Zwettl - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Landeshauptfraugespräch mit Bürgermeisterin Silvia Riedl-Weixlbraun

Austausch mit Bürgermeistern aus allen Bezirken über die Herausforderungen der Corona-Krise

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner luden 20 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus allen Bezirken Niederösterreichs zu einer Gesprächsrunde ein, um aus erster Hand Erfahrungen aus der Corona-Krise in den Gemeinden auszutauschen. BEZIRK ZWETTL/ ST. PÖLTEN. Für den Bezirk Zwettl war Bürgermeisterin Silvia Riedl-Weixlbraun aus Göpfritz an der Wild zu Gast in St. Pölten. Einig waren sich dabei alle Vertreter: Österreich und insbesondere...

  • 28.05.20
NR Bgm. Andreas Kollross, BV KommR. Herbert Kraus, LHStv. Franz Schnabl (v.l.)

Als Auftrag- und Arbeitgeber
SPÖ fordert Mittel für Gemeinden

BEZIRK ZWETTL. Die örtlichen Maler, Elektriker, Gärtner, die regionale Bauwirtschaft, sie alle dürfen nicht durch die Untätigkeit der Bundesregierung und der Landes-Mehrheit bestraft werden – Liquidität für Gemeinden ist zentral für einen positiven Start nach der Krise. Eine von Nationalrat Kollross ins Leben gerufene Parlamentarische Bürgerinitiative „Rettung der Gemeindeleistungen“, bei der LHStv. Franz Schnabl die Schirmherrschaft übernommen hat, sieht die 100-prozentige Abgeltung des...

  • 23.05.20
LAbg. Josef Wiesinger (SPÖ)

SPÖ-Kritik an fehlenden Schul-Investitionen

WALDVIERTEL. Die Bundesregierung investiert in den nächsten Jahren 2,4 Milliarden Euro in Österreichs Bundesschulen und vergisst auf das Waldviertel und fällt beim Investitionsprogramm für Schulen komplett durch den Rost. Kein einziges Schulprojekt wird seitens der Bundesregierung umgesetzt. Keine Sanierung, keine Modernisierung und auch kein Neubau, wie die schon seit Jahren geforderte HTL, heißt es in einer SPÖ-Pressemitteilung. "Kein einziger Euro wird von der Bundesregierung in neue oder...

  • 23.05.20
Die Online-Veranstaltung beginnt heute um 19:00 Uhr.
Video

Politik & Arbeit:
Die Online-Diskussion zum Nachschauen!

NIEDERÖSTERREICH. Die Auswirkungen des Coronavirus treffen gerade den Arbeitsmarkt schwer. Rund 220.000 Landsleute sind aktuell in Kurzarbeit und die Arbeitslosigkeit ist so hoch wie seit 1945 nicht mehr. Eine der wichtigsten Fragen unserer Zeit ist daher, wie es gelingen kann, möglichst vielen Menschen in naher Zukunft wieder eine Perspektive am Arbeitsmarkt zu geben. Um über diese und andere den Arbeitsmarkt betreffende Fragen zu diskutieren, haben wir deshalb die...

  • 18.05.20
Landtagsabgeordnete Silvia Moser und Nationalrat Martin Litschauer.

TÜPl Allentsteig
Grüne blitzen mit Schießstopp-Antrag bei Brandgefahr ab

ALLENTSTEIG/ST.PÖLTEN. „Seit ein paar Jahren ist zu beobachten, dass die Zahl der Brände am Truppenübungsplatz Allentsteig auffallend steigt. Die Bevölkerung ist in hohem Maße verunsichert und auch der Rechnungshof hat schon 2015 auf die mangelnde Brandbekämpfung vor Ort hingewiesen. Aufgrund der Trockenheit als Auswirkung der Klimakatastrophe gibt laufend eine verordnete Waldbrandverordnung, die das Verbot jegliches Feuer zu entzünden sowie ein Rauchverbot umfasst. Nicht enthalten sind aber...

  • 15.05.20
Landtagsabgeordneter Franz Mold (l.) und Landesrat Jochen Danninger (r.).

Wohlfühldestination
Land Niederösterreich stärkt heimische Tourismuswirtschaft

BEZIRK ZWETTL. Auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner wurde von Tourismuslandesrat Jochen Danninger ein blau-gelbes Unterstützungspaket für die heimische Tourismuswirtschaft geschnürt. „Mit dem Unterstützungspaket in der Höhe von 22 Millionen Euro wollen wir die heimischen Betriebe finanziell entlasten, ihnen verstärkt Beratung zukommen lassen und eine Marketingoffensive für den Urlaub in Niederösterreich starten. Damit wollen wir Niederösterreich als die Naherholungsregion...

  • 15.05.20
Nationalrat Lukas Brandweiner mit Ministerin Elisabeth Köstinger.

Erste Schließung
Wirte-Paket soll es richten

Politik verspricht mehr Geld speziell für Dorf-Wirtshäuser, Essensgutscheine werden aufgewertet. BEZIRK ZWETTL. „Es ist eine wichtige Woche für die Gastronomie. Denn das Herunterfahren von weiten Teilen des gesellschaftlichen Lebens sowie der Wirtschaft durch das Corona-Virus, hat unter anderem besonders die Gastronomie und die Gastwirte in Österreich hart getroffen“, betont Abgeordneter zum Nationalrat Lukas Brandweiner (ÖVP) aus der Gemeinde Groß Gerungs in einer Aussendung.  "Gerade im...

  • 13.05.20
  •  1
Nationalrat Alois Kainz (FPÖ) fordert mehr Transparenz.

Neuro-Rehab Allentsteig
Kainz fordert Grundstücksankäufe

Vorstoß des Nationalrats findet bei Bürgermeister Koppensteiner großen Anklang ALLENTSTEIG. Immer wieder wird über eine Erweiterung der Neurologischen Rehabilitation Allentsteig, kurz Neuro-Rehab, diskutiert. Um den Ausbau abzusichern, wäre es für den Allentsteiger Nationalrat Alois Kainz (FPÖ) aber dringend notwendig, Grundstücke als Reserve anzukaufen. Dem Politiker ist dieser Ausbau seit längerem ein großes Anliegen: „Die Klinik ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für Allentsteig. Um mehr...

  • 08.05.20
Bürgermeister LAbg. Franz Mold freut sich über die schrittweise Wiederaufnahme des Parteienverkehrs im Stadtamt Zwettl.

Coronavirus
Schrittweise Wiederaufnahme des Parteienverkehrs im Stadtamt Zwettl

ZWETTL. Nachdem die Bundesregierung das Auslaufen der Ausgangsbeschränkungen mit Ende April angekündigt hat, steht nunmehr auch rechtlich ab Anfang Mai einem erforderlichen Amtsweg im Stadtamt Zwettl nichts mehr im Wege. Übergangsphase ab 4. Mai Daher kann als erster Schritt ab Montag, 4. Mai, nach Voranmeldung im Bürgerbüro sowie im ganzen Stadtamt Zwettl von Montag bis Freitag jeweils in der Zeit von 8.00 bis 12.00 Uhr wieder Parteienverkehr stattfinden, wobei die allgemein bekannten...

  • 30.04.20
Präsident Johannes Schmuckenschlager (Mitte) und die Vizepräsidenten Andrea Wagner und Lorenz Mayr (hinten) flankiert von LH Johanna Mikl-Leitner und LH-Stv. Stephan Pernkopf.

Landwirtschaftskammer NÖ
Andrea Wagner aus Rappottenstein neue Vizepräsidentin

Bundesrätin Andrea Wagner (ÖVP) aus Rappottenstein wurde im Rahmen der Landwirtschaftskammerwahlen in Niederösterreich zur Vizepräsidentin bestellt. RAPPOTTENSTEIN/NÖ. Nach der Landwirtschaftskammerwahl am 1. März fand am 27. April die konstituierende Sitzung der Vollversammlung der NÖ Landes-Landwirtschaftskammer statt. Das neue Führungstrio stellt erneut der NÖ Bauernbund – mit Johannes Schmuckenschlager an der Spitze und den beiden Vizepräsidenten Andrea Wagner und Lorenz Mayr....

  • 28.04.20
Maria und Josef Mayerhofer betreiben seit März 2019 mit insgesamt 45 regionalen landwirtschaftlichen Anbietern diese Bauernbox im Gewerbegebiet der Stadt Zwettl. LAbg. Bgm. Franz Mold ist dieser Weg der Direktvermarktung der Bauern gerade in dieser Zeit ein wichtiger Beitrag zu Versorgung der Menschen mit regionalen Produkten.

Vom Hof zur Haustür
Sichere Lebensmittelversorgung

BEZIRK ZWETTL. Niederösterreichs Bäuerinnen und Bauern versorgen uns auch in herausfordernden Zeiten mit hochqualitativen Erzeugnissen. Die Corona-Krise zeigt, wie wichtig die heimische Landwirtschaft und Lebensmittelbranche ist. „So schmeckt Niederösterreich“ startete die Initiative „Vom Hof zur Haustür“, denn bei vielen Direktvermarktern gibt es die Möglichkeit, regionale Köstlichkeiten per Mausklick zu bestellen oder bis nach Hause liefern zu lassen. „Auf frische regionale Lebensmittel...

  • 22.04.20
Nationalrat Alois Kainz (FPÖ) aus Allentsteig.

Coronavirus
Gastkommentar von Nationalrat Alois Kainz (FPÖ) aus Allentsteig

DIE POSITIVE SEITE DER CORONA-KRISE Wir leben in schwierigen Zeiten, in denen gefühlt jedes Monat eine neue Katastrophe auf uns zu kommt. Aktuell hat uns die Corona-Krise massiv getroffen. Doch bei all dem bitterem Schmerz und der unumstrittenen Tragödie muss man trotzdem das Licht am Ende des Tunnels sehen. Nun heißt es mehr denn je Zurück zum Ursprung und zur Familie. Gerade jetzt sehen wir, wie wichtig Regionalität und die Förderung unserer Bauern ist. Die Krise bewirkt ein Umdenken, aber...

  • 16.04.20
  •  1
LAbg. Josef Wiesinger (SPNÖ)

Coronavirus
SPÖ: "Gemeinden vor finanziellem Kollaps bewahren"

BEZIRK ZWETTL. Die Corona-Krise belastet nicht nur die Menschen, sondern auch die Gemeinden massiv. Zum einen sinken die Einnahmen aus der Kommunalsteuer, zum anderen steigen die Kosten für das Gesundheitswesen. Um dem entgegenzuwirken und die Gemeinden vor dem drohenden finanziellen Kollaps zu bewahren, hat die SPÖ vergangenen Freitag im Nationalrat einen Antrag zur Sicherung der Gemeindefinanzen in der Krise eingebracht. Die Regierungsparteien ÖVP und Grüne haben gemeinsam mit den Neos diesen...

  • 16.04.20
Landesrätin Teschl-Hofmeister und Zwettls Bürgermeister und Landtagsabgeordneter Franz Mold (beide ÖVP).

#noedaheim
Unterhaltungsprogramm für 3.434 Familien im Bezirk Zwettl

LR Teschl-HofmeisterMold: NÖ Familienland unterstützt die gemeinsame Zeit nun kreativ zu nutzen und zu genießen. BEZIRK ZWETTL. Die aktuelle Situation rund um das Coronavirus stellt Familien vor viele Herausforderungen. Um die Tage der Ausgangsbeschränkung in den eigenen vier Wänden möglichst abwechslungsreich und kreativ zu gestalten, hat die NÖ Familienland GmbH ihr Social Media-Angebot erweitert. Familien-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister erklärt: „Wir wissen, dass...

  • 16.04.20

Lesermeinung zur Coronakrise

von Herbert Kolinsky aus Gschwendt Corona hat uns beinhart und unerwartet aus dem Alltag gerissen. Der „Notbetrieb“ führt uns deutlich vor Augen, auf wen wir gar nicht verzichten können und wer eigentlich viel mehr Wertschätzung verdient – ohne sie hätten wir längst das absolute Chaos. Corona hat uns nun von 100 auf 0 ausgebremst. Politiker aller Parteien konzentrieren sich derzeit auf die Sacharbeit und suchen gemeinsam nach Hilfspaketen, um rasch und unbürokratisch helfen zu können. Das...

  • 30.03.20
Lukas Brandweiner (Mitte) mit Vertretern des Roten Kreuz und Samariterbundes.

Brandweiner: "Teiltauglichkeit wird Zivildienst und Bundesheer stärken"

WIEN/ZWETTL. Der ÖVP-Zivildienstsprecher Nationalrat Lukas Brandweiner aus Groß Gerungs und ÖVP-Wehrsprecher Michael Hammer begrüßen die Einigung zur Neuaufstellung der Tauglichkeitskriterien für Stellungspflichtige und sehen positive Auswirkungen für den Zivildienst. „Ein Grundpfeiler unserer Gesellschaft ist der Dienst an unseren Mitmenschen. Die tausenden Zivildiener leisten Großartiges, ob in den Rettungsorganisationen, in Pflegeheimen und Krankenhäusern, oder in landwirtschaftlichen...

  • 12.03.20
Markus Kienast von der Bürgerliste GERMS.
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D'hondt'sches Verfahren in Kritik
Bürgerliste droht mit Gang vor Verfassungsgerichtshof

Bürgerliste GERMS bringt Anfechtung der Mandatsaufteilung zu Gemeindevorstand und Prüfungsausschuss ein, Bürgermeister Igelsböck kontert. GROSS GERUNGS (bs). In Groß Gerungs rumort es. Die Bürgerliste GERMS droht mit der Anfechtung der Gemeinderatswahl. Genauer gesagt stößt ihr sauer auf, dass sie keinen Sitz im Gemeindevorstand bekommt. Grund ist eine spezielle Berechnungsmethode, das sogenannte „d’Hondtsche Verfahren“. Vereinfacht gesagt: Durch verschiedene Berechnungs- und...

  • 09.03.20
Wahlsieg mit 85,01 Prozent beim NÖ Bauernbund: Bauernbund Österreich-Präsident Georg Strasser, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Spitzenkandidat Johannes Schmuckenschlager, NÖ Bauernbund-Obmann LH-Stv. Stephan Pernkopf, Kandidat Lorenz Mayr.
2 Bilder

Landwirtschaftskammerwahl 2020
Wahl-Erfolg: Bauernbund NÖ bleibt einsam an der Spitze

Die Landwirtschaftskammer Niederösterreich bleibt fest in der Hand des ÖVP-nahen Bauernbundes. Bei der Landwirtschaftskammerwahl erreicht der Bauernbund 85 Prozent. NÖ. „Mit exakt 85,01 Prozent der Stimmen haben Niederösterreichs Bäuerinnen und Bauern Spitzenkandidat Johannes Schmuckenschlager ganz klar ihr volles Vertrauen ausgesprochen und bei der heutigen LK-Wahl zum Ausdruck gebracht, dass sie die konsequente Arbeit des Niederösterreichischen Bauernbunds in der Landwirtschaftskammer...

  • 06.03.20
  •  2
  •  1
Unternehmer Alexander Leutgeb (r.) und Franz Ziegler (l.) im Gespräch mit Redakteur Bernhard Schabauer.

GR-Wahl-Nachwehen
Leutgeb steckt sich neue Ziele

Die Nachwehen der Gemeinderatswahlen werden Zwettl wohl noch länger beschäftigen. ZWETTL (bs). Alexander Leutgeb trat als junger Zwettler Unternehmer voller Enthusiasmus für das Team von Bürgermeister Franz Mold (ÖVP) zur Gemeinderatswahl Ende Jänner 2020 an. Nach Auszählung der Vorzugsstimmen, bei denen Alexander Leutgeb von den rund 1.500 ÖVP-Stimmen in der Stadt Zwettl auf 284 kam, lag für viele Beobachter und Wähler nahe, dass er in den nächsten Gemeinderat einziehen würde. Damit wird es...

  • 02.03.20
Erste Reihe: DGKP Melanie Nowotny, OÄ Dr. Nicole Habenicht
Zweite Reihe: OA Dr. Peter Schermann, Franz Stojetz, Engelbert Artner, Stephanie Fürstenberg, OA Dr. Konstantin Zabakas, DGKP Eva Steiner

Spende an TUTGUT
Eisenbahnfreunde Schwarzenau unterstützen schwerkranke Kinder

ZWETTL. Der Benefiz-Christkindl-Zug 2019 war wieder ein toller Erfolg- über 450 Fahrgäste nahmen an dieser Sonderfahrt teil. Einen Teil des Reingewinns spendeten die Veranstalter „Eisenbahnfreunde und ÖGB-VIDA-Schwarzenau“ an den Förderverein TUTGUT in Zwettl. Franz Stojetz und Obmann Engelbert Artner übergaben 500 Euro für die Unterstützung von schwerkranken Kindern und deren Familien.

  • 26.02.20
  •  1
V.l.n.r.: Josef Zlabinger, Gerald Gaishofer, Vizebürgermeisterin Andrea Wiesmüller, Gerald Knödlstorfer, Bürgermeister Franz Mold, Erich Stern, Anne Blauensteiner, Johannes Prinz, Manfred Weissinger und Josef Grünstäudl.

Zwettl
Andrea Wiesmüller wird neue Vizebürgermeisterin

ZWETTL. Franz Mold (ÖVP) bleibt Bürgermeister der Stadtgemeinde Zwettl. Der bisherige Vizebürgermeister Johannes Prinz wird das Amt nicht weiter bekleiden. Seine Nachfolgerin wird Stadträtin Andrea Wiesmüller. "Es ist einerseits ein Zeichen an die Frauen, andererseits ist es die Kompetenz, die Andrea Wiesmüller mitbringt. Ein wesentliches Kriterium war auch die große Zustimmung, die sie bei der Wahl erhalten hat", erläutert Franz Mold die Gründe für den Vizebürgermeister-Wechsel bei einer...

  • 21.02.20
Landwirtschaftskammerwahl am 1. März: Die Zwettler Kandidaten der Liste UBV.

Landwirtschaftskammerwahl
UBV: "Es braucht neue Wege in der Agrarpolitik"

BEZIRK ZWETTL/ETZEN. Der Unabhängige Bauernverband (UBV) tritt bei der LK Wahl am 1. März in Niederösterreich an. Die Kandidaten des UBV sind mit Leib und Seele Land- und Forstwirte! Da die Einkommen in der Land- und Forstwirtschaft laut UBV vorne wie hinten nicht passen, engagieren sie sich.  Am 19. Februar fand in Groß Gerungs ein Bauernstammtisch des UBV für die Region Waldviertel statt. Spitzenkandidat für den Bezirk Zwettl, Franz Jank, lud zum Bauernstammtisch mit Landesobmann und...

  • 21.02.20
Der neue Gemeinderat: 1.R.v.l. Alexander Weiß, Helmut Teuschl, Paul Kirchberger, Claudia Stöcklhuber, Dr. Josef Lamberg, Wilhelm Raid
2.R.v.l.: Josef Zeinzinger, Otto Fischer, Thomas Kronister, Roman Lechner, Jennifer Buchinger-Wallner, Cornelia Renner, Reinhard Laher, Johannes Grötz, Stefan Raidl
3 Bilder

Einstimmig gewählt
Paul Kirchberger ist neuer Bürgermeister von Ottenschlag

OTTENSCHLAG. Bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Ottenschlag wurde Paul Kirchberger (ÖVP) einstimmig zum neuen Bürgermeister gewählt. Ebenfalls einstimmig wurden Helmut Teuschl, Claudia Stöcklhuber, Josef Lamberg, Alexander Weiß und Wilhelm Raidl als geschäftsführende Gemeinderäte festgelegt. Von diesen fünf wurde Helmut Teuschl als Vizebürgermeister bestellt. Als Mitglieder des Prüfungsausschusses wurden Johannes Grötz, Jennifer Buchinger-Wallner und Otto...

  • 19.02.20
Spitzenkandidat Walter Eberl (Mitte) lässt die Abläufe rund um die Gemeinderatswahl in Allentsteig prüfen.

Eberl verteidigt Wahlanfechtung

ALLENTSTEIG. Die Bürgerliste WIR erreichte bei der Gemeinderatswahl am 26. Jänner statt der angestrebten drei Mandate zwar nur einen Sitz im künftigen Gemeinderat - dennoch zieht die Liste derzeit den Unmut von Bürgermeister Koppensteiner auf sich. Am Montag, 10. Februar 2020, wurde nämlich seitens der Unabhängigen Bürgerliste WIR, von Spitzenkandidat Walter Eberl, eine Wahlanfechtung eingebracht. Begründet wurde diese mit gewissen Unregelmäßigkeiten im Wahlablauf, welche aus Sicht der...

  • 17.02.20

Beiträge zu Politik aus

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