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Beiträge zum Thema spö

Politik
Landtagsabgeordneter Michael Lindner und Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer.

Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer
SPÖ erinnert an Bürgerkrieg vor 85 Jahren

OÖ. In Gedenken an den Bürgerkrieg, der vor 85 Jahren Österreich entzweite, ist es für Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer und Landtagsabgeordneten Michael Lindner (beide SPÖ) umso wichtiger, sich der Wahrung der Demokratie zu widmen.  Aktionsplan gegen Rechtsextremismus Daher fordert die SPOÖ-Chefin einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus in Oberösterreich. „Für uns soll die Erinnerung an diese schlimme Zeit ein mahnendes Beispiel sein, unsere Demokratie und Menschenrechte zu...

  • 12.02.19
Politik
FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner.

Gesundheitspolitik
Haimbuchner übt Kritik an SPÖ

OÖ. „Der akute Ärztemangel ist nicht über Nacht entstanden. Die Situation ist eine Auswirkung einer verfehlten Gesundheitspolitik derer, die jetzt am lautesten schreien. Ein Jahrzehnt war die SPÖ nicht nur säumig, sondern hat Warnungen von Experten, gerade auch aus der Ärzteschaft, ignoriert und wirft der aktuellen Bundesregierung dieses selbstverschuldete Versäumnis nun vor“, mit diesen Worten übt FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner Kritik an der vergangenen...

  • 30.01.19
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Politik
SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer und SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer (v. l.).

SPÖ Oberösterreich
Kritik an Wohnbau & Mietrecht

OÖ. Die SPÖ Oberösterreich will 2019 fünf Polit-Schwerpunkte setzen. Laut der SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer würde rund ein Viertel der Bevölkerung mehr als ihr halbes Einkommen für Wohnen ausgeben. Der Grund dafür sei, dass zu wenig leistbare Wohnungen gebaut werden. Mietrecht sei auf Stand von 2009 Zudem funktioniere das Mietrecht, welches auf dem Stand von 2009 sei, nicht mehr. Es würden keine Wohnbeihilfen für Wohnungen, die mehr als sieben Euro pro Quadratmeter kosten, gewährt. Einmal...

  • 29.01.19
Politik
Klubvorsitzender Christian Makor und SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer (v. l.).

Abänderungsanträge
SPÖ will Änderung der Budgetaufteilung

OÖ. Am 21. November, bringt die SPÖ mehrere Abänderungsanträge zum Landesbudget 2019 ein. Laut SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer würden bei aktueller Budgetdarstellung viele Hilfsbedürftige im Stich gelassen, während zur selben Zeit ein finanzwirtschaftlicher Erfolg gefeiert wird. Die SPÖ möchte dies durch ihre Anträge korrigieren. Die Kosten zur Deckung der Forderungen belaufen sich auf rund 30 Millionen Euro. Klubvorsitzender Christian Makor betont: „Es geht darum, dem...

  • 20.11.18
Politik
Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer präsentierte die Budgetzahlen für 2019 und die Schwerpunkte im Sozialressort.

Budget Sozialressort 2019
Handlungsbedarf in der Altenpflege

OÖ. Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) erzählt, dass für das Budget des Sozialressorts 2019 ein Plus von drei Prozent vorgesehen ist. Das Geldvolumen des Ressorts setzt sich aus dem der einzelnen Abteilungen zusammen: Kinder- und Jugendhilfe, Kinder- und Jugendanwaltschaft und Budget der Abteilung Soziales. Insgesamt liege das Basisbudget der Abteilung Soziales 2019 bei knapp 560 Millionen Euro. Die unterschiedlichen Schwerpunkte für die Verwendung des Geldes sind: Leistungen für Menschen mit...

  • 07.11.18
Sport
Fußballer um 1930 in Linz: die Mannschaft des SV Urfahr und die Werksmannschaft der Schiffswerft Linz.
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Anfänge des Linzer Fußballs
Vom Ballonspielen in der Stadt Linz

Der Fußball hat in Linz eine lange Geschichte. Viele der einst ersten Vereine sind heute vergessen. Das Attentat von Sarajevo, eine Kriegserklärung, ein Weltenbrand, den die Welt zuvor noch nicht gesehen hatte, und am Ende ein Österreich, das die Vergangenheit hinter sich lassen und in neue Gewässer aufbrechen sollte. Was mit der Ausrufung der Republik hoffnungsvoll begonnen hatte, fand mit dem Anschluss an Hitler-Deutschland ein jähes Ende. Im Schatten der Historie begann in Linz schon...

  • 23.10.18
Lokales

Grünes Licht für eine Untersuchungskommission? "Zeichen stehen auf Mauern und Blockieren"

OÖ. Manipulation von Gemeindeaufsichtsberichten: Kommenden Mittwoch wird in einer Sonder-Kontrollausschusssitzung des Landtags über die Einsetzung einer Untersuchungskommission diskutiert. Es soll geklärt werden, ob der Landesrechnungshof weitere Gemeindeberichte auf Manipulationen prüfen muss oder eine Untersuchungskommission den Missständen auf den Grund gehen wird. Für SPÖ und Grüne bleibt weiterhin klar, dass nur eine Untersuchungskommission für ausreichend Aufklärung in der...

  • 09.02.18
Lokales

SPÖ und Grüne stellen Untersuchungsantrag

SPÖ Klubvorsitzender Christian Makor: Ist Chance für Hiegelsberger sich reinzuwaschen. LINZ. Der Rechnungshofbericht lege ein "System der Unverfrorenheit und Willkür" offen. Ein System der "Beschönigung und politischen Einflussnahme", so Grünen-Landessprecherin Maria Buchmayr. Die Einsetzung einer Untersuchungskommission sei für die Grünen unumgänglich. Sie soll klären wer für die inhaltlichen Veränderungen von Kontrollberichten in Gemeinden verantwortlich ist. Gemeinsam mit der SPÖ  haben die...

  • 23.01.18
Lokales
StadtRundschau-Redaktionsleiter Stefan Paul Miejski, StadtRundschau-Geschäftsstellenleiterin Alexandra Pfeifer, Bürgermeister Klaus Luger, Stadträtin Regina Fechter, Vizebürgermeisterin Karin Hörzing, SPÖ-Fraktionsobmann Stefan Giegler (v. l.).

Linzer SPÖ spendet 1.000 Euro

Einen Scheck in der Höhe von 1.000 Euro im Zuge der StadtRundschau Christkind-Aktion überreichten Bürgermeister Klaus Luger, Vizebürgermeisterin Karin Hörzing, Stadträtin Regina Fechter und SPÖ-Fraktionsobmann Stefan Giegler an StadtRundschau-Geschäftsstellenleiterin Alexandra Pfeifer und Redaktionsleiter Stefan Paul Miejski (l.). "Wir unterstützen auch heuer sehr gerne wieder eine Linzer Familie, die diese Hilfe sehr gut brauchen kann", sagt Bürgermeister Luger.

  • 21.12.17
Politik
Der Gemeinderat wird seine Größe behalten weil sich die Parteien nicht einigen konnten.

Gemeinderat wird nicht kleiner

Monatelang haben Bürgermeister Klaus Luger und die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden über die Veränderung des Stadtstatuts und die Verkleinerung des Gemeinderates verhandelt. Bei vier Punkten verständigte man sich auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Im Gemeinderat gab es diese nur für die Stärkung der Kontrollrechte sowie die Bekräftigung des Vorhabens, dass die Stadtsenatsmitglieder ihr Gemeinderatsmandat nicht zurücklegen dürfen. Dadurch erhält der Gemeinderat ab 2021 wieder seine ursprünglich...

  • 01.12.17
Politik
Bei der Landesparteivorstandssitzung wurde die neue Landesliste für die kommenden Wahlen von Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer, Parteichefin Birgit Gerstorfer, Minister Alois Stöger und Eva-Maria Holzleitner, Vorsitzende der Jungen Generation präsentiert.
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Nationalratswahl: SPÖ Oberösterreich präsentiert Landesliste

Anlässlich der Nationalratswahlen am 15. Oktober präsentierte die oberösterreichische SPÖ die neue Landes- und Wahlkreisliste. OÖ. "Wir haben eine sehr ausgewogene Landesliste erstellt – mit einigen neuen Gesichtern, aber auch mit bewährten Kräften. Ich bin überzeugt davon, dass wir bestens gerüstet in den Wahlkampf gehen können", sagt Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer. Mittwoch Vormittag präsentierte Gerstorfer gemeinsam mit Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer, Bundesminister...

  • 21.06.17
Politik
Elmar Podgorschek ist 59 Jahre alt und kommt aus Ried im Innkreis.
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Podgorschek: "Ich traue dem Erdogan einiges zu"

Die Sozialdemokratie werde von Islamisten unterwandert. Österreich sei ein Brückenkopf für den islamistischen Terror in Europa. Efgani Dönmez würde sich als parteifreier Integrations-Staatssekretär auszeichnen. Gezielte Irreführung der Gesellschaft sei eine ganz normale Methode der Kriegsführung. Galileo Galilei und die katholische Kirche: ein historisches Beispiel für Fake News. Elmar Podgorschek ist seit 2015 für die FPÖ in der Landesregierung und für seine deutlichen Worte bekannt. Der...

  • 13.06.17
Lokales
In der umstrittenen Imam-Schule in Linz sollen laut Spendenaufruf bis zu 200 Studenten Platz finden. Foto: Ambrose/Fotolia

Pläne für Imam-Schule in Linz sorgen für Aufregung

Spendenaufruf für umstrittenes Projekt lässt die Wogen hochgehen. Bürgermeister Luger wirft Landeschulrat vor, Hinweise vom Verfassungsschutz ignoriert zu haben. LINZ (jog). Die umstrittene Islamische Gemeinschaft Milli Görüs (IGMG) mit Zentrale in Kerpen in Deutschland soll eine globale Spendenaktion initiiert haben, mit der unter anderem auch ein "Regionalzentrum Linz und Imam Hatip Schule - Für eine gesunde und tugendhafte Gesellschaft" unterstützt wird – das berichtete diese Woche das Neue...

  • 24.05.17
Lokales
Auch heuer gibt es am 1. Mai in Linz einen Festzug der SPÖ, die Mayday-Demo und diverse Reden am Hauptplatz. Dadurch kommt es zu Behinderungen im öffentlichen Verkehr.

Der 1. Mai in Linz: Festzug, Mayday und Verkehrsbehinderungen

Traditionell lädt die SPÖ am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, zum Maiaufmarsch. Dieser führt auch heuer wieder ab 9 Uhr über die Landstraße bis zum Hauptplatz. Dort werden Bürgermeister Klaus Luger und Landesrätin Birgit Gerstorfer um 11 Uhr ihre Festreden halten. Die Veranstaltung steht heuer unter dem Motto "Industrie & Innovation. Arbeitsplätze der Zukunft". Gleichzeitig findet auch der "Mayday" statt – die linke Maidemo in Linz. Hier wird „für soziale Gerechtigkeit, Menschenrechte und...

  • 27.04.17
Lokales
Rund 70 Menschen haben am Ideenspaziergang teilgenommen.

SPÖ-Ideenspaziergang im Havenviertel

Vergangene Woche veranstaltete die SPÖ einen Ideenspaziergang im Hafenviertel, dem rund 70 Personen folgten. Im Fokus standen die beiden ehemaligen Teilstrecken der Hafenbahn, die noch im „Rohzustand“ vor Ort besichtigt und beurteilt werden konnten. Auch ließen sich im direkten Gespräch mit den Verantwortlichen von für die Stadt wichtigen Großprojekten wie Tabakfabrik, Hafenstadt Neuland, Neue Eisenbahnbrücke oder Neue Schienenachse Fragen klären.

  • 10.04.17
Freizeit
Vertreter aus Politik und der freie Kulturszene wünschen sich neue Formate und Schwerpunkte für das Brucknerhaus. Foto: Stadt Linz

Freie Szene hofft auf offenes Brucknerhaus

Kulturszene sieht in der neuen Leitung des Brucknerhauses die Chance, junges Publikum zu gewinnen. LINZ (jog). Das Brucknerhaus hat einen neuen künstlerischen Leiter: Der Intendant des burgenländischen "jOPERA jennersdorf festivalsommer", Dietmar Kerschbaum, wird der Nachfolger von Hans-Joachim Frey. Er unterzeichnet einen Vertrag für fünf Jahre, wann genau er sein Amt antritt, ist noch unklar. Von 12 stimmberechtigten Jurymitgliedern gaben sieben ihre Stimme für Kerschbaum ab. "Die Mehrheit...

  • 23.02.17
Lokales
SPÖ-Klubobmann Stefan Giegler, Bürgermeister Klaus Luger, Vizebürgermeister Detlef Wimmer, Stadtrat Markus Hein (v. l.).

Arbeitsübereinkommen von SPÖ und FPÖ jährt sich

Im November 2015 haben die Linzer SPÖ- und FPÖ-Gemeinderatsfraktionen ein Arbeitsübereinkommen beschlossen. Ein Jahr später betont man nun die "ausgesprochen sachliche und produktive Zusammenarbeit". Insgesamt 35 Punkte wurden vor einem Jahr vereinbart, die von der Stadt abgearbeitet oder beeinflusst werden können. Von diesen gelten 14 als umgesetzt, weitere 18 sind in Arbeit. Bürgermeister Klaus Luger betonte dabei, dass es auf kommunaler Ebene leichter sei, zusammenzuarbeiten, da hier die...

  • 29.11.16
Politik
600.000 Eurokönnte die Reform pro Jahr bringen. Foto: Stadt Linz

Koalition statt Proporzregierung

Linzer SPÖ möchte bei Gemeiderat und Stadtsenat einsparen LINZ (red). 51 statt 61 Gemeinderäte, sechs statt acht Stadträte, zwei statt drei Vizebürgermeister – die Linzer SPÖ hat kürzlich ihre Vorschläge für eine Reform der städtischen Gremien, Funktionen und Aufgabenverteilungen vorgestellt. Ähnlich wie die FPÖ kann sich das Team rund um Bürgermeister Klaus Luger einen Personalabbau in der Politik gut vorstellen. Die Maßnahmen könnten bereits in der nächsten Wahlperiode in Kraft treten. Dazu...

  • 11.10.16
Politik
Wohnbaulandesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ).

Bis zu 100 neue "Junge Wohnungen" pro Jahr

OÖ (pfa). Genossenschaften, die in ihren Wohnbauprojekten "Junges Wohnen" inkludieren, werden künftig bei der Mittelvergabe bevorzugt. Das kündigt Wohnbaulandesrat und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) im Gespräch mit der BezirksRundschau an. "In Linz ist das Projekt ‚Junges Wohnen‘ torpediert worden. Es liegt am nicht vorhandenen Willen der SPÖ, dass wir in Linz noch keine solchen Wohnungen haben. Das wird von mir nicht mehr länger akzeptiert", so Haimbuchner. Gerade in...

  • 06.10.16
Lokales

"Nicht auf erreichtem ausruhen"

Die Lehre spielt für alle Parteien in Linz eine wichtige Rolle. Der Lehrberuf genießt bei allen Parteien in Linz einen hohen Stellenwert. So wurden bei der ÖVP mit dem Linzer Lehrlingsempfang, der Linzer Lehrlingsmesse oder der Linzer Lehrlingscard Maßnahmen gesetzt, um die Attraktivität der Lehre aufzuwerten. "Wir haben auch viele Lehrlinge in den eigenen Ressorts, zum Beispiel bei den Stadtgärten", sagt ÖVP-Wirtschaftsstadträtin Susanne Wegscheider. In der SPÖ legt man Wert darauf, allen eine...

  • 04.10.16
Politik
Foto: Pixelkinder

Gemeinderat: Wessela folgt Stadlbauer

LINZ (red). In der vergangenen Gemeinderatssitzung wurde die 39-jährige Paulina Wessela als neues Mitglied angelobt. Sie folgt Bettina Stadlbauer, die im Sommer in die Position der Landesgeschäftsführerin der SPÖ Oberösterreich wechselte. Im Management der GWG hat die neue Gemeinderätin die Leitung der Hausverwaltung über und führt als Vorsitzende die SP-Sektion Andreas-Hofer-Bulgariplatz an. Aufgrund ihrer langjährigen Tätigkeit bei der Volkshilfe ist sie mit den sozialen Einrichtungen und...

  • 27.09.16
Politik

FPÖ kritisiert "Budgetchaos" im Sozial-Ressort

OÖ. 28 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gibt Österreich für Sozialleistungen aus. Geld fehlt trotzdem. Vergangene Woche wurde das Projekt „Sozial-Ressort 2021+“ von SPÖ-Landesrätin Birgit Gerstorfer vorgestellt. Es sieht eine jährliche Erhöhung des Sozialbudgets um fünf Prozent vor. Gleichzeitig wolle man die Effizienz im Ressort steigern, wofür zuerst eine umfangreiche Evaluation notwendig sei. Effizienzsteigerung wäre auch ganz im Sinne der FPÖ, allerdings bei gleichzeitigem Verzicht auf...

  • 28.07.16
Politik
Christian Forsterleitner sieht Finanzen und Personelles als seine "Traumressorts". Ganz oben steht aber die Familie.
12 Bilder

Christian Forsterleitner: "Setze auf Kooperation"

SPÖ-Vizebürgermeister Christian Forsterleitner im Gespräch über seine Partei, Familie und Haltung. StadtRundschau: Sie sind seit knapp drei Jahren in der Linzer Stadtregierung. Wie hat sich Ihr Leben in dieser Zeit verändert? Christian Forsterleitner: Die Schlagzahl hat sich deutlich erhöht. Unter 60 Wochenstunden ist das kaum zu machen. Der Job macht mir viel Spaß, es ist aber auch eine große Herausforderung, das Familienleben unter einen Hut zu bringen. Als Finanzreferent sind Sie oft...

  • 21.07.16
Politik

Die Wahlhelfer der Blauen

Den Erfolg der FPÖ mit dem dumpfen Argument der „Dummheit der Bevölkerung“ zu begründen geht weit an den eigentlichen Ursachen vorbei. Diese Stigmatisierung mittlerweile großer Teile der Bevölkerung wird weder dazu führen, dass sich ein heimlicher oder bekennender FPÖ Anhänger umstimmen ließe, noch trifft sie den Kern der Ursachen. Diese Ursachen sind dennoch sehr einfach zu analysieren: Basis bildet das politische Engagement der sogenannten „bürgerlichen Parteien“ der letzten Jahrzehnte. Die...

  • 07.07.16