Linz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Landeshauptmann Thomas Stelzer.

Jubiläumsfestakt in Oberösterreich
Land OÖ feiert mit Fest 100 Jahre

OÖ. Vor genau 100 Jahren, am 18.November 1918, fand die Konstituierung der Provisorischen Landesversammlung für Oberösterreich statt. Aus dem „Erzherzogtum ober der Enns“ wurde endgültig das „Land Oberösterreich“. Mit einer feierlichen Gedenkveranstaltung am Sonntag, den 18. November 2018 soll an dieses historische Ereignis erinnert werden. Die Feierlichkeiten starten um 8.50 Uhr vor dem Linzer Landhaus auf der Promenade. Eine Ehrenformation des Österreichischen Bundesheeres, Militärmusik...

  • 18.10.18
Politik
Josef Weidenholzer und Nadia Murad im Europaparlament.

Friedensnobelpreis
Weidenholzer gratuliert zum Friedensnobelpreis

"Mit Nadia Murad und Denis Mukwege erhalten zwei außerordentlich mutige Menschen, die beide gegen sexuelle Gewalt an Frauen und Mädchen ankämpfen, den Friedensnobelpreis. Ich bin zutiefst von ihrer humanitären Arbeit und ihrem öffentlichen Engagement beeindruckt", freuen sich der Linzer EU-Parlamentarier Josef Weidenholzer und sein Team über die Friedensnobelpreisträger 2018. Vorschlag von WeidenholzerBeide wurden bereits auf Vorschlag von Weidenholzer mit dem Sacharow-Preis, dem...

  • 16.10.18
Politik
Das Team der SPÖ Linz zieht Bilanz.

Halbzeitbilanz
SPÖ will Linz zur Innovationsstadt machen

Linz soll bei Innovation, Gründertum und Digitalisierung eine der führenden Städte Europas werden. LINZ. Die SPÖ-Gemeinderatsfraktion zieht zur Halbzeit der Legislaturperiode eine positive Bilanz. Der Gemeinderat zeige sich fleißig und trotz der größeren fraktionellen Vielfalt weitgehend geschlossen. So wurden rund zwei Drittel der 584 Amtsanträge einstimmig angenommen, der Rest mehrheitlich. Sozialstadträtin Karin Hörzing verweist auf den garantierten Kindergartenplatz für jedes Linzer...

  • 16.10.18
Politik
Am Bild „Ortsparteitag Freinberg-Froschberg“ (v.l.n.r.): Geschäftsführender Ortsparteiobmann Nico Haslberger, Bezirksparteiobmann Vbgm Detlef Wimmer, Ortsparteiobmann NAbg Philipp Schrangl
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Ortsparteitage
FPÖ-Obleute im Amt bestätigt

Im Zuge der turnusmäßigen Neuwahlen in allen zwölf Ortsgruppen der FPÖ Linz wurden auch Parteitage in den Ortsgruppen St. Magdalena und Froschberg-Freinberg abgehalten. Am Froschberg wurde der bisherige Obmann und Nationalratsabgeordnete Philipp Schrangl einstimmig im Amt bestätigt. Zugleich wurde der Unternehmer Nico Haslberger einstimmig zum geschäftsführenden Obmann bestellt. Die FPÖ-Ortsgruppe St. Magdalena hat ihren Obmann Gemeinderat Michael Schilchegger ebenfalls einstimmig im Amt...

  • 16.10.18
Politik
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) betrifft auch den Alltag im Kindergarten: Personenbezogene Daten dürfen nur für pädagogische Zwecke und in Notfällen verwendet werden.

Datenschutz macht auch vor den Bildungseinrichtungen nicht halt
DSGVO beeinflusst Kindergartenalltag

OÖ. Die achtjährige Mühlviertlerin Lara lacht mit ihren Freunden aus ihrer Portfoliomappe des Kindergartens. Auch im Volksschulalter sieht das Mädchen noch gerne die Bilder mit ihren Kindergartenfreunden an, die einst von ihrer Pädagogin geschossen und für die Mappe ausgedruckt worden sind. Doch nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die im Frühjahr in Kraft getreten ist, sind viele Kindergärtnerinnen verunsichert. Darf das überhaupt noch sein, dass andere Kinder auf den Bildern für...

  • 16.10.18
Politik
Vizebürgermeister Bernhard Baier, Landeshauptmann Thomas Stelzer, Landtagsabgeordneter Wolfgang Stanek. (v. l. n. r.)

Landes-VP gibt Ausblick auf die Weiterentwicklung in Oberösterreich
OÖ: Das Land der Möglichkeiten

BEZIRK (red.) Landeshauptmann Thomas Stelzer war die ganze Woche unterwegs in Oberösterreich. Stelzer betont, dass Oberösterreich ein Land der Möglichkeiten werden soll. Ziel ist es, mehr Jobs in den Regionen zu schaffen. Die regionale Arbeitslosenquote liegt bereits unter dem österreichweiten Durchschnitt. Im Bereich Linz und Linz-Land entstehen aktuell noch 900 neue Arbeitsplätze. Auch die Ausbildungschancen sollen verstärkt werden. Das Land investiert rund 40 Millionen Euro in mehr...

  • 12.10.18
Politik
23 Lehrlinge feierten ihren Abschluss bei der RLB OÖ.

Raiffeisen OÖ bildet seit 46 Jahren Lehrlinge aus
Schaller: „Lehrlinge sind wertvolle Leistungsträger“

OÖ. 1.588 junge Menschen haben bisher eine Lehre bei Raiffeisen Oberösterreich absolviert. „Die Absolventen der dualen Berufsausbildung sind für uns wertvolle Leistungsträger. Mit der Lehre erhalten sie eine überaus fundierte und breite Ausbildung“, betonte RLB OÖ-Generaldirektor Heinrich Schaller bei der Lehrabschlussfeier für 23 erfolgreiche Lehrabsolventen. Raiffeisen Oberösterreich bildet bereits seit 1972 Lehrlinge aus. Kompetenz und Charme Vor 46 Jahren hat Raiffeisen als erste...

  • 12.10.18
Politik

Halbzeitbilanz
FPÖ-Fraktion sieht "Erfolgsbilanz"

Wie alle anderen Parteien, zieht auch die freiheitliche Gemeinderatsfraktion Bilanz zur Halbzeit der Gemeinderatsperiode und spricht von drei Jahren erfolgreicher Arbeit für Linz. Ein wesentlicher Anteil an der politischen Arbeit im Gemeinderat sei von der FPÖ erbracht worden. Von bisher insgesamt 442 in dieser Legislaturperiode vorgebrachten Fraktionsanträgen, wurden 122 von den Freiheitlichen gestellt. Somit sei die FPÖ-Fraktion die aktivste Antragstellerin aller Gemeinderatsfraktionen,...

  • 11.10.18
Politik
Noch dient der Hauptplatz als Durchzugsstraße.

Verkehrspolitik
Wann kommt der autofreie Hauptplatz?

Der Hauptplatz soll autofrei werden, sind sich alle Parteien einig. Der Zeitpunkt ist aber umstritten. Auf alten Fotos sieht man, dass der Hauptplatz früher nicht nur Durchzugsstraße, sondern auch ein riesiger Parkplatz war. Insofern hat sich schon einiges getan. Infrastruktur-Stadtrat Markus Hein (FPÖ) kündigt nun die Errichtung einer Fußgängerzone für das Jahr 2022 an. Voraussetzung sei die vierte Donaubrücke, dann erst könne man den Durchzugsverkehr aus der Innenstadt verbannen. So lange...

  • 10.10.18
Politik
Sophia Hochedlinger ist seit 2015 für die Grünen im Linzer Gemeinderat.

Menschen im Gespräch
Die jüngste Linzer Gemeinderätin

Sophia Hochedlinger (22) ist seit drei Jahren für die Grünen im Gemeinderat. Sie sind seit bald drei Jahren im Linzer Gemeinderat. Würden Sie Ihre bisherigen Erfahrungen bitte in drei Worten zusammenfassen? Sophia Hochedlinger: spannend, fordernd, aufschlussreich Warum engagiert sich ein junger Mensch politisch? Gab es da ein Schlüsselerlebnis? Der Grund warum ich angefangen habe mich zu engagieren war, dass ich es nicht ausgehalten habe, dass Politiker, die es vom Herkunftsland eines...

  • 03.10.18
Politik
Vizebürgermeister Bernhard Baier und Landeshauptmann Thomas Stelzer.

Halbzeitbilanz
ÖVP-Schwerpunkte für die Stadt Linz

"Wir haben uns zum Ziel gesetzt, mehr Jobs und Wohlstand in den Regionen zu schaffen. Damit können wir auch ein dichteres soziales Netz knüpfen", sagte Landeshauptmann Thomas Stelzer im Rahmen seiner Halbzeit-Pressekonferenz in Linz. Mit dabei war auch Stadtparteiobmann und Vizebürgermeister Bernhard Baier. Anstatt einer Bilanz standen künftige Projekte im Vordergrund. Investitionen in BildungIm Bildungsbereich etwa investiert das Land OÖ bis 2022 rund 40 Millionen Euro in mehr...

  • 03.10.18
Politik
Der typische Preis für ein Einfamilienhaus liegt in Oberösterreich bei 225.469 Euro

Einfamilienhäuser: Rekordjahr
Noch nie so viel verkaufte Häuser in Oberösterreich.

OÖ. Laut aktuellem Re/max-Imobilienspiegel wurden im ersten Halbjahr 2018 und ein Viertel mehr  Einfamilienhäuser als im Vorjahr verkauft und damit so viel wie noch nie zuvor. Das ist das Rekordergebnis an Einfamilienhauskäufen in Oberösterreich in Zahlen: 1.051 im ersten Halbjahr 2018, um +214 Einheiten oder +25,6 Prozent mehr als zuletzt. Damit hat Oberösterreich seinen dritten Platz im Bundesländerranking gut behauptet, denn Kärnten, die Nummer vier, meldet nur gut halb so viele...

  • 02.10.18
Politik
Bernd Vlay und Sergei Tchoban von Bürgermeister Klaus Luger und Planungsreferent Stadtrat Markus Hein angelobt.

Stadt Linz
Neue Mitglieder im Gestaltungsbeirat

Der Linzer Gestaltungsbeirat hat zwei neue Mitglieder. Am Montag, 1. Okrober, wurden Sergei Tchoban und Bernd Vlay von Bürgermeister Klaus Luger und Planungsreferent Stadtrat Markus Hein im Alten Rathaus offiziell begrüßt und angelobt. Sergei TchobanTchoban ist ein international tätiger russisch-deutscher Architekt und geschäftsführender Partner des Büros Tchoban Voss Architekten in Berlin sowie Geschäftsführer des Architekturbüros SPEECH in Moskau. Tchoban kuratierte zweimal den Russischen...

  • 01.10.18
Politik
Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Strugl (ÖVP) wechselt mit 1. Jänner in die Vorstandsetage des Verbund-Konzerns. Die BezirksRundschau traf Strugl, der auch für Sport zuständig ist, im Olympiazentrum auf der Gugl in Linz.
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Strugl zu Asylwerber in Lehre: "Haben jetzt die schlechteste aller Lösungen"

Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Strugl (ÖVP) spricht im Interview über Asylwerber in der Lehre, den Fachkräftemangel und ob Europa eine Deindustrialisierung droht. BezirksRundschau: Kann Oberösterreich alleine etwas gegen den Fachkräftemangel machen oder brauchen wir ohnehin die Bundesregierung dafür? Strugl: Der Fachkräftemangel betrifft und beschäftigt jede Region. Das Thema kann heruntergebrochen werden – bis auf die regionale Ebene. Das kann man nicht global mit einem...

  • 26.09.18
Politik
Landesrat Rudi Anschober (Die Grünen OÖ)

Anschober klagt Gudenus
Nach „Rufmord“ Klagen gegen FPÖ und Medien

OÖ. Vor drei Wochen hat FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus Terrorismus-Vorwürfe gegen einen jungen Lehrling mit Asylhintergrund verbreitet – Wie sich herausstellte hatte man bei der FPÖ die „Fakten“ nicht überprüft, die Anschuldigungen waren schlichtweg falsch.  „Damit wurde in Österreich eine Grenze überschritten. Dieses Vorgehen kann und darf nicht hingenommen werden, danach kann nicht zur Tagesordnung übergegangen werden“, so Landesrat Rudi Anschober. Ansonsten stelle sich die Frage, „wer als...

  • 25.09.18
Politik
Innenminister Herbert Kickl.

Zensur Mail
SPOÖ-Vorsitzende Gerstorfer fordert Kickl-Rücktritt

Nachdem gestern ein E-Mail aus dem Innenministerium an die Öffentlichkeit gelangte, dass der Polizei in ganz Österreich eine „Empfehlung“ zum Umgang mit den Medien gibt ist die Aufregung groß. Ö/OÖ. „Wer die Medien ausschaltet, will die Demokratie ausschalten“, sagt die oberösterreichische SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer klar – Sie fordert den sofortigen Rücktritt von Innenminister Herbert Kickl. Die E-Mail, die gestern aus dem Innenministerium aufgetaucht ist und in der es „Empfehlungen“ zum...

  • 25.09.18
Politik
Das Team der Grünen Linz rund um Eva Schobesberger ruft zum Unterschreiben auf.

Eintragungswoche startet
Grüne unterstützen Frauenvolksbegehren

Die Grünen Linz stehen zu 100 Prozent hinter den Zielen des Frauenvolksbegehrens. "Die Ziele des Frauenvolksbegehrens nützen allen Menschen, egal ob Frauen oder Männern. Gerade unter den aktuellen politischen Rahmenbedingungen herrscht vermehrt Handlungsbedarf in Sachen Geschlechtergerechtigkeit. Umso wichtiger ist es, dass möglichst viele Menschen das Frauenvolksbegehren unterschreiben“, ist Frauenstadträtin Eva Schobesberger überzeugt und ruft zur Unterstützung auf. Eintragungswoche startet...

  • 25.09.18
Politik
Die Landessieger 2017 der NMS Altheim (vorne) mit BRS-GF Reiter, Landesrätin Haberlander,  RLB-Vorstandsdirektorin Keplinger-Mitterlehner, IVOÖ-Präsident Greiner, WKOÖ-Bildungspolitik-Leiterin Wolfmayr und BRS-CR Winkler (v. l.).
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Digitale Grundbildung ist ein zentrales Thema

Expertenrunde stellte sich den Fragen rund um die Schule der Zukunft und „Lernen fürs Leben“. OÖ. Welchen Wert haben Schulprojekte für den Schulunterricht? Wie soll Schule in Zukunft aussehen, um einerseits Schüler zu begeistern und andererseits die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zu wahren? Diesen Fragen stellten sich Bildungslandesrätin Christine Haberlander, Heinrich Schaller (Generaldirektor der Raiffeisenlandesbank OÖ), Axel Greiner (Präsident der Industriellenvereinigung OÖ) und Doris...

  • 25.09.18
Politik
Nicht für alle Pendler gibt es eine Alternative zum Auto.

Verkehrspolitik
Oft fehlen Alternativen zum Auto

Warum manche Pendler aus dem Mühlviertel keine Wahl haben. Land OÖ und Stadt Linz haben sich auf ein gemeinsames Mobilitätsleitbild für die Region geeinigt. Möglichst viele Menschen sollen sich künftig zwischen mehreren Alternativen entscheiden können, wie sie ihre Wege zurücklegen. Eckpunkte sind unter anderem der Bau von Radhauptrouten, der viergleisige Ausbau des Bahnnetzes, die Erweiterung des Straßenbahnnetzes, zwei weitere S-Bahn-Linien und die umstrittene Ostumfahrung. Das berufsbedingte...

  • 24.09.18
Politik
Das Alkoholverbot im Hessenpark hat zu einer Verdrängung der Szene auf den Südbahnhofmarkt geführt.

Südbahnhofmarkt
Auf der Suche nach Lösungen

Für Suchtkranke vom Südbahnhofmarkt soll ein Ort gesucht werden, wo sich niemand gestört fühlt. "Den Betroffenen hier Unrealistisches zu versprechen, wie es im politischen Diskurs geschieht, ist nicht korrekt", sagt Bürgermeister Klaus Luger zur Situation am Südbahnhofmarkt. Er bezieht sich mit seiner Aussage auf Forderungen nach einem weiteren Alkoholverbot. Ein Teil der Szene hatte sich aus dem Hessenpark auf den Südbahnhofmarkt verlagert – sehr zum Ärger von Anrainern, Standlern und...

  • 19.09.18
Politik
Eva Striedinger distanziert sich von dem Posting.

"Ich habe das nicht gepostet"

FPÖ-Vizebürgermeisterin distanziert sich von NS-Bild auf Facebook VÖCKLAMARKT (rab). "Schütze Deine Rasse, es ist das Blut Deiner Ahnen!" – dieser Text prangt auf einem sepiafarbenen Foto einer Frau mit blondem Zopf, die auf einem Feld steht und den Blick in die Ferne schweifen lässt. Ein Bild, das an die völkische Bildsprache der Nationalsozialisten erinnert. Von einschlägiger Seite geteilt Wie der "Standard" am Montag berichtete, wurde dieses Bild vom einschlägigen Account eines Andre...

  • 18.09.18
  • 4
Politik
Ministerpräsident Markus Söder gab am Parteitag die Losung aus: "Kämpfen, kämpfen, kämpfen".
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Bayern im Wahlkampf: "Wir gehören in die Leberkäs-Etage"

OBERÖSTERREICH/MÜNCHEN. Am 14. Oktober wird gewählt. Nicht in Oberösterreich, nicht in Wien, sondern in Bayern. Die anstehenden Landtagswahlen im Freistaat sorgen schon seit mehreren Monaten für politische Verwerfungen in Deutschland. Der CSU von Ministerpräsident Markus Söder droht ein historisch schlechtes Ergebnis. Aktuelle Umfragen sehen die Partei, die es gewohnt ist mit absoluter Mehrheit zu regieren, bei 35 Prozent. Dahinter folgen die Grünen mit 17 Prozent, den dritten Platz teilen sich...

  • 16.09.18

Beiträge zu Politik aus