Amstetten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Die Vorsitzende der SPÖ Frauen Amstetten Stadt, Gemeinderätin Regina Öllinger, Brigitta Scherzenlehner, Gemeinderätin Birgit Hornes, Landesrätin und stv. Landesfrauenvorsitzende Ulrike Königsberger-Ludwig, Renate Höld und Gemeinderätin Elisabeth Stoiber machen auf den Equal Pay Day aufmerksam.

Equal Pay Day 2018:
Hürden beseitigen!

Heuer findet der Niederösterreichische Equal Pay Day am 18. Oktober statt; im Bezirk Amstetten war dieser schon am 03. Oktober, 7 Tage später als im letzten Jahr. Es ist der symbolische Tag, ab dem Frauen bis Jahresende gratis arbeiten. „Mit dem Equal Pay Day wird jedes Jahr symbolisch aufgezeigt, ab wann Frauen statistisch gesehen umsonst arbeiten, während Männer für ihre Arbeit weiter bezahlt werden“, erklärt stellvertretende Landesfrauenvorsitzende Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig....

  • 16.10.18
Politik
<f>Markus Brandstetter</f> beim Amstettner Bahnhof.

Parkplätze
Brandstetter (ÖVP) fordert Parker-Erhebung in Amstetten

STADT AMSTETTEN. "Erfreulich ist, dass offensichtlich immer mehr Menschen den Bahnhof Amstetten als Schnittstelle des öffentlichen Verkehrs nutzen. Dabei werden auch die temporären Parkplätze am ehemaligen Frachtenbahnhof im Graben besonders gerne angenommen", so der Amstettner ÖVP-Gemeinderat Markus Brandstetter. Laut seinen Aufzeichnungen dürften circa drei bis vier Prozent mehr an Pendlern innerhalb eines Jahres die Parkplätze nutzen. "Dies ist jedoch eine Schätzung und für die...

  • 15.10.18
Politik
Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (vorne links), Bürgermeister Daniel Lachmayr (4.v.li.) und Bürgermeister a.D. Alfred Buchberger (mitte)

SPÖ Ennsdorf:
Daniel Lachmayr ist neuer Bürgermeister!

Letzten Donnerstag wurde im Ennsdorfer Gemeinderat Daniel Lachmayr zum neuen Bürgermeister gewählt! Er folgt Alfred Buchberger, der 20 Jahre lang erfolgreich die Geschicke der Gemeinde lenkte. "Ich bedanke mich für das Vertrauen! Ich möchte mich bei Alfred Buchberger für seine unvergleichliche Arbeit für Ennsdorf bedanken - die Fußstapfen sind groß, die er hinterlassen hat! Ich freue mich schon auf meine neue Aufgabe: Unser Ennsdorf noch lebenswerter zu machen!" Landesrätin und...

  • 08.10.18
Politik
<f>A. Gruber, D. Funke</f> mit R. Kammerer, E. Jungwirth.

4.492 Organmandate in der Stadt Amstetten ausgestellt

STADT AMSTETTEN. Im Jahr 2017 wurden in der gebührenpflichtigen Kurzparkzone im Zentrum 4.492 Organmandate ausgestellt. Dies hat Stadtrat Andreas Gruber (ÖVP) und Vizebürgermeister Dieter Funke (ÖVP) dazu bewogen, eine neue "Charmeoffensive" für die Innenstadt zu starten. „Es gibt keine zweite Chance für den ersten Eindruck. Niemand bleibt absichtlich länger stehen, sondern hat oft einen durchaus triftigen Grund. Dies wird bei Beschwerden, die an uns herangetragen werden, immer wieder...

  • 08.10.18
Politik
Die Radarbox in der Stadionstraße.

Tempo
Rasar am Radar der Gemeinden: Mit 126 km/h durch die Stadt Amstetten

BEZIRK AMSTETTEN.. Seit 2008 dürfen Gemeinden keine Radarmessungen durch Privatfirmen durchführen lassen. Einige Bürgermeister wollen aber wieder Privatsheriffs losschicken. So hat etwa Melk mit dem neuen Bürgermeister Patrick Strobl Messungen mit der Firma Siemens durchgeführt. Der gemessene "Top-Wert" lag dabei bei 122 km/h. Die BEZIRKSBLÄTTER haben Ortschefs aus dem Bezirk gefragt, wie sie zu den Kontrollen stehen. Bietet neue Möglichkeiten "Es bietet durchaus Möglichkeiten bei der...

  • 01.10.18
Politik

Amstettner FP-Skandal-Stadtrat spendet an Verein "Licht für Kinder"

STADT AMSTETTEN. Der Amstettner FPÖ-Stadtrat Bruno Weber spendete 1.500 Euro für den Verein "Licht für Kinder". Er löste damit sein Versprechen ein, seiner Entschuldigung für seinen Facebook-Kommentar "entsprechende Ernsthaftigkeit" zu verleihen. In einem von Weber verfassten Facebook-Kommentar zur Family Vorteilscard der ÖBB, auf der zwei Männer mit einem Kind zu sehen sind, hieß es: "... Das ist doch nicht normal! 2 vermeintliche Schwuchteln m Baby und davon noch ein Neger. Mir graust ..."....

  • 01.10.18
Politik
Andreas Müller aus Purgstall stellt der Landeshauptfrau eine Frage.

Gipfeltreffen
Was Mostviertler die Landeshauptfrau fragen würden

Schulweg, Mindestsicherung, Hausbau, Job: Zu diesen Themen will die Region Antworten. MOSTVIERTEL. Bei den Gipfelgesprächen beantwortet Johanna Mikl-Leitner die Fragen der BEZIRKSBLÄTTER-Leser. Doch was würden die Mostviertler die Landeshauptfrau fragen? Andreas "Hansi" Müller fragt: "Wie kann es in NÖ eigentlich möglich sein, dass die Anrainer aus drei verschiedenen Siedlungen am Purgstaller Ortsrand nicht sicher ins Zentrum gelangen können?" Er lebt in der Purgstaller Pratersiedlung...

  • 01.10.18
  • 1
Politik

Kashofer (FPÖ) sorgt für Sitzungsunterbrechung im Amstettner Gemeinderat

Auslöser: Drei Schnuppertickets für den Citybus. STADT AMSTETTEN. Die Anschaffung von drei Schnuppertickets für den Amstettner Citybus hatte eine Sitzungsunterbrechung bei der Gemeinderatssitzung in Amstetten zur Folge. "Die Finanzierung und die organisatorische Abwicklung" sei "noch zu klären", erklärte die zuständige Stadträtin Brigitte Kashofer (FPÖ), weshalb die Stadträtin diesen Punkt von der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung nehmen wollte. Dies sorgte für Verwunderung im...

  • 20.09.18
Politik
Heftige Debatten gab es um Bruno Weber in der Sitzung des Amstettner Gemeinderates.

Weber bleibt Amstettner Stadtrat: Kashofer (FPÖ) sorgt mit Sager für Aufregung

"Dieses Sujet der ÖBB ist nach unserer Sicht eine Provokation und missbraucht den Familienbegriff", verteidigt FPÖ-Obfrau Brigitte Kashofer Bruno Weber nach seinen Facebook-Posting. "Diese Art Familie hat keine Zukunft", sagt sie. STADT AMSTETTEN. Bruno Weber und sein Facebook-Posting zu einem ÖBB-Werbeplakat standen im Mittelpunkt der Sitzung des Amstettner Gemeinderates (Hier geht es zum Bericht über die Aussagen Webers.) Das sagt die Bürgermeisterin zu Weber Das Image der Stadtgemeinde...

  • 19.09.18
Politik
VPNÖ-Klubomann Klaus Schneeberger bei einer Pressekonferenz im Rahmen der VPNÖ-Klausur in Waidhofen/Ybbs.
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NÖ will E-Government ausbauen: Was sich für Niederösterreicher ändert

„Ausbau des E-Governments spart Zeit, Geld und Behördenwege“, erklärt VPNÖ-Klubomann Klaus Schneeberger. NÖ. Das Land Niederösterreich setzt auf Digitalisierung und den Ausbau des E-Governments. Dies betonte ÖVP-Klubomann Klaus Schneeberger anlässlich der Klausur der VPNÖ im Schloss an der Eisenstraße in Waidhofen an der Ybbs. Für Anregungen sorgte dabei auch Peter Parycek, der von Bundeskanzlerin Angela Merkel in den deutschen Digitalrat berufen wurde. Die digitalen Strategien des...

  • 19.09.18
Politik
Uschi Kromoser-Schrammel, Christian Köstler, Sonja Mille Maria Reichartzeder, Klaus Felgitsch und Martin Kitzler.

Amstettner gründen Aktionsforum: "I bin mehr wert"

"Aktionsforum Mehrwert" tritt ab sofort in Amstetten für Menschenwürde und soziale Fairness ein. STADT AMSTETTEN. "I bin mehr wert", unter diesem Slogan tritt das neue "Aktionsforum Mehrwert" an die Öffentlichkeit. Die Amstettner Aktivisten wollen sich für eine Gesellschaft, in der Menschenwürde gelebt wird, und mehr soziale Fairness einsetzen. Die Ziele der Aktivisten "Als Aktionsforum wollen wir einen Beitrag zur öffentlichen Diskussion von gesellschaftspolitischen Themen leisten. Mit...

  • 19.09.18
Politik
Stadtrat Bruno Weber

"Schwuchtel- und Neger-Kommentar": Amstettner FPÖ-Stadtrat tritt als Kammerrat zurück

STADT AMSTETTEN. Der freiheitliche Kammerrat Bruno Weber hat heute gegenüber der Arbeiterkammer Niederösterreich schriftlich seinen Rücktritt als Kammerrat erklärt, heißt es seitens der AKNÖ. Der Kammerrat und FPÖ-Stadtrat aus Amstetten sorgte Mitte August mit einem Facebook-Kommentar über ein ÖBB-Werbesujet für große mediale Aufregung – hier geht es zum Bericht. AK Niederösterreich Präsident und ÖGB NÖ-Vorsitzender Markus Wieser forderte Weber in der Folge in einem Gespräch auf, seine...

  • 18.09.18
Politik
Auch diese Jungfamilie konnte sich in Waidhofen/Ybbs über den Familienbonus Plus bei den Nationalräten Andreas Hanger und Alois Rosenberger informieren
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Familienbonus-Tour der Volkspartei informierte in Waidhofen/Ybbs

Infos aus erster Hand, wer wieviel vom Familienbonus ab 2019 profitieren wird. „Mit dem Familienbonus Plus erhalten Familien ab 2019 einen Steuerbonus in Höhe von bis zu 1.500 Euro pro Kind und Jahr. Das bedeutet für eine Familie mit einem Kind, in der ein Elternteil 1.700 Euro verdient, dass gar keine Steuern mehr gezahlt werden“, betonte NR Andreas Hanger. Nicht weniger als 950.000 Familien und 1,6 Mio. Kinder werden künftig von dieser Entlastung profitieren. Der Familienbonus vermindert...

  • 14.09.18
Politik
Das Team der Volkspartei Amstetten mit StR Andreas Gruber, GR Markus Brandstetter, GR Riki Sonnleitner, Vzbgm. Dieter Funke und Manuel Scherscher setzt sich verstärkt für die Kindersicherheit ein.

Der sichere Start ins Schuljahr

Die für Kinder wohl schönste Zeit ist nun bald vorbei – die Schulferien. Dies bedeutet, dass die kleinsten Straßenverkehrsteilnehmer wieder verstärkt auf den Straßen Amstettens zu finden sein werden. Viele der jungen Verkehrsteilnehmer sind zum Schulstart noch in Ferienmodus und es dauert noch ein wenig bis den Gefahren des Verkehrs wieder mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden. Daher startet auch dieses Jahr die Volkspartei Amstetten ihre Plakataktion um damit die Verkehrsteilnehmer auf die...

  • 13.09.18
Politik
Der Amstettner Bezirksvorstand startet mit Bezirksvorsitzender Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (6.v.re.) und Landtagsabgeordneter Bürgermeisterin Mag.a. Kerstin Suchan-Mayr (6.v.li) voller Tatendrang in den Herbst

„Laut sein, aufzeigen, dran bleiben!“

Bezirksvorsitzende und Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig lud gemeinsam mit Landtagsabgeordneter Mag.a. Kerstin Suchan-Mayr zum erweiterten Bezirksvorstand. Themen waren die 60-Stunden-Woche, die Zusammenlegung der Krankenkassen und Kürzungen im Sozialbereich. Beim Bezirksvorstand der SPÖ Amstetten berichtete Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig von den wichtigsten Neuerungen der Bundesregierung: „Schwarz-Blau hat den 12-Stunden-Tag eingeführt – und auch wenn dieser in einigen...

  • 07.09.18
Politik
Die SPÖ warnt vor der Kassenreform.

Kassenreform: SPÖ fürchtet "enorme" Verschlechterung für Amstettner

BEZIRK AMSTETTEN. Die Auswirkungen der geplanten Reform der Gebietskrankenkassen durch die Bundesregierung seien "enorm", warnen SPÖ-Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig, Zentralbetriebsratsvorsitzender der NÖGKK Michael Fiala, Abgeordnete Kerstin Suchan-Mayr und ÖGB-Regionalsekretär Helmut Novak. „In Deutschland sind die Kosten bei Zusammenlegungen der Krankenkassen um bis zu 18 Prozent gestiegen. Preise und Rahmenbedingungen verschlechtern sich erfahrungsgemäß bei einer Zentralisierung...

  • 04.09.18
Politik
Walter Schneck, Helga Krismer und Emmerich Weiderbauer finden, "Tempo 140" ist ein reiner Schildbürgerstreich.

Helga Krismer zu Tempo 140 auf der West: "Da Hofa woar's"

Die Grünen NÖ küren Tempo 140 zum Schildbürgerstreich des Monats BEZIRK. "Die Europäische Kommission hat zurzeit ein Vertragsverletzungsverfahren bezüglich des EU-Grenzwerts für Stickstoffdioxid gegen Österreich laufen und unser Verkehrsminister macht nichts anderes und hilft, dass die Situation noch schlimmer wird", so Helga Krismer von den Grünen NÖ. Sie spricht dabei vom Pilotprojekt "Tempo 140 auf der Autobahn". Eine der zwei Teststrecken befindet sich zwischen Melk und Oed. Für die...

  • 03.09.18
  • 2
Politik
v.l.n.r.: NÖGKK KR Hermann Gleich, Landtagsabgeordnete Mag.a. Kerstin Suchan-Mayr, Zentralbetriebsratsvorsitzender NÖGKK und AK Vizepräsident KR Michael Fiala, Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig und ÖGB Regionalsekretär Helmut Novak
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„Gesundheitssystem muss den Menschen dienen!“

Die Auswirkungen der Schwarz-Blauen Kassenreform auf den Bezirk Amstetten sind enorm. Gesundheitslandesrätin und SPÖ Bezirksvorsitzende Ulrike Königsberger-Ludwig lud zum Pressegespräch „Serviceleistungen der NÖGKK in Gefahr“ gemeinsam mit Zentralbetriebsratsvorsitzenden der NÖGKK, KR Michael Fiala, Landtagsabgeordneter Mag.a. Kerstin Suchan-Mayr und ÖGB Regionalsekretär Helmut Novak. „Wir haben die Verpflichtung, die bestmögliche und eine hochqualitative Versorgung für die Menschen aufrecht...

  • 30.08.18
Politik
ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner.

Ebner: ÖVP will Partner und "nicht Vormund" der Familien sein

BEZIRK. „Familie ist ein Begriff, welcher viele Formen des Zusammenlebens umfasst. Das sind Ehepaare und Lebensgemeinschaften, Alleinerzieherinnen und Alleinerzieher und Paare mit Kindern", sagt Landtagsabgeordneter und ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner. "Bei all diesen Unterschieden gilt für uns ein Grundprinzip: Wir wollen Partner der Familien sein und nicht Vormund der Eltern", so Ebner. Als wichtigste Maßnahme dazu sei das blau-gelbe Familienpaket beschlossen worden, damit...

  • 29.08.18
Politik
Christian Rädler und Manfred Schaufler von der NÖ Wohnbaugruppe trafen Dieter Funke, Markus Brandstetter und Andreas Gruber.

ÖVP blickt in die Zukunft des Wohnbaues in Amstetten

STADT AMSTETTEN. "Es geht uns um neue Wohnungen, die den jungen Menschen ein erstes Heim mit entsprechender Lebensqualität bieten", so der Amstettner ÖVP-Stadtrat Andreas Gruber. "Voraussetzung sind jedoch Baurechtsgründe, die den Wohnbaugenossenschaften zur Verfügung gestellt werden", erklärt er. Diese würden im Eigentum der Gemeinde bleiben und den Bauträgern die Kosten für den Grundkauf ersparen. Auch das Thema Mobilität stelle in diesem Zusammenhang eine Chance für die Stadt Amstetten...

  • 27.08.18
Politik
Gerhard Riegler, Helfried Blutsch Ursula Puchebner und Michael Wiesner.

SPÖ sucht Ideen und öffnet "Servicebüro" in Amstetten

STADT AMSTETTEN. Die SPÖ sucht jetzt „Deine Idee für Amstetten“. Die Stadtpartei lädt dazu alle ein, Ideen für ihre Heimatstadt einzubringen. Schwerpunkte dabei sind: Bildung, Mobilität, Identität, Wohnen und Entwicklung. In den kommenden beiden Jahren sollen "möglichst viele Vorschläge in konkreten Maßnahmen umgesetzt werden", heißt es seitens der Partei. Am 8. September ab 10 Uhr findet dazu eine Startveranstaltung im neuen "Servicebüro" der SPÖ am Hauptplatz statt. Auch online können die...

  • 27.08.18
Politik
(v.l.n.r.): Christine Nefischer, BGM Ursula Puchebner, Sabrina Rank, Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig, Landtagsabgeordnete Elvira Schmidt, Dipl. Päd. Andrea Kirchdorfer

‘Nachzipf? Ich schaff das!‘

46 Amstettner Kinder profitieren von SPÖ-Initiative „Uns geht es um die Kinder und nicht um parteipolitisches Kalkül“ ist Landtagsabgeordnete und Landesfrauenvorsitzende Elvira Schmidt sehr froh, dass in Niederösterreich trotz der Absage der ÖVP in sechs Gemeinden das Projekt der kostenlosen Nachhilfe angeboten wird – neben dem Standort in Amstetten ist das Pilotprojekt auch in St. Valentin, Ybbs/Donau, Hirtenberg, Pottendorf und Ebreichsdorf gestartet. Unterstützung und Entlastung „Mit...

  • 24.08.18
Politik
v.l.n.r.: Bürgermeisterin Manuela Zebenholzer, Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig und Bürgermeisterin Birgit Krifter

Große Projekte für kleine Gemeinden

Landesrätin zu Besuch im Ybbstal Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig traf sich letzte Woche mit den zwei SPÖ-Bürgermeisterinnen im Ybbstal, Manuela Zebenholzer (Hollenstein) und Birgit Krifter (St. Georgen/Reith) zu einem intensiven Arbeitsgespräch. Bürgermeisterin Manuela Zebenholzer hat Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig und Bürgermeisterin Birgit Krifter zu sich aufs Gemeindeamt geladen, um anstehende Großprojekte zu besprechen. Besonders zentral seien für Hollenstein/Y. die...

  • 24.08.18
Politik
Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (2.v.l.) und Bau-Holz Regionalsekretär Daniel Lachmayr ganz links) mit Arbeitern der Firma Porr in Amstetten.

Bauarbeiter gegen 60-Stunden-Woche!

Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig auf Baustellenbesuch Die Gewerkschaft Bau-Holz ist in diesen Wochen verstärkt auf den Baustellen in der Region unterwegs, um auf die Auswirkungen des mit 1. September gültigen 12h Tages und der 60h Woche zu informieren. Landesrätin Ulrike Köngisberger-Ludwig begleitete dabei die Kollegen der Gewerkschaft Bau-Holz und informierte sich aus erster Hand über die Meinung der Arbeiter. Die Gewerkschaft befürchtet jedenfalls deutlich negative...

  • 23.08.18