Regierungsumbildung
Angelobung der neuen Minister schon Mittwochfrüh
- Schon Mittwochfrüh erfolgt die Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen.
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Nach den beiden Rücktritten von Margarete Schramböck (Wirtschaft) und Elisabeth Köstinger (Landwirtschaft) findet schon Morgen, Mittwoch, die Angelobung der neuen Minister statt.
ÖSTERREICH. Bereits um 8.30 Uhr wird Bundespräsident Alexander Van der Belle die Ernennung und Angelobung der neuen Bundesminister und Staatssekretäre in der Präsidentschaftskanzlei vornehmen, teilte die Präsidentschaftkanzlei am Dienstag in einer Aussendung mit. MeinBezirk.at wird berichten. Der Bundespräsident treffe die künftigen Regierungsmitglieder sowie die StaatssekretärInnen bereits heute, Dienstag, zu Gesprächen.
Neu im Regierungsteam von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) sind:
- Martin Kocher wird zum Bundesminister für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
- Norbert Totschnig wird Bundesminister für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus
- Susanne Kraus-Winkler wird Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium
- Florian Tursky wird Staatsekretär im Finanzministerium
Die Opposition hat keine Freude mit der neuerlichen Regierungsumbildung. "Es ist eine peinliche Verlängerung des Leidens, die Nehammer der Öffentlichkeit als Management der Republik verkaufen will. Die heute präsentierten Namen des neuen Ministers und der neuen Staatssekretäre werden wir uns wohl nicht merken müssen. Es ist höchste Zeit für Neuwahlen", befand etwa FPÖ-Chef Herbert Kickl. Mehr dazu im folgenden Beitrag.
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