ÖVP

Ein bereits im Rahmen der Gemeindekonferenz im Jänner 2024 eingeleiteter Weg der Erneuerung der Salzburger Volkspartei soll jetzt intensiviert. Dazu soll unter dem Arbeitstitel „Projekt Zukunft Salzburger Volkspartei“ ein genauer Zeitplan kombiniert mit einer klaren Struktur festgelegt werden. Darauf hat sich das Präsidium der Salzburger Volkspartei am 3. April einstimmig verständigt. SALZBURG. Die Salzburger Volkspartei strebt eine Erneuerung unter dem Arbeitstitel „Projekt Zukunft Salzburger...

Wie bereits von uns berichtet, wird Kay-Michael Dankl (KPÖ Plus) nach der Stichwahl in die Stadtregierung einziehen. Er muss somit seine Positionen im Landtag als Klubvorsitzender und Landtagsabgeordneter abgeben. Diese Tätigkeiten übernehmen Natalie Hangöbl und Markus Walter. SALZBURG. In der heutigen Landtagssitzung überreichte Kay-Michael Dankl Landeshauptmann Wilfried Haslauer ein Abschiedsgeschenk. Nämlich das Buch "Mutter Erde - Gemeinsam die Schöpfung bewahren' von Papst Franziskus. Mit...

Wie die Stadt-ÖVP heute bekannt gab, wird die ehemalige Vizebürgermeisterin Barbara Unterkofler (ÖVP) nicht in die Politik zurückkehren. Unterkofler zog sich im Februar krankheitsbedingt zurück. Ihre Position als Vizebürgermeisterin übernahm Florian Kreibich (ÖVP).  SALZBURG. Laut einer Aussendung der ÖVP hat Barbara Unterkofler heute bekannt gegeben, dass eine Rückkehr in die Politik für sie nicht infrage komme. Stadtparteiobmann und Vizebürgermeister Florian Kreibch bedankt sich für ihren...

Gestern Abend tagte das Präsidium der ÖVP-Stadtpartei um die Ergebnisse der Gemeinderats-und Bürgermeisterwahl zu analysieren. Das Präsidium sprach dabei Stadtparteiobmann Florian Kreibich einstimmig das Vertrauen aus. Er ist mit der Vorbereitung für die anstehenden parteienverhandlungen im Gemeinderat betraut. SALZBURG. Laut einer Aussendung der ÖVP will man auch eine strukturelle Neuausrichtung in den Stadtteilen. Zu diesem Zweck sind weitere Analysegespräche mit ÖVP-Stadtteilgruppen geplant....

SALZBURG. Der Wohnbau ist in Salzburg ein zentrales Wahlkampfthema. Die Mieten sind in den letzten Jahren stark gestiegen. Gleichzeitig ist wenig neuer Wohnraum entstanden. Die finanzielle Belastung ist für viele Bürger stark spürbar. Acht Listen treten bei der Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg an. Mit Ausnahme der "MFG" stellen sie alle den Bürgermeisteranspruch. Wir wollen von den Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten wissen: Was ist Ihr konkreter Lösungsvorschlag, um den hohen...

Kritik an der gemeinnützigen Salzburger Wohnbaugesellschaft (Gswb): Nach zahlreichen Beschwerden, wir haben berichtet, muss der Geschäftsführer Peter Rassaerts das Unternehmen früher als gedacht verlassen. Warum? Die RegionalMedien Salzburg geben einen Überblick. STADT SALZBURG. Die Affäre rund um den größten Salzburger Wohnbauträger begann noch im Vorjahr. Ende 2023 führte das städtische Kontrollamt Prüfungen durch. Dabei wurden Unregelmäßigkeiten erkennbar, vor allem im Bezug auf das...

Der Verkehr ist in Salzburg zentrales Thema im Wahlkampf. Die Landeshauptstadt befindet sich jedes Jahr aufs Neue im Rennen um die Stauhauptstadt Österreichs. Für viele Bürger stellt das Verkehrsaufkommen eine alltägliche Belastung dar. SALZBURG. Acht Listen treten bei der Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg an. Mit Ausnahme der "MFG" stellen sie alle den Bürgermeisteranspruch. Wir wollen von den Spitzenkandidaten wissen: Was ist Ihre Strategie, um den öffentlichen Verkehr in der Stadt...

Am 10. März wird in Salzburgs Gemeinden gewählt. Politikwissenschaftler Armin Mühlböck im Interview. Interview von Thomas Fuchs SALZBURG. Herr Mühlböck, in der Stadt Salzburg war die KPÖ immer eine Kleinpartei, jetzt könnte Kay-Michael Dankl sogar in die Stichwahl kommen. MÜHLBÖCK: Seit der Landtagswahl 2023 ist die KPÖ die zweitstärkste Kraft in der Stadt, nur 2.000 Stimmen hinter der ÖVP, das gab es noch nie. Kay-Michael Dankl wird ein gewichtiges Wort mitreden, in welchem Ausmaß werden wir...

Auch die Bürgerliste und die ÖVP sind nun in der Stadt Salzburg mit Veranstaltungen in den Gemeinderatswahlkampf gestartet. Anna Schiester und die Bürgerliste luden heute Vormittag zu einer Pressekonferenz. Indessen starteten Florian Kreibich und die ÖVP gestern mit einem Wahlkampfauftakt im Rockhouse. SALZBURG. Seitens der Grünen kritisiert man den Stillstand der letzten Jahre und macht dafür SPÖ und ÖVP verantwortlich. Florian Kreibich und die ÖVP warnen hingegen zum Wahlkampfstart vor einer...

Rund 240 Neuaufnahmen werden 2024 in Salzburg bei der Polizei erwartet. Im Jahr 2023 waren es 150 Schüler und 120 Polizeischüler im Jahr 2022.  SALZBURG. Den Erfolg für die Personaloffensive bei der Polizei von Bundesminister Karner war erfolgreich. Wolfgang Mayer, Klubobmann der ÖVP sieht den Bund und das Innenministerium als einen attraktiven Arbeitgeber. Für die neuen Polizeischüler wurde das Einstiegsgehalt erhöht. Die Kosten für den Führerschein, sowie ein gratis Klimaticket werden...

Gefährlichste Oppositionspartei für die ÖVP-FPÖ-Regierungskoalition im Bundesland Salzburg ist die KPÖ Plus. Das zeigt eine von den RegionalMedien Salzburg in Auftrag gegebenen Umfrage unter 800 Salzburgerinnen beziehungsweise Salzburgern aus allen Bezirken des Bundeslandes. Und: Wem von der Landesregierung beziehungsweise von den Parteispitzen die Salzburger vertrauen und wem sie etwas zutrauen. Das und noch vieles mehr hier bei uns im Politbarometer. SALZBURG. Ohne die KPÖ Plus wäre die...

Vor Kurzem lud die Stadt-ÖVP bei einem Medientermin in der Anton-Graf-Straße zur Begründung einer gemeinsamen Wohn-Allianz ein. Ziel des Ganzen ist es laut Vizebürgermeisterin Barbara Unterkofler (ÖVP) und Bürgermeisterkandidat Florian Kreibich (ÖVP) überparteilich in die Wohn-Offensive zu gehen. Die Begeisterung der anderen Parteien hält sich aber eher in Grenzen. SALZBURG. Auf Anfrage bestätigten uns die anderen Parteien der Stadt Salzburg, das keiner von ihnen dem Ruf der ÖVP zu folgen...

Die Stadt Salzburg braucht mehr Wohnraum. Dies ist ein Punkt, bei dem sich wohl alle Parteien einig sind. Doch beim Weg dorthin scheiden sich die Geister. Die Stadt-ÖVP will nun eine überparteiliche Allianz zum Thema Wohnbau erwirken. Ihr Vorschlag an die anderen Parteien sieht unter anderem den Bau von 1.785 geförderten Wohnungen in der nächsten Regierungsperiode vor. SALZBURG. Gemeinsam mit Heimat-Österreich Geschäftsführer Stephan Gröger und Christian Struber, Geschäftsführer der Salzburg...

Christoph Fuchs, seines Zeichens langjähriger Klubobmann der Stadt-ÖVP, will sich nach dieser Periode ganz seinem Zivilberuf widmen. Das bestätigte uns der Politiker heute im Gespräch. Er war 15 Jahre lang als Gemeinderat in der Stadt Salzburg tätig und galt bei vielen als sehr einflussreich. SALZBURG. Christoph Fuchs ist auch als Leiter der Stabsstelle Wirtschafts-und Standortpolitik tätig sein. Der Jurist will sich dieser Betätigung nun voll und ganz widmen. Zur Nachfolge von Fuchs als...

Der Landesparteivorsitzende und Klubvorsitzender der SPÖ Salzburg David Egger gab gestern, dem 19. Oktober 2023 gegenüber Medienvertretern bekannt, dass er am 10. März 2024 bei der Kommunalwahl für das Bürgermeisteramt der Stadtgemeinde Neumarkt am Wallersee antreten wird. Dabei sprach er gleichzeitig, die für ihn wichtigsten Themen, die Stadtgemeinde Neumarkt betreffend an. NEUMARKT AM WALLERSEE, SALZBURG. Seit 2019 heißt der Bürgermeister von Neumarkt am Wallersee Adi Rieger (ÖVP). Der...

Pünktlich zum Feierabend veröffentlichen wir die Themen des Tages aus dem Bundesland Salzburg. Das solltest du heute aus deinem Bundesland gelesen haben: Salzburg: Das Zusammenleben fördern: Der Stadtteil Elisabeth-Vorstadt darf sich jetzt über ein eigenes Bewohnerservice freuen. Ort für Begegnung und das Miteinander im Stadtteil Salzburg: Mit 4,3 Milliarden präsentiert das Land Salzburg ein Mega-Budget. Entlastungen für die Bevölkerung vorgesehen. Schuldenstand soll sich auf 595 Euro erhöhen....

Die Ausgliederung der Verkehrssparte bei den Salzburg AG scheint derzeit fix zu sein. Die Stadt Salzburg und die Salzburg AG haben sich grundsätzlich über die Ausstiegsmodalitäten geeinigt. Im Gemeinderat Salzburg zeichnet sich zudem eine Mehrheit aus ÖVP, SPÖ und FPÖ ab. SALZBURG. Die Salzburg AG (SAG) und die Stadt Salzburg haben eine Ausgliederung des öffentlichen Verkehrs mit einem Mehrheitsbeschluss im Gemeinderat noch im September in Aussicht gestellt. Vor 23. Jahren wurde der Fusion der...

Salzburg wird hinsichtlich der Bezugserhöhung die vom Bund für die Länder vorgesehene Regelung umsetzen. Das bedeutet: Der Lohn von Politikerinnen und Politikern auf Landesebene wird in Salzburg um 4,85 Prozent erhöht – weil der Beruf des Politikers  "wertvoll" bleiben muss, heißt es dazu von der FPÖ. SALZBURG. Die Salzburger Landesregierung entscheidet sich gegen den eingeschlagenen Weg der Bundesregierung und führt keine Nulllohnrunde ein. Während also die Bundesregierung für die...

Beim gemeinsamen Abendessen und einem Glas Wein, sei man sich auch "menschlich nähergekommen", sagt Landeshauptmann Wilfried Haslauer über die erste Regierungsklausur. ÖVP und FPÖ zeigen sich mit den Ergebnissen aus der Klausur, "sehr zufrieden". SALZBURG. Neben ersten Ergebnissen in vier Themenbereichen, habe die gemeinsame Regierungsklausur von schwarz-blau auch die Akteure einander nähergebracht. Das bestätigen Landeshautpmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und Landeshauptmann-Stellvertretertin...

Vereinfachungen für Förderwerber, ein neues Wohnbauförderungsgesetz und die Novellierung des Pflegegesetzes sind Ergebnisse der ersten Regierungsklausur von Schwarz-Blau.  WALS, SALZBURG Die neue Salzburger Landesregierung traf sich von Sonntag auf Montag zu einer ersten Klausur im Grünauerhof in Wals-Siezenheim. Jetzt liegen die Ergebnisse in den diskutierten Themen Wohnen, Gesundheit/Pflege, Energie und Arbeitsmarkt vor. "So eine Klausur ist immer die Grundlage, um langfristige Großprojekte...

Von "parteitaktischem Kalkül" sprachen die Salzburger Grünen heute über die plötzliche Ablehnung des S-Link durch die SPÖ. Die Regionalstadtbahn stand zwei Mal auf der Tagesordnung des Landtags. Mit der Ablehnung des Großprojektes, stand die SPÖ heute allerdings alleine da.  SALZBURG. Die Salzburger SPÖ bezeichnete heute im Landtag den Bau des S-Links als "Milliardengrab". Die vorhergesagte Kosten seien in anderen Bereichen besser aufgehoben, heißt es im dringlichen Antrag der Sozialdemokraten....

Pünktlich zum Feierabend veröffentlichen wir die Themen des Tages aus dem Bundesland Salzburg. Das solltest du heute aus deinem Bundesland gelesen haben: Salzburg: Mit dem heutigen Tag beginnt die Arbeit der neuen ÖVP-FPÖ Landesregierung in Salzburg. Die Konstituierung des Landtages ist vollzogen. Angelobung der neuen Regierung Salzburg-Stadt: Am Abend des 13. Juni 2023 wurde ein 60-Jähriger Salzburger laut Polizei durch seine Ex-Lebensgefährtin, eine 57-Jährige Flachgauerin, angegriffen und...

Anhörung im Chiemseehof: Ein paar Zitate von Marlene Svazek, FPÖ, designierte 1. Landeshauptmann-Stellvertreterin, wie sie im Live-Ticker des Landes-Medienzentrums zu finden waren. SALZBURG. Die sieben designierten Regierungsmitglieder stellen sich am heutigen Montag, 12. Juni, dem Hearing im Salzburger Landtag. Aus der Anhörung von Marlene Svazek, FPÖ, designierte 1. Landeshauptmann-Stellvertreterin, hatte das Landes-Medienzentrum Salzburg (LMZ) ein paar wesentliche Aussagen in einem...

Dem Bundesland Salzburg steht eine ereignisreiche Woche in der Landespolitik bevor. Den Auftakt macht heute am Montag das Hearing der sieben designierten Regierungsmitglieder im Chiemseehof. SALZBURG. Nach der bereits durchgeführten Landtagswahl am 23. April und dem getroffenen Regierungsübereinkommen von ÖVP und FPÖ stellen sich die sieben designierten Regierungsmitglieder am heutigen Montag, 12. Juni, dem Hearing im Salzburger Landtag. Am Mittwoch folgen die Angelobung des Landtags und die...