Opposition

Das Neue Innsbruck, die Alternative Liste Innsbruck und die Liste Fritz sprechen sich in einer gemeinsamen Erklärung entschieden für den Erhalt der „Jungen Talstation“ als wichtigen Kultur- und Jugendort aus und fordern einen sofortigen Baustopp. LA Evelyn Achhorner fordert eine Nachdenkphase über die Nutzung der Rotunde und Talstation. LA Christoph Appler fordert Respekt gegenüber jungen Menschen. INNSBRUCK. Die jüngst von der Stadt Innsbruck veranlasste Räumung des Gebäudes sei ein „völlig...

Die Zukunft der Jungen Talstation bewegt. Nach dem Hilferuf der Verantwortlichen reagiert die Opposition. Der gesamte Ablauf rund um die Talstation wird als fragwürdig bezeichnet, Vizebürgermeister Georg Willi wird zum Rückzug aufgefordert. INNSBRUCK. Im August erhielten die Betreiberinnen und Betreiber der Jungen Talstation eine Räumungsaufforderung über die Innsbrucker Verkehrsbetriebe (IVB). Mit der geforderten Räumung verliert die Initiative nicht nur ihren Standort, sondern muss auch auf...

Unter dem Motto „Tirol kann mehr. Tirol verdient mehr. Tirol braucht uns alle.“ hat die Liste Fritz mit ihrem diesjährigen Bürgertag ein Zeichen für einen politischen Neubeginn gesetzt. Die Bürgerbewegung rund um Parteiobfrau Andrea Haselwanter-Schneider will Bewegung in „festgefahrene politische Strukturen“ bringen und sieht sich als Stimme jener Menschen, „die keine Lobby haben“. INNSBRUCK. „Tirol braucht endlich einen sichtbaren politischen Aufbruch. Wir sind die Stimme für all jene, die...

Heftige Kritik am präsentierten Landesbudget 2026: SPÖ, Neos, Grüne und KPÖ werfen der steirischen Landesregierung Planlosigkeit, fehlende Strukturreformen und unsoziale Kürzungen vor. Wenig Verständnis zeigt man dafür, dass Einsparungen lediglich ausgabenseitig erfolgen würden, die Einnahmenseite hingegen „völlig ausgeblendet“ werde. Neben der Opposition meldete sich am Donnerstag auch die Initiative „#soziallandretten“ mit einem Appell für mehr Menschlichkeit zu Wort.  STEIERMARK. Da zu...

Laut Stadtrechnungshof stiegen die städtischen Zuschüsse für die Wiener Volkshochschulen von 25,2 Millionen (2013) auf 40,1 Millionen Euro (2023). Mit zusätzlichen Mitteln für Sanierungen und Investitionen summiert sich der Betrag auf 56,1 Millionen Euro – mehr als doppelt so viel wie vor zehn Jahren. Der Rechnungshof bemängelt fehlendes Prüfrecht und die schleppende Strukturreform, die Opposition teilt ebenfalls Kritik aus. WIEN. Wenn es um die Förderung der Wiener Volkshochschulen (VHS GmbH)...

Auf Verlangen der Grünen findet am Montag, 22. September, ein Sondergemeinderat im Rathaus statt. Es ist die erste Zusammenkunft seit der Sommerpause. Im Fokus steht das Sparpaket der rot-pinken Stadtregierung. WIEN. Der geplante Sparkurs der Stadt sorgt für große Debatten, vor allem bei der Opposition. Die Wiener Grünen haben daher einen Sondergemeinderat einberufen, um die von der Stadtregierung vorgestellten Maßnahmen zur Budgetkonsolidierung zu diskutieren. Unter dem Titel "Rot-Pinker...

Mit den Stimmen der FPÖ, ÖVP und dem Bürgerforum wurde im Leibnitzer Gemeinderat der Nachtragsvoranschlag beschlossen. Die Opposition teilt heftige Kritik aus und befürchtet massive Einschnitte für die Leibnitzer Bevölkerung. Auch etliche Vereine werden Förderkürzungen hinnehmen müssen. LEIBNITZ. Leibnitz setzt den Sparstift an. Das war abzusehen, doch wen es tatsächlich trifft, wird die Zukunft weisen. Fest steht, dass die beschlossenen Maßnahmen sowohl die Einwohnerinnen und Einwohner sowie...

In Gars am Kamp spitzt sich der Gemeinderats-Streit weiter zu. Bei einer Pressekonferenz forderte die Opposition lautstark Dialog und Transparenz. Bürgermeister Falk steht erneut unter Druck, die Bürgerinteressen zu vertreten. GARS AM KAMP. Nur einen Tag nach der geplatzten Gemeinderatssitzung in Gars am Kamp traf sich die Opposition um Werner Groiß (Liste Servus), Helmut Gröschel (FPÖ), Josef Wiesinger und Helmut Spittaler (SPÖ) zu einer Pressekonferenz im Working-Space der Stadt. Dort machten...

Die Partei von Bürgermeister Martin Falk (ÖVP) saß schon im Saal zur Sitzung, Opposition stand vor dem Gebäude. GARS AM KAMP. In Gars am Kamp spitzt sich die Lage zu: Bürgermeister Martin Falk (ÖVP) wollte massive Gebührenerhöhungen beschließen – doch die Opposition verweigerte geschlossen den Eintritt in den Sitzungssaal. Werner Groiß (Liste Servus), Helmut Gröschel (FPÖ), Josef Wiesinger und Harald Steininger (Servus Gars) stellten sich mit Schildern „Dialog statt Diktat“ und „Strukturreform...

Die Neugestaltung des Bozner Platzes – ein politisches Dauerthema. Derzeit sorgen die Kosten der Bäume für Aufregung. Die Stadtregierung stellt klar, warum diese so hoch sind. Aus der Opposition kommt Kritik. INNSBRUCK. Trotzdem Gerald Depaoli nicht mehr im Gemeinderat sitzt, sorgt er für politischen Wirbel. Für die Stadt Innsbruck steht fest: Die derzeit auf den sozialen Medien kursierenden Videos bezüglich der hohen Kosten für die Bäume am Bozner Platz sind Fake-News. Liste Fritz, das Neue...

Das Projekt wird auf Druck der vier oppositionellen Listen umgesetzt. NEUSTIFT. Knapper Wohnraum ist auch in Neustift Thema. Eine brandaktuelle Bedarfserhebung des örtlichen Bauamts unterstreicht das: "Über 100 Neustifter haben sich an der Umfrage beteiligt. Mit dem Ergebnis, dass es in den nächsten ein bis zwei Jahren über 60 leistbare Wohnungen bräuchte", berichtet GV Christoph Niederegger. "Viele der Befragten möchten Eigentum besitzen. Ein nachvollziehbarer Wunsch, den aber längst nicht...

Das Thema Kinderbetreuung hat die Gemüter in Leoben in den vergangenen Wochen erhitzt: Während die Opposition der Stadtregierung Untätigkeit vorwirft, verweist Bürgermeister Kurt Wallner auf konkrete Zahlen – und spricht von unfairer Kritik. Gerade mal drei Kinder der Unter-Dreijährigen stehen aktuell auf der Warteliste. LEOBEN. Die Opposition hatte der "Allianz für Leoben" vorgeworfen, die Anliegen der Familien und Kinder nicht ernst zu nehmen und deswegen extra einen Sondergemeinderat während...

Wiens Sozial- und Gesundheitsstadtrat warnte zuletzt in einem Interview vor Einsparungen im Wiener Gesundheitsverbund (WIGEV) und fordert mehr Geld fürs Gesundheitswesen. Auch in der Sozialhilfe wären zu viele Menschen. Bei der Integration kritisiert er fehlende Deutschkurse und klare Konzepte sowie die Finanzierung durch den Bund. Kritik an seinen Äußerungen gab es von FPÖ und ÖVP. WIEN. Wiens Sozial- und Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) hat im Gespräch mit der "Kronen Zeitung"...

Die SPÖ Bruck an der Mur kritisiert das präsentierte Sparprogramm der von ÖVP und FPÖ geführten Stadtregierung und spricht von einer "Zusperrkoalition". BRUCK AN DER MUR. Die Reaktion der Opposition auf das präsentierte Sparpaket der Brucker Stadtregierung hat erwartungsgemäß nicht lange auf sich warten lassen. Nur zwei Stunden nach der Pressekonferenz der ÖVP/FPÖ-Koalition lud die SPÖ zur selbigen – und sparte dabei nicht an Kritik. Gregor Tuttinger und Carina Mayerhofer-Leitner bezeichneten...

Am diesjährigen Bezirksmusikfest in Steinerkirchen sollen die Wogen hochgegangen sein – Bürgermeister Thomas Steinerberger (ÖVP) sieht sich nun einer Flut an Anschuldigungen der Opposition gegenüber, die seinen Rücktritt will. Er selbst dementiert energisch. STEINERKIRCHEN. "Ich werde sicher nicht zurücktreten, sondern stattdessen weiter zum Wohle unserer Gemeinde arbeiten", erklärt der Bürgermeister von Steinerkirchen, Thomas Steinerberger (ÖVP). Er reagiert damit auf ein Ultimatum, das ihm...

Der Faktencheck zum MCI von MCI-Aufsichtsratsvorsitzenden Oswald Wolkenstein sorgt für ein politisches Nachspiel bei den Oppositionsparteien NEOS und FPÖ. Der MCI-Betriebsrat und die Parteien fordern mehr Transparenz und die Offenlegung der Fakten. Auch die ÖH kritisiert das Vorgehen der Verantwortlichen. Die NEOS haben einen Antrag im Landtag eingebracht, FPÖ-Obmann Abwerzger bezeichnet den Neubau des MCI ist unverzichtbar.  INNSBRUCK. Der Vorsitzende des MCI-Aufsichtsrats, Oswald Wolkenstein,...

Am Pfingstmontag kündigte die Bundesregierung die größte Energiereform seit 20 Jahren an MeinBezirk hat berichtet. Um das Elektrizitätswirtschaftsgesetz (EIWG) umzusetzen, benötigt sie eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Die Grünen sind skeptisch, aber gesprächsbereit. ÖSTERREICH. Am Pfingstmontag, einen Tag vor dem 100. Amtstag der Regierung, kündigte diese eine neue Energiereform an. Ein Entwurf des Elektrizitätswirtschaftsgesetzes ist bereits bei der vorherigen schwarz-grünen Regierung in...

Um Zukunftsvisionen und Superkräfte ging es im Interview von MeinBezirk mit Leonore Gewessler. Sie gibt sich kritisch gegenüber der derzeitigen Bundesregierung, aber auch gegenüber den Grünen selbst.  "Auch wir haben Fehler gemacht", gibt Gewessler im Gespräch zu. Sie betont, wie wichtig es sei, dass die Politik wieder mehr auf die Menschen zugeht und dass sich auch junge Menschen engagieren. INNSBRUCK. Im Zuge der Landesversammlung der Tiroler Grünen war Leonore Gewessler am Wochenende in...

Das Haushaltsjahr 2024 ist für die Wien besser verlaufen als ursprünglich prognostiziert. Laut dem Rechnungsabschluss, der am Mittwoch von der Stadt veröffentlicht wurde, beläuft sich das Budgetdefizit auf 1,77 Milliarden Euro. Damit liege man deutlich unter dem erwarteten Minus von 2,24 Milliarden. Kritik ist dennoch von der Opposition zu hören, die von "geschönten Kennzahlen" spricht und auf einen historischen Höchststand verweist. WIEN. Der Rechnungsabschluss der Stadt Wien für das Jahr 2024...

Die für Ende Juli angekündigte Schließung der Seniorenresidenz Veldidenapark in Innsbruck sorgte für viel Aufregung. Nun meldet sich die Liste Fritz sowie Das Neue Innsbruck in dieser Causa zu Wort.  INNSBRUCK. Rund 70 Bewohnerinnen und Bewohner müssen sich nach einem neuen Zuhause umsehen, nachdem bekannt wurde, dass der Betreiber VAMED Care den Betrieb aufgrund von Sanierungsarbeiten nicht weiterführen wird. Mehr dazu: Seniorenresidenz macht dicht – Bewohner vor Umzug  Möglichkeiten des...

Ein Jahr neue Stadtregierung in Innsbruck. Zeit für die Bilanzen der Verantwortlichen und der Opposition. Die FPÖ Innsbruck ist mit sieben Gemeinderäten die stärkste Oppositionskraft. Im Stadtsenat ist sie mit einem Sitz, ohne Amtsführung, vertreten. Die FPÖ-Bilanz nach einem Jahr mit der Dreierkoalition unter Bgm. Anzengruber fällt vernichtend aus. INNSBRUCK. Rückblickend war es ein enttäuschender Wahlabend vor einem Jahr. Markus Lassenberger schaffte es nicht in die Stichwahl und stimmenmäßig...

Wenn Regierungen sparen, ist das Ziel meist ein gesunder Staatshaushalt – doch auf wessen Kosten? Noch bevor Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) am Dienstag seine erste Budgetrede hält, wird klar: Die geplanten Maßnahmen zur Budgetsanierung stoßen auf heftige Kritik. Die genauen Details des Doppelbudgets 2025/2026 werden erst unmittelbar vor der Budgetrede am Dienstag öffentlich, doch einige zentrale Aspekte sind bereits durchgesickert. ÖSTERREICH. Finanzminister Marterbauer wird am...

Das Projekt "Luisa ist hier" musste kürzlich sein Aus verkünden. Es war eine der wenigen konkreten Maßnahmen zum Schutz von Frauen im Innsbrucker Nachtleben. Jetzt melden sich Stimmen aus der Stadt-Opposition dazu. INNSBRUCK. Unter anderem meldet sich Das neue Innsbruck mehr als enttäuscht zum Aus der Initiative "Luisa ist hier". Kritisiert wird vor allem, dass es seitens der Stadtregierenden still bleibt: „Es ist wirklich erstaunlich: Da wird eines der wenigen sinnvollen Projekte gestrichen,...

Innsbruck, einst unter den lebenswertesten Städten Österreichs, ist im aktuellen „Happy City Index“ des Londoner Institute of Quality of Life dramatisch abgestürzt. Innerhalb eines Jahres fiel die Tiroler Landeshauptstadt von Platz 29 auf einen enttäuschenden 105. Rang.  INNSBRUCK. Mit dem „Happy City Index“, einem jährlich erstellten Ranking des Londoner Institute of Quality of Life, verfolgen die Macherinnen und Macher das Ziel, die subjektive Empfindung des Glücks in den Städten auf...