Niederösterreich - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

GR Andreas Fröhlich, Bezirksgeschäftsführer Siegfried Köhsler, StR Rafael Mauracher, StR Beate Hochstrasser, LAbg. Kerstin Suchan-Mayr, VzBgm. Armin Bahr, GR Matthias Fischböck, LR Ulrike Königsberger-Ludwig, Marcel Steinkellner, Helmut Novak, GR Katharina Bahr, VzBgm. Gerhard Riegler

Landtagswahl 2023
SPÖ-KandidatInnentreffen zur Landtagswahl in Amstetten

Bei der Bezirkskonferenz der SPÖ Amstetten wurde eine attraktive KandidatInnenliste zur Landtagswahl 2023, mit LAbg Bgm Kerstin Suchan-Mayr an der Spitze beschlossen. BEZIRK. Um sich bestmöglich vorzubereiten und die wichtigsten Themen für den Bezirk zu erarbeiten, gab es bereits jetzt einen ersten Arbeitstermin. Das Interesse war groß und LAbg Suchan-Mayr freut sich über die gelungene Zusammensetzung und das Engagement der KandidatInnen. „Wir haben ein junges und dennoch erfahrenes und gut...

  • Amstetten
  • Eva Dietl-Schuller
Am Donnerstag, 19. Mai 2002, tagt der NÖ Landtag.
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NÖ Landtag
Pflege, Wirtschaft und mehr Geld für Familien

Am Donnerstag, 19. Mai 2022, findet die nächste Landtagssitzung statt. NÖ. Gestartet wird am Donnerstag mit der sogenannten "Aktuellen Stunde", in welcher zwei Themen zur Diskussion stehen. Eines von der SPÖ, wo es um neue Konzepte für die Pflege geht – um leistbare, transparente und menschliche Lösungen für Niederösterreich. Und ein zweites das die Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes NÖ – eingebracht von der VPNÖ – betrifft. Jetzt kommt die Sommerschule Danach geht's zur Tagesordnung...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Unregelmäßigkeiten in der Spitalküche sorgen für jede Menge Wirbel.
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Spitalsaffäre wird zum Politikum
FPÖ fordert: "Hygiene- und Betrugsskandal in NÖ-Landeskliniken restlos aufklären"

WIENER NEUSTADT (Red.). Mehr als zwei Jahre lang soll der Küchenchef im Landesklinikum Wiener Neustadt alte Lebensmittel verkocht und frische Produkte für seine eigene Cateringfirma abgezweigt haben. Zwei weitere Spitäler sollen noch betroffen sein. Auch Dienstpläne sollen gefälscht worden sein (die BezirksBlätter und HEUTE berichteten). Der Schaden beträgt mehr als 100.000 Euro. „Das ist ein Mega-Skandal, wo das Controlling vollkommen versagt hat und die Patienten diesem Hygiene-Skandal...

  • Wiener Neustadt
  • Peter Zezula
Landtagsabgeordnete Helga Krismer-Huber von den Grünen
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Antrag im Landtag
Grüne wollen Infos über die Zukunft der Ötscherlifte

Grüne Landessprecherin erwartet Präsentation der ersten Ergebnisse des Konzepts für die Region Lackenhof – ÖVP, SPÖ und FPÖ lehnen dies ab. LACKENHOF/ST. PÖLTEN. Die Grünen Abgeordneten Helga Krismer-Huber, Georg Ecker und Silvia Moser haben im Landtag einen Antrag betreffend der Präsentation der Ergebnisse der Task Force "Lackenhof 2.0" eingebracht. Grüne wollen Ergebnisse"Wo bleiben die Ergebnisse der Task Force Lackenhof?", fragt sich die Grüne Landessprecherin Helga Krismer-Huber in der...

  • Scheibbs
  • Roland Mayr
Edith Kollermann, Indra Collini und Helmut Hofer-Gruber
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NÖ Landtag
NEOS – Erhöhung der Parteienförderung spart 1,2 Mio Euro

NEOS: NÖ hat in Pandemie am wenigsten für Betriebe getan; Mit 5,8 Millionen Euro COVID-Hilfen für die Wirtschaft ist Niederösterreich Schlusslicht unter allen Bundesländern NÖ. Vor der Landtagssitzung am Donnerstag, in der über den Wirtschaftsstandort Niederösterreich diskutiert wird, üben NEOS Kritik an den COVID-Hilfen für die Unternehmen im Land. Ein Bericht des Rechnungshofs zeigt, dass Niederösterreich für die Wirtschaft in absoluten Zahlen unter allen Bundesländern am wenigsten ausbezahlt...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
SPÖ Stockerau für Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung: Heinz Scheele, Samira Mujkanovic und Andreas Kollross.

SPÖ Bezirk Korneuburg
Kinderbetreuung mit "Recht"

Beruf und Familien vereinbaren: SPÖ präsentiert 5-Stunden-Plan für Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung. BEZIRK KORNEUBURG | STOCKERAU. "Nur diskutieren hilft nicht. Wir müssen jetzt gleich anpacken, dazu fordern wir die Regierung auf", sagt Nationalratsabgeordneter Andreas Kollross und stellt gemeinsam mit der Stockerauer SPÖ den 5-Stufen-Plan vor, der einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung gewährleisten soll. Es gäbe dazu ohnehin einen breiten Konsens, "allein die ÖVP verhindert das, die kann...

  • Korneuburg
  • Sandra Schütz
LAbg. Martin Michalitsch, der Zweite Landtagspräsident Karl Moser, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Landtagspräsident Karl Wilfing und Wiener Neustadts Bürgermeister und ÖVP-Klubchef Klaus Schneeberger.

Es gibt noch "Urgesteine"
25 Jahre Landtag in St. Pölten

NÖ (Red.). Vor 25 Jahren, am 21. Mai 1997 fand die erste Sitzung im Landtagsschiff in St. Pölten statt. Aus diesem Grund lud Landtagspräsident Karl Wilfing (2.v.r.) zu einer Festsitzung, in der an die Bedeutung der Übersiedlung von Wien nach Niederösterreich erinnert wurde. Übrigens: Von den 56 Landtagsabgeordneten, die damals aus der Wiener Herrengasse nach St. Pölten "übersiedelt" sind, gibt es drei, die noch immer aktiv im Landtag sind: VP-Klubobmann und Wiener Neustadts Bürgermeister Klaus...

  • Wiener Neustadt
  • Peter Zezula
VPNÖ Klubchef Klaus Schneeberger

VPNÖ will Wirtschaftsstandort NÖ weiterentwickeln

Klubobmann Schneeberger: „Niederösterreich ist ein prosperieren- der Wirtschaftsstandort“: Für die kommende Landtagssitzung hat der Klub der Volkspartei Niederösterreich eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Gerade jetzt: Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes NÖ – Für Wachstum, Arbeitsplätze und Nachhaltigkeit“ beantragt. Nach der in der Vorwoche präsentierten Pflegereform wird auch das Thema Pflege in der Sitzung behandelt werden. NÖ. „Länder und Regionen stehen international im...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Helga Krismer, Chefin der GRÜNEN

NÖ Landtag
Grüne fordern Sonderförderung für Stromspeicher

Sonderförderung des Landes für Stromspeicher in Kombination mit Photovoltaik zur energieautarken Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit der NÖ Feuerwehren. NÖ. Energieautarke Aufrechterhaltung der Stromversorgung an den Einsatzzentralen muss das Ziel sein – aus diesem Grund forden die GRÜNEN in der Landtagssitzung am 19. Mai 2022 eine Sonderförderung des Landes für Stromspeicher in Kombination mit PVAlagen, damit eine energieautarke Aufrechterhaltung der Stromversorgung an den Einsatzzentralen...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Vize Bgm. Christian Pusch, Bgm. Wolfgang Kocevar
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Großer Andrang bei Festsitzung
Nachbesetzungen in Ebreichsdorfstehen fest

In der Sitzung am 12.Mai 2022 des Ebreichsdorfer Gemeinderats war einiges los. Christian Pusch wurde zum neuen Vizebürgermeister gewählt und Birgit Reininger tritt die Nachfolge als Bildungs-Stadträtin an. Obendrein bekam der Alt-Vizebürgermeister Johann Zeilinger als Überraschung und besondere Wertschätzung seiner 42-jährigen Gemeinderatstätigkeit den Ehrenbürger der Stadtgemeinde Ebreichsdorf verliehen. EBREICHSDORF. Nach dem Rücktritt von Politik-Urgestein Johann Zeilinger galt es seine...

  • Steinfeld
  • Maria Ecker
Karl Wilfing gratuliert Franz Hammer.

Landesklinikum Mistelbach-Gänserndorf
Franz Hammer wurde zum AK-Kammerrat angelobt

MISTELBACH. Mit Anfang Mai wurde der gebürtige Niederleiser Franz Hammer zum Kammerrat der Arbeiterkammer NÖ für den Bezirk Mistelbach angelobt. Die Arbeitnehmervertretung ist dem 54-Jährigen, dank seiner Funktion als Bezirksvorsitzender der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (3.900 Gewerkschaftsmitglieder), nicht neu, zumal Franz Hammer auch mit November 2021 die Nachfolge von Eduard Böhm im Landesklinikum Mistelbach-Gänserndorf als Betriebsratsvorsitzender für rund 1.700 Bedienstete angetreten...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
Ein Blick auf alle Pressemeldungen, die es rund um das Parkraumkonzept in Baden schon gegeben hat. Nach der Gemeinderatssitzung vom 17. Mai wird es um wohl um einige mehr.
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Parkraumkonzept in Baden:
Das "zweite Novellchen" ist beschlossen

Es ist ein knappes Jahr her, dass der Gemeinderat seine neue Parkraumordnung erstmals auf der Tagesordnung hatte. Großen Wirbel gab es damals. Die Opposition verließ geschlossen den Sitzungssaal (damals Sporthalle), die Sitzung musste vertagt werden, Neuwahlgerüchte gingen um. Wirtschaft und Bevölkerung liefen Sturm gegen die Einführung der neuen grünen Zonen, 8500 Unterschriften dagegen wurden gesammelt, im Oktober organisierte eine Badener Bürgerin die größte Demonstration, die es in der...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
FP-Klubchef Udo Landbauer

NÖ Landtag
FPÖ fordert Teuerungsausgleich der Familienbeihilfe

Landbauer: Familien endlich wertschätzen! FPÖ NÖ fordert gesetzlichen Teuerungsausgleich der Familienbeihilfe NÖ. Die FPÖ NÖ legt ihren Fokus bei der kommenden Landtagssitzung, Donnerstag, 19.5., auf die Unterstützung der Familien im Land. „Die finanzielle Situation hat sich für viele Familien, insbesondere für Alleinerzieher, aufgrund der Corona-Lockdowns und der massiven Teuerung drastisch ver- schlechtert. Handel, Pflege und medizinische Versorgung, aber auch Kinderbetreuung und...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Festsitzung des NÖ Landtages anlässlich des 25-jährigen Jubiläums.
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Festsitzung
NÖ Landtag feiert ein Viertel Jahrhundert

NÖ Landtag seit 25 Jahren in der Landeshauptstadt St. Pölten LH Mikl-Leitner: „Leuchtturm der Demokratie“ NÖ. Ein Tisch, ein Sessel, ein Abgeordenter – so sieht das Bild aus, wenn eine Sitzung im Landtag stattfindet. Nicht aber, wenn es sich um eine Festsitzung handelt, so wie am 17. Mai, als das 25-jährige Bestehen in St. Pölten gefeiert wurde. Da wurde es dann doch kuscheliger. Also Ein Tisch, zwei Sessel zwei Abgeordnete – oder Ehrengäste. Von Wien nach St. Pölten Mit dem...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Bezirksparteiobfrau Martina Diesner-Wais (v.l.).

Mikl-Leitner/Diesner-Wais
"Sind die Niederösterreich-Partei"

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und VP-Bezirksparteiobfrau Martina Diesner-Wais sprachen darüber, wie wichtig die Zusammenarbeit des Bezirkes Gmünd mit dem Land für die erfolgreiche Entwicklung der Region ist. BEZIRK GMÜND. "Wir leben in einer Zeit des Umbruchs. Die Unsicherheit wird größer, die Unberechenbarkeit wächst. Und in dieser Zeit müssen wir genau wissen, wer wir sind, wo wir stehen und vor allem für wen wir da sind. Unsere Antwort ist klar und deutlich: Wir sind die...

  • Gmünd
  • Katrin Pilz
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GR-Wahl 2022
ÖVP sammelt Ideen bei Hausbesuchen

PILLICHSDORF. Was die Pillichsdorfer wirklich wollen? Das interessiert auch die frisch wieder zueinander gefundene ÖVP unter Florian Faber, die bei Hausbesuchen erfragen wollte, was die Anliegen der Bevölkerung sind, die es in den nächsten Jahren im Gemeinderat zu bearbeiten gilt. Als kleines Gastgeschenk hatten die ÖVPler Rebstöcke für Garten oder Balkon dabei.

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
LAbg. Bernhard Ebner, LH Johanna Mikl-Leitner, LA Josef Edlinger

Politik
"Anliegen der Landsleute sind uns wichtig"

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landtagsabgeordneter Josef Edlinger: "Miteinander sind wir die Niederösterreich-Partei
. Die Zusammenarbeit des Bezirks Krems mit dem Land ist Grundstein für unsere erfolgreiche Entwicklung." BEZIRK. „Wir leben in einer Zeit des Umbruchs. Die Unsicherheit wird größer, die Unberechenbarkeit wächst. Und in dieser Zeit müssen wir genau wissen, wer wir sind, wo wir stehen und vor allem für wen wir da sind. Unsere Antwort ist klar und deutlich: Wir sind die...

  • Krems
  • Doris Necker
Betriebsbesuch im Primark: NRin Melanie Erasim, Betriebsrätin Rita Forstner, FSG-Vorsitzender Thomas Windsor-Seifert und ÖGB-Sekretärin Sabine Moustafa.

Gerasdorf
Melanie Erasim auf Betriebsbesuch bei Primark

Nationalratsabgeordnete Melanie Erasim folgte der Einladung von Primark-Betriebsrätin Rita Forstner zur Besichtigung des Betriebes im Shopping Ressort G3 in Gerasdorf. GERASDORF. Forstner erklärte dabei vor weiteren Gästen, wie ÖGB-Sekretärin Sabine Moustafa und FSG-Vorsitzendem Thomas Windsor-Seifert, wie es dem Betriebsrat gelang, Personalabbau in Zeiten der Pandemie durch zielgerichtete Maßnahmen zu verhindern. So konnten etwa durch die Einführung von Kurzarbeit 200 Arbeitsplätze gesichert...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
NRin Melanie Erasim, Werner Baltram (Viktor-Adler-Plakette), Ortsparteivorsitzende Susanne Seidl, Werner Schiesser (Viktor-Adler-Plakette) und Gastrednerin Industriemanagerin Brigitte Ederer.

SPÖ Asparn
Brigitte Ederer überraschte als Star-Gast

ASPARN. Gleich vorweg: Bei der Jahreshauptversammlung der SPÖ Asparn an der Zaya wurde Ortsvorsitzende Susanne Seidl, ihr Stellvertreter Robert Cerni sowie alle anderen vorgeschlagenen Funktionäre mit 100 Prozent Zustimmung wiedergewählt. Dafür gab es auch Applaus von der früheren SPÖ-Staatssekretärin Brigitte Ederer, die seinerzeit den EU- Beitritt unseres Landes maßgeblich mitverhandelt hatte und lange Jahre Mitglied im Vorstand der Siemens AG gewesen ist. Entsprechend spannend war ihre...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
Ernst Nevrivy, Bezirksvorsteher der Donaustadt und Alexander Vojta, Bürgermeister von Gerasdorf bei Wien beim Arbeitsgespräch.

Parkpickler
Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy zu Besuch in Gerasdorf bei Wien

GERASDORF. Kürzlich trafen der Bürgermeister der Stadtgemeinde Gerasdorf bei Wien Alexander Vojta und Bezirksvorsteher der Donaustadt Ernst Nevrivy zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Dabei wurden aktuelle Themen besprochen, wie z.B. die Situation nach der Parkpickerl-Einführung in Wien und die Problemstellungen rund um die Schnellbahnstation Gerasdorf.

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
Gemeinderat Ralf Hachmeister, EU-Abgeordneter Günther Sidl, Bürgermeisterin Mühl Hittinger, Gemeinderätin Brigitte Windbichler-Grohsman, Gemeinderat Harald Nikitscher.

Europa-Tag in Deutsch-Wagram
Erster EU-Informationsstand

DEUTSCH-WAGRAM. Neben der Bevölkerungsentwicklung in Europa und Österreich waren kommunale Schwerpunkte und Probleme im Speckgürtel einer Großstadt das Thema der Gespräche beim ersten EU-Informationsstand. EU Abgeordneter Günter Sidl (SPÖ) stand als kompetenter Ansprechpartner seitens des europäischen Parlaments eine Stunde am Marktplatz für Gespräche rund um das Thema Europa zur Verfügung. Auch Bürgermeisterin Ulla Mühl-Hittinger holte sich Informationen aus erster Hand.

  • Gänserndorf
  • Jens Meerkötter
Kultur.Region.Niederösterreich-Geschäftsführer Martin Lammerhuber (links) überreichte mit Lehrgangsleiter Wolfgang Gramann (rechts) eine Urkunde an Barbara Lutz von der Stadtgemeinde Klosterneuburg.

Stadtgemeinde
Urkunde für kommunikatives Klosterneuburg

Die Akademie der Kultur.Region.Niederösterreich zeichnete die ersten Absolventinnen und Absolventen des Lehrgangs „Kommunale Kommunikation“ mit einer Urkunde aus. Die neun Module mit renommierten Vortragenden aus der Medien- und Werbewelt haben Teilnehmende aus ganz Niederösterreich absolviert - darunter die Stadtgemeinde Klosterneuburg. Der nächste Lehrgang ist für 2023 geplant.

 KLOSTERNEUBURG. Was Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter für ihre Kommunikation im Ort benötigen,...

  • Klosterneuburg
  • Angelika Grabler
Präsident NÖ-Gemeindebund Johannes Pressl, Vorstandsmitglied FRAU iDA Josef Wallenberger, Obfrau FRAU iDA Anne Blauensteiner, Gemeindebund-Bezirksobmann Maximilian Igelsböck und Bezirksparteiobmann LAbg. Bgm. Franz Mold
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Präsident Pressl zu Gast in Zwettl

Der Präsident des NÖ Gemeindebundes – der Anlaufstelle und Interessensvertretung für die VP-Kommunalpolitiker des Landes – kam zum intensiven Austausch in den Bezirk.   ZWETTL. Seit bald einem Jahr ist Johannes Pressl – Bürgermeister der Amstettner Marktgemeinde Ardagger – Präsident und Sprachrohr der Bürgermeister und Gemeindemandatare der Volkspartei NÖ. Dabei steht für ihn vor allem der direkte Austausch mit seinen Kollegen im Vordergrund. Zum bereits zweiten Mal ist Pressl zu Gast in...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer

Politik aus Österreich

Ein zerstörtes Haus in Severodonetsk (Ostukraine) – aufgenommen am 18. Mai, den 84. Tag der russischen Invasion.
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Aufräumarbeiten
Österreich will Ukraine mit Geräten und Fahrzeugen helfen

Österreichs Städte und Gemeinden wollen der Ukraine mit nicht mehr gebrauchten Geräten und Fahrzeugen helfen. Daneben sollen Städtepartnerschaften vertieft werden. ÖSTERREICH. Am Mittwoch riefen Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl und Städtebund-Präsident Michael Ludwig die heimischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister dazu auf, ukrainische Gemeinden mit kommunalen Geräten und Fahrzeugen zu unterstützen. Die österreichischen Städte und Gemeinden hätten in den letzten Wochen und Monaten ihre...

  • Dominique Rohr
Inhalt der Erklärung ist eine bessere Vernetzung im gemeinsamen Kampf gegen Antisemitismus und die Förderung des jüdischen Lebens in Europa.
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Deklaration unterzeichnet
"Antisemitismus Gefahr für Demokratie"

Vor dem Hintergrund der steigenden antisemitischen Vorfälle in Österreich und in ganz Europa lud Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) Vertreterinnen und Vertreter aus 15 EU-Ländern zur "European Conference on Antisemitism" nach Wien ein. Gemeinsam unterzeichneten sie eine Deklaration zum europaweiten Kampf gegen Antisemitismus. ÖSTERREICH. Vergangene Woche vermeldete die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) einen traurigen Rekord: Insgesamt 965 antisemitische Vorfälle wurden 2021 an die dafür...

  • Dominique Rohr
Laut Grünen soll sich Österreich als neutrales Land in anderen Bereichen stärker einbringen, um den Ruf eines sicherheitspolitischen Trittbrettfahrers der NATO loszuwerden.
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Grüne
Neutrales Österreich soll "mehr leisten als andere"

Schweden und Finnland nähern sich ihren NATO-Beitritten in großen Schritten an. In Österreich hat diese Entscheidung wieder einmal für Diskussionen gesorgt. Braucht Österreich noch die Neutralität und welche Auswirkungen hatte der EU-Beitritt für das Land? ÖSTERREICH. Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) zeigte erst kürzlich Verständnis für die NATO-Ambitionen der nordischen Staaten, für Österreich komme das aber nicht infrage. "Österreich war neutral, ist neutral und bleibt neutral", bekräftigte der...

  • Adrian Langer
Die Regierung beschließt ein Maßnahmenpaket für einen etwaigen Gas-Stopp.
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5-Punkte Plan
Regierung rüstet sich mit Maßnahmenpaket für Gas-Stopp

Der Angriffskrieg von Russland gegen die Ukraine offenbarte Österreichs Abhängigkeit von russischem Gas. Deswegen möchte die Bundesregierung mit einem 5-Punkte-Paket die Widerstandsfähigkeit Österreichs im Fall einer Unterbrechung der Lieferungen von russischem Erdgas stärken. Ungenutzte Gas-Speicherkapazitäten müssen abgegeben werden und der strategisch wichtige Gasspeicher Haidach in Salzburg soll an das österreichische Gasnetz angeschlossen werden. So würde das Gas für zwei Wintermonaten...

  • Adrian Langer

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