Niederösterreich - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Nikolaus Scherak führt die Landesliste der NEOS Niederösterreich bei der Nationalratswahl 2024 an. | Foto: ARCHIV RMN / NEOS
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NR-Wahl
Scherak geht als NÖ-Spitzenkandidat für NEOS ins Rennen

Gemeinsam mit Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger kämpft Nikolaus Scherak als Landeslistenerster in Niederösterreich für mehr Freiheit, Fortschritt und Gerechtigkeit in Niederösterreich und ganz Österreich. NÖ. Die Zeichen stehen auf Wahlkampf: So haben etwa die NEOS Beate Meinl-Reisinger als Spitzenkandidatin auf Bundesebene gewhält, für Niederösterreich geht der stellvertretende Klubobmann Nikolaus Scherak ins Rennen.  Der 37-Jährige hat einen klaren Blick auf die kommenden Monate: „Bei...

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1. von links JVP NÖ Landesgeschäftsführer Anthony Grünsteidl, 2. von links Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, 3. von links JVP Waldviertelobmann Matthias Schiller, 
1. von rechts JVP NÖ Landesobmann Sebastian Stark, 2. von rechts JVP Bundesobfrau und Staatssekretärin Claudia Plakolm
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Junge Volkspartei aus Bezirk Zwettl gewinnt Neumitgliederwettbewerb

JVP Bezirk Zwettl von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Staatssekretärin Claudia Plakolm ausgezeichnet ZWETTL. „Es freut mich sehr, dass unser Bezirk Zwettl bei der Landeskonferenz der JVP Niederösterreich ausgezeichnet wurde. Danke an Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Staatssekretärin Claudia Plakolm und die Junge Volkspartei für diese Auszeichnung. Ich bin fest davon überzeugt: Junges Engagement ist mehr denn je notwendig“, so JVP-Waldviertelobmann Matthias Schiller. Neben dem...

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  • Bernhard Schabauer
Bürgermeister Manfred Schuh. | Foto: Santrucek
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Edlitzer Bürgermeister erklärt
"Ich werde nicht noch einmal kandidieren"

Der nächste Bürgermeister-Wechsel kündigt sich an: der Edlitzer Bürgermeister Manfred Schuh hat keine Ambitionen für eine weitere Amtsperiode als Bürgermeister. EDLITZ. Manfred Schuh folgte Nationalrat a.D. Franz Kampichler als Bürgermeister in Edlitz (die BezirksBlätter berichteten). Inzwischen wird aber deutlich, dass der 61-Jährige seinen Rückzug aus der Kommunalpolitik vorbereitet. Schuh meinte gegenüber den BezirksBlättern, er werde bei der nahenden Gemeinderatswahl nicht mehr antreten. ...

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  • Thomas Santrucek
Finanzreferentin Martina Weißenböck | Foto: Stockmann
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Stadtfinanzen Baden:
Opposition kritisiert Rechnungsabschluss 2023

Von 18 Uhr bis exakt 0.19 Uhr dauerte am 19. März 2024 die öffentliche Gemeinderatssitzung in Baden. Der Rechnungsabschluss, der Auskunft über die konkrete Lage der Stadtfinanzen gibt, war einer der letzten Tagesordnungspunkte. Und durchaus brisant. BADEN. Kurz zusammengefasst mit den Worten von Finanzreferentin Martina Weißenböck (Grüne) hören sich die Stadtfinanzen so an: „Trotz der inflationsbedingt steigenden Ausgabenseite im Jahr 2023 haben wir weitere Investitionen - und zwar in Höhe von...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Schreiben auch Sie uns an redaktion.zwettl@regionalmedien.at | Foto: BezirksBlätter
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Leserbrief
Allentsteig vorantreiben – durch ständige Kritik und Besserwisserei?

Dieser Leserbrief zum Artikel "Allentsteig: Bürgermeister Koppensteiner tritt nicht mehr an" hat die Redaktion erreicht. ALLENTSTEIG. "In den letzten zehn Jahren ist es uns gelungen viele junge Menschen dazu zu bewegen, ihren Lebensmittelpunkt in Allentsteig zu begründen, was sich auch positiv auf die Zahlen der Kindergartenkinder auswirkt und zugleich eine nachhaltige Absicherung unserer guten Infrastruktur bedeutet. Kindergarten, Schulen und Nahversorger sind in vielen Gemeinden am Land keine...

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  • Bernhard Schabauer
Seit mehr als zehn Jahren eine Rätsel-Box: die verwaiste Martinek-Kaserne in Baden. | Foto: RMA Archiv
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Gemeinderat tagte am 19.3.24 & neue Widmungspläne:
Weiter Rätselraten um Zukunft des Kasernenareals

Vor über zehn Jahren wurde die Badener Martinekkaserne stillgelegt und um 33 Millionen zum Verkauf ausgeschrieben. Käufer fand sich keiner, obwohl angeblich der „bekannteste René Österreichs angeklopft“ hatte, wie Vizebürgermeisterin Helga Krismer (Grüne) im Gemeinderat berichtete. BADEN. Bis heute hat sich somit nicht viel getan am Kasernen-Areal, obwohl viele Ideen durch den Raum schwirrten und es auch schon einmal einen Arbeitskreis dazu gab. „Wir haben damals von heißen Eislutschern...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Landtagspräsident Karl Wilfing (l.) und Europa-Ausschuss-Obmann Georg Ecker (r.) begrüßten Wolfgang Bogensberger. Er ist seit Februar der geschäftsführende Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Wien und tauschte sich mit den Mitglieder des Europa-Ausschusses über aktuelle Themen aus. | Foto: NÖ Landtag/Fuchs
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EU-Wahl 2024
Wolfgang Bogensberger bringt die EU nach St. Pölten

Die EU-Wahl wirft ihre Schatten voraus. Niederösterreichs Landespolitiker tauschten sich mit dem Vertreter der EU-Kommission in Österreich über Projekte aus. NÖ. Der Obmann des Europa-Ausschusses Georg Ecker von den Grünen lud Wolfgang Bogensberger, dem geschäftsführenden Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Wien zum Gespräch ins Niederösterreichische Landhaus. Gemeinsam mit Landtagspräsident Karl Wilfing tauschte man sich über die in knapp zwei Monaten bevorstehende Europawahl aus....

  • Niederösterreich
  • Karina Seidl-Deubner
Gemeidnerätin Bettina Bergauer, Landtagsabgeordneter Georg Ecker, Thomas Waitz, Stadträtin Beate Kainz, Gemeinderätin Margot Linke, Stadtrat Christian Schrefel (v.l.) | Foto: Grünen Mistelbach
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Pillichsdorf
Grünen-Mandatar Thomas Waitz bringt EU-Politik näher

Der Bezirkssprecher der Grünen, Christian Schrefel, freute sich den Listenzweiten zur EU Wahl, Thomas Waitz, Bio-Bauer und EU Parlamentarier aus der Steiermark, in Pillichsdorf begrüßen zu dürfen. PILLICHSDORF. Zahlreiche interessierte Besucherinnen und Besucher konnten dem von Thomas Waitz launig vorgetragenen Bericht über die EU Politik lauschen. Themen, wie die Verhandlungen zur Landwirtschaft und den Umweltpakten der EU, kamen zur Sprache. In der anschließenden Diskussionsrunde konnten...

  • Mistelbach
  • Jana Urtz
Pernkopf sieht das Wahlergebnis als Vertrauensbeweis und großen Arbeitsauftrag unter anderem zur Umsetzung eines Agrardiesels. | Foto: NÖ Bauernbund
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Überwältigende Mehrheit
Pernkopf als Bauernbundobmann wiedergewählt

Im ersten Quartal des Jahres 2024 hat der Niederösterreichische Bauernbund erneut ein beeindruckendes Wachstum verzeichnet. Mit 2.000 neuen Mitgliedern und insgesamt 100.000 Mitgliedern stärkt er seine Position als die größte Organisation innerhalb der Volkspartei. Die Wahlen für alle 15.000 Funktionäre fanden statt, und das Ergebnis war eindeutig: Stephan Pernkopf wurde mit einer überzeugenden Zustimmung von 98,4 Prozent als Bauernbundobmann wiedergewählt. NÖ. In seiner Rede betonte Pernkopf...

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  • Philipp Belschner
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Dienstag ist letzter Wahltag
Zielgerade für AK-Wahl

Die AK-Wahl in Niederösterreich geht in die Zielgerade. Dienstag, der 23. April, ist der letzte Tag, an dem die fast 500.000 Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben können. Auch Wahlkarten müssen den Poststempel von spätestens Dienstag aufweisen. Das vorläufige, offizielle Endergebnis wird am 24. April ermittelt. NÖ. Eine knappe halbe Million der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Niederösterreich waren können von 10. bis 23. April ihre Vertretung im Arbeitnehmerinnen- und...

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  • Karina Seidl-Deubner
In den Rathäusern Niederösterreichs standen und stehen viele Vorstands-Wechsel an. | Foto: Pixabay

Bürgermeister-Rücktrittswelle NÖ
Immer mehr Gemeindevorstände geben auf

Rupert Dworak (SPÖ), langjähriger Bürgermeister von Ternitz (Bezirk Neunkirchen), hat seinen Rücktritt angekündigt. Mitte Mai will er sich als Ortschef zurückziehen. Damit ist er aber gewiss nicht der Einzige.  NÖ. Eine wahre Welle an Rücktritten geht durch Niederösterreich und die Liste wird immer länger. Betroffen sind davon vor allem Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Wir verschaffen einen Überblick über die neuen Gemeindevorstände. Brand-AktuellBezirk Zwettl: Nach exklusiven...

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  • Philipp Belschner
Die JVP-Vertreter des Bezirks Waidhofen mir der Landesleitung | Foto: JVP
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Bezirk Waidhofen
JVP „setzt sich ein Daheim“

Landeskonferenz der JVP Niederösterreich mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Bundesministern Klaudia Tanner und Gerhard Karner, Staatssekretärin Claudia Plakolm, Europaabgeordneten Alexander Bernhuber und JVP NÖ-Landesobmann Sebastian Stark in Korneuburg. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. „Die JVP Niederösterreich ist der Motor der jungen Politik in Niederösterreich. Die Stimme der jungen Generation ist entscheidend, wenn es um die Weiterentwicklung und Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft geht....

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
 Herbert Kraus, Bezirksvorsitzender SPÖ Zwettl, Andreas Schieder, SPÖ Spitzenkandidat für die Europawahl, GR Günther Schneeberger, SPÖ Ortsorganisation Echsenbach (v.l.). | Foto: SPÖ Zwettl
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In Nationalbibiliothek
Zwettler SPÖ-EU-Gemeinderäte bei Jahrestagung in Wien

Jahrestagung der EU-Gemeinderätinnen und Gemeinderäte in der Österreichischen Nationalbibliothek WIEN/ZWETTL. Eingeladen vom Bundesministerium für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt fand in der Österreichischen Nationalbibliothek die Jahrestagung der EU – Gemeinderätinnen und Gemeinderäte statt. Die SPÖ Bezirksorganisation Zwettl war vertreten durch Bezirksvorsitzenden SPÖ Zwettl KR Herbert Kraus und Gemeinderat Günther Schneeberger, beide EU-Gemeinderäte im Bezirk Zwettl. Das könnte dich...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Nationalrätin Martina Diesner-Wais vor dem Haus der Gmünder Zeitgeschichte.
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EU-Gelder
Diesner-Wais: "Förderungen kommen direkt vor Ort an"

Die Europäische Union sei in den Regionen fest verankert und mitverantwortlich für den Wohlstand der Niederösterreicher, sagt Nationalratsabgeordnete Martina Diesner-Wais. Sie hat aber auch eine Forderung an die EU. BEZIRK GMÜND. Niederösterreich profitiere von der Europäischen Union, jeder fünfte Arbeitsplatz und jeder zweite Euro hängen vom Export, und damit maßgeblich von der EU ab, erklärt Nationalratsabgeordnete und ÖVP-Bezirksparteiobfrau Martina Diesner-Wais. "Niederösterreich ist...

  • Gmünd
  • Katrin Pilz
Aktion 9

Streit um Abgabe
Leerstände als Chance begreifen

Die Verantwortung für oder gegen eine Leerstandsabgabe legte der Bund in die Hände der Länder. Niederösterreichs SPÖ fordert die VP/FP Koalition auf, dieses Instrument zu nutzen. NÖ. „Des Haus von da Oma wird ned verkauft!“ „Vermieten? Da wast jo nie wos des für Leit san“.  Sätze, wie diese kennen Alexander Wimmer (KLAR!-Region Südliches Weinviertel) und Christine Filipp (LEADER Region Weinviertel Ost) zur Genüge. Trotzdem will niemand in einem Ort leben, in dem das Zentrum einer Geisterstadt...

  • Niederösterreich
  • Karina Seidl-Deubner
Der 48-jährige Bio-Bauer Franz Rafetzeder aus Wechling ist neuer Bürgermeister in Wieselburg-Land. | Foto: NÖ Bauernbund
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Bürgermeister-Wechsel
Bio-Bauer als neuer Ortschef in Wieselburg-Land

Der 48-jährige Landwirt Franz Rafetzeder löst den 68-jährigen Karl Gerstl als Bürgermeister der Gemeinde Wieselburg-Land ab. WIESELBURG-LAND. Nachdem der 68-jährige Karl Gerstl nach 15 Jahren im Amt Ende März seinen Rücktritt als Bürgermeister der Gemeinde Wieselburg-Land bekannt gegeben hatte, fanden nun die Neuwahlen für das Amt statt. Der 48-jährige Bio-Bauer Franz Rafetzeder aus Wechling konnte sich dabei mit 17 von 22 Stimmen durchsetzen und wird Karl Gerstl künftig als Ortschef...

  • Scheibbs
  • Roland Mayr
Start der SPÖ-Gesundheits-Tour durch die Bezirke: Landesrat Sven Hergovich, Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig, LAbg. Karin Scheele und Nationalrat Rudi Silvan.  | Foto: SPÖ NÖ
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SPÖ NÖ hört zu
Erste Hilfe für das Gesundheitswesen

SPÖ-Gesundheits-Tour nimmt Fahrt auf: Die SPÖ will mit umfangreicher Kampagne noch in diesem Jahr nachhaltige Lösungen für das niederösterreichische Gesundheitswesen präsentieren. HOLLABRUNN/NÖ. Gesundheit ist das große Thema der Zuhör-Tour der niederösterreichischen SPÖ. Den ersten Stopp absolvierten der Landesparteivorsitzende Sven Hergovich, Sozial-Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig, Gesundheitssprecherin und Landtagsabgeordnete Karin Scheele und der NÖ Spitzenkandidat zur...

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  • Karina Seidl-Deubner
Jugend-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister sowie Elisabeth Müllner und Stefan Kuback von der Jugend:info NÖ freuen sich auf neue Jugendprojekte in Niederösterreichs Gemeinden | Foto: NLK Burchhart
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Unterstützung für Gemeinden
140.000 Euro für Jugendarbeit

Viel Geld nimmt das Land Niederösterreich für die Unterstützung der Gemeinden in Bezug auf aktive Jugendarbeit in die Hand. NÖ. Mit der Förderung von 140.000 Landesförderung will Niederösterreich Beratungsleistungen zur Stärkung der kommunalen Jugendarbeit entwickeln und ausbauen. Dafür holte man schon seit Jahren den Verein „Jugend:info NÖ“ für das Projekt „Jugend:Gemeinde:Service“ an die Seite. „Gemeinsam mit zahlreichen Gemeinden wurden Ideen und Projekte begleitet oder bestehende Probleme...

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  • Karina Seidl-Deubner
Adi Viktorik und Peter Ullmann | Foto: SPÖ NÖ

Folgt auf Adi Viktorik
Peter Ullmann neuer Bürgermeister von Kreuzstetten

Nach neun Jahren erfolgreicher Tätigkeit als SPÖ-Bürgermeister der Marktgemeinde Kreuzstetten hat Adi Viktorik sein Amt nun an den bisherigen geschäftsführenden Gemeinderat Peter Ullmann übergeben. Dieser wurde mit 14 von 17 Stimmen bei der jüngsten Gemeinderatssitzung ins neue Amt gewählt. Als Gemeinderat rückt Thomas Viktorik nach. KREUZSTETTEN. Adi Viktorik hat die Gemeinde vor neun Jahren mit vielen „offenen Baustellen“ übernommen. Mit viel Feingefühl und finanziellem Geschick ist es ihm...

  • Mistelbach
  • Jana Urtz
Jegliche Kleiderstücke konnten getauscht werden. | Foto: Grüne Liste Gablitz
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T-Shirts und Co
Kleidertauschparty lud zur Nachhaltigkeit ein

Unter dem Motto “Tauschen statt Kaufen” lud die GRÜNE Liste Gablitz am Sonntag, dem 14. April, ein weiteres Mal ins Pfarrheim zum beliebten Gablitzer Kleidertausch. GABLITZ. Über 50 Personen nutzten die Möglichkeit, im Rahmen der Veranstaltung kostenlos alte Lieblingsstücke gegen neue zu tauschen. “Ob Hosen, Kleider, T-Shirts oder Accessoires, die Auswahl an tollen Kleidungsstücken war am Sonntag wieder überwältigend, sodass unser Kleidertausch wieder ein großer Erfolg war”, freut sich...

  • Purkersdorf
  • Nina Taurok
Bernhard Vock feierte seinen 61. Geburtstag. | Foto: FPÖ
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FPÖ Bezirk Mödling
Bernhard Vock holte seine 60er-Feier nach

In einer herzlichen und feierlichen Atmosphäre versammelten sich gestern 60 Gäste in einem Vereinshaus in Mödling, um den 61. Geburtstag des ehemaligen freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Bernhard Vock zu feiern. BEZIRK MÖDLING. Die Veranstaltung diente gleichzeitig als Nachholung seiner 60. Geburtstagsfeier, die letztes Jahr aufgrund seiner Krebserkrankung verschoben werden musste. Nach einer schweren Zeit der Krankheit ist Vock wieder bei guter Gesundheit, was bei den zahlreichen...

  • Mödling
  • Rainer Hirss
Michael Fertl und Emin Saygili | Foto: SP Krems
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Emin Saygili
SP Krems-Altstadt bekommt jüngsten Vorsitzenden der Geschichte

Übergabe des Sektionsvorsitzes der SPÖ Altstadt Krems: GR Michael Fertl gibt Staffelstab an Emin Saygili, den jüngsten Vorsitzenden in der Geschichte der Sektion. KREMS. Ein neues Kapitel in der Geschichte der SPÖ - Altstadt Krems beginnt jetzt, während Michael Fertl den Staffelstab des Sektionsvorsitzes an Emin Saygili übergibt. Emin Saygili, mit 22 Jahren der jüngste Vorsitzende in der Geschichte unserer Sektion. Aktivitäten für soziale Gerechtigkeit Unter der Führung von Michael Fertl hat...

  • Krems
  • Simone Göls
Stadträtin Bernadette Laister, Obmann-Stellvertreterin Edith Gruber, Obmann Martin Sedelmaier, Bundesministerin Klaudia Tanner,
Vizebürgermeister Florian Kamleitner, Obmann-Stellvertreterin Philomena Zinner und Finanzreferent Josef Edlinger. | Foto: Georg Pomaßl
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Mit 95,8 Prozent gewählt
Martin Sedelmaier bleibt Stadtparteiobmann der VP Krems

Der Stadtparteitag der Volkspartei Krems fand in den Räumlichkeiten der Winzer Krems statt. KREMS. Mit 95,8 Prozent der abgegebenen Mitgliederstimmen wurde Stadtparteiobmann Martin Sedelmaier in seinem Amt bestätigt. „Ich danke den Mitgliedern für ihr Vertrauen. Gemeinsam mit meinem Team möchten wir die Zukunft Krems' gestalten. Von allem etwas Die Volkspartei Krems spiegelt nicht nur alle Gesellschaftsschichten und Generationen wider, sondern hat mit 46% im Stadtparteivorstand und 44% im...

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  • Simone Göls
v.l.: Josef Böhm, Enkelsohn des ermordeten Landwirts Josef Böhm, KR Fritz Neuninger, GR Gregor Unfried, Mevljudije Jusufi, GR Jürgen Kremsner, Günther Nohsek, Erich Hössinger, NR Robert Laimer, Gr.a.D Leo Gabloner, Christoph Schildböck, Michelle Rupp, Katrin Hössinger, JG Vorsitzender Dominik Grosch, NR.a.D und Vorsitzender der FreiheitskämpferInnen Niederösterreich Anton Heinzl. | Foto: SP St. Pölten

SPÖ St. Pölten
Gedenken an die Widerstandsgruppe Kirchl-Trauttmannsdorff

79 Jahre nach der Ermordung der Widerstangsgruppe Kirchl-Trauttmannsdorff gedachte die SPÖ St. Pölten zusammen mit den FreiheitskämpferInnen Niederösterreich und der Jungen Generation in St. Pölten den Kämpfern für Österreichs Freiheit im Hammerpark am Hain der Menschenrechte beim Denkmal von Hans Kupelwieser. ST. PÖLTEN. Am 13. April 1945, wenige Stunden bevor die Rote Armee die Stadtgrenzen erreichte, wurden im Hammerpark 13 Mitglieder der Widerstandsgruppe Kirchl-Trauttmannsdorff erschossen....

  • St. Pölten
  • Stefanie Machtinger

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