Gänserndorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Georg Ecker, GRÜNE

NÖ Landtag
Grüne – Sonderförderung für Stromspeicher bei Feuerwehren

Sonderförderung des Landes für Stromspeicher in Kombination mit Photovoltaik zur energieautarken Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit der NÖ Feuerwehren. NÖ. Energieautarke Aufrechterhaltung der Stromversorgung in den Einsatzzentralen der Feuerwehren muss das Ziel sein – aus diesem Grund forden die GRÜNEN in der Landtagssitzung am 19. Mai 2022 eine entsprechende Sonderförderung vom Land. Und zwar für Stromspeicher in Kombination mit PV-Anlagen, damit die Einsatzzentralen autark sind....

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Am Donnerstag, 19. Mai 2002, tagt der NÖ Landtag.
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NÖ Landtag
Pflege, Wirtschaft und mehr Geld für Familien

Am Donnerstag, 19. Mai 2022, findet die nächste Landtagssitzung statt. NÖ. Gestartet wird am Donnerstag mit der sogenannten "Aktuellen Stunde", in welcher zwei Themen zur Diskussion stehen. Eines von der SPÖ, wo es um neue Konzepte für die Pflege geht – um leistbare, transparente und menschliche Lösungen für Niederösterreich. Und ein zweites das die Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes NÖ – eingebracht von der VPNÖ – betrifft. Jetzt kommt die Sommerschule Danach geht's zur Tagesordnung...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Edith Kollermann, Indra Collini und Helmut Hofer-Gruber
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NÖ Landtag
NEOS – Erhöhung der Parteienförderung spart 1,2 Mio Euro

NEOS: NÖ hat in Pandemie am wenigsten für Betriebe getan; Mit 5,8 Millionen Euro COVID-Hilfen für die Wirtschaft ist Niederösterreich Schlusslicht unter allen Bundesländern NÖ. Vor der Landtagssitzung am Donnerstag, in der über den Wirtschaftsstandort Niederösterreich diskutiert wird, üben NEOS Kritik an den COVID-Hilfen für die Unternehmen im Land. Ein Bericht des Rechnungshofs zeigt, dass Niederösterreich für die Wirtschaft in absoluten Zahlen unter allen Bundesländern am wenigsten ausbezahlt...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
VPNÖ Klubchef Klaus Schneeberger

VPNÖ will Wirtschaftsstandort NÖ weiterentwickeln

Klubobmann Schneeberger: „Niederösterreich ist ein prosperieren- der Wirtschaftsstandort“: Für die kommende Landtagssitzung hat der Klub der Volkspartei Niederösterreich eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Gerade jetzt: Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes NÖ – Für Wachstum, Arbeitsplätze und Nachhaltigkeit“ beantragt. Nach der in der Vorwoche präsentierten Pflegereform wird auch das Thema Pflege in der Sitzung behandelt werden. NÖ. „Länder und Regionen stehen international im...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
FP-Klubchef Udo Landbauer

NÖ Landtag
FPÖ fordert Teuerungsausgleich der Familienbeihilfe

Landbauer: Familien endlich wertschätzen! FPÖ NÖ fordert gesetzlichen Teuerungsausgleich der Familienbeihilfe NÖ. Die FPÖ NÖ legt ihren Fokus bei der kommenden Landtagssitzung, Donnerstag, 19.5., auf die Unterstützung der Familien im Land. „Die finanzielle Situation hat sich für viele Familien, insbesondere für Alleinerzieher, aufgrund der Corona-Lockdowns und der massiven Teuerung drastisch ver- schlechtert. Handel, Pflege und medizinische Versorgung, aber auch Kinderbetreuung und...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Festsitzung des NÖ Landtages anlässlich des 25-jährigen Jubiläums.
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Festsitzung
NÖ Landtag feiert ein Viertel Jahrhundert

NÖ Landtag seit 25 Jahren in der Landeshauptstadt St. Pölten LH Mikl-Leitner: „Leuchtturm der Demokratie“ NÖ. Ein Tisch, ein Sessel, ein Abgeordenter – so sieht das Bild aus, wenn eine Sitzung im Landtag stattfindet. Nicht aber, wenn es sich um eine Festsitzung handelt, so wie am 17. Mai, als das 25-jährige Bestehen in St. Pölten gefeiert wurde. Da wurde es dann doch kuscheliger. Also Ein Tisch, zwei Sessel zwei Abgeordnete – oder Ehrengäste. Von Wien nach St. Pölten Mit dem...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Gemeinderat Ralf Hachmeister, EU-Abgeordneter Günther Sidl, Bürgermeisterin Mühl Hittinger, Gemeinderätin Brigitte Windbichler-Grohsman, Gemeinderat Harald Nikitscher.

Europa-Tag in Deutsch-Wagram
Erster EU-Informationsstand

DEUTSCH-WAGRAM. Neben der Bevölkerungsentwicklung in Europa und Österreich waren kommunale Schwerpunkte und Probleme im Speckgürtel einer Großstadt das Thema der Gespräche beim ersten EU-Informationsstand. EU Abgeordneter Günter Sidl (SPÖ) stand als kompetenter Ansprechpartner seitens des europäischen Parlaments eine Stunde am Marktplatz für Gespräche rund um das Thema Europa zur Verfügung. Auch Bürgermeisterin Ulla Mühl-Hittinger holte sich Informationen aus erster Hand.

  • Gänserndorf
  • Jens Meerkötter
Rudolf Silvan sieht große Verfehlungen in puncto Gurgeltests.

Corona NÖ
Silvan: "Wieder enorme Missstände bei Schulgurgeltests"

Die Strafzahlungen waren nur die Spitze des Eisberges – auch die Testfrequenz und die Qualitätskriterien konnten nicht eingehalten werden, so Nationalrat Rudolf Silvan.  WIEN/NÖ (red.) Zweimal wurde das Bildungsministerium auf Grund von Verstößen gegen das Vergaberecht bei der Anschaffung von PCR-Gurgeltests für Österreichs Schulen zu massiven Strafzahlungen verurteilt. Der Gesamtschaden für die Steuerzahler*innen beläuft sich auf über 850.000 Euro. Die Aufträge erhielten seinerzeit die...

  • Niederösterreich
  • Mariella Datzreiter
8:18

NÖ Landtag
Sonderlandtag mit Maßnahmenpaket gegen Teuerung

Am 12. Mai 2022 findet die Sonderlandtagssitzung statt. NÖ. Der von der SPÖ und FPÖ erwirkte Sonderlandtag steht im Zeichen der Teuerungswelle. Die Fraktionen haben ein umfassendes Maßnahmenpaket geschnürt, das zur Diskussion steht und zu Abstimmung gebracht wird. Hier die Anträge im Überblick: Teuerungsausgleich: Sozial gestaffelte Unterstützung von 500 Euro pro Haushalt einmalig, erste Stufe: alle Haushalte, die GIS-Gebühr befreit sind sowie alle Bezieher des NÖ Wohnzuschuss oder der NÖ...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
NEOS-Chefin Indra Collini

NÖ Landtag
NEOS stimmen bei fünf Anträgen von SP und FP mit

NEOS: Politik muss gegen Teuerungswelle endlich Beitrag leisten Collini: „Eine Erhöhung der Parteienförderung ist das vollkommen falsche Signal für Menschen.“ NÖ. Sparen im System, anstatt bei den Menschen – das fordern NEOS vor dem Sonderlandtag in Niederösterreich. „Der Staat kann nicht alles und jedes Risiko absichern. Aber er kann und muss seine Hausaufgaben machen und dabei helfen, den Preisdruck durch mehr Reformeifer zu mildern. Da ist es jetzt auch an der Zeit, dass die Politik endlich...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
FP-Klubchef Udo Landbauer

NÖ Landtag
FPÖ will "Nägel mit Köpfen machen"

FP-Landbauer: NÖ Sonderlandtag zur Teuerung muss spürbare Entlastungen bringen! FPÖ NÖ will Nägel mit Köpfen machen NÖ. Die FPÖ NÖ fordert im Vorfeld des Sonderlandtags am Donnerstag Tempo im Kampf gegen die Rekord-Teuerung. „Wir wollen Ergebnisse. Die Zeit des Redens ist endgültig vorbei. Es braucht Taten und spürbare Entlastungen für unsere Landsleute“, sagt FPÖ Landespartei- und Klubobmann im NÖ Landtag, Udo Landbauer. „Die ÖVP ist untätig, lässt die sozial Schwächsten im Land im Stich und...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
FP-Landesrat Gottfried Waldhäusl freut sich über 427.000 Stimmen für das von ihm initiierte Volksbegehren "Stoppt Lebendtiert-Transportqual"

"Stoppt Tiertransportqual"
426.938 Unterschriften für Waldhäusl-Volksbegehren

NÖ. Die Würfel sind gefallen – von insgesamt sieben Volksbegehren waren sechs erfolgreich. Und das bedeutet, dass sie im Nationalrat behandelt werden. Das von Landesrat Gottfried Waldhäusl initiierte Volksbegehren landete mit 426.938 Unterstützern auf Platz 1.  👍Volksbegehren "Stoppt Lebendtier-Transportqual" 94.891 Stimmen aus Niederösterreich wurden abgegeben (7,34 Prozent), österreichweit waren es 426.938. 8.504 Mödlinger haben unterschrieben (9,5 %), mit 8,53 % liegt St. Pölten an zweiter...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
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Online-Tagung
Bindungsforscherinnen informieren über Beziehungen

Bindungsforscherinnen informieren bei Online-Tagung über Bindungen und Beziehungen; LR Teschl-Hofmeister: Sichere Bindung ist Grundstock für positive Entwicklung NÖ. Bindung ist das emotionale Band zwischen einem Kind und seinen Eltern. Kinder lernen Bindungsverhalten von klein auf. Säuglinge erfahren durch das Verhalten der Eltern, dass ihre Bedürfnisse verlässlich erfüllt werden. Kleinkinder mit guter Bindung wissen, dass sie ihre Umwelt erkunden dürfen und in den sicheren Hafen der Familie...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
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Rücktritt von Köstinger und Schramböck
Das sagen NÖ's Politiker dazu

+++Auch Schramböck tritt zurück+++ Keine vier Stunden nachdem Köstinger ihren Rücktritt verkündet hat, hat auch Wirtschafts- und Digitalisierungsministerin Margarete Schramböck ihren Rücktritt via Videobotschaft bekantgegeben. Artikel siehe unten. +++Landwirtschaftsministerin Köstinger verkündet Rücktritt+++ NÖ. Es ist ein Paukenschlag – um 11 Uhr ist heute, 9. Mai, Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger von der ÖVP vor die Presse getreten und hat ihren Rücktritt bekanntgegeben. Siehe...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, Eva Hellerschmid (Verantwortliche Lesekultur), Margareta Loitgeb (Leiterin der MS Langschlag), Bildungsdirektor Johann Heuras

Land NÖ
Gütesiegel für neue LeseKulturSchulen

81 neue LeseKulturSchulen wurden mit dem Gütesiegel ausgezeichnet LR Teschl-Hofmeister/Bildungsdirektor Heuras: Lesen ist eine Grundkompetenz für das ganze Leben NÖ. Im Rahmen eines Festaktes wurden an 81 niederösterreichischen Schulen die Gütesiegel zur „LeseKulturSchule“ von Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Bildungsdirektor Johann Heuras übergeben. „Die ausgezeichneten Schulen haben es sich zum Ziel gesetzt, die Lesekultur an ihrer Schule zu verankern, zu praktizieren und...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Ein Herz für Tiere - Tierschutzlady Maggie Entenfellner und LR Gottfried Waldhäusl.

Tierschützer vor den Vorhang
Land sucht nach vorbildlichen Projekten

Landesrat Waldhäusl zum 4. NÖ Tierschutzpreis: Auch Niederösterreichs Schulklassen sind wieder zum Mitmachen eingeladen; Engagierte Tierschützer vor den Vorhang – Land NÖ ist auf der Suche nach vorbildlichen Projekten NÖ. „Bereits zum vierten Mal wird heuer der NÖ Tierschutzpreis ausgeschrieben, alle Niederösterreicher sind herzlich dazu eingeladen, ihre nachhaltigen Projekte im Bereich des Tierschutzes einzureichen“, freut sich Landesrat Gottfried Waldhäusl. „Weil wir auch heuer wieder Kinder...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
2:49

NÖ Landtag
Abgeordnete besuchen Feuerwehr- und Sicherheitszentrum

Präsident Wilfing: „Unsere hunderten Freiwilligen Feuerwehren sind das Rückgrat der Sicherheit in Niederösterreich“;  Die Landtagsabgeordneten informierten sich im Rahmen von „Landtag im Land“ über das Feuerwehr- und Sicherheitszentrum Tulln NÖ. Man kennt sie in Anzug und Krawatte, mit Stöckelschuhen und Kostümen: Die Abgeordneten des NÖ Landtags können aber auch ganz anders. Und zwar dann, wenn es darum geht, unter dem Motto "Landtag im Land" in einer Region vor Ort zu sein. Diesmal im Visier:...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler

Diskussionsrunde in Gänserndorf
Putiin und die Grünen

Auf Einladung der Grünen diskutierte Michel Reimon, Abgeordneter zum Nationalrat, Donnerstag in Gänserndorf die Verstrickungen österreichischer Politiker mit dem russischen Präsidenten. Als Michel Reimon 2014 ins EU-Parlament einzog, waren es vor allem die baltischen Staaten, die auf die Bedrohung durch Putin aufmerksam machten. Die Zusammenfassung seiner Recherchen füllt ein Buch, das unter dem Titel „Putins rechte Freunde“ 2017 veröffentlicht wurde. Europas rechte Parteien setzten schon...

  • Gänserndorf
  • Ulrike Potmesil

NÖAAB Bezirkstag Gänserndorf
René Lobner mit 98,7 Prozent wiedergewählt

GÄNSERNDORF. Am Dienstag dem 3. Mai, fand im Dorfzenturm Prottes, der Bezirkstag des NÖAAB statt. Auf der Tagesordnung stand, unter anderem, die Neuwahl des Bezirksvorstandes, der stark verjüngt wurde. Der Frauenanteil hat sich von 16% auf 47% verdreifacht. NÖAAB Bezirksobmann LAbg. Bgm. René Lobner wurde mit 98,7 % mehr als bestätigt. Als Gäste konnten NÖAAB Landesobfrau LR Christiane Teschl-Hofmeister und NÖAAB Landesgeschäftsführer Simon Schmidt begrüßt werden. In ihrer Rede hob Landesrätin...

  • Gänserndorf
  • Ulrike Potmesil
Bildungsdirektor Johann Heuras und Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister

Krieg in der Ukraine
2.161 ukrainische Kinder besuchen NÖs Schulen

2.161 geflüchtete ukrainische Kinder besuchen eine NÖ Schule LR Teschl-Hofmeister/Bildungsdirektor Heuras: 30 zusätzliche ukrainisch sprechende Personen wurden bzw. werden aktuell eingestellt NÖ. Mittlerweile besuchen 2.161 Kinder aus der Ukraine eine Schule in Niederösterreich. Konkret besuchen 932 Kinder eine Volksschule, 785 eine Mittelschule, 11 eine ASO, 49 eine Polytechnische Schule, 152 eine AHS-Unterstufe, 187 eine AHS-Oberstufe und 45 eine BMHS. Mittlerweile wurden bzw. werden 30...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler

Landesförderung
20 Millionen Euro für Eigenheimsanierung

20 Millionen für Eigenheimsanierung ausgeschüttet LR Eichtinger: Land Niederösterreich fördert Sanierungsmaßnahmen mit Direktzuschüssen bis zu 12.000 Euro. Bereits 4.000 Familien und Sanierer haben sich die Förderung abgeholt. Jetzt Beratungsgespräche unter 02742 / 22133 vereinbaren. NÖ. Wer sein Haus saniert, erhält Unterstützung vom Land Niederösterreich. Entweder durch Direktzuschüsse oder Förderdarlehen. Das Angebot wird gut angenommen, so haben sich in den vergangenen zwei Jahren 4.000...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Familien-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Wirtschaftskammer NÖ-Präsident Wolfgang Ecker

Jetzt anmelden
"100 Jahre Niederösterreich-Ferienwoche"

8. Mai, 8 Uhr: Vormerkung zur "100 Jahre Niederösterreich-Ferienwoche" startet. NÖ. Familien mit dem NÖ Familienpass sollten sich den 8. Mai im Kalender vormerken, denn um 8 Uhr beginnt die Anmeldung zur einzigartigen „100 Jahre Niederösterreich-Ferienwoche“, die von 18. bis 22. Juli 2022 auf Initiative von Familien-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Wirtschaftskammer NÖ-Präsident Wolfgang Ecker im WIFI in St. Pölten stattfinden wird. „Die ,100 Jahre Niederösterreich-Ferienwoche‘ ist...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Sonderstipendium für Studierende und Fördercall für wissenschaftliche Projekte

100 Jahre Niederösterreich
300.000 Euro für Stipendien und wissenschaftliche Projekte

Sonderstipendien und Fördercall zum Thema 100 Jahre NÖ LH-Mikl-Leitner: Wichtige Impulse für die zukünftige Entwicklung des Landes NÖ. Niederösterreich feiert 2022 sein 100-jähriges Bestehen – dies ist im ganzen Land spürbar, denn viele Aktivitäten sind bereits voll im Gang, wie die aktuelle Landesausstellung im Marchfeld oder die Wanderausstellung des Museum Niederösterreich. Andere Aktivitäten sind in der Vorbereitung, so beispielsweise der „Tag der Regionalkultur“ am 19. Mai, die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Udo Landbauer und Tierschutz-Landesrat Gottfried Waldhäusl

Volksbegehren
60.000 Niederösterreicher haben für "Stoppt Tierqual!" unterschrieben

Waldhäusl: Unnötige Tierquälerei muss endlich ein Ende haben! Tierschutz-Volksbegehren kann noch bis 9. Mai unterschrieben werden NÖ. Das seit Jahrzehnten tolerierte, systematische Tierleid auf Österreichs – und Europas Straßen – muss ein Ende haben – zeigt die FPÖ auf. Der Tierschutz-Landesrat in Niederösterreich, Gottfried Waldhäusl, hat daher das überparteiliche Volksbegehren „Stoppt Lebendtier-Transportqual“ ins Leben gerufen - und die innerhalb weniger Monate getätigten 275.000 (!)...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler

Politik aus Österreich

Ein Ende der FFP2-Maskenpflicht könnte am Dienstag verkündet werden.
Aktion 3

Corona
Maskenpflicht könnte bereits im Juni fallen

Die Regierung will am Dienstagvormittag weitere Schritte zur Impfpflicht bekannt geben. Neuigkeiten dürfte es außerdem zur Maskenpflicht geben. ÖSTERREICH. Nachdem die Expertenkommission zum Monitoring der Impfpflicht  am Montagabend ihren neuen Bericht der Bundesregierung vorgelegt hat, präsentiert diese morgen, Dienstag, ihre Entscheidung darüber, wie es mit der Impfpflicht weiter geht. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadtler (ÖVP) wollen bei...

  • Julia Schmidbaur
In wenigen Tagen tritt die Impfpflicht in Kraft. Zumindest, wenn niemand zeitgerecht etwas unternimmt.
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Kommission tagt
Impfpflicht - Entscheidung steht vor der Tür

Bei Verstößen gegen die Pflicht hätte ab Mitte März gestraft werden sollen. Doch nach Empfehlung einer Expertengruppen wurde der verpflichtende Stich bis zum 1. Juni ausgesetzt. Diese Woche soll sich entscheiden, wie es mit der Impfpflicht weitergeht. Indes haben Experten vorläufig kein grünes Licht für den vierten Stich gegeben. Und Biontech plant die Impfstoff-Zulassung für Kleinkinder. ÖSTERREICH. Im Hauptausschuss des Nationalrats wird diese Woche entschieden, ob die Impfpflicht für weitere...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Ex-Außenministerin Karin Kneissl hatte im Jahr 2018 für Schlagzeilen gesorgt, weil sie Putin zu ihrer Hochzeit in die Steiermark eingeladen und nach einem Tanz einen tiefen Knicks vor ihm gemacht hatte.
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Nach Sanktionsforderungen
Kneissl verlässt russischen Staatskonzern

Österreichs ehemalige FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl soll den Aufsichtsrat des russischen Öl-Unternehmens Rosneft verlassen haben. Zuletzt erhöhte das EU-Parlament den Druck auf Kneissl und forderte scharfe Sanktionen. Auch Gerhard Schröder legte seine Funktion zurück. ÖSTERREICH. Lange weigerte sich die ehemalige Ministerin, den russischen Konzern zu verlassen. Nun scheint sie dem Druck des Europäischen Parlaments nachgegeben zu haben. Wie die Agentur Reuters sowie die russische Agentur Ria...

  • Dominique Rohr
Am Montag gab Van der Bellen eine persönliche Erklärung zu seiner Wiederkandidatur ab.
4 Aktion 8

Präsidentschaftswahl
Van der Bellen warnt vor populistischen Stimmen

Alexander Van der Bellen gab am Sonntag, 22. Mai seine Wiederkandidatur zum Amt des Bundespräsidenten bekannt. Gute Chancen räumen ihm dafür Politikexperten ein. In einer persönlichen Erklärung sagte der amtierende Bundespräsident, Österreich brauche weiterhin Erfahrung, Ruhe und Unabhängigkeit. Neos, Grüne und SPÖ gaben bereits bekannt, Van der Bellen zu unterstützen. Kritik kommt von der FPÖ. ÖSTERREICH. Als Amtsinhaber ist Van der Bellen unabhängiger Bundespräsident. Daher wird auch seine...

  • Dominique Rohr

Beiträge zu Politik aus

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