"Entscheidet Wähler"
Wöginger schließt Koalition mit Kickl nicht aus
Während ÖVP und FPÖ in Niederösterreich gerade Koalitionsgespräche führen, senden die Türkisen auf Bundesebene Signale Richtung FPÖ.
ÖSTERREICH. Mit der Rede von Bundeskanzler Karl Nehammer letzte Woche versuchte der Parteiobmann seine Vision für Österreich für die nächsten Jahre darzulegen. Dabei wurde der grüne Koalitionspartner durch die Absage für das Verbrenner-Aus vor den Kopf gestoßen. "Man müsse der 'Untergangsapokalypse' der Klimaaktivisten entgegentreten, außerdem sprach Nehammer sich dagegen aus, den Verbrennungsmotor 'zu verbannen'. Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer kritisierte wiederum Nehammer am Montag im Ö1-Morgenjournal deutlich: "Die Rede des Bundeskanzlers war angekündigt als eine ÖVP-Rede und als Vision 2030." Sie könne aber nur "wenig Visionäres erkennen", insbesondere, was die Klimakrise betreffe.
"Können mit Hofer gut zusammenarbeiten"
Nehammers Rede kann auch als Annäherung zur FPÖ interpretiert werden. Die nächsten Wahlen stehen zwar erst 2024 an, die ÖVP hat aber eigentlich schon eine Koalition mit FPÖ-Chef Herbert Kickl ausgeschlossen. "Wir können ja nicht generell eine Partei ausschließen, das bringt ja auch nichts, aber natürlich gibt es Persönlichkeiten in der FPÖ, mit denen wir besser und leichter zusammenarbeiten können", so ÖVP-Klubchef August Wöginger am Dienstag im ORF-Report. Mit Nationalratspräsident Norbert Hofer habe man auch in der Koalition gut zusammengearbeitet, bei Herbert Kickl bemühe sich Wöginger "um ein korrektes Verhältnis und um eine korrekte Zusammenarbeit, aber wie gesagt, entscheiden tun das die Wählerinnen und Wähler", betonte der Klubchef.
Wie sieht es mit der Zukunft der Koalition aus? Maurer: Man wolle mit der ÖVP bis zum Ende der Legislaturperiode, im Herbst 2024, weiterarbeiten. "Ja, wir werden bis zum Herbst 2024 weiterarbeiten", betonte auch Wöginger im ORF-Report.
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