Linz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Eine Domgasse ohne Autos wird immer realistischer.
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Verkehrsberuhigung
Gleich FuZo oder doch "nur" Begegnungszone in der Domasse?

In Sachen verkehrsberuhigter Domgasse zeichnet sich eine Mehrheit für eine Fußgängerzone (FuZo) ab. Auch Bürgermeister Luger ist dafür. Verkehrsreferent Hajart bleibt aber skeptisch. LINZ. In die Debatte um eine Verkehrsberuhigung in der Domgasse kommt Bewegung. Während Verkehrsreferent Martin Hajart (ÖVP) bekanntlich eine Begegnungszone präferiert, hat sich Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) am Samstag in den OÖN für eine Fußgängerzone ausgesprochen. Er begrüßt zwar die Idee einer...

  • Linz
  • Christian Diabl
KPÖ Gemeinderat Michael Schmida möchte Meldetelefonnummer für falsch geparkte E-Scooter.

E-Scooter
KPÖ will strengeres Vorgehen bei falsch geparkten Rollern

Falsch geparkte Verleih E-Scooter sind für die Linzer KPÖ nach wie vor ein Problem. In einem Gemeinderatsantrag fordert die kommunistische Fraktion ein strengeres Durchgreifen der Stadt und eine gemeinsame Meldetelefonnummer für alle Betreiber. LINZ. Der Linzer KPÖ Gemeinderat Michael Schmida sieht bei falsch geparkten Verleih E-Scootern weiterhin ein ungelöstes Problem. Vielfach würden falsch abgestellte Roller Rad- und Gehwege behindern und damit auch Menschen gefährden. In einem...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Stefan Kaineder verständigte nach dem Vorfall die Polizei.

Täter unbekannt
Grüner Landesrat am Linzer Bahnhof attackiert

Landesrat Stefan Kaineder (Grüne) wurde am Linzer Hauptbahnhof mit einer unbekannten Flüssigkeit übergossen. Von wem, ist nicht bekannt. LINZ. Mit einer Flüssigkeit übergossen wurde der grüne Landesrat Stefan Kaineder Samstagmittag auf dem Linzer Hauptbahnhof. Die "Attacke" ereignete sich, wie die OÖ Krone zuerst berichtet hat, im Zubringertunnel. Kaineder war gerade aus dem Zug gestiegen und wurde von oben mit einer unbekannten Flüssigkeit übergossen. Da er auch beschimpft wurde, dürfte es...

  • Linz
  • Christian Diabl
Mit dabei waren Michael Schmida, Manuel Matsche, Wolfgang Steiger, Helge Langer, Lorenz Potocnik, Paul Kropf (Stadt Linz), Florian Koppler, Martin Hajart, Sabine Traunfellner-Zidek (Stadt Linz) und Paulina Wessela (v. li.).

Parkplatz-Situation
Verkehrspolitiker erkunden Franckviertel per Rad

Nach einigen Unstimmigkeiten im Vorfeld der Radtour, machten die Gemeinderäte doch noch ihre "Radmission" ins Fanckviertel. LINZ. Wie steht es um die Parkplatzsituation im Franckviertel? Um das zu erkunden, haben sich einige Mitglieder des Linzer Mobilitätsausschusses am 12. Mai aufs Rad geschwungen. Im Anschluss an die "reguläre" Sitzung machten sie sich selbst ein Bild vor Ort. "Wir sind bemüht, für die Bewohner im Franckviertel bestmögliche Lösungen zu entwickeln, damit diese – wenn nötig –...

  • Linz
  • Christian Diabl
Christian Diabl sieht die geplante Übertragung der Gemeinderatssitzungen als wichtigen Schritt für mehr Transparenz.

Kommentar
Die Digitalhauptstadt Linz geht on Air

Christian Diabl freut sich in seinem Kommentar darüber, künftig nicht mehr die Zuschauerbank vor Ort drücken zu müssen, wenn der Gemeinderat wichtige Entscheidungen trifft. LINZ. Na bumm! Die "Digitalhauptstadt Linz" zeigt endlich, was sie kann: Ab Herbst werden alle Sitzungen des Gemeinderats via Live-Stream übertragen. Wer wissen will, was in seinem Namen entschieden wird, muss dann nicht mehr persönlich kommen, sondern kann sich von überall einklinken. Was wie eine Nachricht von gestern...

  • Linz
  • Christian Diabl
Diskussionen im Gemeinderat können künftig von Zuhause aus mitverfolgt werden – nicht nur der Budgetgemeinderat, wie hier im Dezember 2021.

Live-Steams ab Herbst
Der Linzer Gemeinderat wird doch noch digital

Nach jahrzehntelangen Diskussionen wird der Linzer Gemeinderat digitaler und transparenter. Ab Herbst können alle Sitzungen live im Internet verfolgt werden.    LINZ.  Es war ein langer Weg, aber im Herbst dürfte es so weit sein: Die Sitzungen des Linzer Gemeinderats werden dann live im Internet zu sehen sein. Bislang galt das nur für den Budgetgemeinderat im Dezember. Die Entscheidung geht auf einen Antrag der ÖVP zurück. Für Fraktionsobfrau Elisabeth Manhal war das nicht der erste Anlauf....

  • Linz
  • Christian Diabl
Auf Initiative von Stadträtin Eva Schobesberger (Mitte) wurden zwei neue Regenbogen-Zebrastreifen in Linz angebracht. Unterstützt wird die Aktion von Vizebürgermeister Martin Hajart (ÖVP) und Vizebürgermeisterin Tina Blöchl (SPÖ).

LGBTIQ*
Zwei neue Regenbogen-Zebrastreifen in der Linzer Innenstadt

Im Zuge der Vorbereitungen auf den "Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie" (IDAHOBIT) am 17. Mai wurden zwei neue Regenbogen-Zebrastreifen in der Linzer Innenstadt angebracht. LINZ. „Die Regenbogen-Zebrastreifen symbolisieren Toleranz und Gleichberechtigung gleichermaßen. Damit setzt Linz als Landeshauptstadt ein klares Statement zur Stärkung und Förderung der LGBTIQ*-Community sowie für die Bewusstseinsbildung in der Bevölkerung, die für die Anliegen und Probleme der...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
Die Verkehrssituation beim Kindergarten ist nicht nur unangenehm, sondern auch gefährlich.
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Sicherheit im Neustadtviertel
Für Ampelregelung bei Kindergarten fehlt vorerst das Geld

Eltern und Kinder des "Kindergarten für alle" müssen wohl noch länger auf einen sicheren Übergang über die Humboldtstraße warten. Zwar herrscht über den Bedarf weitgehend Einigkeit, bei der Finanzierung ist das aber nicht der Fall. LINZ. Beim "Kindergarten für alle" in der Humboldtstraße braucht es einen sicheren, ampelgeregelten Übergang – da sind sich alle einig. Dem Vernehmen nach dürfte auch die Prüfung durch die Verkehrsabteilung positiv ausfallen. Wo es sich aber spießt, ist das liebe...

  • Linz
  • Christian Diabl
Auf dem Areal des ehemaligen Postverteilerzentrums sollen die "Post City Gardens" entstehen. Die elf Gebäude mit einer maximalen Höhe von 70 Metern beherbergen Gewerbeflächen, Wohnungen und ein Hote.
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Post City Gardens Linz
Flächenwidmung für neues Stadtviertel steht kurz bevor

Ins Projekt rund um die Post City kommt wieder Bewegung: Noch im Mai soll der Flächenwidmungs- und Bebauungsplan im Gemeinderat beschlossen werden. Die "Post City Gardens" auf dem Areal des ehemaligen Postverteilerzentrums neben dem Linzer Hauptbahnhof soll in elf Objekten Gewerbeflächen, Wohnungen und ein Hotel beherbergen. Läuft alles nach Plan, wird bereits ab 2024 gebaut.  LINZ. Elf Gebäude mit einer maximalen Höhe von 70 Metern sollen – läuft alles nach Plan – ab 2024 am Areal des...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) und Soziallandesrat Wolfgang Hattmannsdrofer präsentieren in Linz Förderung für ehrenamtliche Ukraine-Projekte

75 Tage nach Kriegsbeginn
2500 Euro Förderung für ehrenamtliche Projekte

Integrationsministerin Susanne Raab und Soziallandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (beide ÖVP) präsentierten bei einem Besuch im Linzer Integrationszentrum am Montag eine neue Fördermöglichkeit für ehrenamtliches Engagement für Ukrainerinnen und Ukrainer. LINZ. Beim Besuch im Linzer Integrationszentrum am Montag, präsentierten Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) und Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) eine neue Förderung für ehrenamtliche Hilfsprojekte für Ukrainerinnen und Ukrainer. 75 Tage...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Christian Diabl hält für die Baumpflanzoffensive beide Daumen.

Kommentar
Grüne Stadt statt Haus im Grünen

Der neue Anlauf zur Linzer Baumpflanzoffensive veranlasst Christian Diabl, einem alten Sprichwort ein Update zu verpassen. LINZ. Drei Dinge soll man laut einem Sprichwort im Leben machen: ein Kind zeugen, ein Haus bauen und einen Baum pflanzen. Hier ist ein Update nötig: Kinder bleiben toll und jedem nur zu empfehlen. Das Einfamilienhaus aber hat in Zeiten von Klimawandel, Bodenversiegelung und Artenkrise deutlich an Glanz verloren – zumindest wenn man ebendiesen Kindern eine lebenswerte Welt...

  • Linz
  • Christian Diabl
Das sind die Mitglieder des Stadtkulturbeirats für die kommenden vier Jahre.
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30 Euro
Sitzungsgeld für Stadtkulturbeirat wird kommen

Die bislang ehrenamtliche Tätigkeit des Linzer Stadtkulturbeirats wird durch eine kleine finanzielle Entschädigung aufgewertet. Damit erfüllt die Stadtregierung eine langjährige Forderung. LINZ. 24 Mitglieder hat der Stadtkulturbeirat. Sie beraten die Stadt Linz in kulturpolitischen Fragen – bislang rein ehrenamtlich. Das dürfte sich nun ändern. Wie die BezirksRundSchau erfahren hat, wird in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses eine Aufwandsentschädigung von 30 Euro pro Person und Sitzung...

  • Linz
  • Christian Diabl
Beim ersten Arbeitsgespräch (v.l.n.r.) Thomas Hofer; Mobilitätsreferent Vizebürgermeister Martin Hajart und Lukas Beurle.
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Erstes Arbeitsgespräch
Radlobby hofft auf frischen Wind in der Mobilitätsplanung

Gefunkt hat es anscheinend zwischen dem neuen Verkehrsreferenten Martin Hajart und der Radlobby Linz. Die Zusammenarbeit, die mit Vor-Vorgänger Markus Hein zuletzt eher gestört war, soll intensiviert werden. LINZ. Nach seinem ersten Arbeitstreffen vergangene Woche mit der Radlobby Linz berichtet der neue Verkehrsreferent Martin Hajart (ÖVP) von einem "guten Gespräch" und "gemeinsamen Zielsetzungen". Konkreter wird er noch nicht. Inhaltlicher Schwerpunkt war aber der Ausbau der Linzer Radrouten...

  • Linz
  • Christian Diabl
So hätte das Projekt in der Kroatengasse ursprünglich aussehen sollen.
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nach Fehlstart
Neuer Anlauf für die Baumpflanzoffensive in Linz

Nach gröberen Anlaufschwierigkeiten soll die Baumpflanzoffensive nun endlich wieder Fahrt aufnehmen. Den Anfang machen die Kroatengasse und das Areal rund um den Pfarrplatz. LINZ. Ein Vandalenakt am Auberg sorgt gerade für Aufregung in Linz: Unbekannte Täter haben auf einer städtischen Grüninsel einen etwa 30-jährigen Zierapfelbaum gefällt – offenbar mit einer Motorsäge und den Baum mitgenommen. Die Stadt Linz hat umgehend Anzeige erstattet. Auch sonst läuft es mit Bäumen in Linz eher unrund....

  • Linz
  • Christian Diabl
Jutta Rinnert, Klaus Luger, Martin Hajart und Erich Haider (v. li.).

Wechsel
Martin Hajart übernimmt Aufsichtsratsvorsitz der Linz Linien

Martin Hajart wurde zum neuen Aufsichtsratsvorsitzenden der Linz AG Linien gewählt. Er ist damit auch für drei aktuell in Umsetzung befindliche Nahverkehrs-Projekte verantwortlich.  LINZ. Am Montag, 2. Mai, wurde der Vizebürgermeister und Verkehrsreferent Martin Hajart (ÖVP) zum neuen Aufsichtsratsvorsitzenden der Linz AG Linien gewählt. Die Wahl fand im Rahmen der konstituierenden Aufsichtsratssitzung statt. Hajart folgt damit auf seinen Vor-Vorgänger im Verkehrsressort Markus Hain (FPÖ). ...

  • Linz
  • Christian Diabl
Neue Verbundenheit zwischen SPÖ OÖ und Linzpartei: gf. SPÖ OÖ-Vorsitzender Michael Lindner und der Linzer Bürgermeister Klaus Luger.
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"Tag der Arbeit"
Rund 10.000 Teilnehmer bei Maikundgebung in Linz

Die Linzer SPÖ hielt nach zwei Jahren Pause am Tag der Arbeit die zweitgrößte Maikundgebung Österreichs mit rund 10.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern ab. Der Festzug, bestehend aus Stadtteilsektionen, befreundeten Organisationen, Vereinen und sozialdemokratischen Gewerkschaften bewegte sich fast zwei Stunden lang vom Volksgarten über die Landstraße auf den Linzer Hauptplatz. LINZ. Jedes Jahr am 1. Mai erinnert die Linzer Sozialdemokratie mit einem großen Festzug über die Landstraße daran,...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
Linz muss sich laut Bund selbst um Impfkampagne im Herbst kümmern.
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Vorgabe aus Wien
Heftige Kritik aus Linz für "Kommunale Impfkampagne"

Der Gesundheitsminister delegiert die Verantwortung für die Corona-Impfkampagnen im Herbst an die Städte und Kommunen. Von den insgesamt dafür vorgesehenen 75 Millionen Euro gehen 1,9 Millionen Euro an die Stadt Linz. Bürgermeister Klaus Luger kritisiert die Vorgaben aus Wien als sinn- und wirkungslos.  LINZ. Im Vorfeld der für Herbst zu erwartenden Corona-Infektionswelle soll es in Österreich wieder eine Impfkampagne geben. Nach der vielfach kritisierten "Österreich impft" Kampagne im Vorjahr...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Das ukrainische Militär leistet derzeit tapferen Widerstand gegen die vorrückenden russischen Truppen.
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Angriff von Russland
Ukraine-Krieg – die Auswirkungen auf Oberösterreich

In den Morgenstunden des 24. Februar hat Russland die Ukraine überfallen. Militärische Einheiten rückten aus Russland, Belarus und der Krim auf ukrainisches Territorium vor. Die BezirksRundSchau fasst anbei die Auswirkungen des russischen Einmarsches in der Ukraine auf Oberösterreich zusammen. OÖ/Ö/EUROPA/UKRAINE. Die USA, die EU sowie Kanada, Australien und Neuseeland haben inzwischen wirtschaftliche Sanktionen gegen Moskau verhängt. Militärisch will die Nato nicht in der Ukraine...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Am 1. Juni übernimmt Roman Minke die Abteilung Mobilitätsplanung.

Personalwechsel
Roman Minke übernimmt Mobilitätsplanung der Stadt Linz

Angesichts der großen Herausforderungen im Mobilitätsbereich wurde diese Personalentscheidung mit Spannung erwartet: Roman Minke übernimmt mit Anfang Juni die Abteilung Mobilitätsplanung von Gerhard Karl. LINZ. Mit 1. Juni bekommt die Abteilung Mobilitätsplanung im Linzer Magistrat einen neuen Leiter. Roman Minke wird diese wichtige Aufgabe antreten. Das hat der Stadtsenat in seiner Sitzung vergangenen Donnerstag beschlossen. Er löst damit den langjährigen Abteilungsleiter Gerhard Karl ab, der...

  • Linz
  • Christian Diabl
Das Corona-Virus SARS-CoV-2 bestimmt den Alltag der Österreicher bereits seit Mitte März 2020.
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Corona-Virus
Infektionszahlen in Oberösterreich und den Bezirken

Wie viele Neuinfektionen gibt es aktuell, wie viele Patienten werden wegen Corona in den Spitälern behandelt, wie viele liegen auf einer Intensivstation? Wir haben die wichtigsten Informationsquellen zur Pandemie-Situation in Oberösterreich zusammengefasst. OÖ. Aufgrund der allgemein rückläufigen Entwicklung der Corona-Infektionen, auch in Oberösterreich, finden Sie nachfolgend alle relevanten Informationen bzw. Links zu regelmäßig aktualisierten Quellen in reduzierter Form. Aktuelle Zahlen für...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Mayday - Alternativer 1. Mai

1. Mai
Plattform "MayDay" marschiert zum Tag der Arbeit durch Linz

Die Plattform "MayDay Linz" veranstaltet zum Tag der Arbeit einen "alternativen 1. Mai" mit Aufmarsch in der Linzer Innenstadt. Die Demonstration startet beim Schillerpark und endet zu Mittag mit einer Abschlusskundgebung am Hauptplatz. LINZ. Das linke Bündnis "MayDay Linz" veranstaltet 2022 wieder den "alternativen 1. Mai". So wie die Jahre davor beginnt die Demonstration um 11 Uhr beim Schillerpark und marschiert dann zum Hauptplatz. Dort beginnt zu Mittag die Abschlusskundgebung. Wie auch...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Manuel Matsche ist am Donnerstag im Linzer Gemeinderat angelobt worden.
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Gemeinderat Linz
Manuel Matsche als neuer FPÖ-Gemeinderat angelobt

Nachbesetzungen in der Linzer FPÖ: Manuel Matsche ist neuer Gemeinderat, Daniel Hartl neuer Obmann der FPÖ Bindermichl. LINZ. Der überraschende Tod des langjährigen FPÖ-Gemeinderats Manfred Pühringer, macht Personalrochaden im freiheitlichen Team notwendig. Zu Beginn der Gemeinderatssitzung am Donnerstag wurde Manuel Matsche als neues Mitglied des Stadtparlaments angelobt. Der 35-jährige gelernter KFZ-Techniker ist seit 2008 als Serviceberater in einem Linzer Autohaus tätig und wird Pühringer...

  • Linz
  • Christian Diabl
Der Antrag auf weitere S-Bahnstationen von KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida wurde abgelehnt.

Antrag abgelehnt
Keine Zustimmung im Gemeinderat für zusätzliche S-Bahn-Stationen

Enttäuscht zeigt sich KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida über die Ablehnung seines Gemeinderats-Antrags für zusätzliche S-Bahn-Haltestellen im Linzer Stadtgebiet. LINZ. "Statt Luftschlössern wie einer unfinanzierbaren Seilbahn nachzugehen, sollte die Stadt realistische und vernünftige Projekte im öffentlichen Verkehr mit Nachdruck verfolgen", meint Gemeinderat Michael Schmida (KPÖ). Ein Antrag für zusätzliche S-Bahn-Stationen im Linzer Stadtgebiet der Fraktion KPÖ & unabhängige Linke fand im...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
Stefan Burgstaller (Neos) setzt sich für eine diskriminierungsfreie Blutspende ein. Im kommenden Gemeinderat wird dazu gemeinsam mit der SPÖ eine Resolution an die österreichische Bundesregierung verabschiedet.

Gemeinderat Linz
SPÖ und Neos fordern diskriminierungsfreie Blutspende

Im kommenden Gemeinderat am 21. April werden SPÖ und Neos eine gemeinsame Resolution verabschieden. Darin fordern sie die österreichische Bundesregierung dazu auf, auch homo- und bisexuelle Männer sowie transsexuelle Menschen eine Blutspende zu ermöglichen.  LINZ. In einer gemeinsamen Resolution fordern SPÖ und Neos die österreichische Bundesregierung auf, die bestehende Diskriminierung beim Blutspenden gesetzlich zu unterbinden. „Die österreichische Bundesregierung wird ersucht, im Sinne einer...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner

Politik aus Österreich

Ein zerstörtes Haus in Severodonetsk (Ostukraine) – aufgenommen am 18. Mai, den 84. Tag der russischen Invasion.
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Aufräumarbeiten
Österreich will Ukraine mit Geräten und Fahrzeugen helfen

Österreichs Städte und Gemeinden wollen der Ukraine mit nicht mehr gebrauchten Geräten und Fahrzeugen helfen. Daneben sollen Städtepartnerschaften vertieft werden. ÖSTERREICH. Am Mittwoch riefen Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl und Städtebund-Präsident Michael Ludwig die heimischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister dazu auf, ukrainische Gemeinden mit kommunalen Geräten und Fahrzeugen zu unterstützen. Die österreichischen Städte und Gemeinden hätten in den letzten Wochen und Monaten ihre...

  • Dominique Rohr
Inhalt der Erklärung ist eine bessere Vernetzung im gemeinsamen Kampf gegen Antisemitismus und die Förderung des jüdischen Lebens in Europa.
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Deklaration unterzeichnet
"Antisemitismus Gefahr für Demokratie"

Vor dem Hintergrund der steigenden antisemitischen Vorfälle in Österreich und in ganz Europa lud Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) Vertreterinnen und Vertreter aus 15 EU-Ländern zur "European Conference on Antisemitism" nach Wien ein. Gemeinsam unterzeichneten sie eine Deklaration zum europaweiten Kampf gegen Antisemitismus. ÖSTERREICH. Vergangene Woche vermeldete die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) einen traurigen Rekord: Insgesamt 965 antisemitische Vorfälle wurden 2021 an die dafür...

  • Dominique Rohr
Laut Grünen soll sich Österreich als neutrales Land in anderen Bereichen stärker einbringen, um den Ruf eines sicherheitspolitischen Trittbrettfahrers der NATO loszuwerden.
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Grüne
Neutrales Österreich soll "mehr leisten als andere"

Schweden und Finnland nähern sich ihren NATO-Beitritten in großen Schritten an. In Österreich hat diese Entscheidung wieder einmal für Diskussionen gesorgt. Braucht Österreich noch die Neutralität und welche Auswirkungen hatte der EU-Beitritt für das Land? ÖSTERREICH. Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) zeigte erst kürzlich Verständnis für die NATO-Ambitionen der nordischen Staaten, für Österreich komme das aber nicht infrage. "Österreich war neutral, ist neutral und bleibt neutral", bekräftigte der...

  • Adrian Langer
Die Regierung beschließt ein Maßnahmenpaket für einen etwaigen Gas-Stopp.
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5-Punkte Plan
Regierung rüstet sich mit Maßnahmenpaket für Gas-Stopp

Der Angriffskrieg von Russland gegen die Ukraine offenbarte Österreichs Abhängigkeit von russischem Gas. Deswegen möchte die Bundesregierung mit einem 5-Punkte-Paket die Widerstandsfähigkeit Österreichs im Fall einer Unterbrechung der Lieferungen von russischem Erdgas stärken. Ungenutzte Gas-Speicherkapazitäten müssen abgegeben werden und der strategisch wichtige Gasspeicher Haidach in Salzburg soll an das österreichische Gasnetz angeschlossen werden. So würde das Gas für zwei Wintermonaten...

  • Adrian Langer

Beiträge zu Politik aus

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