Gefährliche Pflege

Update: Extreme Missstände in Salzburger Pflegeheim

Unterernährung, bis zum Knochen wund gelegene Stellen und Fäulnisgeruch. Solche rapiden Missstände ortete eine Kommission der Volksanwaltschaft in einem Pflegeheim in Lehen. Die Salzburger Parteien, die Gewerkschaft und die Stadt meldeten sich jetzt zu Wort. 

SALZBURG. Die Volksanwaltschaft fordert von Gesundheitsminister Rauch bundeseinheitliche Regelungen für die Aufsichts- und Kontrolltätigkeit. Die momentane Situation der "Empfehlungen" gebe den Aufsichtsorganen keine wirkliche Möglichkeit, um die Situation von Heimbewohnern zu verbessern. So käme es zu Missständen wie in dem besagten Heim von SeneCura. Heftige Kritik kommt jetzt auch von den Parteien, der Gewerkschaft und der Stadt Salzburg.

Missstände im Pflegeheim

Laut der Volksanwaltschaft herrschen in der Salzburger Pflegeheim-Aufsicht gravierende Missstände. Am erschreckenden Beispiel eines Salzburger Pflegeheims erkennt man, so die Volksanwaltschaft, dass die derzeitige Empfehlungsregelung oft zu keinen Verbesserungen führt.

Während einer unangekündigten Kontrolle im April 2022 wurden von der dafür zuständigen Kommission der Volksanwaltschaft in einem Salzburger Pflegeheim rapide Mängel festgestellt. Das Personal zeigte sich stark überbelastet, eine von Schmerzen geplagte Bewohnerin wog nur noch 42,5 Kilo und war bereits so wund gelegen, dass man durch die offene Wunde ihren Steißknochen sehen konnte und sich Fäulnisgeruch verbreitete. 

Trotz der Angaben des privaten Heimträgers auf seiner Website, wo von speziell ausgebildeten "Pain Nurses" die Rede ist. Bei der besagten Bewohnerin wurde laut der Volksanwaltschaft ein Verband angelegt, ohne zu fragen, ob sie ein Schmerzmittel benötigt. 
Sie soll auch keines bekommen haben. Generell sollen die professionellen Pflegediagnosen und Wirksamkeitsevaluierungen von Bewohnerinnen und Bewohnern des Heims sehr mangelhaft sein. Dies bestärkte die Kommission in ihrer Feststellung, dass man in diesem Fall von gefährlicher Pflege ausgehen muss.

Heimaufsicht alarmiert

Wie Bernhard Achitz erklärt, wurde daher die Heimaufsicht alarmiert, die daraufhin dem Pflegeheim einen Besuch abstattete. Bei diesem wurde jedoch hauptsächlich die mangelhafte Sauberkeit in den Wohnräumen und Nasszellen kritisiert. Aufgrund dieser Diskrepanz beschloss die Volksanwaltschaft einstimmig eine Missstandsfeststellung.

Obwohl die Kommission Anzeichen auf "gefährliche Pflege festgestellt hatte und es viele sowohl anonyme als auch namentlich erwähnte Beschwerden über das Heim gegeben haben soll, war laut Bernhard Achitz das Vorgehen der Aufsichtsbehörde trotzdem bestenfalls zurückhaltend. Er kritisiert, dass hier verbindliche aufsichtsbehördliche Maßnahmen nicht gesetzt wurden.

„Aufsichtsbehörden müssen kontrollieren, ob die Pflege angemessen und menschenwürdig durchgeführt wird. Um hochwertige Pflege sicherzustellen, braucht es bundeseinheitliche Regelungen für qualitative Mindeststandards sowie bundeseinheitliche Maßstäbe für die Aufsichts- und Kontrolltätigkeit der Länder.“

Zahnlose Empfehlungen

Bereits 2021 sowie auch 2022 soll die Salzburger Landesregierung im Rahmen von Aufsichtsbesuchen bei dem Pflegeheim Mängel in den Bereichen der Dokumentation und dem Umfang mit Schmerz- und Mangelernährung festgestellt haben. Auch Defizite im Bereich Wundlegungen und generelle Unzulänglichkeiten im Pflegeprozess sollen erkannt worden sein. Damals sollen zwar Empfehlungen zu Qualitätsverbesserung ausgesprochen worden sein, gleichzeitig wurde aber der Heimbetreiber auch explizit darauf hingewiesen, dass diese nur in ihrer Eigenverantwortung liegen würden. Es gebe also keine Kontrolle der Umsetzung dieser Vorschläge seitens der Aufsichtsbehörde. Die Salzburger Landesregierung soll im Mai 2022 dazu verlautbart haben, dass verbindliche Vorgaben zur Pflege eine Kompetenzüberschreitung der Aufsichtsbehörden wären.

Die Volksanwaltschaft sieht das anders.

„Aufsichtsbehördliche Kontrollen müssen darauf abstellen, ob durch pflegerische Interventionen Selbstbestimmtheit, Lebensqualität und Gesundheit von Heimbewohnerinnen und Heimbewohnern erhalten, Krankheiten vermieden und vermeidbares Leiden durch eine professionelle Versorgung verringert werden.“
_{Bernhard Achitz, Volksanwaltschaf}

Es wird schlimmer

Indessen scheint sich die Situation in dem besagten Salzburger Altersheim nicht zu bessern. Im Juni erreichte die Volksanwaltschaft, dann ein anonymes Scheiben, welches laut ihnen ganz klar von Mitgliedern des Heimpersonals stammte. Darin wurde berichtet, dass sich seit dem Besuch der Kommission die Lage noch weiter verschlechtert habe und regelmäßig zu wenig Pflegepersonal sowohl im Nacht- als auch im Tagdienst da wäre. Dadurch wäre eine adäquate Versorgung der Bewohnerinnen und Bewohner nicht möglich. Daher werde um die Unterstützung der Volksanwaltschaft gebeten. 

Die Volksanwaltschaft ruft die Salzburger Landesregierung dazu auf, tätig zu werden und sich von der Rechtsauffassung verabschieden müsse, dass die Aufsichtsbehörde nur für die Kontrolle von Minimalvorgaben zuständig sei und prekäre gesundheitliche Probleme von Bewohnerinnen und Bewohnern quasi ignorieren könne.

Aufsichtsbehörden müssen kontrollieren

„Immer wenn der Staat die Erbringung gesundheitlicher und pflegerischer Leistungen Dritten überlässt, ist er auch verpflichtet, die Aktivitäten dieser Diensterbringer zu regulieren, um Verletzungen von Menschenrechten vorzubeugen. Vor allem wenn die Personalnot-bedingten Risiken für Leben und Gesundheit bereits erkennbar sind. Aufsichtsbehörden müssen kontrollieren, ob die Pflege angemessen und menschenwürdig durchgeführt wird“, fordert Bernhard Achitz.

Inzwischen sollen dem Heimträger von der Landesregierung zumindest Vorgaben gemacht worden sein, wonach angesichts der prekären Personalsituation bis Ende August 2022 etliche Bewohnerinnen und Bewohner in andere Einrichtungen verlegt werden müssten.

Laut ORF verwies das von Gesundheitsminister Johannes Rauch geführte Sozial-und Gesundheitsministerium lediglich auf die aktuelle Pflegereform. Diese soll klare Verbesserungen für das Personal bringen.

Schellhorn bezieht Stellung

Laut Berichterstattung des ORF vom 8. September bezog der Salzburger Sozialreferent und Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn (Grüne) heute Stellung zu dem Vorgehen des Landes. Er betonte, dass man den Bericht der Volksanwaltschaft natürlich ernst nehme, dass aber vor allem Personalmangel für die Missstände verantwortlich gewesen seien.

„Die Heimaufsicht des Landes war nah dran. Es wurden Empfehlungen und verbindliche Vereinbarungen getroffen, um die Lage zu verbessern. Und es hat tatsächlich einen Personalmangel gegeben, der zu Qualitätsproblemen geführt hat. Das ist ganz eindeutig. Und mit der Trägerorganisation wurde ein Reorganisationsprozess vereinbart.“
_{Heinrich Schellhorn, Pflege- und Soziallandesrat Salzburg}

Im "Salzburg Heute" Interview darauffolgenden 9. September, äußerte sich Landeshauptmannstellvertreter und Sozialreferent Heinrich Schellhorn konkreter zu den Vorwürfen rund um das SeneCura Pflegeheim in Salzburg Lehen.

Generell betonte Schellhorn, dass die gesetzlichen Mindeststandards in dem Heim eingehalten worden seien. Heinrich Schellhorn sagt, die gesetzlichen Mindeststandards waren erfüllt. Weiters wies Schellhorn auch die Kritik zurück, dass hier von seinem Ressort etwas verschlafen worden sei.

„Wir waren sehr schnell. Die Heimaufsicht hat sofort, nachdem dieser Bericht der Volksanwaltschaftskommission ins Haus gekommen ist, eine Gesamtuntersuchung des Hauses gemacht – sofort Ende April“, so der Landeshauptmannstellvertreter.

Bei diesen Untersuchungen sei auch definitiv festgestellt worden, dass es in dem Heim zu wenig Personal gebe. Und auch wegen des tragischen Falles der mittlerweile verstorbenen Frau, die stark abgemagert und bis zum Knochen wundgelegen war, wurde man bereits aktiv.

„Wir haben dann auch auf Grund dieses geschilderten, sehr bedauerlichen Falles auch eine Anzeige an die Staatsanwaltschaft eingereicht, um die Verantwortlichkeit auch hier klären zu lassen. Und wir haben mit dem Träger auch sofort Maßnahmen vereinbart,– nämlich eine Reduktion der Bewohnerinnen und Bewohner, damit ausreichend Personal vorhanden ist.“
_{Heinrich Schellhorn, Pflege- und Soziallandesrat Salzburg}

Weiters stellte Heinrich Schellhorn in Aussicht, dass man das Heim, ähnlich wie vor kurzem in Radstadt, in die Obhut der Stadtgemeinde geben könnte. Auch von derzeit sehr engem Austausch mit SeneCura um die Bedingungen in dem Heim kontrolliert und transparent schnellstmöglich zu verbessern berichtet Heinrich Schellhorn in dem ORF Beitrag.

Auf die Frage bezüglich der von FPÖ und SPÖ geforderten politischen Konsequenzen (die FPÖ fordert den Rücktritt von Heinrich Schellhorn) antwortete der stellvertretende Landeshauptmann wie folgt:
 
„Rücktritt kommt natürlich nicht in Frage, aber wir ziehen Konsequenzen daraus, und schauen, dass es in Zukunft nicht mehr passieren kann, dass solche schweren Missstände in einem Haus geschehen.“

Weiters veröffentlichte die Landesregierung heute, am 9. September, ein Statement indem die jetzt geplante Reform des Pflegegesetzes in ihren Grundzügen von Heinrich Schellhorn vorgestellt wird.

Statement des Landeshauptmannes

Auch Landeshauptmann Wilfried Haslauer äußerte sich heute zu dem Pflegeskandal in Salzburg Lehen. Er hat bereits eine interne Revision zur Prüfung ansetzen lassen. „So einen Fall wie in dem Pflegeheim in der Stadt Salzburg darf es bei uns einfach nicht geben. Wir sind es den älteren und pflegebedürftigen Menschen einfach schuldig, sie bestmöglich zu betreuen, denn wir haben gerade dieser Generation sehr viel zu verdanken“, so Landeshauptmann Wilfried Haslauer.

FPÖ fordert Schellhorn Rücktritt

Auch die FPÖ meldete sich sogleich zu dem Bericht der Volksanwaltschaft zu Wort. Landesparteiobfrau Marlene Svazek zeigte sich schockiert ob der Zustände in dem Salzburger Pflegeheim und richtete sogleich kritische Worte an Pflege- und Soziallandesrat Heinrich Schellhorn.

„Heinrich Schellhorn wird sich eingestehen müssen, in seiner Aufsichtsrolle als Pflege- und Soziallandesrat vollkommen versagt zu haben. Es ist angebracht, von einem katastrophalen Management zu sprechen. Das muss einen Rücktritt bedeuten. Schellhorn hat als Pflegelandesrat trotz Kenntnis der Umstände und der Mängel tatenlos zugesehen. Noch schlimmer, das Land hat bewusst weggeschaut und stiehlt sich aus der Verantwortung.“
_{Marlene Svazek, FPÖ Salzburg}

SPÖ meldet sich zu Wort

Auch die SPÖ kommentierte den Fall des Salzburger Pflegeheims mit sehr kritischen Worten.
Generell sprechen sich die Sozialdemokraten ganz klar für eine Rückführung der Pflegeheime in die öffentliche Hand aus. Einmal mehr würde diese Krise zeigen, dass private Firmen wie SeneCura keine geeigneten Träger für solche Einrichtungen seien. Im Sinne von Verbesserungsmöglichkeiten der Situation in solchen Pflegeheimen verwies man auf einige eigene Initiativen und Ideen. Ebenfalls betonte man seitens der SPÖ, dass politische Konsequenzen für diese Entwicklungen dem gegenwärtigen Salzburger Sozialreferenten Heinrich Schellhorn nicht erspart bleiben würden.

„Der Fall SeneCura bestätigt einmal mehr, dass das Pflegewesen in privater Hand nichts verloren hat. Jetzt sehen wir die dramatischen Folgen der Privatisierungen für die Bediensteten in der Pflege und die Bewohner:innen. Das gehört gestoppt. Wir müssen uns über das System unterhalten und darüber sprechen, dass die Bereiche Gesundheit, Pflege, die Bildung und überhaupt die kritische Infrastruktur in die öffentliche Hand gehören.“
_{David Egger, Landesparteiobmann SPÖ Salzburg}

Auch Gewerkschaft erbost

Ebenfalls zu Wort, meldet sich die Salzburger GPA Gewerkschaft. Sie zeigt sich erbost ob des ewigen Hinausredens auf den Personalmangel. Stattdessen sieht die Gewerkschaft Gründe wie schlechte Bezahlung, überdurchschnittlichen Stress und chronische Unterbesetzung als Hauptprobleme. Die Gewerkschaft betont auch, dass solche Missstände schon länger auch von anderen Standorten bekannt sind und es über den Mutterkonzern von SeneCura sogar ein bedenkliches Enthüllungsbuch gebe.

„Jetzt die lange bekannten Probleme mit der Standardfloskel des Personalmangels abzutun ist unfair gegenüber dem Pflegepersonal. Diese Ausrede scheint beim Betreiber dieser Einrichtungen schon System zu haben. Auch andere Pflegeheime haben Personalprobleme, aber dort steht der Mensch im Mittelpunkt und nicht Gewinne. Auch sind in anderen Pflegeheimen keine derart gravierenden Mängel bekannt. Wenn allein im Bundesland Salzburg in zwei von sechs Einrichtungen dieses privaten Betreibers Probleme gemeldet werden, dann sind die Ursachen an anderer Stelle zu suchen!“
_{Michael Huber, Geschäftsführer Gewerkschaft GPA Salzburg}

Die Gewerkschaft fordert alle aktiven und ehemaligen Beschäftigten des betroffenen Heims auf, sich bei ihnen mit Informationen zur Situation zu melden. Ziel der Gewerkschaft sei es, aufzuzeigen, das der Personalmangel oft an der schlechten Arbeitssituation vor Ort liege. 
"Wenn man seine Beschäftigten gut und anständig behandelt, dann wird man auch zukünftig weniger Probleme bei der Personalsuche haben“, so Michael Huber. Auch die Politik sieht man nun klar in der Pflicht zu handeln.

Auch Stadt Salzburg äußert sich

Auch die Stadt Salzburg hat heute eine Stellungnahme zu dem Bericht der Volksanwaltschaft veröffentlicht. 

In ihrer Pressemitteilung betont die Stadt, dass sie lediglich ein Fördergeber des betroffenen Heims in Salzburg Lehen sei. Dafür erhalte die Stadt Salzburg zwar ein Zuweisungsrecht von Bewohnerinnen und Bewohnern, jedoch nicht das Recht, die pflegerische Qualität zu kontrollieren. Dieses Recht habe nur die Landesregierung in Form der sogenannten Heimaufsicht. Die Stadt Salzburg erhielt trotz mehrmaligen Nachfragens keinen Einblick in die Aufzeichnungen der Heimaufsicht zur betroffenen Einrichtung und es war auch nicht bekannt, dass es abseits von Personalproblemen noch weitere Missstände in dem von SeneCura geführten Heim gebe. Offiziell wurde sie über diesen Mangel sogar erst am 23. August 2022 in Kenntnis gesetzt. Generell soll man bereits im Juli versucht haben, durch die Übernahme von neun Bewohnerinnen und Bewohnern in städtische Pflegeheime, das Heim in Lehen zu entlasten.

Aufgrund der nun publik gewordenen Missstände in dem SeneCura Heim in Lehen fordert die Stadt Salzburg nun erneut eine Reform der Heimaufsicht, insbesondere was die transparente zur Verfügungsstellung der Berichte angeht. Diese müssten wieder konsequent vom Land übermittelt und vor allem auch wieder für die städtischen Pflegeheime erstellt werden. Denn laut Stellungnahme der Stadt Salzburg hätten seit Beginn der Coronakrise keine regulären Besuche der Heimaufsicht mehr in Pflegeheimen der Stadt Salzburg stattgefunden. Eine solche Transparenz und Offenheit sollte eine Pflicht darstellen, zum Wohle der Betroffenen, und um ihnen und ihren Angehörigen, die Möglichkeit zu geben, sich ein Bild zu machen. Für diese Reform wurde von der Stadt Salzburg auch ein konkretes Maßnahmenpapier veröffentlicht.

Diese Punkte bekräftigte die Sozialstadträtin Anja Hagenauer auch in einem aktuellen ORF-Interview. In diesem äußerte sie sich zu der problematischen Situation in dem Heim in Lehen und den nach der Bekanntmachung durch die Volksanwaltschaft nun aufkommenden Anfragen von Familien, die ihre dort untergebrachten Angehörigen in andere Heime verlegen lassen möchten. Ein verständlicher Wunsch, der durch den Pflegemangel jedoch erschwert wird.

„Wir können auch nicht alle Betten vergeben. Unser System läuft aber nach dem Reißverschlusssystem. Eine Person, die regulär auf der Warteliste ist, bekommt einen Platz. Es folgt dann jemand, der von SeneCura verlegt werden muss.“
_{Anja Hagenauer, Sozialstadträtin (SPÖ)}

Die volle Stellungnahme der Stadt, plus Maßnahmenpapier, findest du auf: 
https://www.stadt-salzburg.at/presseaussendungen/presseaussendungen-2022/volksanwaltschafts-bericht-senecura-verantwortung-bei-betreiber-und-land/

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