Flachgau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der oberösterreichische Argralandesrat Max Hiegelsberger übergibt den Vorsitz der Landesagrareferenten an seine Salzburger Kollegen Josef Schwaiger. Im Bild mit Landwirtschaftskammerpräsdenten Rupert Quehenberger.
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Vorsitz der Landesagrarreferenten
Regional geht vor Bio

Kürzlich wechselte der Vorsitz der Landesagrarreferenten von Oberösterreich nach Salzburg. Landesrat Josef Schwaiger übernimmt von oberösterreichischen Kollegen Max Hiegelsberger.  BERNDORF. "Die Fähigkeit zur Selbstversorgung mit Lebensmitteln hat oberste Priorität", umreißt Landesrat Josef Schwaiger seinen Schwerpunkt. Die Wichtigkeit der Selbstversorgung  zeigte sich auch angesichts der Corona-Pandemie. Schwaiger will dabei in erster Linie auf  Regionalität setzen und erst in zweiter...

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Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn: „Das Impulsprogramm 'Klima & Energie' ist ein wichtiger Beitrag zur langfristigen Klima- und Energiestrategie 'SALZBURG2050' und eine notwendige Reaktion auf die aktuelle Corona-Krise."

Klimaschutz
Impulsprogramm „Klima und Energie“ startet mit 1. Juli

Die heimische Wirtschaft mit Klimaschutz-Programmen und Energiewende in Zeiten wie diesen ankurbeln und Arbeitsplätze sichern – das ist das Ziel des neu eingerichteten, zehn Millionen starken Impulsprogramms „Klima und Energie“ für Salzburg. Im Juni präsentierte Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn diese Sofort-Maßnahme der Öffentlichkeit. Mit dem heutigen 1. Juli können Privatpersonen und Betriebe dafür Anträge stellen. SALZBURG. Das Impulsprogramm „Klima und Energie“ startet...

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  • Daniel Schrofner
Markus Helminger, Schriftführer-Stv. Christian Gmachl, Bürgermeister Franz Tiefenbacher, Gemeindegruppenobmann Peter Ottmann, Kassier Dominic Haider und Landesobmann LAbg. Karl Zallinger.

Arbeitnehmerbund
Neuwahl beim ÖAAB in Elsbethen

Der ÖAAB hat ein neues Team für die Gemeindegruppe in Elsbethen gewählt. ELSBETHEN. In Elsbethen fand die Neuwahl der ÖAAB (Österreichischer Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund) Gemeindegruppe statt. Unter der Anwesenheit von Bürgermeister Franz Tiefenbacher und ÖAAB Landesobmann LAbg. Karl Zallinger wurde Peter Ottmann einstimmig zum neuen Gemeindegruppenobmann gewählt. Damit folgt er auf Markus Helminger, welcher die Funktion seit 2012 ausgeübt hatte. Das ganze Team Das neue Team...

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Bürgermeister Michael Prantner mit dem druckfrischen Energieleitbild.

Energieleitbild
Elixhausen stellt sich der Energiezukunft

Die Gemeinde Elixhausen hat in der Gemeindevertretung einstimmig das neue Energieleitbild beschlossen. ELIXHAUSEN. Elixhausen ist schon seit 1998 e5-energieeffiziente Gemeinde, hat bereits sehr viele Maßnahmen zum bewussten Umgang mit Energie und Ressourcen gesetzt und steht derzeit bei 4e. Mit Beschluss des Energieleitbildes wurden die Aktivitäten in einen strukturierteren Rahmen gesetzt. Strategien zum Umsetzung Insgesamt sechs Leitsätze wurden definiert und Strategien zur...

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Bürgermeister Adi Rieger knüpft Bedingungen an die Zustimmung zum Flachgauer Hallenbad.

Flachgauer Hallenbad
Auch Neumarkt stimmt für Hallenbad in Seekirchen

Die Gemeindevertretung von Neumarkt sagt Ja zum geplanten Seenland Hallenbad in Seekirchen. NEUMARKT. Die Neumarkter Gemeindevertretung hat dazu in der Gemeindevertretungssitzung einen positiven Grundsatzbeschluss gefasst. „Die Entscheidung für das neue Hallenbad in Seekirchen ist in der Gemeindevertretung einstimmig gefallen. Wir bekennen uns dazu, einerseits ein weiteres attraktives Freizeitangebot zu ermöglichen und andererseits schon unsere Kleinsten auf dem Weg zum sicheren Erlernen des...

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Landesrat Stefan Schnöll freut sich über die rasche Auszahlung an die Flachgauer Sportvereine.

Rasche Hilfe
145.000 Euro an Flachgauer Sportvereine ausbezahlt

Als einziges Bundesland in Österreich hat Salzburg bereits eine Hilfe in der Höhe von 800.000 Euro aus dem Covid-19-Soforthilfefonds ausbezahlt. Der Fokus wurde vor allem auf die Nachwuchs- und Jugendsportförderung in den Vereinen gelegt. An Flachgauer Vereine wurden 145.000 Euro ausbezahlt. „Die schnelle Hilfe hat sich ausgezahlt. Mir war es ein großes Anliegen, dass unsere Vereine gut durch diese Krise kommen. Das haben wir mit dieser Förderung geschafft. Im Flachgau haben insgesamt 26...

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Bürgermeister Konrad Pieringer, Landeshauptmann Wilfried Haslauer und Bezirkshauptmann Reinhold Mayer freuen sich über den gelungenen Entwurf für das neue Verwaltungsgebäude.
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VIDEO: Bezirkshauptmannschaft Flachgau
Verwaltung rückt in die Mitte

In Seekirchen entsteht ab Juni 2021 ein modernes Gebäude Verwaltungsgebäude für 190 Mitarbeiter der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung. SEEKIRCHEN (kle). In Seekirchen entsteht ab Juni 2021 ein modernes Gebäude Verwaltungsgebäude für 190 Mitarbeiter der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung (BH). "Die Verlegung der BH von der Stadt in die Mitte des Flachgaus ist ein fundamentaler Schritt gegen den Strom in Richtung Regionalität", so Landeshauptmann Wilfried Haslauer bei der...

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Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf nahm an der Fachkommissionssitzung im Ausschuss der Regionen per Videokonferenz teil.
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Thema Umwelt
Auch Europapolitik funktioniert via Videokonferenz

Die Umwelt-Fachkommission im Ausschuss der Regionen fand über Videokonferenz mit Salzburger Online-Beteiligung statt. SALZBURG. Die Corona-Pandemie verändert auch in den EU-Institutionen das politische Tagesgeschäft. So wie im Europäischen Parlament wird auch im Ausschuss der Regionen (AdR) über Videokonferenz getagt. „Es ist ungewohnt, anstatt in Brüssel gemeinsam mit Vertretern der EU-Regionen zu debattieren, nun Europapolitik über den PC-Bildschirm aus dem Chiemseehof mitzugestalten. Aber...

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Marlene Svazek fordert die Betriebsaufnahme der Untersbergbahn.
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FPÖ Salzburg
Untersbergbahn soll wieder fahren

Die FPÖ fordert die Öffnung der Unterbergbahn als Naherholungsgebiet von Salzburg. GRÖDIG. „Trotz größtem Verständnis für nun vorgezogene Bauarbeiten müssen gerade die Salzburger Tourismusattraktionen in diesem Sommer für die Salzburgerinnen und Salzburger voll zur Verfügung stehen“, so FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek. „Einerseits bewirbt das Land zwar kostenintensiv den Urlaub zu Hause, andererseits bleiben wesentliche Betriebe geschlossen.“Besonders appelliert Svazek an die...

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Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn: "Land und Bund unterstützen den Umstieg von Ölheizungen auf erneuerbare Energieformen. Mit den erhöhten Förderungen wollen wir den Umstieg weiter vorantreiben."

Heinrich Schellhorn
"'Raus aus Öl‘ brennt uns unter den Nägeln"

„Wir müssen hier noch größere Sprünge schaffen als bisher“, sagt Energiereferent Heinrich Schellhorn und verweist in dem Zusammenhang auch auf die Förderung "Raus aus Öl" seitens des Bundes. Eine zusätzliche Förderung gibt es auch vom Land Salzburg. Bis zu 8.000 Euro pro Haushalt sind in Summe möglich. Die Beantragung läuft seit Mitte Mai. SALZBURG. In Salzburg gibt es laut den Zahlen des Landes Salzburg rund 45.000 Ölheizungen. Geht es nach dem für Energie ressortzuständigen...

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Landesrat Heinrich Schellhorn (Archivfoto).

Architekturpreis
Bewerbungen noch bis zum 12. Juni möglich

Das Land vergibt einen mit 10.000-Euro dotierten Preis und zudem ein 5.000-Euro-Stipendium. SALZBURG. Der Architekturpreis des Landes Salzburg, mit dem alle zwei Jahre beispielgebende Leistungen auf diesem Gebiet ausgezeichnet werden, ist mit 10.000 Euro dotiert. „Ziel ist es, die heimische Baukultur zu fördern, die erbrachten Leistungen zu würdigen und eine größere Öffentlichkeit für zeitgenössische Architektur zu erreichen“, informierte Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn,...

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  • Peter J. Wieland
74 Millionen Euro bis 2023 werden für die Plattform Pflege von der Landesregierung zur Verfügung gestellt. Im Bild (Januar 2020): Theresia "Maresi" Grimus ist Heimhelferin beim Hilfswerk Salzburg mit Maria Schwarz, Pensionistin aus Bischofshofen.

Plattform Pflege
Budgets für den Pflegebereich deutlich erhöht

74 Millionen Euro werden von der Salzburger Landesregierung für die Umsetzung der Pläne aus der Plattform Pflege bis 2023 zur Verfügung gestellt. „Das Thema Pflege und Betreuung nimmt im gemeinsamen Regierungsprogramm eine wesentliche und wichtige Rolle ein. Die ersten Schritte haben wir gemacht, es werden noch viele weitere folgen“, betont Landeshauptmann Wilfried Haslauer. SALZBURG. Mehr als 100 Experten haben das „Maßnahmenpaket Pflege und Betreuung“ für Salzburg erarbeitet. Die...

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  • Daniel Schrofner
Richard Stelzer, Stefan Wieneke, Goran Micic und Maximilian Rader von "Pulse of Europe", die sich für ein vereintes Europa stark machen.
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update
Leben im Grenzraum. Forderung nach offenen Grenzen

Die Grenzschließung während der Corona-Lage sorgte im Grenzraum für Ärger, aber auch für viel Solidarität zwischen den Bürgern. Die kommenden Lockerungen sind ein gutes Zeichen, aber die Bürger und die Politik fordert eine komplette Öffnung. Und zwar Jetzt.  SALZBURG. Die Corona-Situation fordert von vielen Menschen viel Geduld und Verzicht. Spürbar war das auch in den ersten Tagen nach der Grenzschließung in den Grenzräumen. Stundenlanger Stau und abgewiesene Bürger, die einen großen Umweg...

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  • Sabrina Moriggl
Andreas Weiß kehrt in die Gemeindevertretung in Oberndorf zurück.

Wechsel in der Gemeindevertretung
Theologe kommt zurück

In der SPÖ Oberndorf Gemeindefraktion kommt es zu einem Wechsel.   Andreas Weiß kommt zurück in die Gemeindevertretung.  OBERNDORF. Aus persönlichen Gründen, konnte  Andreas Weiß (54), Assistenzprofessor an der Theologischen Fakultät der Universtität Salzburg, das ihm nach der Wahl 2019 zustehende Gemeindevertretungsmandat nicht annehmen. An seiner Stelle rückte Benjamin Götzl in das Oberndorfer Stadtparlament nach. Bei der kommenden Gemeindevertretungssitzung am 28. Mai, welche aufgrund...

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Wolfgang Pfeifenberger fordert, dass das Heer in Salzburg regionale Lebensmittel einkauft.

Bundesheer
Regionale Lebensmittel für Soldaten

In den Bundeheerkantinen sollen nach Landtagsabgeordnetem Wolfgang Pfeifenberger (ÖVP) verstärkt regionale Lebensmittel verkocht werden. WALS-SIEZENHEIM. "Das Bundesheer sollte wieder in die Lage versetzt werden, stärker auf regionale Lebensmittel zugreifen zu können. Bereits seit März 2016 sind öffentliche Einrichtungen dazu verpflichtet, bei der Beschaffung von Milch, Butter, Fleisch und Eiern sowie Obst und Gemüse das Bestbieterprinzip und nicht das Billigstbieterprinzip anzuwenden. Ein...

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Hermann Stöllner (FPÖ) will eine 50er Beschränkung im Bereich Kothäusl.

Mattseer Landesstraße
50er Beschränkung gefordert

Die FPÖ setzt sich für Verkehrssicherheit auf der L 101–Mattseer Landesstraße ein. Das vermehrte Verkehrsaufkommen soll durch  Geschwindigkeitsreduktion kompensiert werden. SEEKIRCHEN. Gerade entlang der L 101 – der Mattseer Landesstraße – ist dasVerkehrsaufkommen in den letzten Jahren stark gestiegen. „Nicht zuletzt durch die Gründung des Logistikzentrums in Obertrum – Fürnbuch zu Beginn 2007 hat auch der LKW-Verkehr bzw. der Verkehr mit LKW-ähnlichen Fahrzeugen...

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Die Preise an E-Ladestationen sollen besser vergleichbar werden.

E-Ladestationen
Preise sollen besser vergleichbar sein

Die SPÖ setzt ein Zeichen gegen das Preis-Wirr-Warr bei E-Ladestationen. Der Landtag beschließt einstimmig eine bessere Vergleichbarkeit der Ladepreise. SALZBURG. Immer wieder gibt es Beschwerden von E-Auto Besitzern, dass die Preise bei den verschiedenen E-Ladestationen für eine „Tankfüllung“ nicht vergleichbar sind. Diese Beschwerden hat SPÖ-Verkehrssprecherin Sabine Klausner zum Anlass genommen, um das Thema im Salzburger Landtag zu behandeln. „Erfreulicherweise haben sich alle Parteien...

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Auch Georg Djundja, Bürgermeister von Oberndorf, erwartet sich eine bessere Informationspolitik für die Gemeinden.

Corona-Lockerungen
SPÖ-Bürgermeister kritisieren Informationspolitik für Gemeinden

Die Salzburger SPÖ-Bürgermeister sind erzürnt, dass sie medial und nicht vorab über landesweite Änderungen informiert werden. OBERNDORF/SALZBURG. Die SPÖ-Ortschefs in Salzburg kritisieren, dass die Gemeinden über wichtige Informationen nicht vorab, sondern nur mehr medial informiert wird. „Es geht dabei nicht nur um mangelnde Wertschätzung den Gemeinden gegenüber, sondern vor allem auch darum, dass die Umsetzung der diktierten gesetzlichen Festlegungen vorbereiten und organisieren muss“, so...

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  • Bettina Buchbauer
Mattsee lebt vor allem im Sommer zum Teil vom Tourismus.
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Corona-Virus-Zeit
Für Gemeinden eine Herausforderung

In Corona-Ausnahmezeiten sind auch die Ortschefs der Gemeinden stark gefordert. Wir befragten den Bürgermeister von Mattsee Michael Schwarzmayr, dessen Gemeinde auch vom Tourismus lebt. Sind Sie einverstanden mit den Maßnahmen der Regierung zur Corona-Pandemie? Ich denke, dass es wichtig und richtig war hier Maßnahmen zu setzen und die Menschen zu schützen. Viele der Maßnahmen sind richtig. Was ich selbst nicht nutzen werde aufgrund des Datenschutzes ist zB. die Corona-App. Hier - genauso...

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In Eugendorf kann man sich Bücher von der Öffentlichen Bibliothek über einen Lieferservice leihen. Bei der Abholung und Lieferung wird auf kontaktlosen Umgang geachtet.

Update
Neue Angebote und Informationen für die Gemeinde Eugendorf

Update zur aktuellen Situation bzw. zu neuen Angeboten in der Gemeinde Eugendorf. EUGENDORF. In der Gemeinde Eugendorf gibt es neue Angebote und Informationen für die Bewohner. Gem2Go: Die Gemeinde-Info und Service-App Aus aktuellem Anlass wurde Gem2Go – die Info- und Service-App – für Eugendorf aktiviert. Diese App ermöglicht es der Gemeinde ihre Bürger schnell und unkompliziert zu informieren: Aktuelle Neuigkeiten, Gemeindezeitung, Müllkalender und vieles mehr sind so sofort auf dem...

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  • Bettina Buchbauer
Peter Mörwald, Landespräsident des Salzburger Wirtschaftsverbandes (SWV), freut sich über den geregelten Transport für ausländische Pflegekräfte, übt aber auch Kritik an bundeslandspezifischen Regelungen.

Salzburger Wirtschaftsverband
Transport für ausländische Pfleger gesichert, Einheitslösung fehlt aber noch

Wirtschaftskammer bringt slowakische 24-Stunden-Personenbetreuer nach Salzburg Seit Beginn der Krise müssen slowakische Pflegekräfte direkt von und zur Grenze gebracht werden, da der Grenzverkehr eingestellt wurde. Außerdem wäre der Transport mit Öffis aufgrund der höheren Ansteckungsgefahr zu gefährlich. Die Fahrten werden nun von Salzburger Taxiunternehmen organisiert. "Die jetzt gefundene Lösung, dass der Transfer von und zur Grenze organisiert wird, ist eine große Hilfe. Wie notwendig...

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  • Alexander Holzmann
Die beiden Bürgermeister aus Oberndorf, Georg Djundja, und Bürmoos, Fritz Kralik, fordern vom Land Salzburg ein zentrales Management zur Unterstützung der Seniorenwohnhäuser sowie regelmäßige Testungen.
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Kritik
Bürgermeister fordern regelmäßige Testungen in Seniorenwohnhäusern

Bürgermeister von Oberndorf und Bürmoos fordern regelmäßige Testungen aller Mitarbeiter der Seniorenwohnhäuser. OBERNDORF/BÜRMOOS. Die beiden Bürgermeister aus Oberndorf, Georg Djundja, und Bürmoos, Fritz Kralik, schließen sich der Kritik der Salzburger Stadträtin Anja Hagenauer an und fordern vom Land ein zentrales Management zur Unterstützung der Seniorenwohnhäuser im Bundesland Salzburg sowie regelmäßige Testungen. Gemeinsame Verwaltung Die Flachgauer Gemeinden Oberndorf und Bürmoos...

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  • Bettina Buchbauer
In Neumarkt werden Gebühren für Kindergarten, Krabbelstube und Schulkindbetreuung ab sofort von der Gemeinde übernommen.

Gute Nachricht des Tages
Gemeinde übernimmt Kosten für Kinderbetreuung

Entlastung für Eltern, deren Kinder daheim bleiben: Neumarkt übernimmt Kinderbetreuungskosten in allen städtischen Einrichtungen. NEUMARKT. Die Stadtgemeinde Neumarkt a übernimmt bis auf weiteres sämtliche Kinderbetreuungskosten in städtischen Einrichtungen wie Krabbelstube, Kindergärten und Schulen für Eltern, die ihre Kinder während der aktuellen Krise zu Hause betreuen müssen. Die Beiträge werden den Eltern im April nicht mehr vorgeschrieben, bezahlte Beiträge aus März aliquot für die...

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  • Gertraud Kleemayr
BH Reinhold Mayer, hier mit Landeshauptmann Wilfried Haslauer, hat in der Bezirkshauptmannschaft Salzburg Umgebung die Gruppe Gesundheit auf 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufgestockt.

Bezirkshauptmannschaft
Gesundheitsämter in ganz Salzburg erhielten Verstärkung

Bezirkshauptmannschaften haben rasch und unkompliziert umstrukturiert. Gesundheit der Bevölkerung hat oberste Priorität. FLACHGAU. Die Gesundheitsämter in den Salzburger Bezirken haben derzeit alle Hände voll mit der Eindämmung und Bewältigung der Corona-Krise zu tun. Sie müssen Bescheide ausstellen, Kontaktpersonen von positiv Getesteten eruieren und die Betroffenen informieren, was zu tun ist. „Die Leistung der Bediensteten ist enorm“, ist Personalreferent Landesrat Josef Schwaiger...

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