Salzburg-Stadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Wurden von den Delegierten gewählt: Stadtparteiobmann Harald Preuner und seine Stellvertreterinnen Barbara Unterkofler, Martina Jöbstl und Johanna Waldstätten.
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ÖVP-Parteitag
Harald Preuner als ÖVP-Stadtparteiobmann wiedergewählt

Beim Parteitag der Stadt-ÖVP wurde Harald Preuner mit 99,1 Prozent der Delegierten-Stimmen als Stadtparteiobmann wiedergewählt. SALZBURG. Fast einstimmig wurde der amtierende Bürgermeister Harald Preuner am Mittwochabend, 25. Mai 2022, als Stadtparteiobmann der Salzburger Volkspartei Stadt Salzburg wiedergewählt. Er erhielt 99,1 Prozent der Delegierten-Stimmen. Drei Frauen sind seine Stellvertreterinnen Landtagsabgeordnete Martina Jöbstl und Gemeinderätin Johanna Waldstätten wurden zu seinen...

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FFP2-Maske (Symbolfoto).
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Stöckl (ÖVP)
"Die Maske sollte salonfähig werden in unserer Gesellschaft"

Eine Akzeptanz der FFP2-Maske in der Bevölkerung wünscht sich Salzburgs Gesundheitsressortchef Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl. "Die Maske sollte salonfähig werden in unsere Gesellschaft; in Selbstverantwortung, auf freiwilliger Basis", meinte der ÖVP-Landespolitiker. In Salzburgs Krankenhäusern werde die Maskenpflicht auch nach dem 1. Juni noch gelten, so Stöckl. Auch in Arztpraxen würde er dies als "sinnvoll" erachten; was das angeht, möchte er sich kommende Woche für eine...

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  • Peter J. Wieland
Statt des Kaiviertelfests soll nun das Festival "Vielklang" am 27. und 28. Mai an sechs fixen Spielorten im Kaiviertel und mit zwei Stadttouren stattfinden.
Aktion 5

Kritik
Vielklang statt Altstadtfeste: Unternehmer planen eigenes Fest

Die Neuausrichtung der Altstadtfeste im Kaiviertel und in der Linzergasse sorgt für Diskussionen. Jetzt wollen einige Unternehmer ein eigenes Sommerfest im Juni veranstalten. SALZBURG. In der Salzburger Altstadt sorgte die Entscheidung, dass das Kaiviertelfest und das Linzergassenfest in diesem Sommer nicht stattfinden werden, für Diskussionen. Das Flanierfestival "Vielklang" solle die bisherigen Altstadtfeste ablösen und in den kommenden Jahren ausgebaut werden, so Bürgermeister Harald Preuner...

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Bringen erneut einen Antrag für öffentliche Grillplätze ein: Kay-Michael Dankl, Lukas Rößlhuber, Anna Schiester, Vincent Pultar.
Aktion 3

Für Jugend
SPÖ, Bürgerliste, Neos, KPÖ fordern öffentliche Grillplätze

Bereits vor einem Jahr haben die Jugendsprecher von SPÖ und Bürgerliste gemeinsam mit den Neos und der KPÖ-Plus einen Antrag zur Errichtung eines öffentlichen Grillplatzes mit Begleitmaßnahmen eingebracht. Jetzt erneuern die vier Parteien ihren Antrag. SALZBURG. Auf den Antrag im Vorjahr zur Errichtung von öffentlichen Grillplätzen in der Stadt sei die Antwort von ÖVP-Bürgermeister-Stellvertreterin Barbara Unterkofler negativ ausgefallen, teilen SPÖ, Bürgerliste, Neos und KPÖ-Plus in einer...

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Seit Oktober 2021 ist Conny Felice neue Geschäftsführerin der Homosexuellen Initiative Salzburg (Hosi).
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Hosi Salzburg
"Bunt und schrill, das ist nur eine der Facetten"

Die Geschäftsführerin der Hosi Salzburg, Conny Felice, über Toleranz, ihren eigenen "Überlebens-Kampf" und die neuen Pläne für die Pride Week. SALZBURG. Seit Oktober 2021 ist Conny Felice neue Geschäftsführerin der Homosexuellen Initiative Salzburg (Hosi). Im Interview spricht Felice darüber, wie offen und tolerant Salzburg ist, was die Hosi für Salzburg bedeutet und wo es Aufholbedarf gibt. Frau Felice, Sie sind seit Herbst 2021 neue Hosi-Geschäftsführerin. Welche Hauptaufgaben haben Sie sich...

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Die Bürger-Befragung zum Ausbau der Mönchsberggarage findet am 26. Juni 2022 statt.
Aktion 5

Garage
Berthold: Kosten für Bürger-Befragung "gut investiertes Geld"

Die Kosten für die Durchführung der Bürger-Befragung über den Ausbau der Mönchsberggarage dürften sich auf rund 176.000 Euro zuzüglich Überstunden belaufen. SALZBURG. Am 26. Juni 2022 findet die Bürger-Befragung über den Ausbau der Mönchsberggarage statt. Heute, Freitag (13. Mai 2022), wurde ein Amtsbericht über die voraussichtlichen Kosten für die Durchführung dieser Befragung vorgelegt. Diese sind mit 176.000 Euro zuzüglich Überstunden angegeben.  "Keine Vergabe der Bauarbeiten vor...

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"Hört auf, Gas, Benzin und Heizöl künstlich zu verbilligen", so lautete am 9. Mai eine Aufforderung von Josef Scheinast, Regionalsprecher der Grünen Wirtschaft, die dies als eine "klare Botschaft" an alle Fraktionen des Wirtschaftsparlaments der Wirtschaftskammer Salzburg ansieht.
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Scheinast
"Hört auf, Gas, Benzin und Heizöl künstlich zu verbilligen"

"Hört auf, Gas, Benzin und Heizöl künstlich zu verbilligen", so lautet eine Aufforderung von Josef Scheinast, Regionalsprecher der Grünen Wirtschaft, im Vorfeld einer Tagung, am Dienstag, des Wirtschaftsparlaments der Wirtschaftskammer Salzburg. SALZBURG. Am Dienstag, 10. Mai, tagt das Wirtschaftsparlament der Wirtschaftskammer Salzburg. Darauf wies das Regionalbüro Salzburg der Grünen Wirtschaft am Montag in einer Aussendung hin. Das Thema Energie werde in den Mittelpunkt gestellt. Was die...

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  • Peter J. Wieland
Sebastian Huber, Neos-Europasprecher und Zweiter Landtags-Präsident: "Europa bedeutet für mich Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit.“

Europatag
Sebastian Huber (Neos): "Vereintes Europa so wichtig wie nie"

Anlässlich zum Europatag am heutigen 9. Mai ist es für Neos-Europasprecher und Zweiter Landtags-Präsident Sebastian Huber wichtiger den je darauf aufmerksam zu machen, wie bedeutend ein vereintes Europa ist. “Wir stehen heute vor riesigen Herausforderungen. Gerade als die Corona-Zahlen endlich sanken, begann ein Angriffskrieg - mitten in Europa. Noch nie waren die Vereinigten Staaten von Europa so wichtig wie jetzt. Daher müssen wir zusammenhalten, denn Europa bedeutet für mich Freiheit,...

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Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP, links) und sein Vize Bernhard Auinger (SPÖ, rechts) sind sich uneinig.
Aktion 2

Kalte Füße vor "S-Link"
Preuner und Auinger über Bürgerbefragung uneinig

Derzeit wird in der Stadt Salzburg der Ruf nach einer Bürgerbefragung zum geplanten "S-Link"-Bauprojekt laut. Vizebürgermeister Bernhard Auinger befürchtet zu hohe Kosten. Bürgermeister Harald Preuner hält am Projekt fest. SALZBURG. Bürgermeister Harald Preuner sieht das Jahrhundertprojekt "S-Link" als Beitrag zum Klimaschutz. Anfang Juli soll der Grundsatzbeschluss dazu gefasst werden. Als SPÖ-Vertreter und Vizebürgermeister will Bernhard Auinger die Finanzierung geklärt wissen und wie hoch...

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  • Sabrina Moriggl
Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) weist darauf hin, dass vor allem in der Stadt Salzburg private Unterkünfte für Menschen, die aus der Ukraine flüchten, benötigt werden.
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Stadt Salzburg
Privatquartiere für Ukraine-Flüchtlinge dringend benötigt

Salzburgs Bürgermeister Harald Preuner weist darauf hin, dass private Unterkünfte für Menschen, die aus der Ukraine flüchten, in der Stadt Salzburg dringend benötigt werden.  SALZBURG. Nach seinem wöchentlichen Treffen mit ukrainischen und heimischen Hilfsorganisationen ruft Salzburgs Bürgermeister Harald Preuner erneut zu Solidarität mit den vor dem Krieg Geflüchteten auf: „Was wir weiter dringend brauchen, sind private Unterkünfte. Die Menschen wollen gerne in der Stadt Salzburg bleiben. Hier...

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AK-Präsident Peter Eder ist überzeugt, dass nur über gute Rahmenbedingungen Menschen für den Tourismus begeistert werden können.
Aktion

Arbeiterkammer
Parkhotel Brunauer setzt ab Mai auf 4-Tage-Woche

Das Parkhotel Brunauer der Arbeiterkammer Salzburg stellt auf eine 4-Tage-Woche bei vollem Lohnausgleich um. SALZBURG. Ab Mai 2022 gilt für die Mitarbeiter des Parkhotels – als erstem Hotelbetrieb im Bundesland Salzburg - die 4-Tage-Woche bei vollem Lohnausgleich. Damit wolle man den Bedürfnissen der Beschäftigten in der modernen Arbeitswelt gerecht werden. Dazu würden vor allem bessere Arbeits- und Ausbildungsbedingungen sowie eine faire Bezahlung gehören. Zusätzliche Arbeitskräfte gewinnen...

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Aus persönlichen Gründen trat Ingrid Riezler-Kainzner von ihrem Amt als Präsidentin der Volkshilfe Salzburg zurück. Über die weiteren personellen Entscheidungen will der Vorstand der Volkshilfe Salzburg zeitnah tagen.
Aktion 2

Aus persönlichen Gründen
Präsidentin der Volkshilfe Salzburg legt Amt nieder

Die Volkshilfe Salzburg hat den überraschenden Rücktritt ihrer derzeitigen Präsidentin Ingrid Riezler-Kainzner bekannt gegeben. Interimistisch hat der stellvertretende Vorsitzende Alois Wind die Funktion und die Agenden des Vereinsvorsitzes übernommen.  SALZBURG. Wie die Volkshilfe Salzburg heute bekannt gab, legte Ingrid Riezler-Kainzner ihr Amt am 22.4.2022  aus persönlichen Gründen nieder. "Mir fällt dieser Schritt sehr schwer. Aber aus persönlichen und auch aus gesundheitlichen Gründen ist...

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Gemeinderat Kay-Michael Dankl und Natalie Hangöbl von der KPÖ PLUS beim Hauptbahnhof. Dort startet die Demo am 1. Mai.
Aktion

Aufmarsch
Demo am 1. Mai gegen teure Mieten und steigende Strompreise

Die teuren Kosten für Wohnen, Heizen und Strom stehen bei der Demonstration am 1. Mai in der Stadt Salzburg im Mittelpunkt.  SALZBURG. Am Sonntag, 1. Mai, findet in der Stadt Salzburg die jährliche Demonstration zum Tag der Arbeit statt. Die Demo startet um 11 Uhr beim Hauptbahnhof und führt zur Südtiroler Siedlung in Liefering. Für leistbares Wohnen auf die Straße gehen Heuer steht die enorme Teuerung im Mittelpunkt. „Gerade in der Stadt Salzburg schießen die Wohnkosten durch die Decke. Die...

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Grünes Licht gab es am Mittwoch, 20. April 2022, von der Hauptwahlbehörde der Stadt Salzburg für die Bürgerbefragung zum Ausbau der Mönchsberggarage.
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Termin im Juni
Bürgerbefragung zum Ausbau der Mönchsberggarage fix

Am 26. Juni 2022 wird die Bürgerbefragung zum Ausbau der Mönchsberggarage stattfinden. Die Hauptwahlbehörde der Stadt Salzburg gab dafür grünes Licht. SALZBURG. Grünes Licht gab es am Mittwoch, 20. April 2022, von der Hauptwahlbehörde der Stadt Salzburg für die Bürgerbefragung zum Ausbau der Mönchsberggarage. Sie wird am Sonntag, 26. Juni 2022, stattfinden. Das wurde einstimmig so festgelegt. Mit den von den Betreibern nachgereichten Unterstützungserklärungen wurde die Stadtrechts-Hürde von...

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Der 62-jährige Peter Weiss kümmert sich um alles, "was mit Radfahren in der Stadt zu tun hat."
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Radfahren
Bei Salzburgs Radverkehrskoordinator hat das Fahrrad Vorrang

Der Radverkehrskoordinator der Stadt Salzburg, Peter Weiss, über Fahrradstraßen und einen "schnellen Radweg" am Salzachkai. SALZBURG. Wenn Fahrräder in allen Varianten das Bild am Residenzplatz und am Domplatz prägen, ist wieder Zeit für den Salzburger Radfrühling inklusive der Radbörse der Arbeiterkammer. Der Radfrühling findet heuer am 22. und 23. April statt, neben zahlreichen Informationen rund ums Radfahren warten ein Pump-Track und verschiedene Lastenräder zum Testen auf die Besucher....

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Nina Figallo, Leiterin Kindergarten Gebirgsjägerplatz, Bürgermeister-Stellvertreter Bernhard Auinger, Walter Fuchsbauer, Vorsitzender Personalvertretung Stadt Salzburg und Monika Baumann, Leiterin Kindergarten-Referat Stadt Salzburg mit Isaak, Amelie, Klara, Firdevs.
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Kindergärten
Neues Gehaltsschema und Ausbildungsoffensive gegen Personalmangel

Ein neues Gehaltsschema und breitere Ausbildungsmöglichkeiten sollen dem Personalmangel in den Kindergärten in der Stadt Salzburg entgegenwirken. SALZBURG. Das Angebot an Betreuungsplätzen in den Kindergärten wurde zwar in den letzten Jahren ausgebaut, es sei jedoch verabsäumt worden, parallel dazu eine Ausbildungsoffensive zu starten, macht Vizebürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) auf die angespannte Situation in den Kindergärten aufmerksam. "Es ist eine Rechnung, die so nicht aufgehen kann....

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Dienstellenleiter-Stv. Rados Nedic, Dienststellenleiterin Lisa-Marie Stoff und Abteilungsvorstand Michael Haybäck.
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Coronavirus
Neue Leiterin für Contact-Tracing in der Stadt Salzburg

Beim Contact-Tracing in der Stadt Salzburg laufen bereits die Vorbereitungen für den Herbst. Zudem gibt es für die Dienststelle eine neue Leiterin.  SALZBURG. Die Infektionszahlen sind auch in der Stadt Salzburg rückläufig. Die Experten des städtischen Gesundheitsamtes rechnen mit einem weiteren Rückgang bis nach Ostern.Die Omikron-Welle stellte die städtischen Behörden aufgrund täglicher Rekord-Fallzahlen vor große Herausforderungen.  Lisa-Marie Stoff ist neue Leiterin Das Contact Tracing-Team...

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Das grüne Sujet der Werbekampagne 2022 für die Wasserspiele wurde bereits vor einigen Tagen überklebt.
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Wasserspiele
Werberat sieht keine "sexualisierende Darstellung"

Der Österreichische Werberat sieht im Falle der beanstandeten Werbemaßnahme von Wasserspiele Schloss Hellbrunn (Plakate) keinen Grund zum Einschreiten. SALZBURG. Die neue Werbekampagne der Wasserspiele Hellbrunn sorgte in den vergangenen Tagen für Aufregung. Die Verantwortlichen reagierten umgehend und tauschen das betroffene Plakat gegen ein anderes aus der Serie aus. Zudem habe man den österreichischen Werberat gebeten, das Motiv zu prüfen, informiert Christian Salić der Agentur Salić, die...

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Der Personalmangel in den Kindergärten trifft mehrere Gemeinden im ganzen Bundesland.
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Engpass
Kindergarten in Aigen muss wegen Personalmangel schließen

Die Stadt Salzburg musste ihren Kindergarten im Stadtteil Aigen kurzfristig schließen. Der Grund: es gibt zu wenig Personal. Kritik kommt von ÖVP und FPÖ.  SALZBURG. Seit Montag ist der städtische Kindergarten in Aigen wegen fehlenden Personals geschlossen. Ein Schritt, der für die Stadt "unausweichlich" gewesen sei.  Ersatzkindergarten bis zum Ferienbeginn „Aufgrund der Erkrankungen des gesamten Teams im Kindergarten Aigen war die vorübergehende Schließung leider unausweichlich und ist in...

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Salzburg ist weiter auf der Suche nach Privatquartieren für Menschen, die aus der Ukraine geflüchtet sind, wie ÖVP-Bürgermeister Harald Preuner informiert.
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Ukraine-Krieg
Suche nach Quartieren für Geflüchtete aus Ukraine

In Salzburg werden noch rund 1.500 Privatquartiere für Flüchtlinge aus der Ukraine gesucht. Der Standort Messe im Stadtteil Liefering ist noch bis 25. April verfügbar. SALZBURG. Das Rote Kreuz verzeichnete bis Sonntag, dritter April 2022, rund 2.000 Ankünfte am Standort Messe seit seiner Betriebsaufnahme am elften März. Rund die Hälfte der geflüchteten Menschen entscheidet sich, in Salzburg zu bleiben. „Für diese Gruppe, die länger bei uns bleiben wollen, benötigen wir weiterhin...

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Von April bis Juni fährt man immer freitags mit den Öffis in Salzburg kostenlos.
Aktion 3

Benzin-Freie-Tage
Politiker prangert "Effekthascherei" der Aktion an

Die vom Land vorgestellte Aktion "Benzin-Freie-Tage", bei denen man immer freitags gratis die Öffis nutzen kann, findet nicht von jeden Zuspruch. So fordert die KPÖ Plus langfristige Maßnahmen, wie etwa das Sozial-Ticket für Menschen mit niedrigen Einkommen.  SALZBURG. Er begrüße die gratis Öffis und sei erfreut, dass die Landesregierung "sich ein Stück weit bewegt", aber die Benzi-Freien-Tage gehen Gemeinderat Kay-Michael Dankl (KPÖ Plus) nicht weit genug. "Statt Effekthascherei an dreizehn...

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Redakteurin Lisa Gold

Kommentar
Weil Wohnen ein Grundbedürfnis der Menschen ist

Leistbares Wohnen und die Stadt Salzburg – zwei Begriffe, die sich irgendwie so gar nicht vertragen. Es ist nichts Neues, dass wir hier auf teurem Pflaster leben, die Immobilienpreise sich in den letzten Jahren immer noch mehr in die Höhe geschraubt haben. Aber durch die aktuellen und bevorstehenden zusätzlichen Teuerungen in allen Lebensbereichen bekommt dieses große Problem eine zusätzliche Dynamik. Wie sollen Menschen, die sich bereits jetzt die Mietpreise (von Eigentum ganz zu schweigen)...

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  • Lisa Gold
Der Busterminal in der Paris-Lodron-Straße nimmt ab April wieder seinen Betrieb für Reisebusse auf.
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Für Reisebusse
Busterminal in Paris-Lodron-Straße nimmt Betrieb auf

Aufgrund des steigenden Bedarfs nimmt der Busterminal in der Paris-Lodron-Straße mit April seinen Betrieb in eingeschränkter Form wieder auf. Kritik kommt von der Bürgerliste.  SALZBURG. Konkret stehen ab diesem Zeitpunkt zwei Busbuchten für Busse mit Hotelbuchung und entsprechendem "Timeslot" zur Verfügung. Eine dritte Busbucht wird für Notfälle freigehalten. Angefahren werden kann der Terminal von acht bis 19 Uhr. Während der restlichen Zeit, also über Nacht, stehen die Busbuchten dann...

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Josef Egger wurde als Klubobmann der Salzburger NEOS abgewählt und tritt aus diesem Grund aus Partei und Klub aus.

NEOS Salzburg
Abwahl des NEOS Klubobmann Josef Egger – Neuorientierung

Nach einem seit Wochen andauernden Konflikt innerhalb der Salzburger NEOS, der wie nun bekannt wurde, nicht aus der "Welt" zu schaffen war, hat Konsequenzen: Der Klubobmann der Partei Josef Egger wurde abgewählt, worauf Egger aus Partei und Klub ausgetreten ist. Damit verliert die Regierungspartei NEOS den Klubstatus und die Klubförderung.  PINZGAU, SALZBURG. Josef Egger ist gebürtiger Taxenbacher und seit 2014 Mitglied der Gemeindevertretung in Zell am See. Von 2014 bis 2016 war er dort auch...

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  • Sarah Braun

Politik aus Österreich

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Nehammer telefonierte mit Putin
Putin gab Signale für sichere Exportrouten und Gefangenenaustausch

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat am Freitag mit dem Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Putin telefoniert. Das Telefonat fand um 15 Uhr statt.  ÖSTERREICH. 45 Minuten habe das Gespräch mit Putin gedauert, sagte Nehammer in einer anschließenden Pressekonferenz am Freitagnachmittag. Der Bundeskanzler sprach von einer dramatischen Lage im Osten der Ukraine. "Österreich sieht sich als Land mit einer aktiven Nautralitätspolitik", betonte der Kanzler. Das bedeute, dass man mit allen...

  • Julia Schmidbaur
ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner: "Wer als Zuwanderer die Staatsbürgerschaft erlangen will, muss einen Beitrag für die Gesellschaft leisten und sich zuvor in Österreich integrieren. Das ‚hier-sein‘ alleine kann dafür keinesfalls reichen."
Aktion 3

"Hier sein"-Aussage
SOS Mitmensch kritisiert Laura Sachslehner scharf

SOS Mitmensch übt scharfe Kritik an der von ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner auf Twitter geäußerten Forderung, dass „hier-sein allein“ nicht mehr für den Staatsbürgerschaftserwerb reichen dürfe. Die Menschenrechtsorganisation verweist darauf, dass derzeit über 85 Prozent der österreichischen Staatsbürgerschaften allein fürs Hiersein vergeben werden. Falle das weg, dann sterbe die Demokratie. ÖSTERREICH. „Die Forderung von Sachslehner ist paradox und gefährlich zugleich. Sie selbst hat...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Niederösterreich, Steiermark und Vorarlberg leuchten grün.
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Corona-Ampel
Österreich leuchtet Gelbgrün und Gelb

Am Mittwoch hat die Ampel-Kommission die Bundesländer Niederösterreich, Steiermark und Vorarlberg mit geringem Risiko eingestuft. ÖSTERREICH. Das Burgenland, Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, Tirol und Wien wurden von der Kommission mit mittlerem Risiko bewertet. Kärnten, Oberösterreich und Wien überschreiten allerdings den Schwellenwert zum mittleren Risiko nur mehr geringfügig. Die Risikozahlen sind dem Bericht zufolge in sämtlichen Bundesländern teils erheblich zurückgegangen. Den höchsten...

  • Julia Schmidbaur
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Nehammer
Österreich nimmt 100 Schwerverletzte aus der Ukraine auf

Österreich wird bis zu 100 schwer verletzte Menschen aus der Ukraine aufnehmen und medizinisch versorgen. ÖSTERREICH. Das hat Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Dienstag in einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und wenig später mit Premier Denys Schmyhal vereinbart.  Nehammer: ist " unsere humanitäre Pflicht"Österreich werde vor allem Frauen und Kinder aufnehmen, medizinisch behandeln und die medizinische Rehabilitation sicherstellen, wofür Selenskyj sich...

  • Julia Schmidbaur

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