Zwettl - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Hannah Scheidl: "Es geht ja auch darum, die Matura so praxisnah wie möglich zu gestalten – das sehe ich hier bislang nicht und dass wir da hinterherhinken ist eigentlich irre." | Foto: privat
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Zukunft der Bildung
Künstliche Intelligenz und Zentralmatura – was sich jetzt ändert

Wir haben die neue Bundesschulsprecherin Hannah Scheidl nach ihrer Einarbeitungszeit zum Interview gebeten. Wie sind Sie seit der Wahl zur Bundesschulsprecherin am 22. September im Amt angekommen? Welche Schwerpunkt-Arbeiten haben sich seither herauskristallisiert? HANNAH SCHEIDL: "Ich habe mich in mein Amt gut eingelebt und die Aufgabe bereitet mir große Freude und erfüllt mich auch. Das ist wichtig bei den vielen, vielen Stunden, die ich darin investiere. Einige Abläufe waren mir vorher aus...

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  • Bernhard Schabauer
Die Mitglieder und Ehrengeäste des Ortsjugendtages: Christopher Edelmaier, Kommandant der FF Sallingstadt HBI Wolfgang Weitzenböck, Jakob Hipp, Maximillian Maierhofer, JVP-Waldviertelobmann Matthias Schiller, Ina Böhm, Obmann Paul Scheidl, Petra Müllner, JVP-Landesobmann Sebastian Stark, Lena Pöcksteiner, Tanja Müllner, Julian Ertl, Lilly Hipp, Julia Poppinger, Lena Poppinger, Anna Kurz, VV-Obmann Markus Rabl, JVP Bezirksobmann Stv. Florian Schierhuber, Bürgermeister Josef Schaden (v.l.). | Foto: Marktgemeinde Schweiggers
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Erfolgreiche Jahreshauptversammlung der
Jugend Sallingstadt und Walterschlag blickt zurück

Die Jugend der JVP Sallingstadt/Walterschlag traf sich zur Jahreshauptversammlung. SALLINGSTADT. Obmann Paul Scheidl eröffnete die Sitzung im ausgestalteten Jugendraum und konnte neben zahlreichen Mitgliedern auch mehrere Ehrengäste begrüßen. Die Jugend blickt auf ein ereignisreiches Jahr 2025 zurück. Der vollzogene Generationenwechsel stellte den neuen Vorstand vor so einige Herausforderungen, die allesamt gemeistert wurden. Dies konnte auch Kassierin Petra Müllner in ihrem Finanzbericht so...

Ehrenurkunde der Marktgemeinde Göpfritz an der Wild in Silber für die Wettkampfgruppe der Freiwilligen Feuerwehr Merkenbrechts, im Bild mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (2.v.l., stehend), Bürgermeisterin Silvia Riedl-Weixlbraun (links, stehend) und Vizebürgermeister Werner Scheidl (rechts, stehend). | Foto: NLK Khittl
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Neujahrsempfang der Marktgemeinde
Göpfritz an der Wild startet optimistisch ins neue Jahr

„Lassen Sie uns in das Jahr 2026 mit Mut und Optimismus gehen“, appellierte VP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner in ihrer Festrede beim Neujahrsempfang der Marktgemeinde Göpfritz an der Wild, der im Kulturstadl stattfand. GÖPFRITZ AN DER WILD. Im Rahmen der Veranstaltung überreichte sie gemeinsam mit Bürgermeisterin Silvia Riedl-Weixlbraun (ÖVP) Ehrungen an Gemeindebedienstete, Gemeinderäte, Feuerwehrmitglieder, Vereine und Ehrenamtliche in den Bereichen Musik, Kultur und Sport. Musikalisch...

Am Oberlandesgericht Wien wurde das Amtshaftungsurteil bestätigt. (Archiv) | Foto: Ronja Reidinger/MeinBezirk.at
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OGH bestätigt Amtsmissbrauch
Pöllas Bürgermeister Günther Kröpfl unter Druck

Auf den Bürgermeister der Gemeinde Pölla kommen nach einer Abweisung des Obersten Gerichtshofes politisch unruhige Zeiten zu. PÖLLA. Die Gemeindeführung von Pölla kommt nicht zur Ruhe. Nachdem sich der amtierende Bürgermeister Günther Kröpfl (ÖVP) mit einer Amtsmissbrauchsanzeige samt Verhandlung und erstinstanzlicher Verurteilung konfrontiert sah, meldete sein Anwalt umgehend Nichtigkeitsbeschwerde an. Doch nun hat der Oberste Gerichtshof (OGH) die Beschwerde zurückgewiesen, der Amtsmissbrauch...

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Franz Mold, Landtagsabgeordneter, Bezirk Zwettl | Foto: VPNÖ
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NÖ Regionen weiter stärken

2026 arbeite ich weiter mit ganzer Kraft für unseren Bezirk Zwettl: Im NÖ Landtag konzentrieren wir uns auf die wirtschaftliche Entwicklung, den Ausbau der Infrastruktur insbesondere von Straße & Glasfaser, eine verlässliche Gesundheitsversorgung und zeitgemäße Kinderbetreuung. Der Gesundheitsplan 2040+ bietet eine langfristige und umfassende Entwicklungsperspektive, um unser Gesundheitssystem für kommende Generationen zu sichern. Investitionen in die Straßeninfrastruktur stärken den ländlichen...

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  • Verkauf Niederösterreich
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Mit ganzer Kraft für Niederösterreich
NÖ geht 2026 weiter seinen eigenständigen Weg

„Wir haben Reformen angestoßen, die Niederösterreich weiterbringen. Unser Land hält Kurs, auch wenn der Gegenwind stärker weht – wir gehen unseren eigenständigen niederösterreichischen Weg weiter“, betont Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner im Blick zurück auf 2025 und im Ausblick auf das Jahr 2026. Globale Krisen sind für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher spürbar, das Land Niederösterreich bleibt aber standhaft und tut, was ein Land tun kann. „Es braucht aber auch mehr...

Sven Hergovich mit "Bürohund" Fido: "Feiern ja – aber: Unnötigen Stress für Tiere vermeiden!" | Foto: SPÖ NÖ
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Appell für mehr Tierschutz
Politiker und Jagdverband für Silvester ohne Böller

Knallende und blitzende Feuerwerkskörper lösen bei Wild und Haustieren Stress aus. Besser alternative Angebote für Feiern zum Jahreswechsel 2025/26 nutzen.  NÖ. Zum Jahresende rufen LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf (ÖVP), Landesrat Sven Hergovich (SPÖ) und Landesjägermeister Christoph Metzker zu einem bewussten und rücksichtsvollen Umgang mit Feuerwerkskörpern und Böllern auf. Insbesondere für Haus- und Wildtiere bedeute die Silvesternacht jedes Jahr massiven Stress. Appelle für Rücksicht auf...

Spareffekt kann groß sein: E-Control steht bei Anbieterwechsel mit Rat und Tat zur Seite. | Foto: A. Stein/Pixabay
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Stromanbieter wechseln
Keine Angst vorm Wechsel, so findet man den besten Tarif

Das neue Gesetz zur Elektrizitätswirtschaft wurde noch zum Jahresende beschlossen. MeinBezirk hat bei der E-Control nachgefragt, was das genau für die Konsumenten bedeutet – und warum sich niemand vor einem Stromanbieter-Wechsel fürchten muss. ÖSTERREICH. Noch im letzten Abdruck und mit Unterstützung der Grünen hat die Koalition das E-Wirtschaftsgesetz (ElWG) im Parlament durchgebracht. Die E-Control, unabhängige Regulierungsbehörde für Strom und Gas, zeigt sich durchaus erfreut über diesen...

  • Roland Reischl

NÖ-Plan vorgestellt
SPÖ Zwettl präsentiert Lösungen für Wohnen, Energie, Kinderbetreuung

Im Rahmen einer regionalen Presseaussendung präsentieren Landtagsabgeordneter Michael Bierbach und Bezirksvorsitzender Christian Farthofer die zentralen Forderungen des Niederösterreich-Plans mit den Auswirkungen auf den Bezirk Zwettl. BEZIRK ZWETTL. Laut aktuellen Daten liegen die durchschnittlichen Miet-Kosten in der Region mittlerweile bei 782 Euro – eine Steigerung von 2 Prozent seit 2021. Grundstück und Hausbau sind für viele junge Familien ohnehin schon ein finanzielles Ding der...

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In Martinsberg
Gemeinde ehrt Mandatare und dankt für langjährige Dienste

Im Rahmen der Weihnachtsfeier ehrte die Marktgemeinde Martinsberg die ausgeschiedenen Gemeindemandatare und sprach ihnen ihren Dank für den langjährigen Einsatz im Dienst der Allgemeinheit aus. MARTINSBERG. Bürgermeister Friedrich Fürst betonte in seiner Ansprache die große Bedeutung des kommunalpolitischen Engagements. Entscheidungen auf Gemeindeebene hätten direkten Einfluss auf das tägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger und erforderten daher Verantwortungsbewusstsein, Zeit und...

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  • Bernhard Schabauer
Vizebürgermeister Alexander Leutgeb, Bürgermeister Franz Mold und Stadtrat Erich Stern (v.l.) bei der Pressekonferenz. | Foto: Markus Füxl/Stadtgemeinde Zwettl
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Konsolidierungsplan
Zwettls Stadt-Finanzen stehen auf dem Prüfstand

Bis 2030 muss Zwettl wieder ein ausgeglichenes Budget vorlegen – nun wird der Weg dahin geebnet. ZWETTL. Die Stadtgemeinde Zwettl sei keine Sanierungsgemeinde, betont Bürgermeister Franz Mold (ÖVP) gleich zu Beginn einer Pressekonferenz am vergangenen Freitag im Zwettler Stadtamt. Dabei wurde ein Haushaltskonsolidierungskonzept vorgelegt. "Ziel ist es, bis 2030 ein ausgeglichenes Budget vorzulegen", so Mold, der die Mitgründe für die schwierige finanzielle Situation der Gemeinde auch beim Bund...

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  • Bernhard Schabauer
NÖ und Tschechien ziehen an einem Strang: Georg Stöger, Karl Wilfing, Martin Kukla, Jan Grolich, Jan Zahradník und Jiří Šitler. | Foto: Sandra Schütz
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Zukunft gesichert
Niederösterreich und Tschechien besiegeln neue Kooperationen

Besiegelt: Das Wein- und Waldviertel und Tschechien rücken auch für die nächsten vier Jahre zusammen. WEINVIERTEL | WALDVIERTEL | AUSTERLITZ.  Es war noch vor dem Fall des Eisernen Vorhanges, 1987, als Niederösterreich und die damalige Tschechoslowakei näher zusammen rückten. Seit mittlerweile einem Vierteljahrhundert besteht das Arbeitsübereinkommen in der heutigen Form – geschlossen mit den Tschechischen Kreisen Südmähren, Vysočina und Südböhmen. Nun wurde es mit einer feierlichen...

Der österreichische Europaabgeordnete Lukas Mandl (li.) veranstaltet jährlich im Herbst die Straßburger Diskurstage. Der Waldviertler Unternehmer Sebastian Siller (re.) nahm an dem intensiven Programm teil. | Foto: Stavros Tzovaras/EP
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EU-Parlament
Waldv. Unternehmer Siller bei Straßburger Diskurstagen

Der österreichische Europaabgeordnete Lukas Mandl hieß Landsleute zu einem intensiven Programm im Europaparlament willkommen. WALDVIERTEL/STRASSBURG. Sebastian Siller, Unternehmer aus dem Waldviertel, hat die Straßburger Diskurstage absolviert. Dabei handelt es sich um ein intensives Programm, „durch das Österreicherinnen und Österreicher die Arbeit des Europäischen Parlaments in der Tiefe kennenlernen“, wie der österreichische Europaabgeordnete Lukas Mandl erklärt. Er veranstaltet die...

Im Kampwald: Ex-Landesrat Ludwig Schleritzko und LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf gelten als Initiatoren eines neuen Nationalparks. | Foto: NLK Pfeffer
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Grüne vs. ÖVP/FPÖ
Weiter Polit-Kontroversen um geplanten Nationalpark Kamptal

Schlagabtausch zwischen den Grünen und den Regierungsparteien ÖVP/FPÖ um Naturschutz im Kamptal. KAMPTAL. Die Zustimmung der damaligen Grünen Ministerin Leonore Gewessler zum Renaturierungsgesetz - entgegen aller Warnungen der ÖVP - hat eine Regierungskrise ausgelöst. "Aber genau im Waldviertel rettet der Biodiversitätsfonds aus der Zeit von Leonore Gewessler die Windhag’sche Stipendienstiftung des Landes", sind sich die Grünen des Landes sicher. „Ich habe umfangreiche Anfragen an den...

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  • Bernhard Schabauer
Josef Schaden, Dietmar Hipp, Petra Huber, Andreas Koller, Hermine Prinz, Christopher Edelmaier, Christian Breiteneder, Helmut Krendl, Astrid Fuchs, Johann Weber, Lukas Brandweiner. | Foto: privat
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Generationenwechsel
Christopher Edelmaier neuer Gemeindeparteiobmann von Schweiggers

Beim Gemeindeparteitag der ÖVP Schweiggers gab es einen Wechsel an der Spitze. Josef Schaden legte sein Amt als Gemeindeparteiobmann in jüngere Hände. Der 30-jährige Christopher Edelmaier aus Sallingstadt rückt ihm nach. Schaden bleibt der Gemeinde jedoch weiterhin in seiner zentralen Funktion als Bürgermeister mit vollem Engagement erhalten. SCHWEIGGERS. Mit Christopher Edelmaier präsentierte die ÖVP Schweiggers einen jungen Kandidaten mit viel politischer Geübtheit für die Führung der...

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  • Bernhard Schabauer
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Die Europäische Union setzt sich für die Förderung von Beschäftigung und die Sicherung sozialer Grundrechte ein. | Foto: unsplash/Rémi Walle
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Arbeitsschutz und Gleichstellung
Die Sozialpolitik der EU

Die Europäische Union steht vor sozialen Herausforderungen. Mit verschiedenen Förderinstrumenten und gesetzlichen Mindeststandards versucht sie, Beschäftigungschancen zu verbessern und soziale Rechte zu stärken. Zu den Zielen der Europäischen Union gehören die Förderung von Beschäftigung sowie die Sicherung sozialer Grundrechte. Trotz der durchschnittlich hohen Lebenszufriedenheit steht Europa vor Herausforderungen. Die Folgen der COVID-19-Pandemie und der darauffolgenden Wirtschaftskrise sind...

  • Adela Danciu

In Zwettl diskutiert
Grüne Kampagne #antwortenstattmauern bewegt die Bürger vor Ort

Derzeit läuft landesweit die neue Grüne Kampagne #antwortenstattmauern. Auch die Grünen Zwettl haben sich daran beteiligt und im Rahmen ihrer Verteilaktion mit den Menschen vor Ort über die drängenden Zukunftsfragen gesprochen. ZWETTL. Im Mittelpunkt standen dabei Themen, die für die kommenden Jahre entscheidend sein werden: Gesundheit und Pflege, Bodenschutz, Ausbau öffentlicher Verkehrsmittel und erneuerbare Energien. „Wir müssen heute Antworten geben, damit unsere Kinder morgen noch eine...

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Franz Hahnl (Bild) im exklusiven Interview mit Redaktionsleiter Bernhard Schabauer in Schwarzenau. | Foto: Bernhard Schabauer
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Ermittlungen in Schwarzenau
Unternehmer Franz Hahnl im Exklusivgespräch

Das ehemalige Autohaus Hahnl in Schwarzenau ist insolvent, gegen den ehemaligen Chef, Franz Hahnl läuft ein Ermittlungsverfahren. Im exklusiven Gespräch mit Redaktionsleiter Bernhard Schabauer nimmt der Beschuldigte nun persönlich zu Gerüchten, Hintergründen und seiner Zukunft Stellung. SCHWARZENAU. Das Autohaus Hahnl in Schwarzenau war für viele Menschen in der Region Anlaufstelle für Reparaturen oder Autokäufe. Doch im vergangenen Jahr sind dunkle Wolken über den Betrieb und seinen damaligen...

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9 von 10 Niederösterreicher sind stolz auf unser Land. | Foto: Symbolfoto VPNÖ
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Am 15. November
Darum feiern Zwettler den Landesfeiertag zu Poldi

Identitäts-Check: Die Niederösterreicher sind stolz auf ihr Bundesland. Das hätte auch den Hl. Leopold gefreut. NÖ/BEZIRK. Die Verbundenheit mit der eigenen Heimat ist groß, neun von zehn Niederösterreicher sind stolz, im blau-gelben Bundesland zu leben. Sie schätzen die Eigenständigkeit und Unverwechselbarkeit Niederösterreichs. Dazu gehören etwa auch unsere Dialekte, die maßgeblich zur Identitätsbildung beitragen, wie es eine aktuelle Umfrage der VP Niederösterreich zeigt. Dass dann am 15....

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Nationalpark Kampwald
Grüne Kritik zwischen Wunschbild und Wirklichkeit

Helga Krismer und Silvia Moser sehen in Nationalpark mehr als Finanzierungsmodell eines kaputten Landesstiftungswaldes. KAMPTAL. Aufgrund vieler Anfragen in der Region und mittlerweile darüber hinaus melden sich die Grüne Klubobfrau Helga Krismer und die aus dem Bezirk Zwettl stammende Landtagsabgeordnete Silvia Moser zum von der ÖVP propagierten Projekt „Nationalpark Kampwald“ zu Wort. Das Projekt geistert in der Region herum. „Revitalisierung von kaputten Fichtenwäldern darf kein...

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Vor Beginn der Sitzung mussten zwei Dringlichkeitsanträge studiert und behandelt werden. | Foto: Bernhard Schabauer
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Auch Klima Diskussionspunkt
Zwettler Gemeinderat beschließt Gebührenerhöhungen

Entgelte für Leistungen der Kläranlage, die Hundeabgabe und Aufschließungsgebühren wurden erhöht, das Budget beschlossen und die Weichen für die Beteiligung am Klimaneutralitätsfahrplan gestellt. ZWETTL. Bevor es am Dienstag, 4. November, um 19 Uhr zu den geplanten Tagesordnungspunkten im Zwettler Gemeinderat kommen konnte, musste sich das Plenum mit zwei Dringlichkeitsanträgen beschäftigen. Einerseits wollten die Grünen laut Gemeinderätin Evelyn Steindl mit einer Aufhebung eines Beschlusses...

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  • Bernhard Schabauer
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Der EU-Haushalt 2025 wird eingesetzt, um die EU wettbewerbsfähiger zu machen | Foto: unsplash/Lukas S
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Europäische Union
Wofür der EU-Haushalt eingesetzt wird

Der EU-Haushalt ist ein zentrales Instrument der Europäischen Union. Hier findest du alle Infos dazu.  Der EU-Haushalt wird zur Finanzierung von Prioritäten und Vorhaben eingesetzt, die die meisten EU-Länder allein nicht finanzieren könnten. Die EU verabschiedet langfristige Ausgabenpläne, sogenannte mehrjährige Finanzrahmen, in denen die Ausgabenprioritäten der EU für mehrere Jahre festgelegt sind. Der derzeitige langfristige Haushaltsplan gilt für den Zeitraum von 2021 bis 2027. Zusätzlich...

  • Adela Danciu
Die Gemeindefinanzen liegen in vielen Gemeinden am Boden. | Foto: Pixabay
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Ursachen- und Lösungsforschung
Marode Gemeindefinanzen auch im Bezirk Zwettl

Die Kommunen stöhnen unter einer großen Schuldenlast. MeinBezirk hat die Bezirksparteiobleute befragt. BEZIRK ZWETTL. NEOS Zwettl warnen vor einem finanziellen Engpass. Die wirtschaftliche Situation hat sich vor allem in den letzten drei Jahren wesentlich verschlechtert. Daher muss jetzt die Stadtgemeinde Zwettl einen Konsolidierungsplan vorlegen und ihn mit dem Land abstimmen. NEOS-Gemeinderat Walter Spitaler: "Wir brauchen jetzt eine Prüfung aller Finanzflüsse und eine klare Strategie, um...

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Leserbrief: Sebastian Bohrn Mena aus Schrems wehrt sich gegen politische Entfremdung im Internet.
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Leserbrief
Purgstaller Freiheitlicher schockt mit "Linkem Zecken"-Sager

Ein Schremser wehrt sich rechtlich gegen politische Entmenschlichung im Internet. PURGSTALL/SCHREMS. Heute wurde ein wichtiges Urteil am Landesgericht Krems gefällt, es betrifft einen Kandidaten der Freiheitlichen aus Purgstall an der Erlauf. Seit Jahren werden meine Frau und ich mit einer Flut an Drohungen, Gewaltaufrufen und strafrechtlich relevanten Beleidigungen konfrontiert, seit Juli des heurigen Jahres gehen wir dagegen mit rechtlichen Mitteln vor. Erster Gerichtsprozess Nun kam es zum...

Am 14. Jänner 2026 nahmen Bundeskanzler Christian Stocker (m.), Vizekanzler Andreas Babler (l.) und Bundesministerin Beate Meinl-Reisinger (r.) am Pressefoyer nach dem Ministerrat teil. | Foto: BKA/Florian Schrötter
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Migrationskurs
Werte-Charta und Rückkehrzentren für Asylberechtigte geplant

Die Bundesregierung plant eine verpflichtende "Werte-Charta" für Asylberechtigte sowie strengere Maßnahmen gegen Radikalisierung und mehr Rückführungen. Die Beschlüsse wurden bei einer Pressekonferenz am Mittwoch nach einer Regierungsklausur vorgestellt. ÖSTERREICH. Bei ihrer Regierungsklausur haben sich ÖVP, SPÖ und Neos auf ein umfassendes Maßnahmenpaket im Bereich Asyl und Integration verständigt. Die Ergebnisse wurden am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von Bundeskanzler...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Die Mehrwertsteuer auf bestimmte Lebensmittel soll ab Juli halbiert werden. (Symbolbild) | Foto: Tara Clark/Unsplash
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Auf fünf Prozent
Mehrwertsteuer auf Lebensmittel soll halbiert werden

Die Bundesregierung will die Mehrwertsteuer auf bestimmte Nahrungsmittel von zehn auf fünf Prozent senken, wie bei einer Pressekonferenz am Mittwoch nach einer Regierungsklausur bekannt gegeben wurde. Die Maßnahme soll Mitte des Jahres in Kraft treten und durch neue Abgaben gegenfinanziert werden. Details zu den betroffenen Lebensmitteln sind noch offen. ÖSTERREICH. Nach monatelangen Debatten dürfte die Bundesregierung nun doch eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel...

  • Sandra Blumenstingl
Foto: ÖRK
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Warten auf Endbericht
Steht eine Verlängerung von Zivil- und Wehrdienst bevor?

Eine Expertenkommission des Bundesheeres arbeitet derzeit an Reformvorschlägen beim Zivil- und Wehrdienst, die am 20. Jänner vorgestellt werden sollen. Ob dabei auch eine Verlängerung beider Dienste empfohlen wird, wurde vorerst offengelassen. ÖSTERREICH. Eine vom Bundesheer eingesetzte Expertenkommission befasst sich aktuell mit der Weiterentwicklung von Wehr- und Zivildienst. Die Ergebnisse sollen am 20. Jänner vorgestellt werden. Dann kommt die Bundesregierung zum Zug, die sich nach der...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Die Koalition hat mehrere drängende Themen zu bearbeiten. (Archiv) | Foto: Helmuth Foringer/Apa Images
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Drängende Themen
Österreichische Bundesregierung plant Klausur für Mitte Jänner

Die Regierung startet Mitte Jänner mit einer Klausur in das neue Jahr. Auf der Agenda stehen unter anderem die Zukunft des Bundesheers, Staatsreform, Finanzhilfe für Gemeinden und die Umsetzung europäischer Asyl-Regeln. ÖSTERREICH. Die österreichische Bundesregierung will im Jänner wieder volle Fahrt aufnehmen. Laut APA-Informationen ist Mitte des Monats eine eintägige Klausur des Regierungsteams geplant, begleitet von einem Treffen der Parteivorsitzenden Christian Stocker (ÖVP), Andreas Babler...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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