderatssitzung
Andreas Hueber als Bürgermeister von Felixdorf bestätigt

Am Dienstag, dem 11. März 2025, fand die konstituierende Gemeinderatssitzung in Felixdorf statt. Der am 26. Jänner gewählte Gemeinderat trat erstmals zusammen. FELIXDORF. GR Herbert Richter eröffnete als Altersvorsitzender die Sitzung und nahm den anwesenden Gemeinderät:innen das Gelöbnis ab.  Danach fand die Wahl des Bürgermeisters statt.  abgegebene Stimmen: 25 ungültige Stimmen: 4 gültige Stimmen: 21 Von den gültigen Stimmzetteln entfallen auf - GR Günther Straub: 3 Stimmen  - GR Andreas...

vorne: OV GR Marcus Obermann, GRin Simone Seibert, GRin Romana Hütthaler, Vzbgm. Gernot Forster, Bgm. Florian Pfaffelmaier, gf.BGRin Ingrid Haiden, GRin Pamela Zezula-Dettmann, GRin Petra Meitz.
2. Reihe:GR Paul Bittner, UGR Martin Prikril, GRin Claudia Schmidt, gf.GR Matthias Ressl, GR Michael Kassan, GR Christian Grabenwöger, gf.GR Ing. Mag. (FH) Christoph Wallner, gf.GR Philipp Palotay, GRin Barbara Haas.
hinten: GR Peter Werbik, gf.GR Thomas Opavsky, GR Josef Binder, GR Andreas Agota, GR Martin Lobner,
JGR Wolfgang Gaupmann, EGR Roman Gräbner, GR Bernhard Welles, OV Mag.phil. Günther Kittler. | Foto: Gemeinde Wöllersdorf-Steinabrückl, Trimmel
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Wahl
Florian Pfaffelmaier neuer Bürgermeister von Wöllersdorf-Steinabrückl

Der neu gewählte Gemeinderat hat sich konstituiert. Florian Pfaffelmaier (ÖVP) wurde zum neuen Bürgermeister der Marktgemeinde gewählt, Vizebürgermeister ist Gernot Forster (FPÖ). WÖLLERSDORF-STEINABRÜCKL. Nach der Gemeinderatswahl am 26. Jänner 2025 hat sich am Dienstag, dem 11. März 2025, der neugewählte Gemeinderat konstituiert. Nachdem Bürgermeister Ing. Gustav Glöckler erklärte, nach nunmehr 15 Jahren für eine Wiederwahl nicht mehr zur Verfügung zu stehen, wurde die gestrige Wahl von allen...

Elena Hofer wurde zur Spitzenkandidatin für die ÖH-Wahl an der Universität Wien gekürt. | Foto: zVg
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Universität Wien
Wiener Neustädterin ist JUNOS-ÖH-Spitzenkandidatin

Elena Hofer, gebürtige Wiener Neustädterin, wurde offiziell von den JUNOS - Jungen Liberalen Studierenden zur Spitzenkandidatin für die ÖH-Wahl an der Universität Wien gekürt. Sie setzt sich neben ihrem Jus-Studium für eine moderne und liberale Hochschulpolitik ein. WR. NEUSTADT. Viele junge Wiener Neustädterinnen und Neustädter entscheiden sich für ein Studium in Wien, um ihre höhere Ausbildung zu verfolgen. Diesen typischen Lebensweg verkörpert die 20-Jährige. „Mein Team und ich setzen uns...

Volkspartei Wiener Neustadt gratuliert
Christian Stocker ist Bundeskanzler

Volkspartei Wiener Neustadt gratuliert dem 22. Bundeskanzler der Republik Österreich Christian Stocker. WIENER NEUSTADT. Der langjährige Stadtparteiobmann, Vizebürgermeister und Nationalratsabgeordnete Dr. Christian Stocker wurde als 22. Bundeskanzler der Republik Österreich angelobt. Erstmals in der Geschichte kommt der Bundeskanzler aus Wiener Neustadt. Bunte Karriere Christian Stocker hat in den vergangenen Jahrzehnten die Wiener Neustädter Politik maßgeblich geprägt. Sei es ab1990 an der...

Amtierender Bürgermeister Ing. Gustav Glöckler, Florian Pfaffelmaier, Gernot Forster. | Foto: MeinBezirk, Gemeinde Wöllersdorf-Steinabrückl
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Gustav Glöckler tritt ab
Florian Pfaffelmaier wird neuer Bürgermeister in Wöllersdorf

Nach langem Ringen: Stabile Mehrheit für Wöllersdorf-Steinabrückl - neue Gesichter an der Spitze. WÖLLERSDORF - STEINABRÜCKL. Viele Wochen wurde gemunkelt, wie es für den Gemeinderat in Wöllersdorf-Steinabrückl weitergeht. Nach geplatzten Arbeitsübereinkommen und stundenlangen Gesprächen hat sich nun eine stabile Mehrheit für die Marktgemeinde gebildet. Pfaffelmaier folgt GlöcklerEin neues, bekanntes Gesicht wird den Bürgermeister-Sessel zieren. Florian Pfaffelmaier folgt dem amtierenden...

Verabschiedung: Bürgermeister Klaus Schneeberger wünscht seinem langjährigen Vizebürgermeister Christian Stocker alles Gute für seine neuen Aufgaben im Bund. | Foto: Weller, Stadt WRN
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Wiener Neustadt
Klaus Schneebergers emotionaler Abschied von Christian Stocker

Politische Weichenstellungen in Wr. Neustadt: Christian Stocker wäre aufgrund der Vorzugsstimmen im Gemeinderat angelobt worden. Jedoch wird er künftig in der Bundes-ÖVP seine Arbeit verrichten. WIENER NEUSTADT. Christian Stocker ist 35 Jahre im Gemeinderat gesessen und war 25 Jahre Vizebürgermeister und seit zehn Jahren an der Seite Klaus Schneebergers erster Vizebürgermeister. "Positive Spuren hinterlassen"Bürgermeister Klaus Schneeberger verabschiedete Stocker vor Beginn der konstituierenden...

Die neue bunte Stadtregierung der Stadt Wiener Neustadt (v.l.n.r.) - Philipp Gruber, Franz Piribauer. Philipp Gerstenmayer, Erika Buchinger, Klaus Schneeberger, Rainer Spenger, Kanber Demir, Norbert Horvath, Franz Dinhobl, Kevin Pfann (bei der Sitzung urlaubsbedingt abwesend: Sabine Bugnar). | Foto: Weller, Stadt WRN
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Wiener Neustadt
Klaus Schneeberger zum dritten Mal zum Bürgermeister gewählt

Der Gemeinderat der Stadt Wiener Neustadt hielt seine konstituierende Sitzung ab. Wichtigster Tagesordnungspunkt dabei war nach der Angelobung der neuen Gemeinderatsmitglieder die Wahl des Bürgermeisters. Von 39 Stimmen entfielen 34 auf Klaus Schneeberger. WIENER NEUSTADT. Der alte und neue Bürgermeister nach seiner Wahl: „Es erfüllt mich mit Freude, zum dritten Mal zum Bürgermeister Wiener Neustadts gewählt worden zu sein. Ich trete dieses Amt mit großer Demut an. Die österreichweit...

Schon länger war es sehr wahrscheinlich, jetzt ist es fix. ÖVP-Chef Christian Stocker legt seine Funktionen in der Volkspartei Wiener Neustadt zurück, bis auf eine. (Archivfoto) | Foto: HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com
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Nach Aufstieg zum ÖVP-Chef
Stocker zieht sich aus Gemeindepolitik zurück

Schon länger war es sehr wahrscheinlich, jetzt ist es fix. ÖVP-Chef Christian Stocker legt seine Funktionen in der Volkspartei Wiener Neustadt zurück, bis auf eine. WIENER NEUSTADT/NÖ. Nach dem Aufstieg von Christian Stocker zum ÖVP-Chef war eine Zeit lang ungewiss, was mit seinen Ämtern und Funktionen auf Gemeindeebene in Wiener Neustadt passieren wird. Nun, wenige Tage vor der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats von Wiener Neustadt, gibt die Volkspartei alle getroffenen personellen...

Am 13. Juni 2025 nahm Bundeskanzler Christian Stocker (4.v.l.) am Europa-Forum Wachau teil. Im Bild mit der Landeshauptfrau von Niederösterreich Johanna Mikl-Leitner (m.), dem Ministerpräsidenten der Republik Moldau Dorin Recean (3.v.l.), dem Philosoph und Schriftsteller Peter Sloterdijk (l.), dem Abt des Stiftes Göttweig Patrick Schöder (2.v.l.), dem Ministerpräsidenten von Bulgarien Rosen Zhelyazkov (4.v.r.), dem Präsidenten des Europa-Forum Wachau Michael Linhart (3.v.r.), dem Vorsitzenden der Atlantik-Brücke e.V. Sigmar Gabriel (2.v.r.) und dem Director for OECD Global Relations Andreas Schaal (r.). | Foto: Florian Schrötter/BKA
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Europa-Forum Wachau
Bundeskanzler Stocker reagiert auf Nahost-Konflikt

Im Zuge seiner Rede beim Europa-Forum nahm Christian Stocker (ÖVP) Stellung zu dem momentan eskalierenden Nahost-Konflikt zwischen Israel und dem Iran. Weiters thematisierte er den Amoklauf, der Österreich am 10. Juni erschütterte, sowie die Bedeutung der EU für Österreich.  ÖSTERREICH. "Erlauben Sie mir, dass ich aus aktuellem Anlass auf die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten eingehe.", so der Beginn der Rede von Christian Stocker beim alljährlichen Europa-Forum in Göttweig. Die Berichte zu...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Noch am Tag der ersten Attacke wurde der Luftraum auch über Israel gesperrt, ebenso der Flughafen Ben Gurion Airport in der Nähe von Tel Aviv. | Foto: JACK GUEZ / AFP / picturedesk.com
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Angriff Israel-Iran
Außenministerium rät dringend von Nahost-Reisen ab

Nach einem Angriff Israels auf den Iran am Freitag wurden die Lufträume über beiden Ländern gesperrt. Das Außenministerium zeigt sich besorgt über die Eskalation und steht in engem Kontakt mit den Botschaften. Im Moment wisse man von 10.000 Österreicherinnen und Österreicher in Israel und ungefähr 200 im Iran. Weiters rät das Außenministerium dringend von Reisen in die betroffenen Gebiete ab. ÖSTERREICH. Nach dem Angriff Israels am Freitag wurde in beiden Ländern der Luftraum gesperrt. Dies hat...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
von links: Volksanwalt Bernhard Achitz, Behindertenrat-Vizepräsident Martin Ladstätter und Monitoringausschuss-Vorsitzende Julia Moser | Foto: Chris Mavric
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"Unverständlich"
Geplante Reform im Erwachsenenschutz stößt auf Kritik

Behindertenrat, Monitoringausschuss und Volksanwaltschaft kritisieren geplante Änderungen im Erwachsenenschutzrecht, die im Budgetbegleitgesetz vorgesehen sind, als Rückschritt für die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen. Sie fordern die Rücknahme der Reformpläne. ÖSTERREICH. Die Vertreterinnen und Vertreter des Österreichischen Behindertenrats, des Unabhängigen Monitoringausschusses und der Volksanwaltschaft kritisierten am 13. Juni in einer Pressekonferenz die geplanten Änderungen...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

Streit um Transpolitik
Ex-Abgeordnete El-Nagashi verlässt die Grünen

Die ehemalige Nationalratsabgeordnete der Grünen, Faika El-Nagashi, hat ihren Austritt aus der Partei bekannt gegeben. Ausschlaggebend dafür waren unterschiedliche Auffassungen in Bezug auf die Rechte von Transpersonen, erklärte sie im deutschen Magazin Cicero. ÖSTERREICH. El-Nagashi, die von 2019 bis 2024 im Nationalrat saß und zuvor in Wien als Bezirksrätin sowie Landtagsabgeordnete tätig war, begründete ihre Entscheidung mit einer zunehmenden Entfremdung von den Grundwerten, die sie...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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