Zwettl - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Die schnelle Verbreitung von Nachrichten auf Social Media kann Desinformation begünstigen.  | Foto: unsplash/camilo jimenez
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Europäisches Parlament
Desinformation, eine Bedrohung für die Demokratie

Wer Desinformation verbreitet, möchte Menschen bewusst täuschen und das Vertrauen in demokratische Institutionen schwächen. Das Europäische Parlament setzt sich aktiv gegen Desinformation ein. Was ist Desinformation?Desinformation bezeichnet die gezielte Verbreitung von Unwahrheiten mit der Absicht, einzelne Menschen oder Gruppen zu täuschen oder zu beeinflussen. Gezielte Desinformation untergräbt das Vertrauen der Bürger:innen in Medien, Wissenschaft oder staatliche Institutionen, schürt...

  • Adela Danciu
Die ÖVP Niederösterreich könnte bei der nächsten Wahl das interne Vorzugsstimmensystem kippen. | Foto: Bernhard Schabauer
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ÖVP NÖ diskutiert über Reihung
Vorzugsstimmen-Kaiser Mold gegen Änderung

Vorzugsstimmen sollen bei Wahlen künftig abgewertet werden. Das sagt Zwettls Bürgermeister Franz Mold (ÖVP) zum Vorstoß. BEZIRK. Das österreichische Wahlrecht ist kompliziert. Vorzugsstimmen sind zwar rechtlich vorgesehen, in der Realität entscheidet aber der Listenplatz, welcher Kandidat ein Mandat bekommt. Einen besser platzierten Kandidaten mit Vorzugsstimmen zu überholen, ist rechtlich fast unmöglich. Das VP-ModellUnter Erwin Pröll hat die ÖVP als einzige Partei eine interne Regelung...

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  • Bernhard Schabauer

Leopold Bock
Sallingbergs Bürgermeister außer Dienst geehrt

LH Mikl-Leitner und VPNÖ-Zauner danken Bürgermeister a.D. aus dem Bezirk Zwettl für ihre Arbeit ST. PÖLTEN/SALLINGBERG. „Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind die tragenden Säulen unserer Gemeinden. Sie sind nahe an den Menschen, schaffen Vertrauen und gestalten ihre Heimat nachhaltig. Mit ihrem Engagement tragen sie wesentlich dazu bei, die beste Zukunft für unsere Kinder zu sichern. Dafür gebührt ihnen großer Dank und Anerkennung“, so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner....

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Der Zwettler Gemeinderat tagte zu 42 Punkten. | Foto: Bernhard Schabauer
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Gemeinderat Zwettl
Viele wichtige Vorhaben auf Pump beschlossen

Letzter Akt zum abgesagten Optionsvertrag für das Hahn-Areal und 42 weitere Punkte im Gemeinderat behandelt. ZWETTL. Knapp vier Millionen Euro muss sich die Stadtgemeinde Zwettl für ihre Vorhaben im Jahr 2025 an Darlehen aufnehmen. Davon entfallen etwa knapp 400.000 Euro auf den Kindergarten in Rieggers, ebenso viel müssen für Sportplätze aufgewendet werden, der Straßenbau samt Nebenanlagen schlägt sich überhaupt mit insgesamt rund 900.000 Euro zu Buche und andere weitere Projekte mit etwa...

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  • Bernhard Schabauer
GfGR Sandra Krecek und Bürgermeister Josef Schaden | Foto: Gemeinde
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Waldviertel Mitte und Groß Gerungs
Zusammenschluss von Musikschulverbänden

Am Donnerstag, dem 25.09.2025 fand die Sitzung des Gemeinderates statt, bei der alle 21 Gemeinderäte vollzählig anwesend waren. Unter anderem waren folgende Themen an der Tagesordnung. SCHWEIGGERS. Ein zentraler Punkt der Sitzung war die Anpassung des örtlichen Raumordnungsplans. Dieser wurde aufgrund diverser Bauvorhaben und Anfragen von Bürgern und Unternehmen geändert und optimiert. Ein weiterer wichtiger Beschluss war der Ankauf von Grundflächen zur möglichen Verbreiterung der Landesstraße...

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  • Bernhard Schabauer

Bei Mikl-Leitner
Bürgermeister aus dem Bezirk Zwettl zu Besuch in St. Pölten

In St. Pölten wurden vergangenen Mittwoch 2 neugewählte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus dem Bezirk Zwettl von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und VPNÖ-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner offiziell begrüßt. ST.PÖLTEN/BEZIRK ZWETTL. „Das Amt des Bürgermeisters ist die direkteste Form von Politik. Sie sind nahe an den Menschen, kennen ihre Anliegen und setzen sich Tag für Tag für ihre Gemeinden ein – für die beste Zukunft unserer Kinder. Ich wünsche allen für diese...

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  • Bernhard Schabauer
74 Prozent der Waldviertler sind der Meinung, die Gesundheitsversorgung hat sich in den letzten zehn Jahren verschlechtert. | Foto: Grafik MeinBezirk/Reisner
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So tickt NÖ - Teil 3
Waldviertler wollen Kur für die Spitäler

Sorge um Gesundheit: Die Waldviertler beklagen Ärztemangel und halten Gesundheitsplan 2040+ für notwendig. WALDVIERTEL. Paukenschlag bei der MeinBezirk-Meinungsforschung "So tickt Niederösterreich": 74 Prozent der Waldviertler sind mit der Gesundheitsversorgung unzufrieden. Ändert sich nichts, befürchten 85 Prozent sogar eine weitere Verschlechterung in den nächsten zehn Jahren. Ärzte- und Pflegermangel sehen sie als die größten Probleme an. Hausarzt top, Facharzt "flop" Während 54 Prozent der...

Forum „Junge Gemeinde“
Junge SPÖ-Gemeinderäte vernetzen sich

Auf Einladung des GVV Niederösterreich und des Renner Instituts fand kürzlich das Forum „Junge Gemeinde“ statt, bei dem sich engagierte junge SPÖ-Gemeinderäte aus ganz Niederösterreich trafen, um sich auszutauschen und neue Ideen für die kommunale Arbeit zu entwickeln. ZWETTL/GMÜND. Auch die Bezirke Gmünd und Zwettl waren dabei vertreten. Unter den Teilnehmern befanden sich Gemeinderätin und Medizinstudentin Anna Biedermann aus Haugschlag sowie Michael Haumer aus Groß Gerungs. Beide sind Teil...

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FPÖ NÖ
Stammtisch in Gutenbrunn mit Landesrätin Susanne Rosenkranz

Über 30 interessierte Bürgerinnen und Bürger versammelten sich im Cafe Hofer in Gutenbrunn, um den Ausführungen von Landesrätin Mag. Susanne Rosenkranz zu lauschen. GUTENBRUNN. Die für Arbeit, Konsumentenschutz, Natur- und Tierschutz zuständige FPÖ-Landesrätin informierte über aktuelle Entwicklungen in ihren Ressorts, darunter Tierschutz, Naturschutz, Konsumentenschutz und die Belange von Menschen mit Behinderungen. Integration am ArbeitsmarktEin besonderer Schwerpunkt ihres Vortrags lag auf...

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Soll die Steuerlast zur Finanzierung des österreichischen Sozialstaates fairer zwischen Menschen und Maschinen aufgeteilt werden? "Ja" sagen 65 Prozent der Weinviertlerinnen und Weinviertler. | Foto: MeinBezirk/Reisner
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Umfrage – So tickt NÖ
Waldviertler sagen "Ja" zur Steuer für KI und Roboter

Der Druck auf die Waldviertlerinnen und Waldviertler steigt. Die Zukunft sehen sie im Handwerk, KI als Chance, Teilzeitarbeit als alternativlos. In Teil 2 unserer großen Meinungsforschung "So tickt Niederösterreich" geht es um die "Zukunft der Arbeit". Die Standpunkte der Menschen sind klar. WALDVIERTEL. Wie sieht die Arbeitswelt der Zukunft aus, nehmen uns Roboter und KI die Jobs weg und welchen Stellenwert haben Teilzeitkräfte? 5.300 Menschen haben bei "So tickt Niederösterreich" – der...

A. Piringer, H. Krismer, E. Steindl und S. Moser bei der Eröffnung. | Foto: Bernhard Schabauer
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"Sichtbares Zeichen"
Büro-Eröffnung der Zwettler Grünen in der Landstraße

Nach 23 Jahren im Büro in der Schulgasse Zwettl, haben die Grünen Zwettl am Freitag, dem 12. September 2025, eine neue Ära eingeläutet. ZWETTL. Mit Obfrau und Landtagsabgeordneter Silvia Moser an der Spitze übersiedelte das Team rund um Bezirkssprecher Andreas Piringer und den beiden Gemeinderäten Evelyn Steindl und Günter Widhalm nun in die Landstraße 31 in der Zwettler Innenstadt. "Sichtbares Zeichen setzen"Moser betonte in den Eröffnungsworten, dass man damit auch sichtbarer werden möchte...

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Soll sich Arbeit mehr lohnen als Sozialleistungsbezug? (li.) Sollen Kinder gleich gestellt sein, unabhängig von Erwerbstätigkeit ihrer Eltern? (re.) | Foto: MeinBezirk
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So tickt NÖ
Das sagen Zwettler zum Thema "Soziale Gerechtigkeit"

Die größte Umfrage des Landes wird derzeit von MeinBezirk unter dem Titel "So tickt NÖ" durchgeführt. Das erste abgefragte Thema waren Bereiche der "sozialen Gerechtigkeit". Und das sagen die Zwettler Lokalpolitiker dazu. BEZIRK ZWETTL. "Soziale Gerechtigkeit ist für mich maßgeblich für den Frieden und Wohlstand in unserem Land verantwortlich. Deshalb müssen wir sorgfältig damit umgehen. Für mich bedeutet soziale Gerechtigkeit den freien Zugang zu Bildung, eine sehr gute flächendeckende...

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Nur 25 Prozent der Waldviertler halten das Österreichische Sozialsystem für gerecht. 74 Prozent halten es für ungerecht. | Foto: Grafik MeinBezirk/Scherzer
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Umfrage – So tickt Niederösterreich
Waldviertler wollen ein faires Sozialsystem

Die Waldviertlerinnen und Waldviertler haben gesprochen. Von der Politik fordern sie ein gerechteres Sozialsystem. Was sie noch zu sagen haben: Hier kommen die Ergebnisse der MeinBezirk-Umfrage "So tickt Niederösterreich". In Teil 1 geht e um die "Soziale Gerechtigkeit". WALDVIERTEL. Die Resonanz ist überwältigend. 5.300 Menschen haben in zwei Wochen am ersten Teil der Umfrage "So tickt Niederösterreich" teilgenommen – die größte Umfrage in der Geschichte des Bundeslandes! Das Institut für...

Gemeinschaft im Mittelpunkt
Gelungenes Familienfest der FPÖ Göpfritz/Wild

Rund 600 Besucher folgten der Einladung der FPÖ Göpfritz/Wild und verbrachten gemeinsam mit ihren Familien ein gelungenes Fest. Bei bestem Wetter und herzlicher Stimmung stand die Gemeinschaft im Vordergrund. GÖPFRITZ/WILD. „Das Fest hat einmal mehr gezeigt, wie wichtig familiärer Zusammenhalt und gelebte Nachbarschaft sind. Die Familie ist der Grundpfeiler unserer Gesellschaft – das haben wir an diesem Tag gespürt“, betont NAbg. Alois Kainz. Ein großes Dankeschön richtete er an das engagierte...

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Christian Farthofer (links) und Regionalgeschäftsführer Thomas Miksch (rechts) beim Pressegespräch in Zwettl. | Foto: Bernhard Schabauer
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Farthofer
"Möchte Sozialdemokratie im Waldviertel neu aufstellen"

Der neue Vorsitzende der SPÖ im Bezirk Zwettl, Christian Farthofer, in einem Auftakt-Pressegespräch über seine Arbeitsfelder, Vorhaben und Visionen. ZWETTL. Der Schwarzenauer Christian Farthofer hat sich als neuer Bezirksvorsitzender der SPÖ Zwettl in einem Pressegespräch im Gasthaus zur Goldenen Rose in Zwettl zu seinen Zielen geäußert. Demnach möchte Farthofer, der seit mehreren Jahren Vizedirektor der Arbeiterkammer Niederösterreich ist, langjährige Erfahrung beim ÖGB vorzuweisen hat und...

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Andreas Stern und Alois Kainz nehmen zur Windkraft und Energiewende Stellung. | Foto: Bernhard Schabauer
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Zwettler Bezirks-FPÖ
Kainz fordert bei Energiewende Transparenz

Der Nationalrat aus Allentsteig und Zwettls Stadtrat Andreas Stern kritisieren mangelnde Planungssicherheit beim neuen Energiegesetz, fordern PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden und sind gegen Windräder im Wald. ZWETTL. FPÖ-Nationalrat Alois Kainz aus der Stadtgemeinde Allentsteig sowie Zwettls FPÖ-Stadtrat Andreas Stern haben im Rahmen einer Pressekonferenz im Gasthaus Hacker in Zwettl zu den Themen Windkraft und Energiewende Stellung bezogen. "Keine Planungssicherheit"Am neuen Energiegesetz,...

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  • Bernhard Schabauer
Schreib auch Du uns an redaktion.zwettl@meinbezirk.at | Foto: MeinBezirk
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Leserbrief zu
Optionsvertrag für Zwettler Hahn-Areal geplatzt

Leserbrief zu „Stadtentwicklung: Optionsvertrag für Zwettler Hahn-Areal geplatzt“ und den dazugehörigen Kommentaren und Reaktionen der Parteien sowie dem Statement des Bürgermeisters ZWETTL. "Glaubwürdigkeit verloren – Rücktritte unausweichlich: In der letzten Sitzung des Zwettler Gemeinderates im Dezember 2024 brachte die ÖVP einen Dringlichkeitsantrag zum Hahn-Areal ein. Alle glaubten, dass ein ausverhandelter Optionsvertrag dazu vorläge. Die ÖVP hat dies zumindest alle glauben lassen. Ich...

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Zwettls Bürgermeister Franz Mold (ÖVP). | Foto: Stadtgemeinde Zwettl
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"Hahn-Areal"
Zwettler Bürgermeister macht nun Chronologie öffentlich

Zwettls Bürgermeister Franz Mold (ÖVP) reagiert mittels ausführlicher öffentlicher Stellungnahme auf die exklusive Berichterstattung von MeinBezirk Zwettl. ZWETTL. "Die Rücktrittsforderungen seitens der Grünen sind haltlos und basieren entweder auf politischem Kalkül oder bewusstem Negieren der Fakten rund um die Causa „Hahn-Areal“: Der Eigentümer der Projektfläche „Hahn-Areal“ in Zwettl, Dr. Reinhold Frasl, verfolgt das ursprünglich geplante Projekt „Kampcenter Zwettl“ nicht weiter und...

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  • Bernhard Schabauer
Das Areal in der Gartenstraße ist die größte innerstädtische Fläche, die zur Stadtentwicklung genutzt werden könnte. | Foto: Stadtgemeinde Zwettl/Archiv
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Nach Exklusiv-Bericht
Zwettler Grüne fordern Rücktritt, Opposition tobt

Die Wogen nach einem exklusiven Bericht von MeinBezirk Zwettl, wonach ein von Zwettls ÖVP-Bürgermeister Franz Mold vor der Wahl verkündeter Optionsvertrag für eine Nachnutzung des größten innerstädtischen Stadtentwicklungsareals in der Zwettler Gartenstraße nie zustande kam, gehen hoch. Eine Zusammenfassung aller Stellungnahmen. BEZIRK ZWETTL. Die Obfrau der Grünen Zwettl, Landtagsabgeordnete Silvia Moser, fordert umgehend den Rücktritt des Bürgermeisters: "Das ist ein riesiger politischer...

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Christian Farthofer. | Foto: SPÖ NÖ
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Farthofer
AK-Vizedirektor übernimmt Bezirksvorsitz der Zwettler SPÖ

Christian Farthofer wurde zum Bezirksvorsitzenden der SPÖ Zwettl gewählt. Der Waldviertler ist zudem Vizedirektor der Arbeiterkammer. BEZIRK ZWETTL. „Wir gratulieren Christian Farthofer sehr herzlich zu seiner neuen Funktion als Bezirkspartei-Vorsitzender der SPÖ Zwettl. Der überregional bekannte, geschätzte und im Waldviertel tief verwurzelte AK-Vizedirektor ist ein echter Gewinn für die Sozialdemokratie im Bezirk und der Region", sind SPÖ NÖ-Landesparteivorsitzender Sven Hergovich und SPÖ...

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Christa Jager erhielt von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner das Silberne Ehrenzeichen des Landes NÖ überreicht. | Foto: NLK Filzwieser
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Silbernes Verdienstzeichen
Auszeichnung für Christa Jager aus Ottenschlag

Christa Jager erhielt im NÖ Landhaus das Silbernes Verdienstzeichen des Landes NÖ. OTTENSCHLAG. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) überreichte am 24. Juni 2025 insgesamt 47 Ehrenzeichen im Sitzungssaal des NÖ Landtages in St. Pölten, darunter 39 Ehrenzeichen für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich. Christa Jager, Bürgermeisterin außer Dienst, nahm das Ehrenzeichen in Silber für Verdienste um das Land Niederösterreich freudig entgegen. Die Auszeichnung steht für ihr Engagement...

Bei der konstituierenden Sitzung des Projektvereins zur Landesausstellung 2028 (v.l.): Waldviertel-Tourismus-Geschäftsführer Tom Bauer sowie die Bürgermeister Peter Höbarth (St. Martin), Georg Einzinger (Brand-Nagelberg), Patrick Layr (Weitra), Christian Laister (Groß Gerungs), Helga Rosenmayer (Gmünd), Rainer Hirschmann (Litschau), Erhart Weissenböck (Dietmanns), Andreas Maringer (Langschlag), Otmar Kowar (Unserfrau-Altweitra) sowie Paul Schachenhofer von der Dorf- und Stadterneuerung. Nicht am Bild: Bürgermeister Manfred Grill (Bad Großpertholz), der bei der konstituierenden Sitzung verhindert war.  | Foto: Projektverein LA2028
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Bezirk Gmünd und Zwettl
NÖ Landesausstellung 2028 im Oberen Waldviertel

Projektverein gegründet: Der Startschuss für die Landesausstellung 2028 ist abgegeben. BEZIRK GMÜND/ZWETTL. Mit der Gründung des Projektvereines für die Landesausstellung 2028 wurde am 1. Juli ein bedeutender Meilenstein gesetzt: Zehn Gemeinden entlang der Waldviertelbahn – von Groß Gerungs bis Litschau – bündeln ihre Kräfte, um die Region gemeinsam auf die Niederösterreichische Landesausstellung im Jahr 2028 vorzubereiten. Entwicklungsschub für Region„Jetzt beginnt die eigentliche Arbeit“,...

Christopher Edelmaier und Matthias Schiller setzen sich für die eigenen vier Wände ein (v.l.). | Foto: JVP Bezirk Zwettl
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Junge Volkspartei Bezirk Zwettl
Unterschriftenaktion „KIM runter“

Im Juni hätten die bisherigen Einschränkungen durch die sogenannte KIM-Verordnung (Kreditinstitute-Immobilienfinanzierungsmaßnahmen-Verordnung) eigentlich auslaufen sollen. BEZIRK ZWETTL. Nun sorgt ein geplantes FMA-Rundschreiben (Finanzmarktaufsichtsbehörde) für Empörung: „Damit sollen dieselben Hürden durch die Hintertür verlängert werden – das ist nicht nur unfair, sondern ein Schlag ins Gesicht aller, die anpacken und sich ein Eigenheim schaffen wollen“, ist Matthias Schiller, Bezirksobmann...

NÖAAB-Obmann Bgm. Andreas Straßer und NÖAAB-Obmann-Stv. GGR Wolfgang Sinhuber überreichten den Kids der 3. und 4. Klasse Volksschule vor der Fahrt zum Landesfinale des Sumsi-Erima-Kids-Cups in Wieselburg einen Matchball und wünschten viel Erfolg. | Foto: privat
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Wertschätzung
NÖAAB Echsenbach sponsert Buskosten für Volksschule

Der NÖAAB Echsenbach zeigt, wie wichtig ihm die Förderung von Kindern, Sport und Bildung ist. ECHSENBACH. Große Freude herrschte bei den fußballbegeisterten Schülern der 3. und 4. Klasse der Volksschule Echsenbach: Sie qualifizierten sich erfolgreich für das Landesfinale des Sumsi-Erima-Kids-Cup in Wieselburg. Der NÖAAB Echsenbach übernahm die gesamten Buskosten in Höhe von 630 Euro für die Fahrt nach Wieselburg. Damit wurde nicht nur die Teilnahme der Kinder am sportlichen Großereignis...

Andreas Babler wird als einziger Kandidat für den SPÖ-Parteivorsitz in den kommenden Parteitag Anfang März gehen, da niemand die nötigen 1.500 Unterstützungsunterschriften vorgelegt hat. | Foto: SPÖ
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SPÖ-Parteitag 2026
Babler geht ohne Gegenkandidaten ins Rennen

SPÖ-Chef und Vizekanzler Andreas Babler wird als einziger Bewerber für den Parteivorsitz in den kommenden SPÖ-Parteitag Anfang März gehen. Nach Ablauf der vierwöchigen Bewerbungsfrist steht nun fest: Eine Mitgliederbefragung ist nicht notwendig. ÖSTERREICH. Nachdem die Frist für eine Kandidatur abgelaufen ist, steht fest, dass keine Mitgliederbefragung durchgeführt werden muss, da niemand die dafür nötigen 1.500 Unterschriften von Parteimitgliedern vorgelegt hat. Der Bundesparteivorstand hat...

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St. Veit in der Südsteiermark entstand 2015 aus drei ehemaligen Gemeinden. | Foto: Gernot Ambros
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Neue Gemeinden
NEOS wollen Gemeinden deutlich stärker fusionieren

Die Verhandlungen für die Reformpartnerschaft gehen weiter: Geht es nach den NEOS, sollen Bund, Länder und Gemeinden eine Fusion kleinerer Gemeinden in Gang setzen.  ÖSTERREICH. Die finanziellen Schwierigkeiten seien mittlerweile gravierend, gibt NEOS-Nationalratsabgeordnete Gertraud Auinger-Obertaucher zu bedenken. Es müsse mehr Spielraum für die Kommunen geschaffen werden, pflichtete die Klubobfrau im Tiroler Landtag, Birgit Obermüller, am Montag, 13. Oktober, bei. Immer mehr Gemeinden könnte...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Foto: HERBERT PFARRHOFER / APA / picturedesk.com
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Nach Diversion
NEOS-Abgeordnete Wotschke fordert Wögingers Rücktritt

ÖVP-Klubobmann August Wöginger soll sein Amt zurücklegen, wenn es nach Sophie Wotschke von den NEOS ginge. Die NEOS-Abgeordnete und JUNOS-Vorsitzende übte am Sonntag scharfe Kritik an der Diversion für Wöginger in Sachen Postenschacher auf der Plattform "X". In einem Posting legt sie Wöginger den Rücktritt nahe.  ÖSTERREICH. Der Prozess gegen Wöginger und zwei Finanzbeamte wegen Missbrauchs der Amtsgewalt fand vergangene Woche überraschend schon am ersten Tag ein Ende. Sowohl das...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Österreich hat 2024 kräftig in Katastrophenvorbeugung investiert.  | Foto: Stadtgemeinde Schärding
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2024
1,4 Milliarden Euro für Österreichs Schutz vor Naturgefahren

Österreich investierte 2024 rund 1,4 Milliarden Euro in mehr als 3.800 Projekte, um Menschen, Natur und Infrastruktur besser vor Naturgefahren wie Hochwasser, Lawinen und Muren zu schützen. ÖSTERREICH. Zum Internationalen Tag der Katastrophenvorbeugung am Montag, 13. Oktober, zieht das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft (BMLUK) Bilanz. Das Ministerium betont die große Bedeutung von Vorsorge und nachhaltigem Risikomanagement, um Menschen, Natur und...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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