Neue Gemeinden
NEOS wollen Gemeinden deutlich stärker fusionieren
- St. Veit in der Südsteiermark entstand 2015 aus drei ehemaligen Gemeinden.
- Foto: Gernot Ambros
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Die Verhandlungen für die Reformpartnerschaft gehen weiter: Geht es nach den NEOS, sollen Bund, Länder und Gemeinden eine Fusion kleinerer Gemeinden in Gang setzen.
ÖSTERREICH. Die finanziellen Schwierigkeiten seien mittlerweile gravierend, gibt NEOS-Nationalratsabgeordnete Gertraud Auinger-Obertaucher zu bedenken. Es müsse mehr Spielraum für die Kommunen geschaffen werden, pflichtete die Klubobfrau im Tiroler Landtag, Birgit Obermüller, am Montag, 13. Oktober, bei.
- Aus den damaligen Kleingemeinden wurde mit 1. Jänner 1971 die heutige Stadtgemeinde Zwettl mit 256 Quadratkilometern.
- Foto: Friedel Moll
- hochgeladen von Bernhard Schabauer
Immer mehr Gemeinden könnte die Ausgaben nicht mehr stemmen. Nun müssten entsprechende Reformen her, denn: „Ein Weiter-wie-bisher will keiner.“ Bei den Koalitionspartnern im Bund, ÖVP und SPÖ, sah die Nationalratsabgeordnete auf Nachfrage diesbezüglich sowohl Problembewusstsein als auch Handlungswillen.
NEOS fordert etwa die Beseitigung eines georteten „Kompetenz-Wirrwarrs“. Gemeinden müssten sich mehr auf ihre „Kernaufgaben“ konzentrieren. Auch sollen Gemeinden abseits der Ballungszentren gestärkt werden. Wichtig sei NEOS, erst die Strukturen zu überdenken, bevor man an Steuererhöhungen und neue Steuern denke, so Auinger-Oberzaucher.
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