Landesregierung

Beiträge zum Thema Landesregierung

Rund 1.300 Hektar sind derzeit gewidmete unbebaute Grundstücke in Salzburg und damit theoretisch bebaubar. Für die Förderung von Nachverdichtungsprojekten wurde bereits das Salzburger Wohnbauförderungsgesetz angepasst. | Foto: pixabay.com
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1.300 Hektar gewidmetes unbebautes Bauland
Mögliches Potential für leistbaren Wohnraum

Um für leistbaren Wohnraum in Salzburg zu sorgen, sollen die bereits gewidmeten aber noch unbebauten Flächen in Salzburg bestmöglich genutzt werden. Genau 1.308,8 Hektar stehen dafür im Bundesland zur Verfügung. Intensiv zusammenarbeiten will das Land bei der Schaffung von neuem Wohnraum dabei mit "Land-Invest" und den Gemeinden. SALZBURG. In Salzburg stehen aufgrund der Topographie nur rund 21 Prozent des Landes als Dauersiedlungsraum zur Verfügung. Auf Anfrage der Grünen im Salzburger...

  • Salzburg
  • Carmen Kurcz
Die Salzburger Landesregierung möchte, dass im Bundesland Salzburg mehr eigene Energie erzeugt wird. Eine neue Verordnung soll die Errichtung von Photovoltaikanlagen im Grünland regeln. | Foto: Land Salzburg
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Land Salzbrug
Verordnung soll Photovoltaik-Anlagen im Grünland regeln

Die Salzburger Landesregierung möchte, dass im Bundesland Salzburg mehr eigene Energie erzeugt wird. Eine neue Verordnung soll die Errichtung von Photovoltaik-(PV)-Anlagen im Grünland regeln. SALZBURG. Die Landesregierung möchte, dass im Bundesland Salzburg mehr eigene Energie erzeugt wird. Eine neue Verordnung soll die Errichtung von Photovoltaikanlagen im Grünland regeln. Landesrat Martin Zauner:„Mit dieser Verordnung legen wir die Grundlage dafür, dass PV-Anlagen im Grünland errichtet werden...

  • Salzburg
  • Peter J. Wieland
Landesrat Martin Zauner (FPÖ) mit Chefredakteurin Julia Hettegger | Foto: Carmen Kurcz
Video 4

Neuzugang Martin Zauner (FPÖ)
"Wegen hoher Kosten droht ein Baustillstand"

In unserer Interviewserie "Neu in der Landesregierung" stellen wir Landesrat Martin Zauner von der FPÖ vor. Interview von Chefredakteurin Julia Hettegger SALZBURG. Herr Zauner, die ehemalige Landesregierung hat das neue Raumordnungsgesetz, das Landesentwicklungsprogramm, das Grundverkehrsgesetz, die Leerstands- und Zweitwohnsitzabgabe neu geregelt. Sind das Entwicklungen, die der FPÖ gefallen, oder wollen Sie hier in Bereichen nachjustieren? MARTIN ZAUNER: Raumordnung und Grundverkehr stehen...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Marlene Svazek, FPÖ, designierte 1. Landeshauptmann-Stellvertreterin. | Foto:  Land Salzburg/Franz Neumayr
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Aus dem Hearing
Ein paar Aussagen von Marlene Svazek im Landtag

Anhörung im Chiemseehof: Ein paar Zitate von Marlene Svazek, FPÖ, designierte 1. Landeshauptmann-Stellvertreterin, wie sie im Live-Ticker des Landes-Medienzentrums zu finden waren. SALZBURG. Die sieben designierten Regierungsmitglieder stellen sich am heutigen Montag, 12. Juni, dem Hearing im Salzburger Landtag. Aus der Anhörung von Marlene Svazek, FPÖ, designierte 1. Landeshauptmann-Stellvertreterin, hatte das Landes-Medienzentrum Salzburg (LMZ) ein paar wesentliche Aussagen in einem...

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  • Peter J. Wieland
Beim Hearing der Mitglieder der neuen Salzburger Landesregierung vor dem Landtag. Jedes Regierungsmitglied stellt sich dem Hearing vor dem Landesparlament. Im Bild: Landeshauptmann Wilfried Haslauer bei seinem Statement. | Foto:  Land Salzburg/Franz Neumayr
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Land Salzburg
Künftige Mitglieder der Landesregierung stehen im Fokus

Dem Bundesland Salzburg steht eine ereignisreiche Woche in der Landespolitik bevor. Den Auftakt macht heute am Montag das Hearing der sieben designierten Regierungsmitglieder im Chiemseehof. SALZBURG. Nach der bereits durchgeführten Landtagswahl am 23. April und dem getroffenen Regierungsübereinkommen von ÖVP und FPÖ stellen sich die sieben designierten Regierungsmitglieder am heutigen Montag, 12. Juni, dem Hearing im Salzburger Landtag. Am Mittwoch folgen die Angelobung des Landtags und die...

  • Salzburg
  • Peter J. Wieland
Heute wurde die neue Salzburger Landesregierung präsentiert. Von links die Landesräte Martin Zauner (FPÖ) und Christian Pewny (FPÖ), Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek (FPÖ), Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP), und die Landesräte Stefan Schnöll (ÖVP), Daniela Gutschi (ÖVP) und Josef Schwaiger (ÖVP). | Foto: Julia Hettegger
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Themen des Tages
Die Top-News aus dem Bundesland Salzburg am 26. Mai

Pünktlich zum Feierabend veröffentlichen wir die Themen des Tages aus dem Bundesland Salzburg. Das solltest du heute (26. Mai) gelesen haben. Bundesland Salzburg: Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek (FPÖ) und Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) präsentierten heute ihr Regierungsteam für Salzburg. Die neue Landesregierung steht somit. Mehr zum Thema sowie ein Video in folgenden Beiträgen: Das ist das ÖVP-FPÖ Regierungsteam Was Schwarz-Blau in Salzburg erreichen will Das ist das...

  • Salzburg
  • Peter J. Wieland
Foto: FF Bischofshofen
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Top-News am Freitag
Das sind Salzburgs Themen des Tages (28. April)

Pünktlich zum Feierabend hier für dich unsere Themen des Tages aus dem ganzen Bundesland Salzburg – Top-News, interessante Meldungen und spannende Geschichten! Tennengau: Eine Meldung der Polizei Salzburg: Versuchter Widerstand eines Tennengauers – Polizist im Gesicht verletzt. Die ganze Geschichte hier lesen: Versuchter Widerstand – Polizist im Gesicht verletzt Flachgau, Tennengau, Stadt Salzburg: "Kein Grund zur Sorge", aber an den einzelnen Schauplätzen werde die Großübung mit...

  • Salzburg
  • Peter J. Wieland
In Salzburg wird großteils nur die oberflächennahe Geothermie genutzt. | Foto: Wien Energie/Johannes Zinner
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Energiewende
Gespräch um Geothermie und Energiegemeinschaften in Salzburg

Der Ausbau erneuerbarer Energien ist derzeit in aller Munde. Vor allem die Photovoltaik boomt in Zeiten der explodierenden Strompreise. Auch Geothermie und Energiegemeinschaften sind aktuell Teil der Debatte um die Energiewende. SALZBURG. Die steigenden Energiekosten haben im letzten Jahr sowohl Privatpersonen als auch die Wirtschaft belastet. Beinahe täglich ist daher derzeit vom Ausbau von Wasserkraft, Windkraft oder Photovoltaikanlagen die Rede. Doch was gibt es noch? In den vergangenen...

  • Salzburg
  • Philip Steiner
Die größten Bereiche im Landesbudget 2023 sind Gesundheit mit rund 1,1 Milliarden, Unterricht, Erziehung, Wissenschaft mit 736 Millionen sowie Soziales, Wohlfahrt und Wohnbauförderung mit 703 Millionen Euro.

 | Foto: Julia Hettegger
Aktion 4

Salzburger Budget fixiert
Fokus 2023: Gesundheit, Bildung und Soziales

Das geplante Landesbudget wurde vom Salzburg Landtag beschlossen. Rund 65 Prozent des Finanzierungshaushaltes gehen an die Bereiche Gesundheit, Bildung und Soziales.  SALZBURG. Ein Großteil des Salzburg Landesbudgets (65 Prozent) kommt den Bereichen Gesundheit, Bildung und Soziales zugute.  "Realistisches Budget für krisenhafte Zeiten""Für 2023 hat die Regierung ein realistisches Budget für krisenhafte Zeiten fixiert, das vom Landtag beschlossen wurde", heißt es in einer Presseaussendung des...

  • Salzburg
  • Anna-Katharina Wintersteller
Der Termin ist fix: Am 23. April 2023 wählen die Salzburgerinnen und Salzburger einen neuen Landtag. | Foto: Julia Hettegger
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Termin fixiert
Salzburg wählt am 23. April 2023 einen neuen Landtag

Die Landesregierung hat den Termin für die Landtagswahl 2023 nun offiziell festgelegt. Es ist der 23. April. Schon jetzt können Anträge für Wahlkarten gestellt werden.  SALZBURG. Der Termin ist fix: Am 23. April 2023 wählen die Salzburgerinnen und Salzburger einen neuen Landtag. Die entsprechende Verordnung der Landesregierung wurde am Dienstag kundgemacht.  600 Unterstützungserklärungen braucht jede ParteiBis Stichtag 19. Jänner müssen alle antretenden Parteien 600 Unterstützungserklärungen...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Die Grippeimpfung wird dieses Jahr in Salzburg um fünf Euro billiger angeboten. | Foto: Symbolbild: Pixabay
Aktion Video 3

Starke Grippewelle
Land Salzburg bietet vergünstigte Grippeimpfung an

In Australien ist vor Kurzem eine sehr starke Grippewelle zu Ende gegangen. Auch in Salzburg sorgt man sich, dass die Grippefälle diesen Winter besonders hoch ausfallen könnten. Auch eine Doppelbelastung durch Influenza und Corona wird befürchtet. SALZBURG. Influenzaviren sind im stetigen Wandel. Aufgrund dieser Veränderungen wird auch jedes Jahr die Grippeimpfung angepasst. Da es die letzten Jahre aufgrund der Coronamaßnahmen um den Grippevirus  sehr ruhig geworden ist, wird dieses Jahr eine...

  • Salzburg
  • Philip Steiner
Salzburgs SPÖ-Chef David Egger übt Kritik am heute präsentierten Budget des Landes für 2023. | Foto: Arne Müseler
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Budget 2023
SPÖ: Budgetanteil für Gesundheit, Soziales und Wohnbau gekürzt

Salzburgs SPÖ-Chef David Egger übt Kritik am heute präsentierten Budget des Landes für 2023. Vor allem, dass die Bereiche Gesundheit,  Soziales und Wohnbau prozentuell gesehen weniger vom Gesamtbudget erhalten, als noch 2022, sei "kein Ruhmesblatt".  SALZBURG. Vergleicht man das von der Regierung geplante Landesbudget 2023 mit dem aktuellen Budget 2022, so fällt der SPÖ auf, dass das Stück vom Kuchen für Soziales, Wohlfahrt und Wohnbau kleiner geworden ist – und das trotz der aktuellen...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Andreas Schöppl, Freiheitlicher Landesparteisekretär | Foto: Franz Neumayr
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Budget 2023
Freiheitliche kritisieren Verstärkungsmittel-Trend

Die Salzburger FPÖ übt Kritik am heute präsentierten Budget des Landes für 2023. Vor allem die frei verfügbaren Verstärkungsmittel seien fragwürdig. Der Umgang mit diesen Sondermitteln, die damals in der Corona-Krise installiert wurden, sei "exakt das Gegenteil von Transparenz", so die FPÖ.   SALZBURG. Am Dienstag wurde das Budget für das Jahr 2023 vorgestellt. Die Landesregierung sieht Ausgaben von 3,85 Milliarden Euro vor. Mehr als 500 Millionen Euro Neuverschuldung sind vorgesehen.  ...

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  • Julia Hettegger
Das Budget 2023 sieht Ausgaben von 3,85 Milliarden Euro vor. (Stand: 11.10.2022) | Foto: Julia Hettegger
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Salzburg Budget 2023
Budgeterstellung unter schwierigen Rahmenbedingungen

Das Budget für das Jahr 2023 sieht Ausgaben von 3,85 Milliarden Euro vor. Mehr als 500 Millionen Euro Neuverschuldung sind vorgesehen. Schwerpunkte des Landesbudgets sind Gesundheit, Soziales, Wohnbau und Klimaschutz.  SALZBURG. Die Salzburger Landesregierung stellt am Dienstag das Budget für 2023 vor. ÖVP, Grüne und Neos einigen sich auf 3,85 Milliarden Euro sowie auf die Schwerpunkte Gesundheit und Pflege, Wohnen, öffentlicher Verkehr und Klimaschutz. Eine Neuverschuldung in der Höhe von...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Martina Berthold kommt zurück in die Landesregierung, als Nachfolgerin des zurückgetretenen Heinrich Schellhorns.  | Foto: Die Grünen, Anna Pirato
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Martina Berthold
Sieben Monate Zeit, um in "Mega-Ressorts" aufzuzeigen

Schnell anzupacken wird von der künftigen Chefin der Salzburger Grünen, Martina Berthold, verlangt. "Eine gewisse Einarbeitung ist dennoch nötig, aber die Ressorts sind nichts grundsätzlich Neues für mich", so Berthold.  SALZBURG. Martina Berthold kommt zurück in die Landesregierung, als Nachfolgerin des zurückgetretenen Heinrich Schellhorns. Die Grüne Landesversammlung soll Berthold am 29. Oktober als Spitzenkandidatin und Landeshauptmann-Stellvertreterin bestätigen. Bis zur Landtagswahl...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Eine Kommission der Volksanwaltschaft hat gefährliche Mängel bei einem Salzburger Pflegeheim festgestellt. | Foto: Symbolbild: Pixabay/Sabine van Erp
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Gefährliche Pflege
Update: Extreme Missstände in Salzburger Pflegeheim

Unterernährung, bis zum Knochen wund gelegene Stellen und Fäulnisgeruch. Solche rapiden Missstände ortete eine Kommission der Volksanwaltschaft in einem Pflegeheim in Lehen. Die Salzburger Parteien, die Gewerkschaft und die Stadt meldeten sich jetzt zu Wort.  SALZBURG. Die Volksanwaltschaft fordert von Gesundheitsminister Rauch bundeseinheitliche Regelungen für die Aufsichts- und Kontrolltätigkeit. Die momentane Situation der "Empfehlungen" gebe den Aufsichtsorganen keine wirkliche Möglichkeit,...

  • Salzburg
  • Philip Steiner
Zwischen Männern und Frauen bestehen immer noch geschlechtsspezifische Gehaltsdifferenzen, auch in Salzburg. | Foto: Pixabay.com
Aktion 5

Gender Pay Gap
Auch in Salzburg verdienen Frauen weniger als Männer

Die Gründe für die geschlechtsspezifischen Lohnunterschiede, auch bekannt als Gender Pay Gap, sind vielschichtig. Vor allem sei Teilzeitbeschäftigung immer noch unter Frauen häufig verbreitet, sagt Landesrätin Andrea Klambauer (Neos). Der Ausbau der Kinderbetreuung sei ein wesentlicher Aspekt ihrer Arbeit.  SALZBURG. Das Land Salzburg hat in seinen statistischen Erhebungen im Bundesland für das Jahr 2020 einen Bruttolohnunterschied von knapp 1.000 Euro zwischen Mann und Frau festgestellt, wie...

  • Salzburg
  • Vanessa Arens
Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf mit den Bürgerräten und Moderatoren der Veranstaltung. | Foto: Land Salzburg/Neumayr/Hölzl
Aktion 3

Direkte Demokratie
Bürgerrat fordert Praxissemester für Berufspolitiker

Zehn Salzburger wurden durch Zufallsprinzip in den Bürgerrat gewählt. Dieser setzte sich mit dem Thema "Zusammenleben nach der Krise" auseinander. Forderungen und Vorschläge werden nächste Woche dem Landtag präsentiert.  SALZBURG, ST. JOHANN. "Krisenfestigkeit erfordert Stabilität. Eine Gemeinschaft, die nicht stabil ist, kann in Krisen nicht funktionieren" – das ist die Erkenntnis des Salzburger Bürgerrates, der in St. Johann tagte. Schlüssel liegt in der Nachbarschaft Diese Stabilität beginne...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Die beiden Mitglieder der Wasserrettung Zell am See freuen sich über ihren bestandenen Bootsführerschein. | Foto: Asbö Wasserrettung Zell am See
Aktion 5

Wasserrettung
Saisonvorbereitungen am Zeller See laufen auf Hochtouren

Die Wasserrettung Zell am See bereitet sich mit verschiedenen internen und externen Ausbildungen auf die kommende Saison vor. Zwei Mitglieder haben kürzlich ihren amtlichen Bootsführerschein bestanden. ZELL AM SEE. Die Wasserrettung Zell am See des Samariterbundes bereitet sich momentan akribisch auf die bevorstehende Saison vor. Ohne Schiffsführerüberprüfung geht nichtGerade haben zwei Mitglieder den amtlichen Bootsführerschein bestanden. Hierfür ist die  sogenannte Schiffsführerüberprüfung,...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Sarah Braun
Das Land bemüht sich die ukrainischen Schülerinnen und Schüler schnell einzugliedern. | Foto: Symbolbild: Gabriele Paar/Privatschulen der Erzdiözese Wien
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Bildung
Bereits 342 Ukrainische Schüler in Salzburger Schulen

Mit jeder Woche kommen 20 bis 30 weitere Schüler aus der Ukraine nach Salzburg. Die zentrale Ansprechperson für Betroffene im Bildungsbereich ist die gebürtige Ukrainerin Myroslava Mashkarynets. Auch knapp 30 ukrainisch und/oder russisch sprechende Pensionisten unterstützen den Integrationsprozess. SALZBURG. Derzeit befinden sich 342 schulpflichtige Kinder und Jugendliche aus der Ukraine in Salzburg. Pro Woche kommen 20 bis 30 neue Schülerinnen und Schüler hinzu. Ihre Eltern können sich bei...

  • Salzburg
  • Philip Steiner
Die Salzburger Neos-Landesrätin Andrea Klambauer: „Ich verurteile diesen durch Russland begonnenen Krieg in der Ukraine.“ | Foto: Neos Salzburg/Vogl-Perspektive
Aktion

Russland
Klambauer fordert Zugangssperre zum europäischen Finanzmarkt

"Harte Sanktionen der gesamten EU" fordert Neos-Salzburg-Landesrätin Andrea Klambauer gegen Russland mit Blick auf den Ukraine-Konflikt. Außerdem: Innerhalb der Landesregierung habe man sich bereits abgestimmt, die Bevölkerung der Ukraine zu unterstützen. SALZBURG.  "Es braucht harte Sanktionen der gesamten EU gegen Russland, wie einer Sperre des Zugangs zum europäischen Finanzmarkt, denn einem solchen Angriff müssen wir mit aller Klarheit und Konsequenz erwidern", forderte Salzburgs...

  • Salzburg
  • Lungau
  • Peter J. Wieland
Gabi Proschofski, ÖGB-Landesgeschäftsführerin und Peter Eder Präsident der Salzburger Arbeiterkammer mit der Petition und Vertretern der Berufsgruppe.  | Foto: Julia Hettegger
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Pflege
Gewerkschaft ist enttäuscht von Ergebnissen im Landtag

Nach Petition für Mitarbeiter in der Pflege beschließt das Land einen Fünf-Parteien-Antrag. Das ist für die Initiatoren der Petition zu wenig. Sie schicken einen offenen Brief an die Landesregierung. SALZBURG. Der Landtag beschäftigte sich vergangene Woche mit der Petition #MehrWärFair, über welche ÖGB, Arbeiterkammer (AK), die für Pflege zuständigen Gewerkschaften sowie Betriebsräte bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege und Betreuung forderten. 14.000 Personen haben diese Petition...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Mit der Zweitwohnsitz- und Leerstandsabgabe beschreitet Salzburg österreichweit juristisches Neuland. | Foto: Franz Neumayr

Wohnen
Gesetz zur Leerstands- und Zweitwohnsitzabgabe in Begutachtung

Land schickt Gesetzesentwurf für eine Leerstands- und Zweitwohnsitzabgabe in Begutachtung. Die Höhe der Abgabe legt die Gemeinde fest. Damit soll dem spekulativen Leerstand der Kampf angesagt werden.  SALZBURG. Die Landesregierung hat am Mittwoch einen Gesetzesentwurf für eine Leerstands- und Zweitwohnsitzabgabe in Begutachtung geschickt. Mit der "Kommunalabgabe Leerstand und Zweitwohnsitze" will die Landesregierung "einerseits den spekulativen Leerstand effektiv bekämpfen und andererseits den...

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  • Julia Hettegger
Wenn auch nach wie vor auf gutem Niveau, verlieren doch alle Regierungsmitglieder an Vertrauen unter den Befragten.  | Foto: Franz Neumayr
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Politbarometer
Salzburger sind unzufriedener aber alternativlos

Salzburger sind unzufriedener mit der politischen Performance, am Wahlverhalten ändert das aber wenig. SALZBURG. Unwetter und Überflutungen suchten Salzburg im Jahr 2021 heim, alle Branchen haben Schwierigkeiten, Arbeitskräfte zu finden. Es kam zu einer angespannten Lage auf den Intensivstationen. Pflegefachkräfte und Elementarpädagogen stiegen auf die Barrikaden. Salzburg schafft seine selbstgesetzten Klimaziele nicht und dann ist da immer noch die anhaltende Corona-Pandemie, die auch die...

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