Salzburg-Stadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Das Wahl-Service der Stadt Salzburg hat für die Bürgermeister-Stichwahl am kommenden Sonntag, 24. März, insgesamt 10.333 Wahlkarten ausgestellt.

Salzburg wählt
Für die Bürgermeister-Stichwahl wurden 10.333 Wahlkarten ausgegeben

Für die Bürgermeister-Stichwahl am 24. März wurden in der Stadt Salzburg 10.333 Wahlkarten ausgestellt. SALZBURG. Das Wahl-Service der Stadt Salzburg hat für die Bürgermeister-Stichwahl am kommenden Sonntag, 24. März, insgesamt 10.333 Wahlkarten ausgestellt. Damit wurde die Zahl an Briefwählern des ersten Wahlgangs vor zwei Wochen - damals wurden 10.863 Wahlkarten ausgegeben - knapp erreicht. Die Wahlkarten müssen bis Sonntag, 16 Uhr (= Wahlschluss in den Sprengel-Wahllokalen) bei der...

  • 22.03.19
Politik
FPÖ-Stadtparteiobmann Andreas Reindl

Kein Köpfe-Rollen
Stadt-FPÖ rund um Andreas Reindl startet Erneuerungsprozess

Andreas Reindl bleibt bis 2022 der FPÖ als Klubobmann und FPÖ-Stadtparteiobmann erhalten.  SALZBURG. Der FPÖ-Stadtparteiobmann Andreas Reindl zieht ein selbstkritisches Resümee aus der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl. Ein Rücktritt sei aber vom Tisch. Im Rahmen der Bezirksparteileitung vergangenen Montag habe er zwar seinen Rücktritt angeboten - dieser wurde aber einstimmig nicht angenommen. Erneuerungsprozess der Stadt-FPÖ „Zusammengeräumt wird gemeinsam. Andi Reindl ist niemand,...

  • 21.03.19
  •  1
Politik
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Toleranzpreis der European Academy of Science and Arts 2019
Hans Peter Haselsteiner: Mann des Mutes

Der 22. Preisträger des Toleranzpreises ( u.a. Dirigent Daniel Barenboim oder der Holocoust-Überlebende Marko Feingold) der Europäischen Akademie der Wissenschaften ist 2019 der wirtschaftsliberale Bauunternehmer - jedem/r bekannt aufgrund der "Zwei Millionen, zwei Minuten" Show - Politiker(1994-1998) Freimaurer und Kunstmäzen Dr. Hans Peter Haselsteiner, beteiligt an 900? Unternehmen bzw. Aktivitäten. Für ihn sei Toleranz keine Charaktereigenschaft, sondern ein "mit dem Hirn aufs Neue...

  • 19.03.19
Politik
räsentierten die Infrastruktur-Vorhaben 2019 (v.li.): Stadtrat Lukas Rößlhuber mit Bernhard Koch und Michael Handl.

Baustellen in Salzburg
Wo 2019 in Salzburg an Straßen und Plätzen Baustellen geplant sind

Auf welchen Straßen und Plätzen in der Stadt Salzburg in den nächsten Monaten Bauarbeiten stattfinden. SALZBURG. Wo wird in den nächsten Wochen und Monaten gebaut? Welche Plätze werden saniert und welche Auswirkungen hat das auf den Verkehr? Das Stadtblatt hat sich das von Baustadtrat Lukas Rößlhuber präsentierte Jahresprogramm angeschaut. Derzeit scharre man bereits in den Startlöchern, um "Schwergewichte wie den Residenzplatz fertigstellen zu können. Bei anderen großen Vorhaben, wie...

  • 18.03.19
Politik
In den Tagen bis zur Stichwahl will Bernhard Auinger (SPÖ) die Nichtwähler mobilisieren
2 Bilder

Stichwahl 2019
SPÖ rund um Bernhard Auinger gibt sich kämpferisch für die Stichwahl

Nach der herben Wahlniederlage am Sonntag rüstet sich die SPÖ mit Bernhard Auinger für die Stichwahl am 24. März. Ab Mai wolle man sich als Partei einer "genauen Analyse unterziehen." SALZBURG. Die Stadt-SPÖ demonstrierte bei der heutigen Pressekonferenz Geschlossenheit rund um Vizebürgermeister und Spitzenkandidaten Bernhard Auinger.  Es sei wie bei einem Champions-League-Match im Fußball: das erste Spiel habe man verloren, im Rückspiel wolle man das Ruder aber noch herumreissen - diesen...

  • 12.03.19
Politik

Kommentar
Auf die SPÖ wartet eine Mammut-Aufgabe vor der Stichwahl

Der so klare Wahlsieg der ÖVP rund um Harald Preuner überraschte am Sonntagabend im Marmorsaal von Schloss Mirabell nahezu jeden – auch Preuner selbst. Ebenso überrascht – nur weitaus weniger positiv – das Team rund um SPÖ-Mann Bernhard Auinger. Doch woran lag es, dass die Stadt-SPÖ das schlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte einfuhr, die rot-grüne Mehrheit nach 20 Jahren gebrochen ist? Einen konkreten Grund konnte an diesem Abend kaum einer nennen. Es auf den "Kurz-Hype" zurückzuführen,...

  • 11.03.19
Politik
So sieht das Ergebnis der Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg inklusive Briefwähler aus
17 Bilder

Salzburg wählt
VIDEO - Wahl 2019: Ergebnis inklusive Briefwähler in der Stadt Salzburg steht fest

Wie die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl in der Stadt Salzburg ausgegangen ist, können Sie hier sehen. Wir bilden zeitnah den tatsächlichen Auszählungsstand ab.  Diese Zahlen können zu jenen vom ORF und vom Land Salzburg variieren. Der Grund: Bei den Bezirksblättern handelt es sich um die tatsächlich ausgezählten Stimmen, also um keine Hochrechnung. Seit gestern Abend kurz vor 22.30 Uhr liegt das Ergebnis in der Stadt Salzburg inklusive der Briefwahlstimmen vor. Als klarer Wahlsieger...

  • 10.03.19
  •  9
Politik
SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner und SPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Auinger
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Salzburg wählt
Unterstützung für Bernhard Auinger im Wahlkampf-Endspurt von Rendi-Wagner

SPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Auinger setzt im Wahlkampf-Endspurt auf Schützenhilfe aus Wien und auf das Thema Wohnen. SALZBURG. Leistbares Wohnen ist seit jeher ein zentrales Thema der Sozialdemokratie - und für SPÖ-Mann Bernhard Auinger neben dem Verkehr Wahlkampfthema Nummer 1. Pamela Rendi-Wagner auf der Schranne Für den Endspurt bekam Auinger Unterstützung aus Wien: Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner kam heute Donnerstag auf die Schranne und präsentierte im Anschluss bei...

  • 07.03.19
Politik
Das neue Paracelsusbad soll im Sommer 2019 eröffnet werden

Neues Paracelsusbad
Paracelsusbad: "Projekt in trockenen Tüchern"

Einzelne Bauetappen beim Neubau des Paracelsusbad werden überwacht. SALZBURG. "Das Projekt ist in trockenen Tüchern. Wir sollten uns das Bad jetzt nicht schlecht reden lassen", formuliert es die SIG-Aufsichtsrats-Chefin Ingeborg Haller (Bürgerliste). Gemeint ist das Paracelsusbad, das in den vergangen Tagen wegen einer Panne in die Schlagzeilen geraten ist. Ein defekter Gussrohrverbinder in der Hauskanalausleitung war die Ursache für das Wasser im Keller des Paracelsusbades, das beim...

  • 05.03.19
Politik
Wahlkarten für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl in der Stadt Salzburg können bis 7. März 16 Uhr beantragt werden

Salzburg wählt
Bereits 9.500 Wahlkarten für Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl ausgegeben

Bereits 9.500 Wahlkarten für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl in der Stadt Salzburg ausgegeben.  SALZBURG. Vom Wahlservice der Stadt Salzburg sind bis heute, fünfter März, rund 9.500 Wahlkarten für die Bürgermeister- und Gemeinderatswahl am kommenden Sonntag ausgegeben worden. Wahlkarten gleich zur Stimmabgabe genutzt Davon wurden rund 6200 Wahlkarten schriftlich beantragt. Etwa 3.300 Wahlkarten wurde in den beiden Ausgabestellen im Kiesel-Gebäude oder im Schloss Mirabell...

  • 05.03.19
Politik
Stadtblatt-Redakteurin Lisa Gold

Kommentar
Von seinem Stimmrecht Gebrauch machen

Egal, wie die Wahl am Sonntag ausgehen wird – eines dürfte jetzt schon feststehen: Nicht alle Salzburger, die dazu berechtigt wären, werden von ihrem Stimmrecht auch Gebrauch machen. Sei es aus Desinteresse oder wegen "anderweitiger Pläne" (eine schlechte Ausrede, bedenkt man, dass man mittels Wahlkarte ohne unzumutbaren Aufwand sein Kreuzerl machen kann). Ein Blick auf die Wahlbeteiligung in den letzten Jahren unterstreicht dies: Bei den Bürgermeisterwahlen im Nov/Dez 2017 etwa lag sie bei...

  • 04.03.19
Politik
ÖVP-Bürgermeister Harald Preuner sagt, er ist "gekommen, um zu bleiben."
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Salzburg wählt
Harald Preuner will das Bürgermeisteramt für die ÖVP verteidigen

Bei der Wahl am zehnten März wollen Harald Preuner und sein ÖVP-Team das Amt des Stadtchef halten. SALZBURG. Exakt 294 Stimmen sicherten Harald Preuner und seiner ÖVP bei der Stichwahl im Dezember 2017 das Amt des Bürgermeisters in der Stadt Salzburg. Jetzt ist seine Parole klar: Er ist gekommen, um zu bleiben – so der Wahlslogan von Harald Preuner für die Stadtwahl am zehnten März. Wie dies gelingen soll und warum er die Neutorsperre für den falschen Weg hält, erzählt der 59-Jährige im...

  • 04.03.19
Politik
Der Wegwerfmentalität den Kampf ansagen: Martina Berthold und Lukas Uitz verteilen Lebensmittel.
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Gegen Lebensmittel-Verschwendung
Bürgerliste fordert ein "Antiwegwerfgesetz" für Supermärkte in Salzburg

Die Bürgerliste fordert ein "Antiwegwerfgesetz" für Supermärkte in Salzburg. SALZBURG. Allein in Salzburg landen zwölf Tonnen noch genießbarer Lebensmittel täglich im Müll. Darauf machte am Freitag die Bürgerliste mit den Kandidaten Martina Berthold und Lukas Uitz mit einer Verteilaktion von Lebensmitteln am Platzl aufmerksam. "Die Lebensmittel, die wir hier verteilen, sind meist noch originalverpackt und erst kurz oder noch gar nicht abgelaufen", sagt Uitz. Antiwegwerfgesetz für...

  • 04.03.19
Politik
Vizebürgermeister Bernhard Auinger will bei der Wahl den Bürgermeistersessel für die SPÖ zurückerobern.
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Salzburg wählt
Auinger will für die SPÖ den Bürgermeistersessel zurückerobern

Vizebürgermeister Bernhard Auinger will das Amt des Bürgermeisters für die Sozialdemokraten in der Stadt Salzburg zurückerobern. SALZBURG. 294 – diese Zahl ist für SPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Auinger die "magische Grenze", die es bei der Bürgermeisterwahl zu überschreiten gilt. Exakt diese 294 Stimmen lag Auinger bei der Bürgermeister-Stichwahl im Dezember 2017 hinter Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP). Wie er diesen Rückstand aufholen will, was Auinger sich von der neuen...

  • 27.02.19
Politik
Martina Berthold präsentiert das Zukunftsressort

Zukunftsfit
Bürgerliste fordert neue Stadtressorts

Bürgerliste-Spitzenkandidatin Martina Berthold fordert neue politische Ressorts.  SALZBURG. Zusammenbringen was zusammengehört - unter dieser Prämisse erklärte Martina Berthold, Bürgermeisterkandidatin der Bürgerliste, die neue Ressortaufteilung. "Damit unsere Stadt klimafit wird und die großen Probleme Verkehr und Wohnen rasch lösen kann, wollen wir zusammenbringen, was zusammengehört. Dazu ist es notwendig, wirkungsstarke und handlungsfähige politische Ressorts zu schaffen und die...

  • 26.02.19
Politik

Kommentar
Wahltag ist nichts für schwache Nerven

Spätestens jetzt nimmt der Wahlkampf so richtig Fahrt auf: Die von SPÖ, Bürgerliste und Neos präsentierten Pläne zur Innenstadt-Regelung, im Volksmund Neutor-Sperre genannt, dürften die Initialzündung gewesen sein. Seither matchen sich die Parteien um die Gunst der Wähler und legen in nahezu täglich anberaumten Pressekonferenzen mehr oder weniger ausgefeilte Verkehrskonzepte vor. Mehr scheint in diesen Tagen tatsächlich mehr zu sein. Am Ende dürfte das Rennen um den Bürgermeistersessel...

  • 26.02.19
  •  1
Politik
Am 10. März wird in Salzburg ein neuer Gemeinderat und ein neuer Bürgermeister gewählt

Salzburg wählt
Wahlkarten bis siebten März beantragen

Am zehnten März haben die Wahllokale in der Stadt zwischen sieben und 16 Uhr geöffnet. SALZBURG. Am zehnten März werden in der Stadt Salzburg ein neuer Gemeinderat und ein neuer Bürgermeister gewählt. Eine allfällige Bürgermeister-Stichwahl findet zwei Wochen später, am 24. März, statt. In der Landeshauptstadt sind 114.060 Menschen wahlberechtigt. Gewählt werden kann in der Mozartstadt zwischen sieben und 16 Uhr. Mitzubringen ist ein amtlicher Lichtbildausweis (Reisepass, Personalausweis...

  • 25.02.19
Politik
SPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Auinger will den motorisierten Individualverkehr in der Stadt reduzieren

Neue Linienführungen
SPÖ präsentiert Maßnahmen für den Verkehr

SPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Auinger legt Verbesserungsmaßnahmen für die Öffis vor. SALZBURG. "Es wurde lang genug geredet, jetzt muss gehandelt werden. Und das bedarf manchmal auch etwas Mut" meint Vizebürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) in Richtung seiner jüngst mit Johann Padutsch und Lukas Rößlhuber gemeinsam präsentierten Pläne zur neuen Innenstadtregelung.  Vier Säulen der Verkehrsplanung "Diese Regelung ist auch kein Schnellschuss, sondern eine sehr wohl durchdachte Maßnahme....

  • 25.02.19
Politik
Bei der GMK-Umfrage im Auftrag der Bezirksblätter Salzburg kommen ÖVP und SPÖ beide auf einen Mittelwert von jeweils 32 Prozent.
21 Bilder

Wahl 2019
Exklusive Umfrage: Kopf an Kopf Rennen zwischen ÖVP und SPÖ

Eine exklusive Umfrage der Bezirksblätter sagt Kopf an Kopf-Rennen zwischen ÖVP und SPÖ voraus. Auch im Kampf um den Bürgermeistersessel liegen Harald Preuner (ÖVP) und Bernhard Auinger (SPÖ) nur knapp auseinander.  SALZBURG. Die von den Bezirksblättern Salzburg in Auftrag gegebene GMK-Umfrage geht von einem äußerst knappen Ergebnis bei der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am 10. März aus. Befragt wurden 600 Personen im Zeitraum zwischen elften und 14. Februar 2019.  Demnach liegen ÖVP...

  • 20.02.19
Politik
"Zeit wird's" – prangt in grünen Lettern auf der Karte: Martina Berthold will Salzburgs erste Bürgermeisterin werden.
3 Bilder

Salzburg wählt
Martina Berthold will eine lebendige Stadt entwickeln

SALZBURG. Martina Berthold will als Spitzenkandidatin der Bürgerliste/Die Grünen die erste Bürgermeisterin der Stadt Salzburg werden.  Im Stadtblatt-Interview spricht die 49-Jährige über ihr Wahlziel, Höchstmieten und Angebote für Radfahrer. Sie wollen Politik nicht "von oben herab machen" und "Dinge von verschiedenen Seiten betrachten" – wie sieht es aus, wenn Martina Berthold keine Politik von oben herab macht? Martina Berthold: Das heißt für mich, offen auf die Menschen zuzugehen,...

  • 19.02.19
  •  1
Politik

Kommentar
Zähe Kompromisse statt Schlaraffenland

Vor der Wahl ist nach der Wahl – hört man die Ideen und Versprechungen der einzelnen Parteien, so kann man nur hoffen, dass sich diese Aussage bewahrheitet. Leistbare Wohnungen gemixt mit großzügigen Grün- und Freiflächen, Öffi-Tickets, die wirklich die Bezeichnung "günstig" verdienen, die Umsetzung von Express-Buslinien, die es möglich machen, unter einer Stunde von A nach B zu kommen und dazu noch eine weltoffene, lebendige Stadt, die ihren Bewohnern in den einzelnen Stadtteilen ein...

  • 18.02.19
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Politik
Präsentierten ihr Verkehrskonzept: Lukas Rößlhuber (Neos), Bernhard Auinger (SPÖ) und Johann Padutsch (Bürgerliste).

Neutor-Sperre geplant
SPÖ, Bürgerliste und Neos planen Neutor-Sperre

SALZBURG. Neos, SPÖ und Bürgerliste wollen Innenstadt-Sperre für Individualverkehr umsetzen. Geht es nach der Bürgerliste und ihrem Verkehrsstadtrat Johann Padutsch, wäre das Neutor in der Innenstadt seit Jahren für den Individualverkehr gesperrt. In einer Allianz mit Vizebürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) und Baustadtrat Lukas Rößlhuber (Neos) findet Padutsch nun politische Unterstützung für die Idee. Kreisverkehr Hildmannplatz Das am Montag präsentierte Innenstadtkonzept sieht vor,...

  • 18.02.19
Politik
Stadtrat Johann Padutsch von der Bürgerliste hofft, die Schallmooser vom Parkdruck zu entlasten.

Lästige Parkplatzsuche
Schallmoos soll gebührenfreie Kurzparkzone bekommen

SALZBURG. Was entlang der Alpenstraße im Sommer des Vorjahres begann, soll nun ab Juli in Schallmoos fortgesetzt werden. Die Rede ist von der Erweiterung der bestehenden Kurzparkzonen, um so die Anrainer vom Parkdruck zu entlasten.  Gemeinderat muss zustimmen Stadtrat Johann Padutsch (Bürgerliste) hat einen entsprechenden Amtsbericht zur Erweiterung der bestehenden Kurzparkzonen im Stadtteil freigegeben. Der Amtsbericht muss zunächst im Planungsausschuss diskutiert und anschließend vom...

  • 14.02.19
  •  1
Politik

Kommentar
Um die Gunst der Wähler buhlen

SALZBURG. Jetzt ist es also amtlich: Neun Listen werden zur Gemeinderatswahl am zehnten März antreten, acht Parteien stellen auch einen eigenen Bürgermeisterkandidaten. Seit Anfang Februar wird intensiv um die Gunst der Wähler gebuhlt – auf der Schranne, vor Einkaufszentren oder an anderen gut frequentierten Plätzen finden sich überall kleine Abordnungen der Parteien – ausgestattet mit Foldern, Schokolade oder Kugelschreibern. Freilich, wegen einer – zugegeben durchaus köstlichen –...

  • 14.02.19
  •  1

Beiträge zu Politik aus