Niederösterreich - Politik

Beim Gemeindeparteitag der Volkspartei Marbach, der im festlichen Rahmen des Wachauerhofs stattfand, wurde Gemeindeparteiobmann Philipp Rath wiedergewählt und in seiner Funktion bestätigt. MARBACH. Die Volkspartei Bezirk Melk gratuliert herzlich und dankt ihm für seinen engagierten Einsatz für die Gemeinde sowie ihre Bürgerinnen und Bürger. Unter den zahlreichen Gästen befand sich auch VP-Bundesminister Gerhard Karner, der die Arbeit des Gemeindeteams würdigte und Rath zu seiner Wiederwahl...

Ende November fand die Landeskonferenz der KPÖ Niederösterreich in St. Pölten statt. Dabei wurden die Weichen für die Zukunft der Arbeit der Partei in Niederösterreich gestellt. BEZIRK: Max Zirngast wurde mit 100 % zum Landessprecher gewählt. Er wird die KPÖ auch als Spitzenkandidat in die Gemeinderatswahlen in St. Pölten führen. Kandidatin aus dem BezirkIm neu gewählten Landesvorstand ist auch die Fischamender Stadträtin Renate Strauss. Sie teil sich mit Michael Heindl den Aufgabenbereich...

Der Scheibbser Stadtchef David Pöcksteiner und sein Stellvertreter Joseph Hofmarcher im MeinBezirk-Interview SCHEIBBS. Der Scheibbser Bürgermeister David Pöcksteiner (SPÖ) und sein Vize Joseph Hofmarcher (BUGS) stehen im Gespräch mit MeinBezirk-Redaktionsleiter Roland Mayr Rede und Antwort. MEINBEZIRK: Die neue Stadtregierung mit der Koalition aus Sozialdemokraten und der BürgerInnenliste für Umwelt und Gemeinwohl ist nun seit mittlerweile neun Monaten im Amt. Diese Zeitspanne könnte man also...

In der Gemeinderatssitzung am Dienstag, 2. Dezember wurde Florian Hutter (ÖVP) zum neuen Bürgermeister von Gastern (Bezirk Waidhofen/Thaya) gewählt. Der 31-Jährige folgt damit Roland Datler (ÖVP) an der Spitze der Marktgemeinde nach. GASTERN. Mit seinen 31 Jahren zählt Florian Hutter zu den jüngsten Bürgermeistern in Niederösterreich. Er war seit der Gemeinderatswahl am 26. Jänner 2025 Mitglied des Gemeinderats. Das WahlergebnisDer Gemeinderat (19 Sitze: 13 ÖVP, 5 FPÖ, 1 SPÖ) wählte Florian...

Bei der 44. Landeskonferenz der Sozialistischen Jugend Niederösterreich wurde neben der Vorsitzenden Bundesrätin Amelie Muthsam und Landessekretär David Schwab der Manker Gemeinderat Dennis Gavrau für den Bezirk Melk in den Landesvorstand gewählt. MANK/BEZIRK MELK. Am Samstag, dem 22. November 2025, fand in St. Pölten die 44. ordentliche Landeskonferenz der Sozialistischen Jugend (SJ) Niederösterreich unter dem Motto „Laut. Links. Leiwand.“ statt. Im Zentrum der Konferenz stand die Wahl der...

Schlagabtausch zwischen den Grünen und den Regierungsparteien ÖVP/FPÖ um Naturschutz im Kamptal. KAMPTAL. Die Zustimmung der damaligen Grünen Ministerin Leonore Gewessler zum Renaturierungsgesetz - entgegen aller Warnungen der ÖVP - hat eine Regierungskrise ausgelöst. "Aber genau im Waldviertel rettet der Biodiversitätsfonds aus der Zeit von Leonore Gewessler die Windhag’sche Stipendienstiftung des Landes", sind sich die Grünen des Landes sicher. „Ich habe umfangreiche Anfragen an den...

Beim Gemeindeparteitag der ÖVP Schweiggers gab es einen Wechsel an der Spitze. Josef Schaden legte sein Amt als Gemeindeparteiobmann in jüngere Hände. Der 30-jährige Christopher Edelmaier aus Sallingstadt rückt ihm nach. Schaden bleibt der Gemeinde jedoch weiterhin in seiner zentralen Funktion als Bürgermeister mit vollem Engagement erhalten. SCHWEIGGERS. Mit Christopher Edelmaier präsentierte die ÖVP Schweiggers einen jungen Kandidaten mit viel politischer Geübtheit für die Führung der...

Landtagsabgeordneter Michael Bierbach präsentierte die zentralen Forderungen des Niederösterreich-Plans der SPÖ NÖ. BEZIRK GMÜND. Der "Plan für Niederösterreich" des SPÖ-Landtagsklubs wurde von den SPÖ NÖ-Landtagsabgeordneten unter der Gesamtleitung von Landesparteichef Landesrat Sven Hergovich und der Federführung von Klubobmann Hannes Weninger gemeinsam mit mehr als 100 Experten ausgearbeitet. Er enthält Umsetzungsvorschläge unter anderem zu den Themen Wohnen, Energie und Kinderbetreuung. Bei...

Unter dem Motto „Gemeinsam. Verantwortung. Zukunft.“ fand der Gemeindeparteitag der ÖVP Krumau statt. KRUMAU. Im Mittelpunkt standen nicht nur die Weichenstellung für die kommenden Jahre, sondern auch die verdiente Anerkennung langjähriger Funktionäre, die sich jahrzehntelang für die Gemeinde engagiert haben. Dank und Anerkennung für langjährige Verdienste Ein besonderer Höhepunkt des Abends war die Ehrung von Johann Blauensteiner, Alfred Kahrer und Roman Widhalm die nach vielen Jahren aktiver...

Stadt Baden kürzt bei Gewaltschutz und gefährdet professionelle Frauenberatung BADEN. „Professionelle Hilfe für Frauen in Not wird ausgedünnt, während die Stadtregierung zusieht. Die zugesagten Förderungen müssen sofort ausgezahlt werden. Es braucht ein klares Bekenntnis zur Frauenberatungsstelle“, fordert die Grüne Gemeinderätin Sabine Macha, die den Verein nun auch privat mit 1000€ unterstützt. Frauenberatung Undine in Baden braucht Förderung Die Frauenberatung Undine ist seit 1998 eine...

Der Autor und Politiker Gerald Grosz präsentierte in Purgstall an der Erlauf sein neues Buch. PURGSTALL. Nach acht gut besuchten Veranstaltungsabenden in Niederösterreich fand die Vortragsreihe von Gerald Grosz ihren Abschluss im Mostlandhof in Purgstall. "Eldorado der Blauen" in Schauboden Auf Einladung des geschäftsführenden Gemeinderats Manuel Brunner und des Ortsparteiobmanns Scheibbs Nord, Markus Scharner, von den Freiheitlichen in Purgstall fanden unzählige Gäste den Weg ins Mostviertel. ...

Bei der Landeskonferenz in St. Pölten setzte die KPÖ Niederösterreich zentrale organisatorische und inhaltliche Weichen für die kommenden Jahre.  NÖ. Am 29. November fand in St. Pölten die Landeskonferenz der KPÖ Niederösterreich statt. Max Zirngast wurde dabei mit 100 Prozent zum neuen Landessprecher gewählt und wird die Partei auch als Spitzenkandidat in die Gemeinderatswahlen in St. Pölten führen. Die Tullnerin Nina Aigner übernimmt die Funktion der Frauensprecherin. Den Bereich Finanzen...

Es hätte spannender nicht sein können: Nur wenige Stunden, bevor Neunkirchen einen neuen Bürgermeister hätte wählen sollen, bricht die SPÖ gemeinsam mit den Grünen Neuwahlen vom Zaun. – Das bedeutet, es kommt zur Notregierung, bis die Stadt wieder komplett handlungsfähig ist. Und die Neuwahl kostet den Steuerzahler laut Stadtvize 50.000 Euro. NEUNKIRCHEN. Man hatte nach Bekanntwerden der spontanen Pressekonferenz am 1. Dezember, 10 Uhr, bereits darüber gemunkelt, was der Zweck dieser PK sein...

Mit der konstituierenden Sitzung des regionalen Lenkungsausschusses am 28. November im Festsaal der Stadtgemeinde Zistersdorf hat der Kleinprojektefonds „KPF SK-AT“ sein regionales Entscheidungsgremium – und damit eine wichtige Voraussetzung für seinen Start geschaffen. ZISTERSDORF. Der Kleinprojektefonds KPF SK-AT bietet Gemeinden, Regionen, aber auch Vereinen und anderen Organisationen die Möglichkeit, grenzüberschreitend gemeinsame Herausforderungen zu erkennen, partnerschaftlich zu...

"Welcher Verein bekommt aufgrund welcher Leistungen wieviel Förderungen?" Um diese Frage dreht sich gerade in den aktuellen Sparzeiten die politische Debatte in Baden. Die Grünen luden deshalb kürzlich zu einem Hintergrundgespräch über die Subventionspolitik. Und das Thema ist durchaus verwirrend. BADEN. "Wir wollten schon lange wissen, nach welchen Kriterien die Vereinssubventionen in Baden vergeben werden," sagt Sportstadtrat Stefan Eitler (Grüne). Er hat eine Unterschriftenaktion...

Zwei Nachbargemeinden, ein Wahlabend – und doch könnten die Ergebnisse kaum unterschiedlicher sein. Während in Brunn an der Wild ein komplett neues Team an die Spitze tritt, setzt Röhrenbach auf volle Kontinuität. Ein spannender Kontrast, der zeigt, wie unterschiedlich politischer Aufbruch aussehen kann. BEZIRK HORN. Im Bezirk zeigte sich bei den jüngsten Gemeindeparteitagen ein bemerkenswerter Unterschied zwischen zwei eng beieinanderliegenden Gemeinden. In Brunn an der Wild stellte sich mit...

Es wird noch einmal spannend, bevor der Neunkirchner Gemeinderat den Bürgermeister wählen kann: die Stadt-SPÖ organisiert am 1. Dezember eine Pressekonferenz "aufgrund der aktuellen politischen Situation" heißt es. Update am 28. November, 19.30 Uhr NEUNKIRCHEN. Turbulente Wochen liegen hinter der Bezirkshauptstadt: ÖVP-Stadtchefin Klaudia Osztovics dankte ab, ihr designierter Nachfolger warf noch das Handtuch, bevor er da richtig ankam – und nun sollte Stadtrat Peter Teix (ÖVP) das Ruder...

Einstimmige Wahl von Michaela Gilli-Brickl unterstreicht Unterstützung der Mitglieder der ÖVP Maissau. MAISSAU. Vizebürgermeisterin Michaela Gilli-Brickl wurde einstimmig zur neuen Gemeindeparteiobfrau der Volkspartei Maissau gewählt. Die Wahl fand im Weinhof Arocker in Maissau statt, nachdem Christa Fleschitz das Amt zur Verfügung stellte. Gilli-Brickl und ihr Team wurden von den Parteimitgliedern einstimmig gewählt, was ein starkes Zeichen für den Zusammenhalt und die Zukunft der Volkspartei...

Die Sitzung des Perchtoldsdorfer Gemeinderates am Mittwoch musste nach einer Unterbrechung abgebrochen werden, da die Oppositionsparteien geschlossen den Sitzungssaal verließen. BEZIRK MÖDLING. Die Oppositionsparteien, darunter die Grünen, SPÖ, Bürgerliste, Bewegung der Generationen und FPÖ, begründeten ihren Schritt mit der kurzfristigen Übermittlung der Anträge. „Als gewählte Mandatarinnen und Mandatare sind wir gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet, unsere Entscheidungen mit...

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November startete auch heuer wieder die weltweite Kampagne „16 Tage gegen Gewalt“. BEZIRK. Ziel von „16 Tage gegen Gewalt“ ist, geschlechtsspezifische Gewalt sichtbar zu machen und Betroffenen den Zugang zu Hilfe zu erleichtern – ein Anliegen, das die Volkspartei Niederösterreich und ihre Teilorganisationen aktiv unterstützen. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) betont: „In Niederösterreich hat Gewalt gegen Frauen absolut...

Die Europäische Union steht vor sozialen Herausforderungen. Mit verschiedenen Förderinstrumenten und gesetzlichen Mindeststandards versucht sie, Beschäftigungschancen zu verbessern und soziale Rechte zu stärken. Zu den Zielen der Europäischen Union gehören die Förderung von Beschäftigung sowie die Sicherung sozialer Grundrechte. Trotz der durchschnittlich hohen Lebenszufriedenheit steht Europa vor Herausforderungen. Die Folgen der COVID-19-Pandemie und der darauffolgenden Wirtschaftskrise sind...

Jede dritte Frau ist in Österreich von Gewalt betroffen. 149-mal mussten 2024 im Bezirk Amstetten Betretungs- und Annäherungsverbote ausgesprochen werden. BEZIRK AMSTETTEN. Es fängt mit sexistischem Gerede und übergriffiger Witzelei an. Dazu zu schweigen, das muss sich ändern. „Nur Ja heißt Ja!“ – klare Ansagen statt verbaler Zurückhaltung sind also jetzt gefordert. Der kommende Donnerstag steht in Amstetten ganz im Zeichen der Initiative „16 Tage gegen Gewalt“. Statistik über Femizide Im Jahr...

Beim Stadtparteitag der VP-Stockerau wurde Bürgermeisterin Andrea Völkl einstimmig in ihrer Funktion als Stadtparteiobfrau bestätigt.  STOCKERAU. Die Delegierten trafen ihre Wahl und die ging mit hundert Prozent Zustimmung aus. "Ich freue mich über das klare Votum und nehme diesen Auftrag mit Demut und Tatkraft an", bedankte sich Völkl. Zuhören mit HausverstandVon der Gegenwart schwenkte die Bürgermeisterin sofort in die Zukunft: "Unser Ziel bleibt es, die hohe Lebensqualität in unserer...

In Gars wurde Bürgermeister Martin Falk einstimmig als Gemeindeparteiobmann bestätigt. Der neue Vorstand bringt frischen Schwung, junge Kräfte übernehmen Verantwortung. Gemeinsam setzen sie die erfolgreiche Arbeit der Volkspartei in der Gemeinde fort. GARS/KAMP. Beim Gemeindeparteitag der Volkspartei Gars wurde Bürgermeister Martin Falk einstimmig als Gemeindeparteiobmann wiedergewählt. An seiner Seite stehen die neuen Stellvertreter Gemeinderätin Elke Hofbauer (NÖAAB) und Markus Steininger...