Alles zum Thema Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
ÖVP Fraktionsobmann Karl Buchinger (l.) und Vizebürgermeister Jürgen Schinagl werben für die Bürgerbefragung.

Umfrage
Wo happert's? Andorfs ÖVP startet Bürgerbefragung

ÖVP Andorf startet mit Bürgerbeteiligung in die zweite Halbzeit der Gemeinderatsperiode. ANDORF (ebd). Die ÖVP Andorf nimmt die Mitte der Gemeinderatsperiode zum Anlass, um auf erfolgreiche Projekte in der Gemeinde aufmerksam zu machen. Laut Vizebürgermeister Jürgen Schinagl sind dies etwa "die Neuausstattung der Gruppenräume im Kindergarten, die neue Verkehrslösung im Schul- und Sportzentrum, eine Initiative für moderne LED Technik für die Ortsbeleuchtung sowie der Motorikpark". Laut...

  • 19.10.18
Lokales
GR Mesut Onay ruft auch in Innsbruck zu Donnerstagsdemos auf.

Heute wird demonstriert!

Die Alternative Liste Innsbruck (ALI) ruft gemeinsam mit den "Omas gegen Rechts" am Donnerstag ab 19 Uhr vor der Annasäule zu einer Donnerstagsdemonstration auf. Diese knüpft an die in Wien bereits regelmäßig stattfindenden Demos unter dem Motto "Es ist wieder Donnerstag" an. Im Ankündigungstext der dortigen Demonstrationen heißt es: "Der Grad der Dummheit politischer Aktivitäten der aktuellen Regierungsparteien ist unermesslich und überschreitet längst die Schmerzgrenzen der BürgerInnen."...

  • 18.10.18
  • 1
Politik
Bundestagspräsident Norbert Lammert im Gespräch mit Völkerverständigungspräsident Josef Höchtl

Netzwerktreffen
Höchtl traf langjährigen deutschen Bundestagspräsidenten Lammert

KLOSTERNEUBURG (pa). "Ich bedauerte es sehr, dass du als mein langjähriger Freund, nicht das Angebot, deutscher Bundespräsident zu werden, angenommen hast", sagte der Präsident der "Österreichischen Gesellschaft für Völkerverständigung" Josef Höchtl ihm – dem langjährigen deutschen Bundestagspräsidenten Norbert Lammert – persönlich anlässlich des Wiedertreffens zwischen den beiden in Wien. "Du hättest nach übereinstimmender Meinung eine breite Unterstützung in fast allen Parteien der deutschen...

  • 17.10.18
Politik
TOP-Tulln unter Ludwig Buchinger (re.) präsentiert die

Perspektive und Politik in der City

TULLN. Tulln aus anderen Perspektiven: Tullns TOP-Stadtrat Ludwig Buchinger freut sich über den Besuch des ehemaligen Profifußballers Manuel Ortlechner, der seine Fotoausstellung im Autohaus Kammerhofer machen wird. Prädikat: "Außergewöhnlich und sehenswert", ist Buchinger überzeugt. Autohaus Kammerhofer, Tulln: 15. November bis 10. Dezember 2018, während der Öffnungszeiten. Doch nun von vorn: Warum Fotografie? "Ich hab einfach abgedrückt", sagt Ortlechner beim Pressegespräch. Seit zehn Jahren...

  • 17.10.18
Politik
GVV-Vorsitzender Georg Dornauer

Sozielpakt
Dornauer will 80:20 verankern

Die insgesamt 279 Tiroler Gemeinden stehen vor der Erstellung ihrer Budgets. GVV-Vorsitzender Georg Dornauer fordert ein Entgegenkommen des Landes und sieht LH Platter und TGV-Präsident Schöpf im Tatendrang. TIROL. In Zukunft wird der Aufteilungsschlüssel für die Mietzinsbeihilfe 80:20 lauten (Land:Gemeinden). Georg Dornauer, Vorsitzender des sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenbandes (GVV) will den Aufteilungsschlüssel auch auf die Sozialbeträge für Mindestsicherung, Grundversorgung...

  • 16.10.18
Politik
Ein Teil der Unterzeichner des offenen Briefes an WKOÖ-Präsidentin Hummer: Christian Wundsam, Thomas Hofer, Julia Falkner, Martin Leibetseder, Eva-Maria Pürmayer, Alexander Froschauer, Gerhard Resch, Günther Wolfmayr (v.l.). Teil der Initiative, aber aus Termingründen nicht am Foto sind Christoph Weiss, Georg Kumpfmüller, Peter Oberngruber, Helmut Rachinger, Peter Gruber und Franz Wöss

Asyl
Den Rohrbacher Unternehmern reicht es

BEZIRK ROHRBACH. "Wir sagen Ihnen geschlossen: Es reicht!" Mit dieser deutlichen Botschaft haben sich Unternehmer aus dem Bezirk, Neos Politiker MartinLeibetseder und Unos Mandatar Gerhard Edelsbacher in einem offenen Brief an die Präsidentin der Wirtschaftskammer Oberösterreich (WKOÖ), Doris Hummer gewandt.  Es geht um die Rücknahme der Möglichkeit der Ausbildung junger Asylwerber in Mangelberufen, von der auch einige der Unterzeichner betroffen sind. Sie fordern die Wirtschaftskammer und...

  • 16.10.18
  • 1
Gesundheit Bezahlte Anzeige
von links nach rechts Nikola Auer (Aktion Leben OÖ), Lichtenbergs Bgm. Daniela Durstberger, Sabine Schardtmüller (Landesgeschäftsführerin OÖVP Frauen), Lichtenbergs Vizebgm. Melanie Wöss und Daniela Kitzmüller (Vitalzentrum Lichtenberg).
Nikola Auer (ea. Vorsitzende Aktion Leben OÖ) nahm den Scheck von 700 Euro für die Aktion Leben OÖ dankend entgegen.
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Gesundheit
Gemeinde Lichtenberg: "Lange Nacht der Frauen" war ein voller Erfolg

Am 12. Oktober 2018 fand von 16.00 bis 22.00 Uhr im Gemeindezentrum und Vitalzentrum Lichtenberg erstmals die „Lange Nacht der Frauen“, die die Frauengesundheit in das Blickfeld stellte, statt. Die Initiative der „Gesunden Gemeinde „ Lichtenberg, die bezirksweit einzigartig ist, war ein voller Erfolg. Viele Frauen jeglichen Alters sowie auch Männern aus der Region kamen und informierten sich über das breite Angebot zur Frauengesundheit. Sie nahmen an den zahlreichen Workshops, Aktivvorträgen...

  • 16.10.18
Politik
v.l. LRin Gabriele Fischer, Behindertenanwalt Kristof Widhalm, LTPin Sonja Ledl-Rossmann und Landesvolksanwältin Maria Luise Berger

Neu im Amt
Kristof Widhalm als Behindertenanwalt vorgestellt

Im Dezember 2017 wurde beschlossen, dass anstelle des Behindertenansprechpartners ein eigener Behindertenanwalt installiert wird. Nun wurde Kristof Widhakn als erster Behindertenanwalt bei der Landesvolksanwältin vorgestellt. TIROL. „Bereits im Jahr 1999 hat der Tiroler Landtag bei der Landesvolksanwaltschaft einen eigenen „Behindertenansprechpartner“ eingerichtet. In seinem ersten Jahr suchten 224 Menschen bei ihm Rat und Unterstützung, im vergangenen Jahr waren es bereits weit über 800“,...

  • 15.10.18
Politik
Eine heiße Debatte: die Novellierung des Landesfeuerwehrgesetzes. (Symbolbild)

Novellierung des Landesfeuerwehrgesetzes
VP, FPÖ und SPÖ stärken Feuerwehren den Rücken

TIROL. Der Plan einer Änderung des Landesfeuerwehrgesetzes durch die NEOS schlägt seine Wellen. Aus den Reihen der VP wie auch der SPÖ hagelt es Kritik. Man stellt sich hinter die Tiroler Feuerwehren.  "Unverzichtbarer Pfeiler der Tiroler Sicherheitslandschaft"VP-Sicherheitssprecher Anton Mattle positioniert sich klar hinter den Tiroler Feuerwehren. Sie wären ein "unverzichtbarer Pfeiler der Tiroler Sicherheitslandschaft" und präsentieren eine "wertvolle soziale und gesellschaftliche...

  • 15.10.18
Politik
V. l.: ÖVP Bezirksgeschäftsführerin Marianne Reininger, August Wöginger, Christine Haberlander, Florian Grünberger und Walter Zauner.
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ÖVP Münzkirchen
Neuer Gemeindeparteiobmann in Münzkirchen

MÜNZKIRCHEN (ebd). Mit 100 Prozent der Stimmen wurde Florian Grünberger und sein Team zum neuen ÖVP Gemeindeparteiobmann gewählt. Grünberger folgt damit Walter Zauner nach, der das Amt seit 2013 innehatte. Beim Gemeindeparteitag im Gasthaus Wösner war auch Landesrätin Christine Haberlander und Bezirksparteiobmann August Wöginger anwesend.

  • 12.10.18
Lokales
Anton Neumayr war Bürgermeister von Hallein und Salzburg.
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100 Jahre Republik
Halleins Bürgermeister in der Krisenzeit

HALLEIN. Im Zuge unseres Sonderthemas "100 Jahre Republik" haben sich die Bezirksblätter die Straßen und Plätze im Tennengau angesehen, die an jene Zeit erinnern. Doch im Gegensatz zu anderen Bezirken finden sich kaum "Karl-Renner Plätze" oder dergleichen. "In Hallein überwiegen historische Namen, die an das Salzwesen, an Bauerngüter oder Bürger erinnern", erklärt Anne Holzer vom Stadtarchiv Hallein. In Hallein etwa gibt es nur einen Platz, der an die turbulenten 20er Jahre erinnert: Der Anton...

  • 12.10.18
Politik
Asylheim wird am 16. Oktober eröffnet.
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Wiedereröffnung am 16. Oktober 2018
ÖJAB-Haus Greifenstein nimmt wieder Flüchtlinge auf

GREIFENSTEIN / NÖ (pa). Nach der dringend nötigen Grundsanierung in den vergangenen Monaten werden im Interkulturellen Wohnheim im niederösterreichischen Greifenstein an der Donau nun wieder geflüchtete Menschen aufgenommen. Maximal 48 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sowie junge Erwachsene werden künftig im ÖJAB‐Haus Greifenstein wohnen. Teilweise sind sie schon eingezogen. Sie werden dort pädagogisch betreut, erhalten eine geordnete Tagesstruktur, Deutschunterricht und...

  • 12.10.18
Lokales
V. l.: Sabine Schwarzgruber (SHV Schärding), Anita Hötzeneder (SHV Schärding),Monika Auinger (Heimleiterin), Sozial-Landesrätin Gerstorfer, Bezirkshauptmann Rudolf Greiner beim Modell des geplanten Zentrum Tummelplatz. Es soll bis 2021 in Betrieb gehen und wird 112 Heimplätze bieten.

Pflegeplätze
Pflegebedarf wächst im Bezirk um fast 45 Prozent

BEZIRK SCHÄRDING (ebd). Die Zahl der Pflegebedürftigen wird landesweit von derzeit rund 80.000 auf zirka 126.000 im Jahr 2040 steigen. "Auch im Bezirk Schärding ist Pflege das große Zukunftsthema. Wenn die Anzahl der Pflegebedürftigen im Bezirk bis 2040 um 43,5 Prozent steigt, dann brauchen wir auch entsprechend viele zusätzliche Fachkräfte", stellt Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer nach dem Besuch im Altenheim Schärding klar. Die stationären Pflegeplätze (aktuell 12.500 in Oberösterreich)...

  • 11.10.18
Lokales
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Vortragsreihe
Frauen.Leben.Heute - "Ja dürfen's denn des?" Frauenrechte sind Menschenrechte.

Eine Vortragsreihe vor dem Hintergrund des gegenwärtigen frauenpolitischen Backlash Wenn Reproduktionsrechte drastisch beschnitten werden, wie dies in Polen gerade der Fall ist. Wenn rechtskonservative und rechtsextreme Regierungsparteien überall in Europa systematisch Sozialleistungen streichen, von denen Frauen in der Regel stärker abhängig sind. Und wenn Frauenvereine, die sich um die Anliegen von Künstlerinnen, Migrantinnen und Sexarbeiterinnen kümmern, wie in OÖ, keine Förderung mehr...

  • 10.10.18
Gesundheit
6 Bilder

Ein „Plausch" mit dem Landeshauptmann im Pflegeheim Eberschwang

Die Bewohner und Mitarbeiter des Pflegeheimes in Eberschwang durften sich über „hohen“ politischen Besuch freuen. EBERSCHWANG. Landeshauptmann Thomas Stelzer nahm sich im Herbst Zeit für einen Besuch im Pflegeheim Eberschwang. Grund dafür war eine Tour durch Oberösterreich, bei der er auch im Innviertel Halt machte. Nicht nur bei den Mitarbeitern informierte er sich über Aktuelles. Auch für Gespräche mit den Bewohnern nahm er sich Zeit. „Mit dem Landeshauptmann an einem Tisch zu sitzen und...

  • 10.10.18
Lokales
Sebastian Miegl, Katharina Riederer, Christoph Müller und Johannes Sablatnig

Hornerin in den Landesvorstand JUNOS Niederösterreich gewählt!

Beim Landeskongress der JUNOS Niederösterreich, der Jugendorganisation der NEOS, wurde die 20-jährige Katharina Riederer aus Horn in den neuen Vorstand gewählt. Sie wird sich um Mitgliederbetreuung und Organisationsentwicklung kümmern. „Mir ist es persönlich ein großes Anliegen, Jugendliche für Politik zu begeistern!“ so Riederer. Weiters wurden Christoph Müller (Perchtoldsdorf, Bezirk Mödling) als neuer Vorsitzender, Sebastian Miegl (Traismauer, Bezirk St. Pölten-Land) und Johannes Sablatnig...

  • 10.10.18
Wirtschaft Bezahlte Anzeige
von links nach rechts Monika Ratzenböck (Lichtenbergs GUUTE Ortsbetreuerin), Roman Peherstorfer (Fotograf und Videograf), Lichtenbergs Bürgermeisterin Daniela Durstberger im Gespräch über regionale wirtschaftliche  Vernetzungs-Möglichkeiten.

Wirtschaft
Lichtenbergs Bürgermeisterin Daniela Durstberger setzt Initiative für junge Unternehmen

Am 2. Oktober 2018 fand der von Bürgermeisterin Daniela Durstberger initiierte kostenlose Firmensprechtag für heimische Unternehmen zum neunten Mal statt. Jungunternehmer Roman Peherstorfer nahm diesmal die Gelegenheit wahr und informierte sich über regionale Möglichkeiten seine Dienstleistungen anzubieten. Der begeisterte Fotograf und Videograf konnte sich binnen kürzester Zeit einen beachtlichen Kundenstock regional und überregional aufbauen. „Wir freuen uns darüber, dass sich immer...

  • 09.10.18
Politik
Die Sozialdemokratinnen Yildirim und Fleischanderl fordern: „Taten setzen für echte Lohngerechtigkeit“

SPÖ wirbt für Frauenvolksbegehren
Equal Pay Day - gleicher Lohne für gleichwertige Arbeit -

TIROL. Die Sozialdemokratinnen Yildirm und Fleischanderl rühren nochmals kräftig die Werbetrommel für das Frauenvolksbegehren. So kann man sich auch für eine endgültige Lohngleichheit einsetzen - gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit - ist die Devise.  Überkommene Gesellschaftsbilder überwindenAnlässlich des Equal Pay Days möchten die SPÖ-Politikerinnen nochmals auf die Bedeutung der Lohngleichheit aufmerksam machen. Dazu gehören Lohntransparenz, Quoten sowie die Neubewertung von Arbeit und...

  • 09.10.18
Politik
Ob Distanz nicht besser wäre als Nähe ...: Der steirische SPÖ-Chef Michael Schickhofer und die neue Bundeschefin Pamela Rendi-Wagner.

Kommentar
SPÖ Steiermark: Schwere Zeiten für den Chef

Die halbherzige Lösung für die EU-Kandidatur ist nur ein weiterer Mosaikstein im fatalen Bild, das die SPÖ derzeit abgibt: Einerseits heftet man sich auf die Fahnen, eine Europa-Partei zu sein, andererseits nutzt man die EU-Wahl, um sich mit dem mächtigen Wien zu arrangieren und um einen lästigen Konkurrenten loszuwerden. Da passt das Zurücknehmen der Parteiöffnung wunderbar ins Bild – man wäre gern ein bisserl türkis, weiß aber nicht wie. Klar, dass eine solche Schieflage der Partei auch in...

  • 09.10.18
Politik

„Bringen wir Niederösterreich nach morgen!“
Neuer Landesvorstand der JUNOS Niederösterreich gewählt

Beim Landeskongress der JUNOS Niederösterreich wurde der 20 Jährige Perchtoldsdorfer Christoph Müller (20) zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. „Gemeinsam mit meinem neuen Team will ich Niederösterreich aus dem letzten Jahrhundert nach morgen bringen!“ so Müller. Der Landesvorstand wird mit Sebastian Miegl aus Traismauer (Bezirk St. Pölten-Land) als Stellvertreter, Johannes Sablatnig aus der Hinterbrühl (Bezirk Mödling) als Geschäftsführer und Katharina Riederer aus Horn (Bezirk Horn)...

  • 08.10.18
Lokales

Ennsdorfs neuer Ortschef im Gespräch
Daniel Lachmayr: „Respekt geht vor Parteipolitik"

ENNSDORF (bks). Ende September feierte Alfred Buchberger (SPÖ) seinen Abschied. Nach 20 Jahren als Bürgermeister von Ennsdorf gab er das Amt an die nächste Politiker-Generation weiter. In der vergangenen Gemeinderatssitzung wurde der Nachfolger gewählt. Der neue Ortschef, Daniel Lachmayr, verfügt mit erst 31 Jahren bereits über viel politische Erfahrung. „Politisch aktiv wurde ich 2003 in der Sozialistischen Jugend", so der Bürgermeister. Damals wurde die Ortsgruppe Ennsdorf gegründet. Darauf...

  • 08.10.18
Leute
Lions Mitglieder Andreas Nestler, Karl-Heinz Filzmaier, Horst Rittchen, Hannelore Veit, Axel Thomaschütz und Hans More
20 Bilder

Lions Benefizabend
Hannelore Veit: "Man muss ihn reden hören"

SPITTAL (ven). Die ORF-Korrespondentin in Washington Hannelore Veit stattete auf Einladung des Lions Clubs Spittal einen Besuch ab. Im brechend vollen Stadtsaal informierte sie am Benefizabend über Donald Trump, seine Taktiken und ihre Erfahrungen mit der amerikanischen Politik. Der Reinerlös des informativen Abends im Stadtsaal geht zur Gänze an das SOS Kinderdorf in Moosburg. Fixpunkt in den USA Veit und Lions-Mitglied Horst Rittchen kennen sich seit langem, Rittchen ist als Lehrer im...

  • 05.10.18
Lokales
3 Bilder

Hauptplatzeröffnung Stainz - ein kritischer Beitrag
"Eröffnung" des Hauptplatzes Stainz

Ein als Leserbrief an die Weststeirische Rundschau übermittelter Text, der leider nicht veröffentlicht wurde : Ein großes Fest für Stainz und die Stainzer war angesagt, um den um 3 Millionen Euro umgebauten Hauptplatz offiziell zu eröffnen. Prominenz war geladen, von zwei Nationalratsabgeordneten bis zu den beiden geistlichen Würdenträgern der Marktgemeinde. Vom Bürgermeister wurde das Ergebnis des Umbaus mit großen Worten bejubelt – auch wenn so manches laut Bürgermeister noch nicht so ist,...

  • 05.10.18
Politik
Markus Sint übergibt Pressearbeit der Liste Fritz an Julian Zanon.

Neue Besetzung bei der Liste Fritz
Liste Fritz: Julian Zanon übernimmt Pressearbeit

TIROL. Die Liste Fritz hat eine neue Besetzung in der Pressearbeit. Julian Zanon wird künftig den Posten der Pressearbeit übernehmen und löst damit Markus Sint ab.  Sint konzentriert sich auf LandtagsarbeitUm sich noch besser auf die Landtagsarbeit fokussieren zu können, gab Markus Sint die Pressearbeit in andere Hände. Zehn Jahr lang lagen die Aufgaben der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit bei Sint. Julian Zanon tritt damit in große Fußstapfen.  Zehn Jahre erfolgreiche PressearbeitBlickt...

  • 04.10.18