Alles zum Thema Regierung

Beiträge zum Thema Regierung

Politik

Fieberwahn
Ein Alptraum

Da befindet man sich in einem Spital und zählt die Stunden. Nach jeder gefühlten Stunde schaut man auf die Uhr und es sind wieder erst 10 Minuten vergangen. Und dann noch die Alpträume. An einem dieser Träume kann ich mich besonders erinnern. Der Bett Nachbar beginnt ein Gespräch mit mir. Von wo ich denn her komme. Das mit Wiener Neustadt, Identitären, FPÖ muss er irgendwie missverstanden haben, er kam immer näher. Nach kurzem Zuhören erkannte ich die Gesinnung meines Gegenübers. Ein...

  • 06.05.19
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Politik
(von li.): LRin Zoller-Frischauf, LH Platter, LHStvin Felipe, Manfred Waldauf, kaufmännischer Leiter PROLICHT.
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Aktuelles aus der Regierungssitzung
Zehn Mal schnelleres Internet - auch in den entlegensten Regionen

TIROL. In der vergangenen Regierungssitzung schrieb man den Breindbandmasterplan, der schon erfolgreich von 2013-2018 durchgeführt wurde, bis 2023 fort. Der Masterplan soll zehn Mal schnelleres Internet auch in die entlegensten Regionen Tirols bringen.   Flächendeckende GlasfaserinfrastrukturKünftig liegt der Fokus nicht nur auf den größeren Bandbreiten, wie es in der Regierungserklärung heißt, sondern auch auf einer flächendeckenden Glasfaserinfrastruktur. Dies wird zur Folge haben, dass die...

  • 03.05.19
Lokales
Gemeinsam gegen Einsparungen in der Armutsbekämpfung: Samuel Ziselsberger, Matthias Stadler und Barbara Bühler.

Soziales
St. Pöltens Bürgermeister bezeichnet Sozialhilfe-Neu als "Sauerei"

Bgm. Matthias Stadler wettert gegen die Regierungspläne zum neuen Sozialhilfe-Grundsatzgesetz. ST. PÖLTEN (nf). Im aktuell noch gültigen NÖ Mindestsicherungsgesetz ist als Ziel die „Vermeidung und Bekämpfung von Armut und sozialer Ausschließung oder von anderen sozialen Notlagen bei hilfsbedürftigen Personen“ verankert. Dieser Satz fällt im Gesetzesentwurf zur „Sozialhilfe neu“ allerdings weg. Zweigleisige Kritik "Eine bodenlose Sauerei!", befindet St. Pöltens Bürgermeister Matthias...

  • 02.04.19
Politik
(Symbol)Bild: Ivica Stojak. Ein Bild aus der thematischen Bilderreihe "Interreligiöser Dialog, Gerechtigkeit für alle, ja oder nein?"

Religiöse Diskriminierung, ja oder nein?
Gerechtigkeit für alle, ja oder nein?

Bis zum 14. 03. 2019, bis zu dem Tag, an dem auch der österreichische Bundesrat sich mehrheitlich (mit 36-Ja-Stimmen und mit 32-Nein-Stimmen!) dafür entschloss, keinen Einspruch gegen den Gesetzesbeschluss des Nationalrats bezüglich der neuen Karfreitags-Regelung zu erheben, wurden wir mit Berichten über dieses Thema, nämlich das Thema "Religiöse Diskriminierung, ja oder nein? Gerechtigkeit für alle ja oder nein?" in diversen Medien tagtäglich und mehr als ausreichend versorgt. Aus diesem...

  • 25.03.19
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Lokales
Marchtrenk behält seine Regelung zum Karfreitag bei.

Feiertags-Diskussion
Marchtrenker haben auch in Zukunft am Karfreitag frei

Für die Bediensteten der Stadtgemeinde bleibt die Feiertagsregelung für den Karfreitag gleich wie bisher. MARCHTRENK. Das bedeutet, dass für alle Angehörigen der evangelischen Kirchen AB und HB, der Altkatholischen Kirche und der Methodisten Kirche für diesen Tag Sonderurlaub durch den Bürgermeister gewährt wird. „Ich denke, dass die Vergangenheit gezeigt hat, dass die jahrzehntelange Regelung allgemein anerkannt war. Von der neuen, den betroffenen Glaubensgemeinschaften gegenüber...

  • 06.03.19
Wirtschaft
Na, was denn nun? Der Karfreitag ist heiß umkämpft.
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Der neue "Nicht-frei" Karfreitag
Wer frei haben will, muss Urlaub nehmen

Das halten die Leute unseres Bezirks vom "persönlichen Feiertag" NÖ. Kein Tag wurde in den letzten Wochen hitziger diskutiert als der Karfreitag. Der Grund: Bisher hatten Christen der evangelischen Kirche mit dem Karfreitag einen Feiertag mehr als die anderen. Da sich daran nun jemand störte, soll sich das jetzt für alle ändern. Zuerst wurde entschieden, dass ab sofort jeder einen halben Tag frei bekommt (ab 14 Uhr ist Feiertag). Danach wurde zurückgerudert. Jetzt ist ein neues Gesetz fix:...

  • 04.03.19
Politik
SPÖ-Nationalrat Konrad Antoni

Antoni ärgert sich über „Feiertags-Diebstahl“

BEZIRK GMÜND. „Wer am Karfreitag frei haben will, muss einen Urlaubstag opfern. Das ist die Karfreitags-„Lösung“ der Regierung“, bekritelt der SPÖ Abgeordnete zum Nationalrat Konrad Antoni den, wie er ihn nennt, „Feiertags-Diebstahl“ den die Regierung am Mittwoch im Nationalrat beschlossen hat. Der Europäische Gerichtshof hatte gefordert, beim Karfreitag Gleichheit für alle herzustellen. „Das ist eine Verhöhnung aller arbeitenden Menschen dieses Landes und wieder ein Kniefall vor der...

  • 01.03.19
Lokales
Bettina Lancaster mit Ewald Lindinger (re.) und dem Präsidenten des österreichischen Bundesrates, Ingo Appe
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SPÖ Bezirk Kirchdorf
Bettina Lancaster als Bundesrätin angelobt

STEINBACH/ZIEHBERG (sta). Als Nachfolgerin von Ewald Lindinger aus Micheldorf wurde die SPÖ-Bezirksvorsitzende und Bürgermeisterin von Steinbach/Ziehberg, Bettina Lancaster, im Bundesrat als neues Mitglied angelobt. In folgenden Ausschüssen ist sie vertreten: Auswärtige Angelegenheiten, Finanzausschuss, Landesverteidigungsausschuss, Umwelt-ausschuss, Verkehrsausschuss und Ausschuss für Wissenschaft und Forschung. Lancaster ist seit 2003 in der Gemeindepolitik von Steinbach/Ziehberg...

  • 15.02.19
Politik
Hubert Koller sieht den Bundesrat als Europa- und Zukunftskammer: "Wir wollen den Schutz des Trinkwassers in den Verfassungrang bringen."

Neuer Bundesratsvizepräsident
"Lassen nicht so mit uns umspringen, wie es die Regierung tut"

Der Weststeirer Hubert Koller ist neuer Vizepräsident im Bundesrat. Einen spannenderen Zeitpunkt hätte er sich nicht aussuchen können: Derzeit besteht im Bundesrat eine historische Mehrheit. „Schon spannend, wo man hinkommen kann.“ Hubert Koller blickt in seiner Heimatgemeinde auf 1.070 Metern Seehöhe gerne zurück: Hier, in Soboth, begann vor 34 Jahren seine politische Laufbahn, ganz bedächtig als Gemeinderat. Nach 14 Jahren Vizebürgermeister, elf Jahren Bürgermeister und einem kurzen...

  • 05.02.19
Lokales
Cobra-Atrappen beim Eingang zur Kirche.... das Rätsel hat sich bald gelöst.
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Was ist denn da los?
"Cobra-Männer" vor der Kirche...

MITTERSILL. Aus der Ferne scheint es tatsächlich, als ob uniformierte Männer links und rechts des Tores vor der Mittersiller Pfarrkirche stünden. Beim Näherkommen sieht man, dass es nur Attrappen sind, die aber tatsächlich Uniformen der Spezialeinheit Cobra tragen. Okay... aber auch das sieht man nicht alle Tage. Was kann das bedeuten?  Vielleicht ein Zeichen gegen die Regierung? Die erste Eingebung: Vielleicht wird seitens der Mittersiller Pfarrkirche ein auffälliges Zeichen gesetzt gegen...

  • 02.02.19
Lokales
Petra Buhl ("Es braucht nur Mut, um den Menschen faire und nachhaltige Chancen zu ermöglichen."), Gasim und Aziz sowie Martin Morawetz (Am Beispiel hier in Saalfelden sieht man, wie gut Integration gelingt, wenn der Wille da ist.").
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Asylwerber in der Lehre
JUZ-Betreuer in Saalfelden und Gastronomen kritisieren die Regierung

Traurig, weil Lehrlinge voraussichtlich nicht bleiben dürfen: JUZ-Mitarbeiter und die Familie Riedlsperger vom Ritzenhof. SAALFELDEN (cn). Wenn das Thema, um das es geht, nicht so viele tragische Facetten hätte, wäre es einfach ein nettes Treffen mit netten Menschen im Hotel Ritzenhof. Mit dabei: Martin Morawetz und Petra Buhl vom Jugendzentrum Saalfelden sowie zwei motivierte Lehrlinge und ein weiterer junger Mann, der ebenfalls auf eine Lehrstelle beim Hotelier-Ehepaar Martina und Hannes...

  • 01.02.19
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Lokales
Der Brexit und das Mädchenheim Martinsbühel waren zentrale Themen der heutigen Regierungssitzung.

Aktuelles aus der Regierungssitzung
Regierung behandelt Brexit-Szenarien und will weitere Aufklärung im Fall Martinsbühel

TIROL. Im Zuge der aktuellen Brexitverhandlungen, befasst sich auch das Land Tirol mit den möglichen Szenarien des Brexits. Ein sogenanntes "Brexit-Begleitgesetz" soll den in Tirol lebenden BritInnen die Übergangsmaßnahmen erleichtern. Was den Fall der Geschehnisse im Mädchenheim Martinsbühel betrifft, gründete man nun eine "Dreier-Kommission" und erhofft sich eine umfangreiche Aufklärung.  Brexit betrifft auch TirolGroßbritannien ist zwar weit entfernt von Tirol, doch trotzdem beschäftigt...

  • 30.01.19
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Politik
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Demos gegen Schwarz-Blau: Warum alle Bürger in Österreich auf die Straße gehen sollten!

Am 15. Dezember fand in der Wiener Innenstadt eine Groß-Demonstration gegen Schwarz-Blau statt, die unter dem Motto "Gegen Rassismus, Rechtsruck und Sozialabbau" stand. Die Teilnehmer bewegten sich auf einer Route zwischen Christian Broda-Platz, Gürtel, Burggasse und Heldenplatz, der Demo-Zug war bis zu 1,5 Kilometer lang, die Veranstalter vom "Bündnis heißer Herbst" sprachen von ca. 50.000 Teilnehmern. Vizekanzler Strache bezeichnete die Demo als "Riesensauerei", weil sie (angeblich) das...

  • 23.12.18
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GesundheitBezahlte Anzeige

NÖGKK-Hutter kritisiert Kassengesetz: "Die Leidtragenden sind kranke Menschen"

Nationalrat beschließt Zentralisierung der Krankenkassen: Niederösterreich verliert Geld, Mitsprache und Service-Vorsprung „Das ist ein trauriger Tag für das Gesundheitswesen in Österreich, ein fataler Rückschrittfür die soziale Krankenversicherung in unserem Land“, sagt der Obmann der NÖ Gebietskrankenkasse, Gerhard Hutter, zur am Donnerstag im Nationalrat anberaumten Reform des Sozialversicherungssystems. „Dem Gesundheitssystem wird dadurch viel Geld entzogen, das unseren Versicherten und...

  • 13.12.18
Lokales
Daniel Hoesl

Vom Minister verliehen
Kunstpreis für FH-Nachwuchstalent

WIEN. Für Leistungen, mit denen sie "das aktuelle Kunstgeschehen besonders beeinflussen", vergab Kulturminister Gernot Blümel gestern in Wien die "outstanding artist awards" an Künstler in 14 Kategorien. Preisträger im Bereich Film ist der Fachhochschule (FH) Salzburg Absolvent Daniel Hoesl, der sich als Regisseur international einen Namen gemacht hat. Wichtiger Kulturpreis Der „outstanding artist award“ ist einer der wichtigsten österreichischen Kunstpreise und wird vom Bundeskanzleramt...

  • 07.12.18
Politik
Am Donnerstag, 22. November 2018, treffen sich Demonstranten vor dem Sozialministerium am Stubenring.

Straßensperren
Demonstration am Ring ab 18 Uhr

Die Demo „Es ist wieder Donnerstag" wird in Wien am 22. November 2018 ab 18 Uhr für Verzögerungen auf den innerstädtischen Straßen sorgen. WIEN. Um 18:00 Uhr treffen sich die Demonstranten am Stubenring vor dem Sozialministerium. Von dort eine Runde durch den 2. und 3. Bezirk gehen, bevor es wieder  zurück zum Stubenring geht. Die Demo wird zu einer teilweisen Sperre der Ringstraße, der Zweier-Linie und Teilen des 3. Bezirkes führen. Die Route der Teilnehmer verläuft vom Stubenring über...

  • 22.11.18
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Politik
LA Markus Sint

Tourismus
Liste Fritz mahnt zum Umdenken im Tiroler Tourismus

TIROL. Die Seilbahngrundsätze in Tirol bräuchten eine "umfassende und ehrliche Diskussion", genau wie die generelle touristische Aufstellung des Landes, wenn es nach der Liste Fritz geht. Es gehe um nicht weniger als um die Zukunft des Tourismus in Tirol.  Seilbahngrundsätze bringen Fokus auf Qualität in GefahrWenn es nach Liste Fritz LA Markus Sint geht, stellen die aktuellen Diskussionen der Landesregierung, mit den vorgelegten Seilbahngrundsätzen, eine Gefahr für die Qualität des Tiroler...

  • 16.11.18
Lokales
GR Mesut Onay ruft auch in Innsbruck zu Donnerstagsdemos auf.

Heute wird demonstriert!

Die Alternative Liste Innsbruck (ALI) ruft gemeinsam mit den "Omas gegen Rechts" am Donnerstag ab 19 Uhr vor der Annasäule zu einer Donnerstagsdemonstration auf. Diese knüpft an die in Wien bereits regelmäßig stattfindenden Demos unter dem Motto "Es ist wieder Donnerstag" an. Im Ankündigungstext der dortigen Demonstrationen heißt es: "Der Grad der Dummheit politischer Aktivitäten der aktuellen Regierungsparteien ist unermesslich und überschreitet längst die Schmerzgrenzen der BürgerInnen."...

  • 18.10.18
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Politik
Unter den acht zu pflanzenden Baumarten, ist auch die Birke. (Symbolbild)

Aktuelles aus der Regierungssitzung
Pflanzung heimischer Baumarten

TIROL. In der aktuellen Regierungssitzung konnte man sich auf eine Förderung für Baumbepflanzung einigen. Bald wird es wieder mehr heimische Baumarten in der Region geben.  Die Landesregierung beschloss in der neuesten Regierungssitzung eine Förderung von 100.000 Euro für Pflanzung von acht unterschiedlichen heimischen Baumarten. Und die 1.000 Bäume werden damit in den nächsten zwei Jahren in der Tiroler Landschaft zusätzlich gepflanzt.  Zu den zu pflanzenden Baumarten gehören Bergahorn,...

  • 16.10.18
Politik
Bei 30 % Einsparungen im SV-Bereich wäre auch die TGKK-Dienststelle in Kitzbühel betroffen.

Sozialversicherung
Droht Schließung der TGKK-Stelle in Kitzbühel?

TGKK: "Keine Schließungen im Gesetzes-Entwurf vorgesehen!" KITZBÜHEL/WIEN (niko). Die neue Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) soll mit einem Drittel weniger MitarbeiterInnen auskommen, wenn es nach den Reformplänen der Regierung geht. Sie hat angekündigt von den rund 19.000 Jobs in der Verwaltung zehn Prozent innerhalb von drei Jahren einsparen zu wollen, innerhalb von zehn Jahren sollen es 30 % sein - also rund 6.300 Dienststellen, wie der ÖGB berichtet. Der Verwaltungsaufwand der...

  • 12.10.18
Politik
Staus wie diese, entlang der Fernpassstrecke und dem geplanten Scheiteltunnel, sind keine Seltenheit. In Abwerzgers Augen wäre ein Tunnel jedoch eine reine "Geldverschwendung".

FPÖ kritisiert
Abwerzger prangert "Geldverschwendung" der Regierung an

TIROL. Kürzlich sprachen sich VP- und SPÖ-Mitglieder für eine Unterstützung der Klein- und Kleinstskigebiete aus. Jetzt meldet sich die FPÖ mit einer kritischen Nachfrage und dies nicht nur zur geplanten Förderung von Klein- und Kleinstskigebieten.  Es geht darum, inwiefern es sich finanziell lohnt, schneesichere Regionen zu fusionieren, gibt Mag. Abwerzger zu bedenken. "Denn Kleinskigebiete in niederen Lagen sind bald Geschichte", so der FPÖ-Landesparteiobmann.  "Geldverschwendung in...

  • 05.10.18