Perg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

60 Millionen Euro-Gemeindepaket wird ausbezahlt
3,37 Millionen für Linz, 1,03 Millionen für Wels – 60.000 Euro für Aichkirchen

Das Land Oberösterreich hat damit begonnen, das 60 Millionen Euro umfassende Gemeindepaket 2026 auszubezahlen. Jede Gemeinde erhält zumindest 60.000 Euro. OBERÖSTERREICH. Mit dem Geld sollen die insgesamt 438 oberösterreichischen Städte und Gemeinden, von denen gut die Hälfte im Härteausgleich ist, Investitionen umsetzen, die angesichts der finanziellen Lage sonst nicht leistbar wären und wieder etwas Handlungsspielraum bekommen. Das Gemeindepaket setzt sich aus zwei Teilen zusammen: 50...

Jahreshauptversammlung
Landesvorsitzender Martin Winkler zu Gast bei SPÖ St. Georgen/Gusen

Bei der Jahreshauptversammlung der SPÖ St. Georgen an der Gusen standen aktuelle bundes- und landespolitische Themen sowie Herausforderungen auf Gemeindeebene im Mittelpunkt. ST. GEORGEN/GUSEN. Bis auf den letzten Platz gefüllt waren die Seminarräumlichkeiten im AktivPark bei der Jahreshauptversammlung der SPÖ St. Georgen an der Gusen. Vor fast 100 Mitgliedern begrüßte Vorsitzende und Vize-Bürgermeisterin Michaela Traxler die Nationalrats-Abgeordnete Sabine Schatz und den...

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Joachim Aigner ist 2021 Landessprecher der MFG in Oberösterreich.  | Foto: MeinBezirk OÖ/Till
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MFG-Parteichef Aigner im Interview
"Die FPÖ ist nur ein schwarzes Beiwagerl"

MFG-Parteichef Joachim Aigner spricht im MeinBezirk OÖ-Sommerinterview über die Corona-Krise, einen möglichen Austritt Österreichs aus der Europäischen Union, das Google-Rechenzentrum in Kronstorf und sein Ziel für die Landtagswahl 2027. Interview: Thomas Kramesberger Sie sitzen jetzt seit fünf Jahren im Landtag. Haben Sie sich Politik eigentlich so vorgestellt? Aigner: Von der politischen Arbeit selbst hatte ich keine konkrete Vorstellung – was man als Politiker tut, wie der Tagesablauf...

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Ihr habt eine Auszeit nötig? Dann haben wir ein ganz spezielles Gewinnspiel für euch. | Foto: Streamhouse
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Streamhouse Gaming-Urlaub
2 x 1 Gaming-Wochenende in Bad Großpertholz für 5 Personen gewinnen!

Hin und wieder braucht es eine kleine Auszeit von der Arbeit, den Verpflichtungen und Familie, in der man sich mit seinen Freunden eine schöne Zeit macht. Mit unserem neuen Gewinnspiel geben wir euch die Möglichkeit endlich wieder einmal gemeinsam Spaß zu haben und bis tief in die Nacht zu zocken. Gemeinsam mit Streamhouse, Österreichs erstem Hotel für Gamer, verlosen wir 2 Gutscheine für eine unvergessliche Zeit mit Freunden und Freundinnen. Ausgestattet mit modernen Gaming-Bereichen,...

Gratismedien erhielten schon bisher nur einen Bruchteil der bestehenden Medienförderungen – trotz ihrer hohen Reichweiten insbesondere in ländlichen Regionen und ihrer wichtigen Rolle in gesellschafts- und demokratiepolitischer Hinsicht. Mit der von Babler vorgelegten Medienförderung neu würde sich das Ungleichgewicht verschärfen. | Foto: MeinBezirk Oberösterreich
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Keine Zustellförderung für regionale Gratismedien
Oberösterreichs Landes- & Gemeindepolitk fordert von Regierung Gesetzesänderung

Der von Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler vorgelegte Gesetzesentwurf für eine neue Medienförderung sieht 22,5 Millionen Euro Zustellförderung vor – allerdings nur für Kaufzeitungen. Regionale und lokale Gratiszeitungen wie MeinBezirk sollen nichts erhalten. Das Unverständnis bei Oberösterreichs Landes- und Gemeindepolitik ist groß. Auch viele SP-Bürgermeister können die Entscheidung ihres Bundesvorsitzenden nicht nachvollziehen. OBERÖSTERREICH. Denn die Bundesregierung hat das Recht...

Kommentar
Noch ein Jahr bis zur Oberösterreich-Wahl

Im September 2027 wird gewählt – und die Ausgangslage lässt die Nervosität in den Parteizentralen steigen: Das Rennen zwischen ÖVP und FPÖ wird knapp. Den drittplatzierten Roten sind die Grünen auf den Fersen. Neos und MFG zittern um ihre Landtagsmandate. Wie begründet die Nervosität der Parteien ist, zeigt die Debatte um Google in Kronstorf. Ein internationales Schwergewicht siedelt sich in wirtschaftlich schwierigen Zeiten in OÖ an. Eigentlich alles wunderbar, oder?! Doch binnen Wochen drehte...

Christine Haberlander (ÖVP) ist seit 2018 Landeshauptmann-Stellvertreterin in Oberösterreich.  | Foto: Land OÖ/Spenlingwimmer
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Sommergespräch mit LH-Stellvertreterin Haberlander
"Zusatzversicherte bekommen nicht schneller OP-Termin"

Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander (ÖVP) ist neben Frauen, Bildung und Kinderbetreuung auch für das finanzstärkste Ressort der Landesregierung zuständig: die Gesundheit. Im Sommer-Interview spricht sie über Zwei-Klassen-Medizin, OP-Termine, die Ordensspitäler, Öffnungszeiten in Kindergärten und die Landtagswahl 2027.  Interview: Thomas Kramesberger Das Gesundheitssystem in Oberösterreich hat turbulente Zeiten hinter sich. Der Fall in Rohrbach, dann eine Frau, der wegen einer...

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Gewinnspiel Die Grünen OÖ
Heimatgespräche Sommerspecial auf der Rieder Hütte

Am 16. August heißt es noch einmal „In welcher Heimat willst du leben?“ Zum großen Sommerspecial der Heimatgespräche mit LR Stefan Kaineder laden die Grünen Oberösterreich auf die Rieder Hütte, 1.762 Meter hoch gelegen im Höllengebirge. Du willst dabei sein? Dann sei schnell und gewinne einen von 20 Teilnehmer:innenplätzen inklusive Bergbahnfahrt und Hüttenübernachtung mit Halbpension inklusive Getränke. Alles, was du tun musst, ist, dich anzumelden. Und mit etwas Glück kannst du deine ganz...

Kommentar zu Google in Kronstorf
Woher soll der viele Strom in Zukunft kommen?

Gefühlt kommt jede Woche eine neue Hiobsbotschaft der Autoindustrie. VW mit Job-Kahlschlag und Werksschließungen. Mercedes will die Mitarbeiter länger arbeiten lassen – fürs selbe Geld. Auch BMW spart, baut Mitarbeiter ab. Der Schwachpunkt überall: das China-Geschäft. In OÖ hängen 87.000 Arbeitsplätze an der deutschen Autoindustrie. Bekommt das Land der Zulieferer eine Lungenentzündung, wenn die Deutschen husten? Hoffentlich nicht! Aber einfacher wird's nicht. Gleichzeitig jubelt die Politik...

Dörfel ist in der Oö. Landesregierung für Jugend, Soziales und Integration zuständig.  | Foto: MeinBezirk OÖ/Till
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Landesrat Dörfel (ÖVP) im Sommer-Interview
"Wir lassen uns nicht auf der Nase herumtanzen"

Landesrat Christian Dörfel (ÖVP) spricht im MeinBezirk OÖ-Sommergespräch über das Senken der Strafmündigkeit und seine Zweifel an einer österreichweit einheitlichen Sozialhilferegelung. Für die Landtagswahl 2027 rechnet er mit einem "erfolgreichen Wahljahr und einer "klaren Entscheidung".   Interview: Thomas Kramesberger Die Reformpartnerschaft von Bund, Ländern und Gemeinden hat sich auf eine Kompetenzbereinigung beim Jugendschutz geeinigt. Wandert die Zuständigkeit also vom Land zum Bund?...

Katsdorf
Spenden der Frauenfilmnacht gehen an Mühlviertler Frauenhaus

Die Grünen setzen ein Zeichen gegen häusliche und geschlechtsspezifische Gewalt. Bei der Frauenfilmnacht in Katsdorf wurden Spendengelder gesammelt und von der Landtagsabgeordneten Dagmar Engl verdoppelt. KATSDORF. Die Spende wurde an Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz (SPÖ), Obfrau des Mühlviertler Frauenhauses, übergeben. Unterstützt werden sollen damit jene Angebote, die Frauen und ihren Kindern in schwierigen Lebenssituationen zugutekommen und über die Grundversorgung hinaus wichtige...

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St. Georgen am Walde
Manfred Buchberger ist neuer SPÖ-Ortsparteichef

Im Gasthaus Sengstbratl fand am Sonntag die Jahreshauptversammlung der SPÖ St. Georgen am Walde statt. ST. GEORGEN AM WALDE. Ortsparteivorsitzender Bürgermeister Heinrich Haider eröffnete die Versammlung und ließ in seinem Bericht die zahlreichen Aktivitäten und Veranstaltungen des vergangenen Jahres Revue passieren. Im Mittelpunkt stand die Neuwahl des Ortsparteivorstandes. Dabei wurde Vizebürgermeister Manfred Buchberger einstimmig zum neuen Ortsparteivorsitzenden der SPÖ St. Georgen am Walde...

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Landesrat Markus Achleitner über die positive Entwicklung des Tourismus in Oberösterreich: "Heuer könnte das erste Jahr sein, in dem Neun-Millionen-Nächtigungen-Grenze fällt." | Foto: Land OÖ/Denise Stinglmayr
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Landesrat Achleitner
Heuer erstmals neun Millionen Nächtigungen in Reichweite

Oberösterreichs Wirtschafts-, Sport- und Tourismus-Landesrat Markus Achleitner im Interview mit MeinBezirk-Chefredakteur Thomas Winkler über die Konjunkturentwicklung, den guten Lauf des Tourismus, den Erneuerbaren-Ausbau, die Zukunft des Kasberg und des Flughafens Linz sowie die Landtagswahl 2027. Die Wirtschaftsforschungsinstitute haben zuletzt ihre Prognosen für heuer zart angehoben und gehen von 0,8 bis 0,9 Prozent Wachstum aus. Was heißt das für Oberösterreich? Johannes...

Auf Spurensuche begeben
Die Anfänge der Arbeiterbewegung in der Region

Das neue SPÖ-Bildungsteam im Bezirk Perg begab sich auf eine Fahrt nach Mauthausen, Schwertberg, Naarn und Gloxwald. BEZIRK PERG. Im 19. Jahrhundert waren in der Region hunderte Arbeiter in den Steinbrüchen oder als Donauflößer tätig. Um für grundlegende Rechte wie den Achtstundentag oder die Einrichtung von Krankenkassen einzutreten, formierten sie sich zunächst in Arbeiterbildungsvereinen, die zu den ersten Keimzellen der Sozialdemokratie im Perger Donauraum entwickelten. Ungewöhnliches...

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Verkehrslandesrat Günther Steinkellner im MeinBezirk-Interview: "Man könnte ja damit anfangen, dass man Tempo 150 dort für jene Autos genehmigt, die keinen CO2-Ausstoß haben. Vielleicht wird dann der Ankauf von Elektrofahrzeugen attraktiver." | Foto: Land OÖ/Daniel Kauder
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Verkehrslandesrat Steinkellner
Tempo 150 für Elektroautos auf geeigneten Autobahn-Stücken

Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FPÖ) warnt im Interview mit MeinBezirk Oberösterreich-Chefredakteur Thomas Winkler vor einer Lkw-Transitlawine durch Linz. Er erklärt, warum die Innkreisautobahn und nicht der Brenner die wahre "Transitautobahn" ist und sieht Donald Trump im Gegensatz zu seinem Bundesparteiobmann Herbert Kickl nicht als Vorbild.  Was lässt sich gegen die zeitweise stark gestiegenen Spritpreise durch den Krieg in Nahost tun? Eine Steuerreduktion, es wäre sehr einfach, die...

Oberösterreichs Umweltanwalt Martin Donat "mag einfach keine Windräder", hört man häufig, wenn man über ihn recherchiert. Mit dieser Zuschreibung müsse er leben, sagte er 2023 in einem Interview. | Foto: Windpark Munderfing/oö. Umweltanwaltschaft
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Umweltanwalt gegen Windkraft-Projekt
Donat nennt Verfahren in Sandl ein "Wunschkonzert"

Umweltanwalt Martin Donat führt seinen Kreuzzug gegen den Windkraftausbau in Oberösterreich weiter. Dieses Mal steht wieder der geplante Windpark in Sandl im Fokus: In einer Presseaussendung kritisiert er das laufende UVP-Verfahren, die Projektwerber und meint: "Ein Weiterverfolgen dieses Standorts ist sachlich nicht gerechtfertigt". Der zuständige Landesrat Stefan Kaineder (Grüne) nimmt zu den Vorwürfen "keine Stellung". Die Projektwerber nennen Donats Kritik "erwartbar". OÖ. Erwartbar, aber...

Hohe Auszeichnung
Großes Goldenes Ehrenzeichen der Republik für Rosa Ecker

Die FPÖ-Politikerin Rosa Ecker aus Saxen wurde mit dem Großen Goldenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich geehrt. Die Auszeichnung überreichte Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ). SAXEN. "Sie ist eine Politikerin, die seit vielen Jahren mit großer Verlässlichkeit, Bodenständigkeit und Einsatzbereitschaft für die Anliegen der Menschen arbeitet", gratuliert FPÖ-Landesparteiobmann und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner in einer Aussendung. Das...

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Bezirk Perg
Millionen fließen in den Ausbau der Kinderbetreuung

Auf den Ausbau der Kinderbetreuung in der Region weist die ÖVP hin. So werden im Bezirk Perg aktuell 18 Bauprojekte mit Gesamtkosten in der Höhe von rund 18,5 Millionen Euro umgesetzt beziehungsweise finanziert. BEZIRK PERG. Verwirklicht werden zehn Krabbelstuben-Projekte mit Kosten von rund 8,3 Millionen Euro. Hinzu kommen acht Kindergarten-Vorhaben mit Kosten von rund 10,2 Millionen Euro. Das Bildungsressort des Landes beteiligt sich mit rund 5,6 Millionen Euro, weitere Fördermittel kommen...

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Leserbrief
Zur neuen Partei "Die Lotsen" in Grein

Leserbrief zum MeinBezirk-Bericht über Gründung der neuen Partei "Die Lotsen" in Grein Ich finde es gut, dass Achleitner Andreas sich in die Greiner Gemeindepolitik einbringen möchte. Ich kenne ihn jetzt schon Jahre und bin überzeugt, dass er nicht nur über Themen spricht, sondern auch praktisch anpackt. Gerade bei Fragen, die nicht am Schreibtisch gelöst werden, braucht es Mitmenschen, die zu den Leuten gehen, zuhören und Dinge in Bewegung bringen. Ich erwarte mir sachbezogene Klarheit und...

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Gerda und Peter Ganglberger mit Bürgermeister Landtagsabgeordneter Anton Froschauer. | Foto: gemeindejournal.at
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Beim Einhornfest geehrt
Die Stadt Perg hat einen neuen Ehrenbürger

Im Rahmen des Einhornfests am Samstag, 13. Juni, wurde der ehemalige Vizebürgermeister Peter Ganglberger mit der höchsten Auszeichnung der Stadt gewürdigt. PERG. Peter Ganglberger gilt als langjährig prägende Persönlichkeit der Kommunalpolitik in der Bezirksstadt. Seit 1991 ist er Mitglied im Gemeinderat, seit 2007 gehört er dem Stadtrat an. Von 2007 bis Mitte 2025 fungierte er als erster Vizebürgermeister. Daneben engagierte er sich im Vereinsleben, unter anderem als Präsident des Lions Club...

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Grein hat eine neue wahlwerbende Gruppe. "Die Lotsen" wurde von Andreas Achleitner, 43, ins Leben gerufen.  | Foto: Robert Zinterhof
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"Die Lotsen" neue Partei in Grein
"Grein braucht klaren Kurs und Konzept"

Grein hat eine neue Partei, die 2027 in den Gemeinderat will. Am Freitagvormittag, 12. Juni 2026, fand ein informelles Gespräch zwischen Bürgermeister Rainer Barth und Andreas Achleitner von der neuen, unabhängigen und kommunalpolitischen Gruppierung „Die Lotsen“ statt. GREIN. Jetzt hat die Stadt Grein „Die Lotsen“. Eine neue, unabhängige Gruppierung, die sich mit der Entwicklung der Stadt beschäftigt. Gründer ist Andreas Achleitner. Er informierte den Bürgermeister Rainer Barth persönlich über...

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  • Robert Zinterhof
Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) mit dem österreichischen EU-Kommissar Magnus Brunner. | Foto: Land OÖ/Mayr
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Landeshauptmann Stelzer in Brüssel
"Wollen weiter mitreden, wie EU-Gelder ausgezahlt werden"

Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) auf Stippvisite in Brüssel: Der Landeschef nutzte eine zweitägige Reise am 9. und 10. Juni für den traditionellen Oberösterreicher-Empfang in der EU-Hauptstadt. Zuvor deponierte der LH oberösterreichische Anliegen direkt bei der EU-Kommission. OÖ/BRÜSSEL. So drängte Stelzer auf Beibehaltung des „alten“ Modus Operandi bei den regionalen Fördermitteln, die die Europäische Union an die Mitgliedsstaaten verteilt. Bisher wurden die Gelder in verschiedene Fonds –...

SPÖ-Frauen Bezirk Perg
Sommercocktail beleuchtet Rolle der Frau in der Medizin

Die SPÖ-Frauen im Bezirk Perg laden zum Sommercocktail in der Raiffeisenbank Perg am Dienstag, 23. Juni, um 19 Uhr. Gynäkologin Mirijam Hall spricht über "Die Rolle der Frau in der Medizin". Die Raiffeisenbank Perg lädt zu einem Buffet ein.   PERG. Neben dem gemütlichen Teil wartet auch ein Impulsvortrag auf das Publikum beim 19. Sommercocktail der SPÖ-Frauen. Mirijam Hall spricht über "Die Rolle der Frau in der Medizin". Sie ist Fachärztin für Gynäkologie und Geburtshilfe und seit 2017 an...

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Bezirk Perg
Verteilaktion der "Freien Bauern" zum Weltmilchtag

Anlässlich des Weltmilchtages am 1. Juni weisen Freie Bauern OÖ und FPÖ Bezirk Perg auf Bedeutung der regionalen Milchwirtschaft für Versorgungssicherheit, Arbeitsplätze und Kulturlandschaft hin. BEZIRK PERG. Freie Bauern-Bezirksobmann Martin Riegler und FPÖ-Bezirksparteiobfrau Nationalratsabgeordnete Rosa Ecker nutzen den internationalen Aktionstag, um den Milchbauern für ihre tägliche Arbeit und ihren Einsatz zu danken. „Unsere Milchbetriebe leisten Tag für Tag einen unverzichtbaren Beitrag,...

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Seit 25 Jahren an Spitze
Gerold Prinz führt die SPÖ St. Nikola weiterhin an

Am 17. Mai hielt die SPÖ St. Nikola ihre Jahreshauptversammlung im Gasthof Ettlinger in Sarmingstein ab. ST. NIKOLA AN DER DONAU. Parteivorsitzender Gerold Prinz konnte zahlreiche Mitglieder sowie Ehrengäste begrüßen, darunter den SP-Landesparteivorsitzenden und Landesrat Martin Winkler sowie Walter Hofstätter, den Vorsitzenden des SP-GemeindevertreterInnenverbands (GVV) im Bezirk Perg. Ortsparteichef einstimmig bestätigt Im Zuge der Neuwahlen wurde Gerold Prinz, der seit 25 Jahren an der...

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Die Landwirtschaft steht aufgrund der Austrocknung der Felder vor gorßen Herausforderungen. (Symbolfoto) | Foto: pixabay / Kollinger
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Klimawandel
Österreichs Landwirtschaft vor großen Herausforderungen durch Hitze

Ausgetrocknete Felder: Österreichs Landwirtschaft steht vor einer großen Herausforderung aufgrund der Hitzeperioden und der mangelnden Niederschläge. Die Rede ist sogar von einem neuen Rekord-Dürrejahr, sofern sich die Temperaturen nicht regulieren. ÖSTERREICH. In Österreich drohen aufgrund der Hitze Ernteausfälle von bis zu 50 Prozent, wie Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) mitgeteilt hatte. Die Dürre hat zur Folge, dass bäuerliche Betriebe jetzt schon Winterfutterreserven...

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Mit dem Bundesbudget ist man auf Kurs, wie Finanzminister Marterbauer sagt.  | Foto: Martin Baumgartner
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Erstes Halbjahr 2026
Staatsfinanzen liegen laut Marterbauer genau im Plan

Das Bundesbudget ist auf Kurs. Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) hat am Montag Bilanz über das erste Halbjahr 2026 gezogen. ÖSTERREICH. Mit dem Sparbudget ist die Regierung im Plan. Das zeigen die Zahlen für das erste Halbjahr. Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) hält an seinem Ziel fest: Das Defizit soll heuer auf 4,2 Prozent des BIP gedrückt werden. Die Ausgaben sind im ersten Halbjahr weniger stark gestiegen als erwartet. Das Plus hat nur 2,8 Prozent betragen, für das gesamte...

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Es brauche mehr Geld für Gemeinden, um bestehende Freibäder zu erhalten. (Symbolfoto) | Foto: Symbolbild/Pixabay
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Hitzewelle in Österreich
Grüne fordern ab 35 Grad freien Eintritt in Freibäder

Österreich befindet sich Mitten in der bereits zweiten Hitzewelle des Jahres, mit teilweise Temperaturen von bis zu 40 Grad. Zwecks Abkühlung fordern die Grünen bundesweit freien Eintritt in Freibäder ab 35 Grad. ÖSTERREICH. Angesichts der jüngsten Hitzewelle mit teilweise Temperaturen von bis zu 40 Grad fordern die Grünen rasche Maßnahmen, um allen Menschen den Zugang zur Abkühlung zu ermöglichen. Konkret sprechen sie sich für freien Eintritt in Freibädern ab 35 Grad aus – bei den Kosten solle...

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"Damit Frauen mehr Vollzeit und länger arbeiten können, brauchen sie bessere Kinderbetreuung, flexible Arbeitszeitmodelle und eine bessere Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Pflege", betont Ingrid Korosec, Präsidentin des Österreichischen Seniorenbundes. | Foto: Marek Levák/Unsplash
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Seniorenbund
Ältere Arbeitnehmer als Chance gegen den Fachkräftemangel

Wie die Wirtschaftskammer Österreich vorgerechnet hat, fehlen bei 78 Prozent der heimischen Unternehmen Fachkräfte. Vom Seniorenbund kommt deshalb ein klarer Appell an Unternehmen. Sie sollen Vorurteile abbauen und altersgerechte Arbeitsplätze schaffen. ÖSTERREICH. Der aktuelle Fachkräfte-Radar der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) zeigt, dass etwa 155.000 Fachkräfte fehlen, siehe unten mehr. Jochen Danninger, Generalsekretär der WKÖ, weiß, dass 78 Prozent der Unternehmen vom Fachkräftemangel...

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