Zwettl - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Für Bäume oder größere Sträucher lässt der Unterbau der Zwettler Landstraße nicht viele Möglichkeiten.

Zwettler Grüne
"Nur noch Kistenbäume? Wäre schrecklich!"

Zwettler Begegnungszone ohne Grünflächen? Grüne appellieren an Gemeinde noch einzuschreiten. ZWETTL. Silvia Moser, Obfrau der Grünen Zwettl, verlieh im Rahmen einer Online-Pressekonferenz ihrer Freude über so manche Projektreihung im Rahmen der Stadterneuerung Ausdruck. So wurden etwa die Themen Radverkehr, Denkmal für jüdische Mitbürger, PV-Anlagen oder die Umgestaltung des Sparkassenplatzes sehr hoch gereiht: "Nun kommt es auf die Umsetzung an", so Moser. Doch in Sachen Begegnungszone in der...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
LH Mikl-Leitner, BM Kocher und LR Eichtinger mit Mandatarinnen und Mandataren aus Stadt und Bezirk Baden, die sich bei den Freiwilligen für ihr Engagement in der Teststraße bedanken

Teststraße Baden
"Danke-Aktion" von Mikl-Leitner, Kocher und Eichtinger

LH Mikl-Leitner/BM Kocher/LR Eichtinger: Danke an alle, die gegen Corona für uns im Einsatz sind: Gemeinsamer Besuch einer Teststraße in Baden, um sich stellvertretend bei allen Helferinnen und Helfer im Land zu bedanken   NÖ. Bei einem gemeinsamen Besuch von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Arbeitsminister Martin Kocher und Arbeitsmarktlandesrat Martin Eichtinger mit den Mandatarinnen und Mandataren des Bezirks Baden, wurden anlässlich der „Danke-Aktion“ der VPNÖ kleine Aufmerksamkeiten...

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  • Karin Zeiler
Die Zwettler Landtagsabgeordnete Silvia Moser fordert ein zeitgemäßes, alltagstaugliches Bahnangebot für das Waldviertels.

Mobilität
Grüne fordern alltagstaugliches Bahnangebot für das Waldviertel

„Wenn ich überlege, wie das Waldviertel dastehen könnte, hätte man sich vor Jahren in Land und Bund nachhaltig für den öffentlichen Verkehr eingesetzt. Stattdessen stehen zwei Bezirksstädte im Waldviertel ohne Bahnanschluss da“, so die Grüne Landtagsabgeordnete Silvia Moser aus Zwettl bei der aktuellen Stunde im NÖ Landtag. BEZIRK ZWETTL. Die Grünen NÖ fordern seit Jahren ein zeitgemäßes, alltagstaugliches Bahnangebot als Sicherstellung der Mobilität der Zukunft im Waldviertel und ein Ende der...

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  • Daniel Schmidt
Die ÖVP-Nationalrastabgeordneten Lukas Brandweiner und Martina Diesner-Wais

Härtefallfonds
Mehr als fünf Millionen Euro für Zwettler Unternehmer

Als Förderung für Selbständige ist der Härtefallfonds ein Teil des umfassenden Hilfspakets zur Unterstützung der Wirtschaft in der Corona-Krise. Konkret sollen mit dem Härtefallfonds die persönlichen Lebenshaltungskosten der Unternehmer unterstützt werden. BEZIRK ZWETTL. „Wir konnten im Bezirk Zwettl bisher 826 Personen mit mehr als fünf Millionen Euro aus dem Härtefallfonds unterstützen. Das ist eine wichtige Maßnahme und hilft den Unternehmern durch die Krise“, freut sich Nationalrat Lukas...

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  • Daniel Schmidt
Wo kommt die Milch her, wo das Fleisch?

NÖ Landtag
Lebensmittelkennzeichnung in Kantinen

In der Landtagssitzung am 29. April wurde einstimmig beschlossen, dass eine rasche Umsetzung der – so wie es im Regierungsprogramm Türkis-Grün vereinbart wurde – verpflichtenden Kennzeichnung der Lebensmittelherkunft in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung und für verarbeitete Produkte durch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erfolgen soll. NÖ. "Was ist da drinnen?" – Ja, diese Frage stellt man sich unter Umständen, wenn man in Kantinen oder...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Wenn man ein Kind erwartet, dann will man auch die Gespräche mit einer Hebamme führen.
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NÖ Landtag
Grüne fordern "Entlastungspaket für Hebammen"

Silvia Moser: „Niederösterreich muss Ausbildungsplätze und Bedarf sicherstellen“ NÖ, „Hebamme verzweifelt gesucht – viele Schwangere tun sich schwer damit, eine Hebamme zu finden, die sie vor der Geburt und im Wochenbett betreut. Der Hebammenmangel, vor dem die Entscheidungsträger im Gesundheitswesen seit Jahren warnen, ist in einigen Krankenhäusern in Niederösterreich bereits traurige Realität. Ein Rechnungshofbericht bestätigt den deutlichen Mangel an Hebammen in unserem Bundesland. Dies gilt...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Ausbau der Franz Josefs-Bahn: Schneller, besser, mehr Anbindungen.
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NÖ Landtag
600 Millionen Euro für Ausbau der Franz-Josefs-Bahn

In die bestehende Franz-Josefs-Bahn werden knapp 370 Mio. Euro investiert. Weitere rund 230 Millionen Euro werden in die Einbindung in die Neubaustrecke der Westbahn investiert werden. NÖ. Die Volkspartei Niederösterreich stellte in der Landtagssitzung am 29. April das Thema „Regionalentwicklung nördliches Niederösterreich – 600 Millionen für die Franz-Josefs-Bahn“ in den Mittelpunkt. Der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel ist ein wichtiger Punkt im Sinne des Klima- und Umweltschutz. „In...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Klubobmann-Stv. LAbg. Mag. Christian Samwald und Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt zukommen lassen.

NÖ Landtag
Samwald/Schmidt: „Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde!“

In einer Aktuellen Stunde mit dem Titel ‚Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde‘ brachte die SPÖ NÖ das Thema Arbeit und Wirtschaft in den NÖ Landtag. NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ Christian Samwald, betonte in seiner Rede, dass es ein Gebot der Stunde sein müsse, sich aus der aktuellen Krise heraus zu investieren, die Türkis-grüne Hilfen sind zu wenig, zu spät zu zögerlich so die Kritik. „Unser Bundesland braucht die Aufschwung-Milliarde, um 80.000 neue Jobs für...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Herbert Kraus, Zwettls SPÖ-Bezirksvorsitzender.
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SPÖ-Forderungen
"Geld in Pflegeberufe investieren"

Auch in die Bereiche Wohnen, Wirtschaftsstandort und Kinderbetreuung soll Teil der geforderten Aufschwungmilliarde fließen. WALDVIERTEL. Die SPÖ Niederösterreich fordert seit wenigen Wochen eine Aufschwungmilliarde für den wirtschaftlichen Wiederaufbau nach der Corona-Pandemie. Für das Waldviertel werden von den politischen Vertretern Investitionen etwa in die Bereiche Pflege, Wohnen, den Wirtschaftsstandort oder aber auch in die Kinderbetreuung gefordert. Letztere sieht Josef Wiesinger,...

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  • Bernhard Schabauer
Die Landtagsitzung findet am 29. April statt.
Aktion 3

Landtag NÖ
600 Millionen Euro für schnellere Franz Josefs-Bahn

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
 NEOS-Landessprecherin Indra Collini (r.) stellte den 5-Punkte-Aktionsplan bei einer Pressekonferenz mit der Kremser Kinderärztin Christine Saahs vor.

Mentale Gesundheit
Pandemie belastet Kinder und Jugendliche schwer

Die NEOS wollen die psychische Belastung der Corona-Krise mit einem Aktionsplan für Kinder- und Jugendgesundheit mildern. Landessprecherin Indra Collini hat dazu fünf Maßnahmen präsentiert, die nun als Anträge aufbereitet würden. Auch die anderen politischen Parteien sehen in den Auswirkungen der Pandemie eine Gefahr für die Kinder und Jugendlichen und entwickeln ihre eigenen Verbesserungsvorschläge. Sie wollen die Forderungen zumindest teilweise unterstützen, fordern aber auch noch...

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  • Daniel Schmidt
Nationalratsabgeordneter Lukas Brandweiner, Bürgermeister Josef Schaden und Landtagsabgeordneter Franz Mold (v.l.) bei der Photovoltaikanlage am Dach des Gemeindeamtes Schweiggers.

Photovoltaik
1.670 Anlagen nutzen die Kraft der Sonne

Vor rund fünf Jahren hat das Land Niederösterreich einen Meilenstein in der Energiewende erreicht: Seit 2015 werden 100 Prozent des Strombedarfs in Niederösterreich mit Erneuerbarer Energie aus Niederösterreich gedeckt. Die Kraft der Sonne ist ein wesentlicher Teil in der niederösterreichischen Energiestrategie. BEZIRK ZWETTL. „Im Bezirk Zwettl produzieren bereits rund 1.670 Photovoltaik-Anlagen sauberen Strom, was eine Verzehnfachung der Anlagen betrifft. Niederösterreich zählt seit Jahren,...

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  • Daniel Schmidt
Landtagsabgeordneter Franz Mold, Kindergartenpädagogin Eva Huber und Nationalratsabgeordneter Lukas Brandweiner (v.l.) im neu ausgestatteten Gruppenraum des Kindergarten Rieggers.

Infrastruktur
Zwettler Gemeinden investieren in Kindergärten und Pflichtschulen

Per Videokonferenz tagten die Gremien des NÖ Schul- und Kindergartenfonds unter dem Vorsitz von Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister. Beschlossen wurden unter anderem auch weitere Förderungen für Bauvorhaben an Schul- und Kindergartengebäuden im Bezirk Zwettl. BEZIRK ZWETTL. „Die Gemeinden im Bezirk investieren insgesamt 156.400 Euro in Baumaßnahmen an Kindergarten- und Pflichtschulgebäuden. Durch die Unterstützung des NÖ Schul- und Kindergartenfonds konnte beispielsweise...

  • Zwettl
  • Daniel Schmidt
ÖAAB-Bezirksobmann Reinhard Poppinger, Nationalrat Lukas Brandweiner und JVP-Bezirksobmann Matthias Schiller (v.l.)

Arbeitsmarkt
Zwettler Volkspartei mit Arbeit der Bundesregierung zufrieden

Die Coronakrise hat sich besonders auf den Arbeitsmarkt ausgewirkt. Vor einem Jahr wurden im ganzen Land Rekordzahlen was die Arbeitslosigkeit betrifft verzeichnet. Die Bundesregierung hat mit der Kurzarbeit, einer Arbeitsstiftung in Höhe von 700 Millionen Euro, dem "Digi-Scheck" für Lehrlinge und weiteren Initiativen Maßnahmen zur Abfederung der Krise am Arbeitsmarkt gesetzt. BEZIRK ZWETTL. „Die österreichische Corona-Kurzarbeit ist im internationalen Vergleich das großzügigste Modell um...

  • Zwettl
  • Daniel Schmidt
Das Doppelbudget 22/23 soll erst im Herbst, anstatt im Juni vorgelegt werden.
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NÖ Landtag
Finanz-Chef Schleritzko will Budget im Herbst vorlegen

ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko, ist überzeugt, dass die Vorlage des Doppelbudgets „Planungssicherheit bei möglichst großer Bewegungsfreiheit" bringt. Wie das SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sehen – wir haben nachgefragt. NÖ. Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko plant Änderungen beim Zeitplan für die Vorlage des Budgets 2022, wie er in einem Schreiben an den Landtag festhält. Statt im Juni ein Budget für das kommende Jahr zu beschließen, will Schleritzko dem Landtag im Herbst ein...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Die teils engen Straßen in kleineren Dörfern sind nicht für Schwertransporte ausgelegt.

Verkehr
Petition fordert Maßnahmen gegen zunehmende Holztransporte

12.000 Holztransporter donnern wie eine Lawine Monat für Monat durch kleine Dörfer im Waldviertel – und es werden immer mehr. Die Waldviertler Sozialdemokraten starten deshalb die Petition „Stoppt die Holztransporte durch das Waldviertel!“, die für eine Entlastung und für mehr Verkehrssicherheit sorgen soll. BEZIRK ZWETTL. „2015 wurden aus Tschechien circa 1,5 Millionen Festmeter pro Jahr importiert, 2020 waren es bereits 5,5 Millionen, also fast vier Mal so viel. Nur jeder fünfte Transport...

  • Zwettl
  • Daniel Schmidt
Schönbachs Bürgermeister Ewald Fröschl

Bürgermeister im Interview
"Wollen Zuzug junger Familien fördern"

BEZIRKSBLÄTTER: Wie hat sich Schönbach aus Ihrer Sicht in den letzten Jahren entwickelt? Welche Vorhaben konnten umgesetzt werden? EWALD FRÖSCHL: "Ich finde, wir haben uns zu einer modernen, lebenswerten Gemeinde entwickelt. Wir tätigen laufend Investitionen in die Infrastruktur, denn damit wollen wir die Abwanderung stoppen und den Zuzug junger Familien fördern. Wir haben zuletzt etwa das Kindernest etabliert, den Kindergarten generalsaniert, ein neues Siedlungsgebiet erschlossen oder etwa den...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
FPÖ-Nationalratsabgeordneter Alois Kainz

Truppenübungsplatz
Kainz: Waldviertel würde von Sicherheitsinsel profitieren

Sicherheitsinseln sollen im Krisen- und Katastrophenfall möglichst autark für eine längere Zeit als Schutz- und Rückzugsort für Personal, Fachleute und auch für die Bevölkerung einer Region dienen. FPÖ-Nationalratsabgeordneter Alois Kainz fordert bereits seit geraumer Zeit die Strukturierung des Truppenübungsplatzes Allentsteig als dritte Sicherheitsinsel Niederösterreichs. ALLENTSTEIG. „Der Truppenübungsplatz Allentsteig verfügt bereits über einige Anforderungen an eine Sicherheitsinsel. Es...

  • Zwettl
  • Daniel Schmidt
Bei der Vorstellung der Pläne: Stv.-Straßenbaudirektor Rainer Irschik, Landesrat Ludwig Schleritzko und Zwettls Bürgermeister Franz Mold (v.l.)

Verkehr
Erste Arbeiten für Umfahrung Großglobnitz-Kleinpoppen starten

Nach der Fertigstellung der Umfahrung Wieselburg wird die Errichtung der Umfahrung Großglobnitz-Kleinpoppen an der B36 mit einem Projektvolumen von rund 60 Millionen Euro zum größten Straßenbauvorhaben in Niederösterreich. Das Projekt umfasst zwölf neue Brücken und elf Entwässerungsbecken die geplant und umgesetzt werden müssen. Orte wie Großglobnitz, Kleinotten, Mayerhöfen, Niederglobnitz, Wolfenstein und Kleinpoppen werden vom LKW-Durchzugsverkehr entlastet. BEZIRK ZWETTL. In der letzten...

  • Zwettl
  • Daniel Schmidt
Antwort vom Gesundheitsministerum auf offenen Brief der NÖ Sozialpartner: "Anliegen und Vorschläge der Sozialpartner nehmen wir ernst."
1 Aktion 8

Offener Brief an Minister Anschober
Gesundheitsministerium will "praxistaugliche Lösungen finden"

+++UPDATE, 27. März 2020 +++ Statement aus dem Gesundheitsministerium: Die Anliegen und Vorschläge der Sozialpartner nehmen wir ernst und wir stehen mit ihnen dazu auch laufend im Austausch. Unser gemeinsames Ziel ist, die dringend notwendigen Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Pandemie, die auch FachexpertInnen empfehlen, umzusetzen und gleichzeitig möglichst praxistaugliche Lösungen zu finden. Vor dem Hintergrund der steigenden Infektionszahlen und der sich zuspitzenden Situation auf den...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
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Bei der Online-Diskussion geht es dieses Mal um das Thema "Versorgungssicherheit"
Video

Politik & Versorgungssicherheit
Wie sicher ist NÖs Lebensmittelversorgung?

Stell' dir vor, ein Blackout unterbräche die Stromversorgung in Österreich. Grenzen würden aus welchem Grund auch immer geschlossen. Stell' dir vor, wir wären aufgrund einer Naturkatastrophe, eines Krieges, einer Pandemie in Österreich plötzlich auf uns alleine gestellt. NÖ. Es gibt unzählige Szenarien, durch die Lieferketten unterbrochen werden können und wir auf einmal nicht mehr auf die Vorteile unserer globalisierten Welt bauen können. Wenn der internationale Handel unterbrochen wird und...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner, NÖAAB-Landesgeschäftsführerin Sandra Kern und dem Arbeitsmarktsprecher und Landtagsabgeordneten Franz Rennhofer
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Arbeitsmarkt
ÖVP will Leerstände mit Dorf-Office-Abeitsplätzen füllen

VPNÖ-Ebner/Kern/Rennhofer: Leerstände in den Gemeinden für Dorf-Office-Arbeitsplätze nutzen
; Schwerpunkt der Volkspartei NÖ bleibt: Alles für Arbeit NÖ. Arbeit ist nicht erst seit heute unser wichtigstes Thema. Durch Konjunkturmaßnahmen, Qualifizierungsförderungen und Investitionen bleibt die ÖVPNÖ diesem Schwerpunkt treu. Alles was bisher getan wurde, habe einen Vorsprung verschafft – der NÖ Arbeitsmarkt entwickelt sich bundesweit am besten, führt VPNÖ Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Franz Schnabl (l.) und Josef Wiesinger

Weltwassertag
Kontrollen sichern hohe Qualität unseres Wassers

Am 22. März war der internationale Weltwassertag 2021. Seit 2003 wird dieser Tag begangen und stand heuer unter dem Motto „Wert des Wassers“. „Die Trinkwasseraufsicht garantiert die Sicherheit und hohe Qualität des Wassers auch im Bezirk Zwettl,“ erklärt Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl (SPÖ). BEZIRK ZWETTL. „Trinkwasser ist unser wichtigstes Lebensmittel und Niederösterreich ist reichlich damit gesegnet. Die Aufgabe der Trinkwasseraufsicht Niederösterreich ist es, die Qualität und...

  • Zwettl
  • Daniel Schmidt
Josef Baireder, Bürgermeister von Echsenbach.

Wir sind Echsenbach
"Wollen weiterhin am Puls der Zeit sein"

Echsenbachs Bürgermeister Josef Baireder im Interview BEZIRKSBLÄTTER: Wie hat sich Echsenbach aus Ihrer Sicht in den letzten Jahren entwickelt? Welche Vorhaben konnten umgesetzt werden? JOSEF BAIREDER: "Die Marktgemeinde Echsenbach ist eine Wohngemeinde, die durch die zentrale Lage zwischen den Bezirksstädten des Waldviertels und die sehr gute Verkehrsanbindung in die Zentralräume mit Auto, Bus und Bahn eine positive Bevölkerungsentwicklung verzeichnen konnte. Mit der Firma Hartl Haus können...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer

Politik aus Österreich

Die am Mittwoch angekündigten Lockerungen für Besuche in Alten- und Pflegeheimen ab 19. Mai sind fix. Die hohe Durchimpfungsrate und die sinkenden Infektionszahlen würden dies möglich machen, teilte das Gesundheitsministerium mit
Aktion 2

Ab 19. Mai
Lockerungen in Alten- und Pflegeheimen sind fix

Die am Mittwoch angekündigten Lockerungen für Besuche in Alten- und Pflegeheimen ab 19. Mai sind fix. Die hohe Durchimpfungsrate und die sinkenden Infektionszahlen würden dies möglich machen, teilte das Gesundheitsministerium mit. Somit sollen mit 19. Mai wieder tägliche Besuche möglich sein. ÖSTERREICH. Es sei Gesundheits- und Sozialminister Wolfgang Mückstein (Grüne) ein persönliches Anliegen, dass man Angehörige in den Alters-und Pflegeheimen wieder öfter besuchen könne. Das soll nun...

  • Ted Knops
Niki Popper, Simulationsforscher an der TU Wien, zu den öffnungsschritten: "Rein vom Impfen ist es, knallhart formuliert, zu früh."
4 Aktion 3

Niki Popper
Experte "knallhart": Zu wenig Geimpfte für Öffnungsschritte

Schon am 19. Mai soll Österreich großflächig wieder aufsperren. Der Simulationsforscher Niki Popper sagt, dass dafür eigentlich noch zu wenige Menschen im Land den vollständigen Impfschutz erhalten haben. ÖSTERREICH. Gastronomie und Hotellerie bleiben noch bis zum 18. Mai geschlossen, am Tag darauf soll aber die große Öffnung in Österreich erfolgen. Mit Corona-Test, Impfung oder überstandener Infektion soll man ab dann wieder ins Lokal gehen dürfen. Der Hauptausschuss des Nationalrats hatte...

  • Lukas Urban
Die Auftragslage in den holzverarbeitenden Industrien liegt laut Gewerkschaft österreichweit im Spitzenfeld. Sie fordert, dass sich das auch bei den Löhnen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bemerkbar macht.
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KV-Verhandlungen holzverarbeitende Industrie
Gewerkschaft sieht Arbeitgeberseite auf dem „Holzweg“

Die Gewerkschaften GPA und Bau-Holz machten am Mittwoch ihrem Ärger rund um die Kollektivvertragsverhandlungen mit den Arbeitgebern in der holzverarbeitenden Industrie Luft. ÖSTERREICH. Am Mittwoch versammelten sich Betriebsräte aus 150 Betrieben der holzverarbeitenden Industrie vor dem Haus der Industrie in Wien, um für faire Lohn- und Gehaltserhöhungen Druck zu machen.  Keine Lohnerhöhung trotz guter Auftragslage"Trotz guter Auftragslage haben die Arbeitgeber in den bislang zwei...

  • Julia Schmidbaur
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (SPÖ) rief in seiner Rede am Mittwoch zum gesamtgesellschaftlichen Engagement gegen Antisemitismus und Antiziganismus auf.
4

Sondesitzung
Parlament gedenkt Opfern des Nationalsozialismus

National- und Bundesrat haben am Mittwoch anlässlich des 76. Jahrestag der Befreiung des KZ Mauthausen in einer gemeinsamen Sondersitzung der Opfer des Nationalsozialismus gedacht.  ÖSTERREICH. Der Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus fand wegen der Corona-Pandemie wie auch schon im Vorjahr im kleinen Rahmen statt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) rief in seiner Rede zum gesamtgesellschaftlichen Engagement gegen Antisemitismus auf: "Wir haben ein strenges Verbotsgesetz, eine klare...

  • Julia Schmidbaur

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