Niederösterreich - Politik

Niederösterreich setzt auf die Erfahrung seiner Seniorinnen und Senioren – Landtagspräsident und Landesobmann der NÖ Senioren Karl Wilfing und NÖAAB-Landesobfrau Christian Teschl-Hofmeister (ÖVP) fordern rasche Umsetzung der Flat Tax. NÖ. Ein zentraler Punkt im Regierungsübereinkommen im Bereich Pensionen betrifft Niederösterreich besonders: die Einführung einer Flat Tax für freiwilliges Arbeiten im Alter. Ziel ist es, das Arbeiten in der Regelpension attraktiver zu machen, Anreize zu schaffen...

Während rund um das Thema Gastpatienten und „Gesundheitsregion Ost“ Gespräche zwischen Wien und Niederösterreich stattfinden, gibt es noch keine Termine mit Vertretern aus dem Burgenland. Der dortige Landeshauptmann zeigt sich weiterhin „gesprächsbereit“, auch der Städtebund würde diesen Vorschlag begrüßen. WIEN/NIEDERÖSTERREICH/BURGENLAND. Seit einigen Monaten gibt es Diskussionen um den Vorschlag aus Wien, eine gemeinsame Gesundheitsregion Ost mit Niederösterreich und dem Burgenland ins Leben...

Rosa Stattler wurde als VP-Gemeindeparteiobfrau bestätigt und wird die erfolgreiche Arbeit für die Gemeinde weiter hinengagiert fortsetzen. ZELKING-MATZLEINSDORF. Unter den Gratulanten beim Gemeindeparteitag befanden sich auch Bundesminister Gerhard Karner sowie Bürgermeister Gerhard Bürg, die dem neuen Vorstand herzlich zur Wahl gratulierten und sich für den Einsatz der Mitglieder bedankten. Sie hoben die Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements für die Gemeinde hervor und würdigten die...

In Straning-Grafenberg setzt die Volkspartei weiterhin auf Kontinuität und frische Ideen. Beim Gemeindeparteitag wurde Bürgermeister Andreas Fleischl einstimmig in seiner Funktion bestätigt. Ein starkes, breit aufgestelltes Team unterstützt ihn künftig im neuen Vorstand. STRANING-GRAFENBERG. Beim Gemeindeparteitag der Volkspartei Straning-Grafenberg wurde Bürgermeister Andreas Fleischl einstimmig in seiner Funktion als Gemeindeparteiobmann bestätigt. Auch das gesamte Vorstandsteam erhielt...

Die Damen der ÖVP Amstetten gründeten eine neue Plattform, um Frauen zu ermutigen sich gegenseitig zu unterstützen. AMSTETTEN. Unter dem Motto „Frauen stärken Frauen“ fand am 1. Dezember, dem internationalen Tag für „Frauen unterstützen Frauen“, die Auftaktveranstaltung statt. Zahlreche Vereine wie StoP – Stadtteile ohne Partnergewalt, das Frauenhaus, proMami und die Frauenberatung beteiligten maßgeblich an dem Gelingen des Frauentreffs. Ein Experte der Polizei stand für Sicherheitsfragen, vor...

In Burgschleinitz-Kühnring startet die Volkspartei in eine neue Ära: Bürgermeister Andreas Boigenfürst wurde einstimmig zum Parteiobmann gewählt. Ein junges Team übernimmt wichtige Funktionen und sorgt für frischen Wind im Gemeindeleben. Die vergangenen Leistungen wurden dabei gebührend gewürdigt. BURGSCHLEINITZ-KÜHNRING. Beim Gemeindeparteitag der Volkspartei Burgschleinitz-Kühnring kam es zu einem klaren Generationswechsel: Bürgermeister Andreas Boigenfürst wurde einstimmig als neuer...

Im Rahmen der Bezirksvorstanddsitzung der SPÖ Waidhofen/Thaya präsentierte Landtagsabgeordneter Michael Bierbach die zentralen Forderungen des Niederösterreich-Plans mit den Auswirkungen auf den Bezirk Waidhofen/Thaya. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Erarbeitet wurde dieser unter Gesamtleitung von Landesrat Sven Hergovich und SPÖ NÖ-Klubobmann Hannes Weninger federführend von den SPÖ NÖ-Landtagsabgeordneten und weiteren über 100 Expertinnen und Experten. Der Schwerpunkt liegt auf den Themen Wohnen,...

Leserbrief zur Berichterstattung über die Debatte um die Rechtmäßigkeit vorgezogener Neuwahlen. NEUNKIRCHEN. Nach den GR-Wahlen wurde eine Koalition aus ÖVP und FPÖ mit einer soliden Gemeinderatsmehrheit gebildet. Doch offensichtlich bildete man diese Koalition ohne sich über die unvermeidlichen Sparmaßnahmen zu einigen. Die FPÖ zerfiel im Moment ihrer Verantwortungsübernahme. ÖVP-Bürgermeisterin Klaudia Osztovics konnte aber mit der FPÖ-Abspaltung weiter eine Gemeinderatsmehrheit bilden. Doch...

Im Rahmen des traditionellen vorweihnachtlichen Treffens mit LAbg. aD Helmut Schagerl und vielen weiteren ehemaligen Abgeordneten der SPÖ NÖ stand heuer der NÖ-Plan im Mittelpunkt – jenes Paket, das von Kontroll-Landesrat Sven Hergovich, Klubobmann Hannes Weninger und dem gesamten SPÖ NÖ-Landtagsklub mit 114 Expertinnen und Experten erarbeitet wurde. BEZIRK AMSTETTEN/NÖ. Laut SPÖ wurden in konstruktiver Atmosphäre die zentralen Maßnahmen des Plans ausführlich diskutiert, bewährte Erfahrungen...

Beim Meet & Greet des überparteilichen NÖ Politik Mentoring-Programms diskutierte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) mit rund 30 Gemeinderätinnen, Jung-Politikerinnen sowie deren Mentorinnen und Mentoren über Frauen in der Politik – und über Wege, Verantwortung zu übernehmen. NÖ. Im Landhaus in St. Pölten unterstrich Mikl-Leitner den hohen Stellenwert des Programms. "Dieses Mentoring-Programm ist mir ein großes Herzensanliegen, weil es darum geht, junge Frauen zu unterstützen, in der...

Sven Hergovich und Hannes Weninger im Austausch mit Joschi Jahrmann. BEZIRK MELK. Die SPÖ NÖ traf sich im Rahmen des traditionellen vorweihnachtlichen Treffens mit dem ehemaligen SPÖ-Landtagsabgeordneten Joschi Jahrmann (bis zum Jahr 2017 Loosdorfs Bürgermeister) und vielen weiteren ehemaligen Abgeordneten der SPÖ NÖ zum Gespräch. Heuer stand der NÖ-Plan im Mittelpunkt – jenes umfassende Reform- und Zukunftspaket, das von Kontroll-Landesrat Sven Hergovich, Klubobmann Hannes Weninger und dem...

Bei seinem Besuch im Waldviertel machte Staatssekretär Alexander Pröll auch beim Zukunftsraum Thayaland Halt, um sich über neue digitale Anwendungen zur Stärkung des ländlichen Raums zu informieren: das neue Schließsystem für das Erdstall-Zentrum und das Gitarrenmuseum in Thaya. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. In der Marktgemeinde Thaya erhielt Pröll gemeinsam mit Bundesräten Viktoria Hutter und Sebastian Stark sowie den Nationalratsabgeordneten Martina Diesner-Wais und Lukas Brandweiner (alle...

Die Stadt hat im Mai Beschwerde gegen die Genehmigung der Erdaushubdeponie in Weidlingbach eingebracht. Das Landesverwaltungsgericht hat diese nun abgewiesen. Die Grünen sammelten bereits 4.400 Unterschriften gegen das Projekt und wollen weiter kämpfen. KLOSTERNEUBURG. Die geplante Erdaushubdeponie in Weidlingbach ist ein echter Aufreger. Die zwei Hauptkritikpunkte: Die Deponie würde in einem Naturschutzgebiet stehen und eine zusätzliche Verkehrsbelastung für Weidling bedeuten. Die Stadt kämpft...

Ehre für jagdliches Engagement: Bürgermeister Bernhard Karnthaler (ÖVP) wurde für 15-jährige Mitgliedschaft beim Verein Grünes Kreuz ausgezeichnet. LANZENKIRCHEN. Bürgermeister Bernhard Karnthaler wurde für seine 15-jährige Mitgliedschaft im traditionsreichen Verein Grünes Kreuz geehrt. Die feierliche Überreichung der Ehrenurkunde erfolgte durch Ehrenpräsident Ernst Gundaccar Wurmbrand-Stuppach. Der Verein Grünes Kreuz, dessen Präsidentin die bekannte Meteorologin und leidenschaftliche Jägerin...

Beim Gemeindeparteitag der Volkspartei Thaya im Gasthaus Haidl wurde Eduard Köck einstimmig als Gemeindeparteiobmann wiedergewählt. Die zahlreichen Funktionärinnen und Funktionäre unterstrichen damit das große Vertrauen in die Arbeit der vergangenen Jahre. THAYA. Unter der Leitung von Eduard Köck hat die Volkspartei maßgeblich zur positiven Entwicklung der Gemeinde beigetragen – sowohl in der Infrastruktur, der Familien- und Sozialpolitik als auch in der nachhaltigen wirtschaftlichen...

Die NEOS luden kürzlich die Abgeordnete und Unternehmerin Gertraud Auinger-Oberzaucher zu ihrem Klubabend ein. Die Themen waren Budget und Stabilitätspakt. KLOSTERNEUBURG. Der monatlich im SHIFT stattfindende Klubabend der Klosterneuburger NEOS wartet stets mit interessanten Gästen auf. Kürzlich war es die Nationalratsabgeordnete, Unternehmerin und Badener Stadträtin Gertraud Auinger-Oberzaucher (NEOS), die in der Babenbergerstadt zu Gast war. Auinger-Oberzaucher, die auch kommunalpolitische...

Wenn Neunkirchens SPÖ und Grüne dabei bleiben, dass alle amtierenden Mandatare und die auf der "Ersatzbank" auf ihre Gemeinderatssitze verzichten, stehen Neuwahlen an (MeinBezirk berichtete). Was die Kosten für die zusätzliche Wahl betrifft, werden aber zwei Wahrheiten kolportiert. Update am 4. Dezember, 13:12 Uhr NEUNKIRCHEN. Während die ÖVP-Bürgerliste-Koalition Kosten von 40.000 bis 60.000 Euro angibt, rechnet Günther Kautz (SPÖ) vor: "Die Gemeinderatswahl im Jahr 2020 hat laut...

Das Land NÖ zeichnete kürzlich drei Gemeinden im Bezirk für Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen aus: Klosterneuburg, Sitzenberg-Reidling und Grafenwörth. BEZIRK. Bereits zum zweiten Mal wurden niederösterreichische Gemeinden für ihr Engagement im Bereich der Gewaltprävention ausgezeichnet. Insgesamt haben heuer 90 Gemeinden eingereicht: 44 Gemeinden nahmen erstmals teil und reichten neue Maßnahmen ein, weitere 46 Gemeinden berichteten darüber, welche zusätzlichen Maßnahmen sie seit der...

Sieben Gemeinden sind im Bezirk Wiener Neustadt für Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen ausgezeichnet worden. ÖVP-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister: "Niederösterreichs Gemeinden sind starke Partnerinnen, denn Prävention beginnt vor Ort." WIENER NEUSTADT. Bereits zum zweiten Mal wurden niederösterreichische Gemeinden für ihr Engagement im Bereich der Gewaltprävention ausgezeichnet. Die eigens gestaltete Emaille-Plakette kann etwa am Gemeindeamt angebracht werden. Im Bezirk Wiener Neustadt...

Im Rahmen der zweiten Auszeichnung für Gewaltprävention wurden heuer insgesamt 90 niederösterreichische Gemeinden geehrt. Besonders hervorzuheben sind die sieben Gemeinden des Bezirks Melk. BEZIRK MELK. Bischofstetten, Pöchlarn, Hürm, Mank und Orth an der Donau erhielten die Plakette bereits 2024 und setzten im vergangenen Jahr weitere Maßnahmen um. Ybbs an der Donau und Krummnußbaum wurden erstmals für ihre Initiativen ausgezeichnet. Die Gemeinden erhielten eine eigens gestaltete...

Der österreichische Europaabgeordnete Lukas Mandl hieß Landsleute zu einem intensiven Programm im Europaparlament willkommen. WALDVIERTEL/STRASSBURG. Sebastian Siller, Unternehmer aus dem Waldviertel, hat die Straßburger Diskurstage absolviert. Dabei handelt es sich um ein intensives Programm, „durch das Österreicherinnen und Österreicher die Arbeit des Europäischen Parlaments in der Tiefe kennenlernen“, wie der österreichische Europaabgeordnete Lukas Mandl erklärt. Er veranstaltet die...

Beim Gemeindeparteitag der Volkspartei Münichreith-Laimbach wurde Thomas Ringler einstimmig zum neuen Gemeindeparteiobmann gewählt. MÜNICHREITH-LAIMBACH. Die VP Bezirk Melk gratuliert herzlich und freut sich auf die künftige Zusammenarbeit im Sinne einer starken, zukunftsorientierten Gemeindepolitik. Ein besonderer Dank gilt Michael Weissgram, der die Gemeindepartei über viele Jahre mit großem Einsatz, Engagement und Verantwortungsbewusstsein geführt hat. Sein Beitrag zur Weiterentwicklung der...

Beim Gemeindeparteitag der Volkspartei Schollach wurde Julia Mautner zur neuen Gemeindeparteiobfrau gewählt. Die Volkspartei Bezirk Melk gratuliert herzlich und freut sich auf die zukünftige Zusammenarbeit. SCHOLLACH. Ein besonderer Dank gilt Franz Biber, der die Gemeindepartei viele Jahre mit großem Engagement, Verlässlichkeit und Tatkraft geführt hat. Seine Arbeit hat die Entwicklung der Gemeinde maßgeblich geprägt und genießt entsprechend hohe Wertschätzung. Glückwünsche von Strasser und...

Der österreichische Europaabgeordnete Lukas Mandl hieß Landsleute zu einem intensiven Programm im Europaparlament willkommen. Der Wiener Neustädter Thomas Hartl hat die Straßburger Diskurstage absolviert. WIENER NEUSTADT/STRASSBURG. Thomas Hartl aus Wiener Neustadt hat die Straßburger Diskurstage absolviert. Dabei handelt es sich um ein intensives Programm, „durch das Österreicherinnen und Österreicher die Arbeit des Europäischen Parlaments in der Tiefe kennenlernen“, wie der österreichische...