Niederösterreich - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
<f>Übertragung</f> soll Interesse an Gemeindepolitik steigern.
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Gemeinderatssitzung im Livestream: Schremser ÖVP arbeitet Konzept aus

SCHREMS. Wie die Bezirksblätter vorab berichteten, hat die Schremser ÖVP in der letzten Gemeinderatssitzung, diese war am 16. Oktober, ein sogenanntes "Demokratiepaket" eingebracht. Unter anderem beinhaltete dieses den Wunsch, die Sitzungen des Gemeinderats künftig online live zu übertragen. "Wir haben vereinbart, dass wir ein Konzept samt Kostenvoranschlag und wie wir uns das technisch vorstellen liefern. Wir werden das bis zur nächsten Gemeinderatssitzung ausarbeiten und dann hoffentlich...

  • 24.10.18
Politik
Horner Bezirksvorstand des SWV NÖ Dr. Robert Porod, LAbg. Mag. Karin Scheele, Sybille Steidl - Plattform "lebendiger Kamp"
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LAbg. Karin Scheele informiert sich Vorort über die neuen Rosenburger-Kraftwerkspläne und deren Auswirkungen

Der Einladung des Horner SWV Bezirksvorsitzenden Robert Porod folgend besuchte SPÖ LAbg. Karin Scheele das Kamptal persönlich. Fr. Steidl Sibylle - federführend in der Plattform „lebendiger Kamp“ konnte dabei heute bei der Begehung des Kampkraftwerkumfeldes viele sachdienliche Informationen näher bringen. Die EVN plant eine um ca. 1,6 m höhere Staumauer, zudem Vergrößerung des Wasserstauraumes, Ausbaggerung des Kamps unterhalb des alten Kraftwerkes in einer Tiefe von ca. 1,5 m im Kampverlauf...

  • 23.10.18
Politik
Überraschung im Gemeinderat: St. Pölten soll zur NÖ-Modellregion werden und eine 200 Euro-Jahreskarte bekommen.
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Gemeinderat
St. Pölten soll zur Modellregion mit 200€ -Ticket werden

Der Gemeinderat der Stadt St. Pölten bekannte sich einstimmig zur Schaffung einer Modellregion für den öffentlichen Verkehr im Zentralraum. ST. PÖLTEN (nf). Bei der St. Pöltner Gemeinderatssitzung am 22. Oktober wurde im Rahmen der Tagesordnung die vorübergehende Außerkraftsetzung der Kurzparkzonenabgabe an den Adventsamstagen beschlossen. Zusätzlich forderte die St. Pöltner ÖVP, wie bereits in den Vorjahren, dass auch der LUP an diesen Samstagen gratis zur Verfügung stehen sollte. Hierzu...

  • 23.10.18
Politik
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Leistungsschau zum Jubiläum
150 Jahre Bezirkshauptmannschaft: Tag der offenen Tür in Korneuburg

Vor 150 Jahren wurden die Bezirkshauptmannschaften in Österreich errichtet. Auch Korneuburg feierte. BEZIRK | STADT KORNEUBURG. "Mit Fingerspitzengefühl für ein gutes Gemeindeleben" sorgen, so bezeichnet Bezirkshauptfrau Waltraud Müllner-Toifl die Aufgabe der Bezirkshauptmannschaft. Als ausführendes Organ der gesetzgebenden Körperschaften wird in engem Kontakt mit Ämtern, Organisationen und Institutionen gearbeitet. Und ganz nach dem Motto "Näher zum Bürger – schneller zur Sache", lud man...

  • 23.10.18
Politik
 Infos zum Familienbonus in Steinakirchen am Forst: Johann Watschka, Aloisia Thereutzbacher, Gabriele Lagsenlehner und Wolfgang Pöhacker (h.) informierten Eltern und Kinder.

Familienentlastung
Arbeitnehmerbund informierte die Scheibbser zum Familienbonus

Der Arbeitnehmerbund (NÖAAB) startete eine Aktionswoche mit Verteilaktionen im Bezirk Scheibbs zum Thema "Familienbonus". BEZIRK SCHEIBBS. Die Aussage von Familienministerin Bogner-Strauß: "Für mich haben die Familien oberste Priorität. Wir wissen, dass Familien einen wesentlichen Beitrag für unsere Gesellschaft leisten - wenn sie arbeiten, leisten sie sogar doppelt", gilt auch für unsere Regionalpolitiker, weshalb sich diese zurzeit bemühen, Eltern im Bezirk Scheibbs über den Familienbonus...

  • 23.10.18
Politik

Equal Pay Day
Parteiübergreifender Schulterschluss in Gaweinstal

GAWEINSTAL. Die SPÖ-Frauen haben am Samstagmorgen in Gaweinstal auf den Equal Pay Day und die ungleiche Bezahlung von Frauen gegenüber Männern bei gleicher Leistung mit einer Schnitten-Verteilaktion aufmerksam gemacht. Offenbar war dies ein gefragter Morgen um Informationen unter die BürgerInnen zu bringen. Denn SPÖ-Bezirksfrauenvorsitzende Claudia Musil, GR Manuela Adelsberger und Petra Bohrn von den Bezirksfrauen trafen auf Alexander Wimmer von der Pfarre Gaweinstal, der Mehlspeisen für den...

  • 23.10.18
Politik
Diese frischen Köpfe holte sich Sankt Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler (Bildmitte) ins Team der Bezirks-SPÖ: Stadtrat in spe Heinz Hauptmann; GR Mirsada Zupani, Stadtrat in spe Walter Hobiger, Bürgermeister Matthias Stadler, STR Martin Fuhs, die zukünftige GR Carola Felsenstein, StR Harald Ludwig und Vizebürgermeister Ing. Franz Gunacker
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Politik
Stadler: Viel Zuspruch und frischer Wind

St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler wurde als SPÖ-Bezirksvorsitzender bestätigt. In seiner Hintermannschaft ließ er dafür aber rotieren. ST. PÖLTEN (nf). Gewissermaßen diametral zur bundespolitischen Entwicklung der SPÖ verläuft aktuell die SPÖ-Entwicklung auf Bezirksebene. Am Freitagabend des 12. Oktober stieg die SPÖ-Bezirkskonferenz in der voll besetzten Anton-Rupp-Halle in Herzogenburg. Dabei sprachen 96,8 Prozent der Delegierten aus dem Bezirk St. Pölten dem neuen und alten...

  • 23.10.18
Politik
Landtagspräsidentin Mag.a Karin Renner, LH-Stv. Franz Schnabl, Mag.a Elisabeth Kreuzhuber MBA, Elfie Kreitner, GRin Gabriele Mayer, Landesfrauenvorsitzende der SPNÖ LAbg. Elvira Schmidt, Landesfrauengeschäftsführerin Anni Mitterlehner

Kremserinnen absolvieren Frauenakademie der SPÖ NÖ

KREMS. „Dass in der Politik, was die Kommunikation betrifft, andere Regeln gelten, als im Alltag, erleben wir jeden Tag – Politik tickt anders“ weiß Erika Weber, seit 18 Jahren Trainerin, Beraterin für Unternehmen und Organisationen und sowohl hinter als auch vor dem Mikrofon tätig. Sie hat das letzte Wochenendmodul der SPÖ-NÖ-Frauenakademie, an dem die wichtigen Themen Kommunikation und Rhetorik behandelt und geübt wurden, geleitet. Nach nunmehr 9 Monaten haben somit die drei Kremserinnen...

  • 23.10.18
  • 1
Politik
Stellen die Weichen für die Gemeinderatswahl 2020: Harald Lukas, Dieter Koch und Wolfgang Gaida

SPÖ Hohenau
Bürgermeisterwechsel: Gaida löst Freitag ab

HOHENAU. 98,3 Prozent der Hohenauer Sozialdemokraten stimmten für Vizebürgermeister Wolfgang Gaida zum als Nachfolger von Bürgermeister Robert Freitag. Dieser hatte kurz davor bekanntgegeben, nicht mehr zur Gemeinderatswahl 2020 anzutreten und sein Amt 2019 übergeben zu wollen. Dieter Koch, bisher schon als Stellvertreter Mitglied des Parteivorstands, wurde von den rund 60 anwesenden Genossinnen und Genossen mit ebenso großer Mehrheit zum neuen Vorsitzenden der SPÖ Ortsorganisation...

  • 23.10.18
Politik
vl.nr.  Landtagsabgeordneter Bernhard Heinreichsberger, Obmann Stv. GR Marco Neymeyer, Bezirksobmann GfGR Alexander Homola, Nationalrat Johann Höfinger, Nationalrat Johannes Schmuckenschlager
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Neuer Bezirksobmann
Homola zum neuen Bezirksobmann der JVP Tulln gewählt

KLOSTERNEUBURG / BEZIRK TULLN. Einstimmig wurde Alexander Homola, der geschäftsführende Gemeinderat der Gemeinde Muckendorf-Wipfing, zum Bezirksobmann der Jungen Volkspartei (JVP) des Bezirks Tulln gewählt. Marco Neymeyer, der bisherige Bezirksobmann, lud am Samstag den 20. Oktober zum Bezirksjugendtag der JVP Bezirk Tulln, in die Räumlichkeiten des Heurigen Schmuckenschlager in Klosterneuburg ein. Seiner Einladung folgten Funktionäre aus dem Kreis der Jungen Volkspartei und einige...

  • 22.10.18
Politik
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Neuer Bahnhof
Bahnhof Tulln eröffnet

TULLN (pa). Nach ca. zwei Jahren Bauzeit konnte der neue und modernisierte Bahnhof Tulln an der Donau heute feierlich eröffnet werden. Den Fahrgästen stehen nun zwei neue Inselbahnsteige, der neugestaltete Kundenbereich im Bahnhofsgebäude sowie ein Backshop im Personendurchgang zur Verfügung. Außerdem wurde durch die Errichtung einer neuen Bike&Ride-Station Platz für 100 Fahrräder und sechs Motorräder geschaffen. Erste Vorarbeiten haben bereits im Jahr 2016 stattgefunden, der Spatenstich...

  • 22.10.18
Politik
Thomas Ludwig und Michaela Zeiler vom Pfarrgemeinderat Ladendorf freuen sich, dass kommendes Jahr wieder eine Prozession zur Markuskapelle stattfinden wird.

Markuskapelle
Ladendorf renoviert Markuskapelle

LADENDORF. Die Renovierung der Markuskapelle, die durch einen Verkehrsunfall in Mitleidenschaft gezogen wurde, hat begonnen. Die zuständige Versicherung ersetzt aber nur den Zeitwert des Gebäudes, somit begann eine mühsame Suche nach einem Unternehmen, dass die Renovierung durchführen kann. Denn mit dem Zeitwert allein kann eine Neuerrichtung nicht bezahlt werden. Die Kapelle befindet sich zudem derzeit noch auf einem Privatgrundstück. Die Eigentümerin selbst war überrascht, dass ihr die...

  • 22.10.18
Politik
Die Initiative "Weiß heißt nein" sieht sich mit fast der Hälfte aller abgegebenen Stimmen als Siegerin.
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Volksbefragung
Wolkersdorf hat gewählt

WOLKERSDORF. Gerade mal 35 Prozent der WolkersdorferInnen nutzten die Volksbefragung, um ihre Meinung zu einem Veranstaltungszentrum in der Stadt kundzutun. Von den 1.169 gültigen Stimmen sprachen sich 22,84 Prozent für den Standort in der Kaiser-Josef-Straße aus. 77,16 Prozent für jenen in der Withalmstraße. 1.164 WolkersdorferInnen – also nur um fünf weniger als alle gültigen Stimmen zusammen – folgten dem Aufruf der überparteilichen Initiative und wählten weiß. Landtagsabgeordneter und...

  • 22.10.18
  • 2
Politik
Ernst Orhan
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SPÖ-Mandatar kündigt Abgang an
Grünbacher ÖVP spricht von Unstimmigkeiten in der SPÖ

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Erst im Jänner dieses Jahres saß Ernst Orhan (SPÖ Grünbach) gemeinsam mit Christof Mikats vor der versammelten Lokalpresse, um die Revitalisierung des ehemaligen Climatech-Areals zu erläutern. Mehr dazu hier Nun scheinen Zerwürfnisse in der Partei für einen Abgang des SPÖ-Mandatars zu sorgen. Zumindest die ÖVP Grünbach spricht von einer Bombe, die Orhan bei der jüngsten Gemeinderatssitzung habe platzen lassen, indem er ankündigte, dass dies seine letzte Sitzung als...

  • 22.10.18
Politik

Containerdörfer werden abgebaut
Bereits seit längerem fordert die Volkspartei Amstetten den Abbau der leerstehenden Containerdörfer die im Zuge der Flüchtlingswelle errichtet wurden.

Nun ist es endlich soweit! Heute wurde mit dem Abbau begonnen! Für Ortsparteiobmann Manuel Scherscher schließt sich damit nun ein Kapitel der jüngeren Geschichte die den Ortsteil Mauer aufs äußerste gefordert hat. Es geht nun darum mit neuen Projekten und Ideen den Menschen des Ortsteils wieder eine neue Perspektive zu geben und die Vernachlässigung durch die Rathaus SPÖ zu beenden.

  • 22.10.18
Politik
<f>Neos-Gemeinderat</f> Roman Kuhn will "Tempo 50".
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Amstettner Neos-Gemeinderat fordet 50er in der Reichsstraße

STADT AMSTETTEN. "In der stark befahrenen Straße befinden sich Gewerbebetriebe, Einzelhandel und Wohnhäuser", erklärt der Amstettner Neos-Gemeinderat Roman Kuhn. "Das Einkaufen beispielsweise beim Bäcker halte ich für ein Unfallrisiko", sagt Kuhn über das etwa 800 Meter lange Teilstück der Reichsstraße in Amstetten. Von der Apotheke bis zum Kreisverkehr beim Merkur-Markt, wo derzeit eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 70 km/h gilt, soll nach den Vorschlägen des Gemeinderats daher künftig...

  • 22.10.18
Politik
Jungen Familien in Amstetten ein neues Heim ermöglichen, dafür setzt sich Manuel Scherscher für seinen Ortsteil Mauer und StR Andreas Gruber und Fraktionsobmann Markus Brandstetter für das gesamte Gemeindegebiet ein.

Startklar für Junges Wohnen
Während man in Amstetten bei der Rathaus SPÖ noch überlegt wie „Junges Wohnen“ realisiert werden kann, hat die Volkspartei Amstetten bereits konkrete Projektideen, die zur Umsetzung stehen parat.

Während des Sommers trafen sich auf Initiative von StR Andreas Gruber die Funktionäre der Volkspartei mit Vertretern der Wohnbauträger. Dabei ging es neben Fragen der Stadtentwicklung und neuer Wohnbauformen auch darum, wie junges Wohnen in Amstetten errichtet werden kann. Basis für Junges Wohnen sind dabei Baurechtsgründe, die von Gemeinden den Bauträgern zur Verfügung gestellt werden. Für diese bietet sich der Vorteil Gründe nicht teuer kaufen zu müssen und nur eine Pacht zahlen zu müssen....

  • 22.10.18
Politik
Manuel Scherscher. GR Claudia Marksteiner und Gemeindeparteiobmann StR Andreas Gruber wollen mit einem regelmäßigen Bauernmarkt und der Wiederbelebung des Ortsfestes eine Aktivierung des Ortsteils Mauer starten.

Volkspartei entwickelt Perspektive
Betrachtet man das Zentrum des Ortsteil Mauer, so sieht man vor allem eines – leere Geschäftsflächen.

Es ist ein seit Jahren schleichender Prozess, dem aus Sicht der Volkspartei Amstetten von Seiten der SPÖ Rathausführung zu lange zugesehen wurde. Es fehlen Konzepte und eine entsprechende Beteiligung der Bürger um den Ortsteil zu aktivieren. Diesen Zustand möchte die Volkspartei Mauer beenden und führte in den vergangenen Monaten Bürgergespräche im Ortsteil. „Seitens der Volkspartei Mauer setzen wir uns für eine Belebung und Attraktivierung unseres Ortskernes ein. Was es braucht sind...

  • 22.10.18
Politik
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Politik in Baden
Trafo-Posse am Brusattiplatz

BADEN: Trafo-Posse am Brusattiplatz. Dass er nicht schön war, dafür aber groß und häßlich, darüber war man sich in Baden ziemlich einig. Doch als Jowi Trenner, Stadtrat der "wir badener" im März im Gemeinderat den Antrag stellte, man solle prüfen lassen, ob man das Unding nicht anstatt bei den Markthütten hinter die öffentlichen WCs oder an eine andere abseitige Stelle versetzen könnte, hieß es: Geht aus technischen Gründen nicht. Der Trafo wurde wie geplant aufgebaut. Jetzt geht eine andere...

  • 21.10.18
Politik
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Barbara Reisel, SPÖ Funktionärin besucht die SPÖ Jugendakademie

An diesem Wochenende startet die Jugendakademie der SPÖ NÖ einen neuen Lehrgang – gestern Abend gab es einen gelungenen Auftakt bei einem Kamingespräch mit den Landesparteivorsitzenden LHStv. Franz Schnabl. Auch heuer ist wieder der Bezirk Horn vertreten. Barbara Reisel aus dem Bezirk Horn startet in den SPÖ Jugendlehrgang.  Für die SPÖ ist es enorm wichtig Fachkenntnisse, Wissen und Professionalität als Rüstzeug für politische Funktionen mitzugeben. Insgesamt nehmen 60...

  • 20.10.18
Politik

ÖVP-FPÖ-Familienbonus: Bonbons für die Reichen, Almosen für die Armen!

324.000 Kinder und Jugendliche in Österreich sind armutsgefährdet. 54.000 Kinder in unserem Land müssen auf ein nahrhaftes Essen verzichten, 180.000 leben in Haushalten, die unerwartete Ausgaben wie beispielsweise den Ersatz einer kaputten Waschmaschine nicht bewältigen können, so die neuesten Zahlen der Volkshilfe. Der ab 1. Jänner in Kraft tretende "Familienbonus" wird daran nichts ändern. Im Gegenteil, er wird für eine weitere Umverteilung von unten nach oben führen. Ein plakatives...

  • 20.10.18
  • 1
Politik
Bild: Herbert Käfer (v.l.n.r.): Bürgermeisterin Manuela Zebenholzer, Landesparteivorsitzendender LH-Stv. Landesrat Franz Schnabl und Landtagsabgeordnete Bürgermeisterin Mag.a. Kerstin Suchan-Mayr
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Nahe bei den Menschen!

Landesparteivorsitzender Franz Schnabl hat gemeinsam mit Landtagsabgeordneter und GVV Bezirksvorsitzender Mag.a. Kerstin Suchan-Mayr die SPÖ Hollenstein besucht. „Es ist mir besonders wichtig, draußen bei den Menschen zu sein – und dazu gehören natürlich auch unsere FunktionärInnen in den Gemeinden!“, sagt Landesparteivorsitzender Landeshauptfrau Stellvertreter Franz Schnabl. Bürgermeisterin Manuela Zebenholzer und ihr Team freuten sich über den Besuch – besprochen wurden anstehende...

  • 19.10.18
Politik
Landtagsabgeordneter Bezirksvorsitzender Dr. Günther Sidl (li) mit Landesparteivorsitzenden LHstv. Landesrat Franz Schnabl

NÖ-EU-Spitzenkandidat Günther Sidl auf Platz drei!

Gestern wurde die Liste der sozialdemokratischen KandidatInnen für die Europa-Wahl 2019 präsentiert, sie wird am Bundesparteitag im November endgültig beschlossen. „Der Spitzenkandidat der SPÖ NÖ, Dr. Günther Sidl, ist auf dem dritten Platz gereiht und hat damit hervorragende Chancen, Österreich und Niederösterreich in Brüssel zu vertreten“, erklärt Schnabl: „Es geht bei dieser Wahl um viel, denn rechte Kräfte sind dabei, die Grundpfeiler einer offenen Gesellschaft einzureißen. Europa muss...

  • 19.10.18