Zwettl - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Präsident NÖ-Gemeindebund Johannes Pressl, Vorstandsmitglied FRAU iDA Josef Wallenberger, Obfrau FRAU iDA Anne Blauensteiner, Gemeindebund-Bezirksobmann Maximilian Igelsböck und Bezirksparteiobmann LAbg. Bgm. Franz Mold
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Präsident Pressl zu Gast in Zwettl

Der Präsident des NÖ Gemeindebundes – der Anlaufstelle und Interessensvertretung für die VP-Kommunalpolitiker des Landes – kam zum intensiven Austausch in den Bezirk.   ZWETTL. Seit bald einem Jahr ist Johannes Pressl – Bürgermeister der Amstettner Marktgemeinde Ardagger – Präsident und Sprachrohr der Bürgermeister und Gemeindemandatare der Volkspartei NÖ. Dabei steht für ihn vor allem der direkte Austausch mit seinen Kollegen im Vordergrund. Zum bereits zweiten Mal ist Pressl zu Gast in...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Rudolf Silvan sieht große Verfehlungen in puncto Gurgeltests.

Corona NÖ
Silvan: "Wieder enorme Missstände bei Schulgurgeltests"

Die Strafzahlungen waren nur die Spitze des Eisberges – auch die Testfrequenz und die Qualitätskriterien konnten nicht eingehalten werden, so Nationalrat Rudolf Silvan.  WIEN/NÖ (red.) Zweimal wurde das Bildungsministerium auf Grund von Verstößen gegen das Vergaberecht bei der Anschaffung von PCR-Gurgeltests für Österreichs Schulen zu massiven Strafzahlungen verurteilt. Der Gesamtschaden für die Steuerzahler*innen beläuft sich auf über 850.000 Euro. Die Aufträge erhielten seinerzeit die...

  • Niederösterreich
  • Mariella Datzreiter
8:18

NÖ Landtag
Sonderlandtag mit Maßnahmenpaket gegen Teuerung

Am 12. Mai 2022 findet die Sonderlandtagssitzung statt. NÖ. Der von der SPÖ und FPÖ erwirkte Sonderlandtag steht im Zeichen der Teuerungswelle. Die Fraktionen haben ein umfassendes Maßnahmenpaket geschnürt, das zur Diskussion steht und zu Abstimmung gebracht wird. Hier die Anträge im Überblick: Teuerungsausgleich: Sozial gestaffelte Unterstützung von 500 Euro pro Haushalt einmalig, erste Stufe: alle Haushalte, die GIS-Gebühr befreit sind sowie alle Bezieher des NÖ Wohnzuschuss oder der NÖ...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
NEOS-Chefin Indra Collini

NÖ Landtag
NEOS stimmen bei fünf Anträgen von SP und FP mit

NEOS: Politik muss gegen Teuerungswelle endlich Beitrag leisten Collini: „Eine Erhöhung der Parteienförderung ist das vollkommen falsche Signal für Menschen.“ NÖ. Sparen im System, anstatt bei den Menschen – das fordern NEOS vor dem Sonderlandtag in Niederösterreich. „Der Staat kann nicht alles und jedes Risiko absichern. Aber er kann und muss seine Hausaufgaben machen und dabei helfen, den Preisdruck durch mehr Reformeifer zu mildern. Da ist es jetzt auch an der Zeit, dass die Politik endlich...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
FP-Klubchef Udo Landbauer

NÖ Landtag
FPÖ will "Nägel mit Köpfen machen"

FP-Landbauer: NÖ Sonderlandtag zur Teuerung muss spürbare Entlastungen bringen! FPÖ NÖ will Nägel mit Köpfen machen NÖ. Die FPÖ NÖ fordert im Vorfeld des Sonderlandtags am Donnerstag Tempo im Kampf gegen die Rekord-Teuerung. „Wir wollen Ergebnisse. Die Zeit des Redens ist endgültig vorbei. Es braucht Taten und spürbare Entlastungen für unsere Landsleute“, sagt FPÖ Landespartei- und Klubobmann im NÖ Landtag, Udo Landbauer. „Die ÖVP ist untätig, lässt die sozial Schwächsten im Land im Stich und...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
FP-Landesrat Gottfried Waldhäusl freut sich über 427.000 Stimmen für das von ihm initiierte Volksbegehren "Stoppt Lebendtiert-Transportqual"

"Stoppt Tiertransportqual"
426.938 Unterschriften für Waldhäusl-Volksbegehren

NÖ. Die Würfel sind gefallen – von insgesamt sieben Volksbegehren waren sechs erfolgreich. Und das bedeutet, dass sie im Nationalrat behandelt werden. Das von Landesrat Gottfried Waldhäusl initiierte Volksbegehren landete mit 426.938 Unterstützern auf Platz 1.  👍Volksbegehren "Stoppt Lebendtier-Transportqual" 94.891 Stimmen aus Niederösterreich wurden abgegeben (7,34 Prozent), österreichweit waren es 426.938. 8.504 Mödlinger haben unterschrieben (9,5 %), mit 8,53 % liegt St. Pölten an zweiter...

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  • Karin Zeiler
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Online-Tagung
Bindungsforscherinnen informieren über Beziehungen

Bindungsforscherinnen informieren bei Online-Tagung über Bindungen und Beziehungen; LR Teschl-Hofmeister: Sichere Bindung ist Grundstock für positive Entwicklung NÖ. Bindung ist das emotionale Band zwischen einem Kind und seinen Eltern. Kinder lernen Bindungsverhalten von klein auf. Säuglinge erfahren durch das Verhalten der Eltern, dass ihre Bedürfnisse verlässlich erfüllt werden. Kleinkinder mit guter Bindung wissen, dass sie ihre Umwelt erkunden dürfen und in den sicheren Hafen der Familie...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
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Rücktritt von Köstinger und Schramböck
Das sagen NÖ's Politiker dazu

+++Auch Schramböck tritt zurück+++ Keine vier Stunden nachdem Köstinger ihren Rücktritt verkündet hat, hat auch Wirtschafts- und Digitalisierungsministerin Margarete Schramböck ihren Rücktritt via Videobotschaft bekantgegeben. Artikel siehe unten. +++Landwirtschaftsministerin Köstinger verkündet Rücktritt+++ NÖ. Es ist ein Paukenschlag – um 11 Uhr ist heute, 9. Mai, Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger von der ÖVP vor die Presse getreten und hat ihren Rücktritt bekanntgegeben. Siehe...

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  • Karin Zeiler
Bernhard Schabauer
Redaktionsleitung
redaktion.zwettl@regionalmedien.at

Kommentar zu Politengagements
Da gehört schon auch einiges dazu

Sich in Zeiten wie diesen wirklich ernsthaft in der Politik – ganz abgesehen in welcher Position oder Partei – zu engagieren, zolle ich grundsätzlich schon Respekt. Sich aber dann auch noch in einem Land wie Niederösterreich in der Machtzentrale der Volkspartei in St. Pölten niederzulassen, ist dann schon die Steigerungsstufe. Christopher Edelmaier aus Sallingstadt hat diesen Schritt gewagt und wird dort in den nächsten Jahren vor allem für die Jungen, aber auch die gesamte Region seine Stimme...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Am Landesparteitag wurde Christopher Edelmaier (2.v.r.) zu einem der fünf Stellvertreter von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (Mitte) gewählt. Weiters am Foto die Vertreter aus dem Bezirk Zwettl Nationalrat Lukas Brandweiner, Bürgermeister Josef Schaden und Landtagsabgeordneter Franz Mold (v.l.).
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Neu in höchstem ÖVP-Landesgremium
Edelmaier: "Werde Jugend starke Stimme geben"

BEZIRK ZWETTL. Christopher Edelmaier aus Sallingstadt wurde in das wichtigste Gremium der Volkspartei des Landes Niederösterreich gewählt. Wir haben den neuen Polit-Shootingstar des Bezirks zum exklusiven Interview gebeten. BezirksBlätter: Was ist Ihr Antrieb, nach der JVP-Vertretung nun den Weg in die Landespolitik zu wagen? CHRISTOPHER EDELMAIER: "Seit ich 19 bin, engagiere ich mich in der Politik als Funktionär und bringe mich in unterschiedlichen Gremien sowohl auf regionaler als auch auf...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
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FPÖ Kainz veranstaltete Stammtisch zum Thema Sicherheit

ALLENTSTEIG. Am 7. Mai 2022 veranstaltete der Freiheitliche Nationalratsabgeordnete und Bezirksparteiobmann von Zwettl Alois Kainz einen Stammtisch zum Thema Sicherheit, Blackout, Sicherheitsinsel Truppenübungsplatz Allentsteig und den aktuellen Themen der Tagespolitik. TÜPL als Sicherheitsinsel „Ich durfte viele interessierte Bürger aus den Bezirken Gmünd, Horn, Zwettl und sogar aus Krems begrüßen. Es war ein sehr guter und informativer Abend mit sehr praxisnahem Fragen-Antwort Ablauf und...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Rudi Anschober präsentiert sein Buch in Zwettl.

Pandemia
Rudi Anschober präsentiert sein Buch in Zwettl

Ehemaliger Bundesminister Rudolf Anschober kommt nach Zwettl. Mittwoch, 18.5.2022 Raiffeisensaal Zwettl, 19.00 Uhr Präsentation seines Buches „Pandemia“ mit anschließender Diskussion ZWETTL. Die Grünen Zwettl präsentieren in Kooperation mit der Grünen Bildungswerkstatt Niederösterreich die Buchvorstellung des ehemaligen Gesundheitsminister Rudolf Anschober. Der Minister gibt darin Einblicke in den „Maschinenraum“ der Pandemie-Bekämpfung. Persönliche Eindrücke, aber auch Einblicke hinter die...

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  • Bernhard Schabauer
Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, Eva Hellerschmid (Verantwortliche Lesekultur), Margareta Loitgeb (Leiterin der MS Langschlag), Bildungsdirektor Johann Heuras

Land NÖ
Gütesiegel für neue LeseKulturSchulen

81 neue LeseKulturSchulen wurden mit dem Gütesiegel ausgezeichnet LR Teschl-Hofmeister/Bildungsdirektor Heuras: Lesen ist eine Grundkompetenz für das ganze Leben NÖ. Im Rahmen eines Festaktes wurden an 81 niederösterreichischen Schulen die Gütesiegel zur „LeseKulturSchule“ von Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Bildungsdirektor Johann Heuras übergeben. „Die ausgezeichneten Schulen haben es sich zum Ziel gesetzt, die Lesekultur an ihrer Schule zu verankern, zu praktizieren und...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Ein Herz für Tiere - Tierschutzlady Maggie Entenfellner und LR Gottfried Waldhäusl.

Tierschützer vor den Vorhang
Land sucht nach vorbildlichen Projekten

Landesrat Waldhäusl zum 4. NÖ Tierschutzpreis: Auch Niederösterreichs Schulklassen sind wieder zum Mitmachen eingeladen; Engagierte Tierschützer vor den Vorhang – Land NÖ ist auf der Suche nach vorbildlichen Projekten NÖ. „Bereits zum vierten Mal wird heuer der NÖ Tierschutzpreis ausgeschrieben, alle Niederösterreicher sind herzlich dazu eingeladen, ihre nachhaltigen Projekte im Bereich des Tierschutzes einzureichen“, freut sich Landesrat Gottfried Waldhäusl. „Weil wir auch heuer wieder Kinder...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Josef Wiesinger und Ulrike Königsberger-Ludwig stellten die Unterstützung vor.

Unterstützung
378.000 Euro für Soziale Dienste im Waldviertel

Das Land NÖ hat beschlossen für Soziale Dienste im Waldviertel 378.065 Euro zur Verfügung zu stellen. WALDVIERTEL. „Wir wollen unsere Familien unterstützen, um der gesunden Entwicklung von Kindern und Jugendlichen die besten Chancen zu geben“, streichen Kinder- und Jugendhilfelandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig sowie Landtagsabgeordneter Josef Wiesinger das gut aufgestellte Angebot der Sozialen Dienste, wie der mobilen Jugendarbeit, der niederschwelligen Beratungsstellen und der...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
2:49

NÖ Landtag
Abgeordnete besuchen Feuerwehr- und Sicherheitszentrum

Präsident Wilfing: „Unsere hunderten Freiwilligen Feuerwehren sind das Rückgrat der Sicherheit in Niederösterreich“;  Die Landtagsabgeordneten informierten sich im Rahmen von „Landtag im Land“ über das Feuerwehr- und Sicherheitszentrum Tulln NÖ. Man kennt sie in Anzug und Krawatte, mit Stöckelschuhen und Kostümen: Die Abgeordneten des NÖ Landtags können aber auch ganz anders. Und zwar dann, wenn es darum geht, unter dem Motto "Landtag im Land" in einer Region vor Ort zu sein. Diesmal im Visier:...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Kühltürme des AKW Temelin
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Neuer Reaktortyp
Gefahr durch Temelin könnte steigen

Am 31. März hat das tschechische Energieunternehmen ČEZ am Standort Temelin eine Fläche für den Bau eines Small Modular Reactors (SMR) zur Verfügung gestellt. Für Martin Litschauer, Anti-Atomenergiesprecher der Grünen ist der geplante Bau von SMRs am Standort Temelin die vollkommen falsche Strategie. WALDVIERTEL. „Die einzigen SMRs die heutzutage in Betrieb sind, liefern noch teureren Strom als Großreaktoren und laufen mit Uran als Brennstoff. Damit verteuert die Erweiterung des...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Bildungsdirektor Johann Heuras und Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister

Krieg in der Ukraine
2.161 ukrainische Kinder besuchen NÖs Schulen

2.161 geflüchtete ukrainische Kinder besuchen eine NÖ Schule LR Teschl-Hofmeister/Bildungsdirektor Heuras: 30 zusätzliche ukrainisch sprechende Personen wurden bzw. werden aktuell eingestellt NÖ. Mittlerweile besuchen 2.161 Kinder aus der Ukraine eine Schule in Niederösterreich. Konkret besuchen 932 Kinder eine Volksschule, 785 eine Mittelschule, 11 eine ASO, 49 eine Polytechnische Schule, 152 eine AHS-Unterstufe, 187 eine AHS-Oberstufe und 45 eine BMHS. Mittlerweile wurden bzw. werden 30...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler

Landesförderung
20 Millionen Euro für Eigenheimsanierung

20 Millionen für Eigenheimsanierung ausgeschüttet LR Eichtinger: Land Niederösterreich fördert Sanierungsmaßnahmen mit Direktzuschüssen bis zu 12.000 Euro. Bereits 4.000 Familien und Sanierer haben sich die Förderung abgeholt. Jetzt Beratungsgespräche unter 02742 / 22133 vereinbaren. NÖ. Wer sein Haus saniert, erhält Unterstützung vom Land Niederösterreich. Entweder durch Direktzuschüsse oder Förderdarlehen. Das Angebot wird gut angenommen, so haben sich in den vergangenen zwei Jahren 4.000...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Familien-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Wirtschaftskammer NÖ-Präsident Wolfgang Ecker

Jetzt anmelden
"100 Jahre Niederösterreich-Ferienwoche"

8. Mai, 8 Uhr: Vormerkung zur "100 Jahre Niederösterreich-Ferienwoche" startet. NÖ. Familien mit dem NÖ Familienpass sollten sich den 8. Mai im Kalender vormerken, denn um 8 Uhr beginnt die Anmeldung zur einzigartigen „100 Jahre Niederösterreich-Ferienwoche“, die von 18. bis 22. Juli 2022 auf Initiative von Familien-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Wirtschaftskammer NÖ-Präsident Wolfgang Ecker im WIFI in St. Pölten stattfinden wird. „Die ,100 Jahre Niederösterreich-Ferienwoche‘ ist...

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  • Karin Zeiler
Sonderstipendium für Studierende und Fördercall für wissenschaftliche Projekte

100 Jahre Niederösterreich
300.000 Euro für Stipendien und wissenschaftliche Projekte

Sonderstipendien und Fördercall zum Thema 100 Jahre NÖ LH-Mikl-Leitner: Wichtige Impulse für die zukünftige Entwicklung des Landes NÖ. Niederösterreich feiert 2022 sein 100-jähriges Bestehen – dies ist im ganzen Land spürbar, denn viele Aktivitäten sind bereits voll im Gang, wie die aktuelle Landesausstellung im Marchfeld oder die Wanderausstellung des Museum Niederösterreich. Andere Aktivitäten sind in der Vorbereitung, so beispielsweise der „Tag der Regionalkultur“ am 19. Mai, die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Udo Landbauer und Tierschutz-Landesrat Gottfried Waldhäusl

Volksbegehren
60.000 Niederösterreicher haben für "Stoppt Tierqual!" unterschrieben

Waldhäusl: Unnötige Tierquälerei muss endlich ein Ende haben! Tierschutz-Volksbegehren kann noch bis 9. Mai unterschrieben werden NÖ. Das seit Jahrzehnten tolerierte, systematische Tierleid auf Österreichs – und Europas Straßen – muss ein Ende haben – zeigt die FPÖ auf. Der Tierschutz-Landesrat in Niederösterreich, Gottfried Waldhäusl, hat daher das überparteiliche Volksbegehren „Stoppt Lebendtier-Transportqual“ ins Leben gerufen - und die innerhalb weniger Monate getätigten 275.000 (!)...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
LH-Stv. Franz Schnabl, SPÖ und FP-Klubchef Udo Landbauer
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NÖ Landtag
Sonderlandtag zu "Antiteuerungspaket" am 12. Mai

Schnabl/Landbauer: „Landtags-Sondersitzung soll die Teuerung für die Niederösterreicher abfedern!“;  SPÖ NÖ und FPÖ NÖ beantragen Landtags-Sondersitzung zu massiven Preissteigerungen im Energie-, Lebensmittel- und Wohnbereich; 10 Vorschläge werden eingebracht Landtagpräsident Karl Wilfing hat aufgrund des Verlangens von einem Viertel der Landtagsabgeordneten eine Landtagssitzung anberaumt: Diese findet am 12. Mai um 13 Uhr statt. Die Tagesordnung für die Sitzung ist voraussichtlich ab...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Vorsitzender Thomas Arthaber, Moderator Reinhard Linke, Norman Schmid, Günther Mayr, Anton Pelinka, Christian Hanus und Ehrenvorsitzender Ernst Wurz (v.l.) bei der Veranstaltung „Die Grenzen der Solidarität“ im Audimax der Uni Krems.

Waldviertel Akademie
Podiumsdiskussion im Zeichen der aktuellen Krisen

Im Rahmen der Vorveranstaltungen der 38. Sommergespräche der Waldviertel Akademie fand am 2. Mai die Podiumsdiskussion „Die Grenzen der Solidarität. Wie sich unser Leben verändert“ im Audimax der Universität für Weiterbildung in Krems statt. KREMS. Bei der Veranstaltung referierten drei hochkarätige Teilnehmer: Günther Mayr ist Journalist und Leiter der ORF Wissenschaft sowie des ORF-Wissenschaftsmagazins „Mayrs Magazin – Wissen für alle“. Norman Schmid brachte Input aus psychologischer Sicht...

  • Krems
  • Daniel Schmidt

Politik aus Österreich

Die ehemaligen freiheitlichen Spitzenpolitiker Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus haben auf Ibiza drei Stunden lang den "Krone"-Deal mit der vermeintlichen Oligarchin verhandelt.
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Fast drei Jahre nach Ibiza
Strache und Gudenus sprechen wieder miteinander

Drei Jahre nach nach Ibiza reden Ex-FPÖ-Spitzenpolitiker Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus reden wieder miteinander. In einem ersten gemeinsamen Interview, das am Dienstagabend (20.15 Uhr) auf PULS 24 ausgestrahlt wird ziehen die beiden drei Jahre nach Ibiza Résumé.  ÖSTERREICH. Bei einem ersten gemeinsamen Interview, das am Dienstagabend (20.15 Uhr) auf PULS 24 ausgestrahlt wird, sagte Strache, man treffe sich wieder - es sei wichtig, das Erlebte "gemeinsam aufzuarbeiten", berichtet...

  • Julia Schmidbaur
Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS)
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Rauswürfe aus ÖBB-Zügen, ÖVP droht Wiederkehr
Die wichtigsten Nachrichten des Tages

Gewerkschaft meldet sich zu ÖBB-Rauswürfen · ÖVP droht Stadtrat Wiederkehr mit Misstrauen · Wolf von Wildkamera aufgenommen. "Räumung überfüllter Züge niemals willkürlich" ÖVP droht Stadtrat Wiederkehr mit Misstrauen Bis 2030 müssen 145 Mrd. Euro investiert werden Wolf von Wildkamera aufgenommen Amstettner vor Gericht - Jugendliche zum Stehlen engagiert Opposition bringt Antrag zur Aufhebung der Maskenpflicht ein Oberösterreichs Seen sind im guten Zustand Kurzarbeit soll bis Ende des Jahres...

  • Julia Schmidbaur
Norbert Totschnig: Der gebürtige Lienzer war seit 2017 Bauernbund-Direktor.
Aktion 3

Landwirtschaftsminister
Norbert Totschnig nach Covid-Erkrankung angelobt

Die Angelobung des designierten Landwirtschaftsministers Norbert Totschnig (ÖVP) wird am Mittwoch um 9 Uhr nachgeholt. ÖSTERREICH. Der Nachfolger der zurückgetretenen Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger – sie war auch für Tourismus zuständig – Norbert Totschnig, hätte bereits vor genau einer Woche angelobt werden sollen. Seine Angelobung hatte damals allerdings ein positiver Coronavirus-Test kurzfristig verhindert. Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird Totschnig in der Hofburg...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Die SPÖ wird am Mittwoch im kommenden Plenum einen Neuwahlantrag einbringen. Diese Entscheidung habe man „nicht leichtfertig“ getroffen, erklärte Vize-Klubchef Jörg Leichtfried am Dienstag.
Aktion 3

"Es geht nicht mehr weiter"
SPÖ bringt Neuwahlantrag ein

SPÖ-Vizeklubchef Leichtfried begründet den Neuwahlantrag damit, dass "es nicht mehr weiter geht". Bei den NEOS zeigt man sich skeptisch. Man wolle die Regierung lieber arbeiten sehen. Unterstützung für den Antrag kommt von der FPÖ. ÖSTERREICH. Bereits letzte Woche rechnete die SPÖ am Tag der Angelobung mehrerer ÖVP-Minister und Staatssekretären mit der Regierung ab: "Für die türkis-grüne Regierung heißt es 'Game Over', das muss ÖVP-Kanzler Nehammer endlich begreifen", befand...

  • Adrian Langer

Beiträge zu Politik aus

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