SPÖ

Jahrestagung der EU-Gemeinderätinnen und Gemeinderäte in der Österreichischen Nationalbibliothek WIEN/ZWETTL. Eingeladen vom Bundesministerium für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt fand in der Österreichischen Nationalbibliothek die Jahrestagung der EU – Gemeinderätinnen und Gemeinderäte statt. Die SPÖ Bezirksorganisation Zwettl war vertreten durch Bezirksvorsitzenden SPÖ Zwettl KR Herbert Kraus und Gemeinderat Günther Schneeberger, beide EU-Gemeinderäte im Bezirk Zwettl. Das könnte dich...

Die SPÖ fordert die Ausdehnung des Unfallversicherungsschutz für Kindergartenkinder im verpflichtendem Kindergartenjahr auf alle 1.280 Kindergartenkinder im Bezirk Zwettl. Der Antrag wurde im Nationalrat bereits eingebracht. BEZIRK ZWETTL. Im Jahr 2010 wurde von SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann und der damaligen SPÖ-Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser die Unfallversicherung für Kinder im verpflichtenden letzten Kindergartenjahr eingeführt. SPÖ-Volksanwaltschafts-Sprecher Nationalrat Rudolf...

SPÖ Bezirksvorsitzender Herbert Kraus und Groß Gerungs´ SPÖ-Stadtrat Kolja Deibler-Kub äußerten sich über den Finanzausgleich. BEZIRK ZWETTL. Die Aufteilung der Steuereinnahmen erfolgt zwischen Bund, Land und Gemeinde. Von den heuer beschlossenen 2,4 Milliarden Finanzausgleich pro Jahr fließt die Hälfte in einen Zukunftsfonds für kommunale Projekte. Für Niederösterreich beläuft sich der Finanzausgleich auf 208 Millionen Euro oder umgerechnet „120 Euro pro Einwohner“, wie Herbert Kraus...

Zwettls SPÖ-Chef Herbert Kraus kritisiert im BezirksBlätter-Gespräch die schwarz-blaue Koalition in NÖ. Wohnungs- oder Hauseigentum sei im Bezirk nicht mehr leistbar. BEZIRK ZWETTL. Der Bau eines Eigenheims wurde teurer. Die Zwettler SPÖ fordert deshalb die NÖ-Landesregierung zum Handeln auf. Die Sozialdemokraten begründen ihre Kritik mit den seit 2019 gestiegenen Errichtungskosten: „Diese sind von 138.370 Euro (2019) um fast zwei Drittel auf rund 225.000 Euro (2022) gestiegen [...] Dem...

100 Euro für jeden Schüler und Lehrling: Das "blau-gelbe Schulstartgeld" geht in die nächste Runde. Die NEOS sprechen von einer Gießkannen-Verteilung und geben keine Zustimmung, die SP fordert 150 anstatt 100 Euro, die Grünen ein einkommensabhängiges Schulstartgeld. NÖ. 100 Euro für jeden Schüler, 100 Euro für jeden Lehrling – in der Landtagssitzung wurde das sogenannte blau-gelbe Schulstartgeld beschlossen. 200.000 Kinder und Jugendliche sollen davon profitieren, 20 Millionen Euro werden dafür...

Die Wahl ist geschlagen, Sven Hergovich löst Franz Schnabl  ab. Der 34-jährige wurde heute, 24. Juni, mit 96,2 Prozent beim Landesparteitag in NÖ gewählt. Schwerpunkte: Kontrolle, Teuerung, ländlicher Raum und die Bekämpfung des Klimawandels. Starke Unterstützung kam vom neuen Bundesparteivorsitzenden Andreas Babler. NÖ. Als "klare Alternative zu Schwarz-Blau" präsentierte sich die SPÖ NÖ unter ihrem neuen Landesparteivorsitzenden Sven Hergovich beim heutigen außerordentlichen Parteitag in der...

700 Delegierte und Gäste werden heute, 24.6., in St. Pölten erwartet. Beim Landesparteitag der SPÖ NÖ soll Sven Hergovich Franz Schnabl als Vorsitzender der Landespartei ablösen. Sven Hergovich wurde mit 96,2 Prozent der Stimmen zum SPÖ NÖ Landesgeschäftsführer gewählt. 13:55: UhrDie Wahl ist geschlagen: 341 Delegierte waren stimmberechtigt, 339 haben Gebrauch gemacht und 326 wollen Dich als neuen Landesparteivorsitzenden", sagt Christian Farthofer. Damit wurde Hergovich mit 96,2 Prozent zum...

Klubobmann Hannes Weninger über Geld für die Leute, Ganztags-Kinderbetreuung und die Ressortaufteilung. NÖ. Als Hannes Weninger, Klubobmann der SPÖ, beim Interview Platz nimmt, stellt er klar, dass die SPÖ-Mitgliederbefragung auf Bundesebene und das Ergebnis "keine Auswirkung auf Niederösterreich hat". Apropos Blau-Gelb und Blau: Ist die FPÖ der Themen-Turbo der ÖVP? HANNES WENINGER: Ich glaube, dass die FPÖ die ÖVP in eine politische Richtung zieht, natürlich in die rechte. Das ist einerseits...

Der Sozialdemokratische Wirtschaftsverband (SWV) NÖ lud gemeinsam mit dem Verband der sozialdemokratischen GemeindevertreterInnen in Niederösterreich (NÖ GVV) zur Preisverleihungs-Gala „Move on Waldviertel 2023“. Unternehmen aus den Bezirken Gmünd, Horn, Krems, Waidhofen und Zwettl wurden dabei geehrt. WALDVIERTEL. Insgesamt zwölf Unternehmer wurden in den Kategorien Jungunternehmer, Einpersonenunternehmer, Unternehmerinnen sowie innovative und nachhaltige Unternehmen ausgezeichnet. Ein Preis...

Mittelpunkt der Gespräche im Panoramasaal der Firma Waldland waren sowohl das die personelle Neuaufstellung der SPÖ NÖ, als auch die aktuelle schwarz-blaue Regierung. ZWETTL. Auf seiner Tour durch die Bezirke Niederösterreich legte der designierte Vorsitzende der SPÖ NÖ, Landesrat Sven Hergovich, einen Stopp in Zwettl ein. Themen der TagesagendaKnapp 100 Mitglieder und Funktionäre fanden sich im Panoramasaal der Firma Waldland in Oberwaltenreith ein, um über Themen, wie die ‚5 plus...

VPNÖ und SPNÖ haben heute, Sonntag, 5. März 2023 weitere Verhandlungen geführt. NÖ. Während in Kärnten aktuell schon die erste Trendrechnung vorliegt (siehe Artikel unten), ging es in Niederösterreich bei den Regierungsverhandlungen zwischen VPNÖ unter Chefverhandler Jochen Danninger und SPNÖ-Chef Sven Hergovich "um's Eingemachte". Das ÖVP-Verhandlungsteam hat zu Beginn der heutigen Gesprächsrunde grundlegende Stilfragen der Zusammenarbeit thematisiert. „Für eine ernsthafte und vertrauensvolle...

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

Die Sessel sind aufgestellt, die Kameras positioniert: Die BezirksBlätter und meinbezirk.at berichten am Wahlsonntag "LIVE" aus dem NÖ Landhaus. NÖ. Der Countdown zur NÖ Landtagswahl 2023: Am 29. Jänner wählt Niederösterreich einen neuen Landtag. Und es geht um viel: Verliert die ÖVP die Absolute Mehrheit, überholt die FPÖ die SPÖ und wie schneidet MFG ab, jetzt wo die Coronamaßnahmen aufgehoben werden?  Am Wahlsonntag sind wir ab 16 Uhr mit unserer Wahl-Sondersendung live aus dem NÖ Landhaus...

Königsberger-Ludwig: 1.700 Euro netto Mindestgehalt für kurzfristige Pflegeeltern; Gehaltsplus stellt gerechtere Pensionsansprüche im Alter sicher NÖ. Manchmal wird eine Familie aus der Bahn geworfen. In diesen Situationen sind Pflegeeltern wichtige Partner für die Kinder- und Jugendhilfe, damit Kinder gut aufwachsen und sich entwickeln können. Auf Initiative von Kinder- und Jugendhilfelandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig beschloss daher nun die NÖ Landesregierung für kurzfristige...

Dass Zeiten des Vorwahlkampfs besondere Blüten treiben ist bekannt – in Schwarzenau erreicht der Streit zwischen SPÖ und ÖVP nun aber einen neuen Tiefpunkt. SCHWARZENAU. Die SPÖ-Gemeindeparteivorsitzende und Landtagswahlkandidatin von Schwarzenau, Doris Widhalm, hat sich in einem Schreiben an die Medien gewandt und dabei Sabotage der örtlichen Volkspartei in Person von Vizebürgermeister und Landtagswahlkandidat Reinhard Poppinger verkündet. Hintergrund sei eine versperrte WC-Anlage im...

Roter Spitzenkandidat präsentiert eine Fülle an Problemlösungsmöglichkeiten. ZWETTL. Der Spitzenkandidat der SPÖ Niederösterreich für den Bezirk Zwettl, Herbert Kraus aus Arbesbach, hat im Rahmen eines Pressegesprächs im Café Süd in Zwettl noch einmal sein breites Themenangebot an die Wähler präsentiert. So etwa für die Bereiche Arbeit, Wirtschaft, Pflege, Kinderbetreuung, Wohnen oder Teuerung. "Wir haben in all diesen Bereichen Programme für Lösungen entwickelt", so Kraus. Bei der...

SCHWARZENAU. Sehr gut besucht wurde letztes Wochenende der Neujahrsbrunch der SPÖ Schwarzenau. Im Beisein von Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig und dem Spitzenkandidaten zur Landtagswahl 2023 vom Bezirk Zwettl, Herbert Kraus, konnte am Hauptplatz Schwarzenau das umfangreiche Wahlprogramm der SPÖ Niederösterreich präsentieren werden. Mit vielen interessierten Bürgern aus der Region wurde eine Vielzahl an Anliegen besprochen und diskutiert. Die SPÖ Schwarzenau sorgte dabei mit Getränken und...

Prüfberichte des Landesrechnungshofes zur Causa "Inseratenaffäre": SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS nehmen die Berichte NICHT zur Kenntnis. NÖ. „Wir werden die Prüfberichte nicht zur Kenntnis nehmen“, sagt LH-Stv. Franz Schnabl, SPÖ. Die ÖVP versuche die Weißwaschung, „es werden nachweislich Steuergelder verschwendet“, so Schnabl. Aber von vorn: SPÖ, FPÖ, NEOS und GRÜNE haben eine Sonderprüfung landesnaher und -eigene Unternehmen bewirkt. Konkret sollen die Inseratschaltungen überprüft und der Verdacht...

Landtagssitzung am 15. Dezember: Zwei Aktuelle Stunden und insgesamt 19 Tagesordnungspunkte wollen besprochen, und einige davon beschlossen werden. NÖ. Mit zwei Aktuellen Stunden starten die Abgeordneten zum NÖ Landtag in die letzte geplante Landtagssitzung im heurigen Jahr. Das "Erfolgsmodell Niederösterreich – Die blau-gelbe Partnerschaft zwischen Land und Gemeinen" will die VPNÖ debattieren, unter dem Titel "Zeit für die politische Wende. Preise runter, Löhne rauf! Soziale Gerechitkgiet für...

Am 29. Jänner 2023 findet in Niederösterreich die Landtagswahl statt. Bereits im Vorfeld, am 7. November 2022, lancierte die VPNÖ eine "Vertrauensallianz" quasi das "Fairnessabkommen". UPDATE 7. Dezember:  Klares "Nein" von der Landes-SP Kocevar/Seltenheim: „Echtes Fairness-Abkommen mit ÖVP NÖ nicht möglich!“ ÖVP NÖ ist nicht bereit, Kompromisse für einen fairen Wahlkampf einzugehen „Die Verhandlungen über ein Fairness-Abkommen im kommenden Wahlkampf sind gescheitert. Das Verhandlungsziel der...

Beitrag zur Energiewende soll für alle Landsleute leichter werden, Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes um Energiegemeinschaften zu fördern und Forderung an den Bund für unkompliziertere Photovoltaik-Förderung – diese Punkte wurden bei der Landtagsitzung beschlossen. NÖ. "Zwickt's mi, i glaub i tram!" Klimaaktivisten beschädigen Kunstwerke und kleben sich an Autos fest, der Klimagipfel musste verlängert werden, weil es zu keiner Einigung kam – es ist fünf nach zwölf in Sachen Energiewende. Doch...

Änderungen vom NÖ Kindergarten- und -betreuungsgesetz bei Landtagssitzung am 17. November beschlossen. NÖ. Niederösterreich werde zu Kinderösterreich und Familienösterreich gemacht, heißt es von der ÖVP: „Mit der blau-gelben Betreuungsoffensive, die Niederösterreich zu Kinderösterreich macht, und dem Entlastungspaket, das Niederösterreich zu Familienösterreich macht, schlagen wir ein neues Kapitel für unsere Familien auf“, so VP-Klubobmann Klaus Schneeberger. Die sogenannte Karenzlücke zwischen...

Landtagsvorschau von Klubobmann Hundsmüller: Sitzung am Donmerstag, 17. November. SozialdemokratInnen drängen im Landtag auf eine gratis Nachmittagsbetreuung, den blau-gelben Kinderbetreuungsbonus sowie einen Heizkostenzuschuss für alle Ein-Eltern-Haushalte in Niederösterreich NÖ. Anlässlich einer Pressekonferenz berichtete der Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Reinhard Hundsmüller, über die wichtigsten Themen der bevorstehenden Landtagssitzung. Beim Tagesordnungspunkt zur Änderung des NÖ...

Am Donnerstag, 17. November 2022, findet die nächste Landtagssitzung statt. Bei der sogenannten "Aktuellen Stunde" geht es um "Asylstopp JETZT"und um die österreichische Staatsbürgerschaft  als Endpunkt erfolgreicher Integration. NÖ. Diese Woche startet die Landtagssitzung mit gleich zwei Themen im Rahmen der sogenannten "Aktuellen Stunde". Eimmal geht's – eingebracht von den Freiheitlichen unter Klubobmann Udo Landbauer – um Asyl-Stopp JETZT: Schutz und Sicherheit für unsere Landleut und...