Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Volle Ränge wird es im Gemeinderat so schnell nicht geben.

Gemeinderat Linz
ÖVP und Grüne für "Digitalen Gemeinderat"

Auch in Corona-Zeiten wird es keine Live-Übertragung der Gemeinderatssitzungen geben, wie das Grüne und ÖVP fordern. LINZ. Wenn es nicht gerade um die Klimakrise oder strittige Bauprojekte geht, bietet die Besuchergalerie im Alten Rathaus den Bürgern meist genügend Platz, um die öffentliche Sitzung mitverfolgen zu können. In Corona-Zeiten ist aber auch das anders, denn die kommende Sitzung wird am 14. Mai in den Festsaal des Neuen Rathauses verlegt, damit die Sicherheitsabstände eingehalten...

  • Linz
  • Christian Diabl
Die Stadtpolitik bekennt sich zum Klimaschutz.

Klimaschutz
Linzer Klima-Plan soll die Stadt retten

Linzer Klima-Plan sieht mehr Bäume, grünere Dächer sowie attraktiveren öffentlichen Verkehr vor. LINZ. Linz soll Klimahauptstadt Europas werden – so lautet das ambitionierte Ziel der Stadtpolitik. Mit der ersten Nachhaltigkeitserklärung samt Klima-Maßnahmenpaket soll dorthin ein erster großer Schritt getan werden. In der letzten Gemeinderatssitzung wurden alle Klima-Anträge gebündelt an den Stadtsenat verwiesen. Nach vierstündiger Klausur mit Vertretern aller Gemeinderat-Parteien wurde...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
Heinz Hofmann verstarb im 73. Lebenjahr

Stadt Linz trauert
Ex-Gemeinderat Hofmann verstorben

Der ehemalige Linzer VP-Gemeinderat Heinz Hofmann verstarb im 73. Lebensjahr.  LINZ. Die Stadt Linz trauert um den ehemaligen Linzer Gemeinderat Heinz Hofmann, der auch viele Jahre Obmann der Wirtschaftskammer Linz-Stadt war. Hofmann verstarb am 21. Februar im 73. Lebensjahr. Er war von Beruf Bäcker und absolvierte nach der Lehre die Handelsakademie Rudigierstraße. 1975 übernahm er den elterlichen Betrieb. Daneben engagierte er sich in der damaligen Handelskammer. Bis heuer war Hofmann...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
Durch beschränkte Redezeiten soll der Gemeinderat effektiver agieren.

Redezeitbeschränkung im Gemeinderat soll laut FPÖ Effizienz steigern

Fraktionsobmann Günther Kleinhanns möchte genaue Prüfungen jeder Anträge – danach soll erst darüber abgestimmt werden. Der Linzer Gemeinderat soll effektiver agieren – der FPÖ-Vorschlag von Fraktionsobmann Günther Kleinhanns meint, die Redezeitbeschränkung würde die Effizienz steigern. "Oft werden fantasievolle Anträge mit keinerlei Aussicht auf Umsetzung eingebracht, weil der Antragssteller gar nicht weiß, wieviel Kosten er damit verursachen würde – die bei dem derzeitigen, von uns nicht...

  • Linz
  • Sophia Jelinek
Die Linzer wünschen sich eine EU, die sich auf das Wesentliche konzentriert.

"Europa muss in den Herzen der Bürger ankommen"

Die StadtRundschau nimmt die österreichische EU-Ratspräsidentschaft zum Anlass für eine Serie zur Europäischen Union. Diesmal haben wir die Linzer EU-Gemeinderäte näher befragt. In Linz gibt es fünf spezielle "EU-Gemeinderäte", die den Bürgern die Europäische Union näherbringen sollen. Sie stehen in regelmäßigem Kontakt mit dem Europaministerium und bekommen maßgeschneiderte Informationen über aktuelle Entwicklungen in Europa. Als Informationsdrehscheiben für EU-Themen in den Gemeinden können...

  • Linz
  • Christian Diabl
Der Übertrag der Linz AG ermöglicht ein Nullbudget.

Budget ohne Schulden?

Im Zentrum der Gemeinderatsdebatte zum städtischen Budget für 2018 stand der Verkauf der Linz AG. Linz muss weiter sparen. Daher beschloss der Linzer Gemeinderat am letzten Donnerstag, 2018 keine weiteren Schulden machen zu wollen. Finanzdirektor Christian Schmid (SP) sprach bei der Budgetvorstellung gar von einem "zarten Plus". 645,1 Millionen Euro an Einnahmen stehen im Voranschlag 644,1 Millionen Euro an Ausgaben gegenüber. Auf der Einnahmenseite bildet der Verkauf der Linz AG den größten...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
Experten entwickeln ab 2018 neue Ideen für die Stadt.

Zukunftswerkstatt soll innovative Ideen für Linz entwickeln

Als erste Stadt in Österreich bekommt Linz 2018 eine eigene Zukunftswerkstatt. Das wurde in der letzten Gemeinderatssitzung mehrheitlich beschlossen. In dem Gremium sitzen politische Vertreter, Experten und Vertreter der Verwaltung. Sie sollen gemeinsam an "Leuchtturmprojekten für ein noch lebenswerteres Linz" arbeiten, so Infrastrukturstadtrat Markus Hein: "Mit der Zukunftswerkstatt werden aktuelle Entwicklungen und Innovationen aufgegriffen, die einen Gewinn für die Stadt Linz darstellen...

  • Linz
  • Nina Meißl
Der Gemeinderat wird seine Größe behalten weil sich die Parteien nicht einigen konnten.

Gemeinderat wird nicht kleiner

Monatelang haben Bürgermeister Klaus Luger und die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden über die Veränderung des Stadtstatuts und die Verkleinerung des Gemeinderates verhandelt. Bei vier Punkten verständigte man sich auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Im Gemeinderat gab es diese nur für die Stärkung der Kontrollrechte sowie die Bekräftigung des Vorhabens, dass die Stadtsenatsmitglieder ihr Gemeinderatsmandat nicht zurücklegen dürfen. Dadurch erhält der Gemeinderat ab 2021 wieder seine ursprünglich...

  • Linz
  • Stefan Paul Miejski
Die nicht ganz 40 Jahre alte Halle muss dringend saniert werden.
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Turnhalle am Linz-Steg-Gelände soll generalsaniert werden

180.000 Euro will die Stadt in die Hand nehmen, um die Turnhalle am Vereinsgelände der ASKÖ Linz-Steg zu sanieren. Der vor 36 Jahren errichtete Turnsaal samt Dachkonstruktion und Beleuchtung muss dringend erneuert werden. Eindringende Feuchtigkeit hat der Konstruktion massiv zugesetzt. "Nach Entfernen des Dachstuhls soll ein neues, ausbaubares Dachgeschoß mit Betonzwischendecke über der rund 320 Quadratmeter großen Mehrzwecktrainingshalle errichtet werden“, sagt Sportreferentin Karin Hörzing....

  • Linz
  • Nina Meißl
Bei der Linzer Berufsfeuerwehr wird aufgerüstet.

Berufsfeuerwehr bekommt moderneren Fuhrpark

Im Gemeinderat wurde beschlossen, dafür 2,7 Millionen Euro zu investieren. Um die Schlagkraft und Einsatzstärke der Linzer Feuerwehren weiterhin zu gewährleisten, muss der Fuhrpark modernisiert werden. Der Gemeinderat beschloss in seiner vergangenen Sitzung, dafür 2,7 Millionen Euro zu investieren. Damit werden vier moderne Rüstlöschfahrzeuge, die auch für Einsätze in Tunnels ausgestattet sind, sowie ein Arbeitsboot mit Hänger angeschafft. Ende 2018 sollen die Fahrzeuge eintreffen, dann beginnt...

  • Linz
  • Nina Meißl
Leer: Platz des Bürgermeisters im Gemeinderat.

Eklat in Neuhofen: Bürgermeister, SPÖ und FPÖ verließen Gemeinderatssitzung

„Amtsmissbrauch hat der Prüfungsausschussobmann Michael Langerhorst (Grüne), Vizebürgermeisterin Gertraud Eckerstorfer und mir vorgeworfen. Es reicht einfach – die rote Linie ist eindeutig überschritten – deshalb sind wir bei der Gemeinderatssitzung vergangenen Donnerstag ausgezogen“, erklärt Neuhofens Bürgermeister Günter Engertsberger: NEUHOFEN (nikl).  „Kommunalpolitik sollte eigentlich Sachpolitik sein. Die ständigen Untergriffe von Herrn Langerhorst gegen die Vizebürgermeisterin und meine...

  • Linz-Land
  • Klaus Niedermair
Die Grünen wollen die Taktung der Pöstlingbergbahn verdoppeln, um die Anbindung für die Anrainer zu verbessern.

Grüne wollen Taktverdichtung der Pöstlingbergbahn

Die Pöstlingbergbahn fährt derzeit nur im 30-Minuten-Rhythmus. Für die Linzer Grünen ist das in Kombination mit einer "mangelhaften Busanbindung" eine Situation, "die sich rasch ändern muss". „Unterm Strich müssen die Menschen in keinem anderen Stadtteil so lange Wartezeiten in Kauf nehmen“, sagt Mobilitäts- und Bezirkssprecher der Grünen, Klaus Grininger, der sich einen 15-Minuten-Takt wünscht. Technisch realisierbar wäre derzeit eine 20-Minuten-Taktung. Um tatsächlich eine 15-Minuten-Taktung...

  • Linz
  • Stefan Paul Miejski
Direkt neben der Eingangstür des psychosozialen Zentrums Exit-sozial soll ein Wettbüro öffnen.

Geplantes Wettbüro neben Psychosozialem Zentrum sorgt für Ärger

Suchtberater warnen vor Konsequenzen für Menschen, die in einer seelischen Krise Hilfe suchen. Es klingt eigentlich unmöglich: In Urfahr soll ein Wettbüro eröffnen – direkt neben der Eingangstür des psychosozialen Zentrums Exit-sozial. Dort finden Suchtgefährdete und Menschen in psychischen Krisen Hilfe. "Dass Hilfsangebote angstfreie erreichbar sind, ist für die Wirksamkeit ganz entscheidend", sagt Regina Nening-Dougan, fachliche Geschäftsführerin von Exit-sozial. Ein Wettlokal würde das...

  • Linz
  • Nina Meißl
Dietmar Prammer, neuer Gemeinderat.
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Zwei neue Gemeinderäte in Linz

Nach dem Ausscheiden von Carmen Janko und Erich Kaiser stehen Almir Balihodzic und Dietmar Prammer als neue Gemeinderäte fest. Beide wurden am Donnerstag, 18. Mai im Gemeinderat angelobt. Balihodzic ist seit dem Jahr 2016 Mitglied des SPÖ-Linz Parteivorstands und Prammer seit 2013 Vorsitzender der SPÖ-Sektion St. Magdalena-Steg sowie seit heuer auch Mitglied des Bezirksparteivorstands.

  • Linz
  • Stefan Paul Miejski
Die Müllmänner der Linz AG müssen die Reste des Grillvergnügens von der Badewiese einsammeln. Foto: Steyregg

Grünem Wohnzimmer droht Grillverbot

Beim Pleschinger See steht ein Grillverbot zur Diskussion, Linzer ÖVP spricht sich für eigene Zonen aus. LINZ (jog). Müllberge, Geruchsbelästigung, Lärm und Wasserverschmutzung – für den Steyregger Gemeinderat Gründe genug, um dem Grillen am Pleschinger See einen Riegel vorzuschieben. Ein dementsprechender Beschluss sieht bereits vor dem Beginn der offiziellen Badesaison ein generelles Grillverbot ohne Ausnahmen vor. Während die Linzer FPÖ die Maßnahme befürwortet, fordert die ÖVP stattdessen...

  • Linz
  • Johannes Grüner
"Schau auf Linz" bietet die Möglichkeit, einfach und unkompliziert Probleme im Stadtgebiet zu melden. Ähnliche Anwendungen sollen folgen.

Stadt Linz bekommt eine "Digitale Agenda"

Interessierte Bürger sollen bei der Erstellung neuer digitaler Konzepte mitarbeiten. Beispiele, wie die Bevölkerung von fortschrittlichen Informations- und Kommunikationstechnologien profitieren kann, gibt es viele – auch in Linz. Hier erfreut sich etwa die Service-App "Schau auf Linz" bereits großer Beliebtheit. Nun sollen die Stadtbewohner stärker von diesen technischen Neuerungen profitieren. Im Gemeinderat wurde daher auf Antrag der Grünen einstimmig beschlossen, eine "Digitale Agenda" zu...

  • Linz
  • Nina Meißl
Erleichterungen für Jungfamilien in Linz.

Frischgebackene Väter sollen gratis parken

Die Linzer FPÖ fordert, dass wichtigste Bezugsperson gratis beim Krankenhaus parken dürfen. Viele Väter kennen das Problem: Während der Geburt des Kindes will man möglichst viel Zeit im Krankenhaus bei dem Neugeborenen und dessen Mutter verbringen. „Besonders in den ersten Tagen nach der Geburt ist es wichtig, eine Bindung zwischen den Eltern und dem Kind aufzubauen. Neben der Mutter spielt auch der zweite Erziehungsberechtigte eine große Rolle und sollte nach der Entbindung möglichst viel Zeit...

  • Linz
  • Stefan Paul Miejski
140 Wohnungen hätten im 75 Meter-Turm Platz. Foto: Kleboth

Weinturm in Urfahr muss in die Warteschleife

Gestaltungsbeirat wollte Projekt nicht beurteilen, nun ist die Politik am Zug. URFAHR (jog). Das gesamte Gebiet rund um den Mühlkreisbahnhof hat aus Sicht von Stadtentwicklern und Politik ein riesiges Potenzial für die Zukunft. Das von Architekt Andreas Kleboth geplante und überarbeitete Hochhausprojekt "Weinturm" in der Kaarstraße wurde noch im Sommer als herausragendes Projekt für das Areal bezeichnet, jetzt tritt der Linzer Gestaltungsbeirat auf die Bremse. Nach einer einstündigen Diskussion...

  • Linz
  • Johannes Grüner
Weniger Vizebürgermeister und Stadträte: Diese Maßnahme könnte im Gemeinderat eine breite Mehrheit finden. Foto: Stadt Linz

Systemwechsel statt nur Sparmaßnahme

Grüne fordern mehr Möglichkeiten für Bürgerbeteiligung in den Linzer Gemeinderatssitzungen. LINZ (red). Der Linzer Verfassungsausschuss bündelt bis Jahresende die Vorschläge der einzelnen Fraktionen zu einer Politikreform, um sie dem Gemeinderat noch bis Jahresende vorzulegen. Erste Ideen sind bereits seit einigen Wochen am Tisch, die Linzer Grünen stellten kürzlich ihr Demokratiepaket vor. Ähnlich wie SPÖ und FPÖ sprechen auch sie sich für einen Systemwechsel aus: "Wir fordern ein modernes...

  • Linz
  • Johannes Grüner
600.000 Eurokönnte die Reform pro Jahr bringen. Foto: Stadt Linz

Koalition statt Proporzregierung

Linzer SPÖ möchte bei Gemeiderat und Stadtsenat einsparen LINZ (red). 51 statt 61 Gemeinderäte, sechs statt acht Stadträte, zwei statt drei Vizebürgermeister – die Linzer SPÖ hat kürzlich ihre Vorschläge für eine Reform der städtischen Gremien, Funktionen und Aufgabenverteilungen vorgestellt. Ähnlich wie die FPÖ kann sich das Team rund um Bürgermeister Klaus Luger einen Personalabbau in der Politik gut vorstellen. Die Maßnahmen könnten bereits in der nächsten Wahlperiode in Kraft treten. Dazu...

  • Linz
  • Johannes Grüner
Foto: Pixelkinder

Gemeinderat: Wessela folgt Stadlbauer

LINZ (red). In der vergangenen Gemeinderatssitzung wurde die 39-jährige Paulina Wessela als neues Mitglied angelobt. Sie folgt Bettina Stadlbauer, die im Sommer in die Position der Landesgeschäftsführerin der SPÖ Oberösterreich wechselte. Im Management der GWG hat die neue Gemeinderätin die Leitung der Hausverwaltung über und führt als Vorsitzende die SP-Sektion Andreas-Hofer-Bulgariplatz an. Aufgrund ihrer langjährigen Tätigkeit bei der Volkshilfe ist sie mit den sozialen Einrichtungen und...

  • Linz
  • Johannes Grüner
Neo-Fraktionsobmann Stefan Giegler

Umstrukturierung bei Linzer SPÖ

Nach dem Gemeinderätin Bettina Stadlbauer die Position als Landesgeschäftsführerin der SPÖ Oberösterreich übernimmt, zieht die 39-jährige Paulina Wessela in den Gemeinderat ein. Sie ist Vorsitzende der Sektion Andreas-Hofer-Bulgariplatz und kann auf eine langjährige Tätigkeit bei der Volkshilfe zurückblicken. Ex-Stadtrat und jetziger Gemeinderat Stefan Giegler ist zudem einstimmig zum neuen Fraktionsobmann der Linzer SPÖ gewählt worden. Er hatte diese Funktion bereits in seiner Zeit als...

  • Linz
  • Stefan Paul Miejski
Im Marktgemeindeamt von Neuhofen an der Krems ist die Geburtstagsfeier von Bürgermeister Günter Engertsberger derzeit Nummer eins.

Neuhofen: Bürgermeister lud Ehrenamtliche bereits kurz vor 60er-Feier ein

NEUHOFEN (wom). Schlag auf Schlag geht es derzeit in der Kremstaler Gemeinde Neuhofen. Nachdem die BezirksRundschau gestern exklusiv berichtete, dass Bürgermeister Günter Engertsberger einen Teil seiner Geburtagsfeier – 4770 Euro – der Gemeinde verrechnete, kommen heute weitere Kuriositäten ans Tageslicht. Nachdem der Bürgermeister die Verwendung öffentlicher Gelder mit der Einladung von Vereinen und Blaulichtorganisationen rechtfertigte, wurde heute bekannt, dass nur einen Monat vor seiner...

  • Linz-Land
  • Oliver Wurz

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