Zwettl - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

v.l.: Christopher Edelmaier, Mathias Schiller, Josy Iradukunda, Christian Wally, Verena Schnabl, Katrin Böck, Stefan Breiteneder, Paul Müller, Paul Fröschl, Sebastian Freund, Julia Böck, Christian Steinböck, Georg Steininger, Alexander Eberl, Stefan Steininger, Manuel Breiteneder, Sabrina Eberl, Josef Schaden. | Foto: Gemeinde Schweiggers
3

Marktgemeinde Schweiggers
Jahreshauptversammlung der JVP abgehalten

Am 30. Mai hielt die JVP Schweiggers die Jahreshauptversammlung im Jugendraum ab. SCHWEIGGERS. Mit der Anwesenheit des Bürgermeisters Josef Schaden, Waldviertel- und Bezirksobmann der JVP Mathias Schiller und Jugendgemeinderat Christopher Edelmaier durfte die bisherige Obfrau Julia Böck einen Jahresrückblick vorführen. Jedoch nicht nur vom letzten Jahr, sondern von ihrer gesamten Amtszeit, der letzten 4 Jahre. Veranstaltungen Neben den jährlichen, erfolgreichen Oktoberfesten wurde in den 4...

„Wenn wir wollen, dass das Waldviertel Zukunft hat, dann müssen wir auch dazu stehen, dass regionale Produktion und Regionalität keine Folklore sind – sondern Wirtschaftskraft!“, betont FPÖ-Nationalratsabgeordneter Alois Kainz. | Foto: Archiv/FPÖ
3

Waldviertel-Gütesiegel gefordert
„Heimat mit Handschlagqualität“

Alois Kainz fordert gezielte Förderung für regionale Betriebe im Waldviertel. WALDVIERTEL. Von 21. bis 23. Mai präsentierte sich das Waldviertel bei der Leistungsschau „waldviertelpur“ am Wiener Rathausplatz von seiner besten Seite. Für den freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Alois Kainz ist die Veranstaltung nicht nur ein Fixpunkt im Kalender, sondern auch Anlass zur Forderung nach einer nachhaltigen Stärkung der regionalen Wirtschaft im Waldviertel. Hier möchte Kainz auf seine im Jänner...

Das offizielle Schönbach dankte den politischen Weggefährten. | Foto: Marktgemeinde Schönbach
3

In Schönbach
Feierliche Verabschiedung verdienter Gemeinderäte

In Schönbach wurde nicht nur Bilanz gezogen, sondern vor allem „Danke“ gesagt: Für Jahrzehnte gelebtes Engagement, für Zeit, Herzblut – und für das, was nicht in Sitzungsprotokollen steht, sondern im Miteinander gewachsen ist. SCHÖNBACH. Bürgermeister Ewald Fröschl (ÖVP) und geschäftsführender Gemeinderat  Werner Vogl verabschiedeten im Gasthaus Hager in Lohn, mit viel Herzlichkeit und Wertschätzung langjährige Wegbegleiter aus dem Gemeinderat – allen voran Willibald „Willi“ Kolm, der als...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Bezirksparteitag der FPÖ in Zwettl. | Foto: FPÖ
3

Bezirksparteisitzung in Zwettl
FPÖ nimmt klare Weichenstellung vor

Bei der jüngsten Bezirksparteisitzung der FPÖ Zwettl stand der offene und konstruktive Austausch über die vergangenen Wahlgänge im Mittelpunkt. ZWETTL. Nationalratsabgeordneter Alois Kainz zeigte sich erfreut über die positiven Entwicklungen auf allen Ebenen: „Sowohl die EU-Wahl im Juni 2024 als auch die Nationalratswahl im September und die Gemeinderatswahl im Jänner 2025 waren für uns Freiheitliche ein großer Erfolg.“ Im Rahmen der Sitzung wurden nicht nur die Ergebnisse analysiert, sondern...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Friedrich Polleroß, Wolfgang Müller, Martina Dorfinger, Susanne Scholl, Philipp Lesiak, Reinhard Linke, Günther Kröpfl. | Foto: Friedrich Polleroß
3

“Österreich-Russland 1945-2025“
Diskussion im Museum in Neupölla

Im Rahmen der Sonderausstellung „Wehrmachtssoldaten & Rotarmisten. 80 Jahre Kriegsende“ fand im „Ersten österreichischen Museum für Alltagsgeschichte“ eine hochkarätig besetzte Podiumsdiskussion unter dem Titel „Österreich-Russland 1945-2025. Ziemlich beste Freunde?“ in Kooperation mit der “Waldviertel-Akademie“ statt. NEUPÖLLA.
Museumsleiter Friedrich Polleroß konnte unter anderem Bürgermeister Günther Kröpfl (ÖVP), Altbürgermeister Johann Müllner, HAK- Direktorin Martina Dorfinger als...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
BGF Markus Pollack, Franz Hofbauer, Seniorenbund-Bezirksobmann Ernst Sinnhuber, Otto Ruthner, Herbert Stipanitz, Lydia Hofmann, Christine Stockhammer, Maria Kautz. | Foto: ÖVP Zwettl
3

ÖVP Zwettl
Aktion Arbeitnehmer-Veranlagung für Senioren im 16. Jahr

Die „Aktion Arbeitnehmerveranlagung für Senioren“ wurde am 27. Mai in der Bezirksgeschäftsstelle in Zwettl durchgeführt. Die NÖs Senioren organisierten schon traditionell diese finanzielle Hilfestellung für die Mitglieder. ZWETTL. Seit 16 Jahren läuft diese Veranstaltungsreihe jetzt schon sehr erfolgreich, und auch heuer war der Ansturm der Interessenten wieder sehr groß. „Wir arbeiten bei diesem Service mit Beratern aus unseren eigenen Reihen. Es sind ehemalige Finanzbeamte oder Personen, die...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
LAbg. Bgm. ÖkR Franz Mold, Präsident Bgm. Johannes Pressl, Bgm. a. D. OSR Maximilian Igelsböck (Erhalt der goldenen Ehrenplakette für die Verdienste um die Marktgemeinde Groß Gerungs), Bgm. a. D. Johann Hofbauer (Erhalt der goldenen Ehrenplakette für die Verdienste um die Marktgemeinde Großgöttfritz), Bezirksobmann Bgm. Roland Zimmer, NR Lukas Brandweiner | Foto: ÖVP
3

Volkspartei wählt
Roland Zimmer ist neuer Bezirksobmann in Zwettl

Im Zuge der jüngsten Bezirksversammlung des NÖ Gemeindebundes im Bezirk Zwettl wurde ein neuer Bezirksobmann gewählt: Bürgermeister Roland Zimmer (Bad Traunstein) übernimmt mit einstimmigem Votum das Amt von Franz Mold, Bürgermeister der Stadtgemeinde Zwettl, der interimistisch die Agenden des Bezirksobmannes geführt hatte und künftig als einer der beiden Stellvertreter fungieren wird. BEZIRK ZWETTL. Ebenfalls zur Stellvertreterin gewählt wurde Bürgermeisterin Silvia Riedl-Weixlbraun...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Christopher Edelmaier, Stefan Prinz, Markus Pollack, Sandra Krecek, Katja Seitner (Nöaab Landesgeschäftsführerin),
Werner Traxler-Weidenauer, KR Reinhard Poppinger, Reinhard Waldhör, Christiane Teschl-Hofmeister (Nöaab Landesobfrau),
Helmut Krendl, NR Lukas Brandweiner, Markus Rabl, Gabriele Simlinger, Martin Weixlberger, Andreas Nachbargauer, Hermann Hahn. | Foto: NÖAAB Zwettl
6

Bezirksobmann wiedergewählt
Zwettler NÖAAB wählte seinen Vorstand

Beim Bezirkstag des Niederösterreichischen Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbundes (kurz NÖAAB; die Arbeitnehmer-Organisation der ÖVP) im Bezirk Zwettl wurde Reinhard Poppinger als Bezirksobmann wiedergewählt BEZIRK ZWETTL. Bei der stattgefundenen Vorstandswahl wurde Reinhard Poppinger von den Delegierten als Bezirksobmann wiedergewählt. Als seine Stellvertreter werden ihn zukünftig Nationalrat Lukas Brandweiner, Andrea Kletzl, Sandra Krecek, Stefan Prinz und Roland Zimmer unterstützen....

Die „Mission Niederösterreich“ der Volkspartei. | Foto: VP NÖ
3

„ Zukunftsplan“
Volkspartei Zwettl dabei bei „Mission Niederösterreich“

Kürzlich präsentierte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner gemeinsam mit dem Regierungsteam der Volkspartei Niederösterreich über 1.500 Funktionärinnen und Funktionären im VAZ St. Pölten die Mission Niederösterreich. Mit dabei die Volkspartei Bezirk Zwettl. Folgende Missionen nimmt man sich dabei vor: Erfolgreich leben, Sicher und unabhängig leben, gesund leben und Familie leben - so will die Volkspartei Niederösterreich bei den Herausforderungen unserer Zeit ansetzen. „Die Mission...

Alois Kainz, Karl Neubauer, Gerald Weber, Stefanie und Markus Woldrich, von links nach rechts. | Foto: FPÖ
3

AOEE-Contest
Alois Kainz (FPÖ) bei österreichweiter Notfunk-Übung

Bei der alljährlichen, groß angelegten Notfunk-Übung „All Austrian Emergency Exercise“ („AOEE“) des Österreichischen Versuchssenderverbands (ÖVSV) war auch Alois Kainz, Abgeordneter zum Nationalrat und Stadtrat von Allentsteig, anwesend, um sich einen Einblick zu verschaffen und allen Beteiligten für ihre große Einsatzbereitschaft seinen Dank auszusprechen. ALLENTSTEIG. Am 1. Mai fand beim Stadtsee in Allentsteig die alljährliche, groß angelegte Notfunk-Übung „All Austrian Emergency Exercise“...

In Bärenkopf fand ein intensiver Austausch mit Bürgermeister Christian Hörhan und Vizebürgermeister Anton Täubler (beide SPÖ) statt. | Foto: SPÖ NÖ
3

Initiative „SPÖ vor Ort“
Besuch in Gemeinden Bärnkopf und Gutenbrunn

Zwei Gemeinden im Bezirk Zwettl standen im Mittelpunkt der„SPÖ vor Ort“-Initiative. Landtagsabgeordneter Michael Bierbach und Bezirksgeschäftsführer Thomas Miksch besuchten Bärnkopf und Gutenbrunn, um sich direkt vor Ort ein Bild von den Anliegen der Gemeinden zu machen. BÄRNKOPF/GUTENBRUNN. In Bärenkopf fand ein intensiver Austausch mit Bürgermeister Christian Hörhan und Vizebürgermeister Anton Täubler (beide SPÖ) statt. In Gutenbrunn trafen sich Bierbach und Miksch mit Bürgermeisterin Birgit...

Der Bezirk Zwettl war stark vom Hochwasser im September 2024 betroffen (Stadt Zwettl im Bild). | Foto: Bernhard Schabauer
3

Antrag
Kainz (FPÖ) fordert Autarkie für Truppenübungsplatz Allentsteig

Nach Überschwemmungen im September 2024: FPÖ-Nationalratsabgeordneter Alois Kainz fordert den Ausbau des Truppenübungsplatzes Allentsteig zu einem vollständig autarken Schutz- und Versorgungsstandort. ALLENTSTEIG. „Als im südlichen Waldviertel ganze Ortschaften evakuiert werden mussten und die öffentliche Infrastruktur versagte, wurde klar: Solche Situationen verlangen dezentrale, selbstversorgende Einrichtungen“, heißt es von Alois Kainz. Der Truppenübungsplatz Allentsteig sei aufgrund seiner...

Karl Honeder, Bürgermeisterin Christina Martin (ÖVP), Johann Lagler, Wolfgang Köck, Johann Adam und August Köck. | Foto: Marktgemeide Kirchschlag
3

Gemeinderat
Neue Bauplätze für Kirchschlag und Gemeinderäte verabschiedet

Der neue Gemeinderat der Marktgemeinde Kirchschlag konnte in der ersten Gemeinderatssitzung einige Punkte abarbeiten. Im April wurden dann die ausgeschiedenen Gemeinderäte verabschiedet. KIRCHSCHLAG. Die Agenda der ersten Gemeinderatssitzung in Kirchschlag war recht umfangreich. Neben der Genehmigung des Rechnungsabschlusses wurden auch die Zusammenlegung der beiden Musikschulverbände Ottenschlag und Martinsberg in die Musikschule Waldviertler Kernland und die Übertragung der Berechnung für die...

Christian Rametsteiner, Reinhard Poppinger (NÖAAB Obmann Bez. Zwettl), Cornelia Ledermüller, Tanja Hahn, Bernhard Bachofner (ÖAAB Dienststellengruppen Obmann), Peter Böhm, Claudia Andre, Georg Hammerschmidt, NR Nico Marchetti (Generalsekretär ÖVP), Katja Seitner (NÖAAB Landesgeschäftsführerin), NR Lukas Brandweiner, Eric Schilcher, Andrea Neuwirth, Gerhard Hinterholzer, Renate Laister, Martin Ambros | Foto: ÖVP
3

Stammtisch
ÖVP Generalsekretär Nico Marchetti zu Gast im Bezirk Zwettl

Auf Einladung von Nationalratsabgeordneten Lukas Brandweiner fand am 9. April ein Lehrerstammtisch mit dem ÖVP-Generalsekretär und Bildungssprecher NR Nico Marchetti und den regionalen Personalvertreterinnen und Personalvertretern statt. ZWETTL. Neben dem Austausch zum aktuellen Arbeitsprogramm der Regierung, wurden auch regionale Anliegen aus dem Waldviertel besprochen. „Unsere Personalvertreterinnen und Personalvertreter sind tagtäglich bei den Kolleginnen und Kollegen vor Ort und wissen, wo...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Foto: FPÖ Zwettl
3

FPÖ Zwettl
Robert Lagler übernimmt als Bezirksobmann von Alois Kainz

Der „Verband Freiheitlicher und Unabhängiger Gemeindevertreter Niederösterreichs“ (GVV) wählte am 12. April 2025 im Gasthaus Schrammel in Moidrams einen neuen Bezirksobmann für Zwettl: Geschäftsführender Gemeinderat Robert Lagler folgt einstimmig auf Nationalratsabgeordneten Alois Kainz. BEZIRK. An der Veranstaltung nahmen Landesobmann Hannes Böck, Landesgeschäftsführer Dieter Dorner und Anja Scherzer, Vertreterin von Landesparteiobmann, LH-Stellvertreter Udo Landbauer, teil. „Ich übergebe mit...

  • Zwettl
  • Stefanie Machtinger
1 Reihe: Nationalrätin a.D. Angela Fichtinger, Nationalrat Lukas Brandweiner, Obmann- Stellvertreter Florian Schierhuber, Obmann Matthias Schiller, JVP-Landesobmann Sebastian Stark
2. Reihe: NÖAAB Bezirksobmann Reinhard Poppinger, Bezirksgeschäftsführer Markus Pollack, Landesparteiobfraustellvertreter Christopher Edelmaier
3. Reihe: Seniorenbund Bezirksobmann Ernst Sinnhuber | Foto: JVP
3

Bezirksjugendtag Zwettl
Matthias Schiller bleibt Obmann der Jungen ÖVP

Matthias Schiller wurde beim Bezirksjugendtag am 28.3. in der Lagerhaus Taverne in Zwettl einstimmig für weitere zwei Jahre als Bezirksobmann wiedergewählt. Nach einem kurzen Bericht der letzten Jahre präsentierten er und sein Team die wichtigsten Vorhaben für die nächsten beiden Arbeitsjahre. BEZIRK ZWETTL. Dem neu gewählten Bezirksvorstand sei es wichtig, den guten Kontakt zu den Ortsgruppen und Mitgliedern zu stärken. „Die einzelnen Ortsgruppen leisten sehr viel, von der Organisation von...

Günther Schneeberger, Vizebürgermeister Christian Kletzl, Christine Döller, Kurt Schilcher, Johann Höchtl, Bürgermeister a.D. Josef Baireder und Bürgermeister Andreas Straßer (ÖVP) bei der gemeinsamen Feier im Gasthof Klang. | Foto: Marktgemeinde Echsenbach
3

Gemeinde Echsenbach
Ausgeschiedene Gemeinderäte für ihr Wirken geehrt

„Danke für euren Einsatz für unsere Gemeinde!“ Im Anschluss an die Gemeinderatssitzung vom 31. März 2025 wurden die nach der letzten Gemeinderatswahl ausgeschiedenen Gemeinderäte der Marktgemeinde Echsenbach bei einer gemeinsamen Feier im Gasthof Klang geehrt. ECHSENBACH. Dabei wurden folgende Ehrenzeichen verliehen: Die Ehrennadel in Gold für seine 30-jährige Tätigkeit im Gemeinderat sowie seine besonderen Verdienste als Ortsvorsteher und seine Leistungen im Kultur-, Musik- und Feuerwehrwesen...

Rametsteiner Johann, Pfeiffer Christian, Kropfreiter Franz, Steinbauer Michaela, Vzbgm. Stiedl Veronika, Bgm. Frühwirth Martin, Hinterndorfer Helmut, Mag. Reichard Reinhold, Kolm Gerhard). | Foto: Marktgemeinde Arbesbach
3

Arbesbach
So war die erste Arbeitssitzung des neuen Gemeinderates

Kürzlich trat der neu gewählte Gemeinderat zu seiner ersten Arbeitssitzung zusammen. Dabei wurden aktuelle Anliegen besprochen, organisatorische Themen behandelt und über anstehende Entscheidungen abgestimmt. ARBESBACH. Nach der Sitzung lud die Gemeinde – wie es bereits seit Jahrzehnten einmal jährlich Tradition ist – zu einem gemeinsamen Essen ein. Neben den aktuellen Mitgliedern des Gemeinderates waren auch die ausgeschiedenen Mandatare sowie ihre Partnerinnen und Partner eingeladen. Dieses...

Die Gemeinderäte: Stefan Neuninger, Martin Hausleitner, Heinrich Rumpold, Christian Redl, Harald Haslinger, Vizebürgermeisterin Franz Hofbauer, Andreas Schildorfer, Gerlinde Gundacker, Bürgermeisterin Birgit Haberzett, Anita Strohmaier, Anita Grünstäudl, Alexander Schildorfer und Angelika Fichtenberg | Foto: Marktgemeinde Gutenbrunn
3

Offiziell bestätigt
Das ist der neue Gemeinderat in Gutenbrunn

Neues Team: Kürzlich fand die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates in Gutenbrunn statt. GUTENBRUNN. Bei der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Gemeinderates der Gemeinde Gutenbrunn wurden die Mandate der gewählten Vertreter offiziell bestätigt. Die Mandatsverteilung sieht wie folgt aus: SPÖ (9 Mandate): Birgit Haberzett, Franz Hofbauer, Andreas Schildorfer, Alexander Schildorfer, Gerlinde Gundacker, Angelika Fichtenberg, Harald Haslinger, Anita Strohmaier, Anita...

Viel Geld muss die Stadtgemeinde Zwettl allein für die laufenden Kosten aufbringen. | Foto: pixabay
5

In Zwettl
"Budget zwischen Krisenbewältigung und Zukunftssicherung"

Auch die Stadtgemeinde Zwettl muss gegebenenfalls den Rotstift ansetzen. Der neue Finanzstadtrat Erich Stern (ÖVP) gibt MeinBezirk erste Einblicke in die aktuelle Budgetplanung. ZWETTL. „Das Budget 2025 bewegt sich zwischen Krisenbewältigung und Zukunftssicherung. Der Spielraum für die Stadtgemeinde Zwettl ist – wie auch landesweit – sehr eng. Steigende Fixkosten stehen geringen Einnahmenzuwächsen gegenüber, die die Ausgabensteigerungen nicht decken", so der neue Finanzstadtrat der...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Landesgeschäftsführer Matthias Zauner, Geschäftsführer Philip Braunstein, Vizebürgermeister Markus Pollack, Bezirksparteiobmann Franz Mold (v.l.).
7

Zwettler Gemeinden
Markus Pollack übernimmt ÖVP-Bezirksgeschäftsführung

Der bisherige Bezirksgeschäftsführer Philip Braunstein wechselt Job ZWETTL. Zu einer Pressekonferenz luden am Freitag, 21. März, ÖVP-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner, Bezirksgeschäftsführer Philip Braunstein, Bezirksparteiobmann Bürgermeister Franz Mold und der Vizebürgermeister von Kirchberg/Walde, Markus Pollack, in die Geschäftsstelle Zwettl ein. Hintergrund war ein Personalwechsel an der Spitze des ÖVP-Bezirkes. Wechsel per 1. AprilDer bisherige Geschäftsführer Philip Braunstein...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Die Gemeindespitze vor der Kirchturmspitze: Alle Bürgermeister und Vizebürgermeister des Bezirkes Zwettl. | Foto: Evi Leutgeb
49

Führungsspitze im Bezirk Zwettl
Angelobung der Bürgermeister und Vizebürgermeister

Die offizielle Angelobung der Gemeindeoberhäupter des Bezirkes Zwettl fand durch Bezirkshauptmann Markus Peham im Festsaal des Stiftes Zwettl statt. BEZIRK ZWETTL. So viele scheidende und daraus folgend neue Bürgermeister und Vizebürgermeister gab es schon lange nicht mehr. In Anwesenheit von Landesrat Ludwig Schleritzko unterschrieben die frisch gebackenen oder erneut gewählten Gemeindeoberhäupter gemeinsam mit dem Bezirkshauptmann die „Hofübergabe" – sprich das Gelöbnis. „Es ist nicht genug...

Das Hochwasser vom Herbst 2024 sollte für die ÖVP nicht mehr vom alten Gemeinderat behandelt werden. | Foto: Bundesheer/Archiv
4

Politik in Allentsteig
Neustart mit Altlasten nach letzter Sitzung

Noch einmal ging es für den alten Gemeinderat politisch in der Stadtgemeinde Allentsteig hoch her. ALLENTSTEIG. Zwei Themen führten im Rahmen der letzten regulären Gemeinderatssitzung vor der konstituierenden Sitzung, wo Georg Marksteiner als neuer ÖVP-Bürgermeister gewählt wurde, in Allentsteig zu einem politischen Schlagabtausch. FPÖ kritisiert ÖVP-BlockadeStadtrat Alois Kainz (FPÖ) wollte eine Aufarbeitung der Hochwasserkatastrophe vom 14. September 2024 auf die Tagesordnung bringen. Doch...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Bezirksvorsitzender SPÖ Zwettl, SJ Vorsitzender Leonard Ioan Borza, Gemeinderat Emmerich Temper und das Team der SJ Zwettl | Foto: SPÖ Zwettl
3

Thema Nationalsozialismus
Gruppenabend der Sozialistischen Jugend Zwettl

Beim ersten Gruppenabend der SJ Zwettl im Sitzungssaal der SPÖ wurde das Thema „Zwettl im Nationalsozialismus“ behandelt. Schicksale aus dieser Zeit verdeutlichten die Bedeutung des Erinnerns und Lernens aus der Geschichte. ZWETTL. Die Sozialistische Jugend (SJ) Zwettl ist die Jugendorganisation der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) im Bezirk Zwettl, Niederösterreich. Am 8. Februar 2025 wurde im Sitzungssaal der SPÖ Zwettl eine neue Bezirksgruppe gegründet. In Anwesenheit der...

Am 13. Juni 2025 nahm Bundeskanzler Christian Stocker (4.v.l.) am Europa-Forum Wachau teil. Im Bild mit der Landeshauptfrau von Niederösterreich Johanna Mikl-Leitner (m.), dem Ministerpräsidenten der Republik Moldau Dorin Recean (3.v.l.), dem Philosoph und Schriftsteller Peter Sloterdijk (l.), dem Abt des Stiftes Göttweig Patrick Schöder (2.v.l.), dem Ministerpräsidenten von Bulgarien Rosen Zhelyazkov (4.v.r.), dem Präsidenten des Europa-Forum Wachau Michael Linhart (3.v.r.), dem Vorsitzenden der Atlantik-Brücke e.V. Sigmar Gabriel (2.v.r.) und dem Director for OECD Global Relations Andreas Schaal (r.). | Foto: Florian Schrötter/BKA
5

Europa-Forum Wachau
Bundeskanzler Stocker reagiert auf Nahost-Konflikt

Im Zuge seiner Rede beim Europa-Forum nahm Christian Stocker (ÖVP) Stellung zu dem momentan eskalierenden Nahost-Konflikt zwischen Israel und dem Iran. Weiters thematisierte er den Amoklauf, der Österreich am 10. Juni erschütterte, sowie die Bedeutung der EU für Österreich.  ÖSTERREICH. "Erlauben Sie mir, dass ich aus aktuellem Anlass auf die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten eingehe.", so der Beginn der Rede von Christian Stocker beim alljährlichen Europa-Forum in Göttweig. Die Berichte zu...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Noch am Tag der ersten Attacke wurde der Luftraum auch über Israel gesperrt, ebenso der Flughafen Ben Gurion Airport in der Nähe von Tel Aviv. | Foto: JACK GUEZ / AFP / picturedesk.com
1 5

Angriff Israel-Iran
Außenministerium rät dringend von Nahost-Reisen ab

Nach einem Angriff Israels auf den Iran am Freitag wurden die Lufträume über beiden Ländern gesperrt. Das Außenministerium zeigt sich besorgt über die Eskalation und steht in engem Kontakt mit den Botschaften. Im Moment wisse man von 10.000 Österreicherinnen und Österreicher in Israel und ungefähr 200 im Iran. Weiters rät das Außenministerium dringend von Reisen in die betroffenen Gebiete ab. ÖSTERREICH. Nach dem Angriff Israels am Freitag wurde in beiden Ländern der Luftraum gesperrt. Dies hat...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
von links: Volksanwalt Bernhard Achitz, Behindertenrat-Vizepräsident Martin Ladstätter und Monitoringausschuss-Vorsitzende Julia Moser | Foto: Chris Mavric
4

"Unverständlich"
Geplante Reform im Erwachsenenschutz stößt auf Kritik

Behindertenrat, Monitoringausschuss und Volksanwaltschaft kritisieren geplante Änderungen im Erwachsenenschutzrecht, die im Budgetbegleitgesetz vorgesehen sind, als Rückschritt für die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen. Sie fordern die Rücknahme der Reformpläne. ÖSTERREICH. Die Vertreterinnen und Vertreter des Österreichischen Behindertenrats, des Unabhängigen Monitoringausschusses und der Volksanwaltschaft kritisierten am 13. Juni in einer Pressekonferenz die geplanten Änderungen...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

Streit um Transpolitik
Ex-Abgeordnete El-Nagashi verlässt die Grünen

Die ehemalige Nationalratsabgeordnete der Grünen, Faika El-Nagashi, hat ihren Austritt aus der Partei bekannt gegeben. Ausschlaggebend dafür waren unterschiedliche Auffassungen in Bezug auf die Rechte von Transpersonen, erklärte sie im deutschen Magazin Cicero. ÖSTERREICH. El-Nagashi, die von 2019 bis 2024 im Nationalrat saß und zuvor in Wien als Bezirksrätin sowie Landtagsabgeordnete tätig war, begründete ihre Entscheidung mit einer zunehmenden Entfremdung von den Grundwerten, die sie...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.