Wiener Neustadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik Bezahlte Anzeige
„Wir werden den Landesschulrat informieren und gleichzeitig rechtlich die Parteiwerbung auf der Homepage der Gemeinde Lichtenegg prüfen lassen. Ebenfalls werden wir uns anschauen, wie es sein kann, dass die Aktion ‚Gesunde Gemeinde‘ als Mitveranstalter einer ÖVP Veranstaltung auftritt.“ so Nationalratsabgeordneter Peter Schmiedlechner.
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FP-Schmiedlechner kritisiert Parteiwerbung durch öffentliche Stellen

ÖVP Niederösterreich wirbt kostenlos auf Gemeindehomepage und in Schulen durch Direktoren "Grundsätzlich eine gute Sache, wenn eine Partei zum Wandertag lädt. Wenn allerdings zur Werbung die offizielle Gemeinde-Homepage und sogar Schulen und deren Mitarbeiter herangezogen werden, dann geht das am Sinn der Sache eindeutig vorbei,“ kritisiert FPÖ NAbg. Peter Schmiedlechner. Tatsächlich wirbt der NÖAAB - der sich selbst „in seinem politischen Wirken als Teilorganisation der ÖVP“ beschreibt -...

  • 18.10.18
Politik
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Ehrung langjähriger NÖAAB-Mitglieder
Die Wiener Neustädter ÖVP-Ortsgruppe Flugfeld, Badener- und Heideansiedlung lud zum 16. Bilanzheurigen in die Heideansiedlung

Alle Jahre wird bei der ÖVP-Ortsgruppe Flugfeld über die politische Arbeit im Stadtviertel bilanziert. Der Ortsgruppenobmann Hans Machowetz übermittelte die Grüße des Bürgermeisters und hielt einen Rückblick über die im vergangenen Jahr erledigten, aber auch offenen Bürgeranliegen. Der 1. VzBgm Christian Stocker berichtete über Aktuelles aus der Stadt, insbesondere über den Stand der Vorbereitungen für die im nächsten Jahr stattfindende Landesausstellung bis hin zur GR-Wahl im Frühjahr...

  • 16.10.18
Politik
Philipp Gerstenmayer, Klaus Schneeberger.
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Sicherheitspolitik
Sicher nach Hause mit dem "Heimwegtelefon"

„Heimwegtelefon“ unter 0 26 22 / 373-333 – neue Aktion für ein erhöhtes Sicherheitsgefühl beim nächtlichen Heimweg! WIENER NEUSTADT. Die Stadt Wiener Neustadt setzt in Kooperation mit der Ordnungswache der Stadt Graz einen neuen Akzent in der Sicherheitspolitik. Ab der Nacht vom 31. Oktober auf 1. November gibt es das so genannte „Heimweg-Telefon“, bei dem Menschen, die sich beim nächtlichen Heimweg unsicher fühlen, anrufen können. Unter 0 26 22 / 373-333 melden sich speziell ausgebildete...

  • 15.10.18
Politik
Markus Kopecky (l.) und Michael Schnedlitz. Die zwei Becken im Hintergrund haben jetzt getrennte Wasserkreisläufe.
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Michael Schnedlitz, FPÖ, Bürgermeister-Stv. von Wiener Neustadt:
"Bäder zu schließen ist nicht die Lösung!"

WIENER NEUSTADT (pz). Eigentlich hätte es eine Reportage werden sollen über das neue Freibad, das neben der bisherigen Aqua Nova entstehen soll. Bürgermeister-Stv. Michael Schnedlitz hätte uns anhand eines Planes erklären sollen, wo, was, wann hingebaut wird. In der Aqua-Unterwelt Doch die Bezirksblätter machten die Rechnung ohne den "Mister Aqua Nova", der kurzerhand das Programm änderte und die Zeitung einlud, mit ihm tief in den Bauch der Aqua zu steigen. Zwischen riesigen Filtern,...

  • 10.10.18
Politik
Der Beschluss für die beiden wichtigen Zukunftsprojekte erfolgte einstimmig.

Neubau
Gemeinderat beschließt einstimmig Errichtung des neuen Stadions und des neuen Erlebnis-Freibades

Wiener Neustadt (Red). In einer Sondersitzung beschloss der Gemeinderat der Stadt Wiener Neustadt Montag Früh einstimmig den Bau des neuen Stadions und des neuen Erlebnis-Freibades im Bereich von Arena und Aqua Nova im Norden der Stadt. Bürgermeister Klaus Schneeberger zum Beschluss: „Ich bedanke mich bei den Mandatarinnen und Mandataren für die Einstimmigkeit und dieses gemeinsame Votum im Sinne einer Weiterentwicklung der Stadt. Es handelt sich hier um einen zukunftsweisenden Beschluss,...

  • 08.10.18
Politik
V.l.: Baumeister Michael Ebner, Klubobmann Philipp Gruber, Bürgermeister-Stellvertreter Stadtrat Michael Schnedlitz, Stadtrat Franz Dinhobl, Erster Vizebürgermeister Christian Stocker, Bürgermeister Klaus Schneeberger, Stadtrat Philipp Gerstenmayer, Gemeinderat Wolfgang Haberler und Stadtrat Franz Piribauer
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Erfreuliche News für Fußball-Fans und Freibad-Fanatiker
Wiener Neustadt: Stadionneubau und Erlebnis-Freibad bei der „Aqua Nova“ fix

Der Stadionneubau der Stadt Wiener Neustadt steht nun endgültig vor seiner Realisierung. Nachdem durch den Nicht-Aufstieg des SC Wiener Neustadt nunmehr Umplanungen und Redimensionierungen des Projekts durchgeführt werden, wird in einer Sondersitzung des Gemeinderats am 8. Oktober 2018 der endgültige Beschluss für den Neubau gefasst. Doch damit nicht genug. Gleichzeitig wird auch ein Erlebnis-Freibad bei der „Aqua Nova“ errichtet. Das gesamte Investitionsvolumen für beide Projekte beträgt 13,98...

  • 01.10.18
Politik

Klimaschutz
Breite Kritik an Klimapolitik zeigt Wirkung

Offener Brief wurde von 12 Organisationen und über 100 Personen unterzeichnet.Reaktion der Stadtregierung: Noch im Herbst kommt Fachtagung für Politik und Verwaltung. Das Umweltministerium ruft jährlich Mitte September zur„Mobilitätswoche“ auf. Über 500 Gemeinden und Städte in Österreich machen bei der größten „Kampagne für Sanfte Mobilität“ mit. Höhepunkt für öffentlichkeitswirksame Aktionen ist der 22. September, der „Internationale Autofreie Tag“. In Wiener Neustadt wurden an diesem Tag...

  • 30.09.18
Politik
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Skulpturenstreit
Rädler wehrt sich gegen verbale Untergriffe eines SP-Gemeinderates

Bad Erlach/Lanzenkirchen: Die Causa um die umstrittene Skulptur am Kreisverkehr Lanzenkirchen/Bad Erlach geht weiter. Freitag hatte ein Bad Erlacher SPÖ-Gemeinderat via Social Media höchst problematisch dazu geäußert (siehe Screenshot Facebook Eintrag in Bad Erlach und Umgebung, das Posting wurde mittlerweile gelöscht.) Nun geht Rädler in die nächste Runde: "Herr Gmeiner wurde von mir zum Rücktritt und zur Entschuldigung aufgefordert. Eine Privatklage wurde bereits eingeleitet, wo auch der SPÖ...

  • 29.09.18
Politik
v.l.n.r.: Sebastian Tinkl (Straßenmeisterei Gutenstein), Michael Schweiger (Straßenmeisterei Gutenstein), Hubert Postiasi (Bgm. von Pernitz), Fabian Sojka (Straßenmeisterei Gutenstein), LAbg. Franz Rennhofer (i.V.v. LH Johanna Mikl-Leitner), Hermann Gamsjäger (Straßenmeisterei Gutenstein), DI Klaus Längauer (Leiter der NÖ Straßenbauabteilung Wr. Neustadt), DI Stefan Koschatko (NÖ Straßendienst – Abt. Landesstraßenplanung).

Neue Ampelanlage an der Bundesstraße 21
Pernitz: Mehr Sicherheit für Fußgänger

Bezirk Wiener Neustadt (Red.). Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit wurde in Pernitz eine Druck- knopfampelanlage an der B 21 errichtet. Um die Verkehrssicherheit beim Schutzweg über die Landesstraße B 21 (Gutensteiner Straße) im Bereich der Kreuzung mit der Dürre Wand-Gasse zu erhöhen, wurde eine Druckknopfampel errichtet. Landtagsabgeordneter Franz Rennhofer nimmt am 28. September 2018 in Vertretung von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner die Fertigstellung der neuen Ampelanlage in Pernitz...

  • 28.09.18
Politik
Thomas Iwanschitz (l.), Klaus Schneeberger.

Neuer Pressesprecher für Bürgermeister Schneeberger
Thomas Iwanschitz ist neuer Pressesprecher von Bürgermeister Schneeberger und der Stadt Wiener Neustadt

Im Bürgermeister-Büro des Magistrats der Stadt Wiener Neustadt kommt es zu einer neuen internen Aufgabenverteilung. Mag. Thomas Iwanschitz, der bisherige Leiter des Medienservice und Chefredakteur der Wiener Neustädter Nachrichten, dem Amtsblatt der Stadt, übernimmt zusätzlich die Agenden des persönlichen Pressesprechers des Bürgermeisters sowie der Stadt Wiener Neustadt. Matthias Zauner, der neben seiner Tätigkeit als Pressesprecher in erster Linie die Funktion des Büroleiters innehat,...

  • 27.09.18
Politik
Der Verwaltungsgerichtshof hob das Erkenntnis des LVwG NÖ zur Gänze wegen Rechtswidrigkeit auf.

Die Causa „Pappelallee“ geht in die nächste Runde

Verwaltungsgerichtshof hebt das Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts wegen Rechtswidrigkeit auf. Wöllersdorf-Steinabrückl (Red). Die Pappeln entlang der Promenadenwege links- und rechtsufrig der Piesting, im Wöllersdorfer Ortszentrum, prägten seit Jahrzehnten charakteristisch das Ortsbild. Sie waren eigentlich nicht mehr wegzudecken und ein beliebtes gern genutztes Naherholungsgebiet. Wie bereits im Frühjahr 2016 ausführlich berichtet, sollten die Bäume aufgrund der Anzeige eines des...

  • 20.09.18
Politik
Kann sich, was die Sanierung der gemeindeeigenen Wohnungen betrifft, nur kurz zurücklehnen.

Großer Wurf: FP-Schnedlitz setzt Sanierungsmillionen frei

Wiener Neustadt. Wohnungsstadtrat ist mit überzeugendem Budget- und Wohnungssanierungskonzept bei Banken auf Spendierfreudigkeit gestoßen. Wohnen ist in Wiener Neustadt gerade ein großes Thema. Die Genossenschaftswohnbauten schießen wie Schwammerl aus dem Boden. Für leistbares Wohnen wird gerade seitens der Stadt viel Geld ausgegeben, um einige der schwer in Mitleidenschaft gezogenen Gemeindebauten zu sanieren. Bürgermeister-Stv. Michael Schnedlitz, der auch das Wohnressort übernommen hat,...

  • 18.09.18
Politik
Christian Kern.

Christian Kern als SPÖ-Chef vor Rücktritt

Wiener Neustadt. Heute Abend soll der Abschied über die Bühne gehen. Hier einige Auftritte Kerns in Wiener Neustadt. var gogol_gw = new gogol_widget();var gogol_rnd = 1674041115;gogol_gw.setData("widget_width", "450");gogol_gw.setData("widget_colorBackground", "FFFFFF");gogol_gw.setData("widget_colorBorder", "BBBBBB");gogol_gw.setData("widget_colorFont", "111111");gogol_gw.setData("widget_type", "document");gogol_gw.setData("meta_document",...

  • 18.09.18
Politik
V.l.: Reinhard Hundsmüller, Karin Renner, Helmut Glöckner, Franz Schnabl, Ulrike Königsberger-Ludwig.

Verdienstzeichen des Bundeslandes Niederösterreich für Helmut Glöckner

Bezirk Wiener Neustadt (Red.).- „Der SP-Ortsvorsitzende aus Zillingdorf Werk Gemeinderat Helmut Glöckner erhielt heute das „Verdienstzeichen des Bundeslandes Niederösterreich“. SP-Bezirksvorsitzender Abg.z.NÖ Landtag Klubobmann Reinhard Hundsmüller gratulierte dem verdienten Lokalpolitiker. Zu den weiteren Gratulanten zählten SPNÖ Vorsitzender LH-Stv. Franz Schnabl, LR Ulrike Königsberger-Ludwig sowie 3. Landtagspräsidentin Karin Renner.“

  • 18.09.18
Politik
Rädler hat den Eurofighter-Vorsitz.

Eurofighter Untersuchungsausschuss – Vorsitz in blau-gelben Händen

BAD ERLACH. Am Donnerstag, den 20. September 2018, wird erstmals Hans Rädler den Vorsitz von NR-Präsident Sobotka im Eurofighter-Untersuchungsausschuss übernehmen. Mit der neuen Verfahrensregelung wurde generell den NR-Präsidenten der Vorsitz von parlamentarischen Untersuchungsausschüssen zugeordnet. Derzeit üben NR-Präsident Sobotka im Eurofighter-Untersuchungsausschuss und NR-Präsidentin Bures im BVT-Ausschuss solche Funktionen aus. Diese Vorsitztätigkeit wird durch funktionell zugeordnete...

  • 17.09.18
Politik
Bgm. Klaus Schneeberger: Möchte gemeinsam viel erreichen.

Bürgermeister Klaus Schneeberger zum Personalwechsel in der SPÖ

Wir setzen auf konstruktive Zusammenarbeit für Wiener Neustadt. WIENER NEUSTADT. „Wir setzen auf konstruktive Zusammenarbeit für Wiener Neustadt. Wir haben seit dem Amtsantritt der bunten Stadtregierung immer das Miteinander in den Vordergrund gestellt und allen Parteien im Gemeinderat das Angebot gemacht, gemeinsam für Wiener Neustadt zu arbeiten. Daher nehme ich die personellen Veränderungen bei der SPÖ Wiener Neustadt einmal mehr zum Anlass, die Hand zur Zusammenarbeit auszustrecken und...

  • 17.09.18
Politik
Die 40 Mandatarinnen und Mandatare des Wiener Neustädter Gemeinderats versammelten sich vor der heutigen Gemeinderatssitzung auf dem Hauptplatz, um auch öffentlich ein starkes gemeinsames Zeichen zu setzen.

Der Gemeinderat Wiener Neustadt hält die 7. Sitzung 2018 ab

40 Mandatare setzen ein gemeinsames Zeichen. WIENER NEUSTADT. Einer der wichtigsten Punkte auf der Tagesordnung ist ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen zur Förderung der Innenstadt. Der Antrag ist eine Reaktion auf die Vorgänge rund um die Schließung der innerstädtischen Filiale der Firma "Müller Drogeriemarkt" und umfasst folgende Punkte: • Der Magistratsdirektor wird beauftragt, eine rechtliche Prüfung durch die Bundeswettbewerbsbehörde zu veranlassen. • Bund, Land und Städtebund werden...

  • 17.09.18
Politik
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Pernerstorferhof feierte 90 Jahre: Alle Fotos!

Wiener Neustadt. Wohnen ist in Wiener Neustadt gerade ein großes Thema. Die Genossenschaftswohnbauten schießen wie Schwammerl aus dem Boden. Für leistbares Wohnen wird gerade seitens der Stadt viel Geld ausgegeben, um einige der schwer in Mitleidenschaft gezogenen Gemeindebauten zu sanieren. Der Pernerstorferhof steht unter Denkmalschutz, doch ein Wohnjuwel ist er längst keines mehr. Umso besser, wenn durch das stolze 90-Jahr-Jubiläum wieder darauf aufmerksam gemacht wird, wie wichtig dieser...

  • 16.09.18
Politik
Margarete Sitz folgt Horst Karas an der SP-Parteispitze.

Wechsel an der Wiener Neustädter SPÖ-Parteispitze: Sitz folgt Karas

Wiener Neustadt (Red.). Top-News! Am Sonntag wurde in der Klausur des SPÖ-Gemeinderatklubs ein Wechsel an der Spitze der SPÖ Wiener Neustadt beschlossen. Margarete Sitz folgt Horst Karas und wird, sofern diese Entscheidung von den SPÖ-Gremien beschlossen wird, Karas als Parteiobfrau und als Vizebürgermeisterin folgen. Planmäßig wurde heuer im Sommer eine Umfrage der SPÖ durchgeführt. „In der Analyse des Ergebnisses hat sich gezeigt, dass die politischen Konturen unserer Partei deutlicher...

  • 16.09.18
Politik
Margarete Sitz an der SP-Parteispitze.

Wechsel an der SPÖ-Parteispitze

Margarete Sitz folgt Horst Karas. Wiener Neustadt (Red). Am Sonntag wurde in der Klausur des SPÖ-Gemeinderatklubs ein Wechsel an der Spitze der SPÖ Wiener Neustadt beschlossen. Margarete Sitz folgt Horst Karas und wird, sofern diese Entscheidung von den SPÖ-Gremien beschlossen wird, Karas als Parteiobfrau und als Vizebürgermeisterin folgen. Planmäßig wurde heuer im Sommer eine Umfrage der SPÖ durchgeführt. „In der Analyse des Ergebnisses hat sich gezeigt, dass die politischen Konturen...

  • 16.09.18
Politik
V.l.: Klubobmann Philipp Gruber, Gemeinderätin Tanja Windbüchler-Souschill, Zweiter Vizebürgermeister Horst Karas, Erster Vizebürgermeister Christian Stocker, Bürgermeister Klaus Schneeberger, Bürgermeister-Stellvertreter Michael Schnedlitz, Gemeinderat Wolfgang Haberler und Stadträtin Margarete Sitz.
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Bürgermeister Klaus Schneeberger: Milliardenschwerer deutscher Investmentfonds lässt Innenstadt ausbluten!

Wiener Neustadt (Red.). Aus für Müller-Filiale in der Innenstadt. Heute, Mittwoch, hat Wiener Neustadts Bürgermeister Mag. Klaus Schneeberger im Beisein von allen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen darüber informiert, dass die Schließung der Filiale der Drogeriekette Müller in der Wiener Neustädter Innenstadt nicht abgewendet werden konnte. Auf Basis einer ausverhandelten Mietpreisreduktion und einer von der Stadt Wiener Neustadt in Aussicht gestellten Ausfallshaftung hatte Müller bereits...

  • 12.09.18
Politik
Amtsübergabe an die neue Bürgermeisterin von Theresienfeld.

Neue Bürgermeisterin für Theresienfeld

Ingrid Klauninger folgt Theodor Schilcher. Theresienfeld (Red). Bei der Gemeinderatssitzung am vergangenen Montag in Theresienfeld wurde Frau Ingrid Klauninger zur Bürgermeisterin und Herr Wolfgang Reinharter zum Vizebürgermeister gewählt. Theodor Schilcher hat sein Amt mit Ende August aus Altersgründen zurück gelegt. Bleibt aber noch im Gemeinderat um die begonnenen Projekte, wie den Hauptplatz, noch abzuschließen.

  • 11.09.18
Politik
Bgm. Klaus Schneeberger und Stadtrat Franz Dinhobl unterstützen Jugend- und Kulturinitiativen in Wiener Neustadt.

Politikerbezüge für Jugend- und Kulturförderung

Bgm. Schneeberger und Stadtrat Franz Dinhobl stellen nicht ausbezahlte Bezüge zur Verfügung. Wiener Neustadt (Red).  Wiener Neustadts Bürgermeister Klaus Schneeberger stellt bereits seit seinem Amtsantritt im Jahr 2015 seinen, aufgrund des Bundesverfassungsgesetzes über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre, nicht ausbezahlten Teil seines Gehalts für Jugendförderung zur Verfügung. Dies waren bislang mehr als 200.000,- Euro! In Zukunft gilt diese Regelung aufgrund seines Einzugs in...

  • 11.09.18
Politik
großer "Bahnhof" am Flugfeld
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25 Jahr-Jubiläum des Flugfelder Gassenkirtages beim "Ödi" am Wiener Neustädter Flugfeldgürtel !

Bei Kaiserwetter feierten die Flugfelder unter der organisatorischen Leitung von ÖVP-GR & Ortsgruppenobmann Hans Machowetz und seinem Team sowie dem letzten Wirten am Flugfeld, Martin Ödendorfer mit seiner Frau Eva das silberne Jubiläum des 25. Flugfelder Gassenkirtages. Kulinarisch verwöhnt von Ödis Würstl Hütt'n und musikalisch begleitet von DJ Silver gab es auch ein großes Gedränge beim Tombola-Losverkauf mit den Losen und dem Dank dafür den Wirtschaftstreibenden aus Stadt und...

  • 10.09.18