Salzburg-Stadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Vizebürgermeister Bernhard Auinger (Mitte) mit Amtsleiterin Jutta Kodat und SIG-Fachmann Holger Neddemeyer.

Schule neu denken
Stadt will Bildungsstätten fit für Zukunft machen

SALZBURG (lg). Rund 200 Millionen Euro will die Stadt in den nächsten 15 Jahren investieren, um ihre Bildungsstätten zukunftsfit zu machen. Die Stadt unterhält aktuell an rund 60 Standorten Bildungsstätten wie Kindergärten, Horte oder Pflichtschulen. Jetzt gehe es darum, stadtweit Räume für Lernen und Betreuen zur Verfügung zu stellen. "Der Finanzrahmen dafür ist langfristig angelegt. Kindergarten- und Schulleiter, Elternvereine oder Anrainer werden bei den Planungen bereits im Vorfeld...

  • 19.10.18
Politik
Die Salzburger Landesregierung präsentiert das Budget: LR Stefan Schnöll, LH-Stv. Christian Stöckl, LR Maria Hutter, LH Wilfried Haslauer, LR Andrea Klambauer und LH-Stv. Heinrich Schellhorn.
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Budgetpräsentation
Salzburger Landesregierung präsentiert Schwerpunkte für 2019

SALZBURG (lg). Investitionen im öffentlichen Verkehr und in den Gesundheitsbereich: diese beiden "Mammut-Themen" des Koalitionsvertrags der Salzburger Landesregierung spiegeln sich auch im heute präsentierten Budget für 2019 wider. Laut LHStv. und Finanzreferent Christian Stöckl wurde beim Landesvoranschlag 2019 vorsichtig budgetiert. „Ich gehe davon aus, dass wir dieses Budget durch einen sehr strengen Vollzug einhalten können bzw. einen ausgeglichenen Rechnungsabschluss für 2019 vorlegen...

  • 19.10.18
Politik
LR Andrea Klambauer (3.v.r.) informierte sich über das städtische Rucksack-Projekt

Vorzeigeprojekt
Rucksack-Projekt erleichtert den Schuleinstieg

SALZBURG. Das "Rucksack-Projekt" in der Stadt funktioniert und trägt zur Sprachförderung bei Kindern bei - darüber informierte sich kürzlich die für Kinderbetreuung und Integration zuständige Landesrätin Andrea Klambauer im städtischen Kindergarten Gebirgsjägerplatz. Im heurigen Kindergartenjahr beteiligen sich 16 städtische Kindergärten am Programm. Mehrsprachige Leseförderung Umgesetzt wird es von fünf Stadtteil-Müttern, die jeweils drei Kindergärten betreuen. Die Stadtteil-Mütter...

  • 16.10.18
Politik
Karin Dollinger (rechts) ist Salzburger SPÖ-Frauenvorsitzende

Neues Team für die Bürgerliste
Karin Dollinger ist neue Salzburger SPÖ-Frauenvorsitzende

SALZBURG. Die geschäftsführende Salzburger Landesfrauenvorsitzende der SPÖ Salzburg, LAbg. Karin Dollinger wurde bei der Landesfrauenkonferenz auf der Burg Hohenwerfen mit 95 Prozent Zustimmung gewählt. Die Stadt-Salzburgerin löst damit offiziell ihre Vorgängerin, die Radstädterin Ingrid Riezler-Kainzner ab, die diese Tätigkeit im Mai dieses Jahres zurückgelegt hat. Neu aufgestelltes Team Der neu aufgestellte Landesfrauenvorstand besteht aus den Bezirksfrauenvorsitzenden undacht gewählten...

  • 16.10.18
Politik
Alexandra Schmidt vom Frauenbüro der Stadt Salzburg

Equal Pay Day
Mehr Fairness bei den Gehältern

SALZBURG (lg). Mit einem lachenden und einem weinenden Auge sieht die Frauenbeauftragte der Stadt, Alexandra Schmidt, dem heurigen Equal Pay Day entgegen. Dieser fällt heuer in der Stadt Salzburg auf den 19. Oktober und ist damit so spät wie noch nie. Vorteile für Stadt Salzburg Equal Pay Day – das ist jener Tag, an dem Vollzeit arbeitende Männer bereits das Jahreseinkommen von Vollzeit arbeitenden Frauen erreicht haben. "Uns ist natürlich bewusst, dass die Stadt Salzburg als Sitz...

  • 16.10.18
Politik
Die Bgm.-Stv. Bernhard Auinger und Anja Hagenauer präsentierten die neuen Angebote in der Panoramabar in Lehen.

Für ältere Menschen
Stadt weitet Angebot für Senioren aus

SALZBURG (lg). Kino-Nachmittag mit Kaffee und Kuchen, Fitnessangebote und Gesprächsreihen zu bestimmten Themen - die Stadt Salzburg will ihr Angebot für Senioren ab 60 künftig erweitern. Auch der Seniorenpass soll aufgewertet werden. Gemeinsam Skifahren "Viele Senioren sind noch rüstig, aktiv, wissbegierig und kulturinteressiert. Ihnen wollen wir mit unseren Angeboten entgegen kommen, gleichzeitig aber auch ihre Probleme ernst nehmen. Sportveranstaltungen, aber auch die Nutzung der...

  • 12.10.18
Politik
Zweifärbige Markierungen für Tempo 30 sollen die Sicherheit erhöhen

Markierung
Sicherheit bei Markierungen erhöhen

SALZBURG. Bürgerliste-Gemeinderat Bernhard Carl fordert, die Tempo-30-Markierungen in der Stadt künftig zweifärbig auszuführen (siehe Bild), um so die Sicherheit zu erhöhen. In Umlandgemeidnen sei dies bereits vielfach Usus. "Die bessere Sichtbarkeit der zweifärbigen Markierung, vor allem bei schlechten Lichtverhältnissen oder nassem Untergrund, soll dazu beitragen, dass Tempo 30 von den Fahrzeuglenkern vermehrt eingehalten wird. Das wäre eine große Verbesserung der Wahrnehmbarkeit und damit...

  • 12.10.18
Politik
Aufgrund einer Krankheit: Salzburgs Landesrat Josef Schwaiger fällt für mehrere Wochen aus.

Josef Schwaiger in Behandlung
Der Landesrat wird vorerst vertreten

Regierungskollegen vertreten Schwaiger, der sein Amt aufgrund ärztlichen Rates vorerst nicht ausübt.  SALZBURG. Landesrat Josef Schwaiger leidet an einer akut gewordenen Gesichtsnervenentzündung. Diese ist mit starken Schmerzen verbunden. Wie die Salzburger Landeskorrespondenz heute bekannt gab, benötigt Schwaiger eine mehrwöchige Behandlung, "um die Entzündung vollständig zu heilen und seine Aufgaben wieder mit ganzer Kraft wahrnehmen zu können".    Bis es soweit ist, wird Schwaiger von...

  • 10.10.18
Politik
Bürgerliste: Stadtrat Johann Padutsch und Spitzenkandidatin Martina Berthold
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Frischer Wind
Bürgerliste startet mit Herbstkampagne

SALZBURG (lg). Nach ihrer Wahl zur Spitzenkandidatin der Bürgerliste bei der Stadtversammlung startete Martina Berthold jetzt auch ihre Herbstkampagne. Generationenwechsel Das Team vereine Erfahrung und Erneuerung und "man bemerkt eine deutliche Aufbruchstimmung. Neben einem Plus an Mitgliedern gibt es viele Freiwillige, die sich ehrenamtlich engagieren", sagt Berthold. Für Stadtrat Johann Padutsch ist "der Generationenwechsel damit vollzogen." Neben den bekannten Gesichtern wie Inge...

  • 10.10.18
Politik
Salzburg AG Vorstandssprecher Leonhard Schitter übernimmt den Verkehrsbereich in der Salzburg AG

Mehr Obusse
Maßnahmenpaket für öffentlichen Verkehr festgelegt

SALZBURG (lg). Als Reaktion auf die Kritik für die Salzburg AG im öffentlichen Verkehr haben jetzt Stadt, Land und Salzburg AG ein erstes Maßnahmenpaket festgelegt. Ab sofort übernimmt Vorstandssprecher Leonhard Schitter den Verkehrsbereich in der Salzburg AG, sein Vorstandskollege Horst Ebner wird sich verstärkt um Vertriebsaktivitäten inklusive Technische Services kümmern. Personal aufstocken, mehr Obusse Eine erste Sofortmaßnahme soll den Engpässen im Obusbetrieb entgegenwirken. "Wir...

  • 08.10.18
Politik
Erfahrene Gemeinderäte und junge Quereinsteiger finden sich im Team der Bürgerliste Salzburg.

Neues Team für die Bürgerliste
Martina Berthold wurde zur Spitzenkandidatin der Bürgerliste gewählt

SALZBURG (lg). Die Stadtversammlung der Bürgerliste/Die Grünen in der Stadt hat am Samstag Martina Berthold mit 98,6 Prozent zur Spitzenkandidatin für die Gemeinderatswahlen 2019 gewählt. Sie folgt damit Johann Padutsch nach. „Ich kandidiere mit voller Überzeugung nicht nur als Spitzenkandidatin, sondern auch als Bürgermeisterin", so Berthold, die in ihrer Rede vor allem auf die zentralen Herausforderungen Wohnen und Verkehr einging. Erfahrung und Erneuerung „Es gibt kein Grundrecht auf...

  • 01.10.18
Politik
Bundeskanzler Sebastian Kurz (rechts) mit Landeshauptmann Wilfried Haslauer auf dem Weg zur Tagung.
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"Wie bekomme ich ein Autogramm von Emmanuel Macron?"

Eine Woche nach dem EU-Gipfel steht fest, was die Veranstaltung für Salzburg gebracht hat: Neben dem Werbewert ergab der Gipfel auch eine beachtliche direkte Wertschöpfung – 4.000 bis 5.000 Nächtigungen. SALZBURG. "Hallo, können Sie mir sagen, wo ich am besten hingeh' damit ich ein Autogramm von Emmanuel Macron (Staatspräsident von Frankreich) bekomme?" Mit Anrufen wie diesen, beschäftigte sich Gritlind Kettl, Leiterin der Stabsstelle EU-Bürgerservice und Europe Direct im Land Salzburg in den...

  • 24.09.18
Politik
Sportanlage des ASV Salzburg in Itzling
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Neuer Glanz für Sportanlage in Itzling

Umbaumaßnahmen auf der Anlage des ASV in Itzling sind fast abgeschlossen SALZBURG (lg). Seit 2015 investierte die Stadt rund eine Million Euro in die multifunktionale Sportanlage des ASV Salzburg in Itzling. Fußballfeld, Kunstrasenplatz, Gymnastikhalle, Judohalle, Beachvolleyballplätze, Beachsoccerfeld, Tennisplätze, eine Tartanbahn und eine Kegelbahn stehen hier für den Breitensport zur Verfügung. Kegelbewerbe 2019 in Itzling ausgetragen Im kommenden Jahr sollen dann die Kegel- und...

  • 22.09.18
Politik
Pressekonferenz mit Donald Tusk (Präsident des Europäischen Rates), Jean-Claude Juncker (Präsident der Europäischen Kommission) und Bundeskanzler Sebastian Kurz.
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Pressekonferenz beim EU-Gipfel in Salzburg

Donald Tusk (Präsident des Europäischen Rates), Jean-Claude Juncker (Präsident der Europäischen Kommission) und Bundeskanzler Sebastian Kurz. In der Pressekonferenz beim EU-Gipfel in Salzburg bedankt sich Bundeskanzler Sebastian Kurz für Salzburgs Engagement in der Vorbereitung auf den EU-Gipfel und den guten Schutz der Teilnehmer. Ein weiterer Dank ging auch an die Salzburger, die das hohe Verkehrsaufkommen erduldet haben. "Ich hoffe, dass die tollen Bilder, die von hier um die Welt gehen,...

  • 20.09.18
Politik
FPÖ-Klubobmann Andreas Reindl fordert die Einrichtung einer Ordnungswache für Salzburg.

FPÖ fordert eine Ordnungswache für Salzburg

SALZBURG. FPÖ-Klubobmann Andreas Reindl erneuerte die Forderung der FPÖ auf Einrichtung einer städtischen Ordnungswache. "Es besteht dringender Handlungsbedarf. Eine Ordnungswache kann mit etwas gutem Willen der Stadtregierung rasch und auch unbürokratisch umgesetzt werden. Die Landeshauptstädte Innsbruck, Graz und Linz haben bereits ausgezeichnete Erfahrungen mit der Einrichtung von Ordnungswachen gemacht. Ich sehe eine Ordnungswache als ideale Unterstützung der Polizei für mehr Sicherheit in...

  • 20.09.18
Politik

Andreas Hertl neuer Neos-Klubobmann

SALZBURG. Andreas Hertl wird der neue Klubobmann der Neos im Salzburger Gemeinderat. Sein Stellvertreter ist Christoph Starzer, der diese Funktion schon bisher innehat. Der 42-Jährige Anwalt ist spezialisiert auf Wirtschaftsrecht, hier vor allem Bau- und Immobilienrecht. „Bauen und Wohnen ist ein wichtiger Aspekt in der Stadtpolitik, und da kann ich mein Wissen und meine Erfahrung für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Salzburg einbringen", sagt...

  • 20.09.18
Politik
Sepp Schellhorn und Lukas Rößlhuber
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Lukas Rößlhuber neuer Neos-Baustadtrat

SALZBURG. Nachdem Neos-Stadträtin Barbara Unterkofler am Mittwoch ihren Wechsel zur ÖVP bekannt gab, präsentierten die Neos jetzt ihren Nachfolger: Klubobmann Lukas Rößlhuber soll in die Stadtregierung aufrücken und als Baustadtrat agieren. Er wolle sich jetzt mit den Mitarbeitern im Bauressort zusammensetzen und austauschen, berichtete der 25-Jurist heute Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Neos-Landessprecher Sepp Schellhorn. "Die obligatorischen 100 Tage Einarbeitungszeit...

  • 14.09.18
Politik
Die Landesregierung (v.l.): Stefan Schnöll, Maria Hutter, Christian Stöckl, Wilfried Haslauer, Andrea Klammbauer, Heinrich Schellhorn, Josef Schwaiger.

Die ersten 100 Tage in der Landesregierung

Die neue Landesregierung zieht eine erste Bilanz und führt ein Ampelsystem für 200 gesteckte Ziele ein. Die Regierungskoalition von ÖVP, Grünen und Neos ist seit fast 100 Tagen im Amt. Bei einem Bilanz-Informationsgespräch mit allen Regierungsmitgliedern wurden diese Themen definiert: Drei Grundprinzipien für die Arbeit der Landesregierung: Umfassende Nachhaltigkeit aus Verantwortung gegenüber einer intakten Umwelt und nachfolgender Generationen. Größtmögliche Transparenz und...

  • 14.09.18
Politik
Michael Wanner, Arabela Alic, Andrea Brandner, Vincent Pultar, Bernhard Auinger, Anja Hagenauer und Lukas Stockinger.

SPÖ präsentiert Kandidaten für Gemeinderatswahl

SALZBURG (lg). Bei der außerordentlichen Bezirkskonferenz der Stadt-SPÖ wurde Vizebürgermeister Bernhard Auinger mit 95 Prozent von den 111 Delegierten als Bürgermeisterkandidat für die kommende Gemeinderatswahl 2019 bestätigt. „Dieses Ergebnis ist ein absoluter Vertrauensvorschuss", sagt Auinger, der sein Team präsentierte. „Unsere Liste für die Gemeinderatswahl 2019 ist ein ausgewogener Mix aus Jung und Alt, aus verschiedenen Berufsgruppen und verschiedenen Stadtteilen“. Auf Listenplatz...

  • 14.09.18
Politik
Verkehrslandesrat Stefan Schnöll im Gespräch mit dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann.

Grenzkontrolle: zusätzliche Spur soll Stau reduzieren

Verkehrsgipfel mit Verkehrslandesrat Stefan Schnöll und dem bayrischen Innenminister Joachim Herrmann abgehalten. SALZBURG. Bei einem Treffen von Verkehrslandesrat Stefan Schnöll mit dem bayrischen Innenminister Joachim Herrmann stieß Salzburg auf Verständnis, was die Grenzkontrollen und die damit verbundenen Staus am Walserberg betrifft. Mehrspurigkeit soll deeskalieren Schnöll dazu: „Die Staus gehen teilweise bis Hallein zurück, die Gemeinden an den Ausweichrouten leiden unter der...

  • 12.09.18
Politik
Stadträtin Barbara Unterkofler wechselt zur ÖVP

Neos-Stadträtin Barbara Unterkofler wechselt zur ÖVP

SALZBURG (lg). Barbara Unterkofler, die seit 2014 Stadträtin der Neos in der Stadt Salzburg ist, wird bei der Gemeinderatswahl im Frühjahr 2019 auf der ÖVP-Liste kandidieren. Die Neos seien "seit dem Abgang von Matthias Strolz nicht mehr die Bewegung, in die sie damals eingetreten sei", so Unterkofler. "Habe das Miteinander vermisst" "Diesen positive Teamgeist und das Miteinander, das die Neos ausgemacht hat, spüre ich nicht mehr. Die einsamen Entscheidungen wurden in letzter Zeit immer...

  • 12.09.18
Politik
FPÖ-Bezirkschef LAbg. Ernst Lassacher, FPÖ-Landesparteiobfrau NAbg. Marlene Svazek, FA-Spitzenkandidat Friedrich Kößler, Petra Krnza (GV Muhr), FA-Landesobmann-Stv. Frank Conrads.

Kößler: "Ich will die rote Macht brechen"

"Die Macht der roten Gewerkschaften zu schmälern", will Friedrich Kößler bei der Arbeiterkammerwahl 2019. Der Lungauer wird voraussichtlich Spitzenkandidat der Freiheitlichen Arbeitnehmer Salzburg. SALZBURG, GÖRIACH. Die Arbeiterkammerwahl in Salzburg ist ab dem 28. Jänner 2019 terminlich angesetzt. Ab dann können Angestellte und Arbeiter zwei Wochen lang ihre Vertretung wählen. Für die Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA) Salzburg wird aller Wahrscheinlichkeit nach Friedrich Kößler aus Göriach als...

  • 11.09.18
Politik

Mehr Autonomie für die Schulen

SALZBURG. 73.000 Salzburger sind wieder ins Schuljahr gestartet. Die Unterrichtsorganisation für sie wird heuer flexibler, verspricht die zuständige Landesrätin Maria Hutter. Direktoren können jetzt Klassen- und Gruppengrößen in Abstimmung mit Eltern und Schülern nach pädagogischen Überlegungen festlegen. Es gibt keine zentral vorgegebenen Mindest- oder Maximalzahlen für Gruppen mehr. ____________________________________________________________________________________ Du möchtest über...

  • 10.09.18
Politik
Petra Schöpf, Anni Flatz und Florian Bernhofer vom Gartenamt der Stadt Salzburg mit den Lorbeer Pflanzen für das Gipfeltreffen
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Die Stadt Salzburg bereitet sich auf den EU-Gipfel vor

SALZBURG. Wenn sich am 19. und 20. September die europäischen Spitzenpolitiker zum EU-Gipfel versammeln, will sich die Mozartstadt von ihrer schönsten Seite präsentieren. Die Vorbereitungen dafür laufen bereits auf Hochtouren. „Wir hier in Salzburg sind es ja gewohnt und haben viel Erfahrung darin, hochrangige Gäste zu empfangen“, sagt Brigitte Lindner, die im Magistrat für Repräsentationsangelegenheiten zuständig ist. Als Zeichen der Staatszugehörigkeit und Identität werden Fahnen seit jeher...

  • 07.09.18

Beiträge zu Politik aus