Salzburg-Stadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Landesrat Heinrich Schellhorn (Archivfoto).

Architekturpreis
Bewerbungen noch bis zum 12. Juni möglich

Das Land vergibt einen mit 10.000-Euro dotierten Preis und zudem ein 5.000-Euro-Stipendium. SALZBURG. Der Architekturpreis des Landes Salzburg, mit dem alle zwei Jahre beispielgebende Leistungen auf diesem Gebiet ausgezeichnet werden, ist mit 10.000 Euro dotiert. „Ziel ist es, die heimische Baukultur zu fördern, die erbrachten Leistungen zu würdigen und eine größere Öffentlichkeit für zeitgenössische Architektur zu erreichen“, informierte Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn,...

  • 25.05.20
ÖVP-Gemeinderätin Stefanie Essl zeigt die Verunreinigungen in Lehen durch die Tauben.
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Verunreinigungen
In Lehen wächst der Unmut über die Tauben

Das Taubenhaus wird (vorerst) nicht umgesetzt. Beschwerden über Verunreinigung durch Tauben bleiben. SALZBURG. Die geplante Errichtung eines Taubenhauses mit einem Kostenfaktor von 100.000 Euro wurde aufgrund von Corona im Rahmen der Investitionsklausur der Stadt auf unbestimmte Zeit verschoben. Die Tauben-Problematik ist damit freilich nicht vom Tisch. Unmut in Lehen wegen Taubenproblematik wächst In Stadtteilen wie Lehen, Schallmoos oder der Gegend beim Hauptbahnhof hätten sich die...

  • 19.05.20
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Sebastian Lankes will die Wiederaufnahme der Schulverstärker-Fahrt in Gnigl als Pilotprojekt.

Pilotprojekt
Ruf nach Schulverstärker-Fahrt in Gnigl wieder laut

SPÖ-Gemeinderat Sebastian Lankes plädiert dafür, die Wiederaufnahme der Schulverstärker-Fahrt in Gnigl als Pilotprojekt zu starten. SALZBURG. Mit einer Unterschriftenaktion im Stadtteil Gnigl hat SPÖ-Gemeinderat Sebastian Lankes bereits im September des Vorjahres für die Wiedereinführung der Schulverstärkerfahrt von Gnigl ins Nonntal plädiert. Das Stadtblatt berichtete darüber Gut 200 Unterschriften habe man mittlerweile gesammelt. Kaum ein Sitzplatz vorhanden Konkret geht es um die...

  • 19.05.20
74 Millionen Euro bis 2023 werden für die Plattform Pflege von der Landesregierung zur Verfügung gestellt. Im Bild (Januar 2020): Theresia "Maresi" Grimus ist Heimhelferin beim Hilfswerk Salzburg mit Maria Schwarz, Pensionistin aus Bischofshofen.

Plattform Pflege
Budgets für den Pflegebereich deutlich erhöht

74 Millionen Euro werden von der Salzburger Landesregierung für die Umsetzung der Pläne aus der Plattform Pflege bis 2023 zur Verfügung gestellt. „Das Thema Pflege und Betreuung nimmt im gemeinsamen Regierungsprogramm eine wesentliche und wichtige Rolle ein. Die ersten Schritte haben wir gemacht, es werden noch viele weitere folgen“, betont Landeshauptmann Wilfried Haslauer. SALZBURG. Mehr als 100 Experten haben das „Maßnahmenpaket Pflege und Betreuung“ für Salzburg erarbeitet. Die...

  • 18.05.20
Richard Stelzer, Stefan Wieneke, Goran Micic und Maximilian Rader von "Pulse of Europe", die sich für ein vereintes Europa stark machen.
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update
Leben im Grenzraum. Forderung nach offenen Grenzen

Die Grenzschließung während der Corona-Lage sorgte im Grenzraum für Ärger, aber auch für viel Solidarität zwischen den Bürgern. Die kommenden Lockerungen sind ein gutes Zeichen, aber die Bürger und die Politik fordert eine komplette Öffnung. Und zwar Jetzt.  SALZBURG. Die Corona-Situation fordert von vielen Menschen viel Geduld und Verzicht. Spürbar war das auch in den ersten Tagen nach der Grenzschließung in den Grenzräumen. Stundenlanger Stau und abgewiesene Bürger, die einen großen Umweg...

  • 14.05.20
Die Gemeinderatssitzung fand Coronabedingt im Salzburger Kongresshaus statt.

Gemeinderat
Tourismusleitbild und Hilfspakete beschlossen

Politische Einstimmigkeit herrschte in der gestrigen Sitzung des Gemeinderats bei allen Amtsberichten zu Förderungen für die Bereiche Kultur, Bildung, Sport, Nahversorger und Fiaker. Heftig diskutiert wurde hingegen das Tourismusleitbild Salzburg 2025. SALZBURG. Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) betonte eingangs, dass „Salzburg sehr gut durch die erste Phase der Pandemie gekommen ist. Das haben wir der Geschlossenheit der Bevölkerung und auch dem intensiven Einsatz der Mitarbeiterinnen und...

  • 14.05.20
Für die Itzlinger, aber auch die Bewohner der umliegenden Stadtteile, ist das Gebiet beim Alterbach ein beliebtes Naherholungsgebiet.
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Naherholung
Am Alterbach in Itzling wird es barrierefrei

Rund um das Naherholungsgebiet in Itzling wird künftig auch die Lücke des Radweges geschlossen werden.  SALZBURG. Für die Itzlinger, aber auch die Bewohner der umliegenden Stadtteile, ist das Gebiet beim Alterbach ein beliebtes Naherholungsgebiet. Vor allem seit es neu renaturiert wurde. Der FPÖ-Gemeinderat Robert Altbauer ortet jetzt aber mangelnde Barrierefreiheit und zu wenig Sitzmöglichkeiten für die Spaziergänger. Zu wenig Sitzbänke für Spaziergänger "Das Gebiet zieht mit seiner...

  • 13.05.20
Stadtblatt-Redakteurin Lisa Gold

Kommentar
Politik zwischen Sparstift und Investitionen

Seit Mai 2019 ist die Salzburger Stadtregierung im Amt, feierlich angelobt im Kongresshaus. Damals hätte wohl keiner der Anwesenden gedacht, dass man ein Jahr später einer der größten Herausforderungen der letzten Jahrzehnte gegenüberstehen würde. Die Corona-Pandemie hat dem Stadtbudget und so manchen Projekten einen gehörigen Strich durch die Rechnung gemacht – in einer Investitionsklausur sollte daher ein neuer Fahrplan festgelegt werden. Im Vorfeld wurde eifrig diskutiert – Bürgermeister...

  • 11.05.20
Hilfspakete für Sport und Kultur sind geschnürt, die Kinderbetreuung wird im Sommer ausgeweitet, das kündigt SPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Auinger an
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Ein Jahr Stadtregierung
Stadt-SPÖ will den Mietwohnbau kräftig vorantreiben

Die Stadt-SPÖ fordert nach der Corona-Pandemie mehr Mietwohnbau. Während der Sommerferien wolle man die Kinderbetreuungsangebote und Lernmöglichkeiten für Schüler ausweiten.  SALZBURG. Am achten Mai 2019 wurde die neue Stadtregierung bei ihrer konstituierenden Sitzung angelobt – exakt ein Jahr später zogen SPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Auinger und SPÖ-Stadträtin Anja Hagenauer Bilanz. Spannend und herausfordernd seien die vergangenen zwölf Monate gewesen, die Zukunft dürfte nicht minder...

  • 11.05.20
ÖVP-Bürgermeister Harald Preuner wird die Sachlage rund um die Gastgarten-Gebühr ab Ende Juni neu bewerten.

Finanzen
Stadt hebt bis Ende Juni keine Gastgarten-Gebühr ein

Bis Ende Juni wird die Stadt Salzburg keine Gastgarten-Gebühr einfordern - danach soll die Sachlage neu bewertet werden. Man wolle "auf Sicht fahren", sagt Bürgermeister Harald Preuner. SALZBURG. Aufgrund der Corona-Situation ist der Betrieb in den Salzburger Gastgärten untersagt, diese Beschränkung gilt bis zum 15. Mai. Bis dahin werden durch die Stadt keine Gebühren vorgeschrieben, betont ÖVP-Bürgermeister Harald Preuner. "In der ersten Anlaufphase danach werden wir uns die Entwicklung...

  • 30.04.20
Bild aus früheren Tagen: die Footballer der Salzburg Ducks im Bild mit Vizebürgermeister Bernhard Auinger (links) und Sportlandesrat Stefan Schnöll (rechts im Bild).
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Sonderförderung
Hilfs-Paket für Sportvereine ist fertig geschnürt

Insgesamt 55 Sportvereine aus der Stadt Salzburg sollen Unterstützungsgelder aus dem Sportressort bekommen. Die Höchstförderung für einen einzelnen Verein liegt bei 10.000 Euro.  SALZBURG. Ebenso wie in vielen anderen Branchen ist das Sportleben in Salzburg aufgrund der Corona-Pandemie seit Mitte März stillgelegt. Für die Vereine bringt das Herunterfahren des Sportbetriebs mitunter den Rückgang von Sponsorgeldern und fehlende Einnahmen durch Spiel- und Veranstaltungsabsagen mit sich....

  • 29.04.20
Zwei Projekte sollen in der Stadt für mehr Lebensqualität und erhöhte Verkehrssicherheit sorgen. Grüninseln und Bäume spielen dabei eine tragende Rolle.

grüne Begegnungszone
Bäume sollen Lehen grüner machen

Die gute Nachricht des Tages: Bäume und Natur senken in Städten nachweislich die Temperatur. Auch Lehens Neue Mitte soll neue Grüninseln und 16 neue Bäume bekommen.  SALZBURG: Gerade im Hochsommer ächzen die Städter unter den hohen Temperaturen. Potenzial die Stadt "herunterzukühlen" liegt in der Begrünung von Fassaden und die Pflanzung von Bäumen. Denn Bäume wirken wie natürliche Klimaanlagen und kühlen die Umgebungstemperatur. Zusätzlich spenden sie Schatten und heben das Gemüt. Genau...

  • 23.04.20
KPÖ-Plus Gemeinderat Kay-Michael Dankl will einen Solidaritäts-Fonds für Corona-Härtefälle auch für Salzburg. Er hat am Montag einen Antrag eingebracht, der die Stadtregierung auffordert, dem Linzer Vorbild zu folgen.
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Unterstützung
KPÖ-Plus will Corona-Hilfsfonds für Salzburg

Nach Linzer Vorbild soll die Stadt Salzburg ihren Bewohnern mit einer Million Euro als unbürokratische Hilfe für Einzelpersonen unter die Arme greifen. SALZBURG. KPÖ-Plus Gemeinderat Kay-Michael Dankl will einen Solidaritäts-Fonds für Corona-Härtefälle auch für Salzburg. Er hat am Montag einen Antrag eingebracht, der die Stadtregierung auffordert, dem Linzer Vorbild zu folgen. Teures Wohnen in Salzburg In Stadt und Land sind seit 16. März über 18.000 Menschen arbeitslos gemeldet...

  • 22.04.20
  •  1
Stadtblatt-Redakteurin Lisa Gold

Stadtblatt-Kommentar
Die Kluft wird derzeit immer größer

Wann öffnen die Schulen endlich wieder ihre Pforten? Eine Frage, die vielen Eltern Kopfzerbrechen bereitet. Dass Homeschooling, digitales Lernen und Lehrmaterialien, die via E-Mail bei den Schülern eintrudeln, den Unterricht von Angesicht zu Angesicht niemals ersetzen können, kristallisiert sich immer stärker heraus. Je länger die Schulen geschlossen haben, umso größer wird das soziale Ungleichgewicht zwischen den Kindern sichtbar werden. Zwischen jenen, die auf die finanzielle wie...

  • 20.04.20
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Für Bürgerlisten-Klubobfrau Ingeborg Haller ist der Kreisverkehr ein "ÖVP-Prestigeprojekt".
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Debatte
Kreisverkehr beim Rotkreuz-Parkplatz soll trotz Sparstift kommen

Im Planungsausschuss wurde über den geplanten Kreisverkehr auf Höhe Haus der Natur beziehungsweise beim Rotkreuzparkplatz heftig diskutiert und abgestimmt.  SALZBURG. Der geplante Kreisverkehr beim Rotkreuzparkplatz soll „nach Maßgabe budgetärer Möglichkeit und nicht nach festgelegtem Zeitplan“ umgesetzt werden - mit diesem Änderungsvorschlag wurde der Amtsvorschlag im jüngsten Planungsausschuss mehrheitlich angenommen. Lediglich die Bürgerliste stimmte dagegen. Die geplanten...

  • 17.04.20

„Wir sind für Euch im Dienst – bleibt ihr für uns daheim!“

Gesichtsmasken. Hygienevorschriften. Erlässe und Verordnungen für den Alltag der österreichischen Bevölkerung. Kontrolle und Vollzug durch die Polizei. Dazu intern immer neue Fragen: wann darf man als Polizist mit einer Partei kommunizieren? Wie kann man innerhalb der Polizeiinspektion das Risiko einer Ansteckung so gering wie möglich halten? Und vor allem: was tun, wenn ein Kollege infiziert wird - oder gar ich selbst? Seit der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 ist die Polizei in Österreich...

  • 16.04.20
  •  1
  •  1
Die Fotomontage zeigt, das man hier die Busspur temporär für die Radfahrer öffnen könnte, um den Mindestabstand sicherzustellen.

Forderung
Mehr Platz für Radfahrer benötigt

Bürgerliste/Die Grünen fordert Fahrspuren für Radfahrer zu öffnen, um die Abstandsregelung einzuhalten.  SALZBURG. Nachdem Stadträtin Martina Berthold mehr Raum für Fußgänger gefordert hatte, drängt nun auch Gemeinderat Lukas Uitz von der Bürgerliste/Die Grünen auf eine Öffnung der Fahrspuren für Radfahrer. Aufgrund der derzeitigen Corona-Situation sind Staus eine Ausnahmeerscheinung. Auf den Rad- und Gehwegen jedoch kommt es zu einem vermehrten Bewegungsaufkommen.  "Der vorgegebene...

  • 16.04.20
Aufgrund der Corona-Situation fordern die Salzburger Neos rund um Gemeinderat Lukas Rößlhuber einen "Corona-Kassasturz" im Stadtbudget.

Finanzloch
Neos fordern "Corona-Kassasturz" im Stadtbudget

Aufgrund der Corona-Situation fordern die Salzburger Neos rund um Gemeinderat Lukas Rößlhuber einen "Corona-Kassasturz" im Stadtbudget.  SALZBURG. Das Budget der Stadt Salzburg für 2020, das der Gemeinderat im Dezember 2020 beschlossen hat, kann nicht mehr Grundlage für die Budgetplanung sein. Zumindest wenn es nach den Neos geht. Zu groß seien beispielsweise die Einnahmenausfälle aus der Ortstaxe sein. Die Neos fordern einen Kassasturz, sobald die Auswirkungen von Corona absehbar sind....

  • 15.04.20
Stadtblatt-Redakteurin Lisa Gold

Stadtblatt-Kommentar
Worte allein sind eben zu wenig

Dass es auch in unserem reichen Salzburg Menschen gibt, die an oder unter der Armutsgrenze leben, ist durchaus bekannt – wird aber gerne „verdrängt". Manchmal aus Hilflosigkeit, manchmal weil Wegschauen eben meist leichter fällt als Hinschauen. Nie weggeschaut hat die Caritas Salzburg in ihrer 100-jährigen Geschichte und mahnte stets mit einer starken Stimme eine solidarische Gesellschaft ein. Wie wichtig Solidarität ist, wird durch die aktuelle Situation jedem einzelnen vor Augen geführt,...

  • 14.04.20
Die Obusse verkehren derzeit nach einem Sonderfahrplan.

KPÖ-Plus Forderung
Öffi-Jahreskartenbesitzer sollen 100 Euro zurückbekommen

Geht es nach der KPÖ-Plus, sollen Besitzer einer Öffi-Jahreskarte für die Stadt Salzburg aufgrund der Corona-Situation 100 Euro rückerstattet bekommen.  SALZBURG. “Wegen der Corona-Ausgangsbeschränkungen sitzen viele Salzburger mit der Öffi-Jahreskarte in der Hand in ihrer Wohnung. Wer zum Einkaufen oder für die Arbeit noch mit dem Obus fahren muss, hat weniger Angebot und muss länger warten. Es ist nur gerecht, wenn Jahreskarten-Besitzer einen Ausgleich bekommen”, sagt KPÖ-Plus Gemeinderat...

  • 14.04.20
Peter Mörwald, Landespräsident des Salzburger Wirtschaftsverbandes (SWV), freut sich über den geregelten Transport für ausländische Pflegekräfte, übt aber auch Kritik an bundeslandspezifischen Regelungen.

Salzburger Wirtschaftsverband
Transport für ausländische Pfleger gesichert, Einheitslösung fehlt aber noch

Wirtschaftskammer bringt slowakische 24-Stunden-Personenbetreuer nach Salzburg Seit Beginn der Krise müssen slowakische Pflegekräfte direkt von und zur Grenze gebracht werden, da der Grenzverkehr eingestellt wurde. Außerdem wäre der Transport mit Öffis aufgrund der höheren Ansteckungsgefahr zu gefährlich. Die Fahrten werden nun von Salzburger Taxiunternehmen organisiert. "Die jetzt gefundene Lösung, dass der Transfer von und zur Grenze organisiert wird, ist eine große Hilfe. Wie notwendig...

  • 08.04.20
Die Bürgerliste rund um Stadträtin Martina Berthold schlägt eine Öffnung der Salzburger Parks und Spielplätze ab dem 14. April vor.

Wiener Vorbild
Bürgerliste will Parks und Spielplätze nach Ostern öffnen

Die Bürgerliste schlägt eine Öffnung ab dem 14. April vor – parallel zu den Bundesgärten in Wien. SALZBURG. Nachdem die Bundesregierung gestern Montag den Fahrplan zur schrittweisen Rückkehr zu einem "normalen Alltagsleben" präsentiert hatte, fordert Bürgerlisten-Stadträtin Martina Berthold die Öffnung der Parks und Spielplätze in Salzburg nach Ostern.  Mehr Freiraum auch für Salzburg „Wenn die positive Entwicklung der vergangenen Tage auch weiterhin stabil bleibt, dann spricht nichts...

  • 07.04.20
  •  1
Stadtblatt-Redakteurin Lisa Gold

Kommentar
Keine Neiddebatte aufkommen lassen

Ein Licht am Ende des Tunnels und erste Pläne, um in einen „normalen Alltag“ zurückkehren zu können. Wie soll man die Wirtschaft wieder hochfahren, ohne das Risiko einer neuen Infektionswelle einzugehen, dennoch aber den wirtschaftlichen Schaden nicht zu groß werden zu lassen? Wann sollen die Schulen wieder ihre Pforten öffnen? Diese Fragen werden intensiv diskutiert. Man widmet sich der Zeit nach Corona – und das ist gut so. Die Menschen brauchen eine Perspektive. Wenn die Ungewissheit zu...

  • 06.04.20
  •  1
Ein Unterstützungspaket soll die Vereine nun finanziell auffangen, wie der für Sport zuständige Vizebürgermeister Bernhard Auinger betont.

Finanzieller Engpass
Stadt Salzburg schnürt Hilfspaket für die Sportvereine

Auch das Land Salzburg verspricht Unterstützung für Sportvereine und stellt eine Million Euro in Aussicht. SALZBURG. Fehlende Einnahmen durch Heimspiele, Rückgang von Sponsorengeldern und die Absage von Veranstaltungen – wie viele andere Branchen sind auch Salzburgs Sportvereine vom aktuellen Stillstand stark betroffen. Ein Unterstützungspaket soll die Vereine nun finanziell auffangen, wie der für Sport zuständige Vizebürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) betont. 200.000 Euro als...

  • 06.04.20

Beiträge zu Politik aus

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