Alles zum Thema Landesregierung

Beiträge zum Thema Landesregierung

Lokales
Bürgermeister Josef Sam setzt sich für eine Entschärfung der Strecke L161 zwischen Reisenberg und Gramatneusiedl ein.

Reisenberg: Verkehrssituation soll entschärft werden

REISENBERG. Bürgermeister Josef Sam setzte sich bei der Verkehrsverhandlung im Gemeindeamt Reisenberg für eine Entschärfung der Verkehrssituation auf der L161 zwischen Reisenberg und Neu-Reisenberg/Gramatneusiedl ein. Als erste Sofortmaßnahme werden aufgrund der Unfallhäufigkeit umgehen Hinweisschilder, die vor einer gefährlichen Straße warnen, angebracht. Mögliche MaßnahmenZahlreiche Unfälle, teils mit Todesfolge, erschüttern Reisenberg immer wieder aufs Neue. Bürgermeister Josef Sam suchte...

  • 19.07.19
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Lokales
Räume im Land ordnen.

Raumodnung - Agenda 2030
Raumordnungsplan für positive räumliche Entwicklung in Tirol

Land Tirol will vorausschauende Gestaltung des Lebensraums. TIROL/BEZIRK. Eine langfristige und vorausschauende Gestaltung des Lebensraumes im Land – das ist das Ziel des von der Landesregierung unter Einbeziehung des Raumordnungsbeirates erstellten Raumordnungsplans „LebensRaum Tirol – Agenda 2030“. "Mit dem Raumordnungsplan ‚LebensRaum Tirol – Agenda 2030‘ werden langfristig nachhaltige Strukturen geschaffen, um für die Tirolerinnen und Tiroler auch in Zukunft optimale Lebensbedingungen in...

  • 13.07.19
Politik
LH Günther Platter und LHStvin Ingrid Felipe präsentierten bei der heutigen Pressekonferenz die Inhalte der letzten Regierungssitzung vor dem Sommer.

Tiroler Landesregierung
Klimaschutz und nachhaltiger Wirtschaftsraum als Landesziele

TIROL. Die Tiroler Landesregierung setzte heute, kurz vor der Sommerpause, mit neuen Landeszielbestimmungen für den Klimaschutz und für einen nachhaltigen Wirtschaftsraum ein wichtiges ein Zeichen. „Ein Mix, der unseren Lebensraum für die zukünftigen Generationen stärken wird“, betont LH Günther Platter. Die Tiroler Landesregierung bekennt sich mit dieser Novelle zum Klimaschutz sowie zum nachhaltigen und wettbewerbsfähigen Wirtschaftsraum als Voraussetzung für Wohlstand und Beschäftigung...

  • 09.07.19
Politik
LR Birgit Gerstorfer und NR Sabine Schatz beim Besuch des  Therapiezentrums Waldhausen.
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134.000 Euro gespendet
218.000 Euro von Sozialabeilung für Umbauarbeiten-Ambulatorium

WALDHAUSEN. Die Landesregierung bewilligte in ihrer jüngsten Sitzung  218.201 Euro für die Umbauarbeiten zur Errichtung eines Ambulatoriums in Waldhausen. Auf Antrag von Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer gibt es von der Sozialabteilung des Landes dieses Geld für die "Gesellschaft für ganzheitliche Förderung und Therapie Oberösterreich GmbH".  Diese Gesellschaft betreibt  das Therapiezentrum Waldhausen. Eltern unterstützen diese Einrichtung seit über 27 Jahren massiv. 672.000 Euro für...

  • 28.06.19
Lokales
Die Schutzgemeinschaft Lengau ist nicht einverstanden mit der Vorzugsvariante des Landes für die Umfahrung Friedburg-Heiligenstatt.

Landesregierung beschließt Korridore für Umfahrungen im Mattigtal

MATTIGTAL (ebba). Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner und Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner gaben in einer gemeinsamen Pressekonferenz bekannt, dass die Oö. Landesregierung am kommenden Montag, 1. Juli, das „Regionale Raumordnungsprogramm Mattigtal-Süd“ beschließen wird. Das Projekt beinhaltet die Umfahrung Friedburg-Heiligenstatt, die Spange Jeging und die Spange Höcken. Hier soll jeweils der Korridor der künftigen Streckenführung fixiert werden. Mit der Flächensicherung für...

  • 28.06.19
Politik
Dem Ausweichverkehr von der A12 ins niederrangige Straßennetz soll ein Riegel vorgeschoben werden.

Tauziehen der Tiroler Politik
Ausweichler-Sperren auf A12 auf Kufstein ausweiten?

„Eine außergewöhnliche Situation erfordert außergewöhnliche Maßnahmen. Wenn auf Tirols Straßen an besonders reiseintensiven Wochenenden ‚nichts mehr geht‘ ist Handeln gefragt“, erklären LH Günther Platter, LHStvin Ingrid Felipe, LHStv Josef Geisler und Oberst Markus Widmann, Leiter der Verkehrsabteilung der Polizei. BEZIRK (red). Dem fügte Sicherheitsreferent LHStv Geisler hinzu: „Es kann nicht sein, dass es selbst für Einsatzfahrzeuge kein Durchkommen mehr gibt. Dem können und dürfen wir...

  • 24.06.19
Gesundheit
Wer für den MFF Tirol spendet, denkt nicht nur an die eigene Zukunft, sondern darüber hinaus an die Zukunft der eigenen Kinder.

Landesförderung für Medizinischen Forschungsfonds Tirol
Vom Prostatakrebs über Herzinfarkt bis zum Kreuzschmerz

Auf Antrag von Gesundheits- und Wissenschaftslandesrat Bernhard Tilg genehmigte die Tiroler Landesregierung eine Förderung von 50.000 Euro für den Medizinischen Forschungsfonds Tirol für das Jahr 2019. „Der MFF Tirol unterstützt ÄrztInnen und WissenschaftlerInnen der Universitätskliniken am Landeskrankenhaus Innsbruck bei Forschungsprojekten in allen Bereichen ­­– vom Prostatakrebs bis zum Herzinfarkt, vom Kreuzschmerz bis zur Immunschwäche. Das betrifft vor allem vielversprechende Vorhaben,...

  • 24.06.19
Politik
Für mehr Verkehrssicherheit sind Fahrsicherheitstrainings für E-Bikes geplant

Kärntner Landesregierung
Ergebnisse der Regierungssitzung vom 19. Juni 2019

Die Themen der Regierungssitzung gingen von Pflege und Verkehrsicherheit, über Heizkostenzuschuss und eine Besoldungsreform für Landesbedienstete. KÄRNTEN. Neben weiteren Schritten in der Pflegeoffensive, soll es beim Heizkostenzuschuss eine Pensionisten-Variante geben sowie eine Reform bei den Gehältern von Bediensteten im Landesdienst. Thema in der Regierungssitzung war zudem die Verkehrssicherheit von LKW und ungeübten E-Bikern. Zudem erhielten die Komödienspiele Porcia und die...

  • 21.06.19
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Politik
Regierungsklausur: FPÖ-Klubobmann Geza Molnar, Landeshauptmann-Stellvertreter Johann Tschürtz, Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, SPÖ-Klubobfrau Ingrid Salamon (von links).
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Regierungsklausur
Doskozil lobt Regierungsarbeit von SPÖ und FPÖ

EISENBERG AN DER RAAB. Die burgenländische SPÖ will bis Anfang 2020 an der Koalition mit der FPÖ festhalten. Daran ließ Landeshauptmann Hans Peter Doskozil bei der Regierungsklausur in Eisenberg an der Raab keinen Zweifel. "Die Regierung im Burgenland funktioniert auch nach den Geschehnissen auf Bundesebene genauso wie in den letzten vier Jahren", betonte der SPÖ-Landesvorsitzende. Inhaltlich will die Regierung im zweiten Halbjahr 2019 unter anderem einen neuen Pflegeplan, die Bio-Wende in...

  • 14.06.19
Politik
Regierungsklausur in St. Martin an der Raab mit den Schwerpunkten Pflege, Bildung und Mindestlohn: LH Hans Peter Doskozil, LH-Stv. Johann Tschürtz, KO Ingrid Salamon und KO Geza Molnar

Pflegeplan, Mindestlohn & Co
Fahrplan für Regierungsvorhaben steht fest

ST. MARTIN. Am Freitag hat die Landesregierung den Fahrplan für ihre zentralen Vorhaben präsentiert. Dieser stand nämlich auf der Agenda der zweitägigen Regierungsklausur im südburgenländischen St. Martin an der Raab. Auflösungslandtag Ende OktoberEnde Oktober werde der Auflösungslandtag stattfinden, sagte LH Doskozil. Darüber hinaus werde man noch den einen oder anderen Sonderlandtag haben, um die zentralen Vorhaben wie im Bereich der Pflege, den Gratis-Kindergraten, den Mindestlohn im...

  • 14.06.19
Lokales
LR Josef Schwaiger überreichet den Neptun-Wasserpreis an Abtenaus Bgm. Johann Schnitzhofer und TVB-Obmann Gerhard Wageneder.

Wasserqualität
Abtenau hat sich den "Neptun-Preis" redlich verdient

Landesrat Josef Schwaiger überreichte an Bürgermeister Johann Schnitzhofer und TVB-Obmann Gerhard Wageneder den Neptun-Preis 2019. ABTENAU. Das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus holt zusammen mit den Bundesländern durch den Umwelt- und Innovationspreis „Neptun“ Gemeinden vor den Vorhang, die sich ganz besonders um das wertvolle Nass kümmern. „Wasser ist hier in Abtenau allgegenwärtig. Die hohe Qualität in ganz Salzburg ist den Gemeinden zu verdanken“, unterstreicht...

  • 12.06.19
Politik
Die Kärntner Landesregierung präsentierte den Rechnungsabschluss für 2018

Kärnten
Landesregierung präsentiert Rechnungsabschluss 2018

Im Rahmen einer Pressekonferenz präsentierte die Kärntner Landesregierung ihren Rechnungsabschluss für 2018 und zeigt sich von den positiven Entwicklungen erfreut. KÄRNTEN. Der Rechnungsabschluss für 2018 ergab, dass im vorjahr 101,26 Millionen Euro weniger ausgegeben wurden als vom beschlossenen Budget und dem Landesvoranschlag vorgesehen. Daraus ergibt sich nun ein Nettoüberschuss von 57,5 Millionen Euro. Gleichzeitig wurden Schulden in Höhe von 188 Millionen Euro abgebaut. Kärntner...

  • 29.05.19
Politik
In der aktuellen Regierungssitzung konnte eine Erhöhung des Heizkostenzuschusses beschlossen werden.

Heizkostenzuschuss
Erhöhung für Heizkostenzuschuss beschlossen

TIROL. Die aktuelle Regierungssitzung konnte einen höheren Heizkostenzuschuss für die kommende Heizperiode 2019/2020 festlegen. Einmalig wird der Betrag von 225 auf 250 Euro angehoben, wie auch die Einkommensgrenze, die als Voraussetzung für den Anspruch auf Heizkostenzuschuss gilt. Drei Millionen Euro stellt das Land dafür bereit.  Niemand soll in den eigenen vier Wänden frierenDer neue Heizkostenzuschuss soll verhindern, dass die TirolerInnen in ihren eigenen vier Wänden frieren bzw. in...

  • 22.05.19
Politik
(von li.): LRin Zoller-Frischauf, LH Platter, LHStvin Felipe, Manfred Waldauf, kaufmännischer Leiter PROLICHT.
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Aktuelles aus der Regierungssitzung
Zehn Mal schnelleres Internet - auch in den entlegensten Regionen

TIROL. In der vergangenen Regierungssitzung schrieb man den Breindbandmasterplan, der schon erfolgreich von 2013-2018 durchgeführt wurde, bis 2023 fort. Der Masterplan soll zehn Mal schnelleres Internet auch in die entlegensten Regionen Tirols bringen.   Flächendeckende GlasfaserinfrastrukturKünftig liegt der Fokus nicht nur auf den größeren Bandbreiten, wie es in der Regierungserklärung heißt, sondern auch auf einer flächendeckenden Glasfaserinfrastruktur. Dies wird zur Folge haben, dass die...

  • 03.05.19
Politik
Zum neuen Standort-Marketing Kärntens regt Landeshauptmann Peter Kaiser ein Umdenken an: „Für alle lautet die Frage nicht: Was kann das Land für mich tun, sondern was kann ich fürs Land tun?“
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Kärnten-Koalition
Ein „Jahreszeugnis“ mit siebzig Seiten

Landeshauptmann Peter Kaiser wirft im Gespräch mit der Kärntner WOCHE einen Blick zurück auf das erste Jahr der SPÖ-ÖVP-Koalition – und voraus auf die bevorstehende EU-Wahl. KÄRNTEN. Seit einem Jahr ist die Landesregierung aus Vertretern der SPÖ und der ÖVP, die erste Koalitionsregierung in Kärnten, im Amt. Nach dem überraschenden Obmann-Wechsel von Christian Benger zu Martin Gruber in der ÖVP am Ende der Koalitionsverhandlungen sah sich Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) als Voraussetzung...

  • 01.05.19
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Politik
FPÖ-Tierschutzsprecher LAbg. Alexander Gamper

Wildtier
„Tirols Jäger verhungern an der ausgestreckten Hand.“

TIROL. FPÖ-Tierschutzsprecher LAbg. Alexander Gamper fordert weitere Wildruhezonen und Wildfütterungen im Winter. Die Landesregierung nimmt er in die Pflicht. „Nur weil jetzt kein Schnee mehr liegt, kann man nicht zur Tagesordnungübergehen", hält der Sprecher für Jagd und Forstwirtschaft Alexander Gamper fest. Für Wildtiere stark machen „Wenn Bezirksjägermeister Arnold Klotz laut fragt, wie lange diePolitik hier noch zusehen will, dann zeigt das, welch Gehör der Jägerverband beim...

  • 26.04.19
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Politik
Peter Kowal ist Chefredakteur der WOCHE Kärnten

Kommentar
Politiker ein Beruf, wie jeder andere

Kommentar zum Rücktritt von Landesrat Ulrich Zafoschnig (ÖVP) und den damit verbundenen „Nebenwirkungen“ für Berufspolitiker. Landesrat Ulrich Zafoschnig (ÖVP) legt aus gesundheitlichen Gründen sein Regierungsmandat in der Kärntner SPÖ-ÖVP-Regierungskoalition zurück. Dazu veranlasst ihn die kräfteraubende Rehabilitation nach einer schweren Gehirnhautentzündung. Ein Schritt, der Respekt verdient. Ein Schritt, der jedoch auch ein gravierendes Problem im politischen System aufwirft: Für ein...

  • 25.04.19
Politik
Im Blitzlicht-Gewitter der Fotografen: Clubobmann Markus Malle, der designierte Landesrat Sebastian Schuschnig sowie Landesrat und Landesparteiobmann Martin Gruber (von links)
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ÖVP-Rochade
Sebastian Schuschnig wird am 9. Mai als Landesrat angelobt

Am heutigen Dienstag stellte sich der designierte Landesrat Sebastian Schuschnig um 9 Uhr im ÖVP-Landtagsclub der Presse. Er wird am 9. Mai als Nachfolger des an einer schweren Gehirnhautentzündung erkrankten Ulrich Zafoschnig in der ordentlichen Sitzung des Kärntner Landtags angelobt. KÄRNTEN. Die kräfteraubende Rehabilitation nach einer schweren Gehirnhautentzündung gab den Ausschlag, weshalb Ulrich Zafoschnig am vergangenen Wochenende ÖVP-Landesparteiobmann Martin Gruber seine...

  • 16.04.19
Sport
Regierungsbeschluss gegen Granulateinsatz: LH G. Platter, LH-Stv. I. Felipe und J. Geisler.

Fußball
Ächtung für das Granulat

LH Platter zum Thema "Granulat": „Höchste Umweltstandards auf Tirols Sportplätzen“. TIROL/BEZIRK KITZBÜHEL (niko). Der Bau von Kunstrasenplätzen mit Verwendung von Gummigranulat wird künftig seitens des Landes Tirol nicht mehr gefördert (Beschluss Tiroler Landesregierung). Im Gegenzug dazu erhöht sich der Zuschuss beim Bau von Kunstrasenplätzen, bei denen auf Gummigranulat verzichtet wird: 25 % der Kosten sollen förderbar sein (bisher 15 %). 500.000 Euro sind dafür veranschlagt. „Durch...

  • 10.04.19
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Politik
Für das Fotoalbum: Posen mit LH Wilfried Haslauer.
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Tag der offenen Tür
Salzburger Landesregierung lud zum Blick hinter die Kulissen in den Chiemseehof

Der Chiemseehof, Sitz der Salzburger Landespolitik öffnete seine Pforten – Selfies mit Landeshauptmann Wilfried Haslauer inklusive. SALZBURG. Wo sitzt die Landtagspräsidentin im neuen Sitzungssaal? Wie groß ist eigentlich das Büro des Landeshauptmanns und wie bequem ist denn die Regierungsbank? Die Besucher im Chiemseehof am Tag der offenen Tür zeigten sich äußerst wissbegierig. Schüler kamen zum Tag der offenen Tür in den Chiemseehof "So soll es auch sein. Uns freut es, dass so viele...

  • 08.04.19
Lokales

Schulcampus Neustift
NEOS orten „Zweckentfremdung“

Der 2015 genehmigte Neubau des Schulcampus Neustift steht nach Bauverzögerung unmittelbar vor der Eröffnung. Insgesamt investierte die öffentliche Hand über 33 Millionen Euro in den Neubau. Nun sorgt die Nutzung des Schulcampus bei den Tiroler NEOS für große Verwunderung. NEUSTIFT/TELFES. „Bisher ging ich davon aus, dass es sich bei dem Bau um einen Schulcampus handle. Wir NEOS haben im Landtag sogar der Indexanpassung zugestimmt, weil wir dieses zukunftsorientierte Projekt unterstützen. Es...

  • 08.04.19
Politik
Markus Abwerzger begrüßt zwar die Freizeitwohnsitzabgabe, jedoch müssten auch die Gründe für einen Leerstand genau angeschaut werden.

Wohnen in Tirol
FPÖ-Tirol: Freizeitwohnsitzabgabe ja, aber ohne Strafsteuern

TIROL. Bereits im Jänner beschloss die Tiroler Landesregierung ein umfangreiches Wohnpaket. Für Markus Abwerzger seien dies jedoch keine Reformen sondern lediglich Reförmchen. Kritik am Wohnbaupaket Markus Abwerzger, FPÖ-Landesparteiobmann, kritisiert konkret, dass die Zweitwohnsitzabgabe Ausnahmen beinhalten würde. Denn dieses Modell sei ein Kniefall der Landesregierung vor dem ÖVP-Klientel. Auch wenn der FPÖ Landesparteiobmann eine Freizeitwohnsitzabgabe begrüßt, dürfte es keine weiteren,...

  • 08.04.19
Politik
Blick von oben in den Innenhof
18 Bilder

offene Türen
Tag der offenen Tür im Salzburger Chiemseehof am 5.4.2019

Nach fast zwei Jahren Bauzeit wurde der erneuerte Landtagssaal und neugeschaffene Bürobereiche der Öffentlichkeit zur Besichtigung angeboten. Auch das Büro des Landeshauptmannes und die Regierungsräume wurden präsentiert. Sowohl der Landeshauptmann Dr. Haslauer und die Landtagspräsidentin Dr. Pallauf sowie ein Teil Landtags-Abgeordneten und der Beamtenschaft waren zugegen und gaben zu den Fragen der Besucher Auskunft. Der Innenhof des Chiemseehofes war von den dort oft parkenden Autos...

  • 07.04.19
Politik
Die Sitzungsberichte der Plenarsitzung im Tiroler Landtag.

Tiroler Landtag im März
Rückblick: Themen der Plenarsitzung im März 2019

TIROL. Der März-Landtag in Tirol ist vorüber und man blickt zurück auf die wichtigsten Beschlüsse und Ereignisse. Ursprünglich umfasste die Tagesordnung 17 Tagesordnungspunkte, die sich auf 29 erweiterten durch Dringlichkeitsanträge und Regierungsvorlagen.  Beginn mit der FragestundeMan startete den Tiroler Landtag im März mit der Fragestunde. Zwei mündliche Anfragen gab es einerseits von dem Abgeordneten Oberhofer betreffend den Neubau des Management Center Innsbrucks und andererseits durch...

  • 29.03.19