SPÖ

SPÖ-Spitzenkandidaten der Waldviertler Bezirke präsentierten mit Franz Schnabl ihre Wahl-Themen. SCHWARZENAU/WALDVIERTEL. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Spitzenkandidaten der SPÖ zur NÖ Landtagswahl am 29. Jänner 2023, Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl, haben die sozialdemokratischen Spitzenkandidaten der Bezirke Gmünd, Horn, Waidhofen an der Thaya und Zwettl ihre Themenpalette vorgestellt. Einig waren sich Michael Bierbach aus dem Bezirk Gmünd, Josef Wiesinger aus...

Samwald: „Häuslbauer und Alleinerziehende jetzt unterstützen!“; SPÖ NÖ fordert abermals die rückwirkende Öffnung der Wohnbauförderung und den Heizkostenzuschuss auch für alle Ein-Eltern-Haushalte in Niederösterreich NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Christian Samwald, fordert angesichts der aktuellen Krise eine sofortige Entlastung der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher! Im Bereich des Wohnens gäbe es laut Samwald zwei Maßnahmen, die vom Land NÖ sofort...

Statement von Klubobmann-Stellvertreter LAbg. Mag. Christian Samwald zur Aktuellen Stunde der SPÖ NÖ zum Thema „Wohnen“: Teuerung muss abgefedert werden. NÖ. „Das Thema ‚Wohnen‘ wird in den thematischen Fokus der nächsten Monate rücken müssen, da die derzeitige Situation einfach nicht tragbar ist. Die Teuerung muss abgefedert und Heizen und Wohnen wieder leistbar gemacht werden! Wir werden in den kommenden Wochen ein umfassendes WohnPROgramm vorlegen – angelehnt an unser bereits präsentiertes...

Donnerstag ist Landtagssitzung: Am 20. Oktober geht's um folgende Themen. NÖ. Gleich zu Beginn werden zwei Aktuelle Stunden stattfinden – hier gibt es keine Beschlussfassung. Die Themen lauten:  „NÖ als Vorreiter für Versorgungssicherheit und Klimaschutz“ (eingebracht von der VPNÖ) und es geht um's Wohnen. "Die Teuerung muss abgefedert und Heizen und Wohnen wieder leistbar gemacht werden. Wir werden in den kommenden Wochen ein umfassendes WohnPROgramm vorlegen", sagt Christian Samwald, stv....

Königsberger-Ludwig: In NÖ sind 45.000 Kinder und Jugendliche von Armut betroffen 17. Oktober ist Welttag für die Beseitigung der Armut NÖ. Einschränkungen bei der Kleidung, beim Wohnen, beim Essen, bei der Freizeit oder bei der Bildung sind für etwa 45.000 Kinder und Jugendliche in Niederösterreich, die armuts- und ausgrenzungsgefährdet sind, nicht fremd. Die aktuelle Teuerungswelle verschärft die Situation für diese Kinder enorm und ist für viele ihrer Familien existenzbedrohend....

Pfister/Fertl fordern saftige Lohnerhöhung im Öffentlichen Dienst FSG NÖ: „Lohnerhöhung ist ein Gebot der Stunde, um Inflation entgegenzusteuern“ NÖ. Eine ordentliche Lohnerhöhung für die Bediensteten im Öffentlichen Dienst fordern der Vorsitzende der FSG NÖ, LAbg. Rene Pfister, und der Vorsitzende der FSG im NÖ Landesdienst, Michael Fertl: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Öffentlichen Dienst waren speziell zu Lockdown-Zeiten ein Garant dafür, dass das System am Laufen gehalten wurde!...

1.294.432 Menschen durften heute in Niederösterreich wählen: Die Wahl ist geschlagen und die Stimmen werden ausgezählt. Wir halten dich up to date - der aktuelle Auszählungsstand der Stimmen sowie die Reaktionen aus Niederösterreich zum Wahlergebnis erfährst du hier! NÖ. Wer ist wohl der neue Bundespräsident, der mit Jänner 2023 in die Hofburg einzieht? Die tatsächlichen Auszählungergebnisse findest du hier bei uns! Achtung: einfach "Aktualisieren" klicken für die aktuellsten Ergebnisse. Hier...

Landtagspräsidentin Karin Renner und Klubobmann Reinhard Hundsmüller wurden im Zuge des Landesparteitags der SPÖ NÖ geehrt. NÖ. Die frühere Landeshauptmann-Stellvertreterin und scheidende dritte Landtagspräsidentin Karin Renner wurde beim Landesparteitag in Schwechat mit der höchsten Ehrung der SPÖ, mit der Victor-Adler-Plakette ausgezeichnet, die ihr von der Bundesparteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner und vom Landesparteivorsitzenden Franz Schnabl überreicht wurde. Am Tag zuvor ist Karin...

Teures Tanken: Ab Samstag, 1. Oktober, kostet der Liter um etwa 8 Cent mehr. NÖ. "Die CO2-Steuer trifft die Niederösterreicher mit voller Wucht", sagt FP-Chef Udo Landbauer und fügt hinzu, dass er einen Spritpreisdeckel anstatt der Steuer fordert. Ab 1. Oktober wird das Tanken durch die neue CO2-Steuer nochmal teurer. In Summe bedeutet das bei einem Tankvolumen von 50 Liter etwa um vier Euro mehr – pro Liter sind es ungefähr 8 Cent. Gerade im Flächenbundesland Niederösterreich trifft das die...

Blau-Gelb trifft auf Blau-Gelb: Landtagspräsident Wilfing besuchte mit einer Delegation den Kosovo. 
Drei Tage lang tauschte man sich mit politischen Vertretern aus und bekam einen Einblick in die Herausforderungen des jungen Staats NÖ / KOSOVO. „Der Westbalkan ist fixer Teil Europas, doch der Weg in die Europäische Union ist noch ein langer und es gilt noch zahlreiche Herausforderungen zu meistern“, stellt Landtagspräsident Karl Wilfing anlässlich einer Delegationsreise in den Kosovo klar....

Im Waldviertel fehlen Haus- und Fachärzte mit Kassenvertrag. Die SPÖ fordert gesundheitspolitische Weichenstellungen. BEZIRK. Nach Ärzte mit Kassenvertrag wird im Waldviertel dringend gesucht, zahlreiche Planstellen wurden erfolglos ausgeschrieben. Viele Gemeinden schaffen mittlerweile eigenständig Anreize, um die hausärztliche Versorgung sicherzustellen. Immer wieder höre man von Bürgermeistern, dass sie professionelle Scouts einsetzen müssten, die für viel Geld Interessenten für...

TIROL / NÖ. Die Landtagwahl in Tirol ist geschlagen – siehe Artikel unten. Die ÖVP bleibt zwar stimmenstärkste Partei mit 34,6, erreicht jedeoch einen historischen Tiefstand, die FPÖ (18,9 %) überholt die SPÖ (18,0 %). Die GRÜNEN erreichen 9, FRITZ 10, NEOS 6,2, MFG 2,8. Die KPÖ und MACH MIT erreichen 0,5 und 0,1 %. Bernhard Ebner, ÖVP „Natürlich ist das heute kein gutes Ergebnis für die Tiroler Volkspartei. Aber es gibt für diesen Verlust auch klare Gründe: Die schwierige Zeit, in der wir uns...

Landtagsvorschau von Klubobmann-Stv. Christian Samwald, SPÖ. Donnerstag, 22.9.22 wird im Landhaus debattiert und abgestimmt. NÖ. Für die Sozialdemokratie steht Niederösterreichs Kinderbetreuung weiterhin ganz oben auf der Agenda: „Wir haben bereits im Jänner mit dem KinderPROgramm ein Modell vorgelegt, welches eine echte Wahlfreiheit für Niederösterreichs Familien garantiert. Dass die ÖVP NÖ nun abgeschrieben und einige Punkte aus dem KinderPROgramm, wie etwa die Reduzierung des Eintrittsalters...

Donnerstag, 22. September, findet die Landtagssitzung statt. In der Aktuellen Stunde wird über die Kinderbetreuungsoffensive debattiert, unter dem Titel EU-Sanktionen beenden – endlich auf's eigene Land schauen – wird auch dieses Thema zur Diskussion gestellt. NÖ. Nach der sogenannten Aktuellen Stunde (Kinderbetreuungsoffensive und EU-Sanktionen beenden) werden am Donnerstag einige Anträge zur Abstimmung gebracht. Kinderbetreuungsoffensive im Überblick: Am 25. Juli 2022 wurde vom NÖ Landtag...

Der „blau-gelbe Weg in den Pflegeberuf“: Neue Ausbildungs- und Beratungsschwerpunkte präsentiert; LR Teschl-Hofmeister/LR Eichtinger: Neuer Pflege-Schwerpunkt bei NÖ Bildungsberatung. Mehr als 850 Personen durch die NÖ Pflegekoordinationsstelle bereits in den Pflegebereich gebracht – Ausbildung zur Pflegefachassistenz kommt ab 2023 ins Regelschulwesen. NÖ. In den kommenden Jahren werden in Niederösterreich um die 9.000 zusätzliche Pflegekräfte gebraucht. Darum gilt es hier künftig die Nachfrage...

NEOS: Wo ist der Energiespar-Plan der NÖ-Landesregierung? Collini: „Anstatt von Fest zu Fest zu tingeln, sollte die Politik endlich für den Herbst vorsorgen.“ NÖ. Kritik übt NEOS-Landessprecherin Indra Collini an der Tatsache, dass es bis heute keinen Energiespar-Plan der NÖ-Landesregierung für den bevorstehenden Herbst gibt. „Ich frage mich schon, wie lange Bundes- und Landesregierung noch zuwarten wollen. Während viele EU-Länder bereits die ersten Verordnungen auf den Weg gebracht haben,...

EVN passt Preise bei Strom und Gas ab 1. September an; Bei 2.000 kWh Stunden wirds um 32 Euro, bei 3.500 kWh um rund 57 Euro teurer. EVN Rabatt um bis zu 17 % auf die Stromrechnung möglich – zusätzlich zum NÖ Strompreisrabatt des Landes Niederösterreich NÖ. Die Entwicklung an den internationalen Strom- und Gas-Großhandelsmärkten und der Anstieg der dazugehörigen Indizes erfordern eine Preisanpassung bei Strom und Gas. Für einen Haushaltskunden mit einem jährlichen Stromverbrauch - je nach...

Sonderlandtagssitzung am 25. Juli: Politiker beschließen NÖ Teuerungsausgleich. NÖ. „Der einstimmige Beschluss ist ein starkes Zeichen des Zusammenhalts in herausfordernden Zeiten", ist Klaus Schneeberger, Klubobmann der VPNÖ überzeugt. Bei der Sonderlandtagssitzung am 25. Juli wurde der NÖ Teuerungsausgleich mit fünf blau-gelben Maßnahmen beschlossen. „Unserer Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und ihrem VP-Regierungsteam ist es gelungen Maßnahmen zu erarbeiten, die rasch, unbürokratisch und...

Sonderlandtagssitzung am 25. Juli: Schnabl/Samwald: Druck auf ÖVP zu groß – Sonderlandtag, um Maßnahmen gegen Teuerung zu setzen NÖ. „Endlich!“, zeigt sich der SPÖ NÖ Landesparteivorsitzenden, LHStv. Franz Schnabl erleichtert, dass die ÖVP in Niederösterreich endlich dazu bereit ist, den exorbitanten Preissteigerungen und der hohen Inflation gegenzuhalten. „Bisher war das Handeln der ÖVP in Bund und Land geprägt von ‚zu wenig, zu spät, zu zögerlich‘: Es ist höchst an der Zeit, effektive...

LH Mikl-Leitner: NÖ Landesregierung beschließt fünf konkrete Maßnahmen für den Teuerungsausgleich Insgesamt werden 312 Millionen Euro bereitgestellt NÖ. Wurde gestern, 20. Juli, noch der "Strompreisrabatt" präsentiert, der die Niederösterreicher ab Oktober entlasten soll, wurden heute folgende, weitere Punkte vorgestellt: -> Die Pendlerhilfe wird erhöht – die Einkommensgrenzen angepasst. „Bisher haben wir hier 1,5 Millionen Euro bereitgestellt, heuer werden es 2,5 Millionen Euro sein“, so...

Novelle im NÖ Hundehaltegesetz: Landesrat Gottfried Waldhäusl liegt dies bei der Landtagssitzung am Donnerstag vor. Das sind die Eckpunkte: Sachkundenachweis für neue Hund, verpflichtende Hundeversicherung und fünf Hunde pro Haushalt. SPÖ will "Listenhunde" abschaffen. NÖ. Zustimmung zur Novelle des NÖ Hundehaltegesetzes, das von Landesrat Gottfried Waldhäusl, FPÖ, forciert wurde, gibt's von der VPNÖ. „Die Novelle ist für das Miteinander von Mensch und Tier sinnvoll, da sie eine größere...

Landtagssitzung am 7. Juli; Landtagsvorschau mit Klubobmann LAbg. Reinhard Hundsmüller In der kommenden Landtagssitzung fordert die SPÖ NÖ einmal mehr Maßnahmen gegen die Teuerung; zusätzlich fordert sie die Politik auf, sich nicht in eine Sommerpause zu verabschieden, sondern weiter für die Menschen zu arbeiten NÖ. Zu viele Herausforderungen sind es, mit denen die Menschen in Zeiten wie diesen zu kämpfen haben, dass sich die Politik guten Gewissens zurücklehnen und sich in eine lange...

+++Update, 4.7.2022+++ Soeben eingetroffen – die Themen der sogenannten Aktuellen Stunde bei der Landtagssitzung am Donnerstag, 7. Juli stehen fest: 1. Aktuelle Stunde: SPÖ: "Krise macht keine Pause – keine Sommerpause für die Politik in NÖ: LHStv. Franz Schnabl: Die Teuerung macht keine Pause, die Landespolitik sollte es auch nicht, meint der rote Landes-Vize Franz Schnabl: „Wir entlassen die ÖVP nicht aus der Verantwortung. Landtag und Landesregierung müssen im Sommer weiterarbeiten. Die...

Sonderprüfung des Landesrechnungshofes zum Thema "Prüfung landesnaher Unternehmen": Geldflüsse im Zusammenhang mit Inseraten, Förderungen oder Kooperationen" läuft auf Hochtouren; 25 Mitarbeiter sichten 12.800 Megabyte an Daten. Bis Jahresende sollen alle Berichte vorliegen. NÖ. Diese Zahl muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: 12.800 Megabyte an Daten – nur Texte, keine hochauflösenden Fotos – hat der niederösterreichische Landesrechnungshof nun zu sichten. Der Grund dafür ist die...