Alles zum Thema fpö

Beiträge zum Thema fpö

Politik
Die Übergangsregierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz ist nach der Annahme des Misstrauensantrages Geschichte.

Misstrauensantrag
Regierung gestürzt – Löger übernimmt vorübergehend Kanzler-Aufgaben – Reaktionen aus OÖ

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN,...

  • 27.05.19
Politik
Jubel über die erste Trendprognose nach der EU-Wahl in der OÖVP-Wahlzentrale im Heinrich-Gleißner-Haus in Linz. Landeshauptmann Thomas Stelzer (l.) und OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer dankten der OÖVP-EU-Kandidatin Angelika Winzig (Mitte), "die einen sehr engagierten und authentischen Wahlkampf geführt hat".
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EU-Wahl 2019
Endergebnis: Wie in Oberösterreich und seinen Gemeinden gewählt wurde

Großer Andrang herrschte am Sonntag in den Wahllokalen in Oberösterreich – die Beteiligung an der EU-Wahl lag bei 59,3 Prozent (2014: 45 %) Laut Endergebnis inklusive Wahlkarten gibt es in Österreich einen klaren Gewinner der EU-Wahl: Die ÖVP ist absoluter Wahlsieger: 34,6 Prozent – das bedeutet ein kräftiges Plus von rund 7,6 Prozentpunkten gegenüber 2014.Die SPÖ kommt nur auf 23,9 Prozent – ein leichtes Minus von 0,2 Prozentpunkten.Die FPÖ fällt auf 17,2 Prozent – trotz des...

  • 23.05.19
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Politik
Der ehemalige Landesrat Elmar Podgorschek.

Elmar Podgorschek
Letzter Tag als Sicherheitslandesrat

Der Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek blickt an seinem letzten Tag im Amt auf eine lange Liste an von ihm abgearbeiteten Themen. OÖ. „Ich blicke auf eine spannende und schöne Zeit als Mitglied der Oberösterreichischen Landesregierung zurück“, erklärt Landesrat Elmar Podgorschek (FPÖ). An seinem letzten Tag als Sicherheitslandesrat freut er sich darüber, in den vergangenen Jahren wichtige Schritte für Oberösterreich gesetzt zu haben. Seinen Dank richtet Podgorschek an seine...

  • 22.05.19
Politik
Innenminister Herbert Kickl will trotz Druck der ÖVP nicht zurücktreten.
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Nach Ibiza-Affäre
Kickl hält an Innenministerium weiter fest

Norbert Hofer und Herbert Kickl traten am Montagvormittag vor die Presse und kündigen eine Prüfung der Parteifinanzen an. In ihren Statements läßt sich bereits der Wahlkampfmodus erkennen. Der designierte Parteichef der FPÖ, Norbert Hofer, kündigte bei der Pressekonferenz an die Finanzen seiner Partei einer strengen Prüfung durch einen externen Prüfer unterziehen zu lassen. Auch die Spendenlisten sollen – mit geschwärzten Namen zum Schutze der Kleinspender – veröffentlicht werden.  Lob...

  • 20.05.19
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Politik

Paukenschlag
Odin Wiesinger tritt als Landeskulturbeirat zurück

ANDORF. Nach der medialen Menschenjagd, wie der Andorfer Künstler Odin Wiesinger zur BezirksRundschau bereits zu Beginn der Woche gesagt hat, tritt er nun vom Posten als Landeskulturbeirat zurück. In einem Schreiben an Landeshauptmann Thomas Stelzer, das der BezirksRundschau vorliegt, schreibt Wiesinger: "Aufgrund der widerlichen medialen Hetze gegen meine Person als Mensch und Künstler, habe ich, um meine Familie zu schützen und weiteren Schaden abzuwenden beschlossen, meine Funktion im...

  • 18.05.19
Politik
SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer & SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer (v. l.).

SPÖ-Umfrage
Kampf um Platz zwei mit FPÖ

Eine Umfrage im Auftrag der SPÖ zeigt die Themen, welche die oberösterreichische Bevölkerung beschäftigen sowie ein Wahlergebnis, wenn kommenden Sonntag gewählt werden würde. OÖ. Die SPÖ beauftragte das Institut für empirische Studien (IFES), die aktuelle Lage in Oberösterreich abzufragen. 1.000 Personen wurden befragt, welcher Themen sich die Landespolitik annehmen sollte und welche Partei sich bisher am meisten für bestimmte Themen einsetzt. Plätze eins bis drei: 56 Prozent der Befragten...

  • 30.04.19
Lokales
Von links: Günter Pröller, Anneliese Kitzmüller und Josef Hofer

Ein "Danke" an die Polizeiinspektionen

URFAHR-UMGEBUNG. Das ganze Jahr über sind die Polizisten für Sicherheit im Einsatz. Beim schon traditionellen Osterbesuch bei den Polizeiinspektionen im Bezirk Urfahr-Umgebung sagten der freiheitliche Personalvertreter Josef Hofer, die III. Präs.d.NR Anneliese Kitzmüller und LAbg. Günter Pröller mit blauen Ostereiern dafür „Danke“. Im Rahmen der Besuche wurden notwendigen baulichen Maßnahmen an den Dienststellen besprochen. Die Unterstützung für eine rasche Verbesserung in Ottensheim und...

  • 26.04.19
Leute

FPÖ Altenberg lud zum Ostereierfärben ein

ALTENBERG. Zum zweiten Mal hat die FPÖ Altenberg Kinder und Eltern aus der Gemeinde zum gemeinsamen Eierfärben eingeladen. Beim Gestalten der Osternester, Verzieren und Färben der Eier und bei lustigen Spielen zeigten die Kinder ihre Kreativität. Ortsparteiobmann Philipp Scheibenreif und seine Helfer freuen sich jetzt schon auf wiederum begeisterte Kindergesichter im kommenden Jahr.

  • 26.04.19
Politik
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Start der Freiheitlichen Frauen Gallneukirchen

GALLNEUKIRCHEN. „Frauen leisten viel und das ist unglaublich viel wert“, so der Tenor des Impulsreferats von Bundesrat Rosa Ecker, Frauenbeauftragte der FPÖ Oberösterreich und Gast in Gallneukirchen anlässlich des Frühlingsstammtisches der Initiative Freiheitlicher Frauen des Bezirkes Urfahr-Umgebung. Die Pflegemutter und Koordinatorin des Asylhelferkreises referierte zum Thema „Frauen in der Politik“ und bestärkte die Frauen in ihrem Ansinnen, sich in der Politik zu engagieren. "Frauen haben...

  • 23.04.19
Leute
Günter Pröller und Dominik Irndorfer mit dem Team der Freiheitlichen Arbeitnehmer.

Aktionstag der FPÖ zur AK-Wahl

BEZIRK. Vom 19. März bis zum 1. April findet in OÖ die Arbeiterkammerwahl statt. LAbg. Günter Pröller hofft auf eine gute Wahlbeteiligung. Man kann dabei auch freiheitlich wählen. Davon konnten sich die Arbeitnehmer bei einem Aktionstag zwischen Feldkirchen und Gallneukirchen ein Bild machen. 
Mit dem 30-jährigen Maschinenbautechniker aus Altenberg, Dominik Irndorfer, schickt die FPÖ Urfahr-Umgebung einen jungen Kandidaten ins Rennen. „Wichtig ist ein Miteinander. Die Interessen der Arbeitgeber...

  • 19.03.19
Politik
Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner kündigt Konsequenzen an.

FPÖ
Stellungnahme zu manipulierten Deutschtests

OÖ. Eine oberösterreichische Prüferin soll Deutschtests manipuliert haben. Mehr als 70 Personen, welche den Test abgelegt haben, sollen diesen durch Bezahlung der Prüferin bestanden haben. Dabei sollen auch Staatsbürgerschaften aufgrund der erkauften Deutschtests erteilt worden sein. Stellungnahme Haimbuchner Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner kündigt eine genaue Überprüfung und Konsequenzen an: „Wer sich durch Erkaufen eines Zertifikates die Staatsbürgerschaft oder die...

  • 13.03.19
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Politik
FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner.

Gesundheitspolitik
Haimbuchner übt Kritik an SPÖ

OÖ. „Der akute Ärztemangel ist nicht über Nacht entstanden. Die Situation ist eine Auswirkung einer verfehlten Gesundheitspolitik derer, die jetzt am lautesten schreien. Ein Jahrzehnt war die SPÖ nicht nur säumig, sondern hat Warnungen von Experten, gerade auch aus der Ärzteschaft, ignoriert und wirft der aktuellen Bundesregierung dieses selbstverschuldete Versäumnis nun vor“, mit diesen Worten übt FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner Kritik an der vergangenen...

  • 30.01.19
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Lokales
Von links: Anneliese Kitzmüller, Thomas Prihoda, Markus Emil Spatzierer und Günter Pröller

FPÖ-Ortsgruppe in Goldwörth gegründet

GOLDWÖRTH. Unter dem Motto „Gemeinsam sind wir Goldwörth“ wurde im Gasthaus zum Kirchenwirt die Gründungsversammlung der freiheitlichen Ortsgruppe Goldwörth abgehalten. Thomas Prihoda, ist einstimmig zum ersten Ortsparteiobmann gewählt worden. Markus Emil Spatzierer steht ihm als Stellvertreter zur Seite. Bezirksparteiobfrau, III. Präs.d.NR Anneliese Kitzmüller zeigte sich erfreut, dass mit der Ortsgruppengründung eine weitere Gemeinde im Bezirk über eine freiheitliche Struktur verfügt. „2021...

  • 20.12.18
Lokales
Von links: Ernestine Fröller, Günther Fröller, Eleonore Böhm, Wolfgang Kitzmüller und Anneliese Kitzmüller.

FPÖ-Parteiobleute in vier Gemeinden wiedergewählt

BEZIRK. Am Ortsparteitag in Kirchschlag ist die 3. Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller für eine weitere Periode als Obfrau gewählt worden. Ihr Stellvertreter ist Günther Fröller. Als amtierende Bezirksparteiobfrau lässt es sich Anneliese Kitzmüller trotz vollem Terminkalender nicht nehmen, an den Parteitagen der Ortsorganisationen im Bezirk teilzunehmen. In Alberndorf konnte sie so Peter Hauser und Stellvertreterin Irene Fellner, in Lichtenberg Ronald Lingner und Stellvertreter...

  • 07.08.18
Lokales
Von links: Seniorenobmann Franz Dannerer, LAbg. Sabine Binder, Jugendobmann Christian Mahringer und LAbg. Günter Pröller

FPÖ Feldkirchen startet zuversichtlich ins neue Jahr

FELDKIRCHEN. Beim Wirt in Pesenbach starteten die Feldkirchener Freiheitlichen gut gestimmt in das kommende Jahr. Aus dem ganzen Bezirk kamen zahlreiche Gäste zum alljährlichen Neujahrstreffen. Nach einem Rückblick auf das Wahljahr 2017 mit einem Zuwachs von neun Prozent bei der Nationalratswahl, gab Ortsparteiobmann LAbg. Günter Pröller einen Ausblick auf 2018. Weiters stellte er das Regierungsprogramm vor. Pröller konnte LAbg. Sabine Binder aus Wallern an der Trattnach als Ehrengast begrüßen....

  • 19.01.18
Lokales
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Anneliese Kitzmüller bleibt blaue Nummer Eins im Mühlviertel

KIRCHSCHLAG. Der Landesparteivorstand der FPÖ Oberösterreich hat die Listen für die anstehende Nationalratswahl erstellt. Nationalratsabgeordnete Anneliese Kitzmüller aus Kirchschlag wird wiederum die Wahlkreisliste für das Mühlviertel anführen. Auf der Landesliste ist Kitzmüller hinter Bürgermeister Wolfgang Klinger (Gaspoltshofen) auf Platz Zwei gereiht. Auf Listenplatz Fünf im Wahlkreis kandidiert Philipp Scheibenreif aus Altenberg. Er sieht sich als Vertreter der jungen Generation im...

  • 10.07.17
Politik
Elmar Podgorschek ist 59 Jahre alt und kommt aus Ried im Innkreis.
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Podgorschek: "Ich traue dem Erdogan einiges zu"

Die Sozialdemokratie werde von Islamisten unterwandert. Österreich sei ein Brückenkopf für den islamistischen Terror in Europa. Efgani Dönmez würde sich als parteifreier Integrations-Staatssekretär auszeichnen. Gezielte Irreführung der Gesellschaft sei eine ganz normale Methode der Kriegsführung. Galileo Galilei und die katholische Kirche: ein historisches Beispiel für Fake News. Elmar Podgorschek ist seit 2015 für die FPÖ in der Landesregierung und für seine deutlichen Worte bekannt. Der...

  • 13.06.17
Politik
So sieht die Seite der FPÖ für parteifreie Schule aus, mithilfe derer man sich um Objektivität bemüht.
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FPÖ-Homepage für "parteifreie Schule"

Update, 30. März: Kritik von sämtlichen Seiten hagelt es, nachdem die FPÖ ihre Homepage „Parteifreie Schule“ vorgestellt hat. So heißt es in einer Aussendung der Lehrergewerkschaft, dass „rechtliche Schritte“ schon in Vorbereitung seien. „Mieser geht es nicht mehr“, schreiben die Standesvertreter Walter Wernhart und Paul Kimberger – Letzterer wird als Nachfolger von Landesschulratspräsident Fritz Enzenhofer gehandelt. Die Freiheitlichen würden zum „anonymen Verpetzen“ aufrufen, erklären sie....

  • 29.03.17
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Politik
Politische Bildung ist ein heikles Thema. Lehrer bewegen sich auf einem schmalen Grat.
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Freiheitliche gehen in Offensive: "An Schulen wird Stimmung gegen die FPÖ gemacht"

Parallelen zwischen Hitler und Strache, Beschimpfungen von FPÖ-Funktionären vor Schülern. Ein Mal pro Woche bekommt die FPÖ Meldung, dass in Oberösterreichs Schulen Kritik oder sogar "verbale Entgleisungen von Lehrern" beim Thema FPÖ stattfinden. Nun hat die Partei ihre Bezirksstellen dazu aufgerufen, diese Fälle im Landtagsklub zu melden, wo sie gesammelt werden. "Ich will nicht, dass Schüler aufgehetzt werden, dass die FPÖ eine so schlimme Partei ist", sagt Klubobmann Herwig Mahr exklusiv...

  • 27.03.17
Politik
Naturschutzreferent Manfred Haimbuchner (l.) und Gottfried Schindlbauer, Leiter der Abteilung Naturschutz.

"Bewusstseinsbildung für Artenschutz"

OÖ. Auch heuer stellt das Naturschutzressort des Landes Oberösterreich wieder gefährdete Arten ins Licht der Öffentlichkeit. Mit dabei sind 2017 zum Beispiel der Hirschkäfer, der Sterlet (ein Donau-Stör), die Artengruppe der Tagfalter und der Lungenenzian. "Es ist wichtig, eine Balance zwischen einer ökologisch intakten und vielfältigen Natur, der Landwirtschaft und dem Tourismus zu finden", sagt Naturschutzlandesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ). "Landwirte, Jäger und Touristen einfach...

  • 31.01.17
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Bauen & Wohnen
Irene Simader, Leiterin der Abteilung Wohnbauförderung und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, Wohnbaureferent (v. l.)

Neues Finanzierungspaket gegen Flucht aus Wohnbauförderung

Deutlich wird in den vergangenen Jahren eine „Flucht aus der Wohnbauförderung“, wie es Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner nennt. Im Jahr 2015 wurden rund 1700 Förderanträge gestellt. Diese Zahl gilt für die klassischen „Häuslbauer“. Konkret bedeutet das eine Halbierung seit 2009. Grund für diese Flucht seien diverse Auflagen, Hauptsächlich den Klimaschutz betreffend. Diese lassen Bauvorhaben in vielen Fällen trotz Förderung teurer werden, als bei Verzicht auf selbige. Aktuelle...

  • 16.11.16
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Politik
FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr, Landeshauptmann Stellvertreter Manfred Haimbuchner, Landeshauptmann-Josef Pühringer, Landeshauptmann-Stellvertreter Thomas Stelzer (v. l.)

Schwarz-Blauer Jahrestag

OÖVP und FPÖ OÖ ziehen nach 365 Tagen Bilanz. Vor fast einem Jahr wurde das Arbeitsübereinkommen der beiden Parteien vorgestellt. Es gab 38 Regierungssitzungen und 2.686 eingebrachte Anträge – 97,2 Prozent der Beschlüsse waren einstimmig. "Es ist nicht wie im Bund, wo viel gestritten wird", meinte Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner. Insgesamt zeigten sich alle Anwesenden sehr zufrieden mit der Zusammenarbeit. Zur einjährigen Bilanz wurden Fortschritte in mannigfaltigen...

  • 20.10.16
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Politik
Wohnbaulandesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ).

Bis zu 100 neue "Junge Wohnungen" pro Jahr

OÖ (pfa). Genossenschaften, die in ihren Wohnbauprojekten "Junges Wohnen" inkludieren, werden künftig bei der Mittelvergabe bevorzugt. Das kündigt Wohnbaulandesrat und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) im Gespräch mit der BezirksRundschau an. "In Linz ist das Projekt ‚Junges Wohnen‘ torpediert worden. Es liegt am nicht vorhandenen Willen der SPÖ, dass wir in Linz noch keine solchen Wohnungen haben. Das wird von mir nicht mehr länger akzeptiert", so Haimbuchner. Gerade in...

  • 06.10.16
Politik
FPÖ-Besuch beim Ganglwirt: Elmar Podgorschek, Anneliese Kitzmüller, Kerstin Roscher und Günter Pröller (v. l.).

Podgorschek: "Zuwenig Polizisten wurden ausgebildet"

ENGERWITZDORF. Sein erster offizieller Besuchstag als Sicherheits-Landesrat führte FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek unter anderem zur Polizeidienstelle Gallneukirchen. Podgorschek als auch NAbg. Anneliese Kitzmüller und LAbg. Günter Pröller (beide FPÖ) sind der Ansicht, dass die "Polizeidienststellen unterbesetzt sind". Zudem fordern sie mehr Grenzpolizei. Podgorschek Problemanalyse: "In der Vergangenheit wurden zuwenig Polizisten ausgebildet. Außerdem werden im jetzigen System schwangere...

  • 26.09.16