Alles zum Thema Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokales
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Fischamend und seine Mini-Bürgermeister

FISCHAMEND. Abwechslung vom Klassenunterricht tut gut und ein Blick hinter die Kulissen der Politik und Verwaltung der Stadtgemeinde Fischamend ist schließlich auch äußerst lehrreich: So gehört der Besuch von Volksschülern im Gemeindeamt zur Tradition in Fischamend. Die Mädchen und Buben der 3A und 3B staunten nicht schlecht, als sie die Abteilungen im Gemeindeamt besuchten. Als „Reiseleiter“ erklärte Bürgermeister Thomas Ram dem Fischamender Nachwuchs, welche Aufgaben zum Beispiel Bauamt,...

  • 14.12.18
Politik
v.l.: Landtagsvizepräsidentin Stephanie Jicha, Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann, Landesamtsdirektor-Stellvertreter Dietmar Schennach, Landtagsvizepräsident Anton Mattle

Ruhestand Dietmar Schennach
Tiroler Landesamtsdirektor-Stellvertreter geht in den Ruhestand

Die Tiroler Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann würdigte in einer sehr persönlichen Rede die langjährige Tätigkeit des Landesamtsdirektor-Stellvertreter Dietmar Schennach, der Anfang nächsten Jahres seinen Ruhestand antreten wird. Nach beinahe vier Jahrzehnten Landesdienst wird Landesamtsdirektor-Stellvertreter Dietmar Schennach mit Anfang nächsten Jahres in den wohlverdienten Ruhestand treten. Im Jahre 1981 ist er am 3. August in den Landesdienst bei der Abteilung Umweltschutz getreten...

  • 14.12.18
Lokales
Gegen Herbert Osterbauer (l.) und Robert Wiedner (r.) laufen Ermittlungen wegen Verdacht des Amtsmissbrauchs.

Neunkirchen
Amtsmissbrauch: Ermittlungen ausgeweitet

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Gegen Neunkirchens Stadtamtsdirektor Robert Wiedner wird wegen des  Verdachts des Amtsmissbrauchs ermittelt. Den Stein ins Rollen brachte die Anzeige von Personalvertreter Harald Nemeth (die BB berichteten). mehr dazu hier Rund um diese Ermittlungen geraten auch immer wieder Halbwahrheiten in Umlauf. So wird zum Beispiel kolportiert, dass sich Neunkirchens Bürgermeister Herbert Osterbauer (ÖVP) der Aussage entschlagen hätte: "Das stimmt nicht. Ich wurde vor dem...

  • 14.12.18
Politik

Politik
Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt

SCHWECHAT. In der vorigen Gemeinderatssitzung sollte der Verkauf des Multiversum-Teilgebäudes, das den EUROSPAR beheimatet, diskutiert werden. Ein Auszug der Opposition verhinderte ein weiteres Besprechen. Am vorigen Donnerstag sollte die Sitzung fortgeführt werden, das Thema war jedoch nach wenigen Minuten erneut vom Tisch. Der Pressedienst der Stadtgemeinde Schwechat teilte mit: "Nachdem in einer überparteilichen Vorbesprechung zur 442. Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Schwechat...

  • 13.12.18
Motor & Mobilität
Geht nach 38 Jahren beim ÖAMTC, davon 14 Jahre als Landesdirektor, in Pension: der Gallneukirchner Josef Thurnhofer

Scheidender ÖAMTC-Landesdirektor übt Kritik
Thurnhofer: Verstreute Zuständigkeiten statt Steuerung des Verkehrs

ÖAMTC-Landesdirektor Josef Thurnhofer kritisiert vor Pensionsantritt zerstreute Zuständigkeiten in Sachen Verkehr. LINZ (win). Nach 38 Jahren beim ÖAMTC, davon 14 Jahre als Landesdirektor, verabschiedet sich der Gallneukirchner Josef Thurnhofer in den Ruhestand. „Ich konnte beim ÖAMTC meine Berufung leben“, so Thurnhofer. In einer ÖAMTC-Welt wäre der Landeshauptmann Teil der BundesregierungEr betont: „Ich kenne keine Organisation in Österreich, die so effektiv organisiert ist, wie der...

  • 13.12.18
Politik
Bürgermeister Gerhard Hauser gab Rücktritt bekannt.
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Politik
Moosbrunns Bürgermeister tritt zurück

MOOSBRUNN (les). Nach Himberg verliert die nächste Gemeinde im Bezirk ihren Bürgermeister. Gerhard Hauser (ÖVP) legt nach zehn Jahren im Amt, per 31. Dezember 2018, sein Amt zurück. Gemeinsam mit ihm tritt auch Vizebürgermeister Robert Huber zurück. In einem offenen Brief erklärt der scheidende Ortschef seine Beweggründe und bedankt sich für eine spannende Zeit als Bürgermeister von Moosbrunn. Lesen Sie sein Schreiben ungekürzt im Anhang. "Am 14. Jänner 2008 wurde ich zum Bürgermeister...

  • 13.12.18
  •  1
Politik
Postenkommandant Oliver Bergsleitner, VBgm.Franz Bäck, Pflichtbereichskommandant Klaus Tonhäuser, Stadtrat Thomas Neidl
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Sicherheit in Leonding
Sicherheitsvortrag von Polizei und Feuerwehr gut besucht

Im Leondinger Rathauskeller fand ein gut besuchter Vortrag zum Thema Kriminalität und Polizeialltag in Leonding sowie Brandschutzmaßnahmen in den eigenen vier Wänden und im Haushalt statt.   Postenkommandant Chefinspektor Oliver Bergsleitner referierte über aktuelle Straftaten in Leonding. Wie man sich vor Auto- und Fahrraddiebstahl, Dämmerungseinbrüche, Internetbetrügereien usw. schützen kann wurde aus „Praxisbeispielen“ eindrucksvoll dargelegt. Sollte Ihnen was verdächtig vorkommen, dann...

  • 11.12.18
Lokales

Leserpost
Zur Radarüberwachung in Neunkirchen

Ich lese: "Erst ab 44 km/h wird gestraft", so der Stadtchef. Stimmt ja gar nicht! ich habe einmal einen Strafbescheid erhalten, dass ich in der Dürergasse 36 kmh gefahren wäre, hat ein schönes Sümmchen gekostet. Seitdem bin ich extrem vorsichtig und achte in den 30er Zonen mehr auf Geschwindigkeitsanzeige als auf die Straße. Weil angeblich wird seit Neuestem schon bei einer Überschreitung von 3 kmh abkassiert... Rudolf Faustmann auf www.meinbezirk.at Ich kann Hr. Faustmann nur...

  • 11.12.18
WirtschaftBezahlte Anzeige
von links nach rechts Monika Ratzenböck (Lichtenbergs GUUTE Ortsbetreuerin) Silke Hemmelmeir (Dipl. Kinder- und Jugendmentaltrainerin), Lichtenbergs Bürgermeisterin Daniela Durstberger im Gespräch über Möglichkeiten sich lokal und regional ein Image aufzubauen.

Wirtschaft
Bürgermeisterin Daniela Durstberger bietet heimische Unternehmen kommunale Netzwerkplattform

Bürgermeisterin Daniela Durstberger ist die Förderung der heimischen Wirtschaft in der Gemeinde Lichtenberg ein zentrales Anliegen. Immer mehr Unternehmen entschließen sich in der Gemeinde ihren Unternehmensstandort zu haben. Die Gemeinde Lichtenberg entwickelte sich zu einem attraktiven Wirtschaftsstandort mit vielen interessanten Nahversorgungs-Angeboten. Firmensprechtag – eine kommunale Vernetzungs-Plattform „Freue mich sehr, dass Lichtenberg eine große Vielfalt an Branchen zu bieten...

  • 10.12.18
Lokales
Waltraud Haas-Toder (FPÖ) verurteilt das Budget-Sanieren mittels Radarstrafen.
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Hausgemachter Neunkirchen-Ärger
Widerstand gegen Radar regt sich

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Weil die Stadt Neunkirchen davon ausgeht, sie mit zwei Radarboxen gut eine Million Euro Strafgelder lukrieren kann, wurde die Anschaffung einer zweiten Box beschlossen (die Bezirksblätter berichteten). Der Unmut über diesen Schritt fand in den sozialen Netzwerken rasch Niederschlag. Da ist unter anderem von billiger Abzocke anstelle echter Sanierungsschritte für das Stadtbudget die Rede. Auch hagelt es Kritik, wonach – trotz riesiger Einnahmen aus bereits einer Radarbox –...

  • 09.12.18
  •  6
Lokales
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Junge Generation im Dritten informiert
Unterwegs bei den Menschen – unterwegs für die Menschen

Bezirksvorsteher Erich Hohenberger, Gemeinderat Marcus Schober, Bezirksrätin Ema Dumani und Bezirksrat Bruno Ludl waren mit zahlreichen jungen Begleiter*innen ein weiteres Mal in der Landstraße auf „Beisltour“. Den Mandatar*innen ging es dabei nicht darum, selbst ein gemütliches Glas nach Feierabend zu trinken: Im Mittelpunkt stand der Dialog mit den Landstraßerinnen und Landstraßern. Von der kaputten Parkbank über den 12h-Tag bis zum leistbaren Wohnen reichte die Palette an Themen. Besonders...

  • 08.12.18
Politik
V. l.: Seniorenringobmann Wilhelm Reiser, Bezirksgeschäftsführer Christian Bangerl, Landesrat Elmar Podgorschek, Nationalrat Roman Haider, Vizebürgermeister Anton Bramer, Johann Weichselberger, Sabine Parzer, Bundesrat Thomas Schererbauer und Fraktionsobmann Erwin Schreiner.

Politik
Eindrucksvolles Ergebnis für Andorfer FPÖ-Chef

ANDORF (ebd). Beim Ortsparteitag der FPÖ-Ortsgruppe Andorf wurde Vizebürgermeister Anton Bramer mit 100 Prozent der Stimmen als Ortsparteiobmann bestätigt. “Ich freue mich über das mir entgegengebrachte Vertrauen und werde mich auch zukünftig mit ganzer Kraft für Andorf einsetzen”, so Bramer. Zum Obmann-Stellvertreter wurden ebenfalls einstimmig Thomas Mairwieser, Sabine Parzer, Erwin Schreiner und Johann Weichselberger gewählt. Alle Stimmen auf sich vereinen konnte bei der Wahl zum...

  • 07.12.18
Politik

SPÖ-Frauen treten gegen Gewalt auf

BEZIRK. In Österreich wurden im Jahr 2017 österreichweit 8.755 Betretungsverbote verhängt, 68 davon alleine im Bezirk Bruck an der Leitha. Schätzungen zufolge ist jede fünfte Frau in Österreich einmal in ihrem Leben von Gewalt in ihrem nahen Umfeld betroffen. Im heurigen Jahr wurden bereits mehr als 30 Frauen von ihren Partnern oder Expartnern getötet. Hilfseinrichtungen bieten Schutz Unter dem Motto „Gewaltschutz geht uns alle an“ machen die SPÖ-Frauen im Rahmen der 16 Tage gegen Gewalt...

  • 06.12.18
Politik
Bis zum Jahr 2030 wird sich die Zahl der Über-85-Jährigen in Tirol mehr als verdoppeln, prognostiziert Tilg. Eine Weiterentwicklung der Pflege ist demnach mehr als notwendig.

Masterplan Pflege
Länder sollten über Finanzierung mitentscheiden

TIROL. Im Ministerrat wurde kürzlich eine Punktation zum Masterplan Pflege beschlossen. Tirols Geundheitslandesrat VP-Tilg begrüßt diesen Entschluss und erläutert, dass nur die Frage der zukünftige Finanzierung entscheidend sei.  Pflegebedarf wird sich extrem erhöhenDie Zahlen beweisen für Tilg, dass eine Weiterentwicklung der Pflege in Österreich dringend nötig ist. Bis zum Jahr 2030 wird sich die Zahl der Über-85-Jährigen in Tirol mehr als verdoppeln, prognostiziert Tilg.  Deshalb sieht...

  • 06.12.18
Politik
Dem Vorsitzenden Dornauer werden weitere sexisitische Aussagen vorgeworfen.

Sexismus-Vorwurf
Grüne: „Kein Tag ohne Entgleisung von Dornauer“

TIROL. Die verbalen "Entgleisungen" des SPÖ Vorsitzenden Georg Dornauer stoßen bei Grünen wie auch bei der Volkspartei übel auf. Besonders die Erklärungsversuche Dornauers verschlimmern in den Augen der Grüne Landessprecherin Barbara Schramm-Skoficz die Angelegenheit nur.  "Seine Worte sind Ausdruck seines Weltbildes"Er hätte nicht aus seinen Fehlern gelernt, so die Grüne Landessprecherin Schramm-Skoficz und die neue Grüne Sprecherin der Grünen Frauen Lea Hetfleisch. Fast täglich machen die...

  • 06.12.18
Politik
Die neue Landesleitung der KPÖ Kärnten/Koroŝka (v.l.n.r.): Karin Peuker, Salma Yussef, Stanko Hanin, Bettina Pirker, Kurt Oberleitner und Cristina Tamas
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KPÖ Kärnten
Neue Leitung der KPÖ Kärnten Koroŝka

Die Landesleitung der KPÖ Kärnten/Koroŝka wurde neu gewählt und hat große Pläne für die Zukunft. KÄRNTEN. Die KPÖ Kärnten/Koroŝka wählte im Rahmen einer Mitgliederversammlung eine neue Landesleitung. Während einer konstituierten Sitzung wurde außerdem Bettina Pirker zur neuen Landessprecherin gewählt. GenerationenwechselDie neue Landesleitung der Kärntner KPÖ besteht aus Karin Peuker, Salma Yussef, Stanko Hanin, Bettina Pirker, Kurt Oberleitner und Christina Tamas. In Zukunft will man...

  • 05.12.18
  •  1
Lokales

Leserpost
Zur EU

In der Ausgabe 48 des Bezirksblattes 28./29. November wird wieder toll vom Landeshauptmannstellvertreter Pernkopf für die EU geworben. Dass die meisten Politiker leidenschaftliche EU-Fanatiker sind, ist ja bekannt, aus welchem Grund auch immer. Aber dann sollten sie dem Bürger auch die Wahrheit über diesen Moloch sagen, wo nämlich sämtliche Verträge gebrochen, Abstimmungen so lange wiederholt werden, bis das Resultat passt, die Todesstrafe im Lissabonvertrag verankert ist, Erläuterung zu...

  • 05.12.18
Politik
EU-Gemeinderäte aus dem Burgenland in Brüssel.
Von links: Christian Garber (Oberdorf) Adella Glocknitzer (Bildein), Maria Schweikert (Kobersdorf)
Zusammentreffen mit Landtagspräsident Christian Illedits, der das Burgenland als beratendes Organ im EU-Ausschuss der Regionen vertritt.
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Kobersdorf / Brüssel
EU-Gemeinderäte in Brüssel

Im Rahmen der Initiative „Europa fängt in der Gemeinde an“ nahm Maria Schweikert, als eine von 25 EU-Gemeinderätinnen vom 26. bis 28. November 2018 an einer Studienreise in die EU-Hauptstadt Brüssel teil. Auf dem Programm stand unter anderem ein Besuch der Europäischen Kommission, wo die Europa-GemeinderätInnen mit ExpertInnen zu den Themen Migrations- und Agrarpolitik diskutierten. Botschafter Nikolaus Marschik, der Ständige Vertreter Österreichs bei der EU, erläuterte im derzeit aktuellen...

  • 04.12.18
  •  1
Politik
Peter F. Lang ist von den großen Parteien enttäuscht. "Man hat den Eindruck, die Menschen, vor allem die Pensionisten, sind ihnen völlig egal", sagt er
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Recht, Ordnung und Sicherheit
Pensionist gründet Pensionistenpartei

Mit seiner neuen Pensionistenpartei will Peter F. Lang die Belange der älteren Generation vertreten. BRIGITTENAU/DONAUSTADT. Schon während seines ganzen Lebens hat Peter F. Lang Interesse an Politik und engagierte sich für seine Mitmenschen. Von der Politik enttäuscht, möchte der gebürtige Brigittenauer für die ältere Generation eintreten. Seine Pensionistenpartei fokussiert sich etwa auf die Werte Familie und Heimat sowie Recht, Ordnung und Sicherheit. Das Ziel ist der Einzug ins...

  • 04.12.18
  •  4
Lokales
Viele Wortgefechte waren Teil der letzten Gemeinderatssitzung. Insbesondere das Thema Saunalandschaft erhitzte die Gemüter.

Politik
St. Pöltner Opposition ortet "Saunapfusch"

Für die Modernisierung der Aquacity-Saunalandschaft fallen rund 400.000€ Mehrkosten an. Die Opposition tobt. ST. PÖLTEN (nf). "Eine gewisse Schwankung bei der Kostenberechnung ist ja normal. Aber in diesem Fall könnte man um die Mehrkosten ja ein mehr als stattliches Einfamilienhaus errichten", ärgerte sich Baumeister Mario Burger (ÖVP) bei der vergangenen Gemeinderatssitzung. Grund des Ärgernisses: die Neugestaltung der Saunalandschaft in der Sankt Pöltner Aquacity. Kosten nun über 1,5...

  • 04.12.18
Lokales
Einstimmig wurde St. Pöltens Bewerbung im Gemeinderat nun auch endgültig beschlossen. Jetzt beginnt das Warten.

Kulturhauptstadt
St. Pöltens Kultur-Showdown bricht an

St. Pöltens Bewerbung zur Kulturhauptstadt ist im Bundeskanzleramt angemeldet. Das einjährige Warten beginnt. ST. PÖLTEN (nf). Sankt Pöltens Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2024 wurde in der letzten Gemeinderatssitzung nun endgültig und einstimmig zugestimmt. Auf einem 60 Seiten starken Bid-Book wurde die Bewerbung zu Papier gebracht. Der "gemeinsame Nerv" Konsens herrschte im Gemeinderat auch über die parteiübergreifend gute bisherige Zusammenarbeit. "Die Bewerbung schweißt zusammen und...

  • 04.12.18
Lokales
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Eröffnungsfeier Pflegeheim EBERSCHWANG
Eröffnungsfeier Pflegeheim EBERSCHWANG

Am Samstag, dem 17. November 2018 wurde das neue Pflegeheim in Eberschwang feierlich eröffnet. Das Haus bietet 84 Bewohnerinnen und Bewohnern ein Zuhause voller Herzlichkeit und Normalität und damit ein Altern und Wohnen in Würde und Selbstbestimmung. Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer, Landesrätin Christine Haberlander und Landesrat Elmar Podgorschek haben das Haus feierlich seiner Bestimmung übergeben. Die Gesamtkosten des Hauses belaufen sich auf rund 9,5 Millionen Euro. Ergänzend zu den...

  • 03.12.18