Politik

Riesenüberraschung in Diersbach. Beim ÖVP-Gemeindeparteitag am 17. Oktober beim Wirt z’Wöging wurde der ehemalige Bürgermeister Walter Steininger als neuer Spitzenkandidat für die Wahl 2027 präsentiert. Nicht die einzige Neuerung bei der ÖVP-Ortsgruppe. DIERSBACH. Steininger war bereits von 2003 bis Mitte 2014 als Gemeindeoberhaupt im Einsatz. Bis 2015 war er noch im Gemeinderat tätig und seither als Ersatzgemeinderat geführt. Nun, zwölf Jahre nach seinem damaligen Ausscheiden, kehrt er auf die...

Wie fühlt sich Politik heute an? Ein Schärdinger Quartett traf sich mit der Dritten Nationalratspräsidentin im Parlament und diskutierte über Wandel, Stil und die Bedeutung des Dialogs. SCHÄRDING. Rund um den Nationalfeiertag rücken Demokratie und politische Verantwortung stärker ins Bewusstsein. Vier Schärdinger erlebten bei einem Besuch im Wiener Parlament, wie persönliche Begegnungen Politik greifbar machen. Robert Ahrer, Franz Haslehner, Herbert Kammerer und Franz Gruber trafen die Dritte...

Es war kein Zufall, dass Landeshauptmann Thomas Stelzer bei der Präsentation der künftigen Standort-Landesrätin deren Innviertler Herkunft hervorhob. Und dass auch Christiane Frauscher selbst sich in der Antrittsrede auf ihre Innviertler Anpacker-Mentalität berief. OBERÖSTERREICH. Weil man im Innviertel schon lange damit hadert, dass die wirtschaftsstarke Region kein VP-Landesregierungsmitglied stellt. Aber auch wenn die ÖVP in Hinblick auf die Landtagswahl speziell im Innviertel viel Boden...

Landesrat Markus Achleitner (ÖVP) kündigte am Freitag, 16. Oktober, offiziell seinen Rücktritt aus der Politik an. Mit Christiane Frauscher übernimmt ab dem 12. November eine gebürtige Weilbacherin das Amt des langjährigen Wirtschaftsressortschefs.  Von den Ereignissen völlig überrascht zeigen sich Schärdings ÖVP-Politiker. BEZIRK SCHÄRDING. "Der Rücktritt kam sehr spontan und überraschend", so die Bundesrätin Barbara Prügl aus Freinberg zu MeinBezirk. Für die Entscheidung, dass Achleitner in...

Landesrat Markus Achleitner (ÖVP) nimmt seinen Hut. Er wolle wieder in die Privatwirtschaft zurückkehren, sagte er heute, Freitag, in einer Presskonferenz. Diese Entscheidung sei schon länger mit Landeshauptmann Thomas Stelzer abgestimmt gewesen. Achleitner wird noch bis 12. November im Amt sein. Ein Video der Pressekonferenz zu seinem Rückzug finden Sie im Bericht. OBERÖSTERREICH Er habe für sich entschlossen, für die nächste Regierungsperiode nicht mehr zur Verfügung zu stellen, so Achleitner...

Die oberösterreichische Volkspartei tauscht offenbar einen Landesrat aus. Markus Achleitner soll kurz vor der Ablöse stehen. Seit Monaten ist die Rede von einem angespannten Verhältnis zwischen ihm und Landeshauptmann Thomas Stelzer. Stelzer griff Achleitner bei Entscheidungen mehrmals ins Lenkrad – etwa beim Thema Windkraft. Zudem zog der Landeshauptmann Themen wie die Kasberg-Rettung und den Flughafen Linz an sich. Als mögliche Nachfolgerin von Achleitner wird Landesfinanzdirektorin...

Landtagspräsident Max Hiegelsberger (ÖVP) lehnt im MeinBezirk OÖ-Interview den Begriff "Remigration" scharf ab. Dieser rechte Kampfbegriff der Identitären wurde zuletzt von der FPÖ in der politischen Debatte salonfähig gemacht. Begrifflich würde "Remigration" nichts anderes als "Deportation" meinen, die Rechte nähme sich damit die Nazi-Zeit zum gedanklichen Vorbild. In der politischen Auseinandersetzung und im anlaufenden Wahlkampf in Oberösterreich werde die ÖVP niemals den Stil der FPÖ...

Immer mehr Menschen macht der Rechtsruck Sorgen. Sie suchen nach Alternativen und werden von den Regierungsparteien enttäuscht. Einzig die Grünen kämpfen für ein gerechteres Österreich. Mit dieser Botschaft wollen sie das weltoffene Lager anführen. Regierung verwaltet den StillstandWie kann ich verhindern, dass Österreich immer weiter nach rechts rückt und Herbert Kickl Kanzler wird? Diese Frage stellen sich derzeit viele Österreicherinnen und Österreicher. Sie merken: Weder ÖVP noch SPÖ sind...

Beim Gemeindeparteitag der ÖVP Wernstein am 25. September wurde Obmann Walter Labmayer und sein Team mit 100 Prozent der Stimmen bestätigt. WERNSTEIN. Neben der Neuwahl des Gemeindeparteivorstandes stand auch ein Rückblick auf die vergangenen Jahre sowie ein Ausblick auf die kommenden Aufgaben und Schwerpunkte der ÖVP Wernstein auf der Tagesordnung. Bürgermeister Alois Stadler und Bundesrätin Barbara Prügl hoben in ihren Beiträgen die Bedeutung einer engagierten Arbeit vor Ort und eines starken...

Elektrotechnik-Lehrling Emilian Köck engagiert sich neben Beruf und Feuerwehr in der neu gegründeten Ortsgruppe der JVP Schärding. Für die LehrlingsRundSchau 2026 hat MeinBezirk Schärding den 16-Jährigen zum Interview gebeten.  SCHÄRDING. Er ist gerade einmal 16 Jahre alt, absolviert seine Lehre als Elektrotechniker bei der Firma Feichtner und engagiert sich bereits politisch: Ein junger Schärdinger erzählt, warum ihm die Anliegen von Lehrlingen und Jugendlichen so wichtig sind und wie er...

Bühne, Aussegnungshalle oder gar nichts? Nach Jahren sorgt Projekt für "Ebnergründe" für neue Diskussionen. TAUFKIRCHEN/PRAM. Bereits 2015 regte die FPÖ eine Aussegnungshalle bei den "Ebnergründen" neben dem Friedhof an. 2016 wurde ein Grundsatzbeschluss im Gemeinderat gefasst, eine ehestmögliche Neugestaltung anzugehen. Nun, zehn Jahre später, nimmt die Diskussion wieder Fahrt auf. Grund: Laut FPÖ plant die ÖVP am Standort eine Bühne samt öffentlichen Toiletten und fixen Sitzgelegenheiten. Das...

Beim Gemeindeparteitag der ÖVP Mayrhof wurde Karl Hartwagner kürzlich einstimmig zum neuen Gemeindeparteiobmann gewählt. MAYRHOF. Mit diesem klaren Votum setzt die Ortspartei nach eigenen Angaben auf Kontinuität, Engagement und neue Impulse für die politische Arbeit in Mayrhof. Als Ehrengast nahm Landtagsabgeordneter Florian Grünberger am Gemeindeparteitag teil. In seinen Grußworten betonte er die wichtige Rolle der Gemeindearbeit und hob hervor, wie entscheidend ein starkes und gut...

Unerwartet verstarb am Montag, 14. September 2026, Karl Einböck, Altbürgermeister von Dorf an der Pram, im Alter von 70 Jahren. Hier ein Nachruf.  DORF AN DER PRAM. Der 1956 geborene Karl Einböck wuchs in Dorf an der Pram auf. Von 1971 bis 1974 ließ er sich im Betrieb seines Vaters, des selbstständigen Schmiedemeisters Leopold Einböck, zum Landmaschinenbauer ausbilden. 1974 übernahm er mit nicht einmal 18 Jahren das rund zehn Hektar große landwirtschaftliche Anwesen seiner Großeltern Leopold...

Mit der AfD hat am Sonntag eine laut Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Partei den haushohen Wahlsieg im deutschen Bundesland Sachsen-Anhalt geholt und die absolute Mehrheit dabei nur knapp verfehlt. Wenn die Fassungslosigkeit darüber gewichen ist und die "Aber 56,2 Prozent haben nicht AfD gewählt"-Beschwichtigungsrufe verklungen sind, sollten die "Wahlumfragen sind nur eine Momentaufnahme"-Beschwörer erkennen, dass es ein blaues "Wunder" mit Ansage war. Die...

"Dieser Kurs gefährdet Arbeitsplätze", sagt Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Er meint damit die Positionen der Alternative für Deutschland (AfD), die zuletzt auch in Österreich für Wirbel sorgten. "Was in Deutschland über Euro, Europa und eine stärkere Abschottung diskutiert wird, hätte gerade für ein starkes Export- und Industrieland wie Oberösterreich massive Konsequenzen", warnt der oö. Landeshauptmann OÖ. Das Land Oberösterrreich gehöre "zu den großen Gewinnern der europäischen...

Unter dem Titel „Industrie 2006 | 2026 | 2046 - Die Welt von gestern, die Entwicklung zur Gegenwart und Optionen für morgen“ wagten die Vertreter von Industrie-Unternehmen und Politik nicht nur einen Ausblick auf die kommenden 20 Jahre Industrieland Oberösterreich, sondern feierten mit Industriellenvereinigung OÖ-Geschäftsführer Joachim Haindl-Grutsch auch dessen 20-jähriges Dienstjubiläum. OBERÖSTERREICH. Bei all der Feierlaune kamen kritische Stimmen zu den Bedingungen für Oberösterreichs...

Einstimmige Wahl beim Bezirkstag im Schloss Sigharting. Klares Ziel: Neue Ortsgruppen sollen entstehen. 21-jähriger Sighartinger übernimmt bei der Bezirks-JVP SIGHARTING. Die Junge Volkspartei (JVP) im Bezirk Schärding hat einen neuen Bezirksobmann: Maximilian Schmid aus Sigharting wurde am Samstag, 22. August 2026, beim Bezirkstag im Schloss Sigharting einstimmig gewählt und löst damit Lisa-Maria Guntner ab. Gemeinsam mit seinem ebenfalls einstimmig bestätigten Vorstandsteam will der...

Ein besonderes Festwochenende liegt hinter der Freiwilligen Feuerwehr Eisenbirn. Mit der 122-Jahrfeier samt Totengedenken am Freitag, den 21. August 2026, und dem traditionellen Frühschoppen am Sonntag, den 23. August 2026, wurde gemeinsam mit zahlreichen Gästen auf die lange Geschichte der Feuerwehr zurückgeblickt und die gelebte Kameradschaft gefeiert. Am Freitag durfte die FF Eisenbirn zahlreiche Fest- und Ehrengäste begrüßen. Unter ihnen befanden sich Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Dr....

Karl Grabmann übernimmt bei Schärdinger Stadt-SPÖ den Fraktionsvorsitz. Für ihn eine Herzensangelegenheit. SCHÄRDING. Im Interview spricht er darüber, was ihn antreibt, weshalb er die Bundespartei "bedauert" und wo er in der Barockstadt dringenden Handlungsbedarf sieht. Herr Grabmann, weshalb haben Sie sich überhaupt dieser Wahl gestellt? Grabmann: Stellvertreter war ich bisher schon und nachdem Wolfgang Holzleitner als Fraktionsvorsitzender aufhört, habe ich mich entschlossen, für diese...

Das MeinBezirk OÖ-Sommergespräch mit Martin Winkler hat das Verhältnis zwischen Rot und Blau in Oberösterreich nicht verbessert. Der SPÖ-Chef nannte den freiheitlichen Kampfbegriff "Remigration" eine "plumpe Lüge". Zudem betonte er, dass 25 Prozent der Beschäftigten in Oberösterreich aus dem Ausland stammen und sie ein Viertel der Pensionen finanzieren.   OÖ. Der Streit zwischen FPÖ und SPÖ entzündet sich nun an einer Frage, die Winkler bei manchen Hausbesuchen an Pensionisten stellte,...

Im Mai wurde nach Jahren wieder eine JVP-Stadtgruppe gegründet. Doch wie läuft's? Was ist seither passiert? SCHÄRDING. Darüber spricht Neo-Obmann Thomas Paul Diebetsberger (22) ebenso wie über seine Motivation, welche Themen aktuell unter den Nägeln brennen und ob er sich in Zukunft auch höhere politische Ämter vorstellen kann.  Herr Diebetsberger, weshalb jetzt die Gründung? Diebetsberger: Ich glaube, dass gerade jetzt der richtige Zeitpunkt dafür ist. Schärding ist eine junge und lebendige...

Im September 2027 wird gewählt – und die Ausgangslage lässt die Nervosität in den Parteizentralen steigen: Das Rennen zwischen ÖVP und FPÖ wird knapp. Den drittplatzierten Roten sind die Grünen auf den Fersen. Neos und MFG zittern um ihre Landtagsmandate. Wie begründet die Nervosität der Parteien ist, zeigt die Debatte um Google in Kronstorf. Ein internationales Schwergewicht siedelt sich in wirtschaftlich schwierigen Zeiten in OÖ an. Eigentlich alles wunderbar, oder?! Doch binnen Wochen drehte...

Bis Ende Juli erhalten die Gemeinden im Bezirk Schärding rund 2,8 Millionen Euro – dank eines im Landtag beschlossenen Gemeindepakets. BEZIRK SCHÄRING. Mit dem von der ÖVP initiierten und im Oö. Landtag beschlossenen Gemeindepaket unterstützt Oberösterreich Städte und Gemeinden heuer mit insgesamt 60 Millionen Euro. Damit erhalten die Kommunen zusätzlichen finanziellen Spielraum für wichtige Investitionen – von Schulen und Kindergärten über Straßen und Wasserleitungen bis hin zur kommunalen...

Am 12. Juli veranstaltete die KPÖ im Schärdinger Jahnpark ihr erstes "Würstel Communista". Neben Kulinarischem kam's auch zu anregenden Gesprächen. SCHÄRDING. Bei Bratwurst und Käsekrainer haben sich Aktive der KPÖ mit der Schärdinger Bevölkerung ausgetauscht. Diskutiert wurde nicht nur über Weltpolitik, sondern es wurden laut Bezirkssprecher der KPÖ Innviertel, Andreas Auzinger, auch über lokale Fragen anregende Gespräche geführt. "Vor allem unsere Flugblätter zur aktuellen Teuerung gingen...