Wiener Neustadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Direktor Günther Hofmann mit Christian Stocker.
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2,4 Milliarden Euro werden in die Bildung investiert
Schulentwicklungsprogramm setzt Maßnahmen für die Zukunft

NÖ. Die Schule bereitet die nächsten Generationen auf die Zukunft vor. Für diese Aufgabe werden geeignete Räume benötigt. Die Bundesregierung investiert in den nächsten Jahren daher 2,4 Milliarden Euro in Österreichs Bundesschulen. Österreichweit wird es rund 270 Bauprojekte an den Bundesschulen geben, zeigte sich Abg.z.NR Dr. Christian Stocker erfreut über einen diesbezüglichen Beschluss im Ministerrat. „Das Schulentwicklungsprogramm 2020 basiert auf bildungspolitischen Intentionen,...

  • 26.05.20

SPÖ-Frauen Wiener Neustadt fordern
Flexible und leistbare Kinderbetreuungsplätze

BEZIRK WIENER NEUSTADT. „Die Entscheidungsfreiheit für Frauen zur Rückkehr in den Job wird derzeit massiv eingeschränkt. Deshalb sprechen wir uns für flexible und leistbare Kinderbetreuungsplätze bereits nach dem gesetzlichen Mutterschutz aus.“ Das stellen die Wiener Neustädter SPÖ-Gemeinderätinnen Pamela Felgenhauer, Sabine Bugnar, Amela Musanovic und Elisabeth Wallner heute fest. Aufgrund des fehlenden Angebotes würden Frauen, vor allem aber alleinerziehende Mütter, in die Armut gedrängt,...

  • 26.05.20
Die Bundesministerin für Landesverteidigung Klaudia Tanner trug sich im Beisein von Bürgermeister Klaus Schneeberger in das "Steinerne Buch" der Stadt Wiener Neustadt ein.

Bundesministerin für Landesverteidigung Klaudia Tanner stattete Wiener Neustadt einen Besuch ab
In großer Dankbarkeit ...

WIENER NEUSTADT (Red.). Die Bundesministerin für Landesverteidigung Klaudia Tanner stattete Wiener Neustadt am Freitag einen offiziellen Besuch ab. Dabei trug sich Tanner bei einem Arbeitsgespräch mit Bürgermeister Klaus Schneeberger auch in das "Steinerne Buch" der Stadt Wiener Neustadt ein: "In großer Dankbarkeit der 'Allzeit Getreuen' und ihrem Bürgermeister KO Mag. Klaus Schneeberger für das 'Heimat geben' unserer wichtigsten Bildungs- einrichtung, der Militärakademie! Vielen...

  • 26.05.20
Klaus Schneeberger, Bürgermeister von Wiener Neustadt.

Bürgermeister Klaus Schneeberger begrüßt Gemeinde-Paket der Bundesregierung
"Ein wichtiger Schritt"

WIENER NEUSTADT (Red.). Wiener Neustadts Bürgermeister Klaus Schneeberger begrüßt das „Covid-19-Unterstützungspaket für Gemeinden“ der österreichischen Bundesregierung. Wie nun bekannt gegeben wurde, wird bis Ende 2021 insgesamt eine Milliarde Euro seitens des Bundes als Investitionszuschüssen bereitgestellt. 50 Prozent der Investitionskosten ganz konkreter Projekte werden dabei gefördert. Vorgabe ist es, dass mindestens 20 Prozent der Mittel für ökologische Maßnahmen verwendet...

  • 26.05.20
Abg. z. NR Nikolaus Berlakovich, Landeshauptfrau-Stv. Stephan Pernkopf, Martina Karnthaler, Bürgermeister Bernhard Karnthaler, ÖkR Josef Fuchs, Erdbeerkönigin aus Wiesen Sophie I., Bürgermeister Matthias Weghofer, BR Martin Preineder, Bauerbund-Obmann Christoph Rodler
Über eine Veröffentlichung würden wir uns freuen!
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Polit-Jubiläum in Lanzenkirchen
10 Jahre Bürgermeister Bernhard Karnthaler

Vor 10 Jahren, genau am 19.05.2010, übernahm Bernhard Karnthaler das Amt des Bürgermeisters in der Marktgemeinde Lanzenkirchen. LANZENKIRCHEN (Red.) Zu Beginn seiner Amtszeit in der Gemeinde standen bereits große Projekte im Fokus, wie etwa der Hochwasserschutz entlang der Leitha und auch die Gestaltung eines neuen Ortskern. Ebenso ein wichtiges Kapitel seiner Arbeit ist die Förderung des Tourismus in Lanzenkirchen. So entstand im Zuge der NÖ Landesausstellung 2019 der Bourbonenweg mit...

  • 24.05.20
Leere Tanzsäle, verwaiste Ballettstangen

Initiative Tanz- und Ballettstudios
Tanzstudios - die vergessene Branche?

NEUE „INITIATIVE TANZ- UND BALLETTSTUDIOS WIEN UND UMGEBUNG“ WENDET SICH HEUTE IN EINEM OFFENEN BRIEF AN DIE BUNDESREGIERUNG Tanz- und Ballettstudios aus Wien und Niederösterreich haben eine Initiative gegründet und fordern von der Bundesregierung einen konkreten Plan zur schrittweisen Wiederherstellung des Unterrichtsbetriebs ab Anfang Juni. Ballett, Jazzdance, Zeitgenössischer Tanz, Steppen und vieles mehr - die Tanz- und Ballettstudios bieten seit vielen Jahrzehnten Unterricht in...

  • 19.05.20
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Die Online-Veranstaltung beginnt heute um 19:00 Uhr.
Video

Politik & Arbeit:
Die Online-Diskussion zum Nachschauen!

NIEDERÖSTERREICH. Die Auswirkungen des Coronavirus treffen gerade den Arbeitsmarkt schwer. Rund 220.000 Landsleute sind aktuell in Kurzarbeit und die Arbeitslosigkeit ist so hoch wie seit 1945 nicht mehr. Eine der wichtigsten Fragen unserer Zeit ist daher, wie es gelingen kann, möglichst vielen Menschen in naher Zukunft wieder eine Perspektive am Arbeitsmarkt zu geben. Um über diese und andere den Arbeitsmarkt betreffende Fragen zu diskutieren, haben wir deshalb die...

  • 18.05.20
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Gemeinsam "Verkehrs" Sicher am Flugfeld!
... am Flugfeld wurde eine weitere Gefahrenzone entschärft !!! ...

Entschärfung von Gefahrenzonen am Flugfeld: Nach der Fahrstreifenverlegung vor der Rudolf Wehrl-Volksschule, um die Kinder direkt am Schul-Gehsteig aus- und einsteigen zu lassen, wurde auch die nächste Gefahrenzone im Flugfelder Bus-Haltestellenbereich, Ende Wöllersdorferstraße und Flugfeldgürtel entschärft und mit der Aufbringung einer Asphaltdecke fertig gestellt. Nachdem im Haltestellenbereich jetzt nur mehr ein Fahrstreifen vorhanden ist, kann kein Fahrzeug mehr am anhaltenden Bus...

  • 05.05.20
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„Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus! Es braucht dringend eine parlamentarische Kontrolle. Um die Transparenz bei der AMA sicherzustellen, ist eine ausgewogene Besetzung des Verwaltungsrates notwendig. Ich schlage vor, dass im Verwaltungsrat der AMA Vertreter aller im Hauptausschuss des Parlaments vertretene Parteien sitzen. Derzeit ist der Verwaltungsrat mit von Vertretern der Landwirtschaftskammer, Bundesarbeiterkammer, der Wirtschaftskammer und des Gewerkschaftsbundes besetzt“, erklärte Peter Schmiedlechner (FPÖ).

„Nicht nur in der Corona-Krise treffen wir die ÖVP-Herdendisziplin“
NAbg. Peter Schmiedlechner (FPÖ): Transparenz bei der AMA-Marketing überfällig!

„Nicht nur in der Corona-Krise treffen wir die ÖVP-Herdendisziplin“, betonte heute der FPÖ-Agrarsprecher NAbg Peter Schmiedlechner in seinem Debattenbeitrag, der dabei auf die nicht ‚verhallende Kritik an der AMA und an ihrer hundertprozentigen Tochter AMA-Marketing GmbH‘ verwies. „Die Kritik an der AMA-Marketing und deren schwarzen Verflechtungen gibt es schon lange. Auch der Rechnungshof sieht ‚Unregelmäßigkeiten, Interessenskonflikte und Vergabemängel‘. Ich habe bereits öfters auf die...

  • 30.04.20
Regierungsrat Fritz Angst verstorben.

Trauer um ehemaligen Wiener Neustädter Politiker
Fritz Angst verstorben

Die SPÖ Wiener Neustadt trauert um Regierungsrat Fritz Angst. WIENER NEUSTADT. Der Vizebürgermeister a.D. verstarb am Wochenende im 95. Lebensjahr. Angst, ein ausgebildeter Pädagoge, trat 1963 der SPÖ bei und legte in der Folge ein lupenreine politische Karriere hin. Bald übernahm er die damalige Sektion 1 als Obmann, 1970 zog Angst in den Gemeinderat ein. Dem Stadtparlament gehörte der liebe Verstorbene 20 Jahre lang an. Sein Engagement galt in dieser Zeit insbesondere dem Schulbereich,...

  • 27.04.20
Andreas Löffler und Selina Prünster beim Aufstellen der Zieselschutz-Plakate.

Wiener Neustädter Grüne fordern schärfere Maßnahmen
Tote Ziesel bei der Civitas Nova und noch immer kein Schutz

Die Grünen in einer Aussendung: Wieder erreichen uns Fotos von den putzigen Zieseln, aber auch die wenig erfreulichen Nachrichten davon, dass sie tot auf der Straße liegen, zusammengeführt von Autos. WIENER NEUSTADT (Red.). Und weiter: Wie auch schon letztes Jahr, holen wir unsere Ziesel-Plakate hervor, um die Menschen freundlich darauf aufmerksam zu machen, dass ein langsames Fahren die Ziesel vor dem Tod schützt. Am Weg in die Rudolf-Diesel-Straße bei der Civitas Nova, wo wir die Plakate...

  • 24.04.20
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Land prüfte Angebot aus China, daher
Keine Masken aus Harbin ...

... dafür Schnaps aus Ebreichsdorf. WIENER NEUSTADT. Rainer Spenger, Wiener Neustadts SPÖ-Chef, hat so einiges für die Corona-Maßnahmen der Stadt in die Wege zu leiten versucht. Nicht alles ist ihm gelungen. Hat er bei der Ebreichsdorfer Schnapsfabrik Lehar, die ihre Produktion kurzerhand auf Desinfektionsmittel umstellte, einen lebensrettenden Versorgungsweg gefunden, der auch angenommen wurde, so biss er mit dem Angebot der chinesischen Partnerstadt Harbin, Masken und Schutzanzüge prompt...

  • 22.04.20
Jochen Panzenböck ist neuer Gemeinderat.

Lanzenkirchen: Jochen Panzenböck neu im Gemeinderat

LANZENKIRCHEN (red). Mit Jochen Panzenböck hat Lanzenkirchen einen neuen Gemeinderat. "Ich bin froh, diese Chance, für die Gemeinde Lanzenkirchen tätig zu sein, bekommen zu haben. Da ich auf Bundesebene im öffentlichen Dienst tätig bin, ist es sehr interessant zu sehen wie der öffentliche Bereich auf Gemeindeebene funktioniert. Neben der Tätigkeit als Gemeinderat bin ich als Schriftführer im Arbeiter- und Angestelltenbund (NÖAAB) tätig. Ich möchte mich, neben dem Prüfungsausschuss, in den...

  • 20.04.20
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„Es ist sehr bedauerlich, wenn vereinzelt von einigen schwarzen Schafen in Österreich Nutztiere nicht artgerecht gehalten werden. Es ist aber keineswegs zu akzeptieren, dass wegen Problemen eines einzelnen Betriebes gleich eine ganze Berufsgruppe vom VGT in Verruf gebracht wird“, kommentiert der Agrarsprecher des FPÖ-Parlamentsklubs Peter Schmiedlechner die aktuelle VGT-Kampagne.

Missstände im Schweinestall in Lichtenwörth
FPÖ-Agrarsprecher Peter Schmiedlechner zum Bericht des VGT

Peter Schmiedlechner zum Bericht des VGT - Missstände im Schweinestall in Lichtenwörth Hohe Standards sind in Österreich eine Selbstverständlichkeit „Es ist sehr bedauerlich, wenn vereinzelt von einigen schwarzen Schafen in Österreich Nutztiere nicht artgerecht gehalten werden. Es ist aber keineswegs zu akzeptieren, dass wegen Problemen eines einzelnen Betriebes gleich eine ganze Berufsgruppe vom VGT in Verruf gebracht wird“, kommentiert der Agrarsprecher des FPÖ-Parlamentsklubs Peter...

  • 16.04.20
Die VPNÖ-Abgeordneten im Bezirk bereiteten sich in einer Videokonferenz auf die Landtagssitzung am Donnerstag vor.

Sonderlandtag
Viel Neues in den Gemeinden

Sonder-Landtag bringt zahlreiche Neuerungen für Gemeinden. VP-Abgeordnete: Wir sichern die Handlungsfähigkeit und Liquidität unserer Gemeinden. WIENER NEUSTADT/BEZIRK (red). „Im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie wurden bereits seitens der Bundes- und der Landesregierung mehrere Maßnahmenbündel auf den Weg gebracht, die auch Auswirkungen auf bestehende landesgesetzliche Bestimmungen haben. Um auch eine rechtliche Anpassung an die geänderten Umstände sicherzustellen, haben wir ein...

  • 15.04.20
Der Gemeinderat tagt am 20. April - in verkleinerter Form.

10 ÖVP, 6 SPÖ, 3 FPÖ, 2 Grüne
Halber Wiener Neustädter Gemeinderat tagt am 20. April

Gemeinderatssitzung am 20. April mit 21 von 40 Mandataren. WIENER NEUSTADT (Red.). Die Sitzung des Wiener Neustädter Gemeinderats am 20. April (Beginn: 13.30 Uhr) findet aufgrund der Corona-Pandemie unter ganz besonderen Voraussetzungen statt: Beschränkung der Anzahl der Mandatarinnen und Mandatare auf 21 von 40 (das sind 50% + 1) Nutzung des Gemeinderats- UND angrenzenden Stadtsenatssitzungssaal, um die Abstände zu vergrößern. Die Sitzverteilung wurde nach den Mehrheitsverhältnissen...

  • 15.04.20
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Im Gespräch mit Europa Abgeordneten Mag. Lukas Mandl zur Krise - Philipp Steinriegler im Gespräch
Die Corona Krise - Interview via ZOOM mit Europa Abgeordneten Mag. Lukas Mandl

NÖAAB Guntramsdorf Obmann Philipp Steinriegler führte über ZOOM ein interessantes Interview mit Mag. Lukas Mandl, seines Zeichens EU-Parlamentarier und langjähriger Landtagsabgeordneter der ÖVP in Niederösterreich zu sehen auf dem YouTube Kanal des Guntramsdorfer NÖAAB. Steinriegler wollte wissen, inwieweit die EU die Krise bewältigen kann, welche Chancen und Möglichkeiten es seitens Brüssel gibt, zu helfen und zu unterstützen. Mandl, der seit 2017 Mitglied des EU-Parlaments ist,...

  • 06.04.20

Corona-Maßnahmen in Wiener Neustadt
Stadt Wiener Neustadt führt in Gesellschaften Kurzarbeit ein

Corona-Update: Stadt Wiener Neustadt führt in Gesellschaften Kurzarbeit ein – zusätzliche Vorsichtsmaßnahmen beim Wochenmarkt – sämtliche Veranstaltungen im Stadttheater für April abgesagt WIENER NEUSTADT (Red.). Die Tochtergesellschaften der Stadt Wiener Neustadt werden aufgrund der Corona-Pandemie in ihren Bereichen Kurzarbeit beantragen. Dieser Schritt wurde seitens der Stadt Anfang der Woche in Abstimmung mit der Personalvertretung beschlossen. Darüber hinaus werden ab Samstag die...

  • 03.04.20
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Freiheitliche Landwirtschaftssprecher NAbg. Peter Schmiedlechner forderte die zuständige Bundesministerin Köstinger auf, sich endlich für alle Bauern einzusetzen und nicht nur für die verarbeitende Industrie. „Unsere Bauern benötigen dringend ein ehrliches Hilfsprogramm, ansonsten werden viele Betriebe die Krise nicht überstehen.“

Bauern-Härtefallfonds schließt viele Betriebe aus
Peter Schmiedlechner: Rettungsschirm für die Landwirtschaft dringend notwendig

„Diese Krise führt uns allen vor die Augen, wie wichtig unsere heimische Landwirtschaft ist, denn ohne eine ausreichende Eigenversorgung kann man in Krisenzeiten nicht langfristig überleben. Deswegen finde ich es wichtig, alle unsere Landwirte zu unterstützen. Viele Landwirte wurden durch immer schwerere Bedingungen und fallende Preise gezwungen, sich ein zweites Standbein aufzubauen, wodurch sie zu Nebenerwerbsbauern wurden. Und jetzt in einer Situation, in der wir sie dringend benötigen, wird...

  • 02.04.20
V.l.: DGKP Silvia Gramang-Haring, Leiterin des Pflegedienstes der NÖ Volkshilfe, VBGM Rainer Spenger, Mag. Wolfgang Scharmitzer, Bereichsleiter Finanzen.

Wertvolle Übergabe
SPÖ Wiener Neustadt spendet für Mobile Hauskrankenpflege

Gerade in Zeiten wie diesen ist die mobile Hauskrankenpflege ein wichtiger Eckpfeiler, um die ältere Generation zu unterstützen. WIENER NEUSTADT (Red.). "Wir als SPÖ haben das erkannt und der NÖ Volkshilfe 100 Liter Desinfektionsmittel für ihr Pflegepersonal übergeben. Mein großer Dank gilt Dietmar Messner, dem Eigentümer der Fa. Lehar aus Ebreichsdorf, der die lebensrettende Flüssigkeit zur Verfügung gestellt hat", so Vizebürgermeister Rainer Spenger.

  • 27.03.20

Aktuelle Updates zu den Corona-Maßnahmen in Wiener Neustadt
„WIR Neustadt – Helpline“ gut angelaufen

Einkäufe für rund 20 Personen werden derzeit erledigt. WIENER NEUSTADT. Die Stadt Wiener Neustadt informiert mit dem aktuellsten Update bezüglich aller Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus. VORWEG: Die Bundesregierung hat bekannt gegeben, dass alle aktuelle Maßnahmen bis zum Ostermontag (13. April) verlängert werden! 1. Spielplätze in der Stadt gesperrt, Parks offenDa es in den letzten Tagen Missverständnisse in der Auslegung der Maßnahmen der Bundesregierung bezüglich Parks und...

  • 20.03.20
Erich Sameck (l.).
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Bürgermeister Klaus Schneeberger zum Ableben Erich Samecks
"Immer sein Ohr an den Bürgern"

Die Stadt Wiener Neustadt trauert um Erich Sameck – der langjährige Gemeinderat, Stadtrat und Ehrenzeichenträger verstarb am Dienstag, 17. März, im Alter von 91 Jahren. Wiener Neustadt. Bürgermeister Klaus Schneeberger zum Tod von Erich Sameck: „Erich Sameck war für die Nachkriegsgeschichte der Stadt Wiener Neustadt ein ganz besonders wichtiger und wertvoller Mensch. Gerade in den Wiederaufbaujahren hat er Immenses geleistet – nicht nur als Politiker, sondern auch als Mitbegründer und...

  • 18.03.20

Beiträge zu Politik aus

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