SPÖ

Corona macht vielen traditionellen Veranstaltungen zum ersten Mai auch heuer einen Strich durch die Rechnung. Während die SPÖ ins Internet ausweicht, findet der alternative Maiaufmarsch unter strengen Auflagen jedoch statt. LINZ. Zum zweiten Mal hintereinander wird es keinen Maiaufmarsch der Linzer SPÖ geben. "Auch, wenn es schmerzt und rechtlich möglich gewesen wäre: aus Verantwortung füreinander und für die Gesundheit verzichten wir auch in diesem Jahr auf die Kundgebung am Linzer...

Das von der Oö. Landesregierung mit 580 Millionen Euro bezifferte „Oberösterreich-Paket“ zur Hilfe in der Corona-Krise, betitelt Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) als „Pflanzerei“. Viel zu wenig würde wirklich ausbezahlt – und viel zu wenig würde den Menschen direkt helfen. OÖ. Das „Österreich-Paket“ setzt sich aus verschiedenen Maßnahmenpaketen und Fonds zusammen. Jeweils verschieden große Teile der kommunizierten 580 Millionen Euro werden unter anderem für Investitionen in den...

Die Corona-Krise stellt die Gemeinden vor finanzielle Herausforderungen. Die SPÖ fordert von Land und Bund ein unbürokratisches Hilfspaket.  Die Corona-Pandemie stelle nicht nur die Familien, die Betriebe und das Leben aller Oberösterreicher vor große Herausforderungen. Auch die Gemeinden müssten Herausragendes leisten und die öffentliche Daseinsvorsorge leisten – wie etwa die Kinderbetreuung, Trinkwasserversorgung und Abfallentsorgung. Diese Leistungen seien aber öffentlich und politisch nicht...

Die Corona-Epidemie zeigt seit März jeden Tag, wie wichtig ein gut funktionierendes Pflege- undGesundheitssystem ist und wer tatsächlich die Systemerhalter im Land sind. Dazu gehören auch die mehr als 30.000 Beschäftigten im Gesundheits- und Sozialbereich. „Sie waren es, die weiterhin täglich zur Arbeit gegangen sind und sich um die Gesundheit unddas Wohlbefinden der Menschen gekümmert haben. Dafür gab es zurecht Dank und Anerkennung. Doch das alleine reicht nicht aus. Klatschen sorgt für...

SPÖ kritisiert Pläne der ÖVP, Pflegepersonal von den Philippinen anzuwerben. Stattdessen werden Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Pflegebereich gefordert. OÖ. Angesichts des anhaltenden Fachkräftemangels im Pflegebereich kam von der ÖVP im Sommer 2019 ein Vorschlag: Pflegekräfte aus Asien holen. Genannt wurde etwa die christlich geprägte Republik der Philippinen. Nun wird es konkreter. So wolle man nach Informationen der SPÖ auf den Philippinen eine Agentur aufbauen um...

Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger unterstützt die Initiative von Pamela Rendi-Wagner, sich einem Basisvotum zu stellen und sieht darin eine Stärkung der Mitgliedschaft in der Sozialdemokratie. LINZ. Die Ansage kam überraschend, die Reaktionen sind zum Teil kritisch: SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner tritt die Flucht nach vorne an und will sich einer Mitgliederbefragung dieses Frühjahr stellt. Zur Wahl steht dabei erstmals in der Geschichte der Sozialdemokratie auch der...

Bei der Klausur des SPOÖ-Landtagsklubs und des SPOÖ-Vorstandes war der deutsche Ökonom Marcel Fratzscher zu Gast. Unter anderem machte man eins zum Thema: öffentliche Investitionen. OÖ. Eine der größten Herausforderungen derzeit dürfte die Pflege sein. Von aktuell rund 80.000 Pflegebedürftigen in Oberösterreich wird die Zahl auf voraussichtlich 126.000 bis zum Jahr 2040 steigen. „Wenn wir jetzt nicht investieren, wird uns das Problem überrollen“, warnt Gerstorfer. Dringend müsse dafür gesorgt...

Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) stellte einen Ausbauplan von Angeboten für Menschen mit Beeinträchtigungen bis zum Jahr 2028 vor. Damit sollen zwischen 2022 und 2028 zusätzlich 500 neue Wohnplätze geschaffen werden. Der Antrag wurde in der Budgetlandtagssitzung am 3. Dezember von FPÖ und ÖVP abgelehnt.  OÖ. In Oberösterreich steigt laut Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer der Bedarf an Sozialleistungen für Menschen mit Beeinträchtigung. Auf der Warteliste für Sozialwohnungen würden...

Es sei unumstritten, wie bedeutungsvoll freiwilliges Engagement in unserer Gesellschaft ist. Beispielsweise in Alten- und Pflegeheimen. Immer mehr rücke in den Mittelpunkt, dass die professionelle Begleitung von Freiwilligenteams einen wesentlichen Beitrag zu einer gelungenen Umsetzung und einem langfristigen Engagement leiste. GALLNEUKIRCHEN. Teilnehmer des Lehrgangs „Freiwilligenkoordination“ diskutierten am Mittwoch, 6. November, mit Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) im Haus...

Die SPÖ sprach im Bundesländertalk über Themen wie Budgetdienst oder Untersuchungskommission als Minderheitenrecht. OÖ. Vergangene Woche reisten Delegierte der SPÖ Oberösterreich nach Wien. Der Hintergrund der Reise waren Themen wie unter anderem Budgetdienst, Kontrollrechte oder Transparenz. Am ersten Tag wurde über die Tätigkeiten des Budgetdienst des Bundes und dessen genaue Tätigkeiten informiert. Ziel dieser Einrichtung ist eine Erhöhung der Transparenz in Haushaltsangelegenheiten zu...

In der Situng des oö. Landtags am 10. Oktober soll das Ausführungsgesetz für die neue Sozialhife beschlossen werden. ÖVP und FPÖ stehen hinter dem Ergebnis, doch von SPÖ und Grünen gibt es Kritik. OÖ. Nachdem am 1. Juni 2019 das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes in Kraft trat, müssen die einzelnen Bundesländer dazu ein eigenes Ausführungsgesetz bestimmen. Dieses Gesetz tritt ab 1. Jänner 2020 in Kraft. In der nächsten Sitzung des Oö. Landtags am Donnerstag, den 10. Oktober, soll das...

Die ÖVP ist der große Wahlsieger – anbei das Ergebnis inklusive Briefwahlstimmen. Die ÖVP holt 37,5 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 6 Prozentpunkten gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %).Die SPÖ verliert 5,7 Prozentpunkte und landet bei 21,2 Prozent (2017: 26,9 %).Die FPÖ kommt auf 16,2 Prozent, verliert also drastisch: minus 9,8 Prozentpunkte (2017: 26 %). Die Grünen kommen dagegen auf 13,9 Prozent – sie waren ja bei der letzten Wahl überhaupt aus dem Nationalrat geflogen....

Der gebürtige Linzer Christian Deutsch folgt Thomas Drozda als SPÖ-Bundesgeschäftsführer nach. Die Entscheidung ist in Oberösterreich umstritten. LINZ. Nach dem Rücktritt von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda, hat der Parteivorstand Christian Deutsch zum Nachfolger gewählt. Deutsch hat an Drozdas Seite den Nationalraswahlkampf der SPÖ geleitet und damit das historisch schlechteste SPÖ-Ergebnis mit zu verantworten. Matura am AloisianumDeutsch ist gebürtiger Linzer und maturierte am...

Ergebnis kein Regierungsauftrag +++ Wahlkampf war unprofessionell +++ Parteireform auf allen Ebenen +++ Rendi-Wagner soll bleiben   LINZ. Für den Linzer Bürgermeister Klaus Luger ist das Ergebnis der SPÖ bei den Nationalratswahlen eine "herbe Niederlage", an der es nichts zu beschönigen gebe. Die SPÖ hat laut aktuellen Hochrechnungen nur 22 Prozent erreicht und liegt damit etwa 15 Prozent hinter dem Wahlsieger ÖVP. Luger sieht die SPÖ daher weiter in Opposition. "Die Wählerinnen und Wähler...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Linz-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung. Die ÖVP ist laut Hochrechnung des ORF und Sora der große Wahlsieger.Sie holt 37,2 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 5,7 Prozent gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %).Die SPÖ verliert 4,9 Prozent und landet bei 22 Prozent (2017: 26,9 %).Die FPÖ kommt auf 16 Prozent, verliert also drastisch: minus 10 Prozent (2017: 26 %). Die Grünen kommen dagegen auf 14,3...

Nach den Aussagen von Landesrat Walter Klinger (FPÖ) in einem Interview mit der Kronen Zeitung fordert die SPÖ OÖ seinen Rücktritt. Außerdem würde sie frühzeitige Neuwahlen befürworten. LINZ. Die SPÖ Oberösterreich zeigt sich von den Aussagen von Landesrat Walter Klinger (FPÖ) in einem Interview mit der Kronen Zeitung entsetzt. Dabei hat er unter anderem von "Mischkulturen" gesprochen. Appell an Landeshauptmann StelzerFür Birgit Gerstorfer, die Landesparteivorsitzende der SPÖ, steht fest: "Die...

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN, LINZ....

Wir haben ein paar fotografische Eindrücke vom EU-Wahlkampf in Linz zusammengetragen. LINZ. Der EU-Wahlkampf ist auch in Linz durch die Regierungskrise in Wien überschattet. Trotzdem werben die Kandidaten unermüdlich um Stimmen. Die beliebtesten Linzer Schauplätze in diesem Wahlkampf liegen auf der Hand: Auf der Landstraße sind nicht nur regelmäßig Infostände und Verteilaktionen der Parteien. Auch die bundes- oder landesweiten Spitzenkandidaten nutzen die Fußgängerzone, um mit den Linzern in...

Großer Andrang herrschte am Sonntag in den Wahllokalen in Oberösterreich – die Beteiligung an der EU-Wahl lag bei 59,3 Prozent (2014: 45 %) Laut Endergebnis inklusive Wahlkarten gibt es in Österreich einen klaren Gewinner der EU-Wahl: Die ÖVP ist absoluter Wahlsieger: 34,6 Prozent – das bedeutet ein kräftiges Plus von rund 7,6 Prozentpunkten gegenüber 2014.Die SPÖ kommt nur auf 23,9 Prozent – ein leichtes Minus von 0,2 Prozentpunkten.Die FPÖ fällt auf 17,2 Prozent – trotz des...

Nach dem Koalitionsausschuss zwischen der ÖVP und FPÖ in Oberösterreich wurden erste Schritte bekannt gegeben. OÖ. Die Ibiza-Affäre wirkt sich neben der Bundesregierung auch auf die einzelnen Bundesländer aus. Landeshauptmann Thomas Stelzer verkündete bereits am Montagnachmittag, dass die VP-FP Koalition in Oberösterreich fortgeführt werde. Heute trat man in einem Koalitionsausschuss zusammen, um die Zusammenarbeit der kommenden Jahre in Oberösterreich zu besprechen. Laut Landeshauptmann Thomas...

Hannes Heide, Spitzenkandidat der SPOÖ für die EU-Wahl, will Europa im regionalen Raum spürbar machen. OÖ. Der Spitzenkandidat der SPOÖ für die EU-Wahl, Hannes Heide, möchte das Sprachrohr der Städte, der Gemeinden und der Regionen auf europäischer Ebene sein. Seit zwölf Jahren ist er Bürgermeister von Bad Ischl und sieht sich in dieser Position selbst als nahe bei den Menschen. „Die Europäische Union ist nicht in Straßburg oder Brüssel – sie ist hier bei uns. Gerade ländliche Gebiete brauchen...

Der Linzer Stefan Etzelstorfer folgt Christian Forsterleitner an der Spitze des Bund sozialdemokratischer Akademiker (BSA) OÖ nach.  LINZ. Mit 98 Prozent der Delegierten-Stimmen wurde der Linzer Stefan Etzelstorfer am Samstag beim Landestag des Bund sozialdemokratischer Akademiker (BSA) Oberösterreich zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 35- jährige Jurist und Betriebswirt folgt damit Christian Forsterleitner, der neun Jahre lang BSA-Vorsitzender war, nach. Etzelstorfer war bereits Vorsitzender...

Eine Umfrage im Auftrag der SPÖ zeigt die Themen, welche die oberösterreichische Bevölkerung beschäftigen sowie ein Wahlergebnis, wenn kommenden Sonntag gewählt werden würde. OÖ. Die SPÖ beauftragte das Institut für empirische Studien (IFES), die aktuelle Lage in Oberösterreich abzufragen. 1.000 Personen wurden befragt, welcher Themen sich die Landespolitik annehmen sollte und welche Partei sich bisher am meisten für bestimmte Themen einsetzt. Plätze eins bis drei: 56 Prozent der Befragten...

OÖ. In Gedenken an den Bürgerkrieg, der vor 85 Jahren Österreich entzweite, ist es für Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer und Landtagsabgeordneten Michael Lindner (beide SPÖ) umso wichtiger, sich der Wahrung der Demokratie zu widmen.  Aktionsplan gegen Rechtsextremismus Daher fordert die SPOÖ-Chefin einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus in Oberösterreich. „Für uns soll die Erinnerung an diese schlimme Zeit ein mahnendes Beispiel sein, unsere Demokratie und Menschenrechte zu...