Amstetten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die FPÖ-Gemeinderäte Mario Huschka, Heinrich Oberklammer und Andreas Roitner hatten sich mit einer Aufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister Anton Kasser an das Land gewandt. | Foto: FPÖ
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Nach FPÖ-Beschwerde
Allhartsberger Rechnungsabschluss ist "inhaltlich ident"

Die FPÖ Allhartsberg hatte beim Amt der Niederösterreichischen Landesregierung eine Aufsichtsbeschwerde gegen ÖVP-Bürgermeister Anton Kasser eingebracht. Nun gab es dazu eine Entscheidung. ALLHARTSBERG/BEZIRK AMSTETTEN. Die Freiheitlichen warfen dem Allhartsberger Ortschef vor, dass nicht jener Rechnungsabschluss für das Jahr 2024, der vom Gemeinderat beschlossen wurde, an die Aufsichtsbehörde des Landes übermittelt worden sei, sondern ein anderer, bei dem einzelne Positionen des Zahlenwerks...

Bürgermeisterin Juliana Günther und Vizebürgermeister Martin Naglhofer. | Foto: Gemeinde
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Gemeinderatswahl 2025
Kematens Ortschefin wurde nun angelobt

Nach der Wahlanfechtung gab es nun die feierliche Angelobung von Kematens Bürgermeisterin Juliana Günther (VP). KEMATEN/BEZIRK AMSTETTEN. Auch der neue Vizebürgermeister, Martin Nagelhofer (VP) , wurde auf der Bezirkshauptmannschaft Amstetten am 16.4.2025 angelobt. Ortschefin Günther freut sich auf gute Zusammenarbeit mit den bereits erfahrenen und den neuen Gemeinderatsmitgliedern. Das könnte dich interessieren: Kleinregion setzt Kindergesundheit in den Mittelpunkt Das waren die Sonntagberger...

Obänner v.l.: JVP Landesobmann Sebastian Stark, JVP Krahof Benjamin Furtlehner, JVP Kollmitzberg Lukas Hagler, JVP Ferschnitz Leon Jungwirth, JVP Euratsfeld Manuel Gassner und JVP Bezirksobmann Amstetten Maximilian Wurm. | Foto: VP Amstetten
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Jugend
Maximilian Wurm ist neuer JVP-Obmann im Bezirk Amstetten

Beim Bezirksjugendtag der JVP Bezirk Amstetten wurde ein neuer Vorstand gewählt. Maximilian Wurm übernimmt ab sofort die Leitung der Bezirksorganisation und folgt damit auf seinen Vorgänger Gregor Zehetgruber. BEZIRK. Die Veranstaltung stand ganz im Zeichen des politischen Engagements junger Menschen und wurde von zahlreichen Ehrengästen begleitet. Eröffnet wurde der Jugendtag von Bezirksparteiobmann und Nationalratsabgeordnetem Andreas Hanger. Er würdigte die Arbeit der JVP im Bezirk und hob...

Abgeschlossene und neue Projekte in St. Peter/Au: Bürgermeister Johannes Heuras. | Foto: Gemeinde
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Politik im Bezirk Amstetten
Das sind die neuen Projekte in St. Peter/AU

Johannes Heuras (VP), Bürgermeister in St. Peter/Au gibt im Interview einen Ausblick auf die Projekte des Jahres. ST. PETER/AU/BEZIRK AMSTETTEN. Feuerwehrhaus, Rundwanderweg, Kindergartenspielplatz und mehr Parkplätze: Ein Ausblick auf die Projekte. MEINBEZIRK: Was sind rückblickend für Sie die prägendsten Projekte in St. Peter/Au? JOHANNES HEURAS (VP): Der Neubau der Feuerwehr St. Peter Markt war in den letzten Jahren das finanziell größte Projekt und sicherlich eine Investition in die...

Siegfried Köhsler und Andreas Fröhlich | Foto: SPÖ
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Bezirk Amstetten
SPÖ stellt Bezirksgeschäftsführung neu auf

Nach fast 45 Jahren im Dienst der Amstettner Sozialdemokratie tritt Bezirksgeschäftsführer Siegfried Köhsler mit Ende April seinen wohlverdienten Ruhestand an. BEZIRK AMSTETTEN. Die SPÖ Bezirk Amstetten bedankt sich für sein jahrzehntelanges Engagement und stellt mit dem 26-jährigen Amstettner Andreas Fröhlich die Bezirksgeschäftsführung neu auf. Fröhlich hat seine neue Funktion am 1. März offiziell angetreten. Bezirksvorsitzende Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig würdigt die...

Johannes Heuras (St. Peter/Au), Anton Kasser (Allhartsberg) Klaus Naglhofer (Wallsee-Sindelburg), Markus Burgstaller (Viehdorf), Michael Strasser (Haidershofen), Peter Ebner (Winklarn) und Bernhard Ebner (VP Landesgeschäftsführer). Alle VP | Foto: Dietl-Schuller
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Gemeinderatswahl 2025
Das sind die neuen Bürgermeister im Bezirk Amstetten

Das sagen die neuen Bürgermeister im Bezirk über das Amt und die künftigen Herausforderungen. BEZIRK. "Ein Bürgermeister muss Verwalter und Gestalter sein, aber auch Visionär. Er muss den Blick auf die Zukunft richten und gleichzeitig auch ein Fels in der Brandung sein", sagt Johannes Heuras. Er muss es wissen, ist er doch seit 2015 Bürgermeister in St. Peter/Au. Für sechs Bürgermeister im Bezirk Amstetten war die Gemeinderatswahl der erste Wahlkampf. Wie etwa für Klaus Naglhofer, seit zwei...

"In den Tagen rund um die Wahl wurden uns schwerwiegende Unregelmäßigkeiten beim Ablauf des Wahlvorgangs mittels Wahlkarten zugetragen", schreibt die SPÖ Kematen in einer Presseaussendung.. | Foto: FF WN
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Wahlanfechtung
Kematner SPÖ zieht vor den Verfassungsgerichtshof

"Nach intensiver Prüfung durch unseren Anwalt, Mag. Wolfgang Scheutz und in Abstimmung mit weiteren Rechtsexperten, haben wir uns dazu entschieden, den Schritt vor den Verfassungsgerichtshof zu gehen", schreibt die SPÖ Kematen in einer Presseaussendung. KEMATEN/BEZIRK AMSTETTEN. Kurz vor Ende der Frist für Anfechtungen bei den Gemeinderatswahlen 2025 legte die SPÖ Kematen diese ein.  "In den Tagen rund um die Wahl wurden uns schwerwiegende Unregelmäßigkeiten beim Ablauf des Wahlvorgangs mittels...

1. Reihe die Gemeindevorstandsmitglieder Renate Braunshofer, Helmut Berger, Vbgm. Lukas Zeilinger, Bgm. Franz Kriener, Elisabeth Stelzeneder, Johannes Wagner, Franz Schmutz, (alle VP) stehend die Gemeinderäte Jörg Weselka und Franz Dürrer (SPÖ), Thomas Berger, Joachim Hackl, Leopold Hagler, Gerald Wagner, Claudia Furtner, Leopold Schmutz, Christa Fischer, Johann Sündhofer, Walter Kaiselgruber, Karin Üblacker (alle VP), Karl Aistleitner und Manfred Pöggsteiner (FPÖ) | Foto: Marktgemeinde Neustadtl
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Gemeinderatswahl 2025
Sechste Amtsperiode für Neustadtler Ortschef

Bei der konstituierenden Sitzung in Neusadtl wurde VP-Bürgermeister Franz Kriener  erneut in seinem Amt bestätigt. Er tritt seine sechste Amtsperiode an. NEUSTADTL/BEZIRK AMSTETTEN. Vizebürgermeister für die nächsten fünf Jahre ist Lukas Zeillinger (VP). Alle Abstimmungen waren einstimmig. Die weiteren Gemeinderäte sind Renate Braunshofer (VP) , Helmut Berger (VP) ,  Elisabeth Stelzeneder (VP), Johannes Wagner (VP), Franz Schmutz (VP), Jörg Weselka (SP) , Franz Dürrer (SPÖ), Thomas Berger (VP),...

Weichen für Zukunft gestellt
Konstituierende Gemeinderatssitzung in Ernsthofen abgehalten

Mit der konstituierenden Gemeinderatssitzung wurden in Ernsthofen wichtige personelle Entscheidungen getroffen und das Arbeitsübereinkommen zwischen ÖVP und SPÖ mit klarer Mehrheit angenommen. ERNSTHOFEN. In der zentralen Abstimmung der Sitzung wurde Karl Huber einstimmig als Bürgermeister bestätigt. Huber, der das Amt bereits seit 1998 innehat, betonte in seiner Antrittsrede die Bedeutung eines partnerschaftlichen Miteinanders: „Es geht nicht um Gewinner oder Verlierer, sondern darum, das...

  • Enns
  • Michael Losbichler
Der neue Gemeinderat mit Bürgermeister Anton Kasser (VP) und Vizebürgermeister Leopold Kromoser (VP).  | Foto: Gemeinde
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Gemeinderatswahl 2025
Siebte Amtsperiode für Allhartsbergs Ortschef

In der konstituierenden Sitzung in Allhartsberg wurde VP-Bürgermeister Anton Kasser erneut zum Ortschef gewählt. Er tritt seine siebte Periode an. ALLHARTSBERG/BEZIRK AMSTETTEN. Ortschef Kasser wurde von 18 der 20 anwesenden Mandatare im Amt bestätigt (ein Mandatar war entschuldigt). Mehr als die Hälfte der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte ist neu mit dabei. Die ÖVP hält für die nächsten fünf Jahre bei 16 Sitzen, die FPÖ bei drei und die SPÖ bei zwei Sitzen im Allhartsberger Gemeinderat. Das...

Die Spitzenkandidaten des Ybbstaler Bauernbund-Teams: Anton Klapf, Mario Wührer, Monika Fuchsluger und Gregor Übellacker. | Foto: Bauernbund WY
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Amstetten/Waidhofen
Landwirtschaftskammer: Pum und Wührer bleiben Obmänner

BEZIRK. Insgesamt 15.913 Landwirte aus den Kammerbezirken Amstetten und Waidhofen waren berechtigt, ihre Bezirksbauernkammervertreter zu wählen. BEZIRK AMSTETTEN/BEZIRK WAIDHOFEN-YBBS. Im Kammerbezirk Amstetten verlor der Bauernbund ein Mandat. Mit 35 Mandaten und knapp 74 Prozent der Stimmen bleiben die ÖVP-Bauern Nummer eins. Die Unabhängige Bauernvertretung (UBV) legte zwei Mandate zu und hat nun zehn Sitze. Die Freiheitlichen Bauern bleiben weiter bei einem Mandat, die SPÖ-Bauern haben...

"In den Tagen rund um die Wahl wurden uns schwerwiegende Unregelmäßigkeiten beim Ablauf des Wahlvorgangs mittels Wahlkarten zugetragen", schreibt die SPÖ Kematen in einer Presseaussendung.. | Foto: FF WN
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Gemeinderatswahl 2025
Anfechtung - Keine Wahlwiederholung in Kematen

Kurz vor Ende der Frist für Anfechtungen bei den Gemeinderatswahlen 2025 legte die SPÖ Kematen diese ein. Nun gab die Landeswahlbehörde bekannt, welche Wahlen wiederholt werden müssen.  KEMATEN/BEZIRK AMSTETTEN.  "In den Tagen rund um die Wahl wurden uns schwerwiegende Unregelmäßigkeiten beim Ablauf des Wahlvorgangs mittels Wahlkarten zugetragen", Matthias Fischböck von der SPÖ Kematen Anfang Februar.   Kematens VP-Bürgermeisterin Juliana Günther musste wegen des Einspruchs die konstituierende...

Foto Gemeinderat v.lin.re.

1.       Reihe sitzend: gGR Ing. Georg Kölbel, gGR Alice Blamauer, Vizebgm. Andreas Riedler, Bgm. Johann Lueger, gGR Mag. Gudrun Hofbauer, gGR Stefan Stockner

2.       Reihe stehend: GR Martin Kößl, GR Sieglinde Kefer, GR Wolfgang Weidenauer, GR Walter Maurer GR Christoph Schneckenleitner, GR Hubert Enickl, GR Franz Helm, GR Robert Rößler u. GR Andreas Blamauer | Foto: Gemeinde Opponitz
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Politik im Bezirk Amstetten
Das ist der neue Opponitzer Gemeinderat

Am 25. Februar 2025 fand die konstituierende Sitzung des Gemeinderats der Gemeinde Opponitz statt. Dabei wurde Johann Lueger (WIR, VP) erneut als Bürgermeister bestätigt, und Andreas Riedler (WIR, VP) übernimmt das Amt des neuen Vizebürgermeisters. OPPONITZ/BEZIRK AMSTETTEN. Der Gemeinderat wurde im Jänner 2025 auf die Dauer von 5 Jahren (2025-2030) gewählt und besteht aufgrund der Gemeindegröße (Anzahl der Gemeindebürger) aus 15 Mandataren.  Der Gemeindevorstand besteht in Opponitz aus 5...

Der neue Gemeindevorstand: V.l. Ortsvorsteher Franz Stocklassa, Ortsvorsteherin Julia Krifter, Vizebürgermeister Alois Seirlehner, Bürgermeister Johannes Heuras, Ortsvorsteher Hermann Stockinger, Ortsvorsteher Josef Streißlberger und geschäftsführender Gemeinderat Josef Schönegger. | Foto: Marktgemeinde St. Peter in der Au
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Bezirk Amstetten
13 neue Gesichter im St. Peterer Gemeinderat

Mit der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates von St. Peter in der Au trat Bürgermeister Johannes Heuras (VP) seine dritte Amtsperiode an und lud alle Mandatare und Fraktionen zur gemeinsamen Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger von St. Peter in der Au ein. ST. PETER IN DER AU/BEZIRK AMSTETTEN. Am Montag, dem 24. Februar, fand im Sitzungssaal der Marktgemeinde St. Peter in der Au die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates statt. Unter dem Vorsitz des Altersvorsitzenden...

Gemeinderat Amstetten: Fünf Ressorts werden von der VP bekleidet, vier von der SPÖ und eines von der FPÖ. | Foto: Dietl-Schuller
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Das ist Amstettens neuer Gemeinderat

24 Tage nach den Kommunalwahlen am 26. Jänner fand in der Stadt Amstetten die konstituierende Sitzung der neuen Gemeinderäte statt. STADT AMSTETTEN. Eröffnet wurde diese durch den Altersvorsitzenden des neu gewählten Gemeinderates, Franz Dangl (SP). VP-Ortschef Christian Haberhauer wurde erneut zum Bürgermeister der Stadt Amstetten gewählt. „Ich nehme die Wahl gern an und bedanke mich für das Vertrauen. Die vergangenen Jahre waren keine leichte Zeit, doch gemeinsam haben wir viel erreicht....

Der Unabhängige Bauernverband sieht sich als "Gewerkschaft für die Bauern" in unserer Region. | Foto: Unabhängiger Bauernverband
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Kammerwahl
Unabhängige Bauern starten den Wahlkampf im Bezirk Scheibbs

In St. Pölten fand der Wahlkampfauftakt des Unabhängigen Bauernverbands (UBV) statt – mit dabei eine Delegation aus dem Bezirk Scheibbs. ST. PÖLTEN/BEZIRK SCHEIBBS. In der Niederösterreichischen Landwirtschaftskammer in St. Pölten fand der Wahlkampfauftakt des Unabhängigen Bauernverbandes Niederösterreich statt. 16 Kandidaten aus dem BezirkInsgesamt stellen sich im Bezirk Scheibbs mit Landeskammerrat Josef Handl an der Spitze und Thomas Erber an zweiter Stelle insgesamt 16 Kandidatinnen und...

Pfarrkirche Stadt Haag: Schwarz-rot regiert für die nächsten fünf Jahre in der Gemeinde. | Foto: Hanspeter Lechner
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Gemeinderatswahl 2025
Schwarz-rote Koalition für die Stadt Haag

Bei der Wahl verlor die ÖVP die Absolute, die SPÖ verhilft nun zur Mehrheit. Der Stadtrat wird verkleinert. STADT HAAG/BEZIRK AMSTETTEN. Die ÖVP hat eine Koalition mit der SPÖ geschlossen. Bürgermeister Lukas Michlmayr (ÖVP) bleibt weiterhin im Amt, neuer Vizebürgermeister wird der SPÖ-Obmann Reinhard Prock. Die Haager Stadträte werden weiters von acht auf sieben reduziert. „Ich habe mit allen Parteien Gespräche geführt, dabei ging es nicht nur um Posten, sondern auch um Projekte und eine gute...

Bauernbund-Auftakt für die Landwirtschaftskammerwahl im Mostviertel mit Kandidatenpräsentation: Bauernbund-Direktor Paul Nemecek, Landtagsabgeordnete, Anton Kasser, Nationalratsabgeordnetem Johann Höfinger, Bundesministerin Klaudia Tanner mit dem Spitzenkandidaten-Trio Vize-Präsidenten Lorenz Mayr und Andrea Wagner sowie LK-Präsident Johannes Schmuckenschlager, Landtagsabgeordneter Doris Schmidl, Bauernbund-Obmann Stephan Pernkopf, Landtagsabgeordneter Silke Dammerer, EU-Mandatar Alexander Bernhuber und Bauernbund-Landesobmann-Stellverteter für das Mostviertel, Leo Gruber-Doberer | Foto: Anna Schuecker/NÖ Bauernbund
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Kammerwahl
Bauernbund stellt seine Kandidaten im Mostviertel vor

Landwirtschaftskammer-Präsident Johannes Schmuckenschlager stellte die Vertreter des Bauernbunds für die Kammerwahl aus dem Mostviertel in Petzenkirchen vor. MOSTVIERTEL. Niederösterreichs Bäuerinnen und Bauern sowie Grundeigentümer wählen am 9. März ihre Vertretung in der Landwirtschaftskammer und in den 21 Bezirksbauernkammern. Für das Mostviertel präsentierte der NÖ Bauernbund in Petzenkirchen sein Arbeitsprogramm bis 2030 und die Kandidaten-Teams auf Landesebene und für das Mostviertel. Auf...

Von links: Emanuel Stefely, Karl Huber und Manfred Gaßner. | Foto: Losbichler
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Vorbild für Bundespolitik
ÖVP und SPÖ Ernsthofen gehen gemeinsamen Weg

Am Donnerstag, 13. Februar, luden Bürgermeister Karl Huber (ÖVP), Vize-Kandidat Emanuel Stefely (ÖVP) und SPÖ-Ortsparteichef Manfred Gaßner zum gemeinsamen Pressegespräch. Ihre Devise: "Gemeinsam für Ernsthofen!" ERNSTHOFEN. Was die höchsten politischen Vertreter Österreichs 138 Tage nach der Wahl nicht geschafft haben, konnten die Ernsthofner Gemeindepolitiker nach nur 18 Tagen vollbringen: Sie haben einen gemeinsamen Konsens gefunden und möchten die Gemeinde miteinander voranbringen. Und...

  • Enns
  • Michael Losbichler
Bürgermeister Christian Haberhauer (li.) von der Volkspartei und Vizebürgermeister Gerhard Riegler von der SPÖ haben sich über eine intensive Zusammenarbeit für die kommenden fünf Jahre geeinigt. Unter dem Motto gemeinsam viel vor" will man Amstetten miteinander in die Zukunft führen. | Foto: Dietl-Schuller
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Amstettner Bürgermeister präsentiert schwarz-rote Koalition

Schwarz-rote Stadtregierung, blauer Sicherheitsstadrat, Grüne und NEOS al Opposition und ein eingesparter dritter Bürgermeister in der Stadt Amstetten. STADT AMSTETTEN. "Wir haben viel erreicht. Die Stadt steht gut da. Viele Projekte wurden umgesetzt und trotzdem haben wir ein ausgeglichenes Budget. Aber: Wir haben noch viel vor", so Amstettens VP-Bürgermeister Christian Haberhauer. Gemeinsam mit SP-Vizebürgermeister Gerhard Riegler präsentierten er am 10. Februar die Zusammenarbeit für die...

Gemeinderatswahl in Niederösterreich 2025
Ergebnisse in St. Valentin, Ernsthofen, Ennsdorf & St. Pantaleon-Erla

Die Gemeinderatswahl 2025 ist geschlagen. Wie in den Gemeinden St. Valentin, Ernsthofen, Ennsdorf und St. Pantaleon-Erla gewählt wurde, erfährst du hier. REGION ENNS. Die vorläufigen Ergebnisse aus der Region liegen vor. In unserer interaktiven Karte kannst du dir die Ergebnisse aus deiner Gemeinde ansehen. Ganz knapp setzte sich die ÖVP in Ernsthofen durch, während die Schwarzen in St. Pantaleon-Erla klar vorne sind. In Ennsdorf machte die SPÖ das Rennen. In St. Valentin setzt sich klar die...

  • Enns
  • Lisa-Maria Auer
Hier die vorläufigen Ergebnisse der Gemeinderatswahl 2025 im Bezirk Baden. | Foto: Foto: pixabay/MeinBezirk
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Gemeinderatswahl 2025
Alle Wahlergebnisse aus dem Bezirk Amstetten

Die Gemeinderatswahl 2025 ist geschlagen und auch das vorläufige Ergebnis steht bereits fest. Wie im Bezirk Amstetten und in den Gemeinden gewählt wurde, liest du hier. BEZIRK AMSTETTEN. Am Sonntag wurden die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zur Urne gebeten. Insgesamt waren 1,3 Millionen Menschen wahlberechtigt, gewählt wurde in 568 Gemeinden. So hat der Bezirk Amstetten gewähltDie vorläufigen Ergebnisse aus dem Bezirk liegen vor. In unserer interaktiven Karte kannst du dir die...

Drei Parteien treten in Behamberg bei der Wahl an. | Foto: MeinBezirk OÖ
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Ergebnisse in Haidershofen & Behamberg

Am Sonntag, 26. Jänner 2025, finden die Gemeinderatswahlen in Niederösterreich statt. Die Ergebnisse der Wahlen in den einzelnen Gemeinden werden am 26. Jänner bereits ab 13 Uhr erwartet und sind in der Grafik unter ersichtlich. HAIDERSHOFEN, BEHAMBERG. Gewählt werden die Gemeinderäte für die niederösterreichischen Gemeinden. In Niederösterreich ist keine Direktwahl der Bürgermeister möglich. Der Bürgermeister wird in niederösterreichischen Gemeinden aus der Mitte der Gemeinderäte vom...

NÖ. Gemeinderatswahl 2025
Kandidaten in St. Valentin, Ennsdorf, Ernsthofen & St. Pantaleon-Erla

Gemeinderatswahl am 26. Jänner 2025: Das sind die Kandidaten in Ennsdorf, Ernsthofen, St. Pantaleon-Erla und St. Valentin. Gewält wird in insgesamt 568 Gemeinden. Die Ergebnisse werden am 26. Jänner bereits ab 13 Uhr erwartet. REGION ENNS. Am kommenden Sonntag, 26. Jänner 2025, wählen die Gemeinden Niederösterreichs ihre Vertreter in der Kommunalpolitik. In den NÖ-Gemeinden der Region Enns präsentieren sich die aktuellen Ortschefs und eine Ortschefin mit einem neuen, meist "verjüngten" Team....

  • Enns
  • Lisa-Maria Auer
Am 13. Juni 2025 nahm Bundeskanzler Christian Stocker (4.v.l.) am Europa-Forum Wachau teil. Im Bild mit der Landeshauptfrau von Niederösterreich Johanna Mikl-Leitner (m.), dem Ministerpräsidenten der Republik Moldau Dorin Recean (3.v.l.), dem Philosoph und Schriftsteller Peter Sloterdijk (l.), dem Abt des Stiftes Göttweig Patrick Schöder (2.v.l.), dem Ministerpräsidenten von Bulgarien Rosen Zhelyazkov (4.v.r.), dem Präsidenten des Europa-Forum Wachau Michael Linhart (3.v.r.), dem Vorsitzenden der Atlantik-Brücke e.V. Sigmar Gabriel (2.v.r.) und dem Director for OECD Global Relations Andreas Schaal (r.). | Foto: Florian Schrötter/BKA
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Europa-Forum Wachau
Bundeskanzler Stocker reagiert auf Nahost-Konflikt

Im Zuge seiner Rede beim Europa-Forum nahm Christian Stocker (ÖVP) Stellung zu dem momentan eskalierenden Nahost-Konflikt zwischen Israel und dem Iran. Weiters thematisierte er den Amoklauf, der Österreich am 10. Juni erschütterte, sowie die Bedeutung der EU für Österreich.  ÖSTERREICH. "Erlauben Sie mir, dass ich aus aktuellem Anlass auf die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten eingehe.", so der Beginn der Rede von Christian Stocker beim alljährlichen Europa-Forum in Göttweig. Die Berichte zu...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Noch am Tag der ersten Attacke wurde der Luftraum auch über Israel gesperrt, ebenso der Flughafen Ben Gurion Airport in der Nähe von Tel Aviv. | Foto: JACK GUEZ / AFP / picturedesk.com
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Angriff Israel-Iran
Außenministerium rät dringend von Nahost-Reisen ab

Nach einem Angriff Israels auf den Iran am Freitag wurden die Lufträume über beiden Ländern gesperrt. Das Außenministerium zeigt sich besorgt über die Eskalation und steht in engem Kontakt mit den Botschaften. Im Moment wisse man von 10.000 Österreicherinnen und Österreicher in Israel und ungefähr 200 im Iran. Weiters rät das Außenministerium dringend von Reisen in die betroffenen Gebiete ab. ÖSTERREICH. Nach dem Angriff Israels am Freitag wurde in beiden Ländern der Luftraum gesperrt. Dies hat...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
von links: Volksanwalt Bernhard Achitz, Behindertenrat-Vizepräsident Martin Ladstätter und Monitoringausschuss-Vorsitzende Julia Moser | Foto: Chris Mavric
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"Unverständlich"
Geplante Reform im Erwachsenenschutz stößt auf Kritik

Behindertenrat, Monitoringausschuss und Volksanwaltschaft kritisieren geplante Änderungen im Erwachsenenschutzrecht, die im Budgetbegleitgesetz vorgesehen sind, als Rückschritt für die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen. Sie fordern die Rücknahme der Reformpläne. ÖSTERREICH. Die Vertreterinnen und Vertreter des Österreichischen Behindertenrats, des Unabhängigen Monitoringausschusses und der Volksanwaltschaft kritisierten am 13. Juni in einer Pressekonferenz die geplanten Änderungen...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

Streit um Transpolitik
Ex-Abgeordnete El-Nagashi verlässt die Grünen

Die ehemalige Nationalratsabgeordnete der Grünen, Faika El-Nagashi, hat ihren Austritt aus der Partei bekannt gegeben. Ausschlaggebend dafür waren unterschiedliche Auffassungen in Bezug auf die Rechte von Transpersonen, erklärte sie im deutschen Magazin Cicero. ÖSTERREICH. El-Nagashi, die von 2019 bis 2024 im Nationalrat saß und zuvor in Wien als Bezirksrätin sowie Landtagsabgeordnete tätig war, begründete ihre Entscheidung mit einer zunehmenden Entfremdung von den Grundwerten, die sie...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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