Salzburg-Stadt - Politik

Am Freitag, dem 9. Jänner 2026, fand der Neujahrsempfang der SPÖ Salzburg mit circa 200 Gästen im Stadtsaal Bischofshofen statt. Der für das Amt des Landesparteivorsitzenden vorgesehene Peter Eder hielt im Rahmen der Veranstaltung eine Ansprache, legte dabei seine inhaltlichen Schwerpunkte sowie seine Pläne für das Land Salzburg dar. SALZBURG, BISCHOFSHOFEN. Bevor Peter Eder die politische Bühne in Bischofshofen betrat, meldeten sich zuerst andere Partei-Mitglieder der Salzburger SPÖ zu Wort....

Im heurigen Jahr will die Stadt die Teilhabe in den Stadtteilen stärken. So sollen die Stadtteile zusätzlich belebt werden.  SALZBURG. Im Jahr 2026 investiert die Stadt Salzburg rund 111 Millionen Euro. Mit 33 Millionen Euro fließt der größte Anteil in Schulen, Kindergärten und Horte. Rund 16 Millionen Euro stehen für Kultur zur Verfügung. Weitere Investitionen betreffen den Straßenbau, das Wohnen, die Abfall- und Abwasserinfrastruktur sowie den öffentlichen Verkehr und die stadteigenen...

Das neue Gesetz zur Elektrizitätswirtschaft wurde noch zum Jahresende beschlossen. MeinBezirk hat bei der E-Control nachgefragt, was das genau für die Konsumenten bedeutet – und warum sich niemand vor einem Stromanbieter-Wechsel fürchten muss. ÖSTERREICH. Noch im letzten Abdruck und mit Unterstützung der Grünen hat die Koalition das E-Wirtschaftsgesetz (ElWG) im Parlament durchgebracht. Die E-Control, unabhängige Regulierungsbehörde für Strom und Gas, zeigt sich durchaus erfreut über diesen...

Unsere Umfrage-Ergebnisse zeigen: Bekanntheit, Vertrauen und Gestaltungskraft driften zunehmend auseinander. Die aktuelle Meinungsumfrage, durchgeführt von der GMK im Auftrag von MeinBezirk zur Salzburger Landespolitik, zeichnet ein vielschichtiges Bild. SALZBURG. Die aktuelle Meinungsumfrage, durchgeführt von der GMK im Auftrag von MeinBezirk zur Salzburger Landespolitik, zeichnet ein vielschichtiges Bild. Vertrauen in politische Personen ist grundsätzlich vorhanden, doch deutlich restriktiver...

Zum ersten Mal verlagert sich Bürgerbeteiligung in den virtuellen Raum: Stadt lädt zum virtuellen Stadtteilgespräch.  SALZBURG. Zum Abschluss des Jahres 2025 setzt die Stadt Salzburg bei den Stadtteilgesprächen auf ein besonderes Format: Am 16. Dezember ab 18 Uhr findet das Stadtteilgespräch erstmals online statt. Junge Menschen besser erreichen Damit sollen vor allem junge Menschen angesprochen und besser erreicht werden. Schülerinnen und Schüler, Studierende, Lehrlinge und junge Erwachsene...

Die Volkshilfe Salzburg setzt viele Hilfsprojekte um. Dazu gehört auch das Projekt „Kinderarmut abschaffen“. SALZBURG, ÖSTERREICH. Der Geschäftsführer der Volkshilfe Salzburg, Bernhard Behr, erklärt: „Die Volkshilfe beschäftigt in Salzburg rund 670 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Unsere Hauptbereiche sind Haushaltshilfe, Hauskrankenpflege und die Betreuung an Schulen. Dazu kommen spezielle Angebote wie die ambulante psychosoziale Reha oder perConsult.“ Ein Schwerpunkt sei die Arbeit gegen...

Die Europäische Union steht vor sozialen Herausforderungen. Mit verschiedenen Förderinstrumenten und gesetzlichen Mindeststandards versucht sie, Beschäftigungschancen zu verbessern und soziale Rechte zu stärken. Zu den Zielen der Europäischen Union gehören die Förderung von Beschäftigung sowie die Sicherung sozialer Grundrechte. Trotz der durchschnittlich hohen Lebenszufriedenheit steht Europa vor Herausforderungen. Die Folgen der COVID-19-Pandemie und der darauffolgenden Wirtschaftskrise sind...

Mit der neuen Radstrategie 2030+ und einem mehrjährigen Radnetzausbauprogramm soll der Anteil der Radfahrten bis 2030 auf 30 Prozent steigen. Derzeit liegt dieser bei fast 24 Prozent.  SALZBURG. Im Mittelpunkt stehen drei Ziele: sichere Wege für alle, mehr täglicher Radverkehr und konkrete Bauprojekte, die das Radfahren im Alltag spürbar erleichtern – vom Schulweg bis zur Fahrt in die Arbeit oder zum Einkauf. Katalog mit rund 200 Maßnahmen Salzburg verfügt heute über rund 187 Kilometer...

Tausende Demonstrierende machten in Salzburg deutlich, dass Beschäftigte und Bevölkerung genug haben. Die Pflegedemo fordert von der Landesregierung ein Ende des Sparkurses zulasten des Gesundheitssystems. SALZBURG. Mehr als 82.000 Menschen haben innerhalb der vergangenen Wochen die Petition gegen den "Pflegeraub" in Salzburg unterzeichnet. Im Rahmen der gestrigen Demo erreichte das Aufbegehren gegen die Sparpläne der Landesregierung daraufhin seinen vorläufigen Höhepunkt: Trotz widriger...

Salzburg setzt ein sichtbares Zeichen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen. SALZBURG. Die Stadt Salzburg beteiligt sich auch 2025 an der internationalen UN-Kampagne „Orange the World“. Von 25. November, dem internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen, bis 10. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, wird das Schloss Mirabell in orange beleuchtet – als Zeichen gegen geschlechtsspezifische Gewalt. „Mit der Beleuchtung des Schlosses Mirabell in Orange setzt die Stadt Salzburg...

Die Salzburger Volkspartei präsentiert Maximilian Aigner aus dem Lungau als Nachfolger von Landesrat Josef Schwaiger. SALZBURG. Maximilian Aigner aus dem Lungau wird Nachfolger von Josef Schwaiger als Landesrat der Salzburger Volkspartei, ÖVP. Das steht seit Montagvormittag, 24. November, fest. Aigner wird heuer im Dezember 25 Jahre alt. Er ist ledig. Er stammt aus der Gemeinde Unternberg im Lungau, wo seine Familie einen landwirtschaftlichen Betrieb führt. Erst Ende Juni wurde Aigner zum...

SALZBURG. Die A 10 Tauernautobahn zählt zu den stärksten Belastungsachsen Österreichs. Staus, überfüllte Wochenenden und massiver Ausweichverkehr belasten seit Jahren die Gemeinden entlang der Strecke. Bund, Land und ASFINAG präsentierten heute in Salzburg ein umfassendes Maßnahmenpaket, das den Verkehr längere Zeit auf der Autobahn halten und die Bevölkerung deutlich entlasten soll. ASFINAG-Chef Hartwig Hufnagl fasst das Motto zusammen: „G’scheiter statt breiter – intelligente Steuerung bringt...

Beim Gemeindetag in Bischofshofen kündigte das Land zusätzliche Förderungen für die Kinderbetreuung sowie das Ende einer langjährigen Grundsteuerbefreiung an. Die Maßnahmen sollen die kommunalen Budgets nachhaltig stärken. BISCHOFSHOFEN. Beim Gemeindetag am 20. November in Bischofshofen standen einmal mehr die angespannten Gemeindehaushalte im Mittelpunkt. Die Salzburger Landesregierung kündigte dabei neue finanzielle Maßnahmen an, um die Kommunen zu entlasten und deren Handlungsspielräume zu...

Zur Erstellung des neuen Wohnleitbildes hat die Stadt Salzburg nun den Beteiligungsprozess gestartet.  SALZBURG. Die Stadtregierung hat sich zur Aufgabe gemacht, bis zur Mitte der Funktionsperiode ein neues Wohnleitbild zu erstellen. Das derzeit bestehende Wohnleitbild stammt aus dem Jahr 2005. Leistbarkeit, Begrünung und Gestaltung Kürzlich fanden in der TriBühne Lehen die ersten Beteiligungs-Workshops mit insgesamt 70 Expertinnen und Experten aus Zivilgesellschaft und Verwaltung statt. Im...

Die Stadt Salzburg will ab 2026 die bargeldlose Bezahlung bei den Innenstadt-WCs einführen. SALZBURG. Zudem sollen die WCs in der Altstadt saniert und das Projekt "Nette Toilette" erweitert werden. Der Tarif für die Nutzung der Altstadt-WCs wird von 50 Cent auf einen Euro steigen. „Ausreichend öffentliche Toiletten nützen allen Stadtbewohner:innen. Wir haben in den letzten eineinhalb Jahren vor allem in den Stadtteilen das Angebot verbessert. Es gibt mehr öffentliche Toiletten bei Spielplätzen...

 Im Dachgeschoß der historischen Wohnanlage „Lehener Vierkant“ hat die Stadt Salzburg 28 neue Wohnungen geschaffen.  SALZBURG. Heute, Montag, 17. November 2025, hat die erste Schlüsselübergabe der insgesamt 28 Wohnungen im Lehner Vierkant stattgefunden. Rund 80 Quadratmeter groß Bei der Wohnanlage handelt es sich um sehr günstige Mietwohnungen, die im November bezogen werden. Auch der Innenhof wird neu gestaltet, um die Wohnqualität zu erhöhen.  „Die Stadt hat 28 Wohnungen im Dachgeschoß...

Um die Salzburger Altstadt in dieser Form zu erhalten, wurde der Altstadterhaltungsfonds wieder auf eine Million Euro erhöht. SALZBURG. Der Altstadterhaltungsfonds wird im Budget 2026 der Stadt Salzburg wieder mit einer Million Euro dotiert. Damit können künftig mehr Sanierungen historischer Gebäude unterstützt und wichtige Erhaltungsmaßnahmen in der Salzburger Altstadt umgesetzt werden. Stadt und Land finanzieren den Fonds gemeinsam im Verhältnis 60 zu 40 Prozent. "Aufstockung war dringend...

Das Budget 2026 wurde im Stadtsenat am 10. November mit großer Mehrheit beschlossen. SALZBURG. Das Budget 2026 der Stadt Salzburg wurde im Stadtsenat (zwölf Sitze) mit großer Mehrheit beschlossen: SPÖ (4), KPÖ Plus (3), ÖVP (3) und BL (1) waren dafür. Nur die FPÖ (1) stimmte dagegen. Für die Endabstimmung im Gemeinderat sagte auch die Liste SALZ (1) ihre Zustimmung zu. Die NEOS (1) werden das Budget dort ablehnen. Salzburgs Bürgermeister und Finanzressortchef Bernhard Auinger (SPÖ) sprach beim...

Am gestrigen Donnerstag, dem 6. November 2025, hat in Mattsee die erste Ausgabe von „Auf einen Ratscher mit Martina Berthold“ stattgefunden. Mit rund 15 Salzburgerinnen und Salzburgern hat die Landessprecherin und Klubobfrau der Partei „Die Grünen Salzburg" dabei darüber gesprochen, wie sich die aktuellen Kürzungen im Alltag niederschlagen. SALZBURG, MATTSEE. „Die Betroffenheit ist groß: Die Kürzungen sind nicht nur irgendwelche abstrakten Zahlen, das sind Alltagssorgen der Salzburgerinnen und...

Der EU-Haushalt ist ein zentrales Instrument der Europäischen Union. Hier findest du alle Infos dazu.  Der EU-Haushalt wird zur Finanzierung von Prioritäten und Vorhaben eingesetzt, die die meisten EU-Länder allein nicht finanzieren könnten. Die EU verabschiedet langfristige Ausgabenpläne, sogenannte mehrjährige Finanzrahmen, in denen die Ausgabenprioritäten der EU für mehrere Jahre festgelegt sind. Der derzeitige langfristige Haushaltsplan gilt für den Zeitraum von 2021 bis 2027. Zusätzlich...

SALZBURG: Das Land bereitet sich auf die Abschiedsfeier für den verstorbenen Landesrat Josef Schwaiger vor. Das feierliche Requiem wird am Dienstag um 11 Uhr im Salzburger Dom zelebriert, mit großer öffentlicher Beteiligung und einer Live-Übertragung auf der Website der Erzdiözese Salzburg. Schon ab 9.30 Uhr können Bürgerinnen und Bürger im Dom persönlich Abschied nehmen. Requiem für Landesrat Josef Schwaiger Live-Übertragung am 4. November, ab 11 Uhr An der Spitze der Trauergäste stehen...

SALZBURG: Am 4. November, um 11 Uhr, wird im Salzburger Dom ein feierliches Requiem für den kürzlich verstorbenen Landesrat Josef Schwaiger (ÖVP) gefeiert. Dabei hat auch die Öffentlichkeit die Möglichkeit, Abschied zu nehmen. Die anschließende Beerdigung findet im engsten Familienkreis statt. Der aus Berndorf (Flachgau) stammende Politiker war vergangene Woche an den Folgen eines internistischen Notfalls verstorben, nachdem er mehrere Tage auf der Intensivstation des Landeskrankenhauses...

Die Stadt will Daten über das Mobilitätsverhalten im Stadtgebiet erheben, um die Verkehrsführung und Infrastrukturplanung künftig noch besser an die tatsächlichen Mobilitätsbedürfnisse anzupassen. SALZBURG. Die Stadt Salzburg startet an mehreren Standorten mit einer videobasierten Verkehrszählung. Ziel dabei ist es, aktuelle Daten über das Mobilitätsverhalten im Stadtgebiet zu erheben, um die Verkehrsführung und Infrastrukturplanung noch besser an die tatsächlichen Mobilitätsbedürfnisse...

Vom Hochwasserschutz im Oberpinzgau über den Ausbau der Landwirtschaftsschulen bis hin zu einem verstärkt Energie unabhängigen Salzburg durch vermehrte Produktion im eigenen Land: Errungenschaften in Josef Schwaigers Zeit als Mitglied der Salzburger Landesregierung gibt es viele. SALZBURG. "Weit über Parteigrenzen hinaus geschätzt", "kompetenter Fachpolitiker", "hemdsärmeliger Anpacker", "Handschlagqualität", "sachkundig", "pragmatisch", "Weitblick" und "bodenständiger Mensch": das sind nur...