Nach FPÖ-Beschwerde
Allhartsberger Rechnungsabschluss ist "inhaltlich ident"
- Die FPÖ-Gemeinderäte Mario Huschka, Heinrich Oberklammer und Andreas Roitner hatten sich mit einer Aufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister Anton Kasser an das Land gewandt.
- Foto: FPÖ
- hochgeladen von Eva Dietl-Schuller
Die FPÖ Allhartsberg hatte beim Amt der Niederösterreichischen Landesregierung eine Aufsichtsbeschwerde gegen ÖVP-Bürgermeister Anton Kasser eingebracht. Nun gab es dazu eine Entscheidung.
ALLHARTSBERG/BEZIRK AMSTETTEN. Die Freiheitlichen warfen dem Allhartsberger Ortschef vor, dass nicht jener Rechnungsabschluss für das Jahr 2024, der vom Gemeinderat beschlossen wurde, an die Aufsichtsbehörde des Landes übermittelt worden sei, sondern ein anderer, bei dem einzelne Positionen des Zahlenwerks verändert worden seien.
Entscheidung vom Land NÖ
Das Land Niederösterreich hat die Behauptung der FPÖ Allhartsberg im Zusammenhang mit dem Rechnungsabschluss 2024 geprüft, welchen der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 24. April 2025 beschlossen hat. Seitens der FPÖ Allhartsberg wurde, sowohl auf Landesebene, als auch medial, die Behauptung eingeworfen, dass der tatsächliche Rechnungsabschluss nicht mit dem beschlossenen Dokument übereinstimme.
Inhaltlich ident
Die zuständige Stelle im Land Niederöstereich hat diesen Punkt geprüft und festgestellt, dass der veröffentlichte und der beschlossene Rechnungsabschluss inhaltlich ident sind. Lediglich der Zeitpunkt der öffentlichen Einsichtnahme wich von der vorgesehenen Frist ab.
Der Bürgermeister LAbg. Anton Kasser wird daher den bereits beschlossenen Rechnungsabschluss noch einmal zur öffentlichen Einsichtnahme auflegen. Diesmal über die vorgeschriebene Zeit von 14 Tage.
Danach wird in der nächsten Gemeinderatssitzung der bereits am 24.04.2025 beschlossene Rechnungsabschluss unverändert ein weiteres Mal dem Gemeinderat zum Beschluss vorgelegt. „Ich begrüße die Klärung durch das Land Niederösterreich. Eine sachliche Diskussion im Sinne der BürgerInnen ist wichtig. Ich hoffe, dass wir nun gemeinsam konstruktiv weiterarbeiten können und bei Unklarheiten das direkte Gespräch auf Augenhöhe suchen,“ so Bürgermeister LAbg. Toni Kasser.
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