Salzburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Von links: Der Vizepräsident Landrat Bernhard Kern, Präsident Norbert Meindl, Peter Altendorfer, Waltraud Brandstätter, Josef Schöchl, Andrea Pabinger, Präsident a.D. Helmut Mödlhammer und Joachim Maislinger.

Jubiläumsfeier
Die 50. Sitzung des Euregio-Rates wurde nun abgehalten

Ein kleines Jubiläum konnte kürzlich die „Euregio Salzburg - Berchtesgadener Land – Traunstein“ begehen. Zum 50. Mal trafen sich der Euregio-Rat und die Mitglieder zur Vollversammlung. FLACHGAU, SALZBURG, TRAUNSTEIN, LOFER. Der Präsident der Euregio Norbert Meindl, der Bürgermeister von Lofer, und Vizepräsident Bernhard Kern, Landrat des Landkreises Berchtesgadener Land, konnten viele Vertreter der insgesamt 116 Mitgliedsgemeinden und zwei Landkreisen des bayrisch-salzburgischen Grenzraums...

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  • Emanuel Hasenauer
Wurden von den Delegierten gewählt: Stadtparteiobmann Harald Preuner und seine Stellvertreterinnen Barbara Unterkofler, Martina Jöbstl und Johanna Waldstätten.
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ÖVP-Parteitag
Harald Preuner als ÖVP-Stadtparteiobmann wiedergewählt

Beim Parteitag der Stadt-ÖVP wurde Harald Preuner mit 99,1 Prozent der Delegierten-Stimmen als Stadtparteiobmann wiedergewählt. SALZBURG. Fast einstimmig wurde der amtierende Bürgermeister Harald Preuner am Mittwochabend, 25. Mai 2022, als Stadtparteiobmann der Salzburger Volkspartei Stadt Salzburg wiedergewählt. Er erhielt 99,1 Prozent der Delegierten-Stimmen. Drei Frauen sind seine Stellvertreterinnen Landtagsabgeordnete Martina Jöbstl und Gemeinderätin Johanna Waldstätten wurden zu seinen...

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Tanken und Spritpreis. (Symbolfoto)
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Eduard Egger (FPÖ)
„Mehrwertsteuer runter, Landestankstellen auf“

Salzburgs Freiheitliche fordern zur Entlastung der Autofahrerinnen und Autofahrer die Öffnung von Landestankstellen; einen Vorstoß in diese Richtung machte jüngst Ed Egger, der geschäftsführende und designierte FPÖ-Obmann im Bezirk Tamsweg. SALZBURG, LUNGAU. „Mehrwertsteuer runter, Landestankstellen auf“, so der Slogan des designierten freiheitlichen Bezirksparteiobmannes aus dem Lungau, Eduard "Ed" Egger. „Die enormen finanziellen Belastungen der Autofahrerinnen und Autofahrer durch die...

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FFP2-Maske (Symbolfoto).
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Stöckl (ÖVP)
"Die Maske sollte salonfähig werden in unserer Gesellschaft"

Eine Akzeptanz der FFP2-Maske in der Bevölkerung wünscht sich Salzburgs Gesundheitsressortchef Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl. "Die Maske sollte salonfähig werden in unsere Gesellschaft; in Selbstverantwortung, auf freiwilliger Basis", meinte der ÖVP-Landespolitiker. In Salzburgs Krankenhäusern werde die Maskenpflicht auch nach dem 1. Juni noch gelten, so Stöckl. Auch in Arztpraxen würde er dies als "sinnvoll" erachten; was das angeht, möchte er sich kommende Woche für eine...

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  • Peter J. Wieland
Statt des Kaiviertelfests soll nun das Festival "Vielklang" am 27. und 28. Mai an sechs fixen Spielorten im Kaiviertel und mit zwei Stadttouren stattfinden.
Aktion 5

Kritik
Vielklang statt Altstadtfeste: Unternehmer planen eigenes Fest

Die Neuausrichtung der Altstadtfeste im Kaiviertel und in der Linzergasse sorgt für Diskussionen. Jetzt wollen einige Unternehmer ein eigenes Sommerfest im Juni veranstalten. SALZBURG. In der Salzburger Altstadt sorgte die Entscheidung, dass das Kaiviertelfest und das Linzergassenfest in diesem Sommer nicht stattfinden werden, für Diskussionen. Das Flanierfestival "Vielklang" solle die bisherigen Altstadtfeste ablösen und in den kommenden Jahren ausgebaut werden, so Bürgermeister Harald Preuner...

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Das Haus der Musik in Saalfelden ist seit mittlerweile sieben Jahren in Planung – realisiert wurde es bis zum heutigen Zeitpunkt aber nicht.
Aktion 3

Haus der Musik
Verzögerung kostet die Stadtgemeinde viel Geld

Die Realisierung des Haus der Musik in Saalfelden verzögert sich erneut. Die Einreichplanung hätte im März diesen Jahres erfolgen sollen, passiert aus verschiedenen Gründen erst im Herbst 2022. Die geplanten Kosten sind mittlerweile um 60 Prozent gestiegen. SAALFELDEN. Das Haus der Musik ist schon lange geplant, realisiert wurde es bis dato allerdings aus den verschiedensten Gründen nicht. Warten auf neue Wirkungsstätte dauert bereits sieben JahreDie rund 100 aktiven Mitglieder/Mitgliederinnen...

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  • Sarah Braun
4:19

Peter Bauer
Waschechter Mariapfarrer und Sprecher der Amtsleitungen

Der Amtsleiter von Mariapfarr über seine Rolle in der Verwaltung, über die geplante Markterhebung und über die Vorzüge seiner Heimatgemeinde. MARIAPFARR. Peter Bauer ist der Amtsleiter in der Gemeinde Mariapfarr; er ist ein waschechter Mariapfarrer – gebürtig (Jahrgang 1969), dort aufgewachsen, dort zur Schule gegangen. 1989 hat er den Dienst in der Gemeindeverwaltung begonnen. Seit gut zehn Jahren ist Peter Bauer der Sprecher der Amtsleiterinnen und Amtsleiter im Bezirk. Ziel dieser Runde – so...

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  • Peter J. Wieland
7:15

Für 2023 geplant
Mariapfarr steht vor der Erhebung zur Marktgemeinde

„Wir werden nächstes Jahr Markt“, bestätigte Mariapfarrs Bürgermeister Andreas Kaiser gegenüber den BezirksBlätter im Lungau, den RegionalMedien Salzburg. MARIAPFARR. „Wir werden nächstes Jahr Markt“, bestätigte uns Bürgermeister Andreas Kaiser (ÖVP) bei unserem Mariapfarr-Tag der BezirksBlätter, am vorigen Mittwoch. Vor zirka zwei Jahren habe die Gemeinde beim Land Salzburg angefragt, ob das möglich wäre. Mittlerweile sei der Gesetzestext in Begutachtung, es habe keinen Einspruch gegeben. 2023...

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Landeshauptmann Wilfried Haslauer, Kommerzialrat Peter Haubner, Bundesminister Martin Kocher.

Durch Minister Kocher
Peter Haubner zum Kommerzialrat ausgezeichnet

Bundesminister Martin Kocher zeichnete den Abgeordneten zum Nationalrat, Peter Haubner, mit dem Berufstitel "Kommerzialrat" aus. SALZBURG. Der Salzburger Nationalratsabgeordnete Peter Haubner (ÖVP) darf künftig den Berufstitel Kommerzialrat tragen. Es war quasi eine "Auszeichnung von Salzburger zu Salzburger", wie der Wirtschaftsbund Salzburg es ausdrückte, denn Bundesminister Martin Kocher überraschte Haubner mit diesem Berufstitel bei Haubners Jubiläumsfeier anlässlich „20,5 Jahre im...

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Von links nach rechts: Bürgermeister Konrad Pieringer, Margret Strasser, Monika Kronberger, stv. Obfrau des Sozialvereins und Vizebürgermeisterin Emma Mösl-Schäfer.

Politik
Neue Sozialbeauftragte für die Seekirchner Bevölkerung

Im Bundesland Salzburg installiert Seekirchen mit Unterstützung der sozialen Gemeindeentwicklung als 13. Gemeinde die Stelle einer Sozialbeauftragten. SEEKIRCHEN. Ab Mitte Juni des Jahres 2022 wird den Seekirchner Bürgerinnen und Bürgern ein neuer Service geboten. Mit Margret Strasser gibt es zukünftig eine Anlaufstelle für alle sozialen Fragen. Frau Strasser unterstützt Hilfesuchende bei den unterschiedlichsten Themen. Zum Beispiel im Bereich der Pflege in Sachen Pflegezuschüsse, Pflegegeld...

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  • Emanuel Hasenauer
Bringen erneut einen Antrag für öffentliche Grillplätze ein: Kay-Michael Dankl, Lukas Rößlhuber, Anna Schiester, Vincent Pultar.
Aktion 3

Für Jugend
SPÖ, Bürgerliste, Neos, KPÖ fordern öffentliche Grillplätze

Bereits vor einem Jahr haben die Jugendsprecher von SPÖ und Bürgerliste gemeinsam mit den Neos und der KPÖ-Plus einen Antrag zur Errichtung eines öffentlichen Grillplatzes mit Begleitmaßnahmen eingebracht. Jetzt erneuern die vier Parteien ihren Antrag. SALZBURG. Auf den Antrag im Vorjahr zur Errichtung von öffentlichen Grillplätzen in der Stadt sei die Antwort von ÖVP-Bürgermeister-Stellvertreterin Barbara Unterkofler negativ ausgefallen, teilen SPÖ, Bürgerliste, Neos und KPÖ-Plus in einer...

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  • Lisa Gold
Seit Oktober 2021 ist Conny Felice neue Geschäftsführerin der Homosexuellen Initiative Salzburg (Hosi).
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Hosi Salzburg
"Bunt und schrill, das ist nur eine der Facetten"

Die Geschäftsführerin der Hosi Salzburg, Conny Felice, über Toleranz, ihren eigenen "Überlebens-Kampf" und die neuen Pläne für die Pride Week. SALZBURG. Seit Oktober 2021 ist Conny Felice neue Geschäftsführerin der Homosexuellen Initiative Salzburg (Hosi). Im Interview spricht Felice darüber, wie offen und tolerant Salzburg ist, was die Hosi für Salzburg bedeutet und wo es Aufholbedarf gibt. Frau Felice, Sie sind seit Herbst 2021 neue Hosi-Geschäftsführerin. Welche Hauptaufgaben haben Sie sich...

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Andreas Wimmreuter, Barbara Thöny und Michael Wanner sind sich einig: Es muss mehr für Menschen in Pflegeberufen getan werden.
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Tag der Pflege
SPÖ fordert weiter bessere Bedingungen in der Pflege

"Geht es um die Pflege, ist es schon lange nicht mehr fünf vor 12, es ist mittlerweile 15 Uhr", so Barbara Thöny. Sie kritisiert: "Es wurde schon viel verabsäumt." Die SPÖ verlangt weiterhin Verbesserungen bei den Rahmen- und Arbeitsbedingungen in der Pflege. ZELL AM SEE, PINZGAU. "Die Pflege jammert nicht, sondern zeigt Missstände auf", hält Barbara Thöny, Bezirksvorsitzende und Sozialsprecherin der SPÖ, fest. Sie verlangt weiterhin Verbesserungen bei den Rahmen- und Arbeitsbedingungen in der...

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  • Johanna Grießer
Neben dem Malwettbewerb wurde für die Kinder am "Tag der Sonne" auch weiteres Programm geboten.
Aktion 4

Tag der Sonne
Ein Fest für Energie und Wärme in der Gemeinde Bruck

Die Gemeinde Bruck an der Glocknerstraße lud kürzlich zum "Tag der Sonne" ein. Es soll die Menschen daran erinnern, dass die Sonne als Energie- und Wärmeträger extrem wichtig und nützlich ist. BRUCK. Die Gemeinde Bruck an der Glocknerstraße feierte den "Tag der Sonne", der 1978 von US-Präsident Jimmy Carter eingeführt wurde. Dieser findet seither weltweit statt und soll auf die Sonne als Wärme und Energielieferant aufmerksam machen. Reges Treiben rund um den Musik-PavillonDas Interesse der...

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  • Sarah Braun
Von links: Raimund Grössenberger, ÖGB-Regionalsekretär Ronny Güntzel, ÖGB-Landesgeschäftsführerin Gabi Proschofski, ÖGB-Regionalvorsitzender Josef Krenn, Erwin Asen und Kurt Roschitz.

ÖGB
Josef Krenn übernimmt ÖGB-Regionalvorsitz im Flachgau Nord

Bei der ÖGB-Regionalkonferenz Flachgau Nord wurde Josef Krenn, der Betriebsratsvorsitzende bei Porr Salzburg zum neuen ÖGB-Regionalvorsitzenden gewählt. Er löst damit Kaindl-Betriebsrat Helmut Schnaitl ab, der seit 2008 Regionalvorsitzender war. FLACHGAU. Einen Wechsel an der Spitze der ÖGB-Regionalstelle Flachgau Nord gab es bei der Konferenz am Freitag, den 13. Mai 2022. Mit einem überwältigenden Ergebnis von 100 Prozent wurde Porr-Betriebsrat Josef Krenn zum neuen Regionalvorsitzenden...

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Markus Schaflechner, Bezirksobmann Lungauer Volkspartei.
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Lungauer Volkspartei
Markus Schaflechner ist neuer ÖVP-Bezirksobmann

Markus Schaflechner  wurde beim ÖVP-Bezirkskongress am Jagglerhof in Ramingstein einstimmig zum neuen Bezirksobmann der "Lungauer Volkspartei" gewählt. RAMINGSTEIN, LUNGAU. Beim Bezirkskongress der "Lungauer Volkspartei", am Freitagabend, 13. Mai, am Jagglerhof in Ramingstein, wurde Markus Schaflechner – dritter Gemeinderat in Ramingstein – mit 100 Prozent der insgesamt 106 abgegebenen Delegierten-Stimmen zum neuen Bezirksobmann der ÖVP gewählt. Schaflechner folgt in dieser Funktion Manfred...

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Die Bürger-Befragung zum Ausbau der Mönchsberggarage findet am 26. Juni 2022 statt.
Aktion 5

Garage
Berthold: Kosten für Bürger-Befragung "gut investiertes Geld"

Die Kosten für die Durchführung der Bürger-Befragung über den Ausbau der Mönchsberggarage dürften sich auf rund 176.000 Euro zuzüglich Überstunden belaufen. SALZBURG. Am 26. Juni 2022 findet die Bürger-Befragung über den Ausbau der Mönchsberggarage statt. Heute, Freitag (13. Mai 2022), wurde ein Amtsbericht über die voraussichtlichen Kosten für die Durchführung dieser Befragung vorgelegt. Diese sind mit 176.000 Euro zuzüglich Überstunden angegeben.  "Keine Vergabe der Bauarbeiten vor...

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Der Gemeinderat (FPÖ) und Hotelier Andreas Teufl vor seinem traditionellen Gasthof „Alte Post" in Faistenau.
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Politik
Über Windräder, Bauprojekte im Ortskern bis zum Steinbruch

Der Abgeordnete zum Landtag der Salzburger FPÖ und Hotelier des Traditions-Hotels „Alte Post" Andreas Teufl (59) aus Faistenau erzählt im Gespräch mit den BezirksBlättern Flachgau über Themen die ihn derzeit bewegen. FAISTENAU, FLACHGAU, SALZBURG. Der ehemalige Vizebürgermeister von Faistenau Andreas Teufl (59) ist gleichzeitig der Eigentümer des traditionellen Hotels „Alte Post" in Faistenau. Er war vom Jahr 2014 bis zum Jahr 2019 der Vizebürgermeister der Flachgauer Gemeinde. Im Jahr 2018...

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(von links): Die Bürgermeisterin von Lamprechtshausen Andrea Pabinger, die Bürgermeisterin von Tarsdorf Andrea Holzner, und der Landtagsabgeordnete Josef Schöchl.

Politik
Bürgermeisterinnen trafen sich in der Gemeinde Lamprechtshausen

Kürzlich kam es zu einem Treffen der Bürgermeisterinnen von Tarsdorf im benachbarten Innviertel und von Lamprechtshausen im nördlichen Flachgau. LAMPRECHTSHAUSEN, TARSDORF, SALZBURG. Der nördliche Flachgau und das südliche Innviertel hängen gesellschaftlich und wirtschaftlich eng zusammen und sind durch persönliche Beziehungen miteinander verbunden. Die Bürgermeisterin von Lamprechtshausen Andrea Pabinger, die Bürgermeisterin von Tarsdorf Andrea Holzner und Landtagsabgeordneter Josef Schöchl...

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Kindergarten (Symbolfoto).
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Tamsweg/Sauerfeld
Kindergartenplätze-Bedarf mit den Geburten gestiegen

Die Marktgemeinde Tamsweg stockt am Kindergartenstandort Sauerfeld das Angebot um eine zweite alterserweiterte Gruppe auf. TAMSWEG. Der Ortsteil Sauerfeld wird ab September 2022 neben den bereits bestehenden zwei Kindergartengruppen eine zusätzliche und damit zweite alterserweiterte Kindergartengruppe bekommen. Darüber informierte Bürgermeister Georg Gappmayer (ÖVP). Dann acht Gruppen in Summe Die Marktgemeinde betreibt zwei kommunale Kindergartenstandorte: eben in Sauerfeld und darüberhinaus...

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Zederhaus ist "ölfreie Gemeinde": Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn und Bürgermeister Thomas Kößler.
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Steht auf Ortstafel
Zederhaus heizt Gemeinde-Gebäude 100 Prozent ölfrei

Die Gemeinde Zederhaus setzt laut dem Land Salzburg auf erneuerbare Wärmeversorgung und hat für seinen Gang in einen "ölfreie Zukunft" dafür im Vorjahr den Silber-Status vom Land verliehen bekommen. Jetzt wurde auch die Ortstafel mit einem solchen Verweis überreicht. ZEDERHAUS. „Seit dem Jahr 2003 werden die Gebäude der Gemeinde Zederhaus ohne Öl geheizt", erklärte der Bürgermeister von Zederhaus, Thomas Kößler (ÖVP), am Dienstag, in einer Mitteilung des Landes-Medienzentrums. "Zuletzt wurde...

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"Hört auf, Gas, Benzin und Heizöl künstlich zu verbilligen", so lautete am 9. Mai eine Aufforderung von Josef Scheinast, Regionalsprecher der Grünen Wirtschaft, die dies als eine "klare Botschaft" an alle Fraktionen des Wirtschaftsparlaments der Wirtschaftskammer Salzburg ansieht.
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Scheinast
"Hört auf, Gas, Benzin und Heizöl künstlich zu verbilligen"

"Hört auf, Gas, Benzin und Heizöl künstlich zu verbilligen", so lautet eine Aufforderung von Josef Scheinast, Regionalsprecher der Grünen Wirtschaft, im Vorfeld einer Tagung, am Dienstag, des Wirtschaftsparlaments der Wirtschaftskammer Salzburg. SALZBURG. Am Dienstag, 10. Mai, tagt das Wirtschaftsparlament der Wirtschaftskammer Salzburg. Darauf wies das Regionalbüro Salzburg der Grünen Wirtschaft am Montag in einer Aussendung hin. Das Thema Energie werde in den Mittelpunkt gestellt. Was die...

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Das Projekt Sprachhelfer soll an die aktuelle Situation angepasst werden.
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Bildungswesen
Kritik an Umgestaltung des Programms Sprachhelfer

Das Projekt Sprachhilfe, dass als Unterstützung für Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund durch das Land Salzburg ins Leben gerufen wurde,  soll umstrukturiert werden. Dabei stößt man nicht nur auf Begeisterung. Kritik hagelt es von der SPÖ, der Gewerkschaft und dem Salzburger Lehrerverein (kurz Salve). SALZBURG. Eine Evaluierung des Projekts habe ergeben, dass sich die Notwendigkeiten verändert haben und die Schulen weitere beziehungsweise andere Unterstützungsleistungen...

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  • Johanna Janisch
Sebastian Huber, Neos-Europasprecher und Zweiter Landtags-Präsident: "Europa bedeutet für mich Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit.“

Europatag
Sebastian Huber (Neos): "Vereintes Europa so wichtig wie nie"

Anlässlich zum Europatag am heutigen 9. Mai ist es für Neos-Europasprecher und Zweiter Landtags-Präsident Sebastian Huber wichtiger den je darauf aufmerksam zu machen, wie bedeutend ein vereintes Europa ist. “Wir stehen heute vor riesigen Herausforderungen. Gerade als die Corona-Zahlen endlich sanken, begann ein Angriffskrieg - mitten in Europa. Noch nie waren die Vereinigten Staaten von Europa so wichtig wie jetzt. Daher müssen wir zusammenhalten, denn Europa bedeutet für mich Freiheit,...

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Politik aus Österreich

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Nehammer telefonierte mit Putin
Putin gab Signale für sichere Exportrouten und Gefangenenaustausch

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat am Freitag mit dem Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Putin telefoniert. Das Telefonat fand um 15 Uhr statt.  ÖSTERREICH. 45 Minuten habe das Gespräch mit Putin gedauert, sagte Nehammer in einer anschließenden Pressekonferenz am Freitagnachmittag. Der Bundeskanzler sprach von einer dramatischen Lage im Osten der Ukraine. "Österreich sieht sich als Land mit einer aktiven Nautralitätspolitik", betonte der Kanzler. Das bedeute, dass man mit allen...

  • Julia Schmidbaur
ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner: "Wer als Zuwanderer die Staatsbürgerschaft erlangen will, muss einen Beitrag für die Gesellschaft leisten und sich zuvor in Österreich integrieren. Das ‚hier-sein‘ alleine kann dafür keinesfalls reichen."
Aktion 3

"Hier sein"-Aussage
SOS Mitmensch kritisiert Laura Sachslehner scharf

SOS Mitmensch übt scharfe Kritik an der von ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner auf Twitter geäußerten Forderung, dass „hier-sein allein“ nicht mehr für den Staatsbürgerschaftserwerb reichen dürfe. Die Menschenrechtsorganisation verweist darauf, dass derzeit über 85 Prozent der österreichischen Staatsbürgerschaften allein fürs Hiersein vergeben werden. Falle das weg, dann sterbe die Demokratie. ÖSTERREICH. „Die Forderung von Sachslehner ist paradox und gefährlich zugleich. Sie selbst hat...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Niederösterreich, Steiermark und Vorarlberg leuchten grün.
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Corona-Ampel
Österreich leuchtet Gelbgrün und Gelb

Am Mittwoch hat die Ampel-Kommission die Bundesländer Niederösterreich, Steiermark und Vorarlberg mit geringem Risiko eingestuft. ÖSTERREICH. Das Burgenland, Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, Tirol und Wien wurden von der Kommission mit mittlerem Risiko bewertet. Kärnten, Oberösterreich und Wien überschreiten allerdings den Schwellenwert zum mittleren Risiko nur mehr geringfügig. Die Risikozahlen sind dem Bericht zufolge in sämtlichen Bundesländern teils erheblich zurückgegangen. Den höchsten...

  • Julia Schmidbaur
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Nehammer
Österreich nimmt 100 Schwerverletzte aus der Ukraine auf

Österreich wird bis zu 100 schwer verletzte Menschen aus der Ukraine aufnehmen und medizinisch versorgen. ÖSTERREICH. Das hat Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Dienstag in einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und wenig später mit Premier Denys Schmyhal vereinbart.  Nehammer: ist " unsere humanitäre Pflicht"Österreich werde vor allem Frauen und Kinder aufnehmen, medizinisch behandeln und die medizinische Rehabilitation sicherstellen, wofür Selenskyj sich...

  • Julia Schmidbaur

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