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Beiträge zum Thema spö

Lokales
LAbg. Rainer Windholz, LAbg. Hannes Weninger, Tamara Ladinger LAbg. Karin Scheele

SPÖ NÖ fordert Öffnung der Forststraßen für MountainbikerInnen

Die SPÖ NÖ hat im Landtag einen Antrag eingebracht, wonach Forststraßen allgemein für den Radverkehr freigegeben werden sollen. Verbindliche Verhaltensregeln für Radfahren im Wald, bei denen im Falle eines Verstoßes dagegen schadenersatzrechtlich vorgegangen werden kann, sollen Rechtssicherheit gewährleisten. Behandelt werden soll der Antrag voraussichtlich in der Landtagssitzung am 2. Juli. BEZIRK BADEN/NÖ. LAbg. Mag. Karin Scheele, Vorsitzende der Naturfreunde Niederösterreich, aus...

  • 26.05.20
Lokales
Nationalrat Rudolf Silvan (SPÖ)

Coronakrise – SILVAN für Beitrag von Millionenvermögen und Online-Konzernen

„Diese Krise hat uns vor Augen geführt, wer die wahren Leistungsträger in Österreich sind: Nämlich die zigtausenden arbeitenden Menschen, die Österreich am Laufen gehalten haben. Und es ist uns wieder bewusst geworden, wie wichtig ein starker Sozialstaat und ein funktionierendes, solidarisches Gesundheitssystem sind“, so SPÖ-Abgeordneter Rudolf Silvan Immer drängender stellt sich die Frage: Wer wird die Kosten dieser Krise zahlen? Da versuchen manche schon, diese Kosten auf die Arbeitnehmer...

  • 25.05.20
Politik
EU-Abgeordneter Günther Sidl fordert die volle Verlustabgeltung für Gemeinden

Bürgerinitiative fordert volle Verlustabgeltung für Gemeinden
Sidl: Volle Verlustabgeltung für unsere Gemeinden

„Die örtlichen MalerInnen, ElektrikerInnen, GärtnerInnen, die regionale Bauwirtschaft - für sie und viele mehr sind unsere Gemeinden und Städte ganz wichtige Auftraggeber und daher zentral für einen positiven Start nach der Corona-Krise“, betont der niederösterreichische EU-Abgeordnete Günther Sidl. „Auch im Bezirk Melk sind die Gemeinden ein wichtiger Job-Motor. Daher habe ich die Bürgerinitiative ‚Rettung der Gemeindeleistungen‘ gerne mit meiner Unterschrift unterstützt“, erklärt Sidl. Die...

  • 25.05.20
Politik
NR Bgm. Andreas Kollross, BV KommR. Herbert Kraus, LHStv. Franz Schnabl (v.l.)

Als Auftrag- und Arbeitgeber
SPÖ fordert Mittel für Gemeinden

BEZIRK ZWETTL. Die örtlichen Maler, Elektriker, Gärtner, die regionale Bauwirtschaft, sie alle dürfen nicht durch die Untätigkeit der Bundesregierung und der Landes-Mehrheit bestraft werden – Liquidität für Gemeinden ist zentral für einen positiven Start nach der Krise. Eine von Nationalrat Kollross ins Leben gerufene Parlamentarische Bürgerinitiative „Rettung der Gemeindeleistungen“, bei der LHStv. Franz Schnabl die Schirmherrschaft übernommen hat, sieht die 100-prozentige Abgeltung des...

  • 23.05.20
Politik
LAbg. Josef Wiesinger (SPÖ)

SPÖ-Kritik an fehlenden Schul-Investitionen

WALDVIERTEL. Die Bundesregierung investiert in den nächsten Jahren 2,4 Milliarden Euro in Österreichs Bundesschulen und vergisst auf das Waldviertel und fällt beim Investitionsprogramm für Schulen komplett durch den Rost. Kein einziges Schulprojekt wird seitens der Bundesregierung umgesetzt. Keine Sanierung, keine Modernisierung und auch kein Neubau, wie die schon seit Jahren geforderte HTL, heißt es in einer SPÖ-Pressemitteilung. "Kein einziger Euro wird von der Bundesregierung in neue oder...

  • 23.05.20
Politik
SPÖ, FPÖ und NEOS warfen der Regierung am Freitag eine Missachtung des Parlaments vor. Im Bild von links: Hubert Fuchs (FPÖ), Budgetsprecher Jan Krainer (SPÖ),  und Karin Doppelbauer (NEOS).
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Kritik an Finanzminister
Opposition protestiert gegen "Fake Budget"

Am Freitag haben die Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und NEOS gemeinsam gegen den im Nationalrat bevorstehenden Budgetbeschluss in der kommenden Woche protestiert. ÖSTERREICH. Der Vorwurf an die Regierung lautete eine Missachtung des Parlaments, da Finanzminister Gernot Blümel dem Parlament Budgetzahlen vorlegt habe, die noch vor der Corona-Krise erstellt wurden. Die Regierung habe aber Ende April aktuelle Daten nach Brüssel gemeldet, wie die drei Budgetsprecher Jan Krainer (SPÖ), Hubert...

  • 22.05.20
Sport
Hermann Grüssinger und Regina Blondiau-Köllner
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SPÖ Zeiselmauer-Wolfpassing
Spende an Ballschule Tullnerfeld

Die Ballschule leistet großartiges: die Talente von 80 Kindern werden gefördert ZEISELMAUER-WOLFPASSING (pa). Gerade jetzt wo Vereine, und vor allem deren Jugendarbeit, auf Unterstützung angewiesen sind, zählt es gemeinsam in die Zukunft zu schauen. Die Fraktion der SPÖ Zeiselmauer-Wolfpassing hat sich daher dazu entschlossen ortsansässige Vereine, die Jugendarbeit leisten, mit einer Spende zu unterstützen. Diese Spende soll auch in Zukunft den Kindern sportliche und gemeinsame Aktivitäten...

  • 20.05.20
Politik
Jürgen Maschl, Silvia Krispel und Gerhard Weil treten für eine 100-prozentige Abgeltung ein.

Politik
Gemeindevertreter fordern „Rettung der Gemeindeleistungen"

SPÖ Bürgermeister unterstützen Initiative: „Abgeltung der Ausfälle durch Corona- Kommunale Dienstleistungen wie Kinderbetreuung und Schulerhalt sind gefährdet."  BEZIRK. Die Ausfälle aufgrund der Corona-Krise führen dazu, dass auch die finanzielle Situation vieler Städte und Gemeinden immer dramatischer wird und die Gemeindeleistungen in akute Gefahr geraten. Daher wurde seitens des Sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbandes (GVV) eine parlamentarische Bürgerinitiative zur „Rettung der...

  • 15.05.20
Lokales

SP Fraktion fordert Schutzschirm für Hollabrunner Gastronomie

BEZIRK. „Die Schließung des beliebten Cafe Naderer in der Bahnstraße hat für viel Aufsehen gesorgt und nicht nur der Unternehmerfamilie und den Mitarbeitern, sondern auch viele zufriedene Stammgäste hart getroffen“, so der SP Fraktionschef Alexander Eckhardt Die Stadtgemeinde Hollabrunn könne nicht dabei zusehen, dass derartig beliebte und sauber geführte Betriebe aufgrund einer völlig verfehlten Wirtschaftspolitik der der ehemaligen Wirtschaftspartei ÖVP zusperren. „Die österreichische...

  • 14.05.20
Politik
Doris Hahn: Eine dringliche Anfrage, zwei Gesetzesanträge, vier Einsprüche – das ist die stolze Bilanz.

Marathonsitzung des Bundesrates
Wichtige Gesetzesanträge durch SPÖ eingebracht

Eine dringliche Anfrage, zwei Gesetzesanträge, vier Einsprüche – das ist die stolze Bilanz der Bundesratssitzung am 4. Mai, die bis in die Morgenstunden des Folgetages angedauerte BEZIRK TULLN / Ö (pa). „Wir lassen niemanden zurück, deshalb haben wir heute auch einen Gesetzantrag an den Nationalrat gerichtet, in der wir die Anhebung des Arbeitslosengeldes von 55 auf 70 Prozent fordern!“, so Bundesrätin Doris Hahn. Die Forderung, die von der SPÖ schon seit Wochen erhoben wird, um Menschen in...

  • 13.05.20
Lokales
Bezirksvorsitzender Andreas Danner: "Klare Ziele für die Sozialdemokratie".

Ergebnis der Mitgliederbefragung
Scheibbser wollen soziale Demokratie im Bezirk

SCHEIBBS. „46.579 Mitglieder haben mir und unserer sozialdemokratischen Bewegung ihr Vertrauen geschenkt. Jede einzelne dieser Stimmen zählt für mich persönlich sehr, sehr viel. Das klare Votum der Basis mit 71,4 Prozent gibt aber auch der SPÖ insgesamt Rückhalt und Kraft“, freut sich SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner bei der Pressekonferenz zu dem Ergebnis der SPÖ-Mitgliederbefragung.  Bei den Inhalten, die ebenfalls Teil der Umfrage waren, zeichneten sich nun für die Zukunft...

  • 11.05.20
Lokales
Patrick Dreiszker, Renate Bogensperger, Sabine Hahn, Rainer Windholz, Michael Winter, Gerhard Weil, Lisa Miletich, Susi Bokor, Roman Brunnthaler, Didi Kuscher und Franz Babka Nowak sagen Danke -  mit Schutzmasken und Abstand.

Corona-Krise
Brucker SPÖ bedankt sich bei Systemerhalter

BRUCK/LEITHA. Um ihre Wertschätzung zu zeigen, übergaben die Funktionäre der SPÖ Bruck den systemrelevanten Arbeitnehmern Leberkäse und Süßigkeiten als Dankeschön. Während der Coronakrise leisten Verkäufer im Lebensmittelhandel, Apotheker, Sanitäter, Zivildiener, Polizisten, Pädagogen in Schulen und Kindergärten sowie die Mitarbeiter am Gemeindeamt, am Bauhof oder bei der Post Großes, um das System am Laufen zu halten. Stadtparteivorsitzender Christian Schenzel und Bürgermeister Gerhard Weil...

  • 06.05.20
Lokales
Landesparteivorsitzende der SPÖ NÖ, LHStv. Franz Schnabl setzt sich für die Leute der Gemeinde ein.

Während Corona und danach
Roter Robin Hood Franz Schnabl sorgt für mehr Zusammenhalt in Niederösterreich

NÖ. Zusammenhalt und Unterstützung: Dinge, die in dieser Krisenzeit besonders wichtig sind. Vor allem auch im Hinblick auf den Arbeitsalltag in der "Nach-Krisen-Zeit".  Rettung der Gemeinde Der Landesparteivorsitzende der SPÖ NÖ, LHStv. Franz Schnabl, hat die Schirmherrschaft der, vom Gemeindevertreterverband und Nationalrat Andreas Kollross ins Leben gerufenen, Parlamentarischen Bürgerinitiative „Rettung der Gemeindeleistungen“ übernommenen. „Die Gemeinden waren während Corona stets...

  • 05.05.20
Politik

SPÖ Gemeinderäte spenden Teil der Aufwandsentschädigung an den ASBÖ-Persenbeug.

Die SPÖ-Gemeinderäte aus Marbach spendeten 1.000 Euro von ihrer Aufwandsentschädigung an den Samariterbund Persenbeug. Gerade in dieser speziellen Situation der Corona-Krise werden Einsätze im Rettungsdienst immer schwieriger. Zusätzliche Schutzkleidung zu Sicherheit der RettungssanitäterInnen mussten angeschafft werden. Die Gemeinderäte wollen mit dieser Spende den Samariterbund unterstützen und Danke sagen für die geleistete Arbeiten.

  • 05.05.20
Lokales
VBgmRainer Spenger & GR Christian Hoffmann vor dem Rathaus .
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SPÖ Wiener Neustadt
So feierte die SPÖ Wiener Neustadt den 1. Mai

Seit 130 Jahren feiert die Sozialdemokratie den 1. Mai als Tag der Arbeit und der Solidarität. Auch wenn der traditionelle Fackelzug der SPÖ-Wiener Neustadt dieses Jahr nicht stattfinden kann, feiern wir diesen besonderen Tag gemeinsam und digital unter dem Motto: #UnserErsterMai. WIENER NEUSTADT (red). Die Gemeinde- und StadträtInnen sowie viele andere Menschen haben zudem als sichtbares Zeichen ihre Gartenzäune, Balkone und Fenster geschmückt. „Die Coronakrise ist auch an Wiener...

  • 02.05.20
Politik
 Rendi-Wagner attackierte die Regierung am 1. Mai

Virtueller 1. Mai
Rendi-Wagner kritisiert Regierung und fordert 30-Stunden-Woche

Viele Parteien verzichteten wegen der Corona-Krise auf die üblichen Kundgebungen und Demonstrationen zum 1.Mai. Auch die SPÖ verzichtete auf das übliche Prozedere und beging den Tag der Arbeit virtuell. Auf einer Pressekonferenz holte die SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner dann zu einem Schlag gegen die Regierung aus. ÖSTERREICH. Mit einer roten Nelke geschmückt lud Rendi-Wagner zu einem "Roten Foyer". Die SPÖ-Chefin sieht den Neoliberalismus durch die Corona-Krisa am Ende. "Das Virus...

  • 01.05.20
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Politik

1. Mai
DER 1. MAI IN MARIA GUGGING

MARIA GUGGING (ph): Schweren Herzens mussten die Maifeiern der SPÖ Klosterneuburg heuer abgesagt werden….So Michael Wieshaider, SPÖ Stadtparteivorsitzender von Klosterneuburg im Aushang. Je nachdem, wie die Entwicklungen mit Corona weitergeht, wird aber ein Grillfest im Sommer oder im September in Aussicht gestellt.

  • 01.05.20
Politik
Zigtausende Genossen und Genossinnen marschieren traditionell bei der 1.Mai-Feier der SPÖ auf dem Wiener Rathausplatz auf. Heuer werden Anhänger Anstelle des Maiaufmarsch in einer TV-Aufzeichung den Tag der Arbeit zelebrieren.
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Tag der Arbeit
Am 1. Mai werden im Internet rote Fahnen geschwenkt

Da der traditionelle Maiaufmarsch der SPÖ am Wiener Rathaus aufgrund der Beschränkung nicht stattfinden kann, wird die Show samt Reden am Freitag im Internet und Fernsehen zu sehen sein.  ÖSTERREICH. Keine Maiaufmärsche in Wien und anderswo in Österreich, kein Fahnenschwenken von SPÖ-Anhängern: Der traditionelle Maiaufmarsch am 1. Mai findet coronabedingt heuer in ungewohnter Form statt. Da sich die SPÖ aufgrund der Coronavirus-Krise gezwungen sah die Feierlichkeiten abzusagen, wurde...

  • 01.05.20
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Lokales
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Schwarzau am Steinfeld
Gratis-Schutzmasken für alle Haushalte

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Bravo: die SPÖ Schwarzau verteilte an alle Haushalte in Schwarzau, Föhrenau und Guntrams Schutzmasken. Klaus Hofer (SPÖ): "Wir hoffen mit dieser Aktion einen kleinen Beitrag zum Wohle unserer Bevölkerung leisten zu können. Gerade in diesen schweren Zeiten ist es umso wichtiger sich und auch seine Mitmenschen vor diesem Virus zu schützen."

  • 29.04.20
  •  4
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Politik
Gemeinderat Andreas Herz, Vizebürgermeister Christian Fischer, Bürgermeister Johann Gastegger, Nationalrat Robert Laimer, Peter Bosch

St. Veit: Künstler in Not

ST. VEIT. Der St. Veiter Peter Bosch ist als Musiker und Werbegrafiker. Wie österreichweit viele Menschen aus der Eventbranche ist er massiv von der gesellschaftlichen Isolation betroffen.„Das  Zwei-Phasen Modell des Härtehilfefonds der Wirtschaftskammer funktioniert nicht für Menschen, wie Peter. Während Peter Bosch in der ersten Phase noch 500 anstatt 1000 Euro, die ihm zugestanden wären bekommen hat, muss er in der 2. Phase zittern, ob er überhaupt berücksichtigt wird. Da muss man objektiv...

  • 25.04.20
Politik
Sebastiaan van Dwingelen, Pflegeassistent Volkshilfe Herzogenburg; Geschäftsführende Gemeinderätin Roswitha Neuwirth, Sozialombudsfrau und Regionalleiterin Waldviertel; Franz Leitner, Obmann Verein Volkshilfe Herzogenburg/Statzendorf/Wölbling; Gemeinderat Robert Graf.

500 Euro für Volkshilfe und 1000 Euro Härtefonds für Statzendorfer Gemeindebürger

STATZENDORF. Das Leben läuft derzeit anders ab, als wir es gewohnt sind - nicht nur in Statzendorf: Die Aufrechterhaltung der wichtigen Strukturen, wie der Versorgung mit Lebensmitteln, der medizinischen Betreuung, der fachlichen Begleitung unserer älteren Mitbürger zuhause, stellen derzeit eine große Herausforderung dar. "Da wir es in Anbetracht der aktuellen Situation für unverantwortlich halten, in der gesamten Gemeinde von Haus zu Haus zu gehen, und kleine Ostergeschenke zu verteilen,...

  • 23.04.20
Politik
SPÖ-Klubobmann Stadtrat Peter Spicker.

Ternitz
10.000 Euro für den Samariterbund

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der Klubobmann der SPÖ Ternitz, Stadtrat Peter Spicker hat eine großzügige Spendenaktion initiiert. Alle SPÖ-Mandatare, Bürgermeister, Vizebürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte spenden einen Monats-Netto-Bezug nach Steuern nach dem Vorbild der Bundesregierungs- und Landesregierungsmitglieder. "In Summe werden wir rund 10.000,- Euro an eine gemeinnützige Organisation überreichen", so Klubobmann Stadtrat Peter Spicker. Die Wahl fiel auf den Arbeiter-Samariterbund...

  • 23.04.20
  •  1
Politik
Hermann Hauer trinkt auf die längst gesicherte Wasserversorgung und auf die Unterstützung der Bürger.

Ternitz/NÖ
"Zusammenhalt über Parteigrenzen hinweg"

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Reaktion auf die Forderung von Vizebürgermeister und Landtagsabgeordneten Christian Samwald (SPÖ) "Wasser muss in der öffentlichen Hand bleiben".   "Herrn Vizebürgermeister und Landtagsabgeordneter Samwald ist ja nachweislich bekannt, dass im Nationalrat die öffentliche Trinkwasserversorgung verfassungsrechtlich auf gemeinsame Initiative von ÖVP, SPÖ und FPÖ abgesichert wurde, und damit ein gemeinsames klares Bekenntnis zur Wasserversorgung in öffentlicher Hand gesetzt...

  • 21.04.20
  •  2
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Lokales

Neunkirchen
Spendenaktion für Dogan Yeters Hinterbliebenen

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der Familienvater, Judoka und langjährige Neunkirchner SPÖ-Mandatar Dogan Yeter (48) wurde aus dem Leben gerisssen (mehr dazu hier). Nun ist eine Spendenaktion angelaufen. "Wir haben gestern mit Dogans Familie gesprochen. Er hat drei Kinder, eines davon ist schon selbst erwerbstätig. Wir haben aber auch aus seinem sportlichen Umfeld Anrufe bekommen, wie man helfen kann. Deshalb haben wir heute ein Spendenkonto eingerichtet, damit jeder die Familie unterstützen kann,...

  • 20.04.20
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