Urfahr-Umgebung - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Effektive Umweltpolitik benötigt, um die drohende Klimakatastrophe noch abzuwenden.

Umwelt-Landesrat
Schwerpunkte der Umweltpolitik 2019

OÖ. Umwelt-Landesrat Rudi Anschober stellte die acht wichtigsten Schwerpunkte der Umweltpolitik 2019 vor. Laut Anschober würden Hitzerekorde, Dürren und die Schneemassen Anfang dieses Jahres zeigen, dass die Klimakrise Realität ist. Um die drohende Klimakatastrophe noch abzuwenden, würde es jetzt eine effektive und konsequente Umweltpolitik brauchen. Die Schwerpunkte des Umweltressorts 2019 sind: Österreich auf Klimaschutzkurs bringen Wegwerfplastik halbierenweitgehendes Glyphosatverbot...

  • 17.01.19
Politik

OÖ Landtag
Böker: "Dämme alleine reichen nicht"

LINZ/URFAHR-UMGEBUNG. LINZ. „Wir müssen beim Hochwasserschutz umdenken. Der normale Schutz alleine reicht nicht. Wir müssen den dezentralen Hochwasserschutz forcieren.“ Damit ließ die Grüne Hochwasserschutzsprecherin LAbg. Uli Böker aufhorchen. Das Wasserbautenförderungsgesetz umfasse nur den Bau von Dämmen und großen Retentionsbecken, nicht aber dezentralen Hochwasserschutz. Dieser konzentriert sich nicht nur auf die Fließgewässer, sondern schafft kleinere Speicherräume zur...

  • 16.01.19
Politik
Franz Allerstorfer
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Freizeitwohnungspauschale
Allerstorfer: "Zuschlag bei Zweitwohnsitzen ist fair"

URFAHR-UMGEBUNG (fog). Nach dem BezirksRundschau-Bericht mit der Titelschlagzeile "Wohnung leer, Steuer her" gingen die Wogen in Feldkirchen hoch. Denn wie sich herausgestellt hat, heben alle Gemeinden in Urfahr-Umgebung, bis auf Reichenthal, einen Zuschlag, der bis zu 200 Prozent betragen darf, bei der Freizeitwohnungspauschale ein. Das heißt, Zweitwohnsitze und Wohnungen, die länger als 26 Wochen im Jahr leer stehen, dürfen seit 1. Jänner 2019 von den Gemeinden mit bis zu 216 Euro (bis 50...

  • 16.01.19
Politik
Franz Lumetsberger, Cornelia Pöttinger, August Wöginger (v. l.).

Arbeiterkammerwahlen
ÖAAB zieht Bilanz und gibt Ausblick auf 2019

OÖ. Die Arbeiternehmervertretung der Volkspartei, der ÖAAB, geht mit Cornelia Pöttinger als Spitzenkandidatin in die Arbeiterkammerwahlen, die von 19. März bis 1. April stattfinden. Ziel sei es, mehr Mandate zu erreichen und zweitstärkste Kraft in der Arbeiterkammer zu bleiben, so Pöttinger und ÖAAB-Landesobmann August Wöginger. Anrechnung von Karenzzeiten Inhaltlich wolle man die arbeitenden Menschen entlasten und die Steuern senken. „Auch für die Anrechnung von Karenzzeiten bei allen...

  • 15.01.19
Politik
Bislang notwendige naturschutzrechtliche Bewilligung für den Bau von Forststraßen würden bis auf wenige Ausnahmen entfallen

Natur- und Landschaftsschutzrechtsnovelle 2019
Naturschutzbund OÖ über das neue Naturschutzgesetz

OÖ. Laut Naturschutzbund OÖ soll ein Naturschutzgesetz, das sich gegen die Natur richtet, in Oberösterreich bald Wirklichkeit werden. In der Natur- und Landschaftsschutzrechtsnovelle 2019 sollen unter dem Deckmantel der Deregulierung künftig zahlreiche Bewilligungspflichten wegfallen, unter anderem die bislang notwendige naturschutzrechtliche Bewilligung für den Bau von Forststraßen, bis auf wenige Ausnahmen.  Verantwortung für Natur übernehmen Gleichzeitig würde die Natur ihrer Stimme...

  • 15.01.19
  •  2
Politik
Josef Oswald, Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander und Geschäftsführer Stefan Meusburger (v. l.) freuen sich über die Auszeichnung der Kinderurologie zum Expertise-Zentrum für seltene Erkrankungen.

Ordensklinikum Linz
Einziges Expertise-Zentrum für Kinderurologie in OÖ

OÖ. Vor 26 Jahren wurde am Ordensklinikum Linz die Abteilung für Kinderurologie ins Leben gerufen. Derzeit ist sie einzigartig in Österreich und zudem eines der größten Expertise-Zentren in Europa. Drei Jahre dauerte der Prozess, bis das Gesundheitsministerium diese Abteilung im Herbst 2018 zum Expertise-Zentrum für seltene Erkrankungen ernannte.  Qualitätsanstieg im Gesundheitsland OÖ „Die Designation ist Würdigung und Auszeichnung höchster fachlicher Kompetenz“, freut sich Stefan...

  • 10.01.19
Politik
Novellierungen gab es auch in der "Junges-Wohnen-Verordnung".

Wohnbauförderung
Novellen garantieren optimale Unterstützung

OÖ. Laut einer aktuellen Studie des EcoAustria, die im Auftrag des Bundesministerium für Finanzen erstellt wurde, ist Oberösterreich im Bereich der Wohnbauförderung das bundesweite Maß aller Dinge. Trotzdem haben sich im letzten Jahr wirtschaftliche, finanzielle und rechtliche Parameter dermaßen verändert, dass die oö. Wohnbauförderung nicht mehr so effektiv wie bisher fördern könnte. Deswegen mussten Maßnahmen und Änderungen, vor allem im Bereich des Neubaus, vorgenommen werden, wie etwa die...

  • 08.01.19
Politik
Viktor Sigl tritt spätestens Ende 2019 in den Ruhestand. Die Nachfolge ist noch nicht fixiert – es könnt sein, dass ihm Gemeindebundpräsident Hans Hingsamer nachfolgt.

Folgt Hingsamer auf Sigl?
Landtagspräsident Viktor Sigl (ÖVP) geht 2019 in Ruhestand

OÖ. Im zweiten Halbjahr 2019 werde es so weit sein, heißt es aus gut informierten Kreisen in der ÖVP: Dann soll das Amt des 1. Oberösterreichischen Landtagspräsidenten neu besetzt werden. Viktor Sigl tritt nach 30 Jahren in der Landespolitik in den Ruhestand. Der 64-jährige Mühlviertler führt derzeit das Landtagspräsidium mit seinen beiden Kollegen Adalbert Cramer (FPÖ, 2. Landtagspräsident) und Gerda Weichsler-Hauer (SPÖ, 3. Landtagspräsidentin). Auf Anfrage der BezirksRundschau bestätigt...

  • 28.12.18
Politik
Gemeinderatssitzungen, wie hier in Ottensheim, sind nicht die einzigen Abendtermine für die Bürgermeister.

Ab 1. Jänner 2019
Ortschefs bekommen eine Gehaltserhöhung

Die "Bürgermeisterei" ist kein Honiglecken, wie die meisten Urfahraner Ortschefs erklären. URFAHR-UMGEBUNG (fog). Nach fünf Nulllohnrunden bekommen Oberösterreichs Bürgermeister ab 1. Jänner 2019 eine Gehaltserhöhung. Hauptberufliche Bürgermeister erhalten um 250 Euro brutto mehr und nebenberufliche um 500 Euro brutto. Damit will das Land Oberösterreich dieses verantwortungsvolle Amt wieder attraktiver machen. Denn in vielen Gemeinden ist es schwierig, Kandidaten beziehungsweise gute Leute...

  • 21.12.18
Politik
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"Wir sind Oberösterreich"
Anschober präsentiert neue Kampagne

Das Integrationsressort des Landes Oberösterreich hat kurz vor Weihnachten eine neue, langfristig angelegte Kampagne präsentiert, die die vielen positiven Beispiele erfolgreichen Miteinanders in unserem Bundesland sichtbar machen soll. In den Mittelpunkt wird dabei das Miteinander von Migranten und hier geborenen Menschen gestellt und damit gezeigt, dass Migranten eine Bereicherung darstellen. Die Kampagne umfasst vorerst vier Start-Testimonials, die auf Plakaten, Inseraten und in Social...

  • 20.12.18
Politik
Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, Landeshauptmann Thomas Stelzer (v. l.).

Projekt „Natura 2000“
Oberösterreichische Regierung bekennt sich zum Naturschutz

OÖ. Aufgrund von Defiziten in der Umsetzung der „Natura 2000“-Vorgaben, wurde im Jahr 2013 ein Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen Österreich eingeleitet. Bei „Natura 2000“ handelt es sich um einen länderübergreifenden Schutz gefährdeter Pflanzen- und Tierarten. Das Projekt wurde nun durch eine umsichtige Verhandlungsführung für Oberösterreich zu einem erfolgreichen und für alle Seiten zufriedenstellenden Abschluss gebracht.  Schutzprojekt für den Luchs Oberösterreich hat durch die...

  • 20.12.18
  •  1
Politik
Josef Rathgeb

Interview
Rathgeb: "Ehrenamt ist unser Rückgrat"

URFAHR-UMGEBUNG. Die Förderung des ländlichen Raums ist das wichtigste Anliegen des Oberneukirchner Ortschefs LAbg. Josef Rathgeb. Was sind aktuell die Herausforderungen im Bezirk? Verkehr ist ein zentrales Thema. Da brauchen wir Lösungen. Dann sollte der Breitbandausbau bzw. die Digitalisierung vorangetrieben werden. Wir müssen etwas gegen den Fachkräfte-/Lehrlingsmangel unternehmen und brauchen mehr Arbeitsplätze in der Region. Ein Paradebeispiel ist das Sterngartl-Inkoba-Projekt in Bad...

  • 20.12.18
Politik
Landeshauptmann Thomas Stelzer, Friedenslichtkind Niklas Lehner und ORF-Redakteur Günther Hartl mit der belgischen Königsfamilie: Königin Mathilde, Prinz Emmanuel (vorne), Prinzessin Elisabeth, Prinzessin Eléonore (vorne), Prinz Gabriel und König Philippe.
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Friedenslicht
Friedensymbol geht von OÖ aus um die Welt

OÖ. Eine oberösterreichische Delegation mit Landeshauptmann  Thomas Stelzer und Friedenslichtkind Niklas Lehner übergab in Brüssel das ORF-Friedenslicht an das belgische Königshaus – König Philippe, Königin Mathilde und Prinzessin Eleonore –, den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker sowie an fünf weitere EU-Kommissare und an den Präsidenten des Ausschusses der Regionen, Karl-Heinz Lambertz. Außerdem haben zahlreiche Vertreter von Kirchen- und Religionsgemeinschaften das...

  • 19.12.18
  •  1
Politik
Heizkostenzuschuss auf Antrag von Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer beschlossen.

Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer
Heizkostenzuschuss für Oberösterreicher

OÖ. Diese Woche wurde auf Antrag von Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer ein Heizkostenzuschuss für finanziell schlechter gestellte Oberösterreicher beschlossen. Im Budget wurden dafür knapp drei Millionen Euro vorgesehen. 17.000 Oberösterreicher unterstützt „Die jährlichen Heizungskosten stellen für Personen mit geringem Einkommen eine enorme Belastung dar. Alleine im vergangenen Jahr konnten durch den Zuschuss mehr als 17.000 Oberösterreicher unterstützt werden“, so Gerstorfer.  Die...

  • 18.12.18
  •  1
Politik
Wirtschafts- und Wissenschafts-Landesrat Markus Achleitner und Landeshauptmann Thomas Stelzer (v. l.).

Zusätzliche Bundesmittel
JKU schärft ihr technologisches Profil

OÖ. Vergangene Woche gab Wissenschaftsminister Heinz Faßmann das Ergebnis der Leistungsvereinbarungsverhandlungen mit den 22 Universitäten bekannt. 105 Millionen Euro mehr Landeshauptmann Thomas Stelzer und Wirtschafts- und Wissenschaftslandesrat Markus Achleitner erklärten die Bedeutung der zusätzlichen Bundesmittel für die Johannes Kepler Universität Linz (JKU) und das Bundesland: „Die 105 Millionen Euro zusätzlich von 2019 bis 2021 ermöglichen der JKU die Schärfung ihres technologischen...

  • 17.12.18
Politik
Aufsichtsratsvorsitzender der Krankenfürsorge für Lehrer Paul Kimberger, Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner, Landeshauptmann Thomas Stelzer, Vorsitzender des Verwaltungsrates der Krankenfürsorge für Landesbedienstete Peter Csar und Obmann der Krankenfürsorge für Gemeindebedienstete Klaus Preiner (v. l.).

OÖ. Gesundheitsfürsorge
Neu gegründete Allianz der Krankenfürsorge-Anstalten

OÖ. Anfang des Jahres 2018 beauftragte Landeshauptmann Thomas Stelzer die zuständigen Gremien der oö. Krankenfürsorge-Anstalten damit, Modelle für eine stärkere Zusammenarbeit zu erarbeiten. Im Jänner 2019 soll nun die neu gegründete OÖ. Gesundheitsfürsorge (OÖGF) starten. Betroffen sind die Krankenfürsorge-Anstalten für Landesbedienstete, Lehrer und Gemeindebedienstete. 400 Millionen Euro Einsparungen Die Allianz der Krankenfürsorge-Anstalten wird sich vor allem auf Prävention,...

  • 17.12.18
Politik

Gemeinderat Feldkirchen
Budget bleibt ausgeglichen

FELDKIRCHEN (reis). Obwohl der ordentliche Haushalt der Marktgemeinde gegenüber dem Vorjahr um acht Prozent auf 11,1 Million Euro steigt, bleibt es weiter ausgeglichen. Im außerordentlichen Haushalt sind Investitionen von 4,2 Millionen Euro vorgesehen. Laut mittelfristigen Investitionsplan stehen der Grundankauf für den Bau eines Krabbelstubengebäudes, ieSanierung der Volksschule Lacken und der Zu- und Umbau des Kindergartens Sechterberg im Vordergrund. Der Gemeinderat genehmigte Budget und...

  • 17.12.18
Politik

Gemeinderat Feldkirchen
Gemeinden dürfen für leere Wohnungen kassieren

FELDKIRCHEN (reis). Für die Gemeinden gibt es ab 2019 eine neue Einnahmequelle, vorausgesetzt, sie wollen es: die „Freizeitwohnungspauschale“. Verantwortlich dafür ist das OÖ Tourismusgesetz 2018. Im Gemeinderat Feldkirchen wollte die FPÖ einen Aufschub um ein Jahr. Neuer MTV Mit diesem Gesetz werden die Tourismusregionen neu geordnet. Der Tourismusverband Feldkirchen läuft mit Jahresende aus. Nachfolger ist der Tourismusverein. Bei dessen Gründung wurde der Gastronom und ÖVP-Gemeinderat...

  • 17.12.18
Politik
Das Mahnmal für den Frieden in der Anton-Riepl-Straße wurde 2008 von Bundespräsident Heinz Fischer eröffnet.

Wirbel im Gemeinderat Gallneukirchen
SPÖ- und Grün-Mandatare verließen Saal wegen Kürzung des Mauthausenkomitees

GALLNEUKIRCHEN (fog). Wirbel in der Gemeinderatssitzung Gallneukirchen am 13. Dezember: Ein FPÖ-Gegenantrag, der die Subvention des Mauthausen Komitees Gallneukirchen von 4.000 und 2.500 Euro kürzt, wurde von 14 ÖVP- und 3 FPÖ-Mandatare mehrheitlich beschlossen.  Die 9 SPÖ- und 5 Grün-Mandatare verließen empört den Saal. Davor soll es noch zu heftigen Wortgefechten zwischen den beiden "Lagern" SPÖ/Grüne und ÖVP/FPÖ gekommen sein. Spargedanken "Das ist meines Wissens noch nie dagewesen,...

  • 14.12.18
  •  2
Politik
Landespolizeidirektor Andreas Pilsl und Landeshauptmann Thomas Stelzer (v. l.).

Sicherheits- und Kriminalitätslage
Problem mit steigender Kriminalität von Asylwerbern

OÖ. „Wir haben ein Problem steigender Kriminalität unter jungen Asylwerbern. Da dürfen wir nichts schön reden und schon gar nicht die Augen davor verschließen“, betont Landeshauptmann Thomas Stelzer. Daher hat der Landeshauptmann den Landespolizeidirektor Andreas Pilsl gebeten, im Rahmen der Sitzung des Landessicherheitsrates, einen aktuellen Bericht zur Sicherheits- und Kriminalitätslage abzugeben. Zudem erwartet sich Stelzer Empfehlungen, wie man diese Problematik lösen kann. „Es muss uns...

  • 12.12.18
  •  2
Politik
Denisa Husic, Nina Andre und Lukas Linemayr (v. l.).

Grüne und Sozialistische Jugend OÖ
Eine Stunde mehr Ausgehzeit für Jugendliche gefordert

OÖ. Dieses Jahr wurde bundesweit über eine einheitliche Jugendschutz-Lösung für unter 16-Jährige diskutiert. Laut der Grünen- und Sozialistischen Jugend OÖ stellen sich OÖVP und FPOÖ gegen diese Harmonisierung und blockieren dadurch eine bundesweite Lösung.  Oberösterreich muss nachziehen Der Landessprecher der Grünen Jugend OÖ, Lukas Linemayr, und die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend OÖ, Nina Andree, betonen: „Alle anderen Bundesländer haben sich einheitlich geeinigt. Oberösterreich...

  • 12.12.18
  •  2
Politik

Beverley Allen-Stingeder vertritt Urfahr-Umgebung im höchsten Frauengremium der SPÖ

Mit 98,5 Prozent wurde Beverley Allen-Stingeder in den Bundesfrauenvorstand der SPÖ gewählt. PUCHENAU. „Die bundesweite Vernetzung von Frauen ist dringend nötig, um starke politische Forderungen stellen zu können“, ist sich Beverley Allen-Stingeder aus Puchenau sicher. Schwerpunkt ihrer Arbeit ist die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Damit unweigerlich verbunden sind der Ausbau und die Erhöhung der Ressourcen der Kinderbetreuung und Bildungseinrichtungen. „Es braucht...

  • 11.12.18
Politik
Bezirkshauptmann Paul Gruber, Landesrätin Birgit Gerstorfer und Gemeindebundpräsident Hans Hingsamer (v. l.).

Pflegekräftemangel
Kombi-Lehrgang Fachsozialbetreuer Altenarbeit

OÖ. Der österreichweite Fachkräftemangel wurde in den letzten Wochen auch bei den Pflegekräften in Oberösterreich immer mehr spürbar. Laut Landesrätin Birgit Gerstorfer sollen bis zum Jahr 2025 circa 1.600 zusätzliche Pflegekräfte benötigt werden. Zwei unterschiedliche Modelle Gerstorfer betont: „85 Prozent aller Bewerber für Altenbetreuungsberufe werden von ‚Umsteigern‘ ausgemacht.“ Bisher habe es jedoch keine Finanzierung des Lebensunterhaltes während der zweijährigen Ausbildung gegeben....

  • 11.12.18
Politik
Landesrat Markus Achleitner, Landeshauptmann Thomas Stelzer und Landehauptmann-Stv.in Christine Haberlander (v. l.).

Landesregierung
Angelobung mit einem historisches Zeichen

OÖ. Im Zuge der heutigen Angelobung von Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander und Landesrat Markus Achleitner betonte Landeshauptmann Thomas Stelzer: „Es war für mich logisch, Christine Haberlander als Nachfolgerin für Ex-Landesrat Michael Strugl vorzuschlagen. Weiters musste ich nicht lange nachdenken, um Markus Achleitner mit der großen Aufgabe als Wirtschaftslandesrat zu betrauen.“ Haberlander spricht von einem historischen Zeichen im Hinblick darauf, dass sie als erste Frau...

  • 09.12.18

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