Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
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Für mehr Fairness in der Corona-Krise
Solidaritätsbeitrag für Pensionisten

„Ich habe mir fest vorgenommen“, schrieb Einstein einmal, „mit einem Minimum medizinischer Hilfe ins Gras zu beißen, wenn mein Stündlein gekommen ist, bis dahin aber darauf los zu sündigen, wie es mir meine ruchlose Seele eingibt: rauchen wie ein Schlot, arbeiten wie ein Ross, essen ohne Überlegung und Auswahl.“ Nun diese Aussage kommt wohl nicht vom Dümmsten der den Erdball je bevölkert hat, und doch wirkt sie sehr befremdlich. Speziell in den Zeiten von Corona, einem Virus der (fast) den...

  • 26.05.20
Politik
Susanne Sackl setzt sich in der Steiermark für das Tierschutzvolksbegehren und eine freundlichere Nutztierhaltung ein.
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10.000 steirische Unterschriften
Tierschutzvolksbegehren startet in die finale Phase

Früher als geplant setzt das österreichische Tierschutzvolksbegehren zum Endspurt an. Eine Frauentalerin hilft mit, das Ziel von 100.000 Unterschriften zu erreichen. Einen Monat lang will Susanne Sackl nochmal alle Kräfte mobilisieren: Die Frauentalerin ist die steirische Länderkoordinatorin des österreichischen Tierschutzvolksbegehrens. Schon seit Herbst 2018 setzt sich der Verein, unabhängig von Parteien und Interessenverbänden, für jene ein, die ihre eigenen Interessen eben nicht selbst...

  • 25.05.20
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Politik
Köllensperger und Oberhofer: Gemeinsam fordern die liberalen Parteien eine Öffnung der Grenzen zu Südtirol im Sinne des europäischen Gedankens.

Grenzkontrollen
Liberale fordern offene Grenzen zu Italien

TIROL. In den Augen der drei liberalen Parteien FDP, Neos und Team K ist die Situation an den Grenzen zwischen Bayern, Tirol und Südtirol unübersichtlich und hat eine Änderung notwendig. "Nationales Denken ist bei einem grenzenlosen Virus fehl am Platz", ist man sich einig.  Offene Grenzen zu Italien gefordertDie liberalen Parteien Deutschlands, Tirols und Südtirols fordern gemeinsam ein Umdenken der aktuellen Grenzensituation, besonders die immer noch geschlossene Grenze zu Italien wird...

  • 25.05.20
Politik

Die Welt wird immer kleiner!
Corona macht klar, dass wir zukünftig nicht mehr wegschauen können.

Der Coronavirus überwindet mit Leichtigkeit Grenzen und geht um die ganze Welt. Pandemien, Kriege, Hungersnöte, Umweltverschmutzung, Menschenrechtsverletzungen, und viele Missstände mehr auf der Welt nehmen wir alle zwar wahr und verurteilen es auch, aber vieles ist dann doch weit weg und wenn es sein muss, dann spenden wir etwas. Der Coronavirus zeigt uns deutlich, dass das zukünftig nicht mehr ausreicht, um unsere Heile Welt zu schützen und zu erhalten. Wir müssen hinschauen und...

  • 24.05.20
Politik
Neuer Stadtparteivorsitzender Hannes Primus (links) und Bürgermeister Hans-Peter Schlagholz

SPÖ Wolfsberg
Hannes Primus ist neuer Parteichef

Gemeinderat und SPÖ-Fraktionssprecher Hannes Primus tritt in die Fußstapfen von Hans-Peter Schlagholz.  WOLFSBERG. Am Dienstag, den 19. Mai 2020, stand eine Sitzung des SPÖ-Stadtparteiausschusses am Programm. Dabei wurde Hannes Primus (43) zum neuen geschäftsführenden Parteivorsitzenden gewählt. 29 von insgesamt 33 wahlberechtigten Mitgliedern waren anwesend und Primus konnte mit 28 von 29 abgegebenen Stimmen die Wahl für sich entscheiden. Er ist der Nachfolger von dem langjährigen Obmann...

  • 24.05.20
Lokales
Was ist in Tirol passiert? Das erfährt ihr im Bezirksblätter Wochenrückblick
Video
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KW21
Der Bezirksblätter Wochenrückblick

Herzlich willkommen beim Bezirksblätter Wochenrückblick (15.-21. Mai). Hier gibt’s für euch die Highlights der vergangenen Woche aus Tirol. Themen des Rückblicks Alle Infos zum Tivoli und Baggersee Zum Beitrag Wolf im Gemeindegebiet von Bruck a. Z. gesichtet Zum Beitrag Alarmfahndung nach Bankomatsprengung in Hopfgarten Zum Beitrag Die Miliz hat Stellung bezogen Zum Beitrag LKW sorgt bei Wörgler Kreisverkehr für Scherbenmeer Zum Beitrag Alle Nachrichten aus Tirol auf...

  • 22.05.20
Politik
Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer bedankte sich für das Vertrauen und versicherte, "ich werde mein Bestes geben".

Kunst- und Kultursekretärin
Tiroler Grüne begrüßen Mayers folge auf Lunacek

TIROL. Als "goldrichtig" bezeichnen die Tiroler Grünen, allen voran der Grüne Landessprecher Christian Altenweisl und Kultursprecher Georg Kaltschmid, die Nachfolge Andrea Mayers auf Ulrike Lunacek. Künftig wird Mayer als Kunst- und Kultursekretärin fungieren.   Beste Wahl für dieses AmtAndrea Mayer für dieses Amt auszuwählen, ist in den Augen der Tiroler Grünen die beste Wahl. Der erweiterte Bundesvorstand wählte am vergangenen Dienstag Andrea Mayer als Nachfolgerin von Ulrike Lunacek....

  • 22.05.20
Politik
Förderung der Gastronmie fordert Vizebürgermeister Wolfgang Germ (FPÖ Klagenfurt)

Vizebürgermeister Wolfgang Germ
Gastronomie fällt bei Förderung durch den Rost

Gastronomie fällt bei Förderung durch den Rost Marktfieranten bemängeln Fingerspitzengefühl bei der Einhebung der Marktentgelte.Nach heftiger Kritik durch die Klagenfurter Freiheitlichen am Rückvergütungssystem von Rechnungen hat die Bürgermeisterin nun angekündigt, nun doch auf ein Gutscheinsystem, wie es z.B. in Villach praktiziert wird, umzuschwenken. „Diese Einsicht ist zu begrüßen. Man sollte aber aus seinen Fehlern lernen und daher erhoffe ich mir zukünftig noch mehr Verbesserungen bei...

  • 20.05.20
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Lokales
Bei der Generalversammlung des „Gemeindeverbands Ybbstal“ kam es zur Wachablöse: der neue Obmann-Stellvertreter Josef Schachner, der neue Obmann Andreas Hanger, Ehrenobmann Martin Ploderer, stellvertretender Ehrenobmann Helmut Schagerl und Vorstandsmitglied Friedrich Fahrnberger (v.l., vorne) sowie Ehrenmitglied Thomas Weber, Vorstandsmitglied Gerhard Lueger, Ziviltechniker Alois Graf, die Vorstandsmitglieder Renate Gruber, Manuela Zebenholzer (Schriftführerin), Werner Krammer, Josef Pöchhacker und Johann Lueger (Kassier) (v.l., hinten).

Radweg mit Führungswechseln
Ybbstals Politiker radeln in die Pension

EISENSTRAßE. Vom Ybbstal bis zum Lunzer See: Der Gemeindeverband Ybbstal ist fleißig und kümmert sich künftig nicht nur um den Ybbstalradweg, sondern auch um die Attraktivität der Nostalgiebahnstrecke zwischen Kienberg-Gaming und Lunz am See. Daher wurde der bisher sieben Gemeinden umfassende Mitgliederkreis um die Marktgemeinde Gaming erweitert.  Für die Planung und den Bau des touristischen Leuchtturmprojekts Ybbstalradweg zwischen Waidhofen an der Ybbs und Lunz am See, mussten Obmann Martin...

  • 20.05.20
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Politik
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Die fatale Rolle von Google, Facebook, Medium, & Co. - und auch der WHO
Die wahre Ursache der Corona-Krise: Der schnöde Profit

Es geht um die Rolle eines kleinen Online-Giganten in der Corona-Krise. Dass er die globale Corona-Krise vielleicht ausgelöst hat - aber mit Sicherheit wesentlich dazu beigetragen hat. Dass er sich an der pro-Corona-Panik bereichert hat. Und warum, wenn er contra-Corona-Panik gewesen wäre, er sich ruiniert hätte. Und wieder eine Wette: Wen ich zur Wahl des Buh-Mann's der Corona-Krise nominiere. Nun stellen wir uns doch einfach mal vor, dass die ASFiNAG, der Betreiber der österreichischen...

  • 19.05.20
Politik

Was die Corona-Krise aus unseren Kindern macht
Unsere Schulen gleichen Strafanstalten mit verschärften Haftbedingungen

Maske am Schulweg aufsetzen. Einzeln ins Schulgebäude eintreten. Desinfizieren. Ein Meter Mindestabstand. Zur Schulbank. Maske absetzen. Stunde. Maske aufsetzten. Pause. Maske absetzen. Stunde. Ich habe heute mein Kind das erste Mal seit dem Lockdown in die Volksschule gebracht. Die Situation ist sehr bedrückend, und ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass das spurlos an unseren Kindern vorüber gehen wird. Die Turnstunden fallen aus. Die Klassen sind halbiert. Nur jeden...

  • 19.05.20
Politik
Die Partei trauert um den verstorbenen Politiker.

Todesfall
SPÖ Kärnten: Trauer um Gerhard Leitner

Der sozialdemokratische Spitzenpolitiker Gerhard Leitner ist heute, am 19. Mai 2020, in den frühen Morgenstunden verstorben. Die Partei zeigt sich tief betroffen. KÄRNTEN. Leitner hinterlässt eine tiefe Lücke bei der Kärntner SPÖ. Der in Feistritz im Rosental geborene Politiker war seit 2018 Mitglied des Bundesrates und unter anderem in folgenden Positionen tätig: Gemeinderat von Klagenfurt, Mitglied des Bundes Sozialdemokratischer Akademiker, Mitglied des Sozialdemokratischen...

  • 19.05.20
Wirtschaft
Viele Stammgäste haben bereits auf einen Kaffee beim Lieblinglokal vorbeigeschaut.
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Dornauer
Mit Gastro-Gutscheinen Menschen und Wirtschaft helfen

TIROL. Der Tiroler SPÖ-Landesparteiobmann Georg Dornauer will mit Gastro-Gutscheinen den Menschen und der Wirtschaft unter die Arme greifen. Er betont, dass die Zahl der Arbeitslosen und der Armutsgefährdeten gesenkt werden müsse. Dafür brauche es laut ihm dringend Impulse für die heimische Wirtschaft. Wien in Tirol Er will analog zum SPÖ-geführten Wien mit Gastro-Gutscheinen für jeden Tiroler Haushalt in doppelter Hinsicht unterstützen: „Einerseits genießen die Menschen in unserem Land...

  • 19.05.20
Wirtschaft
Kaum Sonnenschein und wenig Gäste: Viele Lokale im Bezirk Deutschlandsberg öffneten am Wochenende mit vorsichtigen Besuchern.
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Lokalaugenschein in Deutschlandsberg
Gastronomie hofft auf Gäste und Gelder aus der Politik

Lokalaugenschein bei den Gastronomen im Bezirk Deutschlandsberg: Die meisten Gäste blieben am ersten Wochenende noch aus. BEZIRK DEUTSCHLANDSBERG. Auf den Tag genau 65 Jahre nach dem Staatsvertrag hieß es nun letzten Freitag: Österreich isst frei! Wobei dazu aber auch zahlreiche Sicherheitsauflagen gehören, die den Betrieb in den Gaststätten doch einschränken. Klar ist: Ein erhoffter Gästeansturm wurde es nicht. Einfache SicherheitsmaßnahmenVor allem die Stammgäste waren froh, wieder in...

  • 18.05.20
Lokales
Was ist in Tirol passiert? Das erfährt ihr im Bezirksblätter Wochenrückblick
Video
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KW20
Der Bezirksblätter Wochenrückblick

Herzlich willkommen beim Bezirksblätter Wochenrückblick (17.-23. April). Hier gibt’s für euch die Highlights der vergangenen Woche aus Tirol. Themen des Rückblicks Terrassenarbeiten und neue Pächter Zum Beitrag Wohnhaus steht in Flammen Zum Beitrag Planung für neue Unterinntalbahn aktualisiert Zum Beitrag Drive-in Gottesdienst in Zams war ein voller Erfolg Zum Beitrag Jüngstes Mitglied wenige Tage "alt", die Ältesten im 100. und 98. Lebensjahr Zum Beitrag Alle...

  • 15.05.20
Lokales
Aufstellen oder Nichtaufstellen, das fragen sich ab 15. Mai die Schanigarten-Betreiber auf den Wiener Märkten.
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Wiener NEOS
Corona-Schikanen für Schanigärten auf Märkten?

Schanigarten-Betreiber auf den Märkten beklagen Schikanen durch das Marktamt. Die Wiener NEOS fordern daher mehr Freiheiten und individuelle Lösungen. Das Marktamt wiederum rechtfertigt seine Vorgangsweise mit der notwendigen Sicherheit in der Coronakrise. WIEN. Nach der Coronakrise darf die Gastronomie morgen Freitag, 15. Mai, wieder aufsperren - auch die Schanigärten. Alle Schanigärten? Nein, denn die Schanigärten auf den Wiener Märkten unterliegen den Regeln des Marktamts, das dort ein...

  • 15.05.20
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Politik
Der Landtagsabegeordente Gerhard Schödinger vor einem der aufgefrischten Schutzwege im Bezirk.

Lokales
ÖVP lässt Schutzwege im Bezirk auffrischen

Die ÖVP Bezirk Bruck an der Leitha informiert: Das größte Anliegen ist die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer und hier ganz besonders die der Jüngsten. BEZIRK. Aus diesem Grund werden bis zum „falschen“ Schulanfang am 18. Mai in Niederösterreich über ein Drittel der Schutzwege an Landesstraßen im Nahbereich zu Kindergärten und Schulen durch den NÖ Straßendienst neu markiert. Auf die Kinder acht gebenAuch im Bezirk Bruck/Leitha werden einige Schutzwege im Nahbereich von Volksschulen und...

  • 15.05.20
Politik
Jürgen Maschl, Silvia Krispel und Gerhard Weil treten für eine 100-prozentige Abgeltung ein.

Politik
Gemeindevertreter fordern „Rettung der Gemeindeleistungen"

SPÖ Bürgermeister unterstützen Initiative: „Abgeltung der Ausfälle durch Corona- Kommunale Dienstleistungen wie Kinderbetreuung und Schulerhalt sind gefährdet."  BEZIRK. Die Ausfälle aufgrund der Corona-Krise führen dazu, dass auch die finanzielle Situation vieler Städte und Gemeinden immer dramatischer wird und die Gemeindeleistungen in akute Gefahr geraten. Daher wurde seitens des Sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbandes (GVV) eine parlamentarische Bürgerinitiative zur „Rettung der...

  • 15.05.20
Wirtschaft

AB 15.05.2020 ÖFFNET DIE GASTRONOMIE
WENN DER COVID-CORONA-SARS-VIRUS ESSEN GEHT

DIE GASTRONOMIE JUBELT! Ab heute sind viele Lokale wieder geöffnet. Mit intelligenten Lösungen will man dem Problem der Übertragung Herr werden. Nach 2 Monaten intensiver Recherche und nach Konsultation unzähliger Experten hat man nun eine Lösung gefunden, die jeder wissenschaftlich-logischen Überprüfung garantiert Stand hält: "1. Maskenpflicht In geschlossenen Lokalräumen müssen Gäste vom Eintreten bis zum Platznehmen am Tisch einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Ursprünglich war auch für den...

  • 15.05.20
Politik
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CORONA DEMO IN WIEN
CORONA DEMO IN WIEN vom 14. Mai

Die Organisation ICI - die "Initiative für evidenzbasierte Corona Informationen" hat am 14. Mai in Wien am Ballhausplatz eine Demonstration abgehalten. Die Demonstration wurde von Gegnern der aktuellen Coronapolitik der Regierung abgehalten. Eine Teilnehmerin: "Hmmm. Ich fand die Stimmung wieder mal gut. Alle waren sehr friedlich und es war aufklärend und auch wertschätzend gegenüber der Polizei. Der Redner, der den Nationalsozialismus miterlebt hat war gut (von dem gibt’s eh einen...

  • 15.05.20
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Politik

Demaskierende Infos aus Medien & Politik
HELFEN MASKEN? WER IST VON DER MNS-PFLICHT AUSGENOMMEN? GESUNDHEITSRISIKO DURCH MASKEN?

MASKEN! MASKEN! MASKEN! (MNS =MUND-NASEN-SCHUTZ) Helfen Masken? "Mundschutzmasken sind kein wirksamer Schutz gegen Viren oder Bakterien, die in der Luft übertragen werden. Aber sie können, wenn Erkrankte sie nutzen, dazu beitragen, das Risiko der Weiterverbreitung des Virus durch Niesen oder Husten zu verringern." Quelle: https://www.derstandard.at/story/2000115667995/die-wichtigsten-fragen-und-antworten-zum-coronavirus Ach so - kein wirksamer Schutz also!? Sollten Erkrankte...

  • 14.05.20
Politik
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Steirische Politik
Wahlkampf im Lockdown

Wir haben Mitte Mai. Es ist die 9. Lockdown-Woche. Da will nicht vergessen werden, daß eine Gemeinderatswahl vor uns liegt, die wegen der Pandemie in den Juni verschoben wurde. Diese Wahl hatte einen konkreten Auftakt zum Lockdown-Beginn. Ich hab das in der Notiz „Meine Trotzdem-Tour in rotzigen Zeiten“ vermerkt. Es war mein bisher letzter unbeschwerter Rundgang durch Gleisdorf. Man konnte im Rathaus schon seine Stimme abgeben. Bürgermeister Christoph Stark, mit Gesichtsmaske und Handschuhen...

  • 14.05.20
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Politik
Schärdings FPÖ-Bezirksparteiobmann Hermann Brückl reicht's.
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Interview
Schärdings FPÖ-Bezirkschef wettert gegen Corona-Maßnahmen

Schärdings FPÖ-Bezirksparteiobmann Hermann Brückl übt scharfe Kritik an aktueller Corona-Politik. BEZIRK SCHÄRDING (ebd). Im Interview spricht der Andorfer FPÖ-Politiker darüber, wie er persönlich die Corona-Krise erlebt hat, über überzogene Maßnahmen und hunderte Nachrichten. Herr Brückl, wie haben Sie als Privatier die Corona-Krise bisher erlebt? Brückl: Natürlich traf es auch mich persönlich, da ich durch die Ausgangsbeschränkungen meine sozialen Kontakte wie alle auf ein Minimum...

  • 14.05.20
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