Linz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bürgermeister Klaus Luger kündigt ein Investitionspaket in Höhe von 50 Millionen Euro an. Damit soll die Wirtschaft gestärkt und Arbeitsplätze erhalten bleiben.

Corona-Hilfsmaßnahmen
Bis jetzt 52 Millionen Euro Schaden – Luger kündigt Hilfspaket an

Heute präsentierte Finanzdirektor Christian Schmid eine erste wirtschaftliche Bilanz der Corona-Pandemie. Alle vier Regierungsparteien einigten sich auf ein Hilfspaket in Form von Investitionen Höhe von 50 Millionen Euro. LINZ. Mit Investitionen in Höhe von rund 50 Millionen Euro will die Stadt Linz den durch die Corona-Pandemie entstandenen wirtschaftlichen Schaden auffangen. Dieser beträgt bis jetzt rund 52 Millionen Euro. Schwerpunkte des Hilfspaktes umfassen Schulsanierungen, die...

  • 04.06.20
Insgesamt 85 Pflanzen wurden gesetzt.

Pilotprojekt
Pfeifenblume und Baumwürger lassen Rathaus ergrünen

Die Fassade des Neuen Rathauses zeigt sich nach Abschluss der Begrünungsarbeiten in einer neuen, klimafreundlichen Optik. Weitere Begrünungen sollen folgen. LINZ. Im Vorjahr hat der Gemeinderat das Linzer Klimaprogramm beschlossen. Nun sind erste Ergebnisse sichtbar. In einem Pilotprojekt wurde die Fassade des Neuen Rathauses mit insgesamt 85 Pflanzen begrünt – für die für Liegenschaften der Stadt zuständige Stadträtin Regina Fechter (SPÖ) "ein deutliches Zeichen und einen wichtigen Schritt...

  • 02.06.20
Es darf ein Patient pro Tag von einem Besucher für eine Stunde Besuch erhalten.

Spitalsbesuche wieder möglich
Für Krankenhausbesuche gilt ab 5. Juni neue "4x1-Regel"

OÖ. Das Land OÖ hat am neue Regeln für Spitalsbesuche kommuniziert: Ab 5. Juni gilt die sogenannte "4x1-Regel", soll heißen:  Es darf ein Patient pro Tag von einem Besucher für eine Stunde Besuch erhalten. "Konkrete Zeiten werden die Spitäler noch festlegen, die Besuchsmöglichkeiten werden aber in den Nachmittagsstunden sein", heißt es von Seiten des Landes OÖ. Neue Regeln für Besuche von Kindern und im Bereich der Geburtshilfe Der Besuch von Kindern wird ebenso gelockert, ab dem 5. Juni...

  • 01.06.20
In Linz hat sich die Zahl der Corona-Infektionen mit 312 in Grenzen gehalten.

Erste Bilanz
Luger und Raml mit Linzer Krisenpolitik zufrieden

Eine erste positive Bilanz ziehen Bürgermeister Klaus Luger und Gesundheitsstadtrat Michael Raml über die Bewältigung der Corona-Krise in Linz. Kritik gibt es für die Bundesregierung. LINZ. 312 Linzer haben sich laut Statistik bislang mit dem Corona-Virus infiziert – eine vergleichsweise niedrige Zahl. Trotzdem hat die Corona-Krise der Stadt alles abverlangt. In einer ersten Bilanz zeigen sich Bürgermeister Klaus Luger und Gesundheitsstadtrat Michael Raml mit der Krisenbewältigung in Linz...

  • 01.06.20
Der Bürgermeister hat den Anrainern Unterstützung zugesagt.

Nach Offenem Brief
Autoposer sind zurück – Luger kündigt Unterstützung an

Wirkung gezeigt hat ein Offener Brief der Hessenpark-Bürgerinitiative. Bürgermeister Klaus Luger hat den unter rücksichtslosen Autofahrern leidenden Anrainern Unterstützung zugesagt. LINZ. Bürgermeister Klaus Luger hat den lärmgeplagten Bewohnern des Neustadtviertels seine Unterstützung im Kampf gegen sogenannte "Autoposer" zugesagt. Das war das Ergebnis eines Treffens zwischen ihm und Vertretern der Bürgerinitiative "Lebenswerter Hessenpark und Umgebung" vergangene Woche. Zuvor hatten sich...

  • 01.06.20
  •  1
Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander informierte am 29. Mai über die Ergebnisse der Gesundheitsreferentenkonferenz aller Bundesländer.

Gesundheitsreferenten
Zugang zu Impfungen soll niederschwelliger werden

Am Freitag, 29. Mai 2020, tagten die Gesundheitsreferenten der Bundesländer per Videokonferenz. Auf der Agenda standen die Digitalisierung, Grippeimpfung und Strukturen zur Vorbeugung und Versorgung von Covid-19. OÖ. Aufgrund der Corona-Pandemie hielten die Gesundheitsreferenten der Bundesländer ihr Treffen unter dem Vorsitz von Landeshauptmann-Stellvertreterin und Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander (ÖVP) jetzt per Videokonferenz. Behandelt wurden drei Schwerpunkte -...

  • 29.05.20
Die Bundesregierung lässt die Masken fallen: Innenminister Karl Nehammer, Vizekanzler Werner Kogler, Bundeskanzler Sebastian Kurz und Gesundheitsminister Rudi Anschober (v.l.).

Weitere Lockerung
Maskenpflicht fällt in vielen Bereichen

Ab 15. Juni gibt es keine MNS-Pflicht mehr in Handel und Gastronomie. In den Schulen werden die Masken bereits nach Pfingsten abgenommen. Weitere Schritte werden in der Gastronomie gesetzt. OÖ. Aufgrund der „herausragenden Werte bei den Ansteckungszahlen“, gibt es nun abermals Lockerungen in Sachen Corona-Maßnahmen. Wie Bundeskanzler Sebastian Kurz am Freitag dem 29. Mai bekannt gab, fällt die Mund-Nasen-Schutz (MNS)-Pflicht mit 15. Juni in vielen Bereichen. Im Handel, in der Gastronomie und...

  • 29.05.20
Das Land OÖ setzt finanzielle Anreize, damit mehr alte Gebäude saniert werden.

Geld für Sanierung
Land OÖ setzt Anreize gegen "Flächenfraß"

OÖ. Mit 1. Juni tritt in Oberösterreich eine neue „Sanierungsverordnung“ in Kraft. Die Kernpunkte der neuen Verordnungen sind Anreize zur Nachverdichtung und die sinnvolle Nachnutzung verbauter Liegenschaften. Im Bereich von Eigenheimen tritt anstelle der bisherigen Sanierungsstufen ein Modell von Pauschalbeträgen und Boni für Sanierungen. Diese Unterstützungen gibt es – unter anderem – für: Die Schaffung einer neuen Wohneinheit, beim Verzicht auf mineralölbasierte Dämmstoffe oder bei einer...

  • 28.05.20
Ab 15. Juni ist der Grenzübertritt von Deutschland nach Österreich wieder möglich.
2 Bilder

Grenzöffnung nach Corona-Krise
Ab 15. Juni ist Grenze zu Deutschland offen – das ist bei der Einreise nach Österreich zu beachten

OÖ. Auch wenn sich schon viele Landsleute auf die generelle Öffnung der Grenzen mit 15. Juni 2020 freuen, weist der Krisenstab des Landes OÖ darauf hin, dass bis dahin nach wie vor die entsprechenden Einreisebeschränkungen gelten. Bei der Einreise nach Österreich ist – auch von österreichischen Staatsbürgern – ein ärztliches Zeugnis mit negativem SARS-CoV-2 Test, das nicht älter als vier Tage sein darf, vorzuweisen. Alternativ kann eine Verpflichtung zu einer 14-tägigen Heimquarantäne...

  • 26.05.20
  •  1
AK OÖ-Präsident Johann Kalliauer weist jetzt darauf hin, dass coronabedingt keine Begutachtungen bei Anträgen in der Sozialversicherung durchgeführt werden. Betroffenen dürften deshalb keine Nachteile entstehen.

AK OÖ
Anträge in der Sozialversicherung werden derzeit nicht begutachtet

Seit März werden coronabedingt  keine Begutachtungen bei Berufsunfähigkeitspensionen, Rehageld oder Krankengeld durchgeführt. Damit werden auch keine Entscheidungen getroffen. Arbeiterkammer OÖ- Präsident Johann Kalliauer bezeichnet das als "unerträglich" und empfiehlt Betroffenen, die Kranken- oder Pensionsversicherung zu kontaktieren. OÖ. Aufgrund der Corona-Pandemie werden seit März keine Begutachtungen bei Anträgen in der Sozialversicherung durchgeführt. Gesetzlich sei aber festgelegt...

  • 26.05.20
Stadträtin Regina Fechter setzt sich für kostenlose Plakatflächen für die Linzer Kulturszene ein.

Stadt Linz
Gratis Plakatflächen sollen der Kulturszene helfen

Mit kostenlosen Plakatiermöglichkeiten möchte die Stadt Linz die Kulturschaffenden unterstützen. Zusätzliche freie Flächen werden gesucht.  LINZ. Im Vorjahr hat der Verfassungsgerichtshof die bis dahin geltende Plakatierverordnung für Linz aufgehoben. Liegenschaftsreferentin Stadträtin Regina Fechter übernahm die Aufgabe, die Voraussetzungen dafür zu schaffen. Ziel ist es vor allem, zusätzliche Standorte für freies Plakatieren zu finden. „Zusätzliche Gratis-Werbeflächen sollen vor allem der...

  • 26.05.20
Kein gutes Haar lässt Bürgermeister Klaus Luger am Kommunalpaket der Bundesregierung.

Corona-Krise
Kommunalpaket für Luger eine Mogelpackung

Bürgermeister Klaus Luger kritisiert das Kommunalpaket der Bundesregierung als "Mogelpackung", weil es die Einnahmenausfälle der Gemeinden nicht ersetzt. LINZ. Enttäuscht zeigt sich Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) vom heute verkündeten Gemeindepaket der Bundesregierung. Insgesamt eine Milliarde Euro soll den Städten und Gemeinden zur Verfügung gestellt werden, um sie bei ihren Investitionen zu unterstützen. 167 Millionen Euro davon fließen nach Oberösterreich. Steuerausfall wird nicht...

  • 25.05.20
Gemeinde und Städte sollen, unter anderem, bei der Errichtung von Kinderbetreuungseinrichtungen unterstützt werden.

Konjunkturspritze des Bundes
Gemeindepaket: 160 Millionen Euro für OÖ

OÖ. Am 25. Mai 2020 präsentierte die Bundesregierung gemeinsam mit Landeshauptmann Thomas Stelzer – derzeit Vorsitzender der Landeshauptleute-Konferenz – ein eine Milliarde Euro schweres Coronakrisen-Hilfspaket für Städte und Gemeinden. Dieses Paket verfolgt das Ziel, Gemeinden und Städte bei ihren Investitionen zu unterstützen, da auch die Kommunen aufgrund der Corona-Krise mit großen Einnahmenverlusten rechnen. Das Paket unterstützt die Gemeinden und Städte bei der Errichtung oder...

  • 25.05.20
Bischof Manfred Scheuer: "Die Krise ist vielleicht eine Chance, ein Gefühl dafür zu bekommen, was alles abgeht. So wie beim Fasten. Da schmeckt das Essen danach auch immer besser."

Bischof Scheuer
Grundeinkommen – glaube nicht, dass "bedingungslos" richtiger Weg ist

Bischof Manfred Scheuer im Interview mit BezirksRundschau-Chefredakteur Thomas Winkler über das Feiern von Gottesdiensten in Corona-Zeiten, die Lehren aus der Krise, die Bedeutung heimischer Lebensmittel sowie ausländischer Arbeitskräfte, und warum es Anreize fürs Arbeiten statt eines bedingungslosen Grundeinkommens braucht. Seit Mitte Mai können wieder Gottesdienste gefeiert werden – unter strikten Sicherheitsvorkehrungen. Wie wird das angenommen, wie sind die Rückmeldungen der...

  • 24.05.20
  •  1
Das Land Oberösterreich unterstützt das Frauengesundheitszentrum Linz jetzt mit 65.000 Euro. Darauf macht Landesfrauenrätin und Landeshautpmann-Stellvertreterin Christine Haberlander aufmerksam.

Haberlander
Land OÖ unterstützt Frauengesundheitszentrum Linz

Das Land Oberösterreich unterstützt das Frauengesundheitszentrum Linz jetzt mit 65.000 Euro. Das geht auf einen Antrag von Landesfrauenrätin und Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander zurück. OÖ.  Am 18. Mai hat die Landesregierung in ihrer Sitzung eine finanzielle Beihilfe von 65.000 Euro für das Frauengesundheitszentrum Linz bewilligt. „Ein zukunftsweisender Gesundheitsbegriff differenziert zwischen Frauen und Männern, darum wollen wir in der Gesundheitspolitik auch...

  • 22.05.20
EU-Politiker Hannes Heide informiert jetzt über das EU-Paket, das die Tourismusbranche 2020 beleben soll.

Hannes Heide
EU-Kommission erarbeitete Paket für die Öffnung der Grenzen

Am 20. Mai beraten Europas Tourismusminister via Videokonferenz, wie die Grenzen für den Tourismus schrittweise geöffnet werden könnten. Der oberösterreichische EU-Abgeordnete Hannes Heide spricht sich jetzt für eine gemeinsame, koordinierte Strategie anstelle nationalstaatlicher Abkommen aus. OÖ. Sobald es die Gesundheitszulage zulässt, sollen Menschen wieder innerhalb der Europäischen Union reisen dürfen.  „Dafür brauchen wir eine gemeinsame, koordinierte Strategie für Europa. Es kann...

  • 20.05.20
Landeshauptmann Thomas Stelzer und US-Botschafter Trevor Traina trafen sich jetzt zu einem Arbeitsgespräch.

Stelzer
US-Botschafter übergibt 25.000 Mund-Nasenschutzmasken für OÖ

US-Botschafter Trevor Traina hat Landeshauptmann Thomas Stelzer bei einem Arbeitsgespräch 25.000 Mund-Nasenschutzmasken übergeben. Die Masken werden in den nächsten Tagen auf die oberösterreichischen Gemeinden verteilt und in Kindergärten sowie Schulen eingesetzt. OÖ. Bei einem Arbeitsgespräch hat US-Botschafter Trevor Traina dem oberösterreichischen Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) jetzt 25.000 wiederverwendbare Mund-Nasenschutzmasken übergeben. „Ein großes Zeichen der Freundschaft...

  • 20.05.20
Industrieller Peter Mitterbauer, langjähriger Vorstandschef der Miba und früherer Präsident der Industriellenvereinigung Österreich sorgt sich vor dem Hintergrund der Corona-Krise um den Fortbestand der EU.

Gedanken zur Corona-Krise
Industrieller Peter Mitterbauer: Müssen EU mit neuem Leben erfüllen

Das Ausbreiten des Corona-Virus und der Kampf dagegen haben weltweit dazu geführt, dass für das öffentliche Leben die Pause-Taste gedrückt wurde. Die damit verbundene Vollbremsung der Wirtschaft wird nicht nur gravierende ökonomische sondern auch gesellschaftliche Folgen nach sich ziehen – immer wieder ist von einer "neuen Normalität" nach Corona die Rede. Die BezirksRundschau hat deshalb Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher gebeten, ihre Gedanken zur Corona-Krise und dem Leben danach...

  • 18.05.20
Mehr Bäume sollen die Stockhofstraße aufwerten. Kritik am Wegfall von Parkplätzen kam von ÖVP und Wirtschaftsbund.

Stadtbegrünung
Umbau mit Begrünung in der Stockhofstraße startet

Im Zuge der Sanierung eines Abschnitts der Stockhofstraße werden auch neue Bäume gepflanzt. Der zuständige Vizebürgermeister Markus Hein setzte sich damit gegen ÖVP und Wirtschaftsbund durch, die den Wegfall von Parkplätzen kritisierten. LINZ. Ab 18. Mai wird ein 150 Meter langer Abschnitt in Stockhofstraße zwischen Auerspergstraße und dem neuen Kreisverkehr saniert sowie begrünt. Die Stockhofstraße erhält dadurch eine 300 m² große Grünfläche. „Für die vier bereits bestehenden und...

  • 18.05.20
v. l.: Hermann Schützenhöfer (Steiermark), Günther Platter (Tirol), Wilfried Haslauer (Salzburg), Markus Wallner (Vorarlberg), Thomas Stelzer (Vorsitzland Oberösterreich), Michael Ludwig (Wien), Johanna Mikl-Leitner (Niederösterreich), Hans Peter Doskozil (Burgenland), Peter Kaiser (Kärnten).
Bundeskanzler Sebastian Kurz betrat das Parkett erst etwas später.
2 Bilder

Landeshauptleutekonferenz in Linz
Kurz: „Heute ist ein guter Tag“

Anlässlich der Landeshauptleutekonferenz trafen die Oberhäupter der Bundesländer und Bundeskanzler Sebastian in den Linzer Redoutensälen zusammen. OÖ. Seit Anfang des Jahres führt Oberösterreich und damit Landeshauptmann Thomas Stelzer den halbjährlich wechselnden Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz. Nun, kurz vor Ende dieser Vorsitzperiode und der Übergabe an Salzburg kamen die Landesoberhäupter in Linz zusammen und widmeten sich neben Thema Nummer eins – der Corona-Krise – auch dem...

  • 15.05.20
  •  1
Hein konkretisiert seine Pläne und weist Kritik der WKO zurück.

Nach WKO-Kritik
Hein verteidigt autofreien Hauptplatz

Vizebürgermeister Markus Hein hat seine Pläne für einen autofreien Hauptplatz konkretisiert. Kritik von der Wirtschaftskammer weist er als "rückständig" zurück. LINZ. Nach seiner Ankündigung den Hauptplatz im Sommer autofrei zu machen, hat Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ) das Vorhaben konkretisiert. So soll die "Metamorphose von einer Hitzeinsel zu einem grünen und autofreien Freizeitraum" in drei Schritten erfolgen. Den Anfang macht die Rathausgasse, die noch vor Ferienbeginn zur...

  • 14.05.20
Auch wenn es einen Urfix geben sollte: So dicht gedrängt wird es im Herbst wohl nicht sein.

Corona-Krise
Urfix könnte nun doch stattfinden

Vizebürgermeister Bernhard Baier will den Urfahraner Jahrmarkt retten und lädt zu einem Runden Tisch. LINZ. Ein Urfahraner Jahrmarkt im Herbst? Bis vor kurzem hat kaum jemand damit gerechnet. Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) will den Urfix aber trotz Corona wieder öffnen. Vorbild dafür ist das Oktoberfest in München. Zwar wurde auch das abgesagt, mittlerweile hat der Münchner Stadtrat aber beschlossen, eine Corona-verträgliche Ersatz-Variante zu finden. So sollen die Fahrgeschäfte und...

  • 14.05.20
Der oberösterreichische FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner wirft der Regierung vor mit einer Kulisse der Angst agiert zu haben.

Kritik an Corona-Maßnahmen der Bundesregierung
FPÖ-Chef Haimbuchner: "Zweiter Shut-Down ist nicht leistbar"

OÖ. „Undurchschaubar“, „absurd“, „völlig unklar und sinnlos“: Der oö. FPÖ-Chef und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner teilt im Gespräch mit der BezirksRundschau massiv in Richtung Bundesregierung aus. Diese habe in der Corona-Krise zunächst zu spät (Stichwort: Grenzschließungen) und dann zu langsam reagiert, wenn es darum ging, die beschlossenen Einschränkung wieder aufzuheben. Die Freiheitlichen hätten die Corona-Maßnahmen zu Beginn der Krise noch mitgetragen, aber nachdem...

  • 13.05.20
  •  1
Elisabeth Manhal löst Martin Hajart an der Spitze des Gemeinderatsklub ab.

Personalwechsel
Elisabeth Manhal übernimmt ÖVP-Rathausklub

Der bisherige Klubobmann Martin Hajart tritt seinen neuen Job im Büro Haberlander Corona-bedingt früher an. Ihm folgt Elisabeth Mahnhal nach, die trotzdem Landtagsabgeordnete bleibt.  LINZ. An der Spitze der ÖVP-Gemeinderatsfraktion kommt es am 2. Juli zu einem Wechsel. Landtagsabgeordnete Elisabeth Manhal löst Martin Hajart als Klubobmann ab. Für die 42-jährige Juristin ist es eine Rückkehr in die Kommunalpolitik, war sie doch bereits von 1997 bis 2009 Mitglied des Linzer Gemeinderats...

  • 13.05.20

Beiträge zu Politik aus

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