Niederösterreich - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Investitionen fürs neue Jahr
Lanzenkirchen: Budget 2026 mit großer Mehrheit beschlossen

Lanzenkirchen hat das Budget für das Jahr 2026 mit großer Mehrheit beschlossen. Bürgermeister Bernhard Karnthaler (ÖVP): "Sachpolitik steht an erster Stelle." LANZENKIRCHEN. Am Donnerstag, 11. Dezember 2025, wurde in der Gemeinderatssitzung der Voranschlag (Budget) für die Marktgemeinde Lanzenkirchen für das Jahr 2026 gemeinsam beschlossen. Bürgermeister Bernhard Karnthaler (ÖVP): „Ich freue mich über die klare Mehrheit für das Budget 2026. Der gemeinsame Beschluss zeigt, dass Verantwortung und...

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Glückwunsch / Jahresrückblick 2025
Bürgermeister Gerald Höchtel – Marktgemeinde Sieghartskirchen

Weihnachtsgruß des Bürgermeisters Wenn ein Jahr zu Ende geht, bleibt oft Zeit, zurückzuschauen: auf vieles, das gelungen ist, und auf manches, das uns gefordert hat. Für mich persönlich war dieses erste Jahr als Bürgermeister geprägt von vielen Begegnungen, Gesprächen und Momenten, die mich dankbar machen: dankbar für das Vertrauen, das Sie mir schenken, und dankbar für die Möglichkeit, unserer Gemeinde dienen zu dürfen. Besonders beeindruckt hat mich die große Bereitschaft vieler Menschen,...

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  • Joachim Pricken
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Glückwunsch / Jahresrückblick 2025
Bürgermeisterin Marion Török – Marktgemeinde Zwentendorf

Die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, das gesamte Team der Marktgemeinde Zwentendorf und Bürgermeisterin Marion Török wünschen frohe Festtage. Genießen wir diese Zeit, schätzen wir sie und lasst uns dankbar sein – für das, was wir haben. Ja. Es sind herausfordernde Zeiten, die Belastungen können mannigfaltig sein und sind unterschiedlich verteilt. Mit einer positiven Einstellung können wir vieles zusammen meistern. Und es sind die Herausforderungen, die dich wachsen und vielleicht auch neue...

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Ing. Mag.(FH) Werner Charvat – Bürgermeister Muckendorf-Wipfing | Foto: Gemeinde Muckendorf-Wipfing
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Glückwunsch / Jahresrückblick 2025
Bürgermeister Werner Charvat – Gemeinde Muckendorf-Wipfing

Jahresrückblick 2025 des Bürgermeisters Werner Charvat und der Vizebürgermeisterin Christa Geiger. Wir laden ein zu einem Blick auf zwölf bewegte Monate. Ein Jahr mit neuen Aufgaben und wichtigen Entwicklungen Das Jahr 2025 brachte für unsere Gemeinde zahlreiche Herausforderungen, viele positive Schritte und erfolgreiche Projekte. Gemeinsam mit den geschäftsführenden Gemeinderäten, den Gemeinderäten sowie dem Team Muckendorf-Wipfing konnten wir in vielen Bereichen Fortschritte erzielen, die...

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Glückwunsch / Jahresrückblick 2025
Bürgermeister Franz Stöger – Marktgemeinde Königsbrunn am Wagram

Weihnachten – ein wunderbarer Moment, um das Jahr Revue passieren zu lassen. Das Jahr 2025 geht langsam zu Ende. Es war ein bewegtes und ereignisreiches Jahr, das bereits mit den Gemeinderatswahlen im Jänner seinen spannenden Anfang genommen hat. Während es in vielen Gemeinden zu großen Veränderungen kam, durften wir in unserer Gemeinde Stabilität erleben. So konnten wir die neuen Herausforderungen, die dieses Jahr mit sich brachte, gemeinsam anpacken. Viele Projekte wurden erfolgreich...

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  • Joachim Pricken
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Glückwunsch / Jahresrückblick 2025
Bürgermeister Franz Dam – Marktgemeinde Absdorf

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, im Namen der Marktgemeinde Absdorf, des Gemeinderates und ganz persönlich möchte ich Ihnen ein gesegnetes Weihnachtsfest und erholsame, friedvolle Feiertage im Kreise Ihrer Familien und Freundinnen und Freunde wünschen. Das vergangene Jahr war für uns alle von vielfältigen Herausforderungen, aber auch von wertvollen Momenten des Miteinanders geprägt. Ich danke Ihnen für Ihr Engagement, Ihren Zusammenhalt und Ihren Beitrag zu unserer starken Dorfgemeinschaft....

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  • Joachim Pricken
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Ing. Ronald Gutscher – Bürgermeister der Marktgemeinde Königstetten | Foto: Monika Gutscher
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Glückwunsch / Jahresrückblick 2025
Bürgermeister Ronald Gutscher – Marktgemeinde Königstetten

Jahresrückblick der Marktgemeinde Königstetten 2025 Das Jahr 2025 brachte zahlreiche Entwicklungen in unterschiedlichen kommunalen Bereichen mit sich. Innerhalb der Verwaltung, der Infrastruktur, der Versorgung und der Gemeindefinanzen waren mehrere Entscheidungen zu treffen, die sowohl kurzfristige Maßnahmen als auch langfristige Strategien betrafen. Zudem konnten wichtige Projekte weitergeführt und organisatorische Abläufe verbessert werden. Im folgenden Jahresrückblick habe ich die...

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  • Joachim Pricken
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Mag. Peter Eisenschenk – Bürgermeister Stadtgemeinde Tulln | Foto: Daniel Zangerl
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Glückwunsch / Jahresrückblick 2025
Bürgermeister Peter Eisenschenk – Stadtgemeinde Tulln

Rückschau 2025: Das waren die größten Projekte der Stadtgemeinde Tulln Die Gartenstadt Tulln hat auch im Jahr 2025 wieder vieles vorangebracht – von den Pflichtaufgaben wie den laufenden Straßen- und Einbautensanierungen bis zu Projekten, die die Lebens- und Aufenthaltsqualität weiter ausgebaut haben. Das erste volle Jahr für den neuen Nibelungenplatz Die Umgestaltung des Nibelungenplatzes hat die Aufmerksamkeit aus dem In- und Ausland nach Tulln gelenkt, wie selten ein anderes Projekt davor....

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  • Joachim Pricken
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Beate Jilch – Bürgermeisterin Marktgemeinde Atzenbrugg | Foto: Martgemeinde Atenbrugg
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Glückwunsch / Jahresrückblick 2025
Bürgermeisterin Beate Jilch – Marktgemeinde Atzenbrugg

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, zum Jahresende möchte ich Ihnen allen von Herzen frohe und besinnliche Weihnachten wünschen. In einer Zeit, die oft von Hektik geprägt ist, hoffe ich, dass Sie Momente der Ruhe finden und die Festtage im Kreis Ihrer Familien und Freunde genießen können. Mein besonderer Dank gilt den vielen Vereinen, den zahlreichen Freiwilligen, den engagierten Privatpersonen sowie allen Organisationen in unserer Gemeinde. Durch Ihren Einsatz, Ihre Unterstützung und Ihr...

  • Tulln
  • Joachim Pricken
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Glückwunsch / Jahresrückblick 2025
Bürgermeister Leopold Figl – Marktgemeinde Langenrohr

Marktgemeinde Langenrohr setzt nach den Neuwahlen zahlreiche Projekte erfolgreich um Seit den Neuwahlen im Jänner 2025 hat die Marktgemeinde Langenrohr wesentliche Projekte auf den Weg gebracht, besonders Investitionen in Nachhaltigkeit, Infrastruktur und Familienfreundlichkeit. Ein zentrales Vorhaben war die Umrüstung der Spielfeldbeleuchtung auf der Sportanlage auf moderne LED-Technologie. Damit wird nicht nur die Ausleuchtung des Platzes verbessert, sondern auch der Energieverbrauch deutlich...

  • Tulln
  • Joachim Pricken
Grenzkontrollen wirken laut NEOS, als hätten wir 45 Prozent Zoll auf Waren und 110 Prozent auf Dienstleistungen. | Foto: Kathrin Santha
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Am Übergang Berg
Grenzkontrollen-Ende erleichtert Pendler und Handel

Die Kontrollen am Grenzübergang Berg wurden wieder abgebaut. NEOS verbuchen das als Erfolg für die Wirtschaft in der Region.  BERG. Die nun abgebauten Grenzkontrollen am Übergang Berg bringen für Hainburg und die gesamte Region eine dringend notwendige Entlastung. Für die NEOS-Gemeinderätin Martina Bednar ist das ein großer Erfolg für Rechtsstaat, Binnenmarkt und alle Grenzpendlerinnen und – Pendler, wie sie betont. „Ich habe jahrelang für die Wiederherstellung eines funktionierenden...

In Martinsberg
Gemeinde ehrt Mandatare und dankt für langjährige Dienste

Im Rahmen der Weihnachtsfeier ehrte die Marktgemeinde Martinsberg die ausgeschiedenen Gemeindemandatare und sprach ihnen ihren Dank für den langjährigen Einsatz im Dienst der Allgemeinheit aus. MARTINSBERG. Bürgermeister Friedrich Fürst betonte in seiner Ansprache die große Bedeutung des kommunalpolitischen Engagements. Entscheidungen auf Gemeindeebene hätten direkten Einfluss auf das tägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger und erforderten daher Verantwortungsbewusstsein, Zeit und...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Johannes Leitner (Leiter Clubbüro) und Stefan Hinterberger präsentieren den „NÖ Plan“ der SPÖ Niederösterreich. | Foto: Alexandra Goll
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SPÖ präsentiert in Hollabrunn
„NÖ Plan“ präsentiert – Mit diesen Ideen soll Niederösterreich sparen

Mit dem „NÖ Plan“ legt die SPÖ Niederösterreich ein umfassendes Zukunftskonzept vor, das auf breiter Expertise basiert, zentrale Herausforderungen aufgreift und als Einladung zum politischen Dialog verstanden wird. In Hollabrunn präsentierte das Konzept Johannes Leitner (Leiter Clubbüro NÖ) und Stefan Hinterberger (Bezirksvorsitzender). HOLLABRUNN. "Es ist ein stimmiges Konzept für das es sich lohnt zu rennen und zu brennen", präsentierten Johannes Leitner, Leiter des Clubbüros, und Stefan...

Foto: MeinBezirk
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Bezirk Amstetten
Verfassungsgerichtshof kippt Gemeinderatswahl in Kematen/Ybbs

Der Verfassungsgerichtshof erklärt die Gemeinderatswahl in Kematen für nichtig. Er bestätigte einen Einspruch der Kematner SPÖ, der im Frühjahr von der Landeswahlbehörde abgelehnt worden war. Die Wahl in Kematen muss dadurch wiederholt werden. KEMATEN/BEZIRK AMSTETTEN. In Kematen wurden - wie in 10 anderen NÖ Gemeinden die Gemeinderatswahlen vom 26. Jänner 2025 kurz vor Ablauf der Frist angefochten. "Eidesstattliche Erklärungen von Zeugen sowie zahlreiche weitere übereinstimmende Aussagen haben...

Konrad Eckl (ÖVP), Christoph Kaufmann (ÖVP) und Christan Schwarz (NEOS) präsentieren den Voranschlag für 2026. | Foto: Stgm. Klosterneuburg
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Budget von Klosterneuburg
Die Schere zwischen Ein- und Ausgaben geht weiter auf

Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Klosterneuburg hat am 12. Dezember mehrheitlich den Voranschlag für 2026 beschlossen: Die Stadt wird nächstes Jahr 1,5 Mio. Euro Minus machen. Während die Einnahmen aus den Ertragsanteilen kaum steigen, tun dies die Pflichtausgaben kräftig.   KLOSTERNEUBURG. Über den Entwurf für das Budget 2026 hat MeinBezirk bereits berichtet. In der Gemeinderatssitzung vom 12. Dezember wurde dieser nun mehrheitlich beschlossen. Die wichtigsten Eckpunkte: Im Ergebnishaushalt...

Im Einsatz gegen Gewalt an Frauen: Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister (2.v.r.) mit Christa Scharner und Annemarie Kastenberger aus Purgstall sowie Eva Hottenroth und Joseph Hofmarcher aus Scheibbs | Foto: Erich Marschik/Land Niederösterreich
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Auszeichnung
Scheibbs und Purgstall im Einsatz gegen Gewalt an Frauen

Zwei Gemeinden im Bezirk Scheibbs wurden für ihre Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen ausgezeichnet. SCHEIBBS/PURGSTALL. Zum zweiten Mal wurden niederösterreichische Gemeinden für ihr Engagement im Bereich der Gewaltprävention ausgezeichnet. Insgesamt haben heuer 90 Gemeinden eingereicht: 44 Gemeinden nahmen erstmals teil und reichten neue Maßnahmen ein, weitere 46 Gemeinden berichteten darüber, welche zusätzlichen Maßnahmen sie seit der letztjährigen Auszeichnung umgesetzt haben. Plakette für...

Die Gemeinderatssitzung am 11. Dezember 2025 wurde  von WNTV mitgefilmt, zwecks möglicher künftiger Installierung eines Livestreams. | Foto: Gabriela Stockmann
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Letzte Sitzung im Jahr 2025
Aus dem Vöslauer Gemeinderat

Die meisten Beschlüsse der letzten Gemeinderatssitzung im Jahr 2025 wurden einstimmig gefasst. So auch der Budgetvoranschlag für 2026. Für die Finanzierung von laufenden Ausgaben (35 Mio) und längerfristigen Investitionen (2,6 Mio) muss im Ausmaß von rund 120.000 Euro auf Rücklagen zurückgegriffen werden. Knapp entging die Gemeinde vorerst dem Schicksal, eine Konsolidierungsgemeinde (mit zu hohem Haushaltsdefizit und daraus resultierendem Sparzwang) zu werden. Das vor einem Jahr (Anfang 2025)...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Landtagsabgeordneter Michael Bierbach präsentierte den NÖ-Plan mit Lösungen für Wohnen, Energie und Kinderbetreuung. | Foto: SPÖ
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Bezirk im Fokus
„Leben leistbar machen" fordert die SPÖ im Bezirk Horn

Im Bezirk Horn macht die SPÖ klar: Leben muss wieder leistbar werden! Landtagsabgeordneter Michael Bierbach präsentierte den NÖ-Plan mit Lösungen für Wohnen, Energie und Kinderbetreuung – konkret für die Region. Jetzt geht es darum, die Lebensqualität vor Ort spürbar zu verbessern. BEZIRK HORN. Im Rahmen einer Bezirksvorstandssitzung in Horn stellte Landtagsabgeordneter Michael Bierbach die zentralen Forderungen des Niederösterreich-Plans vor. Erarbeitet wurde dieser unter der Leitung von...

  • Horn
  • Markus Kahrer
FPÖ Wiener Neustadt Stadtrat, LAbg. Philipp Gerstenmayer kritisiert den "queeren Punschstand" in Wiener Neustadt. | Foto: FPÖ NÖ
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"Queerer Punschstand" erhitzt Politgemüter
Wiener Neustadts FPÖ-Stadtrat kritisiert "Drag-Nikoläusin"

„Nicht genug, dass Dragqueens in unseren Schulen und Kindergärten Lesungen abgehalten haben, jetzt müssen Sie auch noch unser schönes, altes Brauchtum in aller Öffentlichkeit ins Lächerliche ziehen“, kommentiert FPÖ Wiener Neustadt Stadtrat, LAbg. Philipp Gerstenmayer den ersten queeren Punschstand Niederösterreichs mit einer Drag-Nikoläusin. WIENER NEUSTADT. „Es passt einfach nicht in unser traditionelles Rollenbild mit Vater, Mutter, Kind. Zu Hause können alle machen, was sie wollen, aber...

"Queerer Punschstand" in Wiener Neustadt lässt Politwogen hochgehen. | Foto: Schauer
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"Queerer Punschstand" in Wiener Neustadt
SPÖ-Sprecher an Landbauer: "Peinlicher Kulturkampf untersten Niveaus!"

Ein bisschen Zeit zum Durchatmen und Beruhigen wünscht SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner dem blauen Landeshauptmann-Stv. aus Niederösterreich. Dass Landbauer diese wohl gut gebrauchen könnte, zeigt, so Lindner, seine aktuelle Empörung über den Punschstand des Vereins Queeres Wiener Neustadt. WIENER NEUSTADT. "Denn statt auf weihnachtlichen Frieden – oder sogar auf Lösungen für die tatsächlichen Herausforderungen vieler Niederösterreicher – setzt der FPÖler aktuell lieber auf einen...

Vizebürgermeister Alexander Leutgeb, Bürgermeister Franz Mold und Stadtrat Erich Stern (v.l.) bei der Pressekonferenz. | Foto: Markus Füxl/Stadtgemeinde Zwettl
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Konsolidierungsplan
Zwettls Stadt-Finanzen stehen auf dem Prüfstand

Bis 2030 muss Zwettl wieder ein ausgeglichenes Budget vorlegen – nun wird der Weg dahin geebnet. ZWETTL. Die Stadtgemeinde Zwettl sei keine Sanierungsgemeinde, betont Bürgermeister Franz Mold (ÖVP) gleich zu Beginn einer Pressekonferenz am vergangenen Freitag im Zwettler Stadtamt. Dabei wurde ein Haushaltskonsolidierungskonzept vorgelegt. "Ziel ist es, bis 2030 ein ausgeglichenes Budget vorzulegen", so Mold, der die Mitgründe für die schwierige finanzielle Situation der Gemeinde auch beim Bund...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Andreas Mikl, Cornelia Palmetzhofer, Herbert Huscsava und Hans Casper: "Wichtig ist, dass der Patient das bekommt was er braucht."
 | Foto: Seebacher
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Gesundheitsplan 2040+
UK Tulln und LK Klosterneuburg wachsen zusammen

Der Gesundheitsplan 2040+ sieht auch eine Neuausrichtung der Landeskliniken vor: Das UK Tulln und das LK Klosterneuburg verbinden ihre Teams und bauen ihre Stärken aus. Die Notfallversorgung bleibt an beiden Standorten. BEZRIK. Um ein Gesundheitssystem zu schaffen, das nicht nur den aktuellen Herausforderungen standhält, sondern auch langfristig für die Zukunft gerüstet ist, setzt man in Niederösterreich auf Kooperationen der Kliniken. Dies betonte der für Finanzen und Landeskliniken zuständige...

Stadtrat Michael Franz, Markus Mlinar, 2. Landtagspräsident Gottfried Waldhäusl und die Spielerinnen samt Trainer vom SV Waidhofen/Thaya. | Foto: FPÖ Waidhofen/Thaya
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Waidhofen/Thaya
Team Waldhäusl unterstützt unsere Fußballerinnen

Nach der Saison ist vor der Saison - diese alte Fußball-Weisheit hat sich das SV Waidhofen/Thaya-Frauenteam zu Herzen genommen und mit Unterstützung des Teams von 2. Landtagspräsident und Stadrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) Laktat-Tests durchführen lassen. WAIDHOFEN/THAYA. Die Testung wurde vom ehemaligen Triathlon-Profi Markus Mlinar begleitet, der die Mädels nicht nur zu maximalen Leistungen anspornte, sondern in einer weiteren Einheit auch fachlich höchst kompetent Fragen zur Verbesserung der...

Der Vorstoß der NEOS zur interkommunalen Zusammenarbeit sorgte in der jüngsten Horner Gemeinderatssitzung für spürbare Spannung. | Foto: NEOS Horn
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Interkommunale Zusammenarbeit
NEOS stoßen Debatte in der Stadt Horn an

Der Vorstoß der NEOS zur interkommunalen Zusammenarbeit sorgte in der jüngsten Horner Gemeinderatssitzung für spürbare Spannung. Trotz anfänglicher Formaldebatte wurde der Dringlichkeitsantrag schließlich behandelt – und offenbarte klare politische Bruchlinien. STADT HORN. Der Gemeinderat der Stadt Horn wurde in der jüngsten Sitzung mit einem dringlichen Antrag der NEOS konfrontiert, der den „Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit“ zum Thema hat. Antragsteller ist Gemeinderat Stephan...

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